Volltext Seite (XML)
«uiwürt»: II»»»«»- «<«i» » Vo»I»r >» Hamdur«. vkrlin, wir». Lki»«I«. Val», »«»lau, granklurt a. M—LaL »<,,«« ui «krMi.Lcipjti.wie». Hamdura. tzransturt a. M., München. — v»»k»HOa. tn Frank furt ». m. — r«, Voi,t in <lßemn»tz.— ll-v-«, Üal- U«I ch La. tn Pari». Tageblatt für Niitcrhaltimg »ad Geschästsverkehr. Druck und Eigenthum der Herausgeber; Lltpsch Äi Neilliardt in Dresden. Nerantwortl. Nedacteur.- Julius ^eichnrhk. nicht lege««». «lurwäctia« Il«n»nc»n« «»ilrtin« »»n un» un»«» kannten Firme» u. Pr« > »ancn tnseriren wir »UM >e»en Pravumrran«»»^ gnninnn durch «rdrf» marken oder PostNnzdtz, l»n«. ,a eitn», to«rn I'I, N,r «utwiir»»» linnen die Aahluna «ui klar Dr«»dn»I anweisen. Die " Rr. SS. Ächtzehutcr Jahrgang. Aütredacteur: Or. Hn«N Ilivro,. Für daö Feuilleton: ».,,«1«»« Ill»,ii»»n»n. Dresden, Freitag, 21. Februar 1873. Politisches. Zwar nicht ausdrücklich, aber ziemlich deutlich erllärE gestern der Ministerpräsident v. Friesen, daß die Reg crnng das Schulgesetz publiciren werde. Es hatten sich zu dieser EUlänuig alle Minister, mit Ausnahme des der Justiz, in der.N immer ein gefunden, wohl um, wenigstens äußerlich, die vielverdreiuteMei nung zu widerlegen, daß Sachsen zwar 5 Minister, aber kein Ministerium habe. Zwar dcmentirtc die Regierung s. Landtag) nicht ausdrücklich die mit Recht vom Abg. Klemm als ungeheuer lich und antimonarchisch charalterisirte Auffassung des Dresdner Journals: daß der König sogar verpflichtet sei, alle von den Kammern beschlossenen Gesetze zu publieire»; doch ist cS ein offenes Geheimniß, daß man hohen Orts dieser Theorie, die den König eines seiner bedeutsamsten Prärogative cnllleidcn würde, längst den Laufpaß gegeben hat. Für die Befestigung der Republik sind keine Nachrichten di besten Nachrichten. ES liegt auch außer der Meldung, daß eine Versammlung der konservativen Partei die jetzige Regierung an erkenne, jedoch auf Auslösung der jetzigen EortcS und Neuwahlen dringen will, nichts von Erheblichkeit vor. Der große Schneesall in den baskischen Provinzen hindert ebenso die Bewegungen der Regierungstruppen gegen die Carlisten, als die der Carlisten ge gen erstere. Nicht einmal der Correspondent, den die Londoner „Times" zur Unterstützung ihres regelmäßigen Madrider Be richterstatters Hals über Kopf über die Pyrenäen entsendet hatte, konnte weiter Vordringen; er blieb auch im Schnee stecken. Die größte Aufregung herrscht in Cuba, zumal sich ergiebt, daß die VereinigtenStaaten Nordamerikas ihreLündergier nur mit Blühe bezähmen Bisher verlangte sic die Annexion Cubas im Namen der Republik; jetzt her»scht Republik in Cuba, trotzdem schielen die Nordamerikaner lüstern nach der Perle der Antillen. Die bösen Leidenschaften der Menschen äußern sich eben unter jeder Staatsform. Um Amadeo wieder in seine Rechte als italienischen Prin zen einzusetzen, wird eü eines besonderen Gesetzes bedürfen, da er vor Annahme der spanischen Dornenkrone auf alle Rechte als Prinz vom Hause von Savoyen verzichtet hat. Der preußischen Untersnchungscommission wünschen wir, daß ihre Arbeiten ein greifbareres Resultat ergeben, als die der portugiesischen Untcrsuchungscommission über die Unthat des Dampfers„Murillo". Siehatdenselbenfreigegebcn, da nicht er es gewesen sei, der das AuSwander,»rgSschisf Northfleet übersegclte. Allen Respect vor den portugiesischen Richtern — aber bei so starken Jndicicn wird cs der Welt schwer zu glauben, daß sie mit der erforderlichen Umsicht und Energie die Untersuchung geführt haben. Die Fusion der beiden französischen Vourbonenlinien scheint ins Wasser gefallen zu sein. Weder