Volltext Seite (XML)
WM? Deutsche Allgemeine Zeitung. AMT «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» . Arendt, ihre 1683. lltend. — lan. Bon lr., -er WRar. (4182^ n Leipzig «uchhand- e. 1848. H-a !tarklof. - Sweden- Ein Paar !. — Lie Dien. CarolS- die Ar- ioldschnitt. l415»^ >i eckhoff ornätzki -bäum in Meerana. ttstock mit leister Ot- Schulz. ! mit Frl- Landtberg ikdorf. — Hähnichen chönau. — Frl. Anna : in Riesa Oberförster >kath aus n Witten- Troischau. in PotS- Haan in strator A. >rn. 3- C. cocht«. — i Mplsen . — Hrn. Hrn. Tochter, ch Beyer linna Fe und Ri!" ibicki in Halfern » in Mag- aenkau. — p inKöln. rau Fanny Löbel in in. — Hr. —Flau Hr.Pastor Hr. Karl Premier- »isbmer De«tschla«d. Die augSburger Allgemeine Zeitung enthält folgenden Bericht aus »e-nchM über die Vorberathung der Kammer der Abgeordneten über Pit Preßfrage aNi 1». Ott., welche Professor v. Scheurl durch Ent- Mitkelung seines Antrags (Nr. 29V) eröffnete. Er äußerte hierzu: „Das deutfHe Volk fühlt sich reif, noch mehr: eß beweist sich reis für die po litische Freiheit. Eine der wichtigsten Vorbedingungen dieser Freiheit ist die Freiheit der Presse. Sie haben, meine Herren, bereits in der Adresse pM Wunsch der Befreiung der Presse von engherzigen Fesseln niederge- tegt und sich so meinen Antrag im voraus angeeignct; meine jetzige Auf gabe war daher nur, diesem Wunsch eine bestimmtere Form zu geben. Der ruhnivolle Geber der Verfassung, der heule vor 22 Jahren dem ir dischen Dasein, nicht aber dem ewig fortlebcndcn segnenden Andenken sei- -nt» Dosts entriffen -wurde, hat dir- Preßfreiheit zum Grundpfeiler des Verfassungsgebäudes gemacht. Seit einem Menschenalter ist nicht nur -nicht die volle Entwickelung dieses Grundsatzes erfolgt, sondern er ist auch nicht zur vollen Wahrheit geworden. Di? Mehrzahl von Ihnen würde wo! mit mir ein Preßgesetz ohne alle Ccnsur wünschen. Darauf trage ich nicht an, weil dies über die Verfassung hinausginge und die Zulässig- keit des Antrags in Frage gestellt -ürde. Was ich aber hier beantrage, ist nur eine vollständige Verwirklichung unserer Verfassungsbcstimmungcn. Die Censur in innern Angelegenheiten war von der Regierung bereits -eine Reihe von Jahren wirklich aufgehoben. Die Nachcensur läßt sich /-durch keine Verfassungsbestimmung rechtfertigen; eben so wenig die Ent- Müntz des PostdebitS. Diese kommt unter Umständen der völligen Un ierdrückung einer Zeitschrift gleich und ist mit der Bestimmung des Post- -regals unvereinbar. Die Post ist zur Beförderung und Erleichterung, nicht aber zur beliebigen Erschwerung des Verkehrs da. Der vierte Punkt des An trags rechtfertigt sich durch häufige Beschlagnahmen, wo das genau vorge- -schriekene Verfahren und die einzigen Voraussetzungen der Ul. Verfas- sungSiltilage außer Acht gelassen werden. Eine Zuweisung dieses Antrags -ün den betreffenden Ausschuß kann wol keinem Bedenken unterliegen." DekaN Bauer: „Die wiederholte Einbringung dieses Antrags ist sehr er freulich, weil er nun eine vollständige Erledigung, die erlauf dem letzten 'Landtage nicht fand, erhalten kann. Daß dieses im vorigen Jahre nicht geschah, hat von Seiten der Presse eine vorwurfsvolle Kritik erfahren. Ach tadle dies nicht, ich fühlte mich selbst nicht durch sehr scharfe Arti- ikel, Wie z. B. in den Grenzboten, gereizt; ein Werk, das der