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- Erscheinungsdatum
- 1886-03-12
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-188603129
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18860312
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18860312
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1886
-
Monat
1886-03
- Tag 1886-03-12
-
Monat
1886-03
-
Jahr
1886
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„ »>. > chinen. in lorloni». : beaucm- rlSssigstcn itretbend» dlt lemem. » ter der. r re»-. >< Firma «vltn- ! höchst «änzlich Wrchse lästig» e, wird überall ist sehr 50 W. Haan, .atze 4. Blev. >«It bei aupt- st llen »eil». Iinia, »t wie « n « 2 a. Todes pulsirende iruniengk- sundycl« Ist unmöglich on rllglän. rir Tchnst: »gllük?" !» eilruckl. kn Zahlung u deziehrn. -ßel». ä> nächltiIqiae gat« wirb nichl «««yn. lla« kZnleilious Amiraae aeaen/ iZiiUiumerandoialiimia durch Brief.t marken od. Poticmcalilun,. Snlnot» »etnnen'lammt ime renommzttk ffn- noiittN.Erpeöltsonen an. hur Mich iai>e emge!. Ma»>ucnvte keme Leo > mndltchtelt. l Tageblatt für Politik. MrlM» SesWsrttW. Meultticht. Kemiellliilt. §>'cl:iai.vc§ett«kr Z IsLMQ -LsLs -LrtrsLt, 8 eorraxlicimtss Llittvl ssgsn k'rostsoklläsn und rksumatiseds » Leiden, »ur dvqusmsn ttorstollunx <Ior Lobebädvr. 2n lurbsn « in »llon /Vpatlwlcon, n klacon 50 ?ka. 2 ttauptäspot: Isliaanla-idpatlielt«, vlppolmnvslchrsrpl. kiklisrtl Stimuli«, 2 lüsellsuborx 2. k«be1It»t>an von ILorl»va»rei» und 8tr»k1»»el»^n von (len feinsten dis rn äsn ordinärsten Artikeln. HM L Ml« I«Ii«,-1. MMrMM«b«, ^7,'Lü.K.»"" LLÄsssiks UU°I> vr. IIiuiL, ^ inil(^68l.6 Loifo tu? Kl'n6or. Ltiiolc Ö0 ?s. Kqk. Kofapotheke Dresden, t»>» v»orir«ntl»or. A I>r»x <ü»Iv»'tet,<i'»>«86 2, parterre und erste lst.irre. /Int'teäM nael» ausuäits «erden prompt ell'eetuirt. Nk. 71. 31. Zal,rM-. A«sla,k: 42,000 Srpl. wlllerungsanlllchtr» für »en 12. wiirz: Nardwind von mittlerer Starke bet »nrchschn. starker Bewölkung, mit gelt- und stellenweise,, Slirtzrrschlögrn. — Lrmsteratur «ödrend »er grü-tkn Zeit unter Null. Dresden. 1886. Al kttNg, 12. Mäl verantwortlicher Redakteur filr PotttisthkS vr. Emil Biere» tn Dresden. I» der heikle» Frage des politischen Eides hat unsere zweite sächsische Kammer diejenige Entscheidung getroffen, die nach Lage der Sache sich am zweckmäßigsten herausstellt. Man labt es bei drin bestehenden Rechte und verwirft demnach die Beschwerde eines Chemnitzers, der nicht zum Eide als Stadtbiirger zugelassen wurde, weil er vorher erklärt hat, er glaube nicht an Gott und halte daher die im Eid erfolgende Berufung auf Gott für überflüssig. Jener Ehcnmitzcr Kaufmann hatte nicht nöthig, die Bedeutung des Eides vorher hcrabzusetzen, und damit der religiösen Empfindung der über« wiegenden Mehrheit des Volkes, die an einen Gott glaubt, zu nahe zu treten. Wenn ;cde Art von Geivissenszwang zu verwerfen, so ist nicht minder auch die Verletzung der religiösen Ucberzeuaung Anderer zu tadeln. Gottesleugner, die die im Eide enthaltene Anrufung Gottes für leeres, zu Nichts verbindendes Formelwesen erklären, beleidigen damit die innigsten Gefühle ihrer Mitbürger. Tein Staate, der ans der Grundlage des Christciithums beruht, ist ein Vorwurf nicht daraus zu machen, weit» er den Betreffenden nicht zum Eide zuläßt. Tie Sozialdemokraten, von denen