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Marirnitrnge !S^ «Vq»«! in dies «»!N M,n »i» r «rs»lgr>u »nbveitm»». > 18,»«» Eremplavr. 'Mr>i»dL^t^rs Thex-'-Dä. Dr«ä «netz Llgtvcchv» der Herüntz^l-er: Likpfch sc Nklchürdt. — VerantAMÄichtt A^ü-ittkr'. IÄftlS AboMMtW ^tertrltLhrtich ««v- tei wrrutgtldlich«N» srrmrg to'I H«»v Lorch dt, ALutgi P2. »eNkljilhrl „>/, ld«fi Htazelo« KuwSM, -i Rar MseratevkE. ZLr Ken Ramv xespaltenea Z»!Lo l Ngr. Mtter „Stllges»^ !»t« 8»r« s Dresden, den 25. Februar. — Tcr feierliche Schuß des Landtags durch Se. Maj. den König Hot gestern Mittag in den Paradesälen des Schlosses statigelunsen. D-msclien war Vormittags ein reSdienst in rer coangclischen Hoskirche vorauLgegangen, bei welchem Oorrhofprediger !>r. Liebner d e Predige hirlt. Gegen ^ ;l2 Uhc begaben die Directerien und Mitglieder der bciscn r Etändekammrrn sich in den zu der Schlußfeierlichleit vorge- i richteten Eckparadesaal der zweiten Etage des k. Schlosses, wo- f selbst die der Feierlichkeit beiwohnenden Herren der dritten, g vierten und fünften Hofrangordnung bereits anwesend waren. Bald darauf trat daselbst, geführt von dem k. Lserccrcmonien- mnster mit dem Stabe, das diplomatische CorpS ein und nahm seine Aufst llung zur Linken des Thrones, während der nächste Raum rechts vom Throne für d'e Herr.» Staatsmiuister und die Herren der ersten und zweikcn Klasse der Hoftangordnung reservirt blüb. Se. Mojestät dn König erschienen Lchlog 12 § Verbesserungen hinweisenden Erfahrungen des In und Aut- f lande« und die veränderten Zeitoerhältwsse nicht unbeachtet M gemischten Deputation für den angemessensten und beantragen dessen Genehmigung. In der Debatte machte sich, hauplsäch- auch ferner »ut Gottes Hilfe über Volk und Regierung, s mehr abEfe. der Artikel aber doch wegen seines Ungeheuern sowie namentlich über unseren Ve.Handlungen walten! r Verbrauchs auch geführt iversen müsse. Stadtv. Schilling Mit dieser zuoer sichtlichen Hoffnung entlasse Ich Sie r schlckg einen Tarif vor, nach welchem in der ersten Woche aus Ihrem dükmaligen ständischen Wirkung! kresse/ Als die Thronrede beendet war, trat der Referent im Ge- sammtministenum, ili -gierungsrath Roßbe g, an die Stufen des 2 InoneS und verlaß ein allerhöchstes Decret, durch welches den Ständen der Landtagkabschird üöermiitelt wird, übergab sodann das Dccumsn- dem Herrn Staatsminister I>r. Frh n. v. Fatkenstein, welcher dasselbe in die Hände Sr. Majestät des Königs legte, aus denen es sodann die beiden Herren Präsi - dent.n der Krmmcrn in Empfang nahmen. Alsdann erklärte der Vorsitzende im königl. Gesammtministtiium, Herr Staats- Uhr, begleitet von KK. HH. dem Kronprinzen und dem s minister l'r. Frhr v. Fallenstein, im Dramen Sr. Majestät 2 Rgr. pro Faß zu 2j, Centner, für kleinere Gefäße die Halste, und dann in jeder folgenden Woche die Hälfte dieses (Satzes als Lagerzinsen erhoben werden sollen. An der Be-- rathunz dieses Gegenstandes nahmen mehrere Mitglieder deS Collegiums Theil, namentlich Linnemann, Heinze, Zerdler, Adv. Schanz, BarteldeS, Kirbach, Ado. l)r. Schaffrath, Adv. Leh mann, Anger, Weigand, und je nach dem Standpunkt, den sie einnehmen, fand die Empfehlung der verschiedenen Tarife statt. Vom Standpunkte der Petroleumhändler wurde der niedrigste Tarif, vom Standpunkte der Adjacenten der höchste Tarif und . , von Anderen der Mittelweg, also der Tarif d«r Deputation Prinzen Georg, umgebcn von dem großen Dienste und unter ^ des Königs den Landtag für geschloffen, worauf Se. Majestät ! empfohlen. Letztere Ansicht siegte auch bei der Abstimmung, Porlritt der Herren Ltaatsministcr uns der Herren der ersten j der König unter einem vom Präsidenten der Zweiten Kam- f indem der Tarif, welcher die mittleren Sätze aufstellt, gegen und zwei en Klasse der Hoftangordnung, des Rathcs aus dem i mcr, Henn Bürgermeister Haberkorn, ausgebrachten dreimaligen k 11 Stimmen die Genehmigung des CcllegiumS erhielt.