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Montag SS. December 1846 dwtr, , per Wer ¬ burg, arantiez erkc die o Briese ruck, mit '«presse), Baum ¬ olle und g halber luökunft re. ei kleine kend sich icr be° Einsicht >zi«, -r. ge in Kir rt in iedrich ltester .Karl Fricd- «rr. no in genant cher- : nius itthi-S —Hr- harinc lin ein ut ein Toch- hn.— acht er- heim ,m in »zeigen, rgen- lcsonneu ter vbn re Aus- theilen. »e» rterre. I I'lion- »I« »VN sctuel- e«, et n pen- 7--IS üeigne- sn>« I» mSme. N9I-SZ) NeSerblick. Deutf<»»an». —München. Landtag- 4kDresden. Landtag. "Alm. Die Weinwirthe- Gasbeleuchtung. Caricatur. Sturm. — Die Deutsch- Katholiken in Stuttgart. Preußen. "Berlin. Der Ccntralvercin für die arbeitenden Klassen- "Aö- nigsbcra. Die Deutsch-Katholiken- Studcntenball- ""Breslau- DieRö- pell'sche Sache, ve. Theiner. Journale. Damenversammlung in Neisse. Mrpßpritannien. Der Ministcrwechscl. Lord Melbourne. Der Geld markt. Die Milizregimenter- ConfessionSwcchsel. Frankreich. Die Journale über den englischen Ministcrwechscl. 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Obschon die gestrige Sitzung der Kam«! mer der Abgeordneten gegen jede Erwartung schon zu einer höchst-,- wichtigen Frage geführt und in Folge mehrfachen Debaltirens über drM Stunden lang gedauert Kat, läßt sich ,ihr M,zcs..Wcs«^YM m krmm MM fchNdern. Damit die Ausschüsse sofort ihren güten Theil Arbeit erkalten, kamen aus drei Ministerien zugleich Gesetzentwürfe ein. Der Justizminister brachte den gestern erwähnten Antrag auf Beseitigung der Oeffentlichkcit im strafacrichtlichcn Verfahren in der Pfalz. Berichti gend gegen unsere gestrige Auslegung müssen wir hier sofort gestehen, daß cs am Ende wol nichts Ungefährlicheres und Unschuldigeres geben kann als die Motive zu diesem Gesetzentwürfe. Nur die Albernheit eines Kanz- leischrcibers hat das Gerücht veranlaßt, als beabsichtige die Regierung eine bedeutende Aendcrung im Rechlsvcrfahren der Pfälzer; denn keineswegs von einer Beseitigung der Oeffentlichkcit im Criminaloerfahren überhaupt ist die Rede, sondern lediglich von der Schließung der Thüren in solchen Fällen, wo Schicklichkeit und gute Sitte verlangen, daß die Oeffcntlich- kcit vermieden werde, also von Nichts, als was in Frankreich auch schon lange gesetzlich besteht. Der Finanzminister legte in schön vergoldeten Pappcnkästen, die sein Rath kaum bis zum Präsidententisch zu tragen vermochte, alle Nachweisungen, Belege und Auszüge vor, die sich auf die Verwendung der Staatseinnahmen aus den laufenden drei Budgetjahren 1842 —1844 beziehen. Diese Kästen kostbarsten Inhalts waren roth und golden; dagegen hatte der Kasten, in welchem die Nachweisungen über den Stand der Staatsschuldentilgungskasse aufgetragen wurden, Grün und Gold zur Verzierung. Das ist unserer jungen Kammer kicht ent gangen, wenigstens konnte man Abends manch scherzendes Wort darüber vernehmen, das allenfalls auch ernster genommen werden könnte. Endlich vom Minister des Innern wurden gleich sechs Gesetzentwürfe auf einmal überreicht. Der erste verheißt uns ein neues Ausscheidungsgesetz, nach dem sich jenes vom Jahr l837 als total unpraktisch erwiesen hat. Gott lasse auf der jetzigen