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Donnerstag. Nr. 256. I. November 18SS Eeipzig. Di« Zelmng erscheint mit Ausnahme de« Montags täglich und wird Nachmittags 4 Uhr auS- gegeten. Deutsche Mgemiue Zeitung. HpreiO für das Biertel jahr 1'/, Thlr.f jede ein zelne Nummer 2 Ngr. »Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» Zu beziehen durch alle Postämter de« In- und Auslandes, sowie durch die Erpedition in Leipzig (Querstraße Nr. 8). Anfertl-naael'ühr für den Raum einer Zelle 2 Ngr. Die österreichische Hypothekenbank. *-j- Wien, 30. Oct. Die Statuten dieses für die Zukunft Oesterreichs hochwichtigen Instituts liegen nun officiell vor. Haben wir in einem früher« Artikel (Nr. 247) Gelegenheit genommen, auf ein Misverhältniß aufmerksam zu machen, das durch die Verbindung der Hypothekenbank mit der National- bank möglicherweise entstehen könnte, so wollen wir heute die Uebelstände näher bezeichnen, welche nach den einzelnen Statutenparagraphen dieser An- stalt sich nothwendig herausstellen müssen. Gleich im tz. 1 heißt eS: „Die Nationalbank ist in den Geschäften der Hypothekenbank von jeder die Höhe IdeS Zinsfußes beschränkenden gesetzlichen Verfügung nicht nur für jetzt, son dern auch für die Zukunft losgezählt." Dieser Paragraph ist für die künf tigen volkSwirthschaftlichen Zustände Oesterreichs wol hochwichtig und heil sam. Das Wuchergesetz ist damit faktisch aufgehoben. Denn wie könnte man einem Darleiher einen bestimmten Zinsfuß unter allen Fällen auf zwingen, wenn die Nationalbank selbst bei den sichersten Hypotheken keine Beschränkung darin kennt? AuS demselben Grunde wird auch die bisherige Normirung des BankeScompte mit -4 Proc. künftighin als nicht für immer festbestehend anzusehen sein. Und dies muß sich bei einer ähnlichen allge meinen Geldkrisis wie die heutige, und zwar dann, wenn die Nationalbank ihre Baarzahlung ausgenommen haben wird, sehr nützlich erweisen. Aber alle die Vortheile vermögen noch immer den armen Pfandbriefbesitzcrn nicht zu helfen. Gegenwärtig steht die österreichische Nationalanleihe, die mit 5 Proc. in Silber verzinst wird, zwischen 78—79 auf der wiener Börse. Angenommen, daß die Pfandbriefe wegen ihrer erhöhten Sicherheit einen günstiger« Stand von etwa 4 Proc. erhalten würden, so werden sie zu 3'/- Proc. auSgegeben Proc. mindestens muß der Hypothekenbank zur Deckung der Ausgaben und zur Provision bleiben), auf der wiener Börse mit 82—83 notirt werden, was bei dem gegenwärtigen Silbercurs einem Stande von etwa 70 in Complanten gleichkommt. Nehmen wir nun an, die Nationalbank werde den Zinsfuß ihrer Pfandbriefe derart erhöhen, um sie auch auswärtigen Käufern ul pari annehmbar zu machen, so ist bei dem gegenwärtigen Stande dem Pfandbriefbesitzer eine Entrichtung von 9—9'/, Proc. mit Sicherheit vorauszusagen. Wer aber bürgt bei der gegen wärtigen Weltlage, wo das Damoklesschwert des Weltkriegs über Europa hängt und wo die Anzeichen einer weit tiefer gehenden Geldkrisis immer drohender werden, wer, sagen wir, bürgt dafür, daß das Barometer der Börse nicht noch mehr sinken, resp. bei dem Silberagio steigen wird? Wer die künftige Hypothekenbank benutzen will, braucht natürlicherweise Geld, und wird meist gleich nach dem Empfange seinen Pfandbrief auf die Börse tragen, ohne sich Zeit zu nehmen, günstigere Conjuncturen abzuwarten. Bei trüben Aussichten auf dem Geldmärkte wird er dann der Nationalbank vielleicht 10 Proc. zu entrichten haben, und von^dem Geldmäkler etwa 90 für die 100 Fl. erhalten, die er in guten Pupillarhypotheken auf seine Güter Vorwerken ließ. Unter solchen Auspicien dürfte wol