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D-rSSHWLrMrr le, 8 89. Jahrgang d« fM. licht «nt, es »» bell Lhelteirl e» , aus,I mgelndel in teil »«bildet Uartrn! kühKnI Ist- und k mit n. Sei wache«, >en,die vrttM 'AL' > reichlich dSvur, Smiul »1 ««, m. diese, Danch^ warm« e». M f-feim, Mttrn«, Musket. i Abeitt e, sm,! Mü »em M nd «st «int»! Striezel! dir iiO «tirg!. e mit vünge< t 100g 40pro- ef, die unter- Rz. Lhling ei alte r ein- Tageblatt fiirZKWofswerda Einzige Tageszeitung im Amtsgertchtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Der Sächsisch« Erzähler ist da» -m BerSssrrttttchuag der amtlichen Bekannt- machungeu der Amtrhauptmarmlchafl, oe» Haufttzollmni» und de» Be- zirtsschulanU» zu Bautzen sowie de» Finanzamt» und de» Stadtrat» zu Bischofswerda und derUneiadebehürdeu bchvrdlicherleit» bestimmte Blatt «n. A. ht.) Si« -»brat« wer «tz M- der n» be- UL ittrktrt, it. ihn n »och. m, um as alte Hkl. Sorstea immen- Bese» Klei»« «durch, IleukirH und Umgegend Unabhängige Leitung für alle Ständein Stadt und Land. Dicht verbreitet in allen Volksschichten. Beilagen: Illustrierte» Sonntaa»blatt < Heimatkundlich, Beilage Lau und Heim / Landwirtschaftliche Beilage. — Dmch und Verlag »an Friedrich May, G. m. b. H. in Bischostnoerda. — Poftsch«ttortto tzdat Dre»d«n Nr. 1521. Demeindeoerbandagirokasse Bischofswerda Konto Nr. 64 wachung dehnt dessen Befugnisse über den Kreis der täg lichen Bedarfsdeckung hinaus auf gewerbliche Leistungen und Lieferungen überhaupt aus. Das Besetz zur Verlängerung der Schutzfristenim Urheberrecht bringt eine Ausdehnung des Schutzes von der gegenwärtigen 30jährigen Dauer auf SO Jahre nach dem Tode oes Urhebers. Angenommen wurde ein Gesetz zur Verhütung miß bräuchlicher Ausnutzung von Vollstreckungs möglich ketten, ferner ein Gesetz zur Aenderung oes Tabak st eueraesetzes, das die Steuerkredite besei tigt, sowie ein Gesetz über die Beförderung von Personen zu Lande, durch das der Straßenbahnverkehr und der Kraft fahrzeugverkehr sowie der Fuhrwerksverkehr geregelt wer den. Schließlich wurde ein Gesetz betreffend dieEheschlie- ßung und Beurkundung des Personenstandes von Reichs deutschen im Ausland genehmigt, durch da»nicht mehr zeitgemäße Vorschriften aus diesem Gebiet durch neue Be stimmungen ersetzt werden. Ist der der Kabinettssjtzung vorangegangenen Minister- besprechuna beichteten der Reichsaußenminister und der Refchsbankpräsideiü als Reichswirtschaftsminister über die in Rom zum Abschluß gebrachten Verhandlungen wegen der Rückgliederung des Saargebiets. Gegen die Ausnutzung non Nollstrecknngsmöglrchnette». Die im Zwangsvollstreckunasrecht enthaltenen Vor schriften über Schuldnerschutz weisen insofern eins Lücke auf, als immer noch Einzelfälle denkbar sind, kn denen der im Besitz eines Vollstreckungstitels befindliche Gläubiger das ihm zustehende formale Recht in einer Weise m i ß - brauchen kann, die gesundem Volksempfinden als un billige Härte erscheint. Die Möglichkeit mißbräuchlicher Ausnützung von Vollstreckungstiteln ergibt sich vor allem noch für die Vollstreckung von Ansprüchen auf Herausgabe Tagesschau. * Las »«ichskabiaett Hal in seiner Sitzung am vienslag eine grützere Anzahl von Gesetzen wirtschaftlicher «ad finanzieller Art verabschiedet, lieber di« neuen Gesetze spricht Heal« Mittwoch abend lg,1S Uhr in» Rundfunk der Reichsbankpräfident «ad kommissarische Aeichsmirqchaswmiuisler vr. Schach«. * Der Führer Hal den Gauleiler von Schlesien, tzelmulh Drück- ner, wegen parteischädigenden Verhallen» seiner Stellung al» Gauleiler enthoben und au, der Partei auageschlossen. Zugleich nmrde Brückner seiner Stellung al, oberpräfldent von Schlesien enthoben. * lieber 