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- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1901-05-01
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19010501019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1901050101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1901050101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1901
-
Monat
1901-05
- Tag 1901-05-01
-
Monat
1901-05
-
Jahr
1901
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IM' WXUijndi'8 L.«ckv»j«p»en « Havelnek« x NnckkskreranrüM «nck -I^ollociiu n -Mz uous ^usvrudl iv DamonIn6vII8toss6N und vaiUvllloklsnmLntoln vmpffolilt «Ao». L'ivvktl LU8 Hr«I, SvkIvAsittti'. LL, park uucl I. ElBg» 1 Zur innerpolitische» Lage. Hofnachrickte». Ur. Fiedler. Zolltarif, Baiimbllithc. Gerichtsverhandl. Muthmaßl. Witter« T-» 4 6, V» Ist reff". Eine deutsche Wehrsteuer? Neues Wiener philharmonisches Orchester. Unsicher. ' Mittwoch, I.Mai It)0l. Zur irmerpolttischen Sage. Die innerpolitilche Lage ist seit geraumer Zeit so unklar und zerfahren, das, immer wieder Kristngerüchte austauchen und nicht verstummen können. Dichte Nebelschleier verwehren den Blick in die Zukunst, und da unter dem neuen Kurse, seit mehr als zehn Jahren, in der Politik das einzige Bleibende der Wechsel ist, so gehört keine grobe Phantasie dazu, um. wo die Symptome der Unsicherheit und Ungewibbeit wieder beionderS stark zurErscheinung kommen. Veränderungen in der Zusammensetzung der Berliner Negier ung für bevorstehend und sogar eine» Systemwechscl für möglich zu halten. Mit Sicherheit eine Situation zu durchschauen, die ihre Signa tur offenbar persönlichen Willensakten und Impulsen verdankt, ist unmöglich; Niemand weih, was endgiltig gewollt wird, ob der nächste Tag noch Denen gehört, die beute am Steuerruder stehen, oder vielleicht doch Denen, die seit Jahren nach einem Kurswechsel lechzen. Niemand wagt heut« zu sagen. waS die nächste Zukunft bringen wird: Niemand würde überrascht sei», wenn sie das Un erwartetst« brächte. Alle politische Berechnung ist in diesem Augenblicke grund- und bodenlos, weil die nächste Minute etwas ganz Anderes bieten kann, als waS die gegenwärtige zu vcrwrechen scheint. In Dunkel gehüllt liegen die Kanalvorlage und der Zoll tarif. die beiden Fragen, die das innerpolitische Interesse be herrschen. und eS fehlt seit Wochen von der regierenden Seite an jeder Kundgebung, aus der mit Bestimmtheit auf die von aller höchster Stelle beabsichtigte Richtung geschloffen werden könnte. Graf Bülow hat bald nach Uebemahmeder ReichSkanzlerschaft die Bemerkung fallen lassen: ein abschließende» Urtheil über ihn zu füllen, sek noch zu früh, denn er lei doch politisch, insbesondere wn» di» 1»«« Politik a-belaugt.nochzu lvenig bekannt. Aber auch höl^^ nckch fünf fNtzäukku^ sAfkdks noch allr setzungen, um zu solch' eine« abschließenden Urtheil zu könne«. Zunächst kann man jedenfalls noch nicht behaupten, daß sich die Hoffnung,, die vierte Kanzlerschaft werde endlich wieder zu einer festen und zielbewuhten Politik zurücksühren, verwirklicht hat. Als Graf Bülow sein Amt als leitender Staatsmann antrat. wieS er im preußischen Staatsministe rium auf die Nothwendigkeit einer einheitlichen und ge schlossenen Regierung hin als unerläßliche Vorbedingung für die jenige Stetigkeit und zielbewußte Richtung in der inneren Politik, die da- Land verlange und brauche. An dem guten Willen, in der inneren Politik wieder in seste und sichere Bahnen zurückzukehren, gebricht es dem Grafen Bülow nicht; aber auch der viert« Kanzler hat vermnthlich denjenigen Machtfaktor unterschätzt, der außerhalb seine» Willens liegt und der Politik Richtung und Gepräge giebt. Es genügt nicht für den leitenden Staatsmann, mit