— Der Mmisteiium d.s königlichen Hauses, sowie der nichi im Dienst z Hoch der Versammlung und unter demselben Cercmoniel wie ! Stadtrath hält die Beschaffung eines Betriebsfonds bei der befindlich.,, Kammerherren und Flügcladjutanlen, wcltze sich z beim Eintritt den Saal verließen. Nachmittags 3 Uhr fand ? Stadthauprkasse für nothwendig und will dazu die Kliegsent- ? Uhr in den Zimmern Sr. Majestät versammelt hattiu. ^ im Resioenzschlosse große Tafel patt, an weicher MM. j schädigiingdgelder von beiläufig 40,000 Thalern verwenden. ' " ^ der Kronprinz i Schon am 20. Deccmbcr v. I. lehnte da« Collegium diese und die Frau - Verwendung ab, weil diese Gelder zum Eubstantialvermögen die Direclorinr der Stadt gehörten, und fragte an, ob diese Entnahme nur und sämmtliche Mitglieder der Kammern, sowie dir Herren vorübergehend bis zum ersten Termin der Stadtanlage oder Staatsminister und beim Landtage beschäftigt gewesenen ob dieselbe für immer zu diesem Zwecke cmzusehen sä, und Regierungscommissare auf allerhöchsten Befehl geladen worden dann, ob Bestimmung darüber getroffen worden, wre der ent- warm. (Dr. I) > nommene Betrag dem Substcmtialvermögen zu restrtuiren sei. — Oeffentliche Sitzung der Stadtverordneten, Der Lüadtrath hat nun geantwortet, er wolle diese Kriegs- 23 Februar. Der Lackfabrikant Heinrich Dietz aus Lcip- entschädkgungSgelder bleibend als BetriebSsond behalten und er '' ' - - - - - eine Wiedererstattung an bas Substantial - Ver mögen nicht für nothwendig, da diese Gelder nicht ptangen, schütten huldvoll Sich verneigend, dem Throne zu, ^ nahmen auf demselben Platz, w hrend II. KK HH. der Kron prinz und Prinz Georg zur Rechten und Linken desselben traten und verlasen bedeckten Hauptes die folgende R dee „Meine Herren Stände! Der dreizehnte ordentliche Landlag geht zu Ende und Ich freue Mich, es vor Ihnen auLsprechcn zu können, das das Resultat desselben, ohnerachtct mancher Cchwieugkeitcn als ein befriedigendes zu betrachten ist. Der LiaatShaushalt ist für die gegenwärtige F nanzperiode so gc- crdnet worden, daß den Bedürfnissen der Regierung sowohl, als den billigen Wünschen des Volkes dadurch entsprochen wird. Wenn es einerseits möglich geworden ist, bei dem günstigen Stande der Staatseinnahmen von den Steuerzu schlägen abzusthcn, so haben Sie a-rbererseits in dankbar a„- zuerkenn.nder Wei'e durch reichliche Bewilligungen für alle öffentliche Zwecke, sowie für die Verlesseruag der Lage meh rerer Klassen öffentlicher Diener gesorgt. Besonders habe Ich auch die Bereitwilligkeit dankend anzuerkennen, mit welcher Sie zum Wiederaufbau deS Hof-heaterS eine namhafte Summe bewilligt und dadurch die Erhaltung eines rühmlich bekannten Kunstinstituts ermöglicht und die Wiederherstellung eines der ichönsten Bauwerke auS vrr RegterungSzeit Meines seligen Bruders in Aussicht gestillt haben. Daß auf dem Grbicte der innnen Verwaltung und der damit zusammenhängenden Gesetzgebung Umfassenderes nicht geleistet werden konnte, lag in den Zsstverhäitn sstn und in den Ihnen bekannten Grün den, welche Meine Regierung verhinderten, Ihnen bei Beginn des Landtags deshalb Vorlagen zu machen. Gleichwohl sind mehicre nicht unwichtige Gesetze zur V-rabschiedung gelangt, wohin namentlich die G.setze über die Presse, über die Ein führung von CivtlstandSngistern für gcw fle Fälle, über die Wegebaupflicht, die Sonn, Buß- und Festtagsfeier, den Wech- selprvzeß und tib.r die GihaltSver efserung der Vclkschullehrcr und deren Emerilirung zu rechnen sind. Erfreulich ist cS Mir ge- wesen, daß über Beibehaltung urd Vervollkommnung unsres Im- mobiliarbrandkasseninstitutS