Volltext Seite (XML)
Mtz'-G".' «arten. " «d», s>ra-, iS, Ubonne» «knt,»ret» viertel, tichrltch N,r.. durch die Post 25 vl«r. Sint»lne Nr. « Nar. — «»Nager SV.«» Lremplore. Jnleratrn Nnnadme üuowärtt: Il»»»«a- »,«>» H Voller in Hanldurq, Serlin, Wien, LclvK«. vairl. vrcila», granksurt aM.-Itllck.Nni>»« in vcrlin.LeiPjiA.Wien. Hanibura, strankturt a. M.. München. — r>»ui>«Lc!o. ingrand» surt «. M. — r». Voigt in Lliemnitz.— !>»iitt», vul- li», » 60. in Pari». Tageblatt str UaterhalLaust und GeWMcüchr. Druck und Eigenthum der Herausgeber: Li epslh ^ Ntlchardt in Dresden. Dcrantwortl. Redacteur: ÄNllNS Ntkchardt Rknillldi: «rote »lvstev «olie L di» Add. « Udr. Dcr Raum einer «in» ioollioen Pclitjeil« kollet >L Pi«. 4i>chei«ndt di« geile L «gr. Line Morllnite stl« da» nichilt-aiae «ri»el. «e» der Inserate wird nicht «egeden. Autwartiz« klnnonctw- <luiiri>«e von un» und» tannien stirmen u. Per. tonen inseriren «ir nur Ae«en Pranumerand«. gadlnn« durch Ariel, marlen oder P»si«tn»<ch. lung. w Sich«» kosten t'I, N°r. Autwartto, l-innen die gahlun« auch «ui eine Dreddnerätrm« auwciicn. Die Exp. Nr. 56. Achtzehnter Jahrgangs M^trebacteur: vr. I.»»il Für das Feuillewn: Dressen» Dienstag, 2». Februar 187L Politisches. Die preußische Negierung hat vorgeschkagcn, die Diäten der Landtagvabgesrdnctcn auf 5 Thlr. zu erhöhen. Die letzteren er höhten wiederum die Diäten ihrer Stenographen. Werden ein mal Diäten bezahlt» so ist cs nur in der Ordnung, daß sie die Ausgaben eines Volksvertreters in der Residenz annähernd decken. — Der Tod des Handelsrichters Elsner von Gronow die Nvthigung der Minister, auf offner Straße Reden zu halten, verschwunden sind. Ein Hause bewaffneten Volkes war in den Engl. Wildpark eingcbrochen und hatte mehrere Hundert Stück Kleinwild zusammengeschossen; die Bürgergarde jagte dann den Wildschützen die Beute wieder ab. Andere Briese sprechen jedoch davon, daß sich viele Familien zur Flucht anschickcn. In der Provinz verbrannte das Volk die Bilder des Exkönigs, in Eordova drangen bewaffnete Massen in die Häuser reicher Wein- Hat einen Hauptzengen gegen Wagencr hinweggcrasst; er ist in bauern, ließen den Wein in die Keller laufen, raubten und jeder Weise für Lasters Sache unangenehm. Laster lann Wa- gener mit Schiller znrufen: „Dieser Mortimcr starb Euch sehr gelegen". Erschwert ist auch Lasters Sache dadurch worden, daß sie ikntersuchrmgscommission nicht mit der gesetzlichen Bcfngniß aus gestattet wird, Acten einzusehen und Zeuge,: zu vernehmen. 'Rach den Ertlärungcn der Regierung im.Hcrrenhause braucht Niemand oor dieser Commission zu erscheinen, wenn er nicht will Erst wenn die Commission selbst das Bedürfnis; empfindet, sich mittelst eines gesetzgeberischen Actes die Rechte einer m,rächen Unter- suchungsbehörde auszuwirken, kann sie bei der Regst rnna lmau- tragcn, daß die letztere ein solches Gesetz beiden Häusern des Landtags vorlege. Wie, wenn nun Laster in der Eouwnssion allein diese- Bedürsniß fühlt, aber überstimmt wird? Oder wie, wenn da§ Herrenhaus einen, solchen Gesetze nicht beistimmt? Kurz und gut, die Sache ist noch durchaus nicht in den, Topfe, in dem sie kochen muß. Nicht blos in Preußen, auch in Sachsen »nd Hessen steht die Entwickelung des modernen PrivateisenbahnunwesenS auf der TageSordnung. Dort Laster, hier v. Erdmannsdorsf, in Hessen v. Rabenau, welch letzterer auf eine genaue Untersuchung grober Uuterschleise bei der Lahnbahn dringt. Während aber Laste,- Ikrsache hatte, gegen die Eorruption, die sich des ehrenhaften preu ßischen Beamtenstandes bemächtigen will, loszngehen, richten sich