ja einzelne sich reliaionslos erklärt haben, hüten sich wohl. den Eid, den sie heim Eintritt i» die Kammer oblegen, vorher berabzusetzen, indem sie sich noch ganz besonders als Gottesleugner ausspielen. Ob sie innerlich diesem Abge- ordneten-Eide, der mit der Berufung aus Gott schlicht, dieselbe ver pflichtende Kraft ziierkennen, wie diejenige» Abgeordneten, die an ein höchstes Welen glauben, das ist eine reine Gewissenssache, die die Sozialdemokraten so lange lediglich niit sich abznmachen haben, als sie nicht hintrctcn und ausdrücklich erklären: Wir betrachten die Anrufung Gottes als leeres Formelwesen. Der Minister des Innern, Herr v. Nostitz hob treffend hervor, daß Jeder, der ein Aint übernimmt, Gott zum Zeugen anznruscn habe, das; er die mit dem Amte verbundenen Obliegenheiten getreulich erfüllen wolle- Er traf mit der Vemerkung in's Schwarze, das; gar Mancher, der sich Mit seinem Atheismus brüstet, in der Noth zu Gott betet. Lassen wir es daher bei den jetzt bestehenden, gesetzlichen Vor schriften über die Eidesableistung. Gerade jetzt, wo man alle be stehenden Einrichtungen unterwühlen, in Fluß bringen und Um stürzen möchte, bildet die durch die Anrufung deS höchsten Wesens gekräsligte Pflichttreue einen Pfeiler, an dem sich die Wogen der Revolution brechen werden. Es war eine recht überflüssige Handlung des Adg. v. Schalscha, kraft seiner Abgeordneteneigenichast dem Untersuchungsrichter sein Zeugnis; in der bekannten Geschichte von der Nachahmung von Thalerstücken zn verweigern und sich über die ihm angedrohtcn ZivangSmaßregeln im Reichstage zu beschweren. Es wird nachträg lich bekannt, daß Herr v. Schalscha dem Vundesralhe. nach anderer Lesart dem Schatzsekretär, bereits die ihm zugegangenen Informa tionen wegen jenes Münzverbrechcns übermittelt hat. Das hat er aber nicht als Abgeordneter gethan, sondern er kam nur einer all gemeinen staatsbürgerlichen Pflicht nach. 8 139 deS Strafgesetz buches bestimmt, daß wer von dem Vorhaben eines Hoch- oder Landcsverraths. MordcS, RaubeS rc. glaubhafte Kenntlich erhält und cs unterläßt, der Behörde oder der durch das Verbrechen be drohten Person zur rechten Zeit Anzeige zu machen, mit Gefängnis; zn bestrafen ist, wenn das Verbrechen oder auch nur ein strafbarer Versuch desselben begangen ist. Herr v. Schalscha mußte also die Nachahmung alter Thalerstücke zur Anzeige bringen, ov er Abge ordneter war oder nicht, sobald er davon Wind erhielt. Daß er nebenbei die Münzfälschung noch aus der Tribüne zur Sprache brachte, ist eme Sache für sich. Er ist alS einfacher Staatsbürger nunmehr zum Zcugniß verpflichtet und hätte nicht nöthia gehabt, sich aus seine Mgeordnetencigcnschast zu berufen, um als solcher ein Zcngniß zu verweigern, das er als Bürger unbedingt ablegen muß. So aber bat er den Reichstag genöthigt, in eine lange Debatte über die Frage cinzntrcten, ob ein Abgeordneter als Zeuge auszu sagen verpflichtet sei. In der Sache selbst bleiben wir dabei, daß Letzteres nicht der Fall ist. Wohl aber wünschen wir dringend, dag Herrn v. Schalscha so gutes beweiskräftiges Material zur Seite siche, das; cs zu einer Uebersührung und Bestrafung jener! beiden ..koiir» Berliner Batikgeichäste" kommen kann, nie das deutsche Reich um große Sninmen geschädigt haben. Wir wünschen dies mn so mehr, als die v. Schalscha'sche Enthüllung dem Publikum