eine Vereinbarung gelungen ist und daß Sie Meine Negierung ermächtigt haben, für eine größere Anzahl von E senbahnlinren die Anwendung des ExpropriationS- gesetzes auszusprechen, wenn sich Privatunternehmer zu deren Ausführung finden. Die überaus wichtige und schwierige Frage über die Reform des Systems unserer direkten Steuern hat aus diesem Landtage noch keinen endgltigen Abschluß ge funden. Ich hcfft aber mit Zuversicht, daß dies auf dem nächsten Landtage möglich sein wird, wo Ihnen ein umfassen der Rrformvorschlag vorgelegt werden soll. Vielfache Wünsche und Ar-sichten sind auf diesem Landtage zur Sprache gekom- g men. die zwar zum großen Theile zu keinem ständischen An träge geführt haben, d.-ren Berathung aber doch hoffentlich in mehr als einer Bestehung zu Klärung der Ansichten beigerra sen hat. Meine Regierung wird die bei diesen Meinungr- uinrsten hervorgetretenen verschiedenen Ansichten einer sorg- ssni.-n Erwägung und Prüfung unterziehen. Insbesondere gedenkt sie über einige der wichtigsten zur Sprache gekommenen Gcgrnstände, namentlich die Organisation der Verwaltung«, behörden, der G m inde Verfassung, sowie die Reformm im Volks schul wesen schon auf dem nächsten Landtage Ihnen mit Vorlagen entgegen zu kommen. Sowie sie dabei von dem Grundsätze auSgehen wird, daS bewährte Gute nicht ohne g»> iizmdm Gruno a<.ugebm, so wird sie doch auch d'e crs am zig, den Mitgliedern des sächsischen Landtags genugsam be kannt, hat auch dem Sta'Kverordnetenccllegium Erzeugnisse seiner literarischen Thätigkeit eingesendet mir der Bitte, diesel ben unter die Mitglieder zu vertheilen. Er hat geschrieben über die Todesstrafe, über den Entwurf des norddeutschen Strafgesetzbuchs und liier die Civilrechtspflege. — Von dem Pfarrer der hiesigen amerikanischen Gemeinde wird um Ueber- lassung des Sitzungssaales zur Abhaltung ihres Gottesdienstes nachgesucht. — Die im Jahre 1867 bewilligten 70,166 Thlr. zur Erbauung einer Gangschleuße durch die Wilsdruffer Bor stadt haben nicht ausgereicht, sondern eS sind zu deren Vol lendung 2543 Thlr. mehr erforderlich gewesen. Die Bewil ligung des Mehraufwands beantragt der Stadlrath. — Nach Uebergang zur Tagesordnung berichtet Stadtv. Dir. Berthelt über die Anstellung des seitherigen SubdiakonuS B>yer an der Annenkirchc als Stadtkrankenhousprediger. Der Stadtrath halte vorgeschlagen, dem Designaten mit Rücksicht aus die Treue und Gewissenhaftigkeit, mit welcher derselbe sein seitheriges Amt geführt, die LmtSprobe zu erlassen. Die VersassungSdeputation empfiehlt, dem Stadtrath zuzustimmen, und das Collegium be schloß demgemäß; eS hatte auch n'chtS gegen Leben, Lehre und Wandel des Designaten zu erinnern -- Durch Protokollant i Ado. Zwicker wurde dem Collegium Bericht erstattet über die Lagerung von Mineralölen in der Schanze an drr Chemnitzer straße. Wegen Errichtung eines Lagerraums für ftuergefähr liche Stcffs ist eine gemischte Deputation niedergesetzt worden und es schweben bereits Erörterungen über Gewinnung eines hierzu geeigneten Platzes. Inzwischen will der Stadtrath streng die Vorschriften über die gestattete Lagerung von Mi- mralöien in hiesiger Siadt durchführen und das Quantum confiSciren, welches über die gestattete Quantität bei einzelnen Händlern lagert oder nicht vorschristsgemäß ausbewahrt ist. Zur Aufbewahrung dieser weggenommenen Oele soll die Schanze an der Chemnitzerstraße dienen, die vom Kriegsministerium zu diesem Zwecke hergegcben worden ist und weshalb diese Schanz; schon den Namen „Strasschanze" erhalten hat. Für Trans port und Lagerzinsen haben die Contravenienten zu stehen, wie auch die Lagerung auf ihre Gefahr stattfindet. Die Verfass- ungLdcputation stillt wenige Aenderungcn nn der Bckannt- , machung auS, die der Stadtrath von