1000 sichtende Persönlichkeiten de» Laakgebiet» wen ¬ den sich in einem Aafrvf gegen die Llldaag einer «eaen separati stischen Gruppe, die eine verschwindende Minderheit von Unzufrle- denen darfielle. , Ja französischen «reisen rechuG um« damit, daß di« Aussprache über hie Saarfrage in Gens qw Lonnemtag beendet selu wird, aud daß am Freitag der südslawisch-ungarische Zwischenfall behände« werden soll. * Der krieg»blinde französische Abgeordnete Srapiul setzt sich im „Oeuvre" ern«l für deutsch-französische Verhandlungen «in. * In der polnischen presse wird der Abschluß de» Saarabkom- mea» allgemein al» «in großer außenpolitischer krfolg de» Führer» augesehen. 3m Insammrnhang mit der Ermordung «irow» wird am IS. Dezember in Mo»ka» gegen 7S Angeklagte ei« Prozeß wegen Hoch- verrat, «ad Vorbereitung terroristischer Akte gegen di« Regierung beginn«». «ll«n Angeklagten droht die Todesstrafe. ') Auvfilhrlich«, an anderer Stelle. Lrscheiu,a-»uwis«: «glich mtt Arwaahm« der tage. Vyumprel» sürdte Kck» eine» d°»e« Hau» halbmonatlich Mack UE beim »tzck«» sttll« wöchentlich « Psg. «n-cknumm« 10 l ruwuner 16 Pfg ) Nr.283 Blatt gewählt hak, das gegen Deutschland und für die Der- ewigung der Völkerbundsherrschaft über unsere kerndeutsche Saarheimat kämpft. Mit einem solchen Bund, der au» Egoismus geboren wurde, der Verwirrung in« christliche Volk tragen und zur Untreue gegen da« ange stammte Vaterland verleiten will, hak das wahre christliche deutsche Saarvolk nicht« gemein, wer sich zu diesem Bund bekeunt, leistet dem Christentum in unserem Vaterland be stimmt keinen Dlenst.* Der Aufruf schließt mit den Worten: „Da, Saarvolk wird auf die heuchlerische Parole de« neuen Sunde« nicht hereinfallen, sondern geschlossen festhalken an der einigen, für das christliche deutsche Saarvolk in Frage kommenden Parole: Alles für Deutschland, unser Deutsch- land!* Die polnische Presse über das Saar abkommen. Warschau, S. Dezember. (Eig. Fuirkmeld.) Da» Saar- abkommen in Rom steht im Vordergrund der Bckrachtun- gen der polnische« presse. Da« Zustandekommen de» ver trage« wird allgemein al« eia großer auheapoli- tischer Erfolg de« Führer« angesehen, und selbst von naklonaldemokratischen Vlättern wird der Erfolg de» Reichskanzler« nicht bestritten. Der nativnaldemokratisch« „Lurser Warszawski* bemerkt in diesem Zusammen hang, diejenigen hätten sich geirrt, die in der Saarfrage die Lunte am Pulverfaß erblickt hätten. E« könne vorau«ge- sagt werden, daß e« zwischen Deutschland und Frankreich zu «»eiteren Verhandlungen kommt, die zu einer dauerhaf ten Besserung der Beziehungen zwischen beiden Ratto«en führen werden. „Jetzt ist der Triumph de« Reichskanzler, unbestritten*, Meßt da, nationaldemokratische Bla«. — Da» Organ der polnischen Militärkretse „polskq Zbrosna* schreibt ebenfalls, daß die Sa-rsr-g« endgültig erledigt worden sei. e sind t V» r S- Är« wähl' » m« ivchtu te«k>> Enter- ander- Ninv' >. D«. wohn- ah,si« dm« inH. Bein« «htm rank- rgan« M «len. NflUS inner von «eine Ar. Reue Gesetze wirtschaftlicher und finanzieller Art. Die Gewinnverteilung bei Kapitalgef ellfchaften. — Dividenden nicht über 6 Prozent. — «rrveite rter KoUstreckungsfchntz. Das Reichskabinett verabschiedete «ine Reihe von Ge setzen wirtschaftlicher und finanzieller Art. Das umfang reichste Gesetzeswerk ist dar vom Reichswirtschaftsminister voraeleate Reichsgesetz über das Kreditwesen. Durch dieses Gesetz wird das Krrditgewerbe aus der Sphäre rein privatwirtschaftlicher Jnteressenbetätigung herausgehoben. Das Gesetz schafft «ine scharfe Trennüngin der Behänd- lung des Geldmarktes und des Kapitalmark tes. Cs sieht die Erreichung eines Reichsaufsichtsamtes