recht dcnllich die von der Goldwährung herbeiacführte Entwcrthung unseres guten alten Silbergeldes vor Augen suhrd Es wird aller Welt deutlich, was man zwar schon längst wußte, daß die Gold währung einen so gewaltigen Sturz des Silberpreises bewirkt hat. daß es trotz Prägelohn und Transportkosten immer noch eine» haben Prosit abwirst, wenn man Silberthaler in der vollen Güte der echten prägt und sie gegen Gold umwcchseln läßt. Weil das allgemeine Bekainitwcrden dieser Thatsache den Golb- währnngsmänncrn nicht in den Streifen paßt, sind auch die Gvld- währungSzeitnngen sehr beflissen, Herrn v. Schalscha wegen seiner Enthüllung Etwas am Zeuge zn flicken. Dem Fcldmarschall Grasen Moltke war eS vergönnt, in der Einbringung Zeines Militarpensionsgesctzes, „seinem unverwelklichen Lorbccrkranze ein neues Blatt hiiizuzusügeii, das zwar nicht in der Weltgeschichte bemerkbar sein, aber doch in den Herzen Derer, die sich's zur Ehre rechnen, seine Kameraden zu sein, imnierdar grünen wird." Mit diese» Worten charakterisirte der preußische Kricgs- niimstcr Bronsart v. Schcllcndors den Antrag Moltke. die Pensions- bczüge der Offiziere denen der Civilbeamten des Reichs gleichzu- slcllen, d. h. die mit jedem Dicnstjahr steigende Quote von auf >/e» zu erhöhe». Der Schwerpunkt der Begründung des Antrags selbst lag in folgender Ausführung des Feldmarschalls: „Es wurde hier vor einiger Zeit gesagt, wer hätte gedacht, daß wir nach einem Kriege, der so große Veränderungen in Europa hervorgcbracht hat, noch 16 Jahre lang Frieden haben würden? Diesen Segen ver danken wir aber nur unserer kräftigen Armee und einer Politik, die, soweit ich bcurtheilen kann, die Weltgeschichte zu einer der besten zählen wird, da sie im Innern höhere soziale Probleme zu löse» versucht und nach Außen hin sich bestrebt, Deutschlands Macht. Ansehen und Uebergewicht geltend zu machen, unS den Frieden zu sichern mid nicht nur Das. sondern auch den Frieden der Nachbarn untereinander zu vermitteln. (Lebhafter Beifall.) Aber eine solche Politik läßt sich nur durchführen, gestützt ans ein starkes und kricas bereites Heer. Fehlt dieses, so würde Alles stocke», die Thätigkeit des auswärtigen Amtes würde jeden Gewichts entbehren. Tie Armee ist das Fundament, aus welches eine solche Politik des Frie dens sich hat anibauen lassen, die Armee ist es. welche der diplo matischen Aktion Nachdruck und Rückhalt gewährt, aber nur so lange wie sie auch wirklich bereit und im Stande ist, da einzutrcle». wo der friedliche Zweck gütlich nicht erreicht werden kann. Tic Tüchtigkeit der Armee aber hängt wesentlich von ihren Ossizieren bis in die untersten Grade herunter ab; und soll die Armee ihren Zweck erreichen, wollen Sie dieselbe kräftig und jiigendsrisch er halten, so gehen sie ihr das Pensionsgesetz I" Diesen Moltke'ichen Dorten etwas hinzusetzen wollen, hieße sie abschwächen. Moltke'S Antrag erfreute sich auch einer sehr freundlichen Ausnahme im Reichstags Die Debatte drehte sich eigentlich nur um die bekannte, mit der Sache selbst slrenggenommeii nichts zu thu» habende Be steuerung deS Privatciiikominciis der Offiziere durch die Gemeinden. Eine wiche ist, wie schon mehnach mitgelhcilt. im Werke. Nun aber verlangt die FortschrittSvartci. das; diese Kvumliinalbesleiicrniig deS Offiziers-Einkommens nicht dlirch die Landes-, sonder» nur