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A«. August 1887 Nr. 2«2 Sonntag. (HZ) dem 12. Jahrhundert, großentheils ruhen, anwesend sein. ßnlich einen j3I08j M M. 6. Sept, hier eintreffen und das Nachtquartier in oder bei Giebichenstein nehmen wird. Am 7. und 8. Sept, wird große Parade und Einweihung der restaurirtcn Klosterkirche auf den» PeterSberge stattsinden, wonä'chst der König noch am 8. Sept, sich nach Salzmünde begeben und dort bei dem Fa brikbesitzer Boltze übernachten wird. Vom 9. Sept, an beginnen in letz terer Gegend die Manöver, welche sich mit dem Uebergang bei Halle bis auf das rechte Saalufer erstrecken werden. Der königlichen Einladung zu- folge werden die Fürsten des sächsischen Gesammthauses bei der Einweihung der Petersberger Kirche, in welcher ihre Ahnen, die Grafen von Wettin aus 'M. ff diese Fahrt stet ist, was kann, fährt ar-ernei rn: eil «„de «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!« JnsertionSgebühr für den Raum einer Zeile 2 Ngr. Preis für das Vierteljahr 1'/, Thlr.; jede einzelne Nummer 2 Ngr. Zu beziehen durch alle Postämter de» In- und Auslandes, sowie durch die Erpedition in Leipzig (Querstraße Nr. 8). Köln, 24. Aug. Am 22. Aug. wurde auf dem Drachenfels das Denkmal enthüllt, welches auf der Hochfläche desselben „zur Erinnerung an die patriotische Hingebung des rheinischen Volks und an die Errichtung des freiwilligen Landsturms am Siebengebirge in den Jahren 1813, 1814, 1815" aufgestellt worden ist. Es ist eine gothische Denkfaule von 46 Fuß Höhe, auf einem Sockel mit drei Stufen ringsum ruhend. Baiern. Atts Baiern, 26. Aug. Bei Eröffnung der Ver- Handlungen über den Theil des Strafgesetzes, der über staatsgefährliche Handlungen spricht, bemerkte zuvörderst der Referent, Frhr. v. Lcrchenfeld, daß seine ganze Ausarbeitung zu diesem Capitel und die sämmtlichen von ihm gemachten Vorschläge ausschließlich nur in der Voraussetzung gemach: seien, daß das System der mildernden Umstände vollständig durchgeführt werde. Sollte dies in irgendeinem Stadium der Berathung wiederaufge geben werden, so müsse er nothwendig die ganze Arbeit von vorn anfan gen und ganz andere Strafbestimmungen vorschlagen; denn wer die Sache näher ansehe, werde sich überzeugen, daß in dieser schwierigsten und pein lichsten aller Materien die absoluten Strafen auf allen Seiten und beinahe in allen Zeiten vorkämen. Ein Capitel, in welchem man der Todes- und lebenslänglichen Zuchthausstrafe auf jedem Schritt begegne, würde er nun und nimmermehr in dieser Weise redigirt haben, wenn er nicht von der ganz bestimmten Voraussetzung ausgegangen wäre, daß das System der mildernden Umstände werde angenommen werden. Für ein Attentat auf die Person des Königs ward allseitig die Todesstrafe anerkannt, dagegen solle nicht jede Art des Hochvcrraths unter Anwendung des gewöhnlichen Verfahrens und mit den gewöhnlichen Verjährungsfristen mit dem Tode bestraft werden: auch der Richter könne sich politischer Anschauungen, die ihn nach einer Seite hindrängen, nicht entschlagen, und gerade bei uns in Baiern habe man vorlängst Beispiele gehabt, daß Leute, wegen Hochver raths zum Zuchthause auf unbestimmte Zeit verurtheilt, wegen der erstande nen Haft von Staatswegcn wieder entschädigt worden seien. Diese Ent- schädigung würde man nicht mehr haben leisten können, wenn jene Leute wären hingerichtet worden. Auf eine Aeußerung des Ministerialcommiffars, daß die Integrität des Staats mit der Verfassung desselben nicht idcnlifi- cirt werden dürfe, weil z. B. wol ein Kreis des Königreichs von diesem könnte losgetrcnnt werden, und deshalb die Verfassung für die übrigen Theile unangetastet sortbestehen könne, ward aber geltend gemacht, daß