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- Erscheinungsdatum
- 1889-03-30
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-188903309
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18890330
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18890330
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1889
-
Monat
1889-03
- Tag 1889-03-30
-
Monat
1889-03
-
Jahr
1889
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LvAkdlatt sitr Politik. UnterliaUuns. Geichalisvrrktir. !vöri«»pkrl<l>i. Frc'mdcnstlie. v«zua«-ebüii> vst>iciiätn>n>i M r.bo. dniä, -Ik Pol, Ä.2US ANNäilM« v.illllundisuNlicnMlNisniic wv o-L. Sonoinos bi» 12 Mil. gn Oiiniiadt: Gr. Klosters. s. mir an Wostieniaaen bis L Uiir, D>e ftvalttäc I»»lnnd,eili üiiiseiabr «Sildeii» läPi» nirMsn- taas oder »am Nestln»«'» 2» Pia. Unlerm «strich w »nicoandtt tzeiie «0 Pta Ankündiannsten aut in Pnvai- teilc Acil«' so PI». Ein,' Oturoickiait für die uaMtilaaiae Autualiiiie der Ameisen i.'ird nalu »eaei»». Ä»S- 1 wäniae Aiilundia»»a»au!»i>ae o.aen I Ißvrllerbeiatilnnst Kutäi Bcieimam:»' gacr Pvileinzuliiuna. tzür Njiikaade ei»aei,iiidie> Tchrtit- tiulie keine PerbiiidliiUIeil. , Ankündiannsten utlimeii wnittliitie l namaotic Periiiiiieii» ee>sieile» a». ikeriiivreiaiielle Pr. n. :i4. Jahrgang. Ausl. 47,000 Stück. 3ali«8 Lsutlsr. ßiesie«, B>«Mr«ße 7. 121««»»-, Kunit- iUIil SpooirrlltLt: bi««ri»«» tt»«I«n, »»«-Krttls«! HI, N»et«Ii»ri« - I-OrstOuxlBiiil«. nnä Dresden, 1880. Ä Tie ..Prts^ltr NMrillZken" lind das verbreite»!»: iochsilllic Blatt, welltus i» alle» Sltilchle» der Be- vöikeruiia Einvan» aciunden t,at. Dir „„varteiiiche. uiiabliänsioe. frei- tuiilbiae Riitiliiiia. welche die ..Dresd ner Nachrichten" »ach alle» Seile» bin rcnoiaev. La! dem Blatte in den liech»«.» uns einiachslen üeler- krellc» die Brlielilliett tterschatil. weiciie sich i» der wrtwälircndcn Au- naiaac der t'ostr ä„,>oi Die Ne- daetie.: >r'i,d N ie !>e».n.,l lei», d.uch r ett.a^eli.ttie ii inttacr tchM. si.llerlla.er Ni.Ulp da» Blatt iinmri iiiidl Mer und ntte'ruann r n, ge- iia »», » n a ,ch rner diettii.uul'.'.. . .r »ln'» ai..('»'alireir. klLSMLLre» ^ zsä«» Unk min cien bacloukontlgkvu tilwsthUtton äoo ln- u»<1 Lus- K lrruävs, onipsiblan in i vi,:>> kaltif-vr Ausrviilil ^ Nlt. m«,1 8oim, Z Ni««»»»» Ist I I. ia« r„«pn«-< I,«!« !!«» II Iv. N«LE« i >«>»?! .e-eA M. G td I ^ , /, i >r H I««»g!»,r»O„tOi> iinii IL, K ^ it-i ritpuiip. r»Stc-,-I»v>-il Xünir; ^0lt!UiU8tr!d886 o. ^ I^e»><r«n»t»nt« i» »n i Kn«»;»!«» «» ilrn«^. d ><;« u«s ^n- « r,ri>« irS«ri>. I<«»i «l« u, ^ « tL Iil« e 'I't»- A - - - Z rn», s, »< > Nr. 89. Spiegel: ^ II»rTi»nsx, 7TSS«»ssZ'^'S LL iw.L vvWWNk^Zi'»«««. L*i»«i»ii»«;iitvi», «viilviivi» lttiniil, tzipitre«»!!, liRiiiiitnrtivil«- un i r ll i-jiiii«is^i iiiie d teri - ^i ridsi t. Ersad des SoziaUstengrsetzeS. Hofnachrichlen, Stadtvorvidnetensihuna. Schiiellruafttlirpreise, Rennbai,npwjekt, Äcrici>>^lierl,aiidiii»aen. Manuel Benegas. S»n«t»örtlicher Redakteur kür Politisches »r. «mtl Bier«» tu Dresden Obwohl der Wortlaut des preußischen Antrags, was an Stelle des ablausenden Sozialistengesebes treten soll? noch nicht bekannt ist, behandelt die Picsse diesen kiir