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- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1900-05-19
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19000519019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1900051901
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1900051901
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1900
-
Monat
1900-05
- Tag 1900-05-19
-
Monat
1900-05
-
Jahr
1900
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kerugrzedUbr: MMeiiLLrNck, s Mk. « Hi, - l»r Loft 2 Mk. 7, Ps,. ,«»U« di« Beziefter in sreSdm mit, der nächftm Unigebuna. Boten °w die Zutroami, durch etaeuc >: ndu »ommiiiuniür, eisvlgt. «r^„„ das Blau an Wochentagen. die nicht aui Sonn- oder Keiertage solgen, " «NX, rdeilauLaaben «Send« und Morgens zuaelielli. dftr Rllckgade eingciandter Schrift^ ftücke lenie Lerbindlichkeit. fternlvrechanschluft: »ml ILr.Uu.Lr. «ova. Telegramm-Adresse: Lachrichton »rrudru. SegrSadek 185K —^ . enuueu, tiLetendeoitoeru nnck «-«iLnroteaeou H7dte I ^ULLll, l,Lftoabe8it»erQ vvtj Iik«tiiur^tLirrvL ! 2» «"> 08VA- kt8vder. vresllkll. ».n -I. Telear.-Ädresse: Nachrichten. Dresden. !>.' !«mmiv»»renli»«8 , » v»r> IVeiKauät, 'S.S Lüi,t8-^oI»«>,n«1i ass« LV. A rr»etl»vdv Artikel tvr 6s« kvln«. un6 Vir6«. Sslsou. Teeliolsok« unck vlilrursslnoliv Artikel. vresäLM Licdibaa Sölutsäter NsrU (8ta.ät ^Vien). tkLaLLQL Lr- tUvsdkrZSL» U.) KMllcdtdLüer. j Vomdilürtv l,ivdtdsävr. vosvllUoktdääor. OvrU. 8estrMiu>k«a stv Hlllaslr. kronpekte kesi.Z Orösstv» le»8«r> VorrllxUckne ru t> »krikpr«i»en i» »ekv,»r» «tLL rork Qummi. »ock io N«o5 noä l»»n5 e«mmirt. WletLeoerLäll/i:^ uuck Que/nee- Naär//. ' VV kLeinkarät I^eupoU. vresäen ^..^'^"..':.. k. kv^svr, ksM-^OW-ÜMllUNZTz I»ne8«l«a-1. ft in bi«« I«> Nsivkste» l-sgor »»er /Zeten pspisr«. psppen etv. Nie siligsn vsäsi-s. ^ LU« Lllkertigung'-a uiuetc-rg'-mg-i« prompt. Oll» tnlljgvl.: lfm d!t»Ir«»titr»i; O ruu Oir« rt<» uuii ItuUtuIuUuiro» mrck zab-Uau. *" öilligst« kleine. — 'lEäcltosv allst nekllvllnt« I-iskvrunx. H VllkItNVKLI'KIl aoircliis». «»»ilui,. eiegsnlsi' »»rüg-, ttorsii- >. psliimrlM« klpiniuiiii PKrselivI, »»Lu« »a-Li». ,g z„g, mMMg s-rds» M Mmr-vii-!,,-,-»ru dl»,»!,«» ?s-Irs». - - ' Nr. 13«. Äie»-I: Aluthniaßl. Witterung: "Niederschläge. 8vkvüvl»tr»«,»v LN. :o11llttliellv,1.Dral 1 !-0^. Die Obstruktion negen die lex Heinze. Der Kumps der OlistnikliouSmiuderlicit gegen dns Aiistcmde- sgmmen der Ivr Heinre lmt wieder begonnen, ober >o nüchtern und langweilig, das; dos Publikum, das die Tribünen des tkieichstages in Ltwartung pikanter Vorgänge oder ausregeuder Skandaliccueir lideriiillt batte, grauiain enttäuicht wurde >^n ivelcher (vestalt die Tbitruklivn ancb immer aus treten, und mit welchen Mitteln Pc auch immer arbeiten mag. sic bleibt in >cdem Aalte rinbedingt ver- werilich. aber iminerbin braucht man den denttchcn Lstrnttionistcn m Vergleich mit den Genossen im italienischen oder iin oster- icichischen Parlament wcnigstetis die ".'tnerkennnng nicht ver tagen. datz ihre Kampsesart bis ,ekt einen verhältnipmäbig jnnst- mmhigen Cbarnkter trägt. Von lenem leidenschastlichen Tcinpera- mcnt, das so oft rm Palast des Monlecilorio in Vonr zu wüüen Prügeleien und iin Wiener