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- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1900-04-26
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19000426011
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1900042601
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1900042601
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1900
-
Monat
1900-04
- Tag 1900-04-26
-
Monat
1900-04
-
Jahr
1900
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Dresdner Nachrichten. Str. 1L3. Seite 2. E, DosuerSta». SV. Avril Lvv» thelligen werde. Zu vieler Gelegenheit konrnien auch die Prinzen Eitel Friedrich und Adalbert ans Plön hierher; dieselben werden sich auch an dem groben Empfange zu Ehren des Kaisers Franz Joses betbeiligen. Der Kaiser bat bestimmt, daß in den öffent lichen Schulen die Schüler bei dem Unterrichte am 5. Mai in ge» rigneter Weise aus die Bedeutung der am ntichsten Tage ein- tretenden Großjährigkeit des Kronprinzen bingewirsen wichen. — Au dem Unfälle des Fürsten Sckwarzburg-SonderSbausen wird noch berichtet: Ter Unfall besteht in einem doppelten Knöchrlbrnch. Der Fürst, welcher durch Jagdbeamte gestützt wurde, legte den ko Minuten weiten Weg nach der Fahrstraße trotz des großen Schmerzes gehend zurück und mußte hier noch ltingere Zeit aus >rn erst herbeigeholte» Wagen warten. Nack Anlegung eines Verbandes mäßigten sich die Schmerzen. Der Fürst befindet sich »cchältnißmäßig gut. — Wie die „Post" erführt, schwebe» zur Zeit lüerhandlungen zwischen de» europäischen Mächten, ob man eine Flvttcndemonstration vor Taku. der Hafenstadt Pekings. ausführen >r»d dadurch einen Druck auf die chinesische Regierurig ausüben olle, da die Ergreifung energischer Maßnahmen znm Schutze der Ausländer »vthwendia sei. Ein Beschlich sei aber noch nicht urratzt, weil die Mächte gleichzeitig ihre Unterhandlungen mit der negierung in Peking fortketzen und Aussicht vorhanden sei. daß sich ächma den teitens der Mächte erhobenen Borstellungen in dem 1>(aße entgegenkommend zeige, daß eine Flvtteiidemoilstrntion nicht »ehr nvthia sei. — Wie verlautet, sind seitens der konservativen and freikonservativen Partei die Abgeordneten Graf Klinckowitröm und v. Karbols» beaustraat worden, die Komvromitzverhandtlingcn biniichtlich des FleischbeschaugesetzeS mit der Regierung fortzujetzen. — 9>nch der „Deutsch. Tagcsztg " sollte die konservative Inter pellation bezüglich des FleischbeichaiigeictzeS im Abgeordentenhnnse »cho» heute aus die Tagesordnung kommen. Es wurde aber davon abgesehen, da einige hervorragende und besonders daiür sich inter- essirende konservative Abgeordnete beute noch nicht in Berlin sein tonnten. — Zu den Meldungen einiger Morgenblätter über eine an geblich scharfe Aiiseinandeisetzung zwischen dem Grasen Klinckow- ttröm und den Führern des Bundes der Landwirtbe bemerkt das Organ des Letzteren: Uns ist von solche» scharfen Auseinandersetz ungen nichts bekannt geworden. Man ist auf beiden Seiten darin vollkommen einig, daß es nicht nur zweckmäßig, sondern selbst verständlich sei. die vorhandenen sachlichen Meinungsverschieden heiten nicht über ihre eigentliche Bedeutung hinauswachsen zu lassen. — Tie verbündeten Negierungen bestehen, wie von gut nnterrlchtetcr Seite versichert wird, dmans. daß die Novellen zu den Unsallversickerungsgeietzc» vom Reichstage noch in dieser Session erledigt werden. — Zu den Unthate» iin Gebiete des Kongostaates bemerkt die „Kreuzztg." u. A.: Alle Greuel der Ver- gaimenheit, wie wir sic namentlich aus der spanischen nnd portu giesischen Kolonialaeschichtc