ihre ganze Zukunft entscheidenden Stoff mit natürlicher Erregtheit. Ans welche Weise ist ein Ersatz für die unentbehrlichen Sicherheitsmaßregeln des Sozialistengesetzes zn schaffen, ohne daß die allgemeine bürgerliche Freiheit darunter leidet? Es giebt eine, namentlich in der nationallibcrnlen Presse verfochtene Ansicht, daß es schlechterdings unmöglich sei, aus dem Boden des gemeinen Rechts Bestimmungen zu treffen, welche den sozialdemokratischen und verwandten Bestrebungen wirksam ent gegengesetzt werden könne», ohne zugleich alle anderen Parteien die nothwendtge Bewegungsfreiheit zu verkümmern. Der preußische Antrag entspricht dem gerade von den Nattonallibcrale» erhobenen 'Verlangen, daß man ein Ausnahmegesetz nicht ewig bestehen lassen könne. Er stellt sich daher aus den Boden des allgemeinen Rechts und schlägt Einschicbungen und Verschärfungen des Strafgesetzbuchs gegen die Presse, das Versammlungs- und Vereinswcsen vor. Diese aber gefallen nicht; sie werden von den Nativnalltbcralcn als un annehmbar bezeichnet; gleichwohl wissen sie nichts Besseres vorzn- schlagem Sic kommen daher zu der Ansicht, man solle lieber das jetzige Sozialistengesetz als dauerndes Spezialgeietz bcrbchallen, je« doch mit Abschaffung der Zeitdauer, sodaß es, wie >edes andere Ge setz. aus unbestimmte Zeit hinaus in Krall bestehen solle. Dieser Ansicht sind wir nun nicht. Die Gründe werden wir sofort mit- thcilcn; nur möchten wir vorher die »reisinniae Presse, die sich vor sittlicher Entrüstung über de» preußischen Antrag nicht zu fassen vermag, an einen Vorgang erinnern. Bei den ersten Verhandlungeu über das Sozialistengesetz machte lein Geringerer, als der deutsch- freisinnige Abg. Dr. Hnenel, den Versuch, das Sozialistengesetz durch eine Abänderung des Strafgesetzbuchs zu ersetzen. Ec schlug vor: „Wer in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise, oder wer durch beschimpfende Aeußerungen über die religiösen Ueberzeugnngen Anderer, oder über die Einrichtungen der Ehe. der Familie oder des Staates, oder über die Ordnung des Prwat- eigenthinns die Angehörigen des Staates zu seindjeligen Partei ungen gegen rinander öffentlich anffordert oder aufrrizt, wird mit Geldstrafe bis zu MO Mk. oder mit Gesangniß bis zu einem Jahr bestraft." Acrgere Kautschukparagraphen dürste der preußische An- trug auch nicht gerade enthalten. !)kun wird behauptet, dieser vreußischc Antrag, der darauf ansgeht, die iozialistitchen und ver wandten Umsturzparteicn vom Boden des Aemeinen Rechts aus zu bekämpfe», sei gar nicht ernst gemeint, «seine Verfasser seien im Znncrn überzeugt, daß die gesetzgeberische Behandlung der Sozia listenfrage sich überhaupt aus gemeinrechtlichem Boden nicht regeln lasse ohne die schwerste Beeinträchtigung der allgemeinen BoikS- rechte und dazu werde sich im Reichstage keine Mehrheit finde». Der preußische Antrag sei daher nur ein Versuch, die Ungaugbar- keit eines solchen Wegs darzuthun; es bleide nachher nichts übrig, als das Sozialistengesetz als dauerndes Spezialgefetz beizubehalten. Wir sind der Ansicht, daß es dem Staat unmögiich zuzumulhe» ist, Bestrebungen seinen Rechtsschutz zu gewähren, welche darauf hinaustaufen, den