ReichSrathe satt rcgclmäüig zu Be tchimpsungen gewöhnlichster Art führt, von jener maplos-brutalen Pülksichtsleiigreit. die vor der Erregung des widerlichsten Raddaus nicht zurückschreckl. war am Donnerstag im Palast am Königsvlas; in Berlin bei der Aortsehung der dritten Lesung der lex Heinze kaum eine Svur zu sinoen. Mau zeigte dort keine Neigung, einander das Fell zu gerben, man klappte auch nicht mit Pult deckeln, noch blies man aus Raddanflöten. iwcb ließ man revolu tionäre Lieder ertönen. Während der langen Sißung wurde nicht ein einziger Ordnungsruf ertheiit. Die Obstruktionsparteien beichränklen sich auf das Einbringen einer endlosen Neihe von An trägen. aus zeitraubende namentliche Abstimmungen und auf Tauerreden. Aber auch im Daucrreden hielt mau sich iu ziemlich beschei denen Grenzen. Hn einer so exemplarischen Leistung, wie sie das österreichiiche NcichSrathsmitglied Lecher fertig gebracht hatte, kam es nicht. Lecher hatte beinahe 2 l Stunden geredet, Bebel redete gestern »nr anderthalb Stunden, sein Araktiviiskollege Stadthagen hielt eine ebenia lange Nede und der Freisinnige Beckh sprach nur 20 Minuten. Einen Bebel über eine Stunde reden zu hören, mag allenfalls noch erträglich, wenn auch nicht erbaulich, sein, aber eine 0^^- Eventualantrng l: für Weibspersonen zu sagen. so gehandelt. Abg ^raucnsper onen; Eventualanirag II: statt Frauenspersonen gesagt, ich habe nur .^"7'':.^uen nala",mg III: Damen in Gänsefüßchen zu setzen - und so.fort mit Grazie in infinitum. nch nach der Llusgang dcS Kampfes uur die lex Heinze gestalten wird, in keinem Falle wird sich eine ungemischte Freude oder Genugthuuiig daran knüpfe». Siegt die Obstruktion, so «meliert zwar ein Gesetzentwurf, dem man sicherlich keine Thränc nachwciiien wird, um so weniger, als sich gerade in den letzten ^.agen gezeigt hat. wie eng damit die »ltraniontancu FraktiönS interessen berknupst sind. Andererseits bedeutet ein solcher Sieg eure schwere Gefährdung des parlamentarischen Stzstems und eine ^mulhigung inr die obslriiktionistischen Parteien der antinationale» mdiimeii^iiikcii, ^ die anriparlamcntariiche Vergewaltigung des .mehrhellvwillens bei geeigneter Gelegenheit zu wiederholen. Aernschrcib-und Kernsprech - Berichte vom 18 Mai. ... ^ Wiesbaden. Der Kaller hörte heute Vormittag einen längeren Vortrag des Staatssekretärs v. Bnlow. Nach dem Koriv lintccnahm der Kaiser einen Spazierritt über Svnnenberg »ach Kosberg Ler Prinz und die Prinzessin Karl von Hessen sind hier eingewosten. Zur Abeiidlafet sind auch die Professoren Uphues und Knaasiitz geladen. — Am heutigen dritten Abend der Festspiele nahm der Kaiser in der Hosioge Platz. Unten saß der Kaiser, rechts die Prinzessin Karl von Hessen, links der Großherzog von Sachien- Weiniar und der Prinz Karl von Hessen. Zn der zweiten Reihe saßen der Botschafter v. d. Osten-Sacken und der Gesandte v. Brandt. .H.u der seitenloge laß die Prinzessin Luise von Preußen. Die Amsichrnng von LortzinZS „Zar und Zimmermann". neu cin- gerichtet »n Stile Jean L-ten's und Gerhard Terborg'S, war vor züglich. «Ltarker Beifall wurde seitens des Hofes gespendet. In der Paine hielt der Kaiser Cercle. DaS Kurhaus und der Park sind prächtig illuminirt. " London. Feldmarschall