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S1 Dtktmb« 184tz DsimAag 'ai «rF» io' d'O! -f -d.i i uoä ist uyü Xus- 8 äurck etz!" 'cheinen, > treues »euerlich >enheit. — Siegwart Müller in Lord Minto. Geheime» Eonflsto- krvr» eipzig mit chtsactuar Sünther. in Neuen-1 loset. — el- Katha- mann. in NN Mar L. Riese ,e inBer- n Leipzig irsich in iagdalena I «arl Zul.l ger Louis I tönig ml , Kühnel rusch m<4 ki d er in I v. Lauff-1 inkixa, S. Floto. «OWi-l HMindel Acten von Ätsche hr von lgenden ibviW er»,» p) n^r,E r.r s. OüWWbAA Müfichen. Sensüredilt. — Die Cernirung der Schwei- rergtenz«. — GefüNgnißpolizei in Hildesheim. — Die Bundesfestung in MM. —, »eschsagqahme einer Schrift in Heidelberg. Lasset. Land- —- Die mecklenburgischen Stände. *Vessau. * Vosen. Oeffentliche Sitzung dex Stadtverordneten. Da» >«r 4847. Handlung. DZx st-Hfche und Lanz n verschie- gen Kreisen spricht man sich dagegen mit Entschiedenheit gegen eine solch» Maßregel aus, und wir haben Grund anzunehmen, daß dir bairische We- gienmg sich derselbe« mit alle« zu Gebote stehende« Mitteln widersetzm werde, nicht bloS, weil dadurch der so wichtige Handelsverkehr mit der Schweiz eine Unterbrechung erleiden Mrde, sonder» auch, weil für Baiem in: Dem, was inder Schweiz vorgeht' oder beabsichtigt wird, duichau» keine Beranlassungvbrliegt, ein Heer an di« Grenze rücke« zu lassen oder fich auf irgend «in« W«if« ich Lich schweizer Antzclegrnheiten einzumisch««. Auch von Seite« Württembergs Ml man wenig geneigt sein, zu einer Absperrung der Schweizirgrenze 8e Hand zu bieten. Allgemein ist man der Ansicht, daß es Sache der Großmächte sei, den begoGrennt Minci- pjtnstreit, über den di» Ansichten so sehr getheilt sind, für sich dMchM- führcn, und daß die mittler« und kleinem deutschen Staaten, di» man vorher nicht zu Mathe gezogen, ein Recht darauf hätten, bei der SaHe ünbetheiligt zu bleiben." > - s - — Folgendes ist der wesentliche Inhalt eines vom 27. Nov. datirten UuSschteibens der Justizkanzlei zu HttdeSheim an sämmtkiche derselbe« untergebene Aemter und Gerichte^ betreffend die actenmäßtze Aufzeich nung der diSciplinarischrn oder gefängnißpolizeilichen Berftigungen gegen Jneülpaten: i „Wir sehen un» veranlaßt, folgend« allgemeine Vorschrift zu erlasse«, resp. in Erinnerung zu bringen: lieber jede im Laus einer Criminalunter- suchung gegen dsn Angeschuldigten erlassen« Verfügung^ di« entwederihren Grund in Erkennung einer diSciplinärischen oder polizeilichen Bestrafung oder in Anwendung von Sicherheitsmaßreäeln hat, al» Anlegung von Fes- s«ln, Beschränkung der Kost, Einsperrung in eine schlechtere Koje, körperliche Züchtigung u. s. w., sind Registraturen zu den UntersüchungSacten zu neh men, in welchen sowol der Grund als die Art und Dauer jener Maßregel gsnau zu vermerken ist. Wir weisen alle Untersuchungsgerichte an, in vor kommenden Fällen danach zu verfahren." > ' Die Deutsche Zeitung fragt sehr ernstlich nach der Bedeutung beS: „u/s. w." " '"V' - .AstS. HU.