Staat in seiner bestehenden Form umzustürzen: dies ist dem Staate >o wenig anznsinnen. wie einem Privatmann etwa, daß er eine» Feind, der ihm ganz offen nach Leben und Eigentlmm trachtet, m seineni Hause schütze und schirme. Es ist ein völlig schiefer Gcdanke, daß m einem modernen Staate Jeder mann das Recht haben ^müsse, seine offen auf den gewaltsamen Umsturz der bestehenden Staatsordnung gerichtete Meinung öffent lich in Wort und Schrift zu verkünden. Wäre dies richtig, so müßte eine ganze Reihe solcher Paragraphen unterer heutigen Strafgesetz gebung aufgehoben werden, an denen bisher auch die demokratische Presse nicht zu rütteln gewagt bat. Sv würde eine Zeitung auch dann z. B. straffrei bleiben müssen, wenn sie öffentlich von dem „Rechte ihrer freien Meinungsäußerung" dahin Gebrauch machte, daß sie gemäß ihrer „UePerzengiing" etwa den KönigSmord, den LandeSvcrrath als patriotische Thalen priese und damit zu ihrer Begehung anreizte. Von dem nämlichen Standpunkte aus könnte man schließlich dazu gelangen, zu fordern, daß ein Dieb straflos bleibe, wenn er sich daraus beruft, er habe dadurch nur seiner „freien Meinung" über die Ungerechtigkeit der jetzigen Besitzverhültnisse Ausdruck geben wollen. Wir sind überzeugt, daß die große Mehr heit des deutschen Voiles unsere Auffassnng theilt und sich es lieber gefallen läßt, daß auch der extremen politischen Umstmzpressc Zügel angelegt werden, als daß die bestehende Staats- und Rechts ordnung im Namen einer schrankcnloien Preßfreiheit zu Grunde gerichtet wird. Dieser rcalpvlittiche Standpunkt hat jedoch noch eine andere Seite. So berechtigt die Bestrafung desjenigen ist, der in Wort und Schrift zum Umsturz der jetzigen staatlichen und geteüschastllchcn Einrichtungen aufreizt, so wenig ist andererseits zu verlangen, daß diese Einrichtungen jedem Wandel, jeder Entwickrliing zum Besseren ent rückt bleiben solle». Tann aber ist es nöthig und gerade Aufgabe der Presse, diele Fortentwickelung m Gemäßheit der sich heraus- stellendcn Zeitbcdürfiiissc zu betreiben. Hieran bars die Presse nicht gehindert werden. Dies würde aber geschehen, wenn durch eine Umgestaltung der Straf- und Preßgesetzgebung die Gefahr für sie entstände, daß ganz legitime Bemühungen um Verbesserung der staat lichen und gesellschaftlichen Zustände wegen der Dehnbarkeit dcr betr. gesetzlichen Bestimmungen unter Umstanden als Umslurzbesirebungen ausgelegt und bestraft werden könnten. Wenn das freie'Wort nicht sondere Art der staats- »nd geselllchastslintergrnbendcn Agitation, die das Sozialistennesetz treffen wollte, mit allgemein gütigen Be stimmungen abzuwcbreii, obne daß das bestellende Maß der Frei- heitsrechle auch nnderen, und berechtigten Bestrebungen gegenüber gefährdet und dehnhgre, jeder Willkür Spieirgnm lassende Begriffe an die Stelle klarer Rcchlslätze gestellt werden. Diese Unmöglich keit müßte sich jedenfalls erst Herausstellen, ehe man das 'Recht be säße, das lästige AuSnghmkgeictz durch ein Spezialgesetz zu ersetzen, welches besondere, nur die sazinldemokratischen Bestrebungen be treffende Bestimmungen. aber nicht, wie dciS jetzige Sozialistengesetz, j diSrretioiiäre BoUiimchten für die Berwattuiigsbehörden