reist der Graf von Paris nach Wien, um die blauwcißrothe Tricolore abzuschmörcn, noch hat der Graf von Chambord besondere Neigung, seinen liberali- sirendcn Vetter zu empfangen. Zunächst w.rd die Klatschsucht des französischen Publikums durch eine wüste Scene in der Na tionalversammluna und einen fürThierS sehr beleidigenden Brief eines ihrer Mitglieder in Anspruch genommen Gegen de» Brief schrciber ist Untersuchung eingeleitct und der Tumult im Ver sailler Theatersaole wurde dadurch hcrvoroerufen, daß die Vor gänge wahrend der Herrschaft der Rothen in Lyon im letzten K :ege wieder zur Sprache kamen. Ein Deputirler ließ sich zu dee Beleidigung Hinreißen: Die Republikaner sind Feiglinge! Jäm sprcmg ein republikanischer Oberst an dieKehlc und cs wäre zu einem Faustkampse in optima forma gekommen, wenn nicht ein ricsciistarker Deputirter die Händclsucher getrennt hätte. Mehrere Aktionäre der durch Wagencr in Aller Mund ge kommenen pommerschcn Ccntralbahn sind iir Berlin einem Comitö zusammengctretcn, um ihre und ihrer Leidensgefährten Interessen gemeinsam zu wahren. Die Bahn soll endlich den Gründern entrissen und in die Hände der Interessenten gelegt werden. Auch will man Jenen dm Gründcrgewinn wieder ab- jagcn, was bei der notorischen. Wohlhabenheit derselben nicht schwer halten kann. Allgemeines Interesse beansprucht die in preußischen Abgcordnetcnkreiscn mehrfach vertretene Ansicht, das Gesetz betreffs der Aktiengesellschaften mit mehr Garantien gegen Mißbräuche von Direktoren undVerwaltungöräthen auSzustattcn. Die englische und italienische Gesetzgebung bietet hierzu Vorbil der, indem sie die Einrichtung vonJnspeltvren zur Untersuchung der Lage einer Aktiengesellschaft kennt. Diese Inspektoren sind mit den weitgehendsten Befugnissen ausgestattet, als da sind die Einsichtnahme aller Bücher und Aktenstücke, die Vernehmung und Beeidigung der Angestellten der Gesellschaft u. s. w. Theils der Staat, theils die Handelskammern ernennen solche Inspektoren. Auch in Deutschland sollten sie unseren Aktiengesellschaften eben sowenig fehlen, wie heutzutage dem Banquicr der Phaeton oder Americain. LoealrS ,md Sächsisches. — Ä)er frühere Berga»,tS-Assessor Kreßncr zu Dresden hat daß Prädicat „BergcommissivnSrath" erhalten. — Landtag. 'Abg. Klemm und Gcnosicn batten fol gende Interpellation Angebracht: „Das Dresdner Journal bat über daö Volköschnlgesetz eine» 'Artikel gcbracbt, in dem einigen Bestimmungen dcr Vcuasiuugöurkundc eine'Auslegung gegeben wird, die gegen Wortlaut und Geist und iuöbcsoudcrc gegen daö Princip der constitutioucllcn Mouarchic geradezu verstößt und die Rcchtöbcgriffc des Volkcö iu betaucrlieber Weite zu verwirren geeignet ist. Wenn auch solcb' ein Zeit ungsartikel nicht als Ausfluß der Rcgicruugömeinung ange sehen werken tan, so legt inan ihm dock'eine große Bedeutung bei, so lauge nicht ein Widerspruch der Regierung dagegen erfolgt. Der jetzige wichtige Moment gebietet, jede Dunkelheit iu 'Auslegung der Verfassung zu entfernen. Wir richten derber die Auslagen an die Regierung: 1s Leitet sic auö der Ver fassung sbr die oberste Staatsgewalt unbedingt die Verpflicht ung ab, einen Gcsctzcövorichlag. den die Stände bcrathcn ba den, nach 92 der Verfassungsurknndc als Gesetz zu publici- ren? iDcrscibe bandelt von der bekannten Nichtderwerinng, wenn nicht zwei Drittel für die Verwerfung sind.» 2» Nimmt die Regierung eine solche Verpflichtung auch dann an, wenn ein solcher Gcsetzcsvorschlag von den Ständen nur mit Ab änderungen Porgcnonimcn worden ist?" - Da 'Abg. Klemm abwesend ist, begründet I)r. Minekwitz die Interpellation. Dieselbe