durch die Reichsgcsctzaebnng geordnet werde. Ettvas Eigensinnigeres ist kaum zu finden. Tie Bcsteueruiigsgkü'tze fl, den Gcmeiiiden sind in allen deutschen Staaten sehr verschieden; sie unteniehen nicht dem Reiche, sondern den Einzelslaaten. Das Reich hat sich gar nicht darum zn kümmern, wie die ciiizclnc Gemeinde ihren Stencrbcdars auibringt und wen» die KriegSminister der verschiede nen deutschen Kontingente sich verständigt haben, wieweit daS Privatvcrmöae» der Offiziere zn den Geincindestenern heraiizuzieheii ist, so ist cs Sache der Einzcllandtage, dazu je nach der Verschie denheit der Verhältnisse Stellung zu nehmen. Zdicr wird sich schmi eine angemessene Einrichtimg treffen lassen. Wir besorgen nicht, daß das Off>;>ersvc»sicmSgcscy scheitern wird; scheiterte cS aber ja, so risse es auch das Pensionsgcictz der Civilbcainlen des Reichs m seinen Strudel, und da mögen sich nur die Post- und anderen Be amten des Reichs bei der Fortschrittspartei bedanke», die >» ihrer Prinzipienrciterci bei dieser Frage einen größeren Einhcitsstaals-Fa- natisiinlS bekundet, als cs früher selbst die Nationallibcialen für er laubt hielten. , irronlsurl a. M.. >l. Mör,. orkdil 2NN.. Ltaaiödad» „ r!»,„. dardr» »>>>/.. Gaiijicr (saiitncr 6!>,i>». rvror. N»»ar. »öoldreuie di,>. Goiiimidiiaün —. Dic-c,»»» 2ir.W. Drcodxcr Blink —. gkst. ! W i e » , n. Mär,',. Urkdll 2!>8.!M. Elaalobaii» e.'iü.m. eüMbardc» lM, i Nordwksib. >7:V<i). Mnrknoik» (ISredi« Nttiii». ! B a rl S, II. Schnitz. »ic»1k N.0L. -.'Inicilic IM.I7. Jialleuer 98",. ^ Staatödnlm 5I7>eomliardr» 270, do. BiiorNillc» —. Svanirr L8'^> Ocst. GolinciNk —. ckn>N»«r ii.l2.00. cttomlinc» i>ic>,00. Tlligc. ! London, N. Mürz. Bormitt. II Ndr >0 Min. ttonlolii 101. >87i!cr Nusirn 29 /,. Italirncr 27- .. Lomölirde» 10 ,. limiö. Tiilkc» lu>,. inrrc. snndlrte '-imcrikanrr 1220,. 4i»or. Nngor. Goldrrnic 82 ,. Lrsttrr. <->oiv- ! renke 2il. Brcich. ironloiö 101. <?l,>n>tcr 62 ». Ncur EqiNttcr 28°,. Ltto- s manbank IN». Sue.i-Nclicn 88. — Sttn»»»»»! bclninvict. — LSettrr: grost. 1 8tettln.il. März, Nckni. I UOr. ttyrtrcidcmarklj. Wci'.cn unveriilideri, loro 122—101. i'l'. April-Mai 107.00, pr. 2cplcnN>cr-Lcibr. 180,00. Olmin«» rnüiq. § loco 122—128, Pr. April-Mai >22,00. pr. Lkpiclnbrr-Lriader 128.00. !8niwi nnocriv »crt, loro pr. April-Mai 12,50. pr. TrpicinOcr Lciobcr 10,20, Lpiriiiiv , matt, loro 20.1», pr. Aprii-Mai 28,10, pr. gnni-gnit 27.2», pr. Zmi- i Angnst 28,88. Beirolriim loro vrrstcucrk Maure l° , Bror. Tara 12,88. s B r e 0 l a » . >i. Mitrz, 2Iach>». KUrircideniaiktt. Spirituö v>. 180 Liier 188 Proc. vr. 'März 21,28, pr. Aprii-Mai 20.18. pr. Iuli-Angiist 28.08. Roaarn »r. Mörp 121.88, pr. Avril-Mai 121.88, pr. Zepkemiicr-Oclollcr >18,88. NiidlN loco pr. Miiro 1.5,88, pr. Avlil-Mai 10,88. Zinl scft. Wetter: jkalk. Nmstervam iProdlikieni. >1 Mliv,. iLlllllis!.) Wei'.m vcr Mlüä —, per Mai 213. Licsaen vcr Mo» —. per Ltai —. -lenkstk Trlearamme der „Dresdner Nachr." vom N. März. Berlin. TaS preußische Abg e o rd n e ten h an s bericty heute n. A. eine Petition des Stolze'ichcn SteiiographeiivercinS »in Einführung der Stenographie als Lchrgegeiistand in die höheren Lehranstalten und nni Auswahl des geeignetsten Silsteins durch eine besondere Kommission. Die Kommission beantragte einfach llebcrgaiia zur Tagesordnung. Dagegen wurde von den