zu ent halten hätte. Wir Ausweg für um so wurmbend, M.März. fgchung des Peffoii-ngechtystims angeregt, auch von mehreien be reits entgegenkommende 'Antworten erhallen. AuS Frnauzrücksichten sei jedoch Vorsicht nöihig. Berli ». DaS Ahgeordnetenharis nahm die Herabsetzung des MiettiSstcmpelS an. - Das Herrenhaus deräth de» Etat erst am Montag, »'das; bei Beginn des neuen Etatsjahrcs em ekatsloser Zustand eintritt. Die Berliner Börse eröffncte sehr fest. Das Geschäft war lebbaster als in den letzle» Tagen, besonders für Banken und Bergwerke. Elftere waren durchschnittlich l Proz. höher. Dentiche Bahnen waren gut geircuzi und nnteheno, österreichische bernachläs- würden das verfrühte Zurückgreisen aus diesen t sigt, Duxer steigend/ fremde Renten fest, Russen still und etwas ab- niiberechtigter halten, als wir uns von einer solchen Ersetzung kaum eine Beseitigung des aut dem Ausnahme gesetze lastende» Odiums verspreche» könnten. AnSnalnnrrccht bleibt Ausnahmcrccht, vb eS der Richter oder die Polizeibehörde handhabt. Außerdem ist z» bedenken, daß, wenn man mit den discretionären Vollmachten ansränmeii wollte, nian den vorbeugenden, die ioziall- slitche Agitation emdäinmendcn Eharaktcr des jetzigen Gesetzes ganz beseitigen würbe. Will man »ber aut diese wlrkjanistc nno wich tigste Seite des letzteren verzichten, so wäre es am einfachste», das ganze Gesetz ohne >even Ersatz auszuheben und das Hereinbrechen der sozialdemokratischen Hochfluth in beschaulicher Ruhe, in dem beglückenden Bewnßtlein abzmvarten, allen Erfordernissen des libe ralen Doktrinarismus entsprochen zu haben. Neueste Drahlberichte der „TreSdner Nachr." vom2st.März. Berlin. Reichstag. Das Haus ehrt das Andenken des verstorbenen Aba. Haupt durch Erheben von den Platzen. Dann wird in die 2. Beralhung des Gesetzentwurfs brtr. die Alters- und Invalidenversicherung emgctretcn. 8 1 zählt die Arbeiter-, Be amten- rc. Catcaorieen aus, welche unter die Bersicheruuaspflicht lallen sollen. Die Centrumsabgg. Hitze. Dr. v. Hcrtlmg und B.ehl beantragen dagegen, die Versicherungspsticht auf die Arbeiter der Großindustrie saus die im 8 1 Abs. 1 des UnsallversichcruugsgesetzcS vom t>. Juli 1884 genannten Personen) zu beschränke». — Dr. v. Hertling begründet diesen Antrag damit, daß em Bedürfniß zur > Alters- und Invalidenversicherung nur für die Industriearbeiter ,» ' vorhanden sei. Die Vorlage enthalte eine bedenkliche Verschiebung der Ausgaben des Staats gegenüber den Ansorderungen der Svzigt- politik; sie leite zum StaatssozialismuS über. Sittliche Liebes- pstichten ließen sich nicht in Paragraphen fassen. Auch der ReichSznschuß sei entbehrlich; man möge nicht glaub«',, durch derartige Geichcnle die Arbeiter zu gewinnen, dieselbe» winde» viclnuchr die Vorlage wegen der von ihnen zu leistenden Beiträge eher als eine Last em pfinden. — Schmidt-Elberfeld ssc>.) wendet sicv gegen die Vorlage. Ehe man dazu übergehe, die Arbeiter gegen die 'Arbeitsunfähigkeit geschwächt. Nach vorübergehender allgemeiner Abichwächung be- ffsligie sich die Tendenz später weiter. Im Kgsscwerkchr waren Banken, Jndnstrieen und österreichische Prioritäten fest, österreichische Bahnen leicht abgeschwächt. ebenso deutsche Fonds, nurAPrvzentiae Werthe waren fest. Privatdiskont fff» Prozent. Die Nachbörle war anfangs abgeschwächt, später wieder lest. irran « fIIr > n. M. «Abends.» rrrcdik Lös-/,. StnalSvaim «om- bniden N1>. Gatt»«-,' . i-a-iae- N8.7Ü. lvroc. liiw. «Nolbrenir 87,00. DtSionlo Liz.zo LrcSbn, Bk. 15,0.70 Dniuisl. —. Slinra 140,5,0. Jeil. «Wien «Abends.» «frebtt .