bei uns auch die quantitative Integrität des Staats durch eine positive Verfas- sungsstelle garanlirt und die Losreißung eines Theils des Königreichs vom Ganzen deshalb eine Verfassungsvcrletzung sei. Schließlich ward jedoch für das Verbrechen des Attentats gegen den König und für das des Hochver raths, worunter die Trennung eines Theils des Staatsgebiets vom Ganzen einbegriffen wurde, die Todesstrafe angenommen. Im Verlauf der fernen: Verhandlung über Verschwörung, Aufruhr re. ist eine gewisse Aengsilich- kcit bemerkbar, die Gesetzbestimmungen möglichst genau zu präcisiren, und entgegen den ministeriellen Aeußerungen, man dürfe bei den Richtern Miö deutung des Gesetzes nicht voraussetzen, müsse vielmehr auch bei ihnen Lo yalität und Gewissenhaftigkeit präsumiren, ward mehre male bemerkt, solche gefürchtete politische Richter seien sehr leicht zu finden, und seien schon hundert mal dagewesen, sie seien nicht abgesetzt, sondern ihre Blutsentenzcn ohne weiteres vollzogen worden. Aus dieser Rücksicht ward ein Artikel, welcher generell von Handlungen auf Vorbereitung des Hochverraths spricht, gestrichen, und ebenso ein anderer, welcher den betheiligten Denuncianten straffrei lassen wollte, um seiner „entsittlichenden" Tendenz willen. Hannover. 'VHannover, 27. Aug. Die Erhöhung des Perso- nengeldes für die dritte Klasse der Eisenbahnen und für die Posten scheint bei uns zu einer größern Entwickelung des Omnibusfuhrwesens zu veranlassen. DaS Publicum, einmal an den persönlichen Verkehr von Ort zu Ort gewöhnt, ohne die höher« Fqhrpreise erschwingen zu können, fördert und benutzt eif rig die OnmibuSnnternehmungen. Da die Ownibus zwischen hier und Hil desheim im Durchschnitt täglich über 50 Personen befördern, so sieht man, wie viele Menschen es gibt, die auf den Unterschied von einigen Groschen ein Gewicht legen, obschon sie für dieselben auch einige Stunden Zeit ein- sctzen müssen. Wenn also schon im Laufe eines JahreS Tausende von Per- z mit Fr!, ^ferlaud Friedrich i Chemmy »rakt. Arzi Freiberg. iS Boniy Alexander »ndidat E drn. Büch eln Sobr. Fricke, in Reiche m esden. — lsterwerda. »««tschkaNd. Preußen. HM«, 28. Aug. Auf Anlaß des hier stattfindenden Manö vers ist dem Vernehmen nach biSjeht dahin bestimmt worden, daß der König am er schönste« > belegeucö uf 5 Jahr- unmittelbar )afe»basfinS och, massiv, der Straße nmeni uud das dritte n im Hause vorzüglich Miethpreis und würde rufe habe« 4»vr 0« Nr. 63. agSmahlzei: Thlr. Gold. Lhlr. Gold, nahl. vienstboten, ilste obiger Ueberfrächt et. -lokale des l3, woselbst en, so wie kffecten mit zureichen, lkstraße. » Ltoyd. er«, rt. Deutsche Mgtmm Zeitung Zur Bundesreformfrage. — Leipzig, 29. Äug. Die Frankfurter Postzeitung hat die Auffode- rung, die wir in dem Artikel „Thaten, nicht Worte" (Nr. 194) an sie als die Fürsprecherin Oesterreichs richteten, in ihrem und ihres Clienten Namen ausgenommen; sie läßt durchblicken, daß Oesterreich im gegebenen Falle selbst weitgehende Bundesreformen unterstützen würde, stellt einen sol- chen Fall als möglicherweise nahe bevorstehend in Aussicht, nämlich einen Antrag auf Errichtung eines Bundesgerichts, angeblich von Baden vorbe reitet, spricht aber schließlich den Zweifel aus, ob die Zustimmung „blos einer" der beiden Großmächte hinreichen werde, um den zu erwartenden Widerstand gegen eine solche Neuerung zu überwinden und die bundes- grundgesetzlich nothwendige Stimmeneinhelligkeit zuwege zu bringen. Wir nehmen di/hier gemachte Zusage im Namen des deutschen Volks dankbar an und werden unS ihret Verwirklichung herzlich freuen. Allerdings spra- chen wir nicht von der bloßen „Zustimmung" einer der beiden Großmächte zu einem von anderer Seite gestellten