Abgg. v. Schenckendoisf, Virchvw und Tr. Langerhans eine motivirte Tages ordnung befflnvortet, welche die Erwartung ausspricht, daß die Regierung im Hinblick ans de» Nutzen der Stenographie den ans Verbreitung derselben gerichtete» Bestrebungen dort, wo sich ein Bedürstiiß hierfür zeigt, auch fernerhin eine wohlwollende Beachtung und Förderung neben dem sonstigen Unterricht zu Theil werden lassen wird, lieber die Petition wird einfach zur Tagesordnung überaeganaen. Morgen: Fortsetzung des KultnSetat. Berlin. ReichStam Neu eingctreten ist der sozialdemo kratische Abgeordnete Geher-Schneeberg. — Die zweite Berathnng des Geietzciltivlirkes aus Wiedereinführung der Berufung wird fort gesetzt und schließlich der Entwurf nach den Kommissionsanträge» unverändert angenommen. Ter Antrag Träger's, nach welchen« dem Staatsanwalt die Bernstnig nicht »»stellen solle, wird abgelehnt, nachdem der Bundeskommiffar v. Lenthe erklärte, daß die Annahme dieses Antrages dem BundeSrathe den Gesetzentwurf unannehmbar machen würde. — Die Petition eines Görlitzer Friseurs um freien Verkauf eines von der Behörde als Heilmittel qualifizirten Haar wassers wird dem Reichskanzler als Material bei der Revision der einschlagenden Gesetzgebung überwiesen. Morgen: Kommnnal- bestcucriiilg der Offiziere, NachtragSetat behufs Ausprägung von Nickel-Zwanzigern. Berlin. Die Monopolkommission deS Reichstages beginnt morgen die Berathnng des Branntwein-Monopols. — Der Bundes' rath ertheilte dem Gcseventwurs über die Abänderung des 8 22 des Preßaesctzes seine Zustimmung. Naumburg. Im Diätenprozeffe des FiskuS gegen den Rcichstagsabgeordneten Heine erkannte der dritte Civilsenat des Oberlnndesgerichtes dahin, Heine sei schuldig, anzuerkenncn, daß er die ihm als Abgeordneten von der Fraktion gewährten Gelder an den Fiskus erstatten müsse. Paris. Die Negierung beschloß, vorsichtshalber infolge der letzten Nachrichten für die jüngste ansständischc Bewegung m Aniiam die Rückbeförderung eines Thesis der Lrpcditionstruppen aiis Ton- king vorläufig z» suspendiren. Die Meldung von der Niedermetze- lung einer französischen Gamison in Turane durch annamitische Rebellen ist bis jetzt amtlich »och unbestätigt. — Die Revolutio näre planen zur Feier des Jahrestags der Kommune, am 18. d. auf offener Straße eine Massenversammlung. Die Polizei trifft Vor sichtsmaßregeln gegen das Erscheinen rvtber Fahnen. — Bein, Zu sammenstoß zweier Schnellzüge zwischen Mentone und Nizza wurden 8 Personen getödtet, 30 verwundet und einige Wagen über die Brustwehr 75 Nieter tief in'S Meer geschleudert. London. Die „Daily News schreibt» England stehe am Vorabend neuer Ereignisse, die, welchen Ausgang sie auch nehme» möchten, die baldige Auflösung des Parlaments zur Folge baden würden. Selbst wenn es Gladstone gelänge, die Zustimmung deS Parlaments für seine weitgehenden Vorschläge betreffs Irlands zu erlange», könnte er dieselben nicht i» Krutt setzen, ohne sein Werk der Äeurlhellung des Landes zn unterwerfen. Konstantinopel. Die „Aaence Havas" meldet: Nachdem die Angelegenheit wegen der türkisch-rumelischeu Zollgrenze befrie digend erledigt ist, sind nmnnehr sänimtliche Botschafter ermächtigt, an der Konferenz theilziinehme», welche Sonnabend hier zusammen- tretrn soll. Einige Punkte untergeordneter Bedeutung sind noch zu erledigen, doch gilt es als