Lord Roberts telegraphirt aus Krooustad vom 18. Mai: General ?Nechnen ist gestern in Hoopstad emgezogen. Die Generale Dnpree; und Daniels habe» sich mit unter Broadwood belekte Lindley unter geringem Widerstande. Präsident Steim befand sich nicht dort, seine Regierniigsbeamic» verließen Lindlei, gm svmstag. Tie berittene Infanterie Hntton'S überra'chtc gestern st» Meilen nordwestlich von Krvonstad den Koiiiinandanten Boilia, den Feldkornel Gasicii, 5» Zvhaiincsbiirgcr Polizislen sowie 17 Buren und nahm dieselben gefangen. Am unserer Seite sind keine Verluste zu verzeichnen. — Genera! Butler berichtet, daß mehrere Farmer in Natal die Waffen ausgeltesert haben. ""Pretoria, 18. Mai. iRerster-Metduug.) "Amtlich wird bekannt gegeben: Tie Belagerung von Mascling ist seitens der verbündeten Buren ausgegeben, nachdem das Burenlager und die Zorts um Maseting hestig beschossen worden waren. Bon Süden Rede Stadthagen's über sich ergehen lassen zu müssen, das ist ^,^^?"'«>n i"Mcbe>i. Die Kavallerie eine furchtbare Qual, und min gar ei» Becki/scher Redeergiiß, auch wenn er blvS 20 Minuten wäbrt, das soll das Schrecklichste der Zchrcckcii sein. Während der Slndthagen'scheii Rede stürmten die PmlamentSbcrichtcrstalter und viele Tribnneiibesiicher die „Ciilen- psnhl" genannte Zonrnalisteistneipe, die bald auSverlanst hatte. Tic „Denische Zlg." giebt hierüber folgende Stimmungs- slizze: Herr Stadthage» betritt die Tribüne. Lärm und Murren mi- Lache» empfangen ihn und füllen brausend den ganzen Saal Ruhig ichwcigt Stadthagen und bedeutet dem Präsidenten, daß er nicht ohne ein perhältnißinäßiges Silentium zu sprechen gedenke. Und Gras Ballestrem ist heute wieder die Gerechtigkeit selber; er bitte! mit eindringlichen Worten um Rübe, und der Redner kommt zu Wort Da hcbl ein Flüstern an in allen Regionen des gelben! Saales: nach wenigen Minuten ist fast der ganze Strom in die! gekommene brilllche Truppen entsetzten dieselbe» freundlichere» Räume ..»rdena»" abgeslossen. Herr Stadtbagen ! Berlin. Reichstag. Emgegangcn: der N » ch t ra gs c ta t wegen des neuen Kabels nach England. Aut der Tagesordnung steht zunächst die dritte Bermhung der liebersicht über die R'eichg- anSgaben pro >808. Abg Hau ß in an» Oudd. Voltsp» tuuuul nochmals aus die "Ausgaben für die Kaucrreise nach Palästina zurück und zwar i» demselben Sinne wie bei der zweiten Lesimg der "Abg. Singer. Oluie daß sich hieran eine weitere Debatte anliiüpfte, wird die Uebersicht für erledigt erklärt. Nächster Gegenstand der Taziesordniuig ist die dritte Lcsimg des "NachlragSetats iVcrmehrnng der zschntztruppc in Kamerun :e.f. "Abg. Spahn (Centr.i beantragt Zurückstellniig dieses Gegenstandes timte, de» nächsten Gegenstand der Tagesordnung. "Abg. Singer Soz.i widerspricht dein und beantragt »anienitiche "Adstiininnng »der den "Antrag Spahn. Dieser Antrag findet icdvch nicht die erforderliche Iliitcrslützimg von .70 Mann, da Sozialdemokraten und Freisinnige zusammen anfänglich nur in Stärke von etwa Ist Mann anwesend find. Zn einfacher Abstmmmng wird sodann der "Antrag Svah» aber hebt gleichmüthig zu spreche» an und es llint ihm auch »ichis. Laß nach einer weiteren halben Stunde die elegante Welt in den