Volltext Seite (XML)
Donnerstag, den S3. Dezember 1V37 Slr2-S V2. Jahrgang »einen bestimmten Plätzen Unabhängige Zeitung für alle Stände in Stadt und Land. Dicht verbreitet in allen Volksschichten. Beilagen: Illustrierte» Tonntagsblatt -- Heimatkundliche Beilage Frau und Heim / Landwirtschaftliche Beilage. — Druck und Verlag, von Friedrich May, in Bischofswerda. — Postscheck-Konto Amt Dresden Nr. 1521. Gemeindeverbandsgirokasse Bischofswerda Konto Nr. S4 Tageblatt surZWoßwer-a Einzige Tageszeitung tm Amtsgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Der Tächstsche Etzähler ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekannt machungen der Ämtsbauptmannschast zu Bautzen u. der Bürgermeister zu Btschof»werdau.NeukirchiL)behördlicherfeitsbeslimmteBlattu.enthül1feiner die Bekanntmachungen de« Finanzamt« zu Bischofswerda u. and. Behörden. tage- L-».--- — r—-- — - — -- — - > —— chäu« DöWwnattiK RM. I7I» beim Abholen in der Eesckäst»- BefSrderuagseiurtchtunaen durch höher« lSewall hat der Le- nach den gesetzlich oorgeschriebenen Sätzen. Für do» Erich stell« wöchentlich <5 Rpf- Einzelnummer 10 Rpf. Mannabend- zieber ketnea Anspruch aus Lieferung oder Rachlieserung der von Anzeigen in bestimmten Nummern und an bestimmten Pl mimmer IS Rpf.) Leitung oder aut Rückzahlung wo Bezugspreise». kein» Gewähr. — Ersüllungrort Lischosiwerda. Ferupnecher «ml Sischofswerd» K». ««4 und «G, Im Fall» von Betrietwpärungea oder Unterbrechung der > mirch höher« l5 keinen Anspruch aus Lieferung oder Rachltefeni Leitung oder aut Rückzahlung de» Bezugspreise». An,eigenprei»r vis AI ww brsit« einspaltig» Biilllmeterzell» 6 Rpf. Im Tezttell dw SV ww brsit« Millimetrrzeil« Ai Rpl Rachlag itgea in bestimmten Nummern und an bestimmt«! kein» Gewähr. — Erfüllung«,»« Bischofswerda. Am 21. Vtz-mber 1«7 hat die R ri DNB. London, 23. Dezemb, zufolge soll «in riesiges «ufgebol ltgt fein, eine rund 5000 Sm. lo Provinz Szetschuan mit Sowfts erkläre, daß nach Fertigstellung le aus Soimetrußland noch Lhi Es war eine der ei die Reichsreaierung Schritt zur Sanier, temahm, datz sie Zuschüsse in RM. al» ewig«. 7^. , , . . daß eine drohende Krisis vermieden wurde. Schon damals ist das Berspre« (Kin sozialpolitisches Weihnachtsgeschenk Ausbau und Sanierung der Rentenversicherung — Eine soziale Großtat — Die Lage der deutschen Arbeiterschaft irm mehr als eine halbe Milliarde RM. jährlich verbessert svrtzeführt, so dah der Lebeu»- - und Angestelltenschaft nunmehr werde» kann. Sie Neuerung Adolf fünfte Jahr ihre, Mrlens durch an« Im Zug« der neuenst wlstischen Sedankenrichtung, di» jpand di« Dortzerrschatt «rang, eMIWhWMZder einstigen Bismarck- >en >er am 21. Dezember «en von ihr gewis- oas Drit- valide sind usw. Die Freimachung dieser sehr erheblichen Be träge. mit deren Hilfe es erreicht wird, daß Ausbau und Sa nierung der Rentenversicherung ohne Mehrleistungen der Ver sicherten durchgeführt werden können, ist allein der erfolgrei chen Wirtschaftspolitik der Reichsreaierung zu danken. Ihr ist es auch zu danken, daß eine Leistunasverbesserung in der Knapvschastsversicherung und dort gleichzeitig eine Ent- lasturig der Versicherten um ungefähr 6 Prozent ihres Lohns erfolgen kann. Das Ist einmal durch die aus den übrigen Ren tenversicherungen als Gemeinschaftshilfe der Wirtschaft außer halb des Bergbaus abgezweigten Zuschüsse von insgesamt 68 Millionen RM. ermöglicht, zum andern aber auch dadurch, daß die Bergbauunternehmer einen höheren Anteil an den so zialen Beiträgen auf sich genommen haben, übrigens vollkom men freiwillig und einmütig. Die Belastung, die sie durch die neue Art der Beitragsverteilung übernehmen, macht jährlich 25 bis 30 Millionen RM. aus. Daß sie es tun, zeugt für das bei ihnen lebendig gewordene soziale Verständnis, und daß sie es tun können, ist em