wahrscheinlich, daß noch vor Sonn abend ein Einvernehmen erzielt wird. Berliner Börse. Die Petersburger Nachrichten über die Konvertirung russischer Anleihen veranlaßtcn eine feste Tendenz aus dem Äesammtmarkt, besonders aber für Tiskontokoinmaiidit- ontheilc und russische Anleihen. Erstcre waren ans die Annahme hin. daß die Diskontogesellschatt die Leiterin des Konvcrtirmigs- Konsortiums sein werde, 3 Prozent besser. Andere spekulative Banken waren gleichfalls belebt und besser, Eisenbahnen recht fest, Bergwerke wenig beachtet. Später zeigte sich eine abgeschwächte Haltung infolge der Ausbreitung der Cholera in Venctien; be sonders Gotthardbalm und italienische Mittelmecraktien waren an- gebvten. Dculschc Bahnen waren durchweg nachgebcnd, Banken und österreichische Bahnen dagegen behauptet. Im Kasiaverkehr benschte mit Ausnahme von Ändustricpapiercn Festigkeit vor. Privatdiskont 1^ Proz. Lolnlks und LiichffschcS. — Se. Majestät der K önia bcgiebt sich am 2l. d.. zu Kaiseio Geburtstag, voraussichtlich in Begleitung des Prinzen Georg, ' Kgl. Hob-, nach Berlin. — Am Mittwoch besuchte Se. Kgl. Hoheit Prinz Friedrich August in Begleitung deS Henn Major v. d. Planitz die Hoj- pio.iw'oilcsabrik des Koiiiiiieizieiiratli Blütliner in Leipzig n»d nahm die verschiedenen Avlheüiiiigen des großen Elablisscuieiils m Augenschein. Jui Kouzcivaal wnrde der Prinz von dem Blüihner- ichen Gesangverein mit niusito.lucbem Hoch empialigen und durch den Vortrag von Schneider s „Sängerlust" crirent. — Der Kaiser hat ans Vorschlag des Prinzen Albrecht von Preußen, Hcrrcnmeislcr des Jvhaiiiiiterordens, zn E h re»ri t tcrir des Jvhannilcrordcns ernannt: den Major im sächsischen 1. Hwa- rcn-Rcg. dir. 18 v. Egidv. den königl. sächsstchen stieg.- Rath Dr. v. Sindpitz in Dresden, den stiitlergirlsoentzer Alcz. v. Arnim aus Schloß Planitz bei Zwickau und den Rittmeister im iachsstchen Garde-Reiter-Ncg.. Adjutant des Kricgsiuiiiistcrs, v. Oppcn-Hul- dcnlierg. — Lein Gutsinspektor Georg Heinrich Henkel in SchweiiiS- burg ist für die von demselben am 10. Dez. v. I. nnler eigener Lebensgefahr bewirkte Rettung cines Knaben vom Ertrinken die silberne Lebensrettungsmedaille nebst der Besugniß zum Tragen derselben am weißen Bande verliehen worden. — Landtag. Die gestrige Sitzung der 2. Kammer, in welcher zahlreiche Sludiiende des Polhlechnikiiins die Tri büne füllten, war wieder einmal von kürzerer Tauer. Abg. v. Po- leuz reierirt über die Petition der Studcutenschast des Dresdner Polytechnikums um Bestechung cines ihrer akademischen Lamhalin entsprechenden Titels beim Avgangsexameii. Die Deputation be antragt. die Petition durch die Erklärung der Regierung, daß von ihrer Seite die Regelung dieser Angelegenheit in < Aussicht genommen sei — auch Preußen beabsichtigt eine bezüg liche Neuregelung — für erledigt zn erachten. Abg. Dr. .Heine betont, cs handle sich für die Petenten weniger darum, eine» Titel zu gewinnen, als einen bestimmten Charakter im öffentlichen Leben, durch de» klar gestellt ist, daß der Betreffende eine ata deiuischc Lausbahir gehabt und der ihm auch die Aiinahme einer Stellung in anderen Staaten ermöglicht. Tie Kammer beschließt im Sinne des Deputations-Gutachtens. An zweiter Stelle reierirt Aba. Dr. Mehnert über eine Petition des Bmucreibesstzers Vogel in KleinbernSdvrf bei Reinie n>» Rückerstattung