berühre zwar die sormcllc Berechtigung der Regie rung zur Publicatio» des Schulgesetzes nicht, aber er wenig stens protestire dagegen, daß die Regierung auch solche An träge alö Gesetz publieire, die nicht dorr ihr alö körrigl. De krete an die Kammern gekommen, sondern von einzelnen 'Ab geordneten anSgcgangcii sind und denen die Regierung blos bcigeskinnirt hat. Wenn aber die Regierung nach dem AuS- spruche tcö officiellcn Dr. Jonrnalö sogar verpflichtet, nicht bloö berechtigt wäre, Gesetze zu publiciren, die die eine Kammer angenommen, die andere aber nicht mit zwei Drittel Mehrheit verworfen hat, so wäre daö eine wahre Ungeheuer lichkeit. Wenn die Regierung aber sich berechtigt halte, solche Gesetze zu publiciren, so dürfe sie das doch nur tbun, wenn eine zwingende Rücksicht aus das Wohl des Staats dieö for dere, sonst mißachte sie die Majorität und kränke daöAnsehcn der Kammer. Die Regierung habe viermal von diesem Rechte gegenüber der I., niemals gegenüber der 2. Kammer Gebrauch gemacht. Der Premierminister v. Friese n beschränkt sich einfach auf die Beantwortung der Jntcrpelicition. Der frag liche Artikel sei im nichtamtlichen Thcile dcö Dr. Journals erschienest, die Regierung verwahre sich entschieden dagegen, alö ob sie verpflichtet sei, amtlich zu sagen, ob sie mit einem solchen Artikel üderclnstimme, Trotzdem wolle sie Folgendes erklären: Die Vcrf.-Urk. sei in Art. 92 so klar, daß die Ne gierung sich gar nicht mehr daö Siecht zuschi eiben kann, zu entscheiden, ob ein Gcsctzvorschlag als verworfen anznscheii sei oder nicht. Unabhängig davon bestimmt Art. 112, daß alle ständischen Beschlüsse, um wirksam zu werden, der aus drücklichen Sanction des Königs bedürfen. Die Minister- verantwortlichkcit erstrecke sich ans den Rath, den die Minister dem Könige geben und sie können dem Könige nnr taS rathcn, was in der Verfassung sicht und daö Wohl tcS Landes räth. (Forts, folgt.) — Die Steuerreform-Deputation der 2. Kammer dürste gestern Abend mit ihrem Berichte fertig geworden sein, so daß diese hochwichtige Angelegenheit Anfang nächster Woche zur Vc- rathung in die 2. Kammer gelangen kann. — Ein cigenlhümlichcS Spiel des Zufalls hat cs gefügt, daß zu derselben Zeit, in der in Preußen dein Abg. LaSkcr soviel Material über das EisenbahnconccssionSumvescn zuströiiitc, auch in Sachscir eine Falle interessanter Angaben über die Mißstände, die mit den Eisenbahnconeessionen verbunden sind, dein Referen ten über die Eisenbahnen iu der l.Kammer, Herrn v. Erd,,,anns dcwfß zufloß. Man blickt mit ziemlicher Neugier dem Berichte ent gegen, den Herrn. ErdmanuSdorsf hierüber auSgcarbcitct hat. Unter Anderem soll, wie cS heißt, derselbe einen Eontract dreier auswärtiger BanguierS zum Abdruck bringen, iu dein sich diese Herren verbunden haben, für Auswirkung der Eoneession zum Bau einer Eisenbahn eine hohe Pcison zu gewinnen. — Das jetzt noch lausende Staatsbudget Sachsens lautete bei seinem Abschlüsse auf Ul,752,919 Thlr. im Ordinäriiim für jedes der beiden Jahre 1872 und 73, n»d auf 17,830,780 Thlr. im Extraordinarinm ans beide Jahre zusammen. In zwischen hat die Regierung aber soviel Ncichfordernngen gestellt und größteniheils schon bewilligt bekommen, daß stimmen 'Nach trag zum Finanzgcsetzc cingelracht hat, der das obige Extra ordinarinm um 0,042, t 92 Thlr. erhöht. Diese Summen sollen ans den verfügbaren Bestünden des mobilen StaatSver mögcns entnommen werden. Die einzelnen Posten dieser Summen sind im Laufe des Landtags schon bekannt gegeben worden, ganz neu aber ist die Forderung von 230,N)0 Thlr. als vorläufiges DispositiemSguanlnm Behufs