« '«75, ri,t<"iiSi,aiin 241.20. Lombarden 100,00, Oiirdwestdah» 102.5,1, Litorlnoic» 5,0,20 Nna. Credit iitl,2ö. ,,c«t- Poris. .Schlot». !» >>-85>.00. Nuirttr 104,00. AiaNener 00,40. 8I-.-I»- dohn 5,04.75. Oomdarden 227 5,0. do. Priorikalcn —,—. Gvo'tter 75'.2. iffgarter 455.0«». Ottomanen 5,52.50 iSScompie 12".«>0. Melau- —. Tragr. London 1/5. »nist,riete >r„n»ttr 00, Kauter auf Gerüchte, dlc Bank von England zailic rünftto den Conoo». , Paris. Predniir». 'S-OINII., Bfcizen brr Olliirr 25,00, oce Mai-Allenfl 25.25. matt. Spieilns der Mäe.» II 25, per Mai-01ne>us» >l,75, <cft, Rubdl per Mäer 70,00. per Jeplemvei-December 5,0.00. unrencimasttg. A IN it r r « a n. «Lrodiiklen. «Schuch.» A!,»icn per Mai tt>5, ver Novbr. 20S. Weichend. Otoanen per Mai Iio. per Ociodcr 120. Bedanplet. London. Peodlikien «Nrtrcidc richilist, Preise nominell, russischer Hafcr stetig. — Wetter: »irgnerisch. Ter Hamburger Bostdampscr „Wieland", Kapital» Baieupo, ist am 28. d. in Nctd-Bork cingetrotfen. D ü I s e l d o r t. In Ver neule stattgeswiOrnen Gcneral-Verlamuiluiia des Brrglschen Gruden- nn» Hüttrii-Veretns r» Hochdol,! wurden nach Umänderung des Getclllchattstlntnies sämuttiiche »Inlräge der Herren Arendt »nd Friedman» ans Berlin einstimmig augenommen, Hs wurde beschlossen. Mt. :j,«»«»0,0<n> iivrozrntige VortugSnklien aiiSgiglbc» und Sie Llam miltten der Geselltchätt mit PrsrenI an Uahlnngsslalt nttginclnnci!. Die Fetchnnngcn werde» tm April Hochdal»! bei der GetiUschatlslotie, inTütieldorf bei dem Banlonutc tL. G. Trinkaus, tu rrsln bei der ott»einisch Wetltälijchcii Bank und tu Bern» bei de» Finne» I. W. Arendt und Hermann FrteSmaim »ialrnndcn. Paris, trs bildet ein enormer Andrang sür die Baarzeichming auf «uiteii Natt. Pfchrerc Tantend Pertanen inachen Queue vor dem Bureau Roihschtl», Voten. Die Warthe t'f tn stetem Steigen begriffen, der Pegel zeigte geben, Abend 4.02 Dieter, orarnwärtin 5.00 Meter. Franktnrt a. D! Her GriOiderzog von Oicitau ist heute Piittag hier ZS ^ Sß ^ 8S L'» L ^ LS ' - s es» —-L etngetrobc» und in sciiicr Btlia obgestiegen. ff,'»-rsirO-r„" ttillto man aiirb wir.,,, Pr,,fr» pir Ilriarbr» -Ii'smioi- Wiesbaden. Die Nntteriu mm Oetterrctch hat für türen hiesigen zu versichern, wme man mich zu bc!«- i,^,g,or vorläufig t„r d,r ch-„ rs», >5. «o tl bis znm lü. Mai be- fmr» melrbr p,r oirbr!t<tt,n»e>liic>ke,t berbeisiibrr,, Der Zwang l Metten tft. die ihr HUI, per Fa»,tlie des mrswrdenen «'»ehcimraths v. Langenbeck aiigcnotcne Billa als Woimung „ngeiunnmen. tigeu, welche die Arbeitsunfähigkeit herbeiführen. Der ^ trete in dieser Vorlage scharscr hervor als m den bisherigen Ar beiter - Versicheruimsgesetzen. Er verwirft den Rcichszuichuß und beschwert sich Uber die große Eile der Mchrheitsvarteie». welche das Gesetz »och vor Ostern seflslellcn