Beweis dafür, daß die Wirtschaftspolitik der Reichsregierung ihre Unternehmungen in den Zustand er höhter Leistungsfähigkeit versetzte. r Das neue Gesetz verbessert die Lage -er deutschen Arbei terschaft durch -en Ausbau der Dersicherungsleistungen, durch die Erweiterung der Kinderbeihilfen sowie durch die Beitrags erleichterung für die Bergleute um mehr als ein« halbe Mil liarde RM. jährlich. Und es schafft gesunde tragfähige Grund lagen für die Rentenversicherung. Es ist eine soziale Großtat. Ausführliches über die Neuordnung der Sozialversiche rung veröffentlichen wir im Beiblatt. Wachsende Antt-Genf-Sttmmung Per Schwerer SrrndesprSstdent Warnt die Genfer Entente Der Austritt Italien- sei der Todesstoß für diese Inter nationale und eine schwere Wunde geworden, die gleichzeitig den verschiedenen geheimen Internationalen versetzt wurde. Kein Staat, der auf die Sicherung seiner Existenz und seiner Grenzen bedacht ist, werde sich heute mehr nach dem ISjähri- gen Greis umsehen. P Annäherung an KerLirr und gleich zeitig verbündet mit Maska«? Eine italienische Betrachtung zur Delbos-Reise Mailand, 23. Dezember. Die Turiner „Gazetta del Po- Polo" nimmt in einer abschließenden Betrachtung zu der Rundreise Delbos durch Osteuropa Stellung. Die Reise habe den Mißerfolg der hergebrachten Politik Frankreichs offen bart, die für die Genfer Vereinigung zur Verewigung des Versailler Diktats und gegen Deutschland eingestellt sei. Mit dieser Politik müsse gebrochen werden, und in der Tat habe Delbos die Annäherung an Deutschland begonnen. Indessen bleibe es ein^ Rätsel, wie man sich in Berlin nähern wolle, indem man zugleich der Verbündete von Moskau bleibe. Jedenfalls bestätige ein europäischer Rundblick, daß die Achse Rom—Berlin gegenwärtig den Angelpunkt der europäischen Lage darstelle. Lustkümpse über Nantfchang S3 chinesische Flugzeuge vernichtet Tokio, 23. Dezember. (Ostasiendienst deS DNB.) Rach einer Domeimelbuna haben iapanische Flugzeug« die Haupt- stabt der Provinz Kiangfl, Nantschang, angegriffen und den dortigen Flugplatz mit Bomben belegt, wobei sechs chinesische Flug-enge zerstört wurden. Nach dem Bombardement stiegen 2» chinesische Flugzeuge zum Gegenangriff auf. ES entwickel- ten sich heftige Lustkämpfe, bei denen laut Domei 17 chinesische Flugzeuge aogeschoffe« wurden. Chinesischer Straßenbau nach Sowfet-Kußland? DNB. London. 23. Dezember. Liner Londoner Meldung zufolge soll ein riesiges Aufgebot von Chinesen damit beschäf tigt fein, «ine rund 5000 Sm. lange Straß« zu bauen, die Hie Provinz Szetschuan mit Sowjetrußland verbinden soll. Man erkläre, daß nach Fertigstellung dieser Straße wafsenkransoor- te au» Sowsetrußland nach Lhina nur noch 1« Tage benötigen würden, anstatt wie bisher angeblich mehrere Monate. Stalin, das blotdiirstige Angehen« 13 neue Todesurteile Moskau, 23. Dezember. (Lia. Funkm.) In einem großen politischen Prozeß in Tiflis wurden füns leitende Beamte der Georgischen Zentralstelle für Getreideaufbringung zu« Tod« durch Erschießen verurteilt. Die Angeklagten waren der Der- Übung von „Sabotageakten" bezichtim worden. Zn Archangelsk wurden ächt Funktionäre der Forstwirt schaft wegen »konterrevolutionärer Umtriebe und Lchädsin«- arbeit" nach Anem mehrtägigen Prozeß zu« Tode oerurte«. Bern, 22. Dezember. Im Nationalrat erklärte am Mitt-1 wochabend der Vorsteher Kes Eidgenössischen Politischen De partements, Bundespräsident Motta, im Namen Kes Bun desrates über die Stellung der Schweiz zur Genfer Entente u. a.t Was die Schweiz nicht mehr übersehen könne, sei, daß die Genfer Einrichtung von 1S37 kaum noch dem Bilde gleiche, daS die Schweiz sich von ihr im Jahre 1920 gemacht habe. „Wir glaubten damals, daß, wenn unsere Neutralität in militärischer Hinsicht völlig gewahrt sei, wir es wagen könnten, uns zu beteiligen. Unser