die Angriffe v. Erdmaimsdorffs und v. Rabenaus gegen das Ge schlecht derjenigen Gründer, die durch ihre Entartung ehren werthen Finanzkreisen und dem AssociationSgciste der Gegenwart eine heilsame Befruchtung der Industrie und Belebung des Ver kehrs erschweren. Die drei, jetzt den Ruthcnbesen führenden Herren gebären der nationallibcralen, der konservativen, der ge mäßigt liberal-conservativenPartei an —ein beruhigendes Zcrig- niß, daß der sittliche Zorn gegen Cvrruption in keiner dieser Parteien auögestorben ist. , Die kirchlichen Conflicte in der Schweiz verschärfen sich. Auf der einen Seite besteht der Staat mit einer rühmlichen Ent schiedenheit, deren Nachahmung anderen Regierungen, die sich in ähnlicher Lage befinden, sehr zu empfehlen wäre, auf seinem Rechte, die Bürger gegen Uebcrgriffe der geistlichen Gewalt auf legislatorischem und exccutivein Wege zu schützen und sich selbst gegen jede Auflehnung, offen oder versteckte, wider seine Ver fassung, sein Ansehen und seinen Bestand zur Wehre zu setzen Auf der anderen Seite greift auch die Kirche „„gescheut zu den letzten Mitteln, um ihre angeblich gefährdeten Privilegien, deren Mehrzahl doch nur auf Usurpation beruht, zu wahren. Rück sichtslos, mit einer Hartnäckigkeit undEonsegrienz, die eines besse ren Zieles werth wäre, geht die katholische Geistlichkeit vor mit Verwahrungen, Hirtenbriefen, Adressen, Petitionen, mit Schrift und Wort, iuKanzel, Beichtstuhl, Rathsstubc undVollogemcinde. Sie lamentirt und Protest,,t, dcducirt und agilirt, sie betet und flucht, alles in einem Athen,; man sicht, daß sie den Ernst des Kampfes vollkommen begreift, man sieht aber auch, daß sie den ' Kampf nicht scheut und ihn „in lütterem Ernst" aufnimmt Der - Exbischof Lachat hat voller naiven Hohns, just als ob nichts vor gefallen, er nicht abgesetzt wäre, ein Fastenmandat erlassen, das die Priester von der Kanzel verlesen sollen, hat es sogar der Re gierung zur Genehmigung vorgelcgt. Die Regierung erklärte, sic werde alle Priester, die das Mandat verlesen, obsetzen und sie hat einen Decan mit der Abfassung eines aiideren Mandats betraut. Welches das Ende dieses Kampfes zwischen Kirche und Staat sein wird, hat einzig das Schweizer Volk selbst in der Hand. Steht cs mannhaft hinter seinen Vollzugsorganen, so wird ein auch nach Deutschland hcrüberglänzendcs Alpenglühen den Sieg der Ge wissensfreiheit beleuchten; verläßt die Volksstimme den Bundes rath, so werden die Felsenriesen der Schweiz zur Zwingburg, von der aus eine abscheuliche Priesterherrschaft Land und Leute auch in Deutschland aufs Reue und lange knechten wird. A Neben der Razzia, welche die Pariser Gerichte gegen die schwindelhaften Börseninstilnte und Banken 3. Rangs fortsctzen, erregen die Vorgänge in der Nationalversammlung die allge meine Theilnahme Frankreichs. Der Bericht des Herzogs von Broglre enthält, wie jetzt erst zu übersehen, allerdings nichts gegen die Einsetzung der definitiven Republik, aber auch nichts dafür. DaS mühsam gefundene Ei des Eolumbus besteht darin, daß die Nationalversammlung, die von ihrer Auflösung hätte reden müssen, jetzt von ihrer Nichkaufläsung spricht. Dis Ver schiebung der Verfassungsreform ins Unendliche ist müder mordeten. Die Regierung bat die 48 Gouverneurstellen je zur Hälsle mit Republikanern und Radikalen besetzt und jede», Gou verneur, der Republikaner ist, einen radikalen Sekretär und um gekehrt, beigeorduet. In Amerika macht die Aufdeckung der Eorrupticm täglich weitere. Fortschritte. Ein noch nicht dagewesener Skandal in Kansas spielte sich also ab: Ein Senator, Pomeroy, der