Kammer das beste Feuer und die reinste Flamme legis latorischen Geistes ruhen, damit sie, der Mangel an Kräften der Intelligenz so bestimmt vorgeworfcn wird, sich befähigter für die Lösung gesetzgeberischer Aufgaben zeigen könne als die Kammer von I8Z7, die der vielen Juristen in ihrer Mitte halber vom Volke nur schlechthin die Advocatcnkammcr geheißen wurde. Nach nichts so sehr verlangen die Provinzen und als deren Vertreter die Landräthe, als nach einer durchgreifenden Revision dieses AuSschcidungsgcjetzcs vom Jahr 1837, Damit endlich zwischen den Staats- und Gemeindclastcn ein rechtes Verhältniß hergestcllt werde. Ferner der übliche Antrag auf Feststellung des Maximums der Kreisum- lagcn für die nächsten drei Jahre. Dann ein Forstgcsctzentwurf, d. h. mit gewissen Abänderungen der nämliche, welcher vor drei Jahren zuerst an die Kammer der Rcichsräthc gebracht, dort aber in dem Ausschüsse gleich so angegriffen wurde, daß ihn die Regierung freiwillig zurückzog, eine Er- fcheinung, die sich diesmal in der Abgeordnetenkammer wiederholen dürfte, wenn wir uns nicht ganz täuschen. Gegen nichts sind unsere Landwirthe so eingenommen als gegen alles Flickwcrk in der landwirihschaftlichen Ge setzgebung, als deren einen Theil wir doch wol ein Forstgcsetz ansehcn müssen. Eö gibt da nur ein Losungswort, und das heißt „Culturgesetz". Indessen haben freilich auf der andern Seite unsere Landwirthe auch ent setzlich durch die Willkür zu leiden, die im gesummten Forstbau-, Forst schutz- und Forststrafwesen bei uns vorherrscht, und so ist es doch wahr- schcinljch, daß man sich in dem Ausschüsse allen Ernstes an die Prüfung macht. Daran reiht sich ein Entwurf, welcher an deni in der Pfalz bc- stchendcü Forststrafgesctze wesentliche Verbesserungen vornehmen und durch führen soll. Wir gönnen der Pfalz alles Gute, und auch so ein Zaube- rergcseh möchten wir ihr wünschen, durch welches aus ihren Assiscnver- handlungcn die Unzahl von Waldfrcvelfällcn entfernt werden könnte. Den Schluß bilden zwei Anträge, betreffend die Uebernahme zweier vom Kö nig angekauften Kunstsammlungen auf die Landcskasse, nämlich der Pe- trefaetenfammlung des Grafen v. Münster zu Baircuth und einer Münz sammlung des bekannten Numismatikers Dr. Longo in Messina. Beide haben zwar hoch in die funfzigtausend Gulden gekostet, sind aber auch höchst wxrthvoll, und namentlich überstrahlt ja die Münster schc Pctrefac- tcnsamWtung an seltenen Gegenständen jede andere dieser Art. T» hätten denn die Ausschüsse vorläufig Arbeit vollauf; aber ehe an irgend etwas Anderes zu denken ist, muß erst eine hochwichtige Zwischcnfragc entschieden werden, die sich gestern ergeben hat. Wie schon erwähnt, befand sich auf der Tagesordnung auch ein Vortrag des ersten SccrctairS, desNc- gzerunaSdirectors Windwart, über stattgcfundenc Wahlanstände. Gleich der erste Aall absorbirtc jedoch dse Theilnahme für Alle. Advocat Stockin- ger aus Frqnkcnthal, zweiter «ecretair der Kammer, hat nämlich eine Reclamation gegen die Anerkennung der Wahlen in der Pfalz aus der Kliffe MGrundeigenthümer cingercicht, und zwar dringt er auf sofortige AtWulliMg aller dieser Wahlen, weil bei der Aufstellung deS Wahl-v cciMtzMx'diese