voller Deutlichkeit zu erkennen. waS uns Noth thut, wenn er von vornherein außer Stande ist, seinen eigenen Willen bethätigen zu können. Dt« uktramontane „Köln. VolkSztg." hat wohl nicht Unrecht, wenn sie bezweifelt, daß eS heute überhaupt in Deutsch land einen Man« geben könne, der die Kraft »nd die Autorität besitzt, eine konsequente, von allen Schwankungen freie Politik durchzuführen. Daß nach dem Abgang des Grafen Bülow. meint da-Blatt, ein Mann gefunden würde, der die nothwendige Energie «ach all« Seiten, die Festigkeit nach oben und die Festigkeit nach unten, besäße, um den Reichskanzler zum wirklichen Letter der Politik zu mache« — waS er doch sein soll — glauben wir nicht; e» giebt keinen Mann von solcher Schulter- und AtmeSstärke. Auch die Liberalen, besonder» die nach Links hin fort geschrittenen, halten eS für ausgeschlossen, daß r» in Deutschland einen solchen Reichskanzler geben könne, sie gründen vielmehr ihre Spekulationen darauf, daß ein Reichskanzler, sei eS der jetzige oder vielleicht ein anderer, wenn auch nicht aus eigener freier Ueber- zeugung, so doch vermöge seiner Anpassungsfähigkeiten, dazu zu bestimmen sei, nach freisinnigen Rezepten zu regieren. So wenig scheinen sie bisher zu einem abschließenden Urtheil über den Grafen Bülow gelangt zu sein, daß sie ihm allen Ernste» zumuthen, einen Eyftemwechsel mitzumachen. Wie dieser zu bewerkstelligen ist, hat der eifrige Vorkämpfer de- Manchesterthums und de» freisinnig-sozial- demokratischen KartellgedankenS, der Abg. Dr. Barch, im preußischen Abgeordnetenhaus« soeben au-einandergejetzt. Er giebt der Regierung den Rach, zunächst da» preußische Abgeordnetenhaus auszulösen. ,'Da sich ober der Freisinn von einer Auflösung nicht viel verspricht, -wenn die Neuwahlen nach dem bestehenden Dreiklassenwahlshstem erfolgen, so «mb diese- beseitigt und an keine Stelle natürlich ein solche- gesetzt werden, da» «ine volle Mitwirkung der Sozialdemo- kratie gestattet. „Eine »ielbewußte. entschlossene Regierung. " schreibt u. A. die „Voss. Ztg.", „wich bei einer Auflösung de» Abgeordnetenhauses mit Leichtigkeit «ine Mehrheit für ein ver nünftige». gerechte» Wahlrecht und eine gleichmäßig« Elntheilung der Wahlkreise gewinne», und da» Herrenhaus kommt emsthast überhaupt nicht in Bettacht, weil sein Widerstand durch einen Pair-schnb jeden Augenblick gebrochen werden kPm. Daß da» -arrnhau» in seiner bentigen Verfassung unter einer liberalen Regierung nicht bestehen könnte, versteht sich von selbst.'' Nach de« Abgeordneten Dr. Barch genügt e» vielleicht schon, wenn die Regierung, um die Kanalvorlage durchzubringen, mit der Wahl» »m bucht. U« freilich rinen.hollen Gvstemvechsel durchzusctzen und fortan im frrihändlerischen Fahrwasser zu segeln, soll die Negierung auch vor einer ReichStagsauflösung nicht zurück- schrecken, die den Zweck hätte, vornehmlich mit Hilfe der Manchesterleute und der Sozialdemokraten den Willen der gegen wärtigen NrichStagsmehrbcit, die auf dem Boden der nationalen schutzzöllnerffchen Wlrthschaftspolitik und insbesondere eines er höhten Schutzes der Landwirthschaft steht, zu brechen. Inzwischen läßt die Haltung der früheren Kanalopposition nicht erkennen, daß sie für eine Politik der Drohungen heute empfänglicher sein würde, als vor zwei Jahren. Das Organ der Freikoiiirrvativrn erinnert enieut daran, daß damals die Versuche, die Zustimmung zu der Kanalvorlage nicht sowohl durch Ucberzeng- ung alS durch äußere Machtmittel herbeiznsühren, den Widerstand gegen den Mittellandkanal bis zu einem gewissen Grade zur politi schen Ehrensache gemacht hätten. Die entschlossene Durchführung dieses Widerstandes habe den konservativen Parteien einen starken Zuwachs von eigener politischer Kraft gebracht und sie würden die festen Wurzeln, welche sie in der Bevölkerung demzufolge geschlagen haben, selbst wieder ausreißen, wenn sie sich bereit gesunden hatten, jetzt ln Sachen des Nheln-Elbe-Kanals umzufallen. Auch das Organ der deutschkonservativen Fraktion, die „Kreuzztg.