bisher durch seinen Geldbeutel den ganzen Staat in der Tasche hatte, bewarb sich um die Wiederwahl. Er spendete Geld in Hülle und Fülle au die Abgeordnetenschließlich ekelte dieses Treiben alle Welt a», ein Abg. Namens Jork, beschloß dm Fuchs zu fangen. Er ließ sich von Pomerc»), in dessen Vertrauen er sich stahl, in Gegenwart von Zeugen 7600 Dollars für seine Stimme zahlen. Am Tage der Abstimmung ereignete sich fol gendc dramatische Scene. Unmittelbar vor der Abstimmung übergab Jork de», Sprecher des Hauses die ihm zur Bestechung eingehändigten 7000 Dollars und erklärte ironisch: jetzt müsse er für Pomeroi) stimmen. Der Zweck war erreicht: die Pomcroyschc Bande entfloh gleich Schafen, in deren Heerde dcr Wolf gebrochen; -Niemand wagte für die Wiederwahl Pomeroy zu stimmen. Jork ist in Folge dieser Aufregung gehirnlrank geworden, sein Haus wird von der Polizei geschützt. Nicht ohne Rührung wird man vernehmen, das; jetzt auch das Dampfroß die der ganzen Erde heiligen Stätten durch- kerichen soll. Jerusalem wird durch eine Eisenbahn mit der Hafenstadt Jaffa verbunden. Da Jerusalem 750 Nieter über dem Meere liegt, muß die Bahn einen Hinweg über Bethlehem machen. Wo der Heiland geboren wurde, lebte, lehrte und starb — da conpiren in Zukunft Schaffner die Fahrkarten! O Wun der! O Wandel der Zeiten! ., .. — -— ' - — — " e," > >» >>>,»>«>>>>§ Schöffen cnisgciprochcn; die sächsische Geschworcnenvnsassu^ ist die belle, die man bat. Möge tic Kammer dieses BoUwev der persönlichen Sicherheit und Freiheit schirmen! vr.Psei'^ ler ist zwar auch ein Freund der Geschworenen, will sich aber beute nicht präiuticircn. Habe, körn warnt davor, daß die Kammer Beschlüsse saue, die schließlich der Reichstag »cl «t» lege. Er erkenne die Vorzüge der Geschworenen gern an, aber tic erweiterten Schöffengerichte besäßen erhöhte Vorzüge. DaS Geschworenengericht babc den Mangel, daß cs die Thal-- von der Rechtsfrage trenne und der Richter allein die Strafe ab? zu»,essen habe. Schössen hingegen, die im Vereine mit de« Richtern auch tic Straie abzumessen haben, verbürgten die Rechtssprechung im böchstcr, Grade. Die Wahl zu den Geschworenen lclnie nun, mabrungsgemäß soviel als möglich ab. Ein großer Fortschritt werde darin liegen, wenn da» Reich an Stelle der Schwurgerichte Schöffengerichte enrsühr« als ein mit crköbtcn Garantien umgebenes Rechtsinstitut. 'Anton ist zwar kein Gegner der Geschworenen, aber warmer Freund des in seine» Neiugnisscn zu erweiternden Schöffen gerichts. Dasselbe werte ganz dem Ideale des Schaffrath- schen Geschworenengerichts entsprechen, am den Namen komme cs nicht an. Er detaillirt die den Schöffen beizulegend«« Befugnisse, ibre llnabbängigkeit und Mitwirkung dei der Strafabmcssung. Wenn man sich nicht wenigstens für die Zuziehung der ' c Laien bei der Rechtsprechung erkläre, so könnte es leicht kommen, daß der preußische Imtizminister aus die Locales nnd Sächsisches '. — Der ordentliche Professor in der philosophischen Fakul tät zu Leipzig, De. muck, cckplül. Theodor Fechner, hat dasEom- lhurkreuz kl. Elasse vom Albrechtsorden erhalten. P- ... — Der zeithenge Postinspector Steyer in Leipzig ist zmn Postinspeetor in Dresden ernannt, der das letztere Ainl bisher verwaltendePostinspeclor Pclcr an des E,Irren Stelle nach Leip zig versetzt worden. — Der berühmte Geograph Peschcl in Leipzig, der einen ehrenvollen Ruf als Lehrer der Erdkunde an de», Polytechnikum von München abschlug, hat von der sächsischen Regierung einen bedeutend höheren Gehalt und den Titel eines geh. Hsfrathes erhalten. — Landka g. Die S ch w n rg e