der Erwerbung und Einrichtung von Grundstücken zu AniiSlocalitäien und beziehentlich Dienstwohnungen für die »cu zu errichtenden AintShanptmannschasten, sowie von 130,000 Thlr. z»m Neu bau der ans der „„mittelbaren Nähe Dresdens zu verlegenden Pulvcrmühle. Die Vicrtelmillion ist dazu bestimmt, der neuen Organisation der Verwaltungsbehörden, die im Laufe der näch sten Finnnzperiode ins Leben treten wird, die Einführung zu sichern. Mit den vorhandenen fiskalischen Gebäuden läßt sich der Bedarf an Amtswohnungen nicht decken, lieber dcn Platz, wohin die neue Pulvcrmühle kommen soll, ist noch keine Ent scheidung getroffen, doch wird sein Preis die Summe von 150,000 Thlr. nicht übersteigen. Die Lokalitäten der jetzigen Pulvcrmühle (ca. 50,000 Thlr. an Werth) fallen dem Staate aus dem Besitze des Kriegs»,inisteriums wieder zu. — Deffcntliche Sitzung der Stadtverord neten. am 19. Febr. Daö Ministerium tetz kgl. Hause- hat am 6. diS Nitö. die von uns schon erwähnte Erinner- nngsmcda llc an das goltne Ehejubiläum dem Stadtrath übersandt und dieser dieselbe mittelst Communlcats dem Ltadtvcrordnctcncollcgium vorgclcg». Nach einigen, die Be deutung rer Medaille würdigenden Worte» des Vorsitzenden, wird dieselbe hcrnmgczcigt um sic sodann dem Stadtrath wie der zurückzuslclleu, welcher sie Namens der Stadt auszübe- wahren hat. Die goldne Medaille zeigt aus dem Averö die Heiden Rclicshrusibiltcr des Könias und der Königin in vor züglicher AnSiührung unk ani dein Revers den Tag de- Festes in Lorbeer- und Eichenlaub mit der Krone; sie ruht in geschmackvollem blau- und goldncm Etui. — Daö Präsi dium der 2. Kammer bat dem Stadtrath ein Schreiben mit der Mitthcliung zugchcn lasten, daß dem Besehwcrtcschrciben des Collegiums a» die Stände, wegen der Befreiung, welche die Militairbcamtc» hinsichtlich der Elngnartlrung genießen, inioiern zunächst Beachtung geworden sei, alö die Kammern nach gemeinsamem Beschlüsse ein Schreiben im Sinne de- RathcS und tcö EolleginmS an die Regierung abgegeben haben. Hinsichtlich der Küchcncinrichttmg m der Hohcnthal'jchen Vcrsorganstatt, der Anstellung eines Asstslcntrn bei der Cas- scnstcllc sür dcn Brückenzoll und der Gebaltöverhältnisse ver schiedener Beamten bei der Staklstcucrcinnabme bringt der Finanz-Ausschuß Berichte. Tic beschlossenen, an sich gerin gen Umänderungen in diesen Punkten sink nicht von allge meine», Interesse. Eine Icbl-attc Debatte rnst die Erweiterung der öffentlichen Beleuchtung in der Umgebung tcö Albertöthea- terö hervor, cincDcbatte, n clever der Stativ. Wolsfram auch ein hcilrco Element beinckiehtc. Daö Eollcgium genehmigte das vom Ratvc in einer der letzten seiner Plenarsitzungen be schlossene, nämlich: daß dem Aktienvcrcln für vaö Albert- tvcatcr die Summe von 395 Tvlr. alö Häljtebctrag der ÄnsehastungS- und AnisteUungSkosten von 14 Eanbcabern unter der Bedingung gewährt werte, daß die Cepidelaber in daö Eigcnthn», der Stadtgcmcinde übergehen, daß noch 12 weitere Eandclabcr zngcsügt und daß die iämmtiicbe« 26 Eandclabcr iür Rechnung der öffentlichen Beleuchtung bi- aus Weiteres in Betrieb gesetzt werden. — Unter der Voraussetzung, daß Herr Alfred Mendel unter Verzicht ans alle Ansprüche an die Stadtgemcindc sich mit Auflösung dcö mit ihm unter dem 7. August 1871 abgeschlossenen Bei trags ausdrücklich einverstanden erkläre, genehmigt daö Colle gium de» zwischen dem Stattcatv und der nunmehrigen Dresdner Düngcst-Erport-Gcscllschaft hinsichtlich deö Düngcr- crportwcsens abgeschlossenen Vertrag; genehmigt ferner für die Erweiterung der Ncustäktcr Gasanstalt die vom Stadt- banamtc mit „3,135 Thlr. 17 