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l! önnerstag, den 18. Oktober 1V34 8V. Jahrgang W <!j8 i! ! i, n sondem da» Stellung de» , ,_^_^/kom- ha'ltsjahr 1934/35 voraussichtlich btt zehn Mll- liegen werde. Das ist -egen das Haushalts- ' — ' 'kommen von über 1 Milliarde , wenn der Ertrag der Schlacht- W- DerSäHWeLrzMer Tageblatt sLrAWo^oer-a Aleukirch und Amaeaend Gikztge Tageszeitung im AmtsgerichtsbHirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Der Sächsische Erzähler tsi da» zur Beröffentttchung der amtlich« Bekamt- machungea der Amwhauptmannschast, de» Hauptzylamt» und de» B«- ztrksschulamt» -u Bautzen lowie de» Finanzamt» und de» Stadtrai» zu» Btlchosßwerda und der Demetadebehörden behördlicherseits bestimmte Bialt' Paris. 18. Oktober. (Eig. Funkmeldg.) Me bereits gemeldet, wird der MnisterprSfldenk die klammer aua doch erst zum S. November einbernfen. Da» progtatum des Muisterpräfidenten fahl der stet» gut unterrichtete Innea- poMker de» „Echo de Paris" dahin zusammen, daß Dou- mergüe auf der sofortigen Einberufung der Nationalver- fammluug bestehen und den Haushalt erst anschließend ver- abfchledea lassen werde. Er werde in beiden Häusern sogleich fein Sofortprogramm einbringen und ein weitere» Verblei ben an der Spitze der Regierung von der Annahme dieses Programm» abhängig machen. Entgegen gewissen hoff nungslosen Gerüchten bestehe gute Aussicht, daß sie sowohl in -et Sammer al» auch im Senat erfolge« werde. E» treffe auch nicht zu. daß Doumergue. um diese» Ziel zu erreichen, gewisse Abänderungen vorgenommen habe und sich insbe sondere hinsichtlich de» «echt» aaf AuflSsung der Sammer ohne Hinzuziehung der Sammer zu Zugeständnissen bereit erklärt hab«. VeMlsllkg des AMoukmsrs in Frankreich? Prrttrmr' autzenpolMfche Koffnnngen pari». 18. Oktober. (Eig. Funkmeld.) Der Außenpo- litiker de- .Echo d« Paris". Pertinax, hat sich durch Li« ver- schieden«» lm Umlauf befindlichen Gerüchte iwereinen an- geblichen Kurswechsel der französischen Außen politik unter der Leitung des neuen Außenministers Laval beunruhigt gefühlt und sich deshalb an die „zuständige Steve" begeben, um einige Fragen zu stellen. Die «ntwor- fen haben ibn sichtlich beruhigt. Wie sieslch in feinem Kopf widerspiegeln, ist aus dem heutigen Leitartikel de» „Echo de Paris* ersichtlich , Pertinar hat di« Versicherung erhalten, daß di« fran zösisch« Außenpolitik so wie st« von Barthou bisher bettle- Ln worden sei, ni^t nur kein« «Änderung er- fÄbren, sondern im Gegenteil noch aktiviert werden soll«. E- handele sich darum, so fährt er fort, An Frieden zu retten", und die Frage sei, ob man. um dieses Mes willen, «ine unmittelbare Derständigung mit Deutschland suchen müsse. Dies erklärt er jedoch für «in hoffnungslose» Werk, da» außerdem mit «ro tzen Befahren verbunden sei. Da- nationalsozialistisch« Re gime bedeute ein Deutschland „in dauerndem Mobilisie rungszustand". Um sich mit Deutschland ve/ständigen zu können, müsi« sich Frankreich zu der Erklärung bereit fin- den, daß sein, Interessen am Rhein aufhörten und daß Deutschland freie Hand in Mitteleuropa hab«. Eine solche V gestlbr Geist und Wortlaut der Steuergesetze, di« von der Relchsregierung verabschiedet worden sind. In diesen Geset- «x soweit es sich um das unmittelbare Verhältnis der Weüerpfkchtigen zum Staat, handelt, kommt zum Ausdruck, dich der neue Staat mit allen Mitteln die Keimzelle eines Volkes, die Familie, sichern, schützen und fördern will. Der Volksgenosse, der für eine Famili« zu sorgen hat, ist nicht nttzhr-al Steuerpflichtige schlechthin, der einfach Kopfsteuern nach der Höh« seines Einkommens zu entrichten hat, er wird