kennen, leben wieder ans. Man sieht, wo der Mensch sich selbst überlasse» ist. bleibt er immer derselbe; inan darf ihn also nicht sich selbst überlassen. Und wenn der Kongostaat außer Stande ist. solche Ausschreitungen wirksam zu verhindern, so werden die Mächte, die ihn in's Leben gerufen, einschreiten müssen. — Ueber den Saatenstand im Deutschen Reiche von Mitte April d. I. sind nachstehende Taten ermittelt: Ainterweizen 2.7. Spelz 2.5, Winterroggen 2.9. Klee 3. Luzerne 2,7, Wiesen 2,8. Diese Ziffern sind durchweg minder günstig als die im Avril v. I. ermittelten. In Folge der langen Dauer dieses WinterS blieb die gesaminte Vegetation crbeblich zurück und mit der Bestellung der Santen konnte erst vor Kurzem, stark ver- ipätet. begonnen werden. Für dnS Königreich Sachse» bleiben die festgestellten Daten wie folgt: Winterweizcn 2,2, Winterroggen 3,1, Klee 2.1. Luzerne A5. Wiesen 2.6. Berlin. Ter Hasen von Memel ist durch eine im ver gangenen Herbst in Folge von Stürmen, die das Gelände des kurischen Haffs verheerten, eingetrekene Versandung vollständig blockirt. Ter Hasen von Memel, der bisher einen Umschlag von 60 Mill. hatte, stockt gänzlich, da große Schisse nicht mehr in den Hasen gelangen können. Lerpzzg. Eine große offizielle Gnttenberg-Feier wird ans Anlaß des AMihrigen Jubiläums der Erfindung der Bnchdnicker- kunst Mitte Juni hier slattfinden. In säninnlichen Räumen des BuchgewerbehauieS wird gleichzeitig eine allgemeine Ausstellung für das gelammte Buchgewerbe veranstaltet. Köln a. Nh. Die Kölner-Strafkammer hatte sich heute wieder mit einem Schutzmann zu vefaffen. der ein Ehepaar mittels seines Spazierstvckrs. einer »mtponiienen Effci.stange. schwer miß handelt hatte. Der Ehemann war infolgedessen Wochen lang arbeiiSnnsähig. Das Gericht veuntheilte den Angeklagten wegen überaus brutaler Mißhandlung zu 2 Monaten Gesnngniß. Der Staatsanwalt hatte l Monate beantragt. — Die „Köln. Ztg." meldet a»S Oporto. am Ostermontag seien in Baira. von Queens land kommend, sinn englische Transportdamvser mit l IM Reitern. 1200 Maulthiercn, Karren und anderen Materialien für de» Eilen- bahnbau. sowie eine große Anzahl burischee Arbeiter cingetrossen. Für den Mai wiid das Einlaufen weiterer 22 englischer Transportdampfer mit Schlachtvieh. Lebensmitteln, sowie weitere» Mannschaften erwartet. In den Zollhäusern von Lonrenyo Marglie» befehlen die englischen Beamten mehr als die portugiesischen. Grandeaz. In der letzten Nacht ist das Innere der Shnagoge :» Baldenbnrg völlig zerstört worden. Die Polizeiverwnltimg hat für die Ermittcliing der Thäter 100 Mk. Belohnung auSgcsctzt. Drei Gcndarine sind zur Hcntellnng der Ruhe nnd Ordnung in Baldenbnrg cingetrossen und werden bis auf Weiteres dort ver bleiben. R o m. Das gräfliche Paar Longa» ist hochbesriedlgl von dem Erfolg der halbstündigen Audienz bei dem Papst. Das Ehevaar trifft am Freitag in Tirol ein. wo es mit der Erzherzogin Elisa beth. der Tochter der Grän» Longa», znsalniiieiitnfsr, deren Ver lobung bevorsteht. Der Papst emvsing. wie berichtet wird, die Gräfin niit väterlicher Herzlichkeit und halte ergreifende Worte für ihr, wie er selbst sagte, hartgcprüftes Herz, dem nun Gott Friede und Freude beichieden habe. Die Gräfin dankte gerührt dem Papst nnd sprach ihre zuversichtliche Hossniing aus, daß der väterlichen Weisheit und Autorität des Papstes die Erfüllung eines ihr be sonders am Herze» liegenden Wunsches gelingen werde. Der Papst versprach ihr seine fürsorgliche Vermittelung. Neapel. Im Theater San Carlo wurde heute in Gegen wart des Königs und der Königin, des