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Nr. 42 Donnerstag 11. Februar 1847. »ui. Gß««t«e». Das Mmisttrium. Der Congreß. heutig«, tS weg« und dass aber di« SecretairM rage deSMg. mit dem Pr«.,^ ... gstedtr von demFrntM der geheimen Sitzüngen"inKenntniß setzen werde. Der Bericht der Finanzdeputation in der N. Kammer ist, wie ver- 1 landet, vor Ende dieser Woche nicht zu erwarten. zu Nitztal" »vulk. kV , wuv vir yviyr srin Ivuivd, wenn der Gegenstand in der Kammer zur Bcrathung käme. Ohne ein neues GeM könne doch nicht von dem jetzigen Gesetz abgegangen wer den; es wurde also ganz derselbe Fall eintrcten wie bei der Grundsteuer- entschädigüng; offenbar aber würde diese einzelne Sache nicht geeignet sein, bei dem außerordentlichen Landtage zur Sprache zu kommen. Uebri- genö muffe das Ministerium dem Prinzen Johann darin beistimmen, daß nach tz. IIS der Landtagsordnung der Gegenstand unzweifelhaft an die dritte Deputation zu gehoben scheine. Bürgermeister Gottschald be merkte gelegentlich noch, daß er rücksichtlich dieser Petition keine andere Hoffnung gehabt, als Laß cs der Ständeversammlung gefallen möge, noch auf diesem außerordentlichen Landtag einen Antrag an dieRegierung ge langen zu lassen, sie möge dem nächsten ordentlichen Landtag, eine ähn liche Vorlage wie bei dec Grundsteucrentschädigung machen. Einstimmig wurde sodann beschlossen, die Petition nicht zurückzuweisen, sondern an eipe Deputation ni übergeben, mit dem Vorbehalte jedoch, daß die De putation zuvörderst die Dringlichkeit des Gegenstandes prüfe ; ebenso wurde nach dem Anträge des Prinzen Johann einstimmig beschlossen, die dritte und vierte Deputation zu erwählen und' die Petition an die dritte De putation zu verweisen. . Hierauf gelangte die Kammer zur Tagesordnung, nämlich zur B«- rathüng üb« die Wahl einer Deputation für das Dekret, die Rahrungs- -mMItyisse betreffend. (Nr.L2.) Zwar hatte die Kammer, wie d« Präsident bemerkte/ zur Zett noch «ine . Veranlassung, die Deputation sofort zu er nennen, Mess d« Gegenstand M i» d«r ll Kammer zur B«cathung kom- men müsse; allein auf der andern Seite habe di«, Kamcher jM noch di« meiste Zeit zur Wahl, und den betreffenden Mitgliedern müßt« es lieb sein, sich in Zeiten mit dem Gegenstände dertraut Machen zu können. Da» Präsidium schlug daher dpr, eine außerordentliche, Deputation zu erneu- ne» unh diese aus der gewöhnlichen Zähl von fünf Mitglieder» bestehen zu lassen. Der Aiceprasident fügte hinzu, daß der Gegenständ eigentuch «in die Finanzdeputation gehöre, daß cs aber, da diese ohnehin sehr, be schäftigt sein werde, zweckmäßig erscheine, ihn einer besonder» Deputa tion zu überweisen. Graf Hohenthg stimmte eben ¬ falls für die Wahl einer außerordentlichen Deputation, der er noch einige besondere Mitthcilunacn vorlegen werde, weil er sich als Mitglied der Ständeversammlung für verpflichtet halte, sowol diese als auch die II. Kam mer auf de» bedeutenden Nöthstand in seiner Gegend ausmerksaM zu machen, v. Welck hielt den Gegenstand für so wichtig, daß. er beantragte,. sieben Mitglieder in die Deputation zu wählen und die Wahl wo möglich noch heute vorzunehmen. Die Kammer beschloß sodann einstimmig , Lie vor läufige Wahl einer außerordentlichen Deputation von, sieben. Mitgliedern; der Vicepräsident bemerkte aber, daß er nicht für zweckmäßig halte, sofort zur Wahl selbst zu verschreit«», weil diese nicht auf der Tages ordnung gestanden und er deshalb noch nicht an die einzelnen Persönlich keiten, di« er wählen wolle, gedacht habe. Obgleich ».Polenz dage gen «nwetibete, daß die Mitglieder dieser Kammer durch das lange Bei- sammensein Gelegenheit genug hätten, sich kenne» zu lernen, um sich nicht Tage layg auf die Wahl einer Deputation besinnen zu müssen, und v. Weick meinte, ihm scheine darin daö Zugeständnis eißtS unendlichen llebtlsiusse- «» Zeit zu liegen, wen» mg» in einer Sitzung nur Der die Wahl «n^r Deputation berathe, die Wahlsclbstqhft in einer besondrrn Sitzung, »yznehme, wurde zuletzt doch mit IS Stimmen beschloss«», die Wahl «ft m euM der folgenden Sitzungen vorzunchmen, wnl nach dem sse noch zwei andere DcpusationrN zu erwählen find, und chrutätionSfitzungen zweckmäßig erscheint, daß nicht Ein sglich inM«re Deputationen gewähls werd«, hiernach wch einige Vorlmekuna erfodert. igle Vicepräfideut Hübler an, daß die außerordentliche .sich constitunt, ihn zum Vorstand und vr. CrusiuS zum t^habe. Zum Schluffe theilte der Präsident aus die An- Pylmz mit, daß die Mitglieder der Kammer Zutritt zu itzungen der jenseitigen Kamm« haben,' daß er deshalb M drr letztern ,n Vernehmen getreten sei und dir Mit- Uere-Vlick. Parlament. Die Correspondcnz über die spanischen Angelegenheiten. Lord R. Großvenor. Sir V. Blake. Die Adreßdebatte in der Deputirtenkammer. Die Lournale über die Rede de« Hrn- Thier«. Gesetzentwurf über die Ausgabe von ' Banknoten. Der Abbe de Genoude. Die Tumulte. Hjtalien. Nom. Dit Irländer. Militairpflicht. NttHIanb und Molen. ** Warschau. Dit Truppenbewegungen. — . 