vor. . ? Genehmigt wurde ferner ein Gesetz über die Ge winnverteilung bei Kapitalgesellschaften (Anleihestockgesetz), das eine Ergänzung zu dem am 2S. März o. I. erlassenen Kapitalanlagegesetz darstellt. Auf Grund de» neuen Gesetzes wird der Kreis der Gesellschaften, di« einen Änleihestock zu bilden haben, erheblich weiter ge zogen, indem auch solche Gesellschaften erfaßt werden, die in früheren Jahren hoheDividenden gezahlt haben. Cs darf in Zukunft inbar nur noch der Gewinn bi» zu einem Höchstsatz von sechs Prozent und, wenn die Ge sellschaft bereite im Vorjahr einen höheren. Gewinn erzielt hoste, ein Gewinn von höchstens acht Prozent ausgeschüttet werden. Der Mehrbetrag des den Gesellschaften zur Ber- fiiytrng gestellten Gewinne«, muß als Änleihestock zur Ver fügung gestellt «»erden und darf erstnachoierJahren unter die Gesellschafter ausgeteilt werden. Den für den Änleihestock bereitzustellenden Betrag darf die Gesellschaft nicht mehr selbst anleaen, sie hat ihn der deutschen Gold diskontbankzu überweisen, die ihn für die Gesellschaft nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen anzulegen hat. Der Anleihestock gehört nicht mehr zum Vermögen der Ge sellschaft. Ein Gesetz zur Aenderung des Gesetzes über den Wertvapierhandel schafft die Voraussetzung für die notwendig gewordene Vereinfachung des Dörsenwesens. Das Gesetz über die Durchforschung des Reichsgebietes nach nutzbaren Lagerstätten (Lagerstättengesetz) er mächtigt den Reichswirtschaftsminister zur Durchforschung des Reichsgebietes nach nutzbaren Lagerstätten, mit deren Untersuchung sowie der Sammlung und Bearbeitung ihrer Ergebnisse di« preußische Geologische Landesanstalt und die mit ihr zu vereinigenden geologischen Anstalten ber übrigen Länder beauftragt werden. Das Reichskabinett verabschiedete weiterhin «in Gesetz über die Unterkunft bei Bauten, durch da« Vor sorge für eine angemessene Unterkunft der Arbeiter bet Außenarbeiten und zur Beseitigung gesundheitsschädlicher Einflüsse getroffen wird. Das Gesetz über die Erweiterung der Befugnisse des Reichskommissars für Preisüber- von Sachen, und bei der Räumungsvollstreckung namentlich in den Fällen, in denen der Bollstreckungstitel ein Vergleich ist. Hier ist. wie sich kürzlich ergeben hat, z. B. der Fall möglich, daß der Mieter sich veraleichsweise zur Räumung einer Wohnung verpflichtet, selbst wenn er mit einer noch o geringen Mretzinszablung im Rückstand bleibt. Eine solche Verpflichtung würde formal auch für den Fall wirken, daß der Rückstand nicht auf sein Verschulden, sondern auf Unglücksfälle, wie z. B. Krankheit des Schuld ners oder eines Mitgliedes seiner Familie, zurückzuführen st. Aehnliche Fälle sind bei Abzahlungsgeschäften denkbar. Ursache dieses Mißstandes ist das derzeit noch gellende Boll- streckungssystem, das die Durchführung der Zwangsvoll streckung wesentlich durch di« Anträge des Gläubiger» be stimmen läßt, ohne daß die Möglichkeit eines aus glei chenden Eingreifens der Vollstreckungsbehorde be steht. Das Gesetz zur Verhütung mißbräuchlicher Ausnutzung von Vollstreckungsmöglichkeiten sucht nun diese Lücke zu schließen, indem es dem Dollstreckungsgericht allgemein die Ermächtigung gibt, auf Antrag de» Schuldners Äollstrek- kunasmaßnahmen, die nach Prüfung aller Umstände des Falles ein« dem gesunden Volksempfinden gröblich wider sprechende Härte darstellen würden, ganz oder teilweije zu unterbinden oder auszuschieben. Durch die weite Fassung der Gesetzesbestimmung ist dem Gericht die Möglichkeit ge geben, alle besonderen Umstände des Einzelfal les zu berücksichtigen. Da die Berücksichtigung der Schutzbedürfnisses des Gläubigers ausdrücklich anaeordnet und