die Hypothekenbank sich kaum als so ersprießlich zeigen, wie man von ihr gehofft. WaS hat man aber gethan, vm den Pfandbriefbesitzern eine Erleichterung zu verschaffen? Wir vermissen hier eine Bestimmung, welche diese Papiere vielleicht mit gerin gen Opfern von Seiten der Besitzer auf dem Geldmärkte hätte beliebt machen können. Wir meinen eine mit Gewinnprämien verbundene Verloo- sung derselben. Zwar hatte daS Organ de» Handelsministeriums, die Au stria, von einer Verloosung der Pfandbriefe gesprochen und wollte wissen, daß nur die zur Auszahlung gezogenen Papiere drei Monate vor ihrer Nerfallzeit von der Nationalbank würden eSeomptirt werden können. Wir konnten aber in den amtlichen Statuten her Hypothekenbank nichts über die künftige Verloosung der Pfandbriefe finden, wahrend von einem EScompte derselben durch die Nationalbank doch die Rede ist (H. 7), was uns zu neuen Besorgnissen hinsichtlich der nicht naturgemäßen Verbindung der bei den Institute Veranlassung gibt. > 11" '"<1 1> 1 Preußen. -^Berlin, 30/Oct. Ueber die Nothwendigkeit einer BundeSreform herrschen in der Presse verschiedene Ansichten; in der Presse, sagen wir, denn in den Kreisen der praktischen Staatsmänner be gegnet man hinsichtlich dieser Nothwendigkeit auch nicht dem geringsten Zwei fel. ES handelt sich blo- um die Zweckmäßigkeit deS Augenblicks für die Inangriffnahme Dessen, waS zur Herbeiführung des als noihwendig Erkann ten erfoderlich wäre. Es ist gewissen, nach einem andern Ziel hinsteuernden Deduktionen gegenüber gut, und namentlich jetzt gut, auf diesen Umstand hinzuweisen und denselben festzustellen. Welches ist die Ansicht Oesterreichs über die betreffend« Nothwendigkeit? Nach den bekannten Erklärungen, die Traf Buol noch jüngst gegeben, könnte e- fast als überflüssig erscheinen, wenn man hierüber «och ein Weiteres sagen wollte; in Bezug auf die Gache selbst wird cs indessen zweckmäßig sein, auf den folgenden Punkt hinzuwei sen, in welchem die fragliche Nothwendigkeit viel präciser, schärfer und er- örternder dargestellt ist, als es in den kurzen mündlichen Aeußcrungen des Grafen Buol der Fall war. In dem österreichischen Einladungsschreiben zu den Dresdener Conferenzen hieß es: „Das Bedürfniß einer zeit- und sachgemäßen Verstärkung der grundgesetzlichen Verfassung deS Deutschen Bui - des im Wege der Revision ward in Deutschland gefühlt, lange ehe noch die Begebenheiten der letzten drei Jahre dessen Erfüllung zur Sache unauf- schiebbarer Nothwendigkeit gemacht hatten. Schon damals waren alle den- kenden Männer der Nation und alle Vaterland-freunde darüber einig, daß die Organisation der obersten Verwaltungsbehörde deS Bundes eine mangel hafte sei; daß es an den Mitteln gebreche, das wahrhaft Gemeinnützige in geistiger wie in materieller Beziehung unter den Mitgliedern deS Bundes in das Leben treten zu lassen; daß dem Ausland gegenüber die Vertretung Deutschlands nicht auf eine Weise bestellt sei und bestellt sein könne, wie sie der wirklichen Macht, den HülfSquellen und der historischen Größe Deutsch lands angemessen wäre. Die Ereignisse des Jahres 1848, die Leichtigkeit, mit welcher damals die Grundlage deS Bunde» erschüttert und dessen ge setzliche Thätigkeit außer Wirksamkeit gesetzt wurde, und der Zustand innerer Zerrissenheit, in welchen seitdem und bis zu dieser Stunde das gemeinsame Vaterland verseht worden ist, haben nur zu sehr die Besorgnisse und Wünsch- Derjenigen gerechtfertigt, welche längst auf gründliche Revision der Berfas- sung des Bundes gedrungen hätten" rc. An diesen Ansichten, welche seinerzeit vom Fürsten Schwarzenberg geäußert wurden, hält