Lege» cinietz! davon gestoben ist und nach einer Stunde selbst der Bnndcsrath-süsch, wo anfangs die Abgg. von Zazdzewsli und Rickert Plauderstündchen mit den Ministern abhielten. von einige» ver- l'ttenicn Geheimräthen besetzt ist. Nach I«.'» Stunden schliefst er endlich seine Rede mit einer Biographie von Herrn und Frau Heinze. Schon össnen sich die gelben Thnrcn. um die Besucher der "Ncbeinäumc wieder in den Saal binein zu speie»: da steigt Herr Beckh, der schon lauge in verzückter Bewunderung sür Ltadt- lngests Siaudhasliglcit an der Treppe lehnte, die Sinsen zur Dnbüne empor, und gleich stießt der Strom noch einmal zurück. Aach 20 Minuten aber ist die Bierrede des Nnrnbergcrs schon zu Ende, und im Nu füllt sich der Saal. glicht weniger als fünf Mal ist am Donnerstag im Reichstage namentlich abgestimmt worden: aber einen thatsächlichcn Erfolg bat die Minderheit dmnit nicht erzielt. Auch ohne die vbstruircn- > gegen die Stimmen der gesammten Linken, also einschließlich der de» Parteien, die Freisinnigen und die Sozialdemokraten, war der Reichstag beschlußfähig. Die erste namentliche Abstimmung ergab eine Mehrheit von 210 gegen 80 Stimmen, die letzte eine solche von 247 gegen 18. Bleiben die Mehcheitsvarteien in beschluß- «ahigcr Anzahl während der ganzen Tauer der dritten Leimig der >>": Heinze zur Stelle, und bringen sie die geschäftsordiiungs- maßigen Mittel zur Abkürzung der Obstruktion, wie Schluß der Tebatte u. s w., zur Anwendung, io wird die "Absicht der Obstruk tion, das Zustandekommen der lax Heinze zu verhindern, aller Vor aussicht uach vereitelt werden, wobei allerdings vorausgesetzt wird, daß die Minderheit nicht zu einem anderen ObstrnktionSversahrcn übergeht und von de» Nationalliberalen amb sernerbiu nicht unter stützt wird. Diese haben vorgestern, obwohl sie Gegner der Isx Hemze sind, durchweg mit de» Anbängenr der Isx Hemze gestimmt und aus diese Weise ihre entschiedene Gegnerschaft gegen die Obstttiktionsmetliode zum Ausdruck gebracht. Der Ricbter'sche Freisinn scheint indeß zu erwarten, daß ihnen die Nationalliberalcn ichlicßlich doch noch zu .Hilfe kommen werden, wenn es sich um die Abstimmung über die ursprünglichen Bestimmungen dcü vor liegenden Geictzciitwurfs handeln wird. Mit auffälligem Eiser bestanden hat, sondern daß sich darunter auch die Nationalliberalen befinden, die in der Sache mit der Linken überewstimmen. Ohne die uatioiialliberalen Stimmen konstatirt das Richter'sche Organ, würde die lex Heinze an der Beschlußunfäkigteit scheitern, oder mit anderen Worten: würden die Nationalliberale» bei der Ab stimmung fehlen, so würden die Freunde der Isx Heinze, wenn die Besetzung des Hauses dieselbe bleibt wie vorgestern, für sich allein »och nicht über die beschlußfäbige Mehrheit verfüaen. Gelingt es also den Anhängern der lvx Heinze nicht, ohne Inanspruchnahme der »ationalllberalen Gegner dreieö Gesetzentwurfs eine selbst ständige Mehrheit zu Stande zu bringen, so wird es vo» der Hatiung der "Nationalliberalen abhänge». ob die Durckberathnng, schälte^ der lex Heinze ermöglicht wird oder nicht. Soll die Obstruktion bezwungen werden, so dürsten unter allen Umständen die ordnungs liebenden Mehrheitsparteien eine sehr harte Geduldsprobe zu be