« .ppm 1ä Hv. meldet ^r.Mohachter: „Sicherm Ver nehmen nach ist der, pon der F«stungöbaudire<tie» dem Stadtrach« dahitt vorgelegte Entwurf, betreffend die Aökretzin^ der Stadtmauer sowie verschiedener Wege uni) städtischer ^üterstucke «in he« Deutschen Bund, in der heutigen Sitzung beider städtischen Kollegien «unmehr de- finitiv abgelehnt worden." l /- — Die Deutsche Zeitung meldet auS Keidelheeg vom 17. Dee,: „Soeben wurden di» in der Verlagshandluog von Julius GrooS erschie nenen «Verhandlungen der Bundesversammlung von den geheimen Wie ner Ministerialcynferenzen bis zum Jahre 1S45» mit Beschlag belegt. Dasselbe Schicksal hatte schon früher der erste Band, »die Verhandlun gen von den revolutionairen Bewegungen des Jahres lSZü bis zu den geheimen Wiener Ministerialconferenzen» enthaltend." Kassel, 16. Dec. In der Sitzung der Stände am 10. Dec. berichtete Abg. Reutzell über fünf Eingaben der Deutsch-Katholiken zu Hanau und Marburg, der Lichtfreunde zu Marburg, sowie der Taufgcsinntcn daselbst und an einigen benachbarten Orten um Schutz und Aufrechthaltung der Religionsfreiheit, sowie um Verwendung wt- gen ihrer Anerkennung und des Erlasses eines Gesetzes, die Laufen, Trauungen und Begräbnisse der aus der Kirche AuSgeschjedenen betref fend. — Bei Berathung des Berichts des BudgetauSfchuffeS über de» Voranschlag der Staatseinnahmen und Ausgaben, sowie über den Ent wurf des Finanzgesetzes für die sechste Finanzperiode der Jahre I84S/4S beschloß die Ständeversammlung auf den Antrag des Ausschusses, alle Beschlüsse bis zur Annahme des Finanzgesetzes, als vorläufige zu betrach ten. Der Antrag des Ausschusses, wonach die früher bewilligten Erhö hungen der Normalgehalte mit dem 1. Zan. 1848 beginnen sollten, fand von vielen Seilen Widerspruch. Man schritt hierauf zur Discussion d«r einzelnen Ausgabeposten. Der Titel L., die Ausgaben für den kurfürst lichen Hof betreffend, wurde auf den Antrag des Abg. Nebelthau dem Ausschüsse zur weitern Berichterstattung zurKckgewiesen, weil durch da» Ableben des Kurfürsten Wilhelm 1k. ein« Veränderung der Verhältnisse ««getreten sei. .mS' ! (K,A.Z.) — In «ieFen ist die Nachricht ««gegangen, daß der geheime Justiz- rath Professor vr. Birnbaum an v. Lindc'S Stelle zum Kanzler der Universität Gießen definitiv ernannt worden ist. , Die meekl-nvurgisch,» Stände habe« die für die mecklenbur gischen Eisenbahnen beanyagt« Unterstützung von Seiten des StaatS vo« neurm, und zwar mit SS gegen 48 Stimme«, abgelehnt. (B.-H.) Angriffen anhsimftev«» können. Artt UI. Unser Ministerium de« Innern für Kirchen- und Schplaugekegenheiten wird hiernach das weitere Geeignet« ver- fügen. und Hr den Vollzug unserer wohlmeinenden Absicht entsprechende Gorge trag««- So gegeben München den lss. Dec. 1847. Ludwig. Fürst v. Oettingen-Wallerstein, SraatSrath. Beißlex, StqatSrath. Frhr. v. Ho henhausen, Generalmajor. B«rk», StaatSrath. Here», Staatsrath. Auf könlgs. allerhöchsten Befehl der Generalsecretgir de» königl. Ministerium« de» Annern für Hirche«- und SchUlangelegenhejten Oberkirchen- und Schulrath Reümayr, An das königl.Ministerium d,s Innern für Kirchen- und Schul» angelegenheiten- Di» Vollziehung der dritten VerfaffungSbeilage betreffend." — Der Weser-Zeitung schreibt man aus München vom 1S. Dec.: „Sch «itzigen Tagt« spricht man hier wieder mit großer Bestimmtheit »v« eitler Besetzung der Schweizergrenze, welche für den Fall, daß di» Hqgfatzmtgsmajprität dem Ansinnen der Mächte keine Folge ge- tzm sollte, von Oesterreich, Preußen und Frankreich beschlossen worden fei. Da aber eine vollständige Cernirung ohne die Beihülfe BaiernS, Württembergs und Bade«» nicht möglich sein würde, so sollen bereits Einleitungen getroffen sein, um dieselbe gegeben«, Falls unter Mitwir- ung des Die»tschrii Bundes in Ausführung zu bringen. In den Hitfi- MW DMsche Allgemeine Zeitnng. ZMs- - «Wahcheü und Recht, Freihen und Gesetz!