Prinzen von Neapel nnd des Herzogs von Genua der internationale Kongreß zur Be- kämvtung der Tuberkulose feierlick eröffnet. Ter Eröffnungsfeier wohnten ferner bei verschiedene Minister, sowie die Vertreter der Regierungen von Deutschland. Oesterreich-Ungarn. Frankreich. Spanien rc. Brüiie I. Der Prinz von Wales ließ deni Stationsvorsteher des hiesigen NordbahrchvfeL Crotius durch die hiesige englische Gc- landtschait eine Busennadel mit Brillanten überreichen. — An Bord des gestern Nachmittag von. Longo in Antwerpen riiigetwffeiieu Postdampfers „Bille d'AnverS" befand sich der frühere Maior Lothaire. Seine Ankunft ries in Antwerpen großes Aussehen hervor. Lothairc erklärte vielen Berichterstattern gegenüber, er telbst habe den Agenten Lacroi'.- wegen der iin Bezirke Mongilla vor- gewmmenen Metzeleien dem Gericht übergeben. 'Als ihm ent- aegcngchalten wurde. Laeroix habe behauptet, aus Befehl keines Vorgesetzten gehandelt zu haben, erklärte Lothairc, es sei möglich, daß sich Lacroix damit zu vertheivigen «uche. London. Der Berliner Korrespondent des „D aily Telegraph" will erfahren haben, daß die Bewegung zur Sammlung eines Fonds für die Nothleidenden in Indien der persönlichen Jmtiative Kaiser Wilhelms ihr Entstehen verdanke, ferner daß die Reise des Kaisers nach Altona in der Absicht unternommen worden tei, der Welt zu zeigen, daß die Politik deS Kaisers die der absoluten und togalcn Freundschast für Großbritannien sei nnd daß kein englnnd- ieindlicher Vorschlag auch nur einen Augenblick in Berlin Auf nahme finden würde. Dies sei zur Bestätigung der in Windsor niedergelegten Verständigung geschehen. London. Einer telegraphischen Meldung Lord Roberts' aus Blocmsontein zufolge hat General Chermsidc heute Morgen, ohne aus Widerstand zu stoßen. Drwetsdorp besetzt. Petersburg. Eine Anzahl hiesiger Aeronauten begiebt sich nach Transvaal, um dort einen regelrechten Luslschisserpark ein zurichten. Nr«»ltar« a. M. iSchluß «ndu er?.«). Di«c»nto >« ro<>. Liaaisdahn >!»,70. Lomdorden 77,A>. Laurahütte 770,c >00 Drcidnee «mk 1. Unrar. Sold —. IL7.1 , . Porwrielsn üb,20. ME. E«rt». >» Uhr !»a<dinMo«S.r Sinn« >kn.07>,,. Italiener Sti.v» SoaMer 71.10. vorwpeien 2« 00. rar»«« rS.lS ritrlenlaole >27.70 vrromandan! 072.00. Staat«, liahn . Lombarden ln«.— gest. Park». Produktenmartl. Sk»en oer eiprtl 20.0«. ver Srxt.-Dcjbr. 21.0.7, sest. Satruu, oer A-rU 77,00. oer Sci cb..-Dezember 07, behaupte». SNlbbt oer April 67.7S, »er Leotbr »Dezbr. S2Z>». behauptet. «lwfterdam r>rodul>rn.«'er«!i> ssetien per Mat —, »er November ISS, lest. r«tt ver Mai IM. per Oktober >00, ruhig. Uoado» Produltcn-Bcruhl. cSelreidemarkt ruhig, »merikanstcher wetzen >/, Sh. niedriger, Mai» >/, Eh. höher ucrlituslich, «ihrige ArNkel »»verhuberl. — Weitcr Negenichauei, last. te ihrem hoh«, RegimentKches zwei sfizierSkorps und die Garnison R« der Stadtbau- idm von Sr. verliehene JubiläumS- ig hat genehmigt, daß ovenstein-Ernstthal die Oesterreich verliehen« Oertltchr- »mL «öchsische». - DK fantertr- Nackmlttag t„ empfangen wurde, üderreh prachtvoll« Bilder, die daS bürg darstellen. — Se. Majestät der Köln, meister Matzing er in Ho! Majestät dem Kaiser von Erinnernngsmedaille annehme nnd trage. — Herr RcickSgerrcktSralh Dr-Lah» se» tritt am 1. Juni eines andauernden Leidens halber in den Ruhestand. Der aus dem Amte Scheidende wurde im Jahre 1852 in Bremen geboren. Im Jahre 1897. als er Rath beim kanseatikchen Oberlandrsgericht in Hamburg war, erfolgte seine Ernennung zum ReicksgenchtSrath. — Landtag. Die Zweite Kammer nahm in ihrer gestrigen Sitzung