Oeffent- lichkeit angehört, muß sich auch öffentliches Urth/ik gefallen lassen, und Melcher Abgeordnete möchte sich nicht lieber demstlrtheil eines gebildeten, wenn auch die Verhältnisse nicht immer allseitig auffassenden Journalisten Levervltck. Wtevtschland. Die Verhandlung über die Preßfrage auf dem bairischen Landtage. — Die GnthaltsamkeitSvercine in Braunschweig. * Rus dem Hnhamschen. Die Schrift des Hrn. v. Lattorf. — Die Spielpächter in Homburg v. d. H. * Frankfurt a. M Wahlen. Das Constitutionsfest. CabinetSordre. ** Berlin. Der Polenproceß. — Frhr. v. Vincke. Wwrtugat. * Lissabon. Saldanha. Die Wahlen. Die Miguelisten. Die Geldnoth. iUpaNien. Der Ministerwechsel. Espartero. Prim. Das Ministerium. . Ernennungen. ^VroHdritannie«. Die Nationalschuld. Die Peel'sche Bankacte. Re servearmee. Die Fabrikarbeiterversammlungen. Der Repealverein. Der Primas von England vr. Harcourt. Granier de Cassagnac. Ur««^r»tch. Die Zeitungen. Hr. Cumn-Grldaine. Marschall Bugeaud. Generalmarschall Soult. Baron Billing. Marie Christine. Capitain Baudin. Die Colonifirung von Suez, st Paris. Regierung und Op position. Weigt««. -Krüssel. Hr. d'Huart. Hr. de Broückere. Bevölkerung von Brüssel. -Schweiz. Graubünden. Genf. Die Luzerner Proklamation. Blatte«. Turin. Ministerwechsel. Neapel. Suppliken. Proklamation. Die KönigiN-Mutter. Die Räuber. Kküekei. ^Konstantinopel. Die Löschanstalten. Die Cholera. Konstan tinopel- KricziotiS. Bedrhan-Bey. — Die türkisch-griechische Differenz. -Mett«. Botschaft des Präsidenten. Handel und Industrie. * Leipzig. Börsenbericht. — London. Der DiSconto. Zahlungseinstellung. — *Köln. Köln-Mindener Eisenbahn.— Frequenz der Leipzig-Dresdner-, Magdeburg-Leipziger und -Halberstäd- ter Eisenbahn. — Leipzig. Ankündigungen. j als dem Verfasser von Tendenzadressen anheimgegeben sehen? Aber gerecht sind diese Vorwürfe nicht, weil wir im vorigen Jahre viel zu viel im Hause beschäftigt waren, als daß wir dem Aeußern mehr als einen flüchtigen Blick hätten zuwerfen können, und weil es nicht unsere Schuld war, daß die Preßfreiheit nicht mehr an die Reihe kam. Uns hat es gewiß nicht an Einsicht in die Bedeutsamkeit der freien Presse gefehlt, oder an Fähigkeit, den Druck der Einengung zu fühlen, oder an Muth, hier das Wort zu reden. Jetzt können wir das Versäumte nachholen; zeit gemäß ist es noch immer; und es ist auch mit den jetzigen Ministern, so tief mein Vertrauen zu ihnen gegründet ist, manches ernste Wort zu wech seln. Der Ausschuß möge sich mit der Berathung eilen; er steht nicht unter der Herrschaft des Zwanzigbogcngesetzes, und auch ein kurzes Re ferat über den genug begründeten Antrag wird durch Bemerkungen über Censur, Nachcensur rc. Material in überreicher Fülle zu Tage fördern." Adv. Kirchgeßner: „Die Presse und die Worte des Einzelnen stehen unter dem Gesetze, warum noch besondere Fesseln? Die Bundestagsbeschlüsse, wenn sie uns verbinden könnten, könnten keinenfalls die innere Politik der Censur unterstellen. Selbst Privatlcsevereine werden zwangsweise ange halten, ihre auf Privatwegcn bezogenen Zeitungen der Nachcensur zu unter stellen, ehe sie dieselben in ihren Localen auflegen. Und dies geschieht auch noch unter dem jetzigen Ministerium. Ich glaube, daß diese Auffoderung daS Ministerium veranlassen werde, mit dem Vertrauen des Volkes sich nicht zu