'Häffgkbrücke bei Kowno. Msrdamelttka. Kein Friede mit Mejico. Handel unh Hnbuftrie. c Frankfurt a. M. Die württembergischc Ei- senbahnänlcihe. *Leipiig. Börsenbericht. — Frequenz der Leipzig- Dresdner Eisenbahn. — Wasserstand der Elbe. — Berlin. Kknrünbiguvge«. IZM Deutsche Mgemeiu, Leitung. AM . , . , , . / ' »Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» im einzelnen Falle zu prüfen, ob der Gegenstand so unaufschiebbar sei, außerordentlich« . Otpütänon niederzusetzen, erlaube er sich, einen Zweifel anzuregen. Ohne auf daö Materielle derselben einzugehen, bemerke « nur, daß bei dem Ministerium mehrfach solche Anträge eingegangen, aber Einberufung de« Bereinigten Landtags.— Di« Königin. ^s*Aer- tin. Die ständischen Gesetze. (-^) Äerlin. Hr. v. Raumer. Hr. Michel« - j-j-Vresläu- ch« Nothstand. — Selbstmord. - . , jederzeit" zurückgewiesen worden seien, und er wolle dahingestellt "sein las- Vesterreich. -s Krakau. Die Zeitungen. Die Waarendeclarati-nen. Die ftn, ob hier, wiewol das Ministerium nicht der Ansicht sei, eine Aus russischen Truppen. — Theatcrbrand m Perth. ,, nähme zu machen wäre. Aber es frage sich, was die Folge sein würde, *Vrest-M, S. FÄr. I» d«x Heinig«».M Kammer wurde zuerst der legitimirte BevdllMchtigte Hermau» v. Awe-,, lowitz auf Maxcn für den Gräfe» v. Solms WiidenselS eingefuhrt und verpflichtet. Der Zeugschmied und Ziegeleibesitzer Joh. Andr. David Bohm« aus Ima hatte ein« ausführliche Schrift eiMsmdet,, in Belcher « ein »eueS, System zu Herstellung wagercchlec Gewölbe, und manche Abschläge Mr die Richtung der sächsischen Eisenbahnen, auch eine Er findung z» wohlseilerer Herstellung des Oberbaues Mitthejlte. Da dle Schrift weder Petition noch Beschwerde war, wurde sie, ungeachtet der Einsender Ausländer ist, angenommen und soll zunächst der. betreffenden Deputation der II. Kammer übergeben werden. Eine andere Eingabe, die Petition des SchmiedemeisterS Höfmqnn zu Hain und einiger Ande rer um Gestattung einer Nachfrist zü Anmeldung der auf ihren Grund stücken haftenden Realgerechtsame, gab Veranlassung zu einer längen Ver handlung. Di« Petenten halten die Anmeldung der §. ZI des Gesetzes vom S. Oes. 18-tv (den Gewerbebetrieb auf dem Lande betreffend) ge nannten Berechtigungen versäumt. Bürgermeister Gottschald verwen det« sich für das Gesuch, machte cS zu dem stinigen und beantragte nun- rnehr die Wahl der driften Deputation, an welche die Petition als eine ständische zu verweisen sei. Hier wurde von dem Präsidium aufs neue di« . Frage augertgt, ob die drill« Deputation oder eine außerordentliche ernannt werden solle. v. Eriegern beantragt« die Wahl einer auß«- vrdcntlichm Deputation zu Begutachtung der Vorfrage, ob die Angele- ^.mheit der Petenten als eine dringende zu betrachten sei. Dagegen wurde voUMder« Kieke bemerkt, daß es besser sei, wenn dieselbe Deputation,' nxlcht die fMktlle Botftagez« brantworte» habt, auch die Begutachtung deS materiell«« Theiles übernehm«, daß nach der LandtagSordnuNg d« Präsident jcdeömal Vorstand der dritten Deputation, welche, für ständische Bitten riüd Beschwerden bestimmt ist, sein solle, diese Vorschrift aber durch die Wahl ctner außerordentlichen Deputation umgangen werde, und Prinz Johawn'M Antrag: zur Wähl dir dritte» und vittten DpplMjok m I Dftser Antrag femd zählreiche Pnterstützupg; namentlich erklärten sich ausdrücklich fürdenfelbmr Domherr vr Schillipg, Bürgermeister vr. Gross, v. Hohenthas-PiWqÜ «ft dem Behierh», e» würde ohn-dics nicht,ti»n- «ch s«»- -»« BrschwerM^zuruckMeO»- weil hip» leicht zu Mwhm- tung-nführen k-m«; Bürgirmiist« .Schanz.: ',4"e Kamm« sei durch' ihr«» neulich gefaßttn Beschiuss in tmi-eBtttegetcheat g«ath«u, habe, sich jedoch noch dicht pMjudieir^; ». SchönftlS: „Mir schemt, daß di» KaMni« in diesem Kl>m«chiftk« »»»'dtt NiWßS «reicht w«de, und ich; wundert mich darüber nicht, ' nxE mait< «mMat bv» »« LandtagSordmm» abgrqangtn, »Ur zul«^^^— —- zu müssen"; Bitepräi v. Critgcrn ertUbte" st de» Vorschlag des"» bemerkte, daß die Wi