de» Entwurf über die Gewährung von Wotinungügrldzuschüiien i» allgemeine Borberatbung. Die Tribünen waren aus das Dichteste gestillt. Bor Eröffnung der Beratbung entstand auf der öffentlichen Tribüne störende Un ruhe, welche dadurch Hervorgerufe» wurde, daß Zuhörer die Plätze der Journalisten nicht räume» wollten. Der Präsident bat um Ruhe aui der öffentlichen Tribüne und drohte, sic räumen zu lassen. Staatsminister vvnWatzdorf: Nicht leickten Herzens iei die Negierung daran gegangen, die Package den Ständen zur Entschließung zu unterbreiten. Sie sei sich wohl bewußt, daß ein erhebliches finanzielles Opfer damit gefordert wird und daß es den Kammcunitgllcdrrn schwer werden wird, die Berantwortung für dieses Opfer den Wäblern gegenüber zu übernehmen. Dennoch habe sich die Regie»ung nicht zurückkiff zubrinae». Men lassen, die Vwla^e ein- Die Gehißter unserer Beamten hätten sich seit der etzten Regelung so wesentlich anders gestaltet, daß wir jetzt an dem Punkte angelangt seien, wo einem dringenden Nolhstande ab- geholie» werden muß. wenn anders daS Gleichgewicht der wirth- schaftkichen Lage unserer Beamten erhalten bleiben soll. Unter dem Druck der Thcuerungsverhältnisse hätten die Beamten schon längere Zeit zu leiden gehabt, die Notbichreie nach der Gewährung von WohnungSgeldznschnssen hätten sich vermehrt. Durch diese Zuschüsse winden die örtlichen Verhältnisse eine gewisse Aus gleichung erfahre». Die Beamten Härten ihre ganze Lebenshaltung den Verhältnissen anzupassen gesucht und dabei mancherlei Ent behrungen auf sich zu nehmen gehabt- Dieser Zustand habe aber eine gewisse Grenze, über welche hinaus man den Beamten solche Entbehrungen nicht zumuthen könne. Es sei nach Ansicht der Regierung an der Zeit, jetzt helfend ciuzugreifen, um wenigstens einigermaßen den Druck zu beseitigen. Nun iei es leider nicht möglich gewesen, schon im Laufe dieser Eiatsperivde an die Ge- wälnung von Wobnuiigsgcldziffchüsscil zu gehen, was sehr wünschenswcrth gcwcicn wäre. Die Rrgieuing hoffe, daß die Be amten sich danut bescheiden, daß die Bcrbältnisse noch eine Periode sortdauer». wenn nur Aussicht aus einen Wandel in der nächsten Finanzpcrwde vorhanden ist. Die vollkommene Er ledigung der Boilage sei bei der außerordMlichcn Kompliziriheil des Gegenstandes gewiß sehr schwierig, aber vci der Vorgerücktheit der Zeit hoffe die Regierung doch noch, daß es. wenn auch nicht zur Verabschiedung der Angelegenheit nnd znm letzten Worte des Landtags in dieser Sache kommen wird, doch gelingen wicd, die Vorlage io weit zn söldern. daß der nächste Landtag sich sofort bei Beginn der Session i» dieser Frage Ichlistsig machen wird Das laste sich erreichen auf dem Wege der Durchberathung der Vorlage in einer Zwischendeputation, den die Regierung m Vorschlag bringe. Er könne nur dringend bitte», den Vorschlag anziuiehme» und damit eine gedeihliche Förderung »nd das Zmtandekommen des Gesetzes zu ermöglichen. Er könne auch die Hoffnung nicht auigebeii. daß di« Erste Kammer den Vorschlag annchmen und ihren gegenwärtigen Widerstand ausgcben wird. Wie in der Be gründung des Gesetzes bereits betont werde, würden voraussichtlich ans den Einnahmen des Staates nicht io viel Mittel zur Verfügung stehen, nur die Wobnnngsgcldzukchüste ohne Steuererhöhung be streiten zu können. Ter Regierung sei es bekannt, daß in, Harne die Meinung verbreitet ist. daß man an eine Bewilligung der Wohnungs- geldznschnste nicht früher oenkcn könne, bis die iLteuerresormfrage geleit ist. (Sehr richtig!) Er glaube, daß diese Meinung nicht als richtig anelkannt werden kann, denn cS