wollte». Den Gemeinden werde durch das Gesetz eine immense Arbeitslast erwachten. Tie Renten- und Beitragsbemessung sei eine unrichtige. Je ärmer die Leute seien, desto Höher würde» sic in procciilnalcm Vcrhällniß zu ihrem Lohne belastet. Bei der Betrachtung der Nentcnbcmessnng komme man zu ganz eigenthümlichen Ergebnissen: cs könne Vor kommen, daß eine Arbeiterin im Osten mit lllll Mk. eine höhere Rente bekomme, als sie je Lohn im Jahre gehabt. Für seine Hci- mathstadt weiiigstcns werde daS Gesetz keine Besserung bringen, und deSlnilb werde er dagegen stimmen. Das Gesetz werde nicht die Anerkennung finden, daß cs gegründet sei am das Wort: Liebet die Brüder! — Abg .Hahn (cvns.): 8 1 bestimme mir, daß die darin aufgeztthlten Personen versichenmgSpslichtig sein sollen. T-mi könne inan zristimwe», wenn man auch mit der borgeschlagcnen Organisation, die Bemessung ber Rente» und Beitrüge rc. nicht einverstanden iei. Er habe sich auch nicht bezüglich jeder Einzel heit an die CommitsionSbeschlüsse gebunden. Werde z. B. ein praktischer Vonchlag in Bezug auk gcringcre Belästigung der Ge meinden gemcicht, so würde er sich dem gern cmschlicßcn. Eine Verzögerung der Bemthnng würde zn nichts führen, man werde in einem balben Jahre nicht klarer sehen wie jetzt. Wie gut auch die Armenpflege in Elberfeld sein möge, so könne die'Armcnpslege doch nie den Arbeitern die Versicherung ersetzen. Redner wendet sich dann gegen die vom Ecntrnin vorgeschlagenen Beschränkungen. Dem Arbeiter gehe es im Alter vkt schlechter als einem alten Pierde. Mit Recht sei kür die Vorlage die Devise gewählt: „Liebet Eure Brüder!" Er füge hinzu: „Thut Ehre Jedermann." — Grillen- berg sSoz.) begründet einen Antrag ans Ausdehnung des Gesetzes aus die selbstständigen Handwerker und sonstigen Unternehmer, deren Enrkommen 2000 Alk. nicht übersteigt. Seine Freunde ver langten auch eine Erhöhung der Rente, cö scheine aber, als vb die Herren Sozialpolitik treiben wokUcn, aber kosten solle sie nichts. — Freiherr v. Jranckenstein ist sür die Ko»im>ssionöbeichlüssc und gegen die Anträge Hertling und Bebel. Ersterer toinme ans eine ZnrückwkttMig brr Vorlage mittels motibirlcr Tagesordnuiig hinaus. Es liege aber kein Grund vor, die Arbeiter noch länger aus das be reits 1881 durch die Kniserbottchttft versprochene Gesetz warien zu lassen. Er bätte gern eine Vorlage ohne Reichs,»ichnß angenom men," Habel sich aber von der Nothwenvigkeit desselben überzeugen müssen. — Staatsiekrclär v. Bötticher weist die verbreitete Nach richt zurück. Negierung uiw Reichskanzler iegten kein Gewichr aus das Zustandekommen der Vorlage. An P c it. Der Lrflwnschcs tin Answärttäk» Autte. 2zoeiin«lt. wurde beule teleinnpbilch igcriier znni Notier Oernten. Es bnndcll sich um den Eintritt des Geimiittleu niz Minister' des Znnern »> dos Navinet Ttsza. Erst damit wird auch die Frooe westen des Eintritts Lttlostiii's endstiiltst enltchiede» werden. Pnrt s. Der Leimt becndtstlr die Bernibunst der Borlastc „errettend das Bertai,rcn bei Nonstttuininst »es Leimt» nls obersten Geri«lsbo> tnr Bcrtchwö- runneii neuen die Liäicibrtt des Ltaales. rer Gricltenlwurs wurde mit 207 Neste» 0«! Ltlmmkn mistcnommeu. Morste» sttlanstt