- Königreich Polen. Die Polen. Hr. v? Dabrowski. — Tonderbündlerische SVestie^relch^DerVesterreichisch« Beobachter über dieAntwprt her Lagsatzung. MP-Mtu«. Die LorteS. Eatalom'en. dÜKGddttUÜche«. Das Unterhaus- DaS «eüt ParlamentShauS- ' Daö ".MbnmA^sWiMe über di« Antwort der Tagsatzung. Fr. Hampdtn. ' Anna. NechAllrekch. Dwdevorstehcnbe Eröffnung per Kammern. Graf Mortier. Die Revue desdcux Mondes. Die Orleanseisenbahn. - Paris. Ein ' ' Wffe'W'dem Polenfest«,, ' " / GchWnz. Landsgemeinde in Stanz. — Schreiben vo« Siegwart Muller. —,HDtr Wahl«». —M«uenburg und Unterwalden zahlen. — Die Rt- ' girrptig m Ün- — Sw Stratford Cänning. — Die Ursulinerinnen. — l 'Müm. — Die Bürgergarde in, Rom., — Die Presse in Rom. — Die MMe Flatt« vor Neapel. «»tt» Dolen. Zollermäßigüng in Betreff Oesterreichs. Mlltssenfchaft und KuNfk * Leipsig. Prüfung der Zögling« de« Con- KOckWeil dm» MpdUGtzte. * Leipsig. Börsenbericht. London. Die Fal- lissrment«. Die Consol». — Frequenz der Leipzig-Dresdner Eisenbahn. -' - -' - - . iMün^kN, -S. Dtk. Saeb,«, ÄbendS 6 Uhr, wird uachstehende ««iMW Verordnung veröffentlicht: , . ^chdwig, von, Gott«« Gnaden König von Baiern re. In Erwägung, daß nach Worttaut und Geist her B«rfaffung«urkunde die in ß. 2 der drit ten Berfaffungsbeilage Vorbehalten« Een für nicht eine Kronverbindlichkeit, Hnhqrn eine Kronbefugniß bildet, und, lediglich die Schranke bezeichnet, in- DMplb deren jste Anwendung von Praventivmaßregeln dem jedorzeitigenEr- «eO» des , Königs gnheimgegeben ist; da«« in der Absicht, unserm treuen KolSd^ einen sprschenden Beweis twserS lande-väterlichen Vcrttauens,zu gc- Om, verortznen wir, insolange wir nicht anders verfügen, undivorbehalt- Ach rmserer Kronrechte, hiermit was folgt: Art. 1. Vom I. Jan. 1848 an- «st von Anwendung der Eensur auf Artikel über innere LandeSan- gehgcnheiten wjeper Umgang zu nehmen, und es treten bezüglich dieses LhMes der periodischen Presse, die in dem Zeitraum von 1842 bis I8S7 gehandhabten Normen in erneutv Wirksamkeit. Art. II. Bon genanntem La« an bleiben ei««r vorläufigen Eensur nur unterworstn: 1) die Ge- aennände der äußern Politik^ 2) Artikel, wodurch «in bestehendes Strafge» tth M BerbrechenS- oder Vergehensgrade übertreten wird; ö) Angriffe auf »je Mr« von Privatperson«», und zwar letztere deshalb, weil wir wol in dtzW^BewUßtsein her wohlwollenden und streng verfassungsmäßigen Grund- Me, welche all« unsere Regentenhandlungen leiten, die Besprechung der RegierungSacte und der öffentlichen LandeSinteressen freigeben und in solcher weis« der allgemeinen Stimme den Weg zu unserm Throne anbahnen, bei gänzlichem Richtbestehen von Repressivgesetzen in Absicht auf den MiSbrauch Her Presse, dchm Lei notorischer Mangelhaftigkeit der civilgefetzlichen Bestim mungen über Injurien und Verleumdungen aber die Ehre unserer einzelnen länterthanen und den Frieden der Familien keineswegs wehrlos anonymen