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1« November 1847. Dienstag «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz! »OE. 86t». w vampt- c gelt «in mgeferts-t m7 rt! an >«n^ Waffe» arrer I. Marga- in P«- oftn «ii» «nft.1t der Au«d»h> Flecken und «ir zugleiu^ Internehme unsere An ¬ im vorau» WM Deutsche Allgemeine Zeitung. In der heutigen Sihung unterstützt Abg. Neuffer das Willich'sche Correferat und spricht sich sofort gegen die Bankanleiht aus, indem er eS für ungeeignet hält, der Bank die Mittel zu geben, damit sie sodann dem Staat eine Anleihe machen könnte, und da die Bank hierdurch ihrem Zwecke entzogen würde, Grundbesitz und Industrie zu unterstützen; er be rechnet die der Bank durch das StaatSdarlehen zugehenden Vortheil« und gelangt zu dem Ergebniß, daß sie bei 100 Fl. 7 Fl. per Jahr gewinne. Graf Hegnenberg bemängelt die Neuffer'sche Gewinnbrrechnung, denn ZinS sei kein Gewinn. Abg. Schäffer vertheidigt die Richtung der Süd- Nordbahn nach dem Bodensee durch das gesegnete Algäu; man käme mit Hamburg und Kiel in erfolgreiche Verbindung; er berechnet die Renta bilität der Bahn von Kaufbeuern nach Lindau. StaatSrath Abg. Vet terlein beleuchtet daS Gutachten der Majorität des Ausschusses und er- klärt sich gegen die Beschränkung in Art 1. der Aufnahme al pari zu 4 Procent, denn dies wäre erfabrungSmäßig unmöglich; sodann gegen die (Art.H.) bemerkten verzinslichen Kassenscheine, denn diese kämen, wieder zweite Präsident ausgeführt, nicht rasch genug (die Beschränkung auf zwei Jahre sei unzulässig); die Zinökassenscheine wären dem Verkehr unange messen. Das von der Minorität befürwortete Mittel der Bankanleihe wäre zu empfehlen als Rothmittel, ohne dieses kämen wir zur Einstellung der Eisenbahnbauten, die er als nothwendigeS Uebel befürworten müsse. Oie Fürsorge bloS auf zwei Jahre gehe gegen die bestimmte Erklärung der Regierung. Die Berechnung des zweiten Präsidenten bezüglich der Bank anleihe habe auf den Redner einen so tiefen Eindruck gemacht, daß Ein wendungen dagegen nichts mehr vermöchten; warum solle die Bank als kaufmännisches Institut nicht Vortheile haben? und zwar um so mehr, als sie alle ihre Verpflichtungen erfüllt habe und sogar mit 2 Mill, dar über hinausgegangen sei; Annuitätcnanleihen seien eine Last für fie. Die Erhöhung des StaatszinsfußeS wirke übel auf den CurS der Privatcapi- talien. Ministerverweser v. Zu-Rhein: Die Debatte ziehe sich schon in die dritte Sitzung; er achte das freie Wort, doch müsse er zur Abgren zung königl. und ständischer Rechte sich erheben. Die Regierung könne nicht abgehen von ihrem Gesetzentwurf, sie müsse die Gesetze von 1843 und 1846 sesshafte». Die Bahnrichlungen wären festgesetzt, und darauf seien die RegierungSunternehmungen gerichtet;-sie verlangten eine 4procentige Verzinsung; das Bedenken gegen die Möglichkeit einer solchen Aufnahme sei allerdings in Anbetracht der europäischen Geldverhältniff« nicht geschwun den, und er glaube nicht behaupten zu können, daß die Aufnahme zu 4 Proc. gelinge. Der politische Horizont Europas sei mit schweren Wol ken umhangen; wer wisse, wann die Blitze aus ihnen hervorzucke» oder die Bläue sich aufklären werde? Deshalb müsse die Regierung freie Hand haben, unter Pari zu contrahircn. Warum di« Beschränkung auf zwei Jahre? habe die Krone so wenig Anspruch auf ständisches