Neutralitätsstatut war in Artikel <35 des Versailler Vertrages und in der Londoner Erklärung vom 13. Februar 1920 bestätigt worden, und wir dursten annehmen, daß es befriedigend geregelt sei" Heute sehe sich die Schweiz, fuhr Bundesrat Motta dann fort, vor die dringende Pflicht gestellt, zu untersuchen, ob dieses Statut in jeder Beziehung den Erfordernissen der Sicherheit der Schwei» entspreche. Nach dem Austritt Deutschlands und Ita liens gehe die Ansicht des Bundesrates dahin, die Eidgenossen schaft müsse künfttg ohne Zaudern darauf bedacht sein, zum Ausdruck zu bringen, daß sie sich nicht auf eine bifferenzielle Neutralität beschränken rönne, sondern, daß diese Neutralität angepaßt sein müsse der jahrhundertealten Neberlieferung, der geographischen Lage und der Geschichte der Schwei». ..A-tnNnt-r-gr mehr an dem 19fShrigen Greis" Die polnisch« Presse über die Genfer Institution — Starke Beachtung der Erklärung der Schweiz Warschau, 23. Dezember. (Eia. Funkmeldg.) Die Erklä rungen des Schweizer Bundespräsidenten Motta über daS Verhältnis der Schweiz zu der Genfer Institution werden in Polen viel beachtet. Die regierungsfreundliche Presse erblickt im großen und ganzen in der Erklärung MottaS eine Stel lungnahme, die der polnischen Einstellung verwandt ist. Der Bericht der polnischen Telegraphenagentur gibt die Sätze wieder, in denen es heißt, daß der Genfer Verein in der Gefahr sei, sich in eine Koalition gegen eine andere Koalition zu verwandeln, daß Genf aber um keinen Preis der Sitz einer Koalition sein kimne. „Gazeta Polska" überschreibt ihre Meldung mit dem Satz: „Die Schweiz revidiert ihr Verhält nis zu Genf". Der regierungsfreundliche „Expreß Poranny" stellt fest, daß die Schweiz genau so wenig wie Polen den Wunsch habe, daß die Genfer Institution ein bestimmter Block von Staaten werde, und ,Kurier Poranny" nennt die Erklä rungen MottaS Worte der Warnung an Genf. DaS rechtseingestellte oppositionelle ,MBC" skizziert m seinem heutigen Leitartikel nochmals die Lage des Genfer Vereins. Er habe von vornherein seine Aufgaben nicht er füllen können, die u. a. auch darin bestanden hatten, die Ko lonien zu verwalten und die nationalen Minderheiten unter seinen Schutz zu nehmen. Großbritannien habe sich sehr rasch seine Vorteile in Genf gesichert, besonder- waS die Verteilung der kolonialen Mandate betrifft. Auf der anderen Seite habe da« Weltjudentum Genf al» ein geeignete» Werkzeug für die Festigung'seiner Macht angesehen. Schließlich habe die der jüdischen Politik gefügige Freimaurerei die Sache Genfs zu ihrer eigenen gemacht. So sei die Genfer Einrichturm aus schließlich ein Werkzeug der geheimen Einflüsse Großbritan niens, der Freimaurerei und ddr Juden geworden. Vom Standpunkt der Rentenversicherungen au« gesehen, siel ja dabei aber nickt nur die zunchmende Leistungsfähigkeit der Gesamtwirtschaft ins Gewicht. Es kam hiiqu, daß mit je der neuen Million Arbeitsloser, die wieder beickästigt werden konnte, auch die Unterstützungszahlungen der Arbeitslosenver sicherung zurückgingen. Sie sind heute auf einen ganz minima len Betrag zusammengeschrumpft und dadurch werden von den Leitragseingängen der Arbeitslosenversicherung «rohe Beträ ge frei, die durch das neue Gesetz nunmehr für die Sanierung und den Ausbau der Rentenversicherung mobil gemacht «erden können. Man wird schätzen dürfen,-aß der Invalidenver sicherung aus den Beiträgen der Arbeitslosenversicherung jähr lich 200 bis 220 Millionen RM., der Angestelltenoersicherung 10v Millionen RM. zufließen. Außerdem aber werden 270 Millionen im Jahre abgezweigt für die zur Förderung der Bevölkerung-politik im neuen Gesetz verfügten zusätzlichen Leistungen, also die Kinderbeihilfe für Kinderreiche, die Erwei terung der Waisenrenten und der Kinderzuschüsse über da» 15. Lebensjahr