vlennehr vom Staat besonders beachtet und unterstützt. Diese Unterstützung bemißt sich nach der Zahl der Kinder, denn w«M ein Staat, wenn ein Volk leben und gedeihen will, dann muß das Wachstum gesichert sein. Diese Sicherung wird nicht dLdurch erreicht, daß mit mechanischer Gleich- melchevei Steuerabzüge für «nzelne Kinder gewährt werden, sondern hier muß vor Aufbau einer Familie nach der Kopf- zochl/alsp nach dem Wert für Volk und Staat Berücksichti gung, finden. Das geschieht auch sogar in einer Weise, daß die Gesanstheit opfern muß, um zahlenmäßig starke Fami- liep sozial und wirtschaftlich zu sichern. Darüber hinaus trägt der Staat Sorge, daß di« Familie sich sozial und finanziell sichern kann, um nicht nur für «ine Geschlechterfolge da zu sein, sondern «ich für kommende Geschlechter. Darum er fährt die Familie «ine Bevorzugung bei der Vermögens steuer, -ine Bevorzugung, die auch ausgedehnt ist aus die Erbschaftssteuer, soweit es sich um die unmittelbaren Ab kömmlinge handelt- "Bevölkerungspolitische Grundsätze die ser Art sind zwar von der Finanzwifsenschaft schon früher gefordert worden, aber ihre Durchführung ist erst dem neuen —Bezugspreis«», j keme Gewähr. — Erfüllungrort Bischofswerda. Sofortprogramm kn Frankreich. Einberufung der Kammer rum 6. November. . Nach der Sicherung der Familie konnte Vie steuertechni- chen Entlastung der Wirtschaft um so wirksamer in Angriff genommen werden. Auch hier ist die Entlastung da ange» etzt, wo der Druck am härtesten war, nämlich an den Ge- enken der Wirtschaft. Die Umsatzsteuer ist gewiß eine Steuer, die einen sehr hohen Ertrag bringt, die als solche "«»en der Einkommensteuer auch das Rückgrat der Finanz. Politik bildet. Aber die Umsatzsteuer ist so, wie sie aus der Novemberzeit übernommen wurde, ein« rohe Steuer ge wesen, die technischen Verbesserungen und Verfeinerungen an vielen Stellen zugänglich war. Dies« Verfeinerungen- die di« Umsatzsteuer leicht und beweglich machen, die ihr das Ge präge nehmen, di« Gelenke der Wirtschaft zu belasten sowie vraisMgernd zu wirken, sind nunmehr vorgenommen wor den. Vor allem durch «ine ausgiebige Entlastung, die bis M 75 v. H. steigt, sodann durch eine Anpassung der Umsatz- steuer an die Technik des wirtschaftlichen Verkehrs. Weiter hat der neue Staat Mittel und Weg« gesunden- um es der Wirtschaft möglich zu machen, den technischen Apparat all- gemoitt zu überholen, wobei für diese Ueberhokung Steuer- entlastungen in großem Umfang zugestanden werden, Alle diese Maßnahmen haben den Steueraufbau verelnfacht, zu mal Wert darauf gelegt worden ist, die Gesetzessprache so klar wie möglich zu halten. Jeder Steuerpflichtige soll sich selbst zurechtfinden, was .sich durchaus erreichen läßt, zumal dann, wenn der gesamte Steueraufbau in gleicher Weise und in gleichem Sinne durchgeführt wird. Dann aber ist die Steuer auch kein« Lost, sondern der Beitrag für den Staat, der Wohlfahrt und Gedeihen, Ordnung und Sicherheit ge währleistet. DoKsKmli-e StellechoM. , In verhältnismäßig, kurzer Zeit ist es möglich gewesen, auch steuertechnisch und finanzpolitisch mit Maßnahmen und Gesetzen vorzugehen, wie sie durch die Verbundenheit von Volk und Staat bedingt sind. Was an Steuern und Ab gabe» aufgebracht wird, soll in einem geordneten Staats wesen an sich nur. dazu dienen, um di«. Verwaltung in um fassendem Sinne zu sichern. Im Novembsrstaat war es we- sentlich anders, denn die Steuer- und Finanzpolitik war nicht Zweck, um dem Staat zu dienen, sondern ein Mittel, um bestimmte parteipolitische Grundsätze durchzuführen. Das fand seinen Ausdruck darin, daß schon 1930 über öl) v. H. des gesamten Volkseinkommens irgendwie