Wählcrklaffe ein verfassungs- oder ususwidriqeS Verfah ren stalkMttnden habr. Wir sind vorläufig außer Stande, den Thatbestand genau zu Entwickeln, da gestern nur um die Form gestritten wurde, d. h. um die Frage, vb über die Reclamation sofort entschieden oder ob sic ihrer iEWÄMMiB»Men vorher noch einmal vom erste« S««tak geprüft werden souel Nach langem und ziemlich fruchtlosem Hin- und Herreden, aus welchem nur so viel klar wurde, daß sich Jedermann vor diesem Zwi-, schcnfall und seinen möglichen Folgen fürchtet, wurde das Letztere beschlos sen, und zwar in der Weise, daß schon die nächste Sitzung die Entschei dung bringen soll. Vorläufig daher nur für Diejenigen, welche mit dm eigcnthümlichen Verhältnissen in der Pfalz vertraut sind, die Bemerkung, daß die Reclamation auf dem Grunde der Nichtmiteinrcchnung der Pa-, tentsteuer zur Grundsteuer bei der Aufstellung des Wahlccnsus für die pfälzischen Landwirthe ruht, eines angeblich ganz neuen und die betreffen den pfälzischen Landwirthe äußerst benachtheiligcndcn Verfahrens von Sei ten der Regierung. Entschiede sich aber die Kammer im Sinne-der Re klamation, dann müßten neun Abgeordnete auf einmal dieselbe verlassen, und die entstehenden Wirren wären im voraus gar nicht zu ermessen. * Dresden, 20. Dec. In der heutigen Sitzung der I. Kammer wurde der Gesetzentwurf über die Gleichstellung der Salzpreise (Nr. 338) berathcn und »ach dem Anträge der mit Prüfung desselben be auftragten zweiten Deputation (Referent v. Watzdorf) einstimmig ange nommen. Hierauf schritt die Kammer zu der Wahl einer außerordent lichen Deputation zur Berichterstattung über den in der N Kammer von dem Abg. Schäfer cingebrachten Antrag, die Vorlegung einer auf die Grundsätze der Oeffentlichkcit und Mündlichkeit mit Anklage- proceß und Staatsanwaltschaft gebauten Strafproccßordnung betreffend, und cs wurden für dieselbe in zweimaliger Abstimmung die HH. v. Erie- qcrn, vr. Mirus, v. Polenz, De. Günther und v. Schönberg-Purschcn- stcin mit absoluter Stimmenmehrheit gewählt. Die nächste Sitzung der I. Kammer wird am 2. Jan. k. I. stattfindcn; die Tagesordnung der selben ist noch nicht bestimmt worden. *Mm, 17. Dec. In diesen Tagen ist den hiesigen Wcinwirtken er öffnet worden, daß sich die Regierung in Folge der energischen Motion unscrs Abgeordneten gegen das bestehende Weinwirths chaftsgcsetz veranlaßt gesehen hat, nicht nur den jährlichen Sportelbetrag von beiläu fig 50,UM) Fl. gänzlich nachzulassen, sondern auch die lästigen und häufi gen Abstiche der Umgeldcommissare bedeutend zu vermindern, so zwar, daß diese von nun an nur alle Vierteljahr ein Mal statthaben werden, statt daß sie wie bisher zur größten Plage der Wirthc se alle Wochen zwei bis drei Mal vorgcnommen wurden. Wo solche günstige Erfolge spre chen, ist der Stabt für die getroffene Wahl ihres Abgeordneten wol nur Glück zu wünschen.— Seit es bekannt geworden ist, daß die Gasbe leuchtung in Stuttgart bei ungleich bcsserm Licht auch noch wohlfeiler zu unterhalten ist als die klägliche Oellaternenfinsterniß, geht man wie der lebhaft mit dem Plan um, auch bei uns Gasbeleuchtung einzuführcn, UM Denisch- «llgemcine Zeitung. MM «Wahrheit und Recht. Freiheit und Gesetz!»