hinaus für tüe Zeit d« Schill- und Berufsausbil dung bis Hum 18. Lebensjahr, di« Gewährung der Witwen- Iche Arb»iterp>ittyeN, arO. wenn sie nicht in- 1 worden, also jenes Kernstück der i «pgialvMk, DieseKozifel werden von den zuständig« teilen nicht geteilt. Mit dem Gesetz über den Ausbau d Rentenversicherung, das die Reichsregieruna 198^ beschlossen hat und das den Schaffend fermaßen als Weihnachtsgabe dargebracht wird, bat das Drit te Reich sich erneut und mit bemerkenswerter Entschiedenheit zur sozialen Rentenversicherung bekannt. Die Rentenversicherungen, also Invalidenversicherung, Angestelltenversicherung und Knappschaftsversicherung, wur den von der Regierung Adolf Hitlers im Jahre 1933 in trost losem Zustande übernommen. Die um die Gunst -er Massen buhlenden verflossenen Machthaber, die aber nicht die Kraft zu einer wirklich organischen sozialen Neugestaltung aufbrachten, haften bedenkenlos im Rahmen der Rentenversicherungsgesetz- äebtma immer neue Leistungsversprechungen abgegeben, ohne für ihre Deckung zu sorgen. Man sagt nicht zu viel» wenn man -en vöMgen Zusammenbruch der deutschen Rentenver sicherung als unvermeidlich bezeichnet, sofern damals die Sy- stemgrößen auch nur kurze Zeit die Führung des Staates noch weittr ln der Hand gehabt hätten. sozialen Taten Adolf Hitlers, daß noch im Jahre 1983 einen vorläufigen mierung der Rentenverstcheruntzen dadurch un- ^ ""7 'n Höhe von jährlich 200 Millionen I, Rente bewilligte, die jedenfalls dazu verhalfen, en abgegeben worden, durchgreifende Maßnah men zur vollständigen Sanierung einzuleiten, sobald die wirt schaftliche Lag, das ermöglichen würde. Die 200 Millionen IahresZufchuß Netzen noch mancherlei Lücken offen. Jetzt ist nun durch dcw Gesetz vom 21. Dezember 1987 auch die letzte dieser Lücken geschlossen worden und das grob« ReMenversiche- rung-werk -es Deutschen Reiches, in der Welt immer als eine vorbildliche, in diesem Ausmaße von keinem anderen Lande nachgemachte sozialpolitisch« Tat gewürdigt, steht nun wieder von Gründ aus gefestigt und leistungWig da. Wie man d<wel voraing, ist ein Schulbeispiel für die orga nische Art des wirtschaftlichen und sozialen Denkens, die dem Dritten Reich eigen ist, Es genügt ja nicht, au» der Fülle des gutmeinenden Atzen» heraus sozialpolitische Forderungen auf zustellen, es genügt nicht einmal, solche Forderungen in Ge- fftzesform zu kleiden. Wenn sie Wirklichkeit werden sollen, dann mutz -er Zustand der Wirtschaft die Boraussetzungen dafür schaffen. Die Bewilligung der ewigen Rente vom Jahre 1933 war gewissermaßen eine Rotmahnahme, bei der da» Reich das Risiko übernahm. Mit ihr «uw« die Rentenversicherung über die gefährlichen Klippen der nächsten Zeit hinweggesteuert. Wer dann galt die ganze Energie der Reichsregierung-em Die-erauckau der deutschen Wirsschaft. Mehr al» 6V2 Millio nen Arbeitslos« belasteten st«, und es war undenkbar, groß- Zügige sozialpolitische Leistungen auf anderem Gebiete zu voll- bringen, solange nicht zunächst einmal dies« Heer der Arbeits los«, wieder in den Produktionsprozeß eingeschaltet wurde. Wir wifsem mit welchem beWellosen Ersätze da» innerhalb von wer Jahren gelang. Für die Arbeitslosen bedeutete das Lohn u^Brot^und die seelische »eftkedigung. die nützliche Arbeit vuvlost- Für di« Produktion aber be-«utete es Millionen !chaffen-«r Hände, di« Ihren Ertrag steigerten. u> das Ge- vos - durch den Ausbau her Verflcherungsleistungen, durch die Erweite rung der Kinderbeihilfen des Reich« an kinderreiche Jauülle» »EEeMerung de^Bergieule mn mchr aL Aqe H^ Mlllarde RM. sähAkh. Gleickyeittg schafft da» Sestck die finemziellen Grundlagen für die dauernde Sicherstel- limg^ der.LeifiunaefShtzkA s« Invaliden-, der Angestellten. " " WWchmchen Vmslmwqerflcherung, ohne daß den nnd ihren Unternehmern — abgesehen von den L