*. betont gegenüber den denuuciatorischen Angriffen der Linken, daß sich seine Parteifreunde von dem sachlichen Standpunkte zu den Kanal sragen nicht abdrängen lassen, sondem ihre Entscheidung nur nach gewissenhafter Ueberzeugung treffen werden. Der weit überwiegenden Mehrheit der Konservativen kann gewiß nichts daran liegen, in den Kanalfragen bei ihrer bisherigen Opposition zu verharren und den Widerstand gegen die Kanalforderungen Io auf die Spitze zu treiben, daß ein Konflikt mit der Regierung unvermeidlich wird vielmehr weist sie daS allgemeine staatliche Interesse, das in Preußen wie nicht minder im Reiche ein Zusammenarbeiten mit der Regierung und den Pnttksty' erhäscht, -darauf hi«, der gelangen Regierung so weit wie möglich entg): genzukommen nnd auf dem Wege der Kompromisse zu einem positiven Ergebnisse zu gelangen. Aber andererseits sollte den Konservativen, nachdem sie vor zwei Jakren der Krone und der Regierung gegenüber ihr festes Rückgrat erwiese» haben, nicht zugemuthet werden, jetzt ihre Selbstständig keit und Unabhängigkeit wieder preiszugeben und umzusallen, ohne wirklich innerlich bekehrt worden zu sein. Neueste Drahtmeldungen vom 30. dlpril (Nachts eingehende Depeschen befinden sich Seite 4.) Berlin. (Priv.-Tel.) Reichstag. Die zweite Berat ung des Gesetze- über die privaten Versickerungs- Unternehmungen wird fortgesetzt bei 8 121, über den die Debatte bereits geltem begonnen hatte. Der hierzu vorliegende Antrag Richter will 1. gänzlichen Wegfall der Polizeikontrole über die JeuerveHcherungsvrrträge. während die Kvmmnsivn nur die sogenannte Präventiv-Kontrole beseitigt hatte. 2. will er die auf Landesgesetzen beruhenden Abgaben von FeuerversicherungSgestll- schaften an Feuerlöschanstalten, sowie überhaupt fämmtliche staat liche und gemeindliche Sondergewerbesteuern auf Versicherungs- betriebe aufgehoben erklären. — Abg. Ga mp (Reichs») giebt zu, daß die Polizeikontrole mit mancher Belästigung verbunden sei. aber namentlich für das Platte Land sei sie unentbehrlich. Das Beste wäre vielleicht, wenn die Feuerversichernngsgestllichasten gezwungen tyürden, den Schaden genau gemäß dem Versicherungs betrag zu vergüten, also ohne Abzug. Dann hätten die Gesell schaften «in Interesse daran, selber für Kautelen gegen Uebcr- versichernng zu sorgen. Aber das sei im Augenblick nicht zu er reichen und deshalb sei wenigstens auf dem Lande eine Polizei kontrole, und zwar einschließlich der Präoentivkontrole. noth- wendig. — Staatssekretär Graf PosadowSkh giebt ebenfalls zu. daß die Präventivkvntrole belästigend wirke und daß auch die Polizei sehr oft die zulässige Höhe der Versicherung nicht genau beurtheilen könne: aber zum mindesten wirke die Präventivkvntrole einschüchternd auf Solche, die etwa aus Spekulation eine Ueber- vcrsichrrnng vornehmen möchten. Werde gleichwohl der Kommissions beschluß angenommen, der die Präventtvkontrole beseitige, so lasse sich zur Noth auch damit auSkommen. denn daS Recht der Landes regierungen bleibe hier unberührt, in der Ausführungsordnung zu bestimmen, daß der bereits abgeschlossene Vertrag durch die Polizei sofort einer Nachprüfung unterzogen werde. Abg-, S pahn (Eentt. können die Pott mit der Maßgabe, daß sie. wenn sie dir Versicherungssumme für zu hoch halte, dann auf eine Herabsetzung derselben dringen dürfe. Die ganz« Polizeikontrole biete gegen Ueberversicherunge» gar keinen Samtz. denn selbst wenn bei Abschluß eines