Vertrauen? besitze sie nicht Intelligenz zu ökonomischer Aufnahme? Nicht würde er die Person deS Regenten vorschützen; die Minister hätten dem Regen ten und Vaterlande Treue geschworen, und sie nähmen alle Verantwort lichkeit auf sich; König Ludwig sei der Schöpfer des geordneten bairi schen Finanzhaushaltcs; über Baiern werde stets das Daterauge des Re genten wachen; im Namen der Krone verlange er einen unbedingten Cre dit zur Erreichung des ihr gesteckten hohen Zweckes. Er gebe der Weis heit der Kammer die Debatte anheim, und der Himmel gebe ein glückli ches Ende! Abg. vr. Müller sprach für seine Ansicht von Kassenanwei sungen; sein Antrag sei ein Ruf zu rechter Zeit gewesen. (N. C.) — Der Beschluß der Kammer der Abgeordneten über den Antrag der Abgg. Lechner undo--.Edel, Schutzmaßregeln gegen Noth undLheue- rung betreffend, lautet: ' „Die Kammer der Abgeordneten hat sich über den obengenannten An trag durch ihren dritten Ausschuß Bortrag erstatten lassen und nach gepflo gener Bcrathung in ihrer achten und neunten öffentlichen Sitzung am 0. Nov. demselben in nachstehender Weise ihre Genehmigung ertheilt: Se. königl. Maj. wollen in hochherziger Vorsorge gegen Theuerung und Nothstanv ge ruhen: I) die Verordnung vom 30. Jan. >813, unter Beibehaltung de« Grundsatzes der Freiheit des Getreidehandele, einer zeitgemäßen Revision zu unterstellen, dagegen alle übrigen Verordnungen im gleichen Betreff aufzu- heben; ferner 2) die bestehenden Schrannenordnungcn zum Bchufe der Ab schaffung eingeschlichcncr Beschränkungen und Mißbräuche gleichfalls, aller- gnädigst revidiren zu lassen; daneben aber 3) huldvollst anzuordnen, daß jährlich genaue Erhebungen über Production an Cerealien und Nahrungs mitteln überhaupt hergestellt und veröffentlicht werben, und 4) auf gesetz lichem Weg angemessene Bestimmungen über die bürgerlichen und strafrecht lichen Folgen des Wuchers, der Scheinlicferungsverträge und deS muthwil- ilw ein« ;rlvtt«n- in Ltzjp- «ueich Acker- > mann te r in V tttnant >r- «h- lapftr draa^ mann t ück«r Pilz «l IN Deutschland. München. Landtag. « Aus Gbersachsen. Schutzzoll- polemik. — Die Mannheimer Adresse. - Da« Oberappellationsgericht in Aitl. Hr. B-seler. — Braunschweiger Adresse an Uhlich. — Die Juden in Mecklenburg. HksenGen. * «Berlin. Der Polenproceß. z Berlin. Jubelfeier des Mi nister Rother. «Posen, vr. Matecki. Di» Juden, zKönigsberg. Hr. Sauter. Die pillauer Tumultuanten. Die Stadtverordneten. Hr. Egder. V Aus der Provinz Preussen. Die Stadtverordneten in Kö nigsberg. — Dieffenbach. DeOerreich. Mailand. Die Polizeiposten. Truppenbewegungen. WytktNgNl. «Lissabon. Der Herzog von Palmella. Neue Pairs. Die Lppofitionspreffe. Graf Esterhazy. Ernennungen. General Alaix. General Pavia. LMstOGAsttNNNten. Geburtstag de« Prinzen von Wale«. Earl Grey und Sir CH. Wood. Die neue Posteinrichtung. Der neue Lordmayor. Hr. George Rennie. Discount Hardinge. Sir Charles Napier. Ksanstsetch. Die neue Anleihe. Der ZcitungSstempel. Graf Bresson. Choleraanfälle. *« Paris. Graf Bresson. Die Anleihe. Welgien «Brüssel. Dit Session. Präsidentenwahl. — Die demokratische Association. Schweiz. Nachrichten vom Kriege. Bern. Basellandschaftler. Freiwil lige in Bern. — Ermordung Bufdermauer's. Der Kampf auf dem Gott hard. — Die aargauer Freienämttr- Luzern. Riesenmine. Mtniien. Turin. Italischer