r i ch t § d cb a tte er- öffncten in der 2. Kammer tic Referenten Dr. Pfeifter »nd St rocket mit dem Anträge, an Stelle des Schaff- ratl'ichcii Antrags für Erhaltung der lRschworencngrOchte die Regierung ersuchen zu wollen, daß sic dabi» wirre, daß indem künftigen Reiche swaiprozessc dem Lgienclementc eine möglichst einilnüreiche Mitwirkung gewährt werde und zu erwägen, ob, inwieweit und in weicher Form dabei das Geschworenen Institut boizubchalten hez. ciiicuiühlc» sei. k)r. Pfeiffer glcbt eine ausführliche Geschichte des Gcschworeneiliuslitiits, be merkt. daß dasselbe im Volke Sachsens Wurzel geschlagen babc, daß auch unsere Regierung keineswegs daran denke, dasselbe abzuschaffc», daß aber die Rciel'sstrafprozcßordnliiig dasselbe nicht kenne, sondern nur von Schöffengerichten oberer, mittlerer und »lckcrcr Drdinmg spreche. Der sächsische Land tag könne nicht abnrthcilcii über Gcseüe, die noch nicht dcsini- tlv poriicgcn. man würde i'bm sonst Vorwerke», er treibe sebmäb liebe» Parkirnlarismus und wolle der Regierung die Hände binden. Der obige Antrag trcfsc die Wiiiisehc des sächsischen Volkes ausreichend. Strödcl ist stets ei» Anhänger des Schöffengerichts gewesen; allerdings müssc dasselbe kam'» er- weitert werden, daß das Laienclemciit völlig gleichberechtigt mit dem suristischen werde, also auch über dlcStrafabmcssnng »rtbcilcii dürfe. Dics tbue der borgclcgtc Entwurf einer Rci.l's strafproeeßordiiiing. Das in ibm ciilballcne Schöffciigcucht vollständige Ausschließung der Laien dränge. Walter ist zwar auch für Gelchwornc, aber man verbessere die jetzigen Einrichtungen. De. Wigard bezeichnet, wie schon berichtet, den Bcbcl-Licbkncchtffchcn Prozeß als einen Tenkenzprozeß, ist für Schwurgerichte, aber für freie Wahl der Gcschwornen durch das Volk. Er kritisirt Meinungen der Vorredner und verwahrt sich gegen jeden Particularismus, da er nicht daS sächsische Gcjchwornciiinsiitut, sondern das verbesserte haben wolle. Der Illstizmiiiistcr Abckcn verwahrt das Leipziger Geschworncngcricht energisch gegen die Beschuldigungen Wi- gart'o, erklärt sich gegen den Lchaffratb'schcn Antrag, der nur der Regierung in Berlin die Hände binden würde. Dieselbe würde zwar nicht die Gcschwornen durch die Landesgeietzae- bung abschaffen wollen, aber eine andere Frage sei, wie sie sich »n Bundcsrathe zu der Frage: Schöffen oder Grschworne verhalten würde. Schreck betont die unbedingte Notbwcn- digkcit, gerade der Regierung eine Direktive zu geben, daß Sachsens Volk die Gescbwornen bcibchalten wolle. Sachße plädirt für den großen Fortschritt, der in der Erweiterung der Schöffengerichte liegen würde, Kacferstein ebenfalls »nd zwar von, Laienstandpiinkt aus. iiidc», er die Schattenseiten der Fragstcllimg, die Ablehnung einzelner Gcschwornen und andere Gebrechen dieses Instituts hcrvorhcbt. Mrchdem L u t- wig noch die Ersetzung der Gcschwornen durch Schöffen als einen renktionärcn Schritt bezeichnet »nd gegen den General- staatsanwalt De. Schwarze, denen Thäligkcst inr Schöffen gerichte er inißhiiligend schildert, vielfache Persönlichkeiten vorgcbracht, wird der Antrag SchaffratbS aus Beibehaltung der Gcschwornen mit -st» gegen l? Stimmen angenommen.