Oesterreich, wie Graf Buol noch jüngst ausdrücklich hervorgehoben, auch jetzt noch fest. Hören wir nun auch die Ansicht Preußens über die alte, resp. gegenwärtige Bundesverfassung. Wir wollen nicht reden von der schon längst vor dem Jahre 1848 hervorgetretenen Bemühung des jetzt regierenden Königs zur Herbeiführung einer Bundesreform, sondern ganz einfach nur auf folgende Stelle in dem diesseitigen Einladungs schreiben zu den Dresdener Conferenzen verweisen. „Schon seit Jahrzehn- den", heißt es daselbst, „hat sich durch ganz Deutschland das Bedürfniß und der Wunsch nach durchgreifenden Reformen der Verfassung deS Deut- schen Bundes unzweideutig kundgegeben. Es war allseitig in weiten Krei sen erkannt und es wurde von wahren, wohlmeinenden Freunden deS Va terlandes am peinlichsten empfunden, daß namentlich die durch die Bundes verfassung von 1815 geschaffene oberste Verwaltungsbehörde des Deutschen Bundes nur in sehr geringem Maße den Ansprüchen entsprach, welche an ihre Wirksamkeit nach innen und außen gerichtet werden durften, daß sie die deutschen Staaten nicht innig genug verband, Edles und Gemeinnütziges im ganzen Umfange Deutschlands nicht kräftig förderte und die Gesammt- heil gegen das Ausland nicht so lebendig und entscheidend vertrat, als die Masse der in Deutschland vereinigten geistigen und materiellen Kräfte und die Erinnerungen an die Vorzeit mit vollem Recht erheischten. Die ein zelnen Regierungen des Deutschen Bundes haben diese Mängel schmerzlich beklagt und die auf eine Revision der Bundesverfassung gerichteten Wün sche lebhaft getheilt. Allein verschiedene Versuche, die Mängel des Beste henden zu heben, hatten bei der Größe und Vielseitigkeit der Aufgabe, neue und ausreichende Institutionen zu schaffen, immer nur einen wenig befrie digenden Erfolg. Der Grund hiervon lag theils darin, daß die Bundes verfassung von 1815 nur eine sehr ungenügende Handhabe zu organischen Aenderungen darbot, thcilS und hauptsächlich aber darin, daß die Folgen der Unzulänglichkeit dieser Verfassung sich noch nicht durch die Erfahrung in ihrer ganzen Schwere praktisch fühlbar gemacht hatten. Durch die Ereignisse des Jah. res 1848 hat sich Letzteres auf das allerentschiedenste geändert" rc. Kann über die gegenwärtige Bundesverfassung entschiedener der Stab gebrochen, kann die Nothwendigkeit einer Reform des Bundes klarer und unzweideutiger ausgesprochen werden? Und es ist nicht eine Privatanstcht, auf welche wir hier verwiesen haben, sondern es ist die Ansicht der beiden deutschen Groß- Mächte. Wir sind neugierig, ob die Leipziger Zeitung, welche sich gegen die Nothwendigkeit einer Bundesreform im Princip so entschieden gussprechen zu müssen glaubt, hierauf noch etwas zu erwidern haben wird. — Gute Nachrichten aus Paris bestätigen die jüngsten Angaben in der Presse über ein Hinneigcn Schwedens zu den Westmächten vollkommen. Der gegen wärtige Ordensaustausch zwischen den Monarchen Schweden- und Frank- reichS ist keine bloße HöslichkeitSformel, sondern die äußere Bestätigung eine» sgit scoompli, dessen Bedeutung man in der diplomatischen Welt sehr hoch schätzt. Die bloße Gewährung eine- HafenS für den Winteraufenthalt der Ostseeflotte von Seiten Schwedens könnte, unter Umständen, zwar al» kein wesentliches Ueberschreiten deS Neutralitätsprincip» betrachtet werden; zu be- merken ist aber, daß, wie wir von kundiger Seite vernehmen, die Angabe, Schwein habe für di« Gewährung de» HafenS von den Westmächten eine Garantie für seine fernere Neutralität verlangt und bewilligt erhalten, in jeder Beziehung mit großer Vorsicht aufzunehmen ist. Allerdings mögen