Vertrags der Versicherungsbetrag für ganz unbedenklich angesehen werde, so ver- Verlaasrechts. — Abg. Müller-Meiningen (srris. Ver.) tritt kür starken Schutz der Komponisten ein. — Abg. Oertcl- Sachsen (kons.) empsiehlt die Fassung der zweiten Lesung, die besser !ei als der gegenwärtige Rechtszustand. — Abg. Vogel tritt für einen verstärkten Schutz der Urheber ein. — Abg. Dketz (Soz.) erklärt, die Sozialdemokraten machten ihre Zustimmung von der Beseitigung des fliegenden Gerichtsstandes der Presse ab hängig. — Abg. Rintelen (Centr.) beantragt die Freigabe von Liedern ohne Orchesterbegleituiig für öffentliche Ausführungen, falls die Kompositionen keinen Vorbehalt tragen. — Abg. Elche (nat.-lib.) beantragt Wegfall jedes Aufführungs rechtes aller Tonwcrke für Vereine. - Geh. Rath Dongs meint. Abgeordneter Rintelen überlebe, daß gerade Lieder von den Komponisten für den öffentlichen Vortrag bestimmt würden. — Abg. Richter (freit. Bolksp.) bekämvtt lebhaft den Antrag Esche i die Gegner jenes musikgegnerischen Standpunktes seien nicht Miisikbanansen, sondern sie nähmen lediglich das allgemeine Vvlks- Jntereffc wahr gegenüber den Interessen einer gewissen Mnsik- Aristokratie. Man stelle es immer so dar, als cd hier Verleger und Komponisten Hand in Hand gingen. Ei» Brief des Dr. Oskar v. Haast, langiährigen Vorsitzenden des Munkalienhändler- vercins, der ibm beute,»gegangen sei, erweise diese Annabme als Mythe. Dieser Brief konstatire auch gegenüber den neulicken Auslassungen des Staatssekretärs v. Nieberding. daß der Musikalien händlerverein mit wenig Ausnahmen mit der geplanten Tantiemen Anstalt von Autoren und Verlegern nichts zu lhun haben wolle — Staatssekretär Nieberding: Wenn es richtig ist. daß Herr v. Haale. der Inhaber der Firma Breilkopf u. Härtel, meine ncu- licke Angabe bestritten hat. jo bewundere ich den Herrn. Gerade er war ein Hauvtameger der Idee einer Tantiömen-Ansralt von Verlegern und Komponisten: und gerade, wenn nach Herrn v. Haast gebandelt worden wäre, so hätten wir die Tantiemen- Anstnlt, aber eine solche, in der nicht die Komponisten, sondern die Verleger das erste Wort führten. Nur wegen eines Streites über dielen Punkt hat sich verr v. Haast in dieser Frage von den - Komponisten und den anderen Verlegern getrennt und sich grollend zurückgezogen. - Abg Sch rem Pf (kons.) erklärt sich im Interesse der kleinen Vereine gegen den Antrag Esche, sowie ferner für den Antrag Rintelen. — Ter 8 11 wird unter Ablehnung des An trage» Rintelen in der Fassung zweiter Lesung angenommen, auch k N wird unverändert In der Fassung zweiter Lesung an genommen. Der Antrag Esche wird abgeleynt. — Morgen Fortsetzung. Berlin. (Priv.-Tel.) Die Kommission des Reichstags zur Vorberathung des Centrumsantrags betr. die Freiheit der Religionsübung beschäftigte sich heute Vormittag mit der Nerathung des vom Centrum beantragten 8 2b: Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten darf das Kind nicht zur Theil- nahme am Religionsunterricht oder Gottesdienst einer anderen Religionsgemeinschaft angehalten werden. lieber diest Bestimm ung entspann sich eine ausgedehnte und erregte Debatte. Zu einer Abstimmung kam es noch nicht. Berlin. Die „Nat.-Ztg" erfährt von zuverlässiger Seite, daß die Annahme einiger Blätter durchaus unrichtig sei, als wäre das Verhalten der Franzosen unter Bailloud bei den Kämpfen cge» General Liu ein untbätiges gewesen. Die Franzosen, als «- k- 5 Versicherungsbetrag sur ganz unbedenklich angesehen Werve, so ver liere doch mit jedem Jahre ver VersicherunaSgegenstand an Werth, die lleberversicherung trete also Mt der Zeit ganz von selber ein. »g. Hüsing inat.