frage sich nur. ob ein wirk liches dringendes Bedürfnis« vorliege, die Ausgaben zu bestreiten. Bejahe man diese Frage, jo könne man die Bestreitung der nöthigen Kosten nicht abhängig machen von der Frage, wie die Sleucr- veckiältnisse geregelt werden sollen. ES sei Pflicht des Staates, wirklich bringende Ausgaben zn bestreiten auch unter schwierigen Verhältniste». auch wenn die Modalität der Besteuerung sich nicht des allgemeinen Beifalls erfreuen sollte. Im Allgemeinen sei nicht zu bezweifeln, daß e-S möglich ist, die nöthigen Mittel auch ohne Steue»refo>in zn schaffen, denn ans Grund der gegenwärtigen Ge setzgebung könnten Znschäge zur Einkvniiiienjtcncr erhoben werde». Dag Zuschläge in einer Höhe zn erheben sein werden, die drückend wirten konnte, iei nicht aiizimchnien, selvst wenn zur Zeit ei» Ueberblick über die finanzielle Lage unseres Landes bei Ausstellung des nächsten Etats nicht möglich ist. Am heutigen Tage seien die Angen der sächsischen Beamten erwartungsvoll ans die Kämmet gerichtet, sie hofften, von der Kammer eine Linderung ihrer Noth- lage. «Große Bewegung nnd Unruhe im Hause, wodurch von den nächsten Worten des Ministers nur verständlich ist. „hofft ans Wohlwollen"--) Der heutige VerhandlungStag werde zwar eine Entscheidung in dieser Frage nicht herbeiführci'., aber er meine, er wird dazu dienen, einen Maßstab zn bieten für die Aussichten, welche die Voilage für sich habe. Er möchte dem Haiffe dcingend an's Herz legen, im Jnlcreste der Beamtenschaft dafür zu sorgen, daß die Aussichten inr die Vorlage sich möglichst günstig gestalten, damit die Zusiicdenheit unter den Bcniuleiistand fortdauernd ge sichert wird. Bieepräsident Opitz- Treuen ikons.» beantragt hieraus, die Vorlage heute sogleich in Schlnßbernthiing zu nehmen (de, Antrag wird mit zur Debatte gestellt« und kennzeichnet seinen und seiner politischen Jrcnade Stellung, die auch »och hentc den Standpunkt vertreten, daß die Prüfung sich nicht allgemein darauf beziehen kann, ob und wie weit es an sich angemessen ist. eine Aufbesserung der Lage der Beamten eintretcn zn lassen, sondern daß diese Frage unbedingt in Zusammenhang mit den gelammten finanziellen Verhältnissen deS Laiides stehe. Gegenüber de» Worten des Herr» Ministers, daß die Augen der sächsischen Be amten heute ans diese Verhandlung gerichtet seien, bemerke er. daß die Kammer und besonders auch die konservative Partei allen be rechtigten Wünschen des sächsischen Beaintenthums Rechnung zu trogen bereit sei. Schließlich gicbt Redner folgende Erklärung ab: Die konservative Fraktion beschränkt sich angesichts des nahe bevorstehenden Schlaffes des Landtags, der eine Erledigung der gegenwärtigen Vorlage noch aus diesem Landtage ansschließt, ani die Wiederholung der Erklärung, daß sie der Frage der Wohnungs- aeldznschüjse im Allgemeinen sympathisch gegenüberjieht- Bezüg lich der ferneren Behandlung der Vortage vermag sie sich jedoch der der voraussichtlich in diesem Punkte ablehnenden Haltung der jenseitigen Kammer von dem im Könlgl. Dekret 37 angebcuteten Wege der Verweisung der Vorlage an eine Zwischendeputation Erfolg nicht zu versprechen. In der Erwägung, daß die gegen wärtige Vorlage in entsprechender Weise nur im Zusammenhänge nrit dem Etat erledigt werden kann, erblickt sie ihrerseits vielmehr den zur Förderung der gegenwärtigen Angelegenheit geeigneten Weg allein darin, daß eine Vorlage wegen der WohnuiigSgeld- zuschüsse bei dem nächsten Landtage neu eingebracht und dieser Landtag so zeitig cinbeiusen wird, daß die Begntlichtung der bctr Vorlage in den Deputationen nach