von Slrasgetbcm. Dem Beschwerdeführer war seitens der Aintsbaiivtiiiaiimchäic die Anlage von Klärbassins bei Strafe von 100 Mark amestegt wor den. Da er weder die Bassins anlcgte, noch die Strafe bezahlte, wnrde er ausgevt'ändct. Schließlich bemrngtc sich die AmSthaiivl- mannschast mit der Forderung mehrere Fässer in den Boden eingc- grabcn, welcher Aufforderung Vogel auch nachkani. Er bittet >:»n »m Rückerstattung der ihm abgesvrdcrten Strafgelder: die Devittatton beantragt jedoch, die Petition ans sich beruhen zn lasse». Abg. Uhle wendet sich gegen das Deputations-Gutachten: Wenn die Amis hauvtinaniischast erst Klärbassins gefordert und sich dann mit einigen zerschnittenen Bicrtonncn begnügte, da hätte ma» einen anderen Deputations-Bescheid erwarten dürfen. Er stellt deshalb den An trag, die Petition, soweit cs sich um Wiedererstattung von Straf geldern handle, zur Erwägung zn übergeben. Im.llebrigen tadelt er die Art und Weise, wie die Bestimmiingeil über die Vernnrei niguirg von Gewässern gehandhabt würden. Avg. Stolle wendet sich gleichfalls unter persönlichen Ausfällen gegen den ehemaligen Aiiltshauptmann von Hansen gegen das Deputalionsgmachkeii. Er bestreitet, daß überhaupt eine Verunreinigung durch die Vraneroi Wässer stattgcfunden habe. Aba Gcvrgi tritt für den Teviitarioiis aiitraa ein und weist ans die Renitenz deS BcsehwerdcsnhrerS bin. Die AmtShaiiPtmamischaft treffe nicht der Vorwurf eines rücksichts losen Verfahrens. Abg. v. Polcnz vertritt das DevittatioiiS Votum. Abg. Philipp den Antrag Uhle. Ohne den Behörden Rigorosität gegen den obstinaten Brauer borziiiverien, bestreitet er doch, daß die Abfallwässcr der Brauerei den Baeb b nmireliiigt hätten, wie auch durch das Gutachten der höchste» Instanz, der technischen Depu tation. dargelegt worden sei. Nachdem Geh. Rast, v. Eharpenticr den Deputations-Antrag befürwortet, wird ein Antrag ans Schluß der Debatte angenommen, «schließlich wird der Antrag Uhle gegen 17 Stimmen avgelchnl und der Deputations-Antrag findet gegen 12 Stimme» Annahme. — Beim BnndeSrath ist von Preußen ekn Gesetzentwurf ein- gebracht worden, »ach welchem die Verordnung vom 22. Dez. 1868, insoweit dieselbe der Heranziehung des ans;erdienslsichen Einkoinmcns der im OsfiZiersrange stehenden Militär Personen, sowie der Pension der zur Disposition gestellten Offstiere in den Gemciildeabgabeil entgcgciistcht, außer Kraft trete» und die Bestimmung hierüber der Lnndrsgcsctzgelning überlasse» werde» soll. Daser» in diesem Sinne ein Neichsgesciz zur Verabschiedung ge langen sollte, wird svivrt auch an die sächuschc Regierung die Noth Wendigkeit hcrantrelcu. das in Rede stehende Verhältnis; landes- gesetzlich zu rccieln. Dabei wird sich der Natur der Sache nach dringlich empfehlen, möglichst einheitlich, in Ucbcreiiisliiiimiiiig mit den übrigen bethciligtcir BuiideSrcgierniigcn. und inSbesonderc, soweit dies nach den >ir den beiden Staaten bestehenden sviistigcii Gesetzen und Eiiilichtnngcn u. s. w. möglich und ansiübrbal, im Anschluß an dasjenige vorzugehcn, was dcßhalb in Preußen durch LandcSgcsctz geordnet werden wird. Um »nr den Fall des Er lasses des in Antrag gebrachten RcichSgesetzes mit der Einführmin Vennivlcklungs/Insistt 8Lk!?.liiir L 8kl nlisvät, Joliiulircs-Zllce 7. Lass Lönig
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