— lieber den Antrag Do. Biete,nigims, das ReichsbankelSgericht allmählig zu eine» obersten Reichsgerichte iimzubiitc». haben wir schon kurz berichtet, fflanmmangcl verhindert uns ebenso, die letzten Reden in der Schwurgerichtotebatte ausführlich wledcrzngcbc». wie a»i die Verhandlung über den zuletzt ge dachten Aiiwag nochinglS zunictzukoininen. — In dem Eisenl'l'hneoneessionS-Oontract, den wir gestern M nn v. Erdniannsdorff'schcn Berichte befindlich erwähnte«, werden sowohl die Namen der Eontrahirenden als die betreffend« Bahn verschwiegen. Er lautet im klebrigen wörtlich: „Zwischen den, X., dem V. und dein 2. ist heute folgendes Abkommen getroffen: Die betreffende» Herren haben sich ver einigt, um die Vorcoiiccssi'oiicli zu», Baue einer Eisenbahn von ck. nach 0. von den betreffenden Regierungen zu erwirken u>ll> dkmnäehst diese Eoncessi'oncn nn den Herrn X. X. oder andere Persönlichkeiten gegen Entgelt abzutretcn. Alle Drei ver pflichten sich, Nack, besten Kräften an diesen Vorarbeiten mit- zuarbeitcn und den dadurch erzielten Gewinn resp. Verkaufs preis in drei gleichen Aistheilen zu tbeilen-; auch machen sich die betreffenden Herren anheischig, Alles, was durch den An kauf der Ländereien w., oder bei dem Baue de, Bahnen später durch Lieferungen erzielt wird, zn gleichen Aistheilen zu neh me». Die hierdurch erwachsenen Unkosten werden gemein- schallllch getragen, auch diejenige» Kosten, welche dadurch entstehen sollten, wenn einer der Herren einflußreichen Per sönlichkeiten zur schnelleren und sicheren Erzielung der Eon- ccssioiicii versprechen sollte, auch ihrerseits zu gcccptircn und z» gleichen Aiithcilc» dazu belzutragcn. Drt und Datunj. gcz. X. gcz. V. gez. X. Zur Ergänzung des SchtußiapeS wild noch dcslliniist, daß die erwähnten Versprechungen an cimlußrcichc Persönlichkeiten vorher bcrathen und die Zustim mung aller di ci .nci-l-cii ciio^deiiist, will Mt» lind Datum. gez. HP!RJ-i'c gaiiz den berechtigten Wwisciwii des ^ sogeiiamilm „Goldenen Stipendiensond", der, im Betrage«»» Prai.lw.S cl'afirath halt eine ,ebi uvstiiieii'p'niideiicfflcdci..-..^,,.^.., kür die Beibehaltung der großen Errungenschaft des S Röste» äusalkn w heilen des Landes zUsammengcbrachr drei Herren erforderlich sei» soll. Ort und Datum, gez. V. gez. X." - Das Ministerium des k. HauseS veröffentlicht die von Sr.Majestät dem Könige genehmigte Stiftungsurkunde über de» gcrlcl'ts. Wie jeder Redner, der über eine Stnndc spreche» wird, beginnt er mit der Versicherung, daß er nicht mismhi iich sein werde. Dann aber gestaltet sich seine Rede zu einem begeisterten Plaidovcr für das Schwiirgcri'ckst. Redner ist mit dem jckigcn Strasproeeßverfahren Sachsens ganz .ziiniedc»; iiamentilch mit dem höchstackstbare» Richterstande, de» Schöffe», Geschworenen mid Staatsanwälte», so daß er dielen Zustand vor einer Verschlechterung durch die vom Reiche zn erwarten den Schöffen gern bewahre» möchte. Er will die Regierung gern bewahren stärken, daß sic die Schwurgerichte erhalte. Wie könne eine , ein- ! liberale Kammer die Schwurgerichte, dieses Palladium der mal gerettet. Es bleibt im Wesentlichen beim Alten, nur wird! Freiheit, abfthaffc» wollen, welches von den reaktionären nicht die Monarchie auSgerufen. > ^ttt cingcführt sei: Briefe aus Madrid schildern, daß jetzt die klmnige «"t rochen und andern Fahnen, die Weiber mit phrygischen Müsen, wiederholt und dem Könige bei dessen goldenen Ehejubiläum überreicht M»> den war. Der alleinige Zweck der Stiftung ist, unbemittelte« Sludirenden sächsischer Staatsangehörigkeit auf der Universität Leipzig, welche während ihrer VorbcreitungSzcit zur Univer" durch ihr sittlich religiöses Verhallen die Zufriedenheit ihr» 5 gesetzten sich erworben und durch die bereits erlangten P nisse zn der Hoffnung berechtigen, daß sie bei fortgesetzten, Studien Vorzügliches in ihrem künftigen Fache oder leist«!,, werden, Stipendien zu verleihen. — Der „Volksstaat" hatte einen Artikel gebucht, wekHer l-e«G emß» er Beruft