Befinden unter Vertagung des Landtags noch bis zu dem sonst übttchrn Zeitpunkt der Landtags- ervffnuug möglich wird. Ferner stellt Mdner den Antrag: Die König!. Staalsrcgiernng zn ersuchen, die gegenwärtige Vorlage zurückzuziehen, zur weiteren Förderung dieser Angelegenheit aber dem nächsten Landtag gleichzeitig mit deni Staatshaushaltsetat eine andcnveite Vorlage wegen der Gewährung von Wohuungs- geldzuschüssen zugeheir zu lassen. (Dieser Antrag fand zahl reiche Unterstützung.) Bieepräsident Georgi-Mylau (nl.): Seine politischen Freunde und er seien nach wie vor zur Gewährung von Wohnungsgeldznschüssen geneigt, dagegen bestehe nur ganz vereinzelt unter ihnen die Bereitwilligkeit, die Mittel dazu durch allgemeine Steuerznichiäge ousznbringen. Dies iei wohl auch die Ansicht der Negierung bei Zusammentritt des Landtags gewesen, sonst würde sie diesem Landtage doch wohl eine auf allgemeine Steuerzuichläae abzielende Vorlage gemacht haben. Die gegenwärtige Vorlage bedeute eine allgemeine Gehaltserhöhung, denn es würden Orte mit einbezogen, in denen gar kein Bcdürsniß vorhanden sei. Sowohl für die Negierung als noch mehr für die Kammer sei durch die Vorlage eine schwierige Lage geschaffen worden. Sic sehe einen Bedarf von 6 Millionen vor. DeckungSmlttel seien dafür aber nicht vorhanden. Allerdim verweise die Regierung aus allgemeine Tteuerziffchläg«. di« in mangelung anderer Mittel heranzuzlehen sein würden, tndeß könne er doch nur küraewisie Benintenkotegarten und an gewissen Orten eine absolute NothwendigkeU von Wohnungsqeldzuichusie« an erkennen und um diesen entgegenzulommen. durse man vor An schlägen nicht zurückschrecken. Die Nothwendigkeit von WohnmrK» geldzuschüssen durch den ganzen Beamten-Etat hindurch und für alle One sei «ine Frage, vre. wenn er sie auch nicht ohne Weiteres verneinen wolle, doch sehr einer genauen Untersuchung bedürfe. Möglicher Weise werde es sich auch um ienr sMtllianen zur Zelt allein nicht handeln. ES würden auch Mittel brnöthlgt werden für die steigende Verzinsung und Amortisation unserer > Staatsschulden und man werde möglicher Weise zu einer außer ordentlichen Höbe der Zuschläge kommen müssen. Für die Steuer zahler werde aber die Sache mit den Zuschlägen noch nicht er ledigt. eine derartige Maßregel würde auch rückwirkend sein aus koinmnnale Steuer» rc. Er glaube, die Regierung könne sich keiner Täuichnng hingrben darüber, daß die Kanimer sur die Wvhnungs- geldzuichnsse in dem Umfange, wie sic voraeschlagen seien, und deren Deckung durch Ausschreibung von Zuschlägen nicht zu haben sein werde »nd er würde dankbar gewesen lein, wenn die Regier »ng diese schwierige Lage nicht geschaffen bätte. Für sich und die Mehrzahl seiner Freunde erklärt Redner: Wir sind der Ansicht, daß unter allen Umständen etwas auf diesem Gebiete geschehen muß, insbesondere auch für die unteren und mittleren Beamtenklassen und für die Städte mit den theuersten WobnungSiniethrn. daß aber damit noch nicht gesagt sein soll, daß wir zu diesem Zwecke 6 Millionen ausbringen müssen. Das wrrd eingehender Erwäg, nngen bcdürscn und wir werden vor Allem dabei unsere Finanzlage berücksichtigen müssen. Erst nach Kenntniß davon, wie die Dinge für die nächste Finanzperivde 1902/03 liegen werden, werden wir uns im Einzelnen über die zu treffenden Maßregeln und über deren Umfang schlüssig machen können. Dem Ovitz'schen Vorschläge stimme er zu. möchte aber, um Miß verständnissen vorzubeugen. betonen, datz eS sich durchaus nicht um eine Ablrknuna der Vorlage überhaupt handele, sondern lediglich »n> eine Zurückstellung bis