stehen haben. Denn es ist gar nicht nbzusrhen. wir man zu einem Ende gelangen will, wenn fortgesetzt Anträge eingebracht werden, Nativnnltiberalen angenommen Demgemäß tritt das Haus iu die Wciterberathung der lvx Heinze ein. Präsident Graf Balle st r e m theilt mit, daß ihm wiederum neue "Anträge zugegangen seien, die er der Druckerei zugeichickt habe: es seien ihm aber auch von dem "Abg. Stadtbagen neue "Anträge zilgeganaen, bezüg lich deren er der Ansicht sei. daß sie nicht in wesentlicher Verbindung mit dem Gesetzentwurf stünden, mit dem das Haus hier beschäftigt sei. namentlich nicht mit einem solchen Gesetz zur "Abänderung des Straf gesetzbuches. lim de» Herren das Urtvell darüber zu ermögliche», bitte er den Herrn Schriftführer, die "Anträge Stadthagen zu ver lesen. Der «Lchristsirhrer verliest die Anträge, bei denen es sich durchweg um "Abänderung der Strafprozessordnung und deS Gersihts- vertassungsgesetzes bandelt. Präsident Graf Ballestrem: Hier nach werden die Herren mit mir wohl der "Ansicht sein, daß die Anträge nnznlässig sind. Abg. S i n g e r (Soz i wendet sich in längerer Ausführung gegen diese Auffassung. Schon in den ReaiernngSvorlagen vom Februar und November >892 seien auch Bestimmungen zur Abändemng der Strasprozeßordnung:c. ent halten gewe'en, sowie in Bezug ans den Strafvollzug. Um solche handelt es sich auch bei den Stadthagenlchcn Anträgen. Dies stünde in nUerciigslcin Zusammenhänge mit vorliegendem Gesetz. Man müsse doch auch Bestimmungen tresscn, in welcher Weife die Strafe erkannt und anSgesührt werden solle: es sei imdciikbm. daß der Reichstag so schematisch verfahren könne, wie der Präsi dent es vorhabe. Hier habe das Eentrnm mit dem Flvttengesetz Aeiidcrnngen des Stempelstcuergeietzes verauickt. Wenn Sic, fährt Redner fort, jene Anträge nicht znlassen, so thun Sie das nur ans Gründen, die nicht in der Sache liege», und aus dem Grunde, »in eine Vorlage, die Sie sertiggestellt zu sehen wüuschen. zu er- möglirben- lLärm im Eentrum. lebhafter Beifall links > Präsi dent Gras Ba llestrem, den Redner durch lebhaftes Läuten mit der Glocke unterbrechend: Wenn Sie mir solche Motive unter schieben, so thun sie dies auch gegenüber dem Präsidenten. Ich muß es mir ernstlich verbitten, daß Sie meiner Leitung der Ge- solche Motive unterschieben. Abg. Singer: Ich habe ' " habe nur zum iinger Ich habe nichts Derartiges aeiagf, ich habe nur das Verhallen des Cent »uns bemängelt Ich beantrage über den "Antrag namentliche Abstimmui g Präsident' Ich weiß »ichis von einem Antrag "Abg. Singer: Ich stelle nunmehr den "Antrag, die "Anträge Stadl- Hagen zur Berathung zuzulasse». und ich beantrage hierübci namentliche "Abstimmung. (Heiterkeitlinks» "Abg. «svahn nicht ausführlich darzulegen, daß die "Anträge Stadthagen's unzulämg seien. "Abg. Stad thagen. vo» der Tribüne aus in hall« stündiger Rede zu« Geschäftsordnung «vrechend. vertritt den ent gegengesetzten Standvunkt. Präsident Gras BallcsGem erklärt nunmehr unter Verlesung des Stenogramms der -Linger'schen Worte, er hätte aniichmcn müssen, daß sich die darin enthaltenen Vorwürfe gegen ihn selbst richteten, denn aus dem Centrum habe „« "Niemand vorher gesprochen gehabt "Abg Singer erklärt, iciw Bemerkungen «eien nicht gegen den Piäsidenten. «andern, an da HauS gerichtet gewesen. Sachlich führt Redner dann nochmals ans, daß. wer weiß wie oft, in einem Gesetz Abänderungen anderer Gesetze enthalten gewesen «eien. «o enthaste «a auch letzt miede« das Seennsallgesetz eine Vorschrift betreuend Aenderung des Jnvaliditätsaesetzes. „Die Zeit sür Sie", so schließt Redner, gegen das Centrum gewendet, „wo Sie in ^er Minorität sind, wird wieder kommen, hüten Sie sich, daß Sie zu «ehr Ihrem Machtgesühl srvhnen." Alig. Richter: Die Praxis des Hauses in diesen, Punkte sei seit einiger Zeit eine sehr laxe gewesen, und zwar gerade aus der Initiative des Eentrnms heraus. Redner führt daraus eine 'Anzahl von Beispielen an und beantragt «chließlich die Frage der Zulässigkeit der Stadthagcn'schen "Anträge der Geschästsorduungskomninsloii zu überweisen. Große Heiterkeit.) Tie Debatte über die lex Heinze kann in inzwischen weiter gehen. «Heiterkeit» At«g. H a u ß m a n >> füdd Volksv» «Plicht für Zu lassung der Stadthagen'ichen Anträge Ter 'Antrag Richter aus Uebcrwe'iuiig icner Vorfragen an die Gcschästsvrdnniigskommi'sion wird in einfacher Abstimmung gegen die Linke, einschließlich der Nativnalliberale» nbgetehnt. Ter "Antrag Singer, die Stadthagen- «chen "Anträge «nr zniäisig zu crNären, wird in namentlicher Ab-! sliuinniiig mit 22» gegen 77 Stimmen abgelchnt: auch ein Theiß der Freisinnigen mit Richter stimmte gegen den Antrag, wogegen einzelne "Natioiialliherale sür de» "Antrag stimmten. Die Stadt hagcn'fchcn 'Anträge sind alio für unzulässig erklärt worden. Nun mehr, um »« - Ilhr, schlägt "Al«g. Spahn Centr.) vor. ehe über: die weiteren "Anträge zu ß:>0l bezw. »bin. bcrathen werde, den« ß 002 vorwcgzuiiehmen, weil dieser auch in der Regierungsvorlage in neuer Fassung vorgeichlngene Paragmpl« zu der Materie der Vorlage in enger Beziehung stehe. Zn der hierüber sich ent- Winnenden GeschästSordnnngSdebalte erklärt ".Abg. Singer (So;.), ans den Vorschlag einzugehei,. wurden «eine Freunde nur dann in der Lage «ein, wenn der "Abg. Spahn Namens «einer Freunde, des Centrums, offiziell die Erklärung abgebe, daß das Ccntruni nicht etwa nach Erledigung des :»2 die ganze Materie de« Vor lage als erledigt ansche und sich der Berathung der noch vor liegenden übrigen "Anträge widerletze Abg. H außmann «iüdd. Volksp» wiberwrichl ent'chieden dem Spahn''chcn Vorschläge: man könne nicht ininsig bei dem ß »01 stehen bleiben, derselbe müsse erst ganz mit allen dazu vorliegenden Anträgen erledigt werden A» der Debatte betheiligte» sich noch die Abgg Stadthagen, »lichter und Singer, welch' Letzterer sestflellre. dajz der Abg Spahn die von ihm geforderte Erklärung nicht gegeben habe. Das Eentrum iei in Sorge, daß es feine Leute nicht lange genug Zu sammenhalten könne. Sic können sa die !vx Heinze bekommen, bleiben Sic nur 'o lange hier, bis alle Anträge bcrathen sind wir werden Sie ja nicht bindern. Ihren Willen durchzusetzc». aber Sie thun dies unter Bruch der Geschäftsordnung. Und uni dies für immer seslzustellcii, bcautragc ich über den Antrag naiucnl lichc Abstimmung. "Abg. Ipahn lEentrf. behauptet gegenüber Richter, um einen "Vorlage-Paragraphen, sür Len die Ansicht Richters zutrcssc, handle