von der öffent lichen Hand erfaßt wurden, so daß für die Kapitalbildung kein Raum blieb. Aus dieser Steuerpolitik für die öffent liche Hand entwickelte sich eine wachsende Belastung von Volk und Wirtschaft mit Steuern aller Art, was nicht wenig zu einer Verschärfung der Wirtschaftskrise beitrug. Gegen diese Finanzpolitik der öffentlichen Hand batte sich von jeher die messerscharfe Kritik de» Nationalsozialismus gerichtet, denn ein Volk und eine Wirtschaft, die übersteuert sind, tön- neu nicht ihre Aufgabe, die wirtschaftliche und soziale Ent wicklung zu sichern, erfüllen. Nun aber war tm November staat das Finanz» und Steuersystem so unübersichtlich, so verschachtelt, daß es nicht einfach wqr, Ordnung und Durch- ficht zu schaffen. Es mußt« also schrittweise vorgeganaen werden, es Äußte ein Steuerumbau da erfolgen, wo der Druck am hortest«» und schwersten war. Es näßte aber noch mehr geschehen, um den Umbau des Steuersystems zu sichern: nämlich -en öffentlichen Haus halt in Ordnung zu bringen. Was in dieser Hinsicht seit dem Frühjahr 1935 geleistet worden ist, macht die Tatsache än sich schon klar, daß es im Noyemberstaat übechaupt nicht möglich gewesen war, ein Neichshaushaltsgesetz rechtzeitig herauszubringen. Auch mit dieser Bummelei hatte das neu« Deutschland sofort gebrochen, denn es gelang schon 1933 den R-ichshaushakt vorsorglich aufzustellen, so daß Lieser Reichs haushalt für 1934/35 nach allen Seiten hieb- und stichfest ausgearbeitet werden konnte. Die Genugtuung, dH nicht nur die Reichsregierung darüber empfindet,' sondern da« ganze deutsche Volk, läßt sich auch in der Feststellung Staatssekretär» Reinhardt erkennen, daß das Steueraüfi men im Haushaltsjahr 1934/35 voraussichtlich bei L«hn ! liard-n Mark liegen werde. L fahr 1933/34 «in Mebraufk Mark, die auch dann oleibt, . . steuer abgezogen wird. Wer so sorgfältig berechnet um) ge wirtschaftet hat, wem es gelungen ist, den öffentlichen -aus halt in Ordnung zu bringen, der kann auch daran geben. Las verzwickte und verzwackte Steuersystem zu durchforsten und neu aufzubauen. Seit dem Frühjahr 1933 sind ja schon Aenderünaen vorgenommen worden, aber sie konnten nach Lage der Sache nur Stückwerk seit? und bleiben» weil es vor allem darauf ankam und ankommt, einen Neubau im Sinne nationalsozialistischer Wirtschaftsführung zu errichten. Wie das aufzufafsen und zu verstehen ist, da» zeigt un- Politik wur-e aber -ie Isolierung Frankreichs bedeuten und e» sei unschwer, sich hie Folgen auszudenken. Ohne sich selbst zu verraten, könne Frankreich die Verträge nicht ver raten. Eine Verständigung mit Deutschland sei zwar das Endziel der französischen Politik, aber nur mit einem Deutschland, „das die internationalen Gesetze achte". (!) Was die Frage einer französisch-russischen Annäherung angehe, so würde nicht länger gezögert werden. Selbst diejenigen, di« einer solchen Annäherung nicht freund lich gegenüberständen- könnten heute nicht mehr auf diesen Plan verzichten; denn eine Abkehr Frankreichs vdn Sowie!» rüßland würde notgedrungen eine deutsch-russische Annähe rung zur Folge haben. Es gehe deshalb darum, «in Ab kommen abzuschließen, jedoch mit Vorsicht und Weitblick. Man könne z. B. auf dem Gebiete der Luftfahrt eine Form für eine enge Zusammenarbeit finden. Was Italien angehe, so erlaubten es die augenblick lichen Umstände nicht, die beabsichtigte Romreis« zu unter- nehmen. Die diplomatischen Verhandlungen würden aber mit um so größerer Energie fortgesetzt. Frankreich sei ent schlossen, Italien in den afrikanischen Fragen gewisse stänbnisse zu machen, aber nur unter der Voraussetzung, daß Rom seine Beziehungen zu den französischen