-lib.) «rkstlrt, daß seine Freunde geschloffen , n KommissionSbeschluß stimmen werden, und «lucht um baldige Einbringung einer Gesetzesvorlage, welche die Besteuerung der Ver sicherungsgesellschaften generell regelt. — Die Anträge Richter werden apgelehnt und 8 121 in der Fassung der Kommission angenommen. Als neuen Paragraphen 121» beantragt Abg. Richter eine Bestimmung behufs Beseitigung der Doppelbesteuer ung. Der Policenstempel solle nur in dem Staate zahlbar sein, wo die versickerte Person wohnt, bezw. die versicherte Sache sich zur Zeit des Vertragsabschlusses befindet. Der Antrag wird ab- ' ' t. Der Rest de« Gesetze« wird angenommen, ebenso die von ommiiffvn vorgeschtagene Resolution betreffs thnnlickst ter Regelung der privatrrchtlichen Seite des Versicherung»' »rien». — Ä folgt die dritte Lesung des Urheber», und die später Eingetrosfcncn. übernahmen die Flankendeckung und kamen infolgedessen nicht in's Feuer. Eine Ordre zur Zurückhalt ung war ihnen nicht ertheilt. Berlin. (Priv.-Tel.) Die Enthüllung de? Bismarck- Denkmals ist für den 8. Juni in Aussicht genommen. Der Feier werden daS Kaiserpanr, der Kronprinz, sowie die meisten deutschen Bundessürsten beiwohnen. — In der Reichstags kommission für das Süßstoffgcsetz wurde heute die Bcrathüna begonnen nnd aus eine Generaldebatte verzichtet und 8 1 nach der Regierungsvorlage. 8 2 mit einer vom Abg. Speck (Centr.) be antragten redaktionellen Acnderung genehmigt. Fortsetzung Donnerstag. — In der heutigen Nachmittagssitzunc! der Kanalkommission wandten sich die Minister v. Miguel und v. Thielen insbesondere gegen die Anträge des Frci- lzerrn v. Zedlitz. An der Debatte betheiligten sich noch gegen den Mittellandkanal Abgeordnete v. Pappenheim und Graf Kanitz (kons.), für den Kanal Dr. Wiemer (stets) und Gothcin (steif. Ver.). Darauf wurde die Generaldebatte geschloffen. Weiterberatbimg morgen. — Die Kommission des Abgeordnetenhauses zur Vor- beralhung des Gesetzentwurfs betr. die Schlachtvieh - versichernng nahm 88 1 »nd 2 im Wesentlichen in der Fass ung des Antrags an. — Das OsfizierSkrcuz des sächsischen Albrech tsordcns erhielten Generalarzt Dr. Schierning und Rittmeister Graf v. Bhlandt Baron zu Rheydt» Flügeladjutant deS Großherzogs von Sachsen. Kanitz. (Priv.-Tel.) Die Strafkammer verurtheilte den Rechtsanwalt »nd Notar Dr. Carl Willutzki aus Flatcnv wegen zahlreicher Unterschlagungen unter Wegfall der bereits gegen ihn erkannten Gefängnißstlafc von 5'/, Jahren zu 10 Jahren Gesängniß. Breslau. (Priv.-Tel.) Die Masstnverhaftung in Russisch- Polen wegen anarchistischer Umtricbe hat große Dimen sionen angenommen. Heute wurden 6M verhaftet. Die Ver hafteten wurden nach der Warschauer Citadelle befördert. Die Ortschaften Sosnovice. Sielce nnd Dombrowa wurden durch drei Kompagnien Kosaken aus Petrikcm besetzt- In Sielce fand man eine Korrespondenz, durch welche die ganze Massenverschwärung dem Warschauer Gouvernement verrathen wurde. Bochum. (Priv.-Tel.) Bei Ruhrort stießen zwei Dampfer zusammen, von denen der eine, ein holländisches Schiff» rasch sank. Die Mannschaft, der Kapitän und seine Familie wurden nur mit Mühe gerettet. Der zweite Dampfer setzte mit nur ge ringer Beschädigung die Fahrt fort. Weimar. Der Kaiser und der Großherz'o «Wilhelm Ernst trafen 12V, Uhr hier ein und begaben sich, vom Bublikum lebhaft begrüßt. <m Wagen noch dem Friedhof, wo der Kaiser in der Fürstengruft am Sarge des Großherzozs Carl Alexander einen Kranz niederlegte. Kurz vor 1 Uhr erfolgte die Abreise des Kaisers nach Berlin, während der Großherzog sich nach der Wartburg zuruckbegab. Griesheim. Nach amtlicher Mitthrilung wurden heute Vormittag bei den Aufräumungsarbeiten noch drei Leichen« ausgefunden. Vier Personen werden noch vermißt.
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