die Vorlaste an die Kummer. Tie Aeitinistkn erklären, die Beschlcuntstilnst des Volunis iei mit Absilht der oiesticrunst ertoistt. um Boutnnster »ob Andere vor fei, oberste» Gerichtshof zu slkllen. Mehrere Ahendteittmste» bcsiitN gn. die Ofestieru»,, werde ökiimächtt vou »er Naiiimer die Eriukchttstunst zur Lirrtoistuiist Boulanger s »ud ondcrcr Levu- ttrten berinnstk,,. „Ports" versichert, die Mitgitrüer des OialioimNomilec würden ivcnc» Bcrschworuiist stellen die Lichcrbett des Llaa!cs genchlilch vertolstt. Lertlichcs nud Lächjischcs. — Seine Majestät der K ö »ig nahm gestern Vormittag die Vorträge der Herren StaatSministcr sowie den Rapport der Hos- departements-Eheis, und verschiedene 'Meldungen von ncuernaniften und beförderten Offizieren entge,zcn. — Setne Grvßherzogl. Hoheit Prinz 9R a x von Baden ist vor gestern 'Abend von Lewsig cn ein«"»' mehrtägigen Besuche am König!. Hvie cingctrosscn und nn Residenzschivi; abgetreten. An der'Abends Uhr stgttgkbgbtcn Hostaicl nahm auch Se. König!. .Hohen Prinz kein wahres Wort «der Reichskanzler tritt ein), b. sHließlich die Annahme der Kommissivnsbeschin! Max von Baden, welcher seine Unwersitätsstudien in Leipzig abiol- birt und welcher vorgestern Abend nn Königl. Schlosse abgesliegen war, Theil. Derselbe reist heule Vormittag nach Karlsruhe zurück. — Ihre Majestät die K önigin beehrte gestern Nachmittag, in Begleitung der Hofdame Gräfin Einsiedel die Kunstgewerbehaile. Praaerstraße. mit ihrem Betuche und besichtigte eingehend daselbst die Ausstellung künstlerisch anSgettihrtcr Frauenarbeiten rmd Fächer, und machte auch namlia'te Einkäufe. — Der Major Ärinkman n, aggreyirt dem preußischen Kriegs-Ministerium, erhielt das Komthnrkreuz 2. Klasse des AlbrcchtS- Ordens. — Premierleutnant a. D. Rühlemami, seither Leiter der An stalt Voiglsverg, ist znm steüpertrcienden Direktor der LandeSan- stalt Zwickau und Assessor Schwarze in Zwickau zum Anstalts« Jiffpeltor ernannt worden. — Ter Radirer Bernhard M annfeld in Meißen, der bald nach Vollendung seines großen Warlburgblattcs nn Berliner schlosse von dem Groscherzog von Sachsen i» 'Audienz empfangen wurde, ist jetzt von dem Groß!,erzog durch Verleihung des Ritterkreuzes erster Abtheilung des Ordens vom Weißen Falken ausgezeichnet dieser Verdächtigung sei j worden. leg , ... ^... ... .. mehr offen ans den Zeilen sprechen kann, dann flüchtet es sich! Ausdehnung nach dem Anträge Bcbcl's werde die Reg-crnng 'ü»f- zwischen die Zeilen. Es kommen dann die Andeutungen und An-!lig im Auge behalte». — Reichskanzler Fürst Vromarck bezenh- tpieliliigcn. die in ihrer Vieldentiakeit gefährlicher sind, als der offene Angriff; man kämpft mit vergifteten Waffe», gegen die selbst eine rohe, die Entrüstung heraustordcrndc Sprache »ls alitrichtig und sogar noch als ein Vorzug erscheinen kann. Der picußitchr Antrag soll sich darauf beschränken, „Angriffe ans die Grundlagen des Staatswesens, der Monarchie, der Kirche und des Eigenthums" mit Strafe zu bedrohen Es ist aber unmöglich, einen dauerhastcn Katalog dessen zu beschaffen, waS unter dreien Grundlage» und unter einem Angriff darauf zu verstehen ist. Diese Bestimmungen haben iu verschiedenen