die Untersagung oder Aufschiebung der Vollstreckung nur bei einer gesundem Dolksempfinden gröblich widerspre chenden Härt« zugelassen ist, ist für ein« mißbräuchliche Auslegung der Bestimmung durch böswillige Schuld ner k e i n R a u m. Ob das Gericht die Vollstreckung ganz oder teilweise unterbindet oder nur zeitweilig aussetzt, ist sei nem pflichtgemäßen Ermessen überlassen. Da die Vollstreckung gerade durch einen plötzlich beim Schuldner eintretenden Notstand erst zu einer groben Unbil ligkeit werden kann, muß Vorsorge getroffen werden, daß auch noch bei Beginn der Vollstreckung oder während ihrer Durchführung durch den Gerichtsvollzieher der Schuldner sich auf die Schutzvorschrift berufen kann. Deshalb gibt Ab satz 2 des Gesetzes dem Gerichtsvollzieher da» Recht, di« Voll streckung bis zur Entscheidung des Vollstreckungsgericht« aufzuschieben. W AM MN UMM SMlMlN III« All. Saarbrücken, ö. Dezember. (Eig. Funkmeldg.) lieber 1000 führend« katholische und evangelische Persönlichkeiten au« allen Orten de« Saargebieke« haben einen Aufruf an da« christliche deutsche Saarvolk gerichtet, um mtt aller Lut- schiedenheit gegen die neue separatistische Gruppeubildung Stellung zu nähmen. Der Ausruf trägt unter anderen die Unterschriften de» Landevleiker» der Deutschen Front, zahl reicher Mitglieder de« Laudesrater, de« GewerkschaftrfÜH- rer», Peter Sief«, de« früheren AeulruawsSbrer» Steeg mann sowie ein« großen Anzahl von Geistlichen. In dem Aufruf heißt « uut« anderem: „Getreu der Mahnung de» verewigten Reichrpräfldeuteu von Hindenburg „seid einig, einig, ewig", haben sich die deutschen Saarländer beider christlichen Konfessionen am 1. März 1SZ4 la der alle, um- fasseadeu Deutschen Front zufammengefchlossen, um ihrem unbeugsame« Villen, zum deutscheu Vaterland zvrückznkeh- ren, sichtbare« «usdruck zu geben. Diese Einstellung befin det sich i« Einklang mtt der Lehre d« beiden christlichen Bekenntnisse, insbesondere haben dle zuständigen BischSfe von Trier und Speyer erklär^ daß die Liebe und Treue zu« angestammten volk»tun> und Vaterland sittliche Tugend«« seien. Rur dle völlige Geschlossenheit des christlichen und deutschen Volke» an der Saar gewähr- leistet die Beseitigung de» ihm ,«gefügten großen nationa len Unrechte» und die dauernde ViederverSaiguag unserer deuttcheu Heimat mit dem angestammten Vaterland sowie die so notwendige pefrie-aag Europa«. Trotzdem hat sich 44 Tage vor der Abstimmung eia neue» Grüppchen zusammeagetau, da« sich Deut scher volksbuud für christlich-soziale Gemeinschaft* nennt. « kann sich nur um eine ganz »erschwludeade Minderheit von Unzufriedenen handeln, die keinerlei Berechtigung Hobe», sich al, die Vertreter des christlichen deutschen Saarvolke» zu bezeichn«». Der neugegrüudete Vaud hebt selbst ausdrückllch hervor, daß er nicht sür die Rückgliederung de» Saargebieles an da» deuyche Vaterland ist, er will auch nicht für Frankreich fein, also bleibt nur noch dz» eine übrig, daß er eben «ine neu« Statu« ouo-P«atei ist, also eia« parket, die Schalter an Schalter mit dea Marri- stea aad Kommunisten kämpft und za ihre« Sprachrohr «a 2m FaÜe höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störung d— vetrtwe» der Zeitung oder der vesörderungeeinrich. Mag« — Hot der Bezieher ketnm Anipruch «it „ _ Rachüefenmg der Zeitung oder aus Rückzahlung dee Lezugepreisi». Mittwoch, den 5. Dezember 1S34 Auzelgeuprei»: Di« 46 uw» breit« etaspalti« Mlllmeterwl Im Lexttell dt» »0 ouo breit« Mlllimete^cüe rö Npf^ Irderungeeinrich- nach den gesetzlich vorgeschrirbenen Sätzen, tzllr da» g Lieferung oder von Anzeigen in bestimmten Nummern und an bestimmt« r«me Gewähr. — «rfüllungeort Bischofswerda.