Zollverein. — Das Gemeindewesen in Toscana. Schwede« und Norwegen. - Stockholm- Die politischen Verhältnisse Schweden«. Die Zeitung Tiden. Die RcichSversammlung. Die Prinzen. Müsstet., l-Konstantinopel. Pera. Ledrhan-Bey. Handel und lGndnftrie. * Leipzig. Börsenbericht. London. Der Fonds- Markt. — Frequenz der Leipzig-Dresdner, der Magdeburg-Leipziger und -Halberstädter Eisenbahn. — Leipzig. Atnründigungen. D eutschland. München, 12. Nov. In der gestrigen klflen Sitzung der Kam mer der Abgeordneten sprachen noch Ministerialrath v. Wanner, welcher Aufschlüsse von Seiten des Finanzministeriums gab. Der Bau »sn Eisenbahnlinien sei gesetzlich beschlossen mit dem in waximo bestimm- len Kosttnaufwande von 88,406,000 Fl., wovon etwas über 40,687,000 Fl. durch Staatsanleihen ä 3'/, Proc. zu decken wären, das klebrige durch Erübrigungen und andere Staatsmittel. Es seien bereits über 10 . Mill. Fl. zu 3'/, Proc. ausgenommen worden, somit wäre die StaatS- .Aegierung noch zur Aufnahme von 30 Mill. Fl. ermächtigt; es handle .^Kch nicht mehr um den Capitalbetrag, sondern um die Negociirung zu »einem veränderten Zinsfüße, da sich die Geldverhältnisse wesentlich geän drrt hätten. Man müsse mit dem Bau fortfahrcn; Einstellung sei doch H'stwiß von größtem Nachtheile; die Stände seien berufen, daS Hinderniß deS 3'/,proe. Zinsfuß«» zu heben, nur die- sei die nach dem Gesetzent würfe noch zu lösende Aufgabe. Es wurde hierauf die allgemeine DiS- «ussion eröffnet, die der zw«ite Präsident Graf Hegnenberg beginnt. Er - defürwortet die Anleihe bei der Bank: sie schaffe sicheres, parates und billiges Geld; sie gebe 8 Mill. Fl. zu 4 Proc. In der Bankanleihe sieht er vermehrt« Circulation der Noten, eine vortheilhafte Anleihe für den Staat, eine neue Zuwendung von 4 M'll. Fl. für den Ackerbau. Die Bank könne ihre Annuitätenanleihcn nunmehr sparen, kein Mensch könne sie daran hindrrn. Man habe der Bank vorgeworfen, daß sie keine Pfandscheine ausstelle, aber dazu habe sie keine Verbindlichkeit, obschon es wünschens- i ywerthfcin könnte; auch eine zu starke Emission von Banknoten sei nicht zu H-drfiirchten. Die Arrosirung bringe zwar rasch Mittel in die Staatshand, »der er ziehe doch die Bank vor, selbst wenn er Finanzminister wäre, wovor Ihn Gott bewahren wolle. Abg. Stäbler ist für die Bankanleihe, jedoch mit Modifikationen, und stimmt schließlich der v. Closen'schen Ansicht bei. Abg. Dekan Würth: Er verkenne nicht den glänzenden Stand der Finanzen und bitte, wol auch den Vermögensstand der Untcrthanen im Gegenhalt hier von zu würdigen; der sei gewichen, die Hypothekcnbücher wiesen dies «ach. Es seien die alten Kapitalien zu berücksichtigen, wolle man nicht die Solidität des Staats angreifen; die Arrosirung führe nur Wortheil in die Hände der Reichen; wir hätten doch wol 20 Mill. Fl. Pupillen gelder! Die 3'/,proc. Anleihen wären früher auf 4 Proc. g-standcn, cs sei also keine Erhöhung, sondern nur eine Restitution indicirt; ohne diese 'litten gerade die Dürftigen am meisten. Würden aber Opfer crfodcrt und seiön die Finanzen so glänzend, warum würden die alten Gläubiger Dicht bedacht?- Die KamMer hätte sich wie Ein Mann gegen daö Lotto rrhöbw, aber welche Cynsequenz jetzt in Lotterieanleihen? nh Ka<- ÄtraßNr n Brdik- f44SS) WSW «den Mir Gerichts- krl. «Ug. s Nen f- . en hi«rb«i zu ren Unttr- Gen zum ndMr«-