Ngr. 5 Pf. veranschlagten Hockwanten nnd die Entnahme dieser Summe auö dem dis poniblen Rcscrbcfond der städilseheii Gasanstalten; und spricht entsteh die Beisstnimniig zur Naturalisation deö Pri- vatnö Eb. B. Lüddeckci'ö auö Petersburg und die Entlassung des Ersatzmannes Adv. Hänel auö. — Die Dircction der Pscrdc-Eiscnbahn bat bei dem Stadtrath noch um die Ge nehmigung -ur Eröffnung bcrscl'icdcncr Linien pctitionirt; cs sind dicö ioigcndc Linien: M Gerrgöplatz — an der Bür- gcrwieie - Parkst,atze — Zoolcgiscber Garten — Strehlen; 1).' Ncustädler Markt — Hauptstraße — AlkerlSplatz — Bautzncr- — Schillcrslraßc - Waltichlößchcn: 0. GeorgS- platz Gewandhaus — Moritz-—Auaustnöslraßc —Schieß platz »der die AnguslnSbrüekc. (Diese Linie unter 0 ist noch in letzter Stunde von der Pferdebahn - Direktion zurückge zogen werden.» — 0. Haupt- — Hcinrichsiraße — Kaiser Wilhclmsplatz — Lcipzigcrstraßc „ach dcn Bahnhöfen, yleu- tors nnd Lößnitz. — Der Stadtrath hat nur die Linien ^ nnd I! empfehlen. Heute blieb nun nicht wie ln der letzten S innig diese Angelegenheit stecken, heute rollte sie munter feit und legte — der Zeit nach — einen lange» Lauf zurück. De» Bericht des Rechts- und VerwaltungSauöschusseS hatten die Herren Adv. Levr»,an» für die Minorität und Adv-Siegel alö Stellvertreter tcö Staktv. Hönaek für die Majorität. — Das Majoriläisvotnni lehnt Alles ab. das Minoritätsvotum sliinnitc dagegen den, slakträtblichen Vorschläge bei und will die Eoneciffonirnng der Linie .-1 und L. — Adv. Lohrmann spricht mnäehsl ff br anSnibrstch über und für die Erweiterung der Pfcrdceisciwahnstnien. Atvocat Siegel erhebt seineStimme im Sinne der Majoutät dagegen; vor allen Dingen aber ge. gen die Wirliamkcit der Pierdebabn in Neustadt: er will sie mir als Vcrbindnngsmiitel zwischen Dresden und den umlie gende» Orten gelte» lasten, und hinsichtlich ihrcöllcbergaugeS über die Brücke sagt er unter Anderem, daß, abgesehen von der cntgcgcnslchcndcn Lchmaihcit der Brücke, vor allen Dingen der .w ricgs n, i» i st c r im Wege siehe» würde, denn dieser würde sicher seine Soldaten nnd Kanonen nicht verschiedene 'Bogen deschrcibcii lassen, wenn man das für möglich halte, da kenne man den Kriegsminislcr schlecht! (Allgemeinste Hei terkeit.» 'An der Debatte bcthcistgcn sich nun sehr Viele; eS ist nicht Nlögstch, daö ViclcUci deö Dafür und Dagegen hiex wicdcrzngehcn. Viele Stimmen erdevcn sieb mit Wärme für die Erweirerniig der Pierdcci'cubahn, in diesem Institut eine erfrenstehc Bereicherung des Gemeingutes erblickend. Für daö bekcutende Eingreiicn der Bah» in den Verkehr gicbt Herr Advoeat Hoffniann Zahlen: dieselbe bat vom 26. September v. I. bch G. Februar d I. i» I5,t>48 Touren im Ganzen 365,876 1 cri'o, eii, pro Tag in 0,9, Sonntags in l lk Tpu- rcn durchschnittlich 2558 Personen befördert. Schließlich be- ichsteßt daö Eollcginm, znnäckfft de» Stadtrath zu ersuchen, über die Gründe der Nickttcrcffining der Strecke Böhmisch« Bahnhof — P!a»cn chebaltigst Mitthcilung zu machen, dann die Ausdehnung dcr Pierkcciscnbahi, a»f die inneren Straßen nach dcr Alt- und Neustadt, somit auch auf die alteElbbrüete abznlehncn und die obengenannte Linie unter rk. nur nach Er öffnung der Linie nach Planen zu gcychinlgen. vorher aber „och Garantlcci, dafür clumholeii, daß auch bei Schneekall x. Betriebsstörungen pcr»iicde„ und für solche Fälle selten- d« Unternehmer wenigstens Vorkehrungen zu entsprechender au-- histöwciscr Beförderung dcö Publikums getroffen werden und seitens des S tadtraihS die ihm nach K. 5 dcr Ctssion-urkunte zuttel-mten Control,echte streng geübt und darauf gehalten