Anträge, sondern von der „Initia tive" derselben zu einem solchen. Es ist noch ganz etwas Anderes, ob Oesterreich oder Preußen im eigenen Namen am Bundestage den Antrag auf ein Bundesgericht stellen oder ob sie demselben blos beistimmen, d. h. sich ihm nicht widersetzen. Im erster« Falle identificiren sie sich mit dem selben und sind zu dessen Durchsetzung nichr oder weniger moralisch ver pflichtet; im andern Falle dagegen hat ihre Stimme viel weniger zwingen des Gewicht für die übrigen Negierungen. Auch der öffentlichen Meinung, der Nation gegenüber würde es eine ganz andere Bedeutung haben, wenn es hieße: Oesterreich hat auf Niedersehung eines Bundesgerichts angelragen, als wenn dies bloS von Baden gesagt werden kann. Nichtsdestoweniger nehmen wir, wie schon gesagt, auch diese Verhei ßung mit aufrichtiger Freude entgegen und wünschen nur, daß sie recht bald in Erfüllung gehe. Sollte es wirklich dahin kommen, daß Baden einen Antrag der bezeichneten Richtung stellte und daß dieser zur Berathung am Bundestage käme, so würde Oesterreich Gelegenheit haben, seine streng bun- deSmäßigcn und deutschen Gesinnungen zu bethätigrn, wenn es nämlich die Kompetenz eines solchen zu gründenden obersten Gerichtshofs über Deutsch land auch für sich und seine deutschen Bundesländer ganz rückhaltlos an erkennte und zngestände. Wir wissen wol, daß dies gerade für Oesterreich in Betracht der eigenthümlichen Natur seiner staatlichen Verhältnisse nichts Leichtes, ja daß eS vielleicht, wenn man nicht die Kompetenz eines solchen Gerichtshofs auf da- äußerste beschränken und denselben also wieder nach der andern Seite hin bis zur Bedeutungslosigkeit abschwächen will, nahezu unmöglich ist; aber eben darum würde Oesterreich bei solchem Anlasse am besten die Probe seiner oftmals proclamirten bundesgetreuen und national deutschen Politik bestehen können! Noch Eins haben wir mit besonderm Interesse auS dem Artikel der Frankfurter Postzeitung ersehen: daß nämlich die seit etwas über Jahres- frist anscheinend der öffentlichen Meinung als Zugeständniß entgegcngcbrachte thcilweise Oeffentlichkeit der Bundestagsverhandlungen in der That nur eine scheinbare, mindestens sehr unvollständige ist. Allerdings haben die amtlichen. Berichte über jene Verhandlungen in den frankfurter Blättern seit gerau mer Zeit säst nur durch lakonische Kürze und durch die fast regelmäßige Abwesenheit irgendeines Berathungsgegenstandes von allgemeinem Interesse geglänzt. Jetzt erfahren wir au- so glaubhafter Quelle den Grund davon: es kommt daher, daß häufig einzelne BundeStagsgesandte den Wunsch aus- sprechen, diesen oder jenen Theil der Verhandlungen „möglicher Misver- ständnisse wegen" nicht der Oeffentlichkeit übergeben zu sehen. Hier nun, scheint uns, Ware eö Pflicht der andern Regierungen, welche sich nicht vor der öffentlichen Kritik fürchten, namentlich aber wiederum der großen, maßgebenden, die einmal der Nation in Aussicht gestellte und von dieser im guten Glauben angenommene Oeffentlichkeit der Verhandlungen ihres höchsten BundeSorganS ungekränkt und ungemindert aufrechtzuerhalten oder aber, wenn sie damit nicht durchdrängen, mindestens sich selbst das Recht vorzubehalten, auf eigene Hand eine solche Veröffentlichung vorzu- nehmen. Es ist das Mindeste, was das deutsche Volk vom deutschen Bun destage verlangen darf und erwarten muß, daß er sich nicht scheue, Das, war et thut, berg'ch und beschließt, der Kennlnißnahme und dem Urtheile der Nation zu unterstellen, und durch die Rückkehr zu der alten Heimlich keit oder selbst durch eine nur unaufrichtige Gewährung von Oeffentlichkeit seiner Verhandlungen möchte leicht ein neuer gefährlicher Keim zum Mis trauen gegen ihn gepflanzt werden.