zu einem Zeitpunkte, wo genauer als jetzt zu übrriehcn sei. welche Anflveiidunaen zu dem Zwecke gemacht werden tönntcn Abg. Gräse - Annabera (wilds: Die Vorlage sei ihm jympathilch. wenn.sie auch der Modifikationen bedürfe. Dem Anträge Opitz stimme er zu und bitte, daß die Behandlung der Angelegenheit im nächsten Landtage so zeitig erfolge, daß die Zuschüsse vom Jahre 1002 ab gewährt werden könnten. Die DeckunaSsrage solle nicht durch Steuerznschläge. sondern aus an derem Wege gelöst werden. Abg. Enke- Leipzig (deutlch-soz.): Auch er muffe die Vorlage als eine Nothstandsvorlage bezeichne», hervvrgegangen aus der Noth der kleinsten und kleinen, auch mittleren Beamten in den großen Städten. Sie empfinden es als eine Beiinchtheiligung ihren Kollegen im Lande gegenüber, bei gleichen Leistungen wesentlich höhere Aufwendungen für die Lebenshaltung machen zu müssen. Diese Aufwendungen seien bei den erwähnten Beamtcngruppen der Großstädte so bedeutend, daß sic auf die Dauer Roth im Gefolge haben müssen. Diese Notb- schreie hätten zur Prüfung der Verhältnisse geführt und eS habe sich keransgestellt. daß Thenerung zum Theil auch in kleinen Orte» bestehe. Hier würden sie Ausnahmen sein, in den Großstädten mit ihren vielen Beamten seien sie Regel- Da es nicht möglich zu sein scheine, in diesem Landtage die zur Abhilfe nöthigen Mittel zu schassen, wie ja der Herr Minister nnd die Fraktionsrümer schon nervorgehoöen hätten, lo würden sich die Beamten bis zur nächsten Etalperiode gedulden müssen. Nachdrücklich müsse es ausgesprochen werden, daß der ernstclle Wille, zn Helsen, vorhanden wäre. Biele Beamte winden cs bis zur nächsten Etatperiode anshalten können, manche nicht, ja bei manchen weide die durch die Thenerung hervvrgernfene Roth derart groß sei», daß sie es nicht anshälteir können. Denen sei zu Helsen. Im Etat fänden sich verschiedene Posten zu persönlichen Ausgaben, z. B. im Justizetat in Titel 11: 1.820.000 Mk. In dieser «stimme seien üoer 610,000 Mh, un verbrauchte Gelder ans der vorigen Periode vorhanden. Es sei möglich, daß auch die für diele Periode bewilligten 1,820,000 Mk. nicht verbraucht würden. Ehe man io Hobe Summen übrig lasse, dürste cS sich doch empfehlen, sic zu außerordentlichen Beihilfen an nothieidcnde Beamte zn verwenden. Er bitte die Regierung, etwaige Gesuche um außerordentliche Beihilfen wohlwollend zu prüfen und da. wo Noch vorhanden ist. zu helfen. Abg. Fräk - dors-Mickten O'oz.l: Sie seien mit der Regierung der Ansicht, daß eine Ausbesserung der Bediensteten des Staates erfolgen muffe, jedoch könnten sie nicht alle» Vorschlägen zustimmen, nainentlick brauchten den höheren Beamten keine so hohen Wohiiunasgelder bewilligt zu werden Es sei auch nicht noth- mendig. dag mit der Steigerung der Dienstsahre eines Beamten eine Erhöhung des WvhnuiigSgeldznschiisses cintrete. Man lasse den Beamten immer erst zu einer Zeit in den Genuß eines hohen EinkonunenS treten, wo er es gar nicht mehr so nvthig brauche. Er müsse vielmehr in der Zeit, wo er Familie zu erziehen habe, möglichst hoch im Erhalt gestellt werden. Nachdem, was er bis letzt gehört, habe er alle Ursache, zu zweifeln, daß 1903 die Vorlage in Wirk samkeit trete. Uebrigens hätte die Regierung die Vorlage früher cinbringen sollen. Etwas müsse ans dem zur Verhandlung stehenden Gebiete geschehen, die Mittel müßten beschafft werde», aber nickt durch allgemeine stcuerzuschläge. denn man könne und dürfe dein Armen nicht nehmen, um dem Reichen zu geben. Zu schläge könnten mir von einer bestimmten EinkommenShöhe an erhoben werden. Von dem Antmgc