begnügen, sondern durch Thatsachen demselben zu entsprechen." Mi nisterverweser v. Zenetti: „Nur die kurze Aufklärung, daß dermalen nicht einer einzigen Zeitung, welche um den Postdebit nachgesucht hat, derselbe verweigert worden ist." AppellationSgerichtsrath Heintz: „In dieser Sache sind schon so viele Wünsche und Anträge gestellt worden, und dieselbe ist im Publicum und in Zeitschriften so allgemein erörtert, daß Jeder bereits seine bestimmte Ansicht hat, und wir, statt die Erledigung durch den dritten Ausschuß abzuwarten, sogleich oder höchstens in ein paar Tagen zur Berathung und Beschlußfassung übergehen können. Die An träge find durch die Natur der Sache und die VerfassungSurkunde ge rechtfertigt. Für die Erklärung vom Ministerium sind wir dankbar, jedoch ist noch nichts öffentlich bekannt gemacht worden. Der Antrag erzielt hingegen, daß die Regierung sich aussprcche, daß dies in Zukunft nicht mehr geschehen solle, denn sonst ist es nur Toleranz." Frhr. v. Closen: „Ich stimme auch für schleunige Erledigung; der Ausschuß wird uns ge wiß nicht aufhalten. Eine nicht improvisirte Berathung erscheint aus drucksvoller. Nicht blos um Aussprechung unserer Uebcrzeugung, sondern auch um Beibringung von Materialien handelt cs sich." Prof. Kirchen- rath Engelhardt: „Die beantragte Lösung der Preßfrage ist zeitgemäß und wichtig für die Regierung wie für die Stände. Die vielen Misstände, welche die jetzige Lage der Presse hervorgcbracht, jene Besorgnisse und Befürchtungen, jene üblen Gerüchte, welche die Bosheit erfindet und die Schadenfreude und der Leichtsinn gern glaubt, werden am besten durch volle Preßfreiheit beseitigt. Die gute, die freie Presse ist der natürlichste und erfolgreichste Bekämpfer der schlechten." vr. Willich: „Der Zustand unserer periodischen Presse ist ein deplorablcr, er ist mit der Würde der deutschen Na tion nicht vereinbar; kein wichtigerer und kein dringenderer Gegenstand als dieser sollte uns beschäftigen." Als dringend wird die baldige Verhandlung noch empfohlen von Frhrn. v. Schäzler, Pfarrer Ramoser und Advocat Stockingcr; Letzterer sagt: „DaS Volk, meineHcrren, erwartet, daß wir in dieser Beziehung etwas thün, und zwar bald." Der Beschluß erging sodann dahin, daß der An trag zwar dcmdritten Ausschüsse zur Vortragscrstattung zugewicscn, als Lüg der Berathung aber jedenfalls der 16. Oct. bestimmt wurde. Die gleiche Beschlußfassung erfolgte bezüglich des Schneher'schen Antrags. (Nr. 290.) BraunschWNg, 13. Oct. Die Generalversammlung der deut schen Mäßigkeitsvereine ist mit der heutigen dritten Sitzung ge schlossen. Der Antrag 1) auf Ernennung regelmäßiger Correspondenten für daS Generalblatt durch die verschiedenen Vereine; 2) auf Erlassung eines Aufrufs an die Deutschen in Nordamerika zur Bildung von Ent haltsamkeitsvereinen und zum Eintritt in dieselben mittels Ueberscndung von 12,0VV gedruckten Exemplaren; 3) auf Aussprechung des Wunsches, daß überall, wo der Kampf für die Enthaltsamkeitssache die Volksmei nung für sich gewonnen hätte, dieselbe als eine Angelegenheit der Ge meinden und Korporationen betrachtet und behandelt werden möge, wurde angenommen. Der gestern gestellte Antrag auf Aussetzung eines Preises für die beste Abhandlung über das Verhältniß der Branntweinbrennerei auf die Landwirthschaft und namentlich über den Einfluß der Schlempe-