es sich liier gar nicht. Abg. Stadt Hage» (Soz) heantragt. daß »her den "Antrag Spahn nicht ab gestimmt werden dürfe, bevor denelbe gedruckt vorliegc (Heiler teil» "Abg. Richter (sreis. Volksv»: Wenn zu einem Para graphen "Anträge vvrliegcn, «v unterliegt der Paragravh demelben Gefchäftsordnungsbestimimingen wie ein Paragraph der Voilane selbst. Präsident Graf Ballestrem bemerkt dem Aba. Stadt Hagen, in Truck werde er den "Antrag Sv»bn nicht geben, weil das in Bezug aus die GeschästsvrdnuiigSanlräge etwas ganz Ungewöhnliches lein würde. Abg. Beckh (sreis. Volksp.« stellt fest, daß der Präsident selbst gestern erklärt habe, die Anträge Haußmann zu ß Ml würden erst nach Paragraph Ml "Nr. 0 au die Reihe kommen.^ Das Centriim gehe in der Sache krumme Wege Der "Antrag Spahn wird in namentlicher "Abstimmung init M gegen HO Stimmen angenommen Zur Minorität gehören mich die "Natlvnalliberaleii. Zur Berathung wird nunmehr der K PI gestellt, welcher handelt von der Uebürweining nach verbüßte, «Strafe an die Landespolizeibehörde, sowie von Unterbringung bi- zu 2 Jahren in einem Arbeitshaus, einer Besscrnngs- oder Erzicknngs anstatt. Es liegen hierzu zwei ältere Anträge vor: ein "Antrag "Albrccht nebst Eventualantrag und ein redaktioneller "Antrag Beckh. "Außerdem sind foeben wieder zwei neue "Anträge von Heine zu diesem Paragraphen etngegaiigen, deren einer die Verwendung des Paragraphen auch auf gewerbsmäßige Glücksst'ieler zulässig machen will. Abg. Spahn (Eentr.) hält diesen "Antrag sin »»statthaft, weil nicht a» diese Stelle gehörig, "Abg Heine «Soz» behauptet die formelle und materielle Zulässigkeit de "Antrags und führt dann ans, daß der Minister v Nheinhabci, selbst neulich im Herrenhaus den Wunsch nach Zwangscrziclning für gewerbsmäßige GlückSspicler aus bcs«>.eii Kreisen geäußert habe Endlich um ", Uhr beginn! die materielle Beratbung über ß »02 "Abg. Froh me (Sv,;), befürwortet de» "Antrag au» Streichung der von der Ueberweisnng a» die Lnndesvolizci und Uisterbuiiailng im "Arbeiiskaiise «nach verbüßter Strafe) bandelnden "Absätze 2 und 0. Nachdem Aba. Fr oh me (Soz» etwa 0 Uhr 10 Min. geschlossen hat. wird sofort durch die "Abg v. Levetzow und Spahn Debatte schlich beantragt Aba. Stadt Hagen (So;» protestirt erregt dagegen, indem er seslstellt, daß Anträge, welche lenie Partei z» diefem Paragraphen gestellt habe, noch gar »ichi einmal verlese» worden seien. Präsident Gras Ball e st r e m: Ich habe die An den Präsidenten mit keinem Wort genannt, ich Centrum gesprochen. Wir wissen, daß wir unter der Disziplin j träge sofort in die Druckerei geichickt, die Herren haben dieselben des Präsidenten stehen, aber wir wissen auch, daß wir hier >» ja nicht einmal iu 6,mW eingercicht Abg Stadt Hagen Das ist eu die nur durch namentliche Abstimmungen erledigt werden könne», gestehen Eo wird z. B. von einem Anträge berichtet, m dem das Wort ^ Rahmens ... - . „ „Weibspersonen" vorkommt. Dazu werden eine Neide Eventual- vorgeworfen, ich hätte nur aus lnefalligkeit gegen daS Eentrum links, Oho-Rnse» Nur mit Milbe verschafft der Präsident sich neM-, o llsrMs-6 "pqmipsniD »snstj- "r-ngpxgxo :,nsqxsic,lr>zg «c, zpmmrciM spe -»« »
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