obrigkeilSwcgen in dieser Angelegenheit erlassen will, hat aber hinsichtlich deS Tarifs, welchen der Stadtrath als angemessen betrachte!, mehrfache Bedenken. Den von der gemischten Deputation ausgestellten Tarif, einen Satz von 2 Ngr. pro Barrel und 1j Nzr. für kleineres Gefäß kür die Lagerung auf die ersten vier Wochen und dann oeffen Erhöhung von 1 Ngr. resp. 5 Pf. für je weitere vier Wochen feflzwctzen, hat der Stadtrath für zu niedrig befunden und als Tarif vorgeschlagen: in der ersten Wcche 2 llkgr. und 1^ Ngr.; in der zweiten Woche 6 Ngr. und 4; Ngr.; in der dritten Woche 8 Ngr. und 6 Ngr.; in der vierten Woche 10 Ngr. und 7j Ngr. ; von da ab jede Woche 12 Ngr. und 9 Ngr. pro Barrel und resp. kleineres Ge'äß. Die vereinigten Deputationen Hillen den T-ri' der l»r diesem Vermögen gehörten. Auf Grund dieser Antwort und da der Stadtrath nicht genügende Unterlagen für den Bedarf angegcb.-n hat, schlagt die Finanzdeputation Referent Stadtv. GruneI vor, den Antrag des Stadtraths abjulehnen, und motivirt diese Ablehnung in schriftlichem Re- communicate, welches einstimmig genehmigt wurde. — Bon Seiten dcL Kreuzkirchenoorstandes ist der Ausgabe - Etat für 1870 auf 20,498 Thlr. festgesetzt worden, darunter 10,000 Thlr. für Renovation der Kreuzkirche. Die Differenz von circa 18,000 Thlr. soll durch Anlage aufgebracht werden. Specielle Voranschläge waren nicht beigefügt und schon der Stadtrath hatte Be enken, ohne Unterlagen auf den Vorschlag des Kirchcnoorstandes cinzuzehcn und 10,000 Thlr. zu be willigen. D ese Bedenken theilte die Finanzdeputa.ion (Res. Hartwig, vollständig und schläft vor, zu beschließen, daß dem Stadtverortmetencoll-'giurn nichi an gesonnen werden könne, sich für Ausbringung einer solchen Summe durch eine Anlage zu erklären, wo weder die Dringlichkeit d»r Sache dargelegt, noch ein Voraaschlag gegeben sei; zudem sei die Ausbringung einer so großen Summe in ein m Jahre bei den überlieS schon mit Abgaben be asteten Prrechianen der Kreuzkirche bedenklich Auch dieser Antrag wurde einstimmig angenommen. — Bereits bei Vort ag der Registrande erwähnte der Vorsitzende einen Ge genstand, der später vorgetragcn werden würde Nach Er ledigung der Tagesordnung forderte denn auch Hosratb Äcker mann den stellsertretenden Vorsitzenden Or. Schaff,ath auf, den Vorsitz zu üb.rnehmrn, den Registrandeneingang mitzu- ihcilen und dann die Sitzung zu schließen; er entfernte sich dann aus dem S tzungS'aale. Die Eingabe ging von dem Comi'e für die Clbuferqaaibauten, den Herren Schreck, Acker- man, Ivrdan, Dr. Stükl und Kirsten aus. Sie bezeichnen den Srandpu, ki, den st« in der Angelegenheit nach Stellung des Schmidl'schen LnCagS clnnchmea, beto-ren, daß sie nicht im Entferntesten daran gedacht Härten, daß die Stadt Dresden die Bauten unternehmen würde. In Folge dcS gestellt«» An trags würden sic ihre Thätigkeit einstillen. Sollte die Stadt daö Unlernehmen silösi in die Hand nehmen, so wäre ihr Zw.ck erfüll: denn dieser gmge nur daraus hin, der Stadt Dresden en? Verschöncrung zu gewähren. Sollte drr Be schluß der S:adtgemeinde in anderem Sinne Ausfallen, so würden sic dann zu erwägen haben, ob der Sland deS Unter nehmens noch ders.lbe fti und darnach würden sie ihren Ent schluß fassen. Vom Dorützend-n wurde vorgcschlagen, dir Ein gabe an die vereinigte VcrfassungS- und Finanz Deputation, an welche auch der Schmidt'sche Antrag verwiesen sei, abzugeben. Für diksen Antrag verwendete sich Ade. Grüner in längerer Red« und wies nach, daß die Interessen der St.rdt durch das Comitö aul das Neußerste gefährdet würden, indem bei Aus führung der Bauten nicht nur durch die bedeutend« hervortretend« Stauung dir AuzustuSbrückr, sondorn auch die Schleuß«» vr Gefahr ftien. So 'ehr die Ausführung der Quaibauten die