Opitz versprächen sie sich keine Beschleunigung, sondern eine Verschleppung der Sache und würden deshalb dagegen stimmen. Redner schließt: Wir sind dafür zu haben, daß ganz besonders die unteren und mittleren Beamten m ihren Bezügen ansgebessert werden. Die Vorschläge der Negierung sind nys wenigstens nach unten hin sympathisch, wir wünschen aber nickt, daß der Bedars durch allgemeine Stenerznschläge gedeckt werde, sondern im Wege einer Steueiresorm. durch eine Ver mögenssteuer oder Aendennig der Einkommensteuer mit höherer Progression. Abg. Tr. Schill- Leipzig (nat.-lib.) ist der Mein ung. daß in der Sache so bald als möglich etwas geschehen müsse. Viee-Präsident Georgi habe das zwar auch anerkannt, das aber »'fort wieder abgeschwächt durch den Himveis daraus, daß die Frage im Zusammenhang mit der allgemeinen Finanzlage erwogen werden müsse. Er bekenne sich als ein Anhänger der Theorie des Herrn Ministers. Die Nothwendigkeit der Ergreifung von Maß regeln sei allenthalben anerkannt morden. Wenn man auch jetzt noch nichts schassen könne, w müsse wenigstens bestimmt zum Ausdruck gebracht werden, daß, wenn eS nicht gelinge, neue SteucrqueUen zu erschließen, unter allen Umständen geholfen wer den müsse durch Stcuerzuschläge. Mlt dem Vorredner stimme er darin überein, daß er für Einsetzung einer Zwischendcputation sei- Gehe das ienseitige HauS daraus nicht er», io werde sich das Weitere immer noch finden. Es mache ans das Bcamtenthnm immer noch einen anderen Eindruck, wenn die Kammer gewillt sei, entgegen zu kommen und der Gesetzentwurf jetzt nicht wieder ver schwinde. Er werde deshalb gegen den Antrag Opitz stimmen- Die erste Ausgabe des Staates sei es. zufriedene Beamte zu schassen. Redner beantragt Ueberweilung der Vorlage an sine Zwischendeputation. — Abg. Grafe stimmt dem Abg. Opitz bei und meint, daß schon ein gut Theil deS erforderlichen Bedarfs durch mäßige Erhöhung des Prozentsatzes bei den köderen Ein kommen und durch Rentenstelier zu beschaffen sein würde. Aba. Hähne l-Knbprik (koni.) tritt denAnssührnngen deSAbg. Dr.Schlll entgegen und spricht dem,Abg Fräßdvrs die Berechtigung ab. an dem Wohlwollen dieser Seite des Hauses iür die Vorlage zu zweifeln und ihr die Absicht der Verschleppung zu unterschleben. Der Verlauf der Sache möge sei» wie er wolle, vor 1902 könne den Beamten nichts zu Theck werden. Eine Verschleppung sei mit " " Opitz nicht verbunden. > Dr. Schill hierauf zur _ . jedoch nicht ausreichend zu Theil wird. Vicc-Präsident Georgi berichtigt die Auffassung keiner Aus führungen seitens des Aba. Dr. Schill. In großen Städten bestehe die unbedingte Nothwendigkeit zu helfen und in dickem Falle dürfe man auch vor allgemeinen Eteuerzuschläaen nicht zilrückichrecken, ob aber für den ganzen Umfang der Vorlage eine derartige Nothwendigkeit vorhanden sei. sei chm sehr zweifelhaft und deshalb sei die Gestaltung der Finanzlage für die nächste Etat-Periode abznwarten. Vice-Präsident Opitz weist die Ver dächtigungen deS Abg. Fräßdorf zurück, als ob mit deü Redners Anträge eine Verschleppung der Sache staUfinden solle. Diese Folgerung sei ihm unfaßlich. Der Abg. Fräßdorf gehöre doch auch der freien Vereinigung zur Aufsuchung neuer Steuerguellcu an. Er solle doch mit der Ehre anderer Leute etwas gewissenhakter zu Werke gehen. Daß die gegenwärtigen Forderungen zu prüfen seien, habe er ja selbst anerkannt. Um aus der Erklärung d«s Abg. Dr. Schill möglicher Welke entstehenden falschen Meinungen vorzilbeugeik. betone er, daß ihm bei seinem Vorschläge niemals
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