Freunden in Mitteleuropa regele; denn ohne eine solche Regelung könne Frankreich nicht mit Italien Zusammenarbeiten. Bezüglich der Saarfrage habe Barthou bereits in Genf erklärt, daß der Regierungsausschuß de» Saärgebiete» gegebenenfalls über die französischen Truppen zur Aufrecht, erhaltung der Ordnung verfügen könne. Dieser Stand punkt Hobe sich nicht geändert. Die Wahllisten würden nach -en Genfer Bestkfiussen überprüft und behandelt. Mnoerantmortttche Hetze in der franröstfchen Marrrstenpreffe. Pari», 18. Oktober. (Eig. Funkmeld.) Die „Ere Nou- velle^ verlangt restlose Aufklärung der Hintergründ: de» Marseiller Anschläge» und sieht die einzige Möglichkeit ln der Anrufung de» Völkerbundes. Das Blatt schreibt u. q>: Dir wollen sicherlich nicht glauben, daß gewisse auslSndische Staaten bei dem Marseiller Drama mitverantwortlich sind. Damit die Weltöffentlichkeit aber aufgeklärt werden kann und um gewissen Gerüchten entgeaentreten zu können, muß der Völkerbund handeln und sprechen. Im marxistischen „Populaire" benutzt Leon Blum die Seleaenheit des Marseiller Anschlages, um ohne längere Vorrede den „internationalen Faschismus" für di« Ermor dung des südslawischen König« verantwortlich zu machen. Alle Vorsichtsmaßnahmen der Regierung und die Wutaus drücke der reaktionären französischen Preffe könnten «- nicht verhindern, daß der italienische Faschismus and sein Führer auf frischer Tat ertappt worden seien. Der Marseiller An schlag sei ein« Angelegenheit de» internationalen Faschi«- tage, vtzugspeet» für bl» Lett eine» halb«» Monat«: PM i» -au» halbmonatlich «art lAt bet» Abhoch» M der Geschäft»-, stell» «vchentttch « W» Einzelnummer 10 Pf» (eamurbmb- Lagesschau. * Am Mittwoch spät abend, wurde an der Bahnstrecke LsttueMirheu-r-Jüterbog der «U Arbeitern besetzte Anhänger AÄs» Lastkraftwagen« von einem Personenzug erfaßt und mnge- worfen. von den Insassen wurden vier getötet, fiesen schrmGuad fünf «eicht verlrtzt. * Der Außenpolitiker des „Echo d« Pari»", Pertiaar, will an zuständiger Stelle die Versicherung erhalten haben, daß sich an der Außenpolitik Frankreich, unter Leitung Laval- nicht, Snderk «erd«, und daß insbesondere eine direkte Verständigung «st Deutschland hosfaung-lo, sei. Er befürwortet «in baldige» Ab kommen mit Sowjftrußlaad und Verständigung mit Italien. * 2m marxistischen „Populaire" benutzt Leon Blum tte Gele genheit de, Marseiller Anschlag«,, um ohne längere Vorrede den „internationalen Faschstmu," für die Ermordung kiSaig Alexan der, verantwortllch zu machen. Der italienisch« Faschi-mu, und sein Führer seien auf frischer La« ertappt worden. ' * Nach dem „Echo de pari," wird der ftqnzöstsche Minister präsident nach dem Zusammentritt de» Parlament» in beiden Häu sern sogleich ein Sofortprogramm einbringen. Die Annahme diese, Programm» werde dl« Bedingung für sein weiter« Verbleiben an det-pltze'der Negierung, sein. * 2a der japanischen Stadt Höbe wurden enAmdfeindliche Flugblätter de» Bund« Aflattscher Iugeadverband in großer Zahl an Mauern und relegrapheustangeu angeklebl. Die Flugblätter for dern tmf,i die Lntzlllnd-k, diese Störenfried, Asien«, hipan-züsag-u. -) ÄusUhrlichei an anderer Stell». § Unabhängige Zeitung für alle Ständern Stadt und Land. Dicht verbratet in allen Volksschichten. dtlcho^wnda. — Dostlch^llunÄ AM Dresden Rr. 1521. DemeindeoerbaNdigirokaff« Bischofswerda Konto Nr. 64 s Fernsprecher Am» vtschostwerda Nr. 44^«ch «es. M Fall« hätzerer Gewalt - Krieg oder »onst,g,r ««ndwettber Sprung b^Vesud«, d«8»itung oder der B«Krd«üngmimU. , lunaen — hm der »«»'»her ttmm Anspruch am s Ngchtteferung der Zeitung oder aut Rückzahlung »eo Beptg,preist,.