Zeiten und durch verschiedene Gerichte eine ganz abweichende Auslegung erfahren und ans diese Weise könnte der berechtigte Widerspruch der loyalste» Partei muudtodt gemacht werden. Dazu kann keine Partei die Hand bieten wollen; ein solcher Vorschlag ist ernstlich unannehmbar. Daher treffen die ^Hamburger Nachrichten" unserer Ansicht nach daS Rechte, wen» sie verlange»^ ernstlich z» versuche», mittelst des gemeinen Rechts Ersatz für die Schutzbestimmiingei, des Sozia listengesetzes xu schaffen. Es erscheint nicht unmöglich, d.e be- net das Gerücht, wonach er dem ZiislaiidckomiittN der Bolinge gleichgiitig gegenüberstehe, nls eine dreiste Eifindnng. Wenn er mich nach der Behauptung gewisser Blätter mich ntlere, löime er doch immer noch Einiges leiste». Andere wichtige Geschäfte hätten ihn verhindert, an den Kon'missioiisberathnngeii theilzunehmen, er habe dort durch Herrn v. Bötticher die beste Vertretung gehabt- Besser hätte er es auch nicht machen können. Wie solle er dazu kämmen, er, der die Initiative zu dieser Geietzgebmia ergriffen, der d,c Liebe Kaiser Wilhelni's I. dafür gewönne»/ dieselbe bet diesem Abschluß in, Stich zu lassen? Das wäre geradezu Verrath. — Schräder ffrcis.', wendet sich gegen die Vorlage, Bichl (nat.-Ich) ist für de» Reichszn'chuß, Wnitercr (Eff.), v. Kvmici owSk! (Pole) und Hitze für den Antrag Hertling. — Die Weiterberalbung folgt morgen. Berlin. Das Herrenhaus »ahm die Sekimdärbalmvo läge an. Staatstekreiär v. Stephan sprach sich gegen die phantastischen Bötiickior empfiehlt j — Der in Sachsen staatSaiigchvrige Regisseur des Lessing- >e weitere theaterS m Berlin, Eugen 2 läge mann, erbielt das sachsen-- meiningilcke Verdienffkrenz für Knast und Wissenschaft. — Das Eraelmjß der in voraeslriger öffentlicher Stadtve-- o rd n c ten s i tz nn g vorgenonimenen Wahl der beiden Stadt- bamäthe: Stadtbmidirektor Friedrich illr das Hochbunivesen und Ablheilniiasinaenieur bei der «StootSbahn, Klette, mit dem bisheri gen Sitz in Atlciiburg sin das Tictbamvcjcn Geilten wir bereits kurz in einem Tl eil der gestrigen 'Rümmer mit. Die Wahl selbst wor eine anßeraewöhnlich schwere Suche. Nachdem in geheimer Sitzung über zwei Stunde» lang über die Eandidatcn debnttirt worden^war, gelang es i» der sich nnmitleibur anschließenden öffent lichen Sitzung erst im dritten Wahlgang. Herrn Klette mit 3!) von 70 Stimmen dnrchznbrinzfe». wäb'.cnd andererseits die vorher er folgte Wahl des Herrn cOtuotbaurath Friedrich völlig glalt verlief. Seme Wahl wäre eine einstimmige gewesen, wenn nicht von den 70 abgegebenen Zetteln zwei nnbeschriebi» gelassen worden wären und aus einem duften sich einer der Wähler den Scherz gemacht Halle. Herrn Et.-V, Hvimnndsäcker Adum borznschlngcn. _ .... So cr- Personenaeldtarisprojekte aus, wünschte aber den Pernmeiigeldtmis. ^ folgte Friedrichs Wahl mit 07 von 70 Stimmen. Die Wahl des ! Effenbahnmiirister u. Mauhack erwiederte daß die Frage nur inter Herrn Klette sür daS Titibmiwrjen wirkte etwas überraschend, da ' national zu regeln iei. Er habe bei den Regierungen eine Veceur- bekannt geworden war. daß man in dem außerordentlichen Aus-
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