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DerSSHWeLrMer rt rlm bei» »- EKVliMW nummer IS P Rn. 44« «G «S 8V. Jahrgang Nr. 147 Unabhängige Zeitung füralleStändein Stadt und Land. Dicht verbreitet in allen Volksschichten. Beilagen: Illustrierte« Sonutagsblstt Heimatkundlich« Beilage Frau «ck Heim / Landwirtschaftliche Bella«. — Dwck und Verlag von Füedäch May, G. m. k. H. in Bischofswerda. — Postscheckkonto Amt Dresden Nr. 1521. Gemeinde o«band»glro Kass« Bischofswerda Konto Nr. «4 ÄWöklü DrAiUoßwecha -LML Einzige Tag«»eUung tm Amtegertchtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Der Sächsisch, Smichlar ist da« zur Ber-fsenttichung der amtlichen BetzaWt- <Dk» j machungeu der Amtohauptmannscha^ da» Haupcholleant» und da« De- s zirk»schulamt» -u Bautzen sowie de« Finanzamt» und de« Stadtrat« zu v Bischofswerda und her BemttndebehSrdvr behörhlichrrfrit» bestimmte Blatt NsrÄßespreU: Di» e» w» breite «iulpMg» NUlllmetemeUS 8 Rpf. alt — Krieg «der sonstiger irgendwelcher Sm Lextteil di» V0 ww breit« «illimeterzetl« iS Npf. Nochtotz der Zeitung ob« k*r Bestirberungeeiurich. oach den geseüich vorgeschrtebenen Lötz«». Für da» Erschein«» lieber keinen Anspruch auf Lieferung oder von Anzeigen in bestimmten Nummern und au bestimmten Witzen kein- Eervühr. — Grstillungsork Wschos-vß-r^a. er Gewalt — d^^^ie^t^n A^pruch ^ N»serüng^oder ^wftv^des-«M^b^a^ach^wn^mi^^r<>ts«^ Mittwoch, den 27. Juni 1934 Tagesschau. * Zu Mrnione an der frauMsche« Listers st« es am Dien», iogabend zu ZosammeufiSße» zmttchea JanGpatrioteu und poütl- scheu Gegnern. Zwei Personen sollen mchtzt «setz«» sei«. Der Reichskanzler empfing am Dienstag den deutschen pol- schafler in Madrid, Gras wetrzek und den deutsche« Gesandtm in Tttga, Dr. Martin», zmn Vorttag. * wie die ^Moruingpofi- aus Lnkarefl meldet, soll Rumä nien im Zusammenhang mit dem Desnch Darthmm «tue französische Anleihe von annähernd I Mivone« psund »terüng in Iorm lang- frifilger Kredite fümzösischer LtzskunWfirmen rrhemrn haben. * 2a Budapest herrscht »der das Auftreten Varthous in Buka rest und Betgrad stark« «rre«ag. Zn der Schckßfitzvng de» unga rischen Abgeordnetenhaus« hechen die Abgeordneten sämtlicher Parteien gegen di« Stellungnahme varthou» zur Revifion-frage geschlossen protestiert. Zur Durchreise Barthou» wurden polizeiliche Schuhmatznahwen getroffen. Da» eugstsche Unterhaus «ahm am Lien»kagabeud da» Elea- rsnggeseh iu 3. Lesung ohne Abstimmung an. Gleichfall» ohne Ab stimmung angenommen wurde der Jusahantrag d« Schahkanzler, Neville Lhamberlaln, wonach da, Gesetz bi» zum 30. Juni 1SZS in Kraft bLiben soll. * ttiae neue Umbildung d« polnische» Kabinett« soll im Lause dieser wöche erfolgen. Man nimmt an, daß der setztge Woiwode von Lembrrg zum Znaenminlster ernannt wird und das, der bi», hersge Laud«irtschasl,«lnlftrr durch den Kurator der landwirt- schusMchen Schute m KrzMeul - erseht werden wird. ' Rach omtktchen Meldungen arm Vashlngton betrug die Zahl der Erwerbslosen l» den Bereinigten Staaten am 1. Zunt «och lororooo. 1 Au»sllhrNch« an anderer Stell,. Förderung der Familie und schm lm Dlrtschastsprozeß. kung erfolat, di« vteuerdeci Gesamtwirtschaft ongeoaßt wird aber heute Wirmchk« wirtschaftlichei ' -- zweat zunächst die neue" Steuerreformdie Aufrechterhaltung aller Maßnahmen zur Verminderung der Arbeitslosigkeit, die Steuerfreiheit für kurzlebige Gegenstände wird beibrkal- tm, weil si« zu Mehranschaffungen führt. Die steuerlichen Vergünstigungen für Neuunternehmungen, Neubauten ich« Ergänzungen bleiben. Neu ist die Senkung du Umsatz» steuer für den Dinnengroßhandel auf H Prozent, womit der Auffüllung der Warenlager »in Anreiz gegeben wird. Für die großen Massen aber besonders wichtig find neben dm bisherigen steuerlichen Maßnahmen zur vermin» derung du Arbeitelosmziffu die Steuervete-in» Vie große Steuerreform. Die Steuergesetzgebung wird endlich nach dem durch dm Staatssekretär im RÄchssinanzmlnisterium verkündeten Plan einer umgestattenden Steuerreform die naturgemäßen Funk tionen Haven: der Regulator zu sein zwischen Kapital und Arbeit und da» Korrektiv zu liefern gegen geuckfse zerstö rend^ Wirkungen einer nicht immer zu kontrollierenden kapi talistischen Produktionsweise. Daher geht die neu« Steuer reform lm Segensatz zur bisherigen Steuergesetzgebung der Systemzeitm von der Grundldc. aus, daß der Staat dies« regulierende Wirkung im Interesse der Allgemeinheit aus zuüben hat, di« Wirtschaft aber, vom fiskalischen Standpunkt aus betrachtet, nicht lediglich al» Steuerlieferant in Betracht kommt, sondern mit dem Staat und durch den Staat wirken muß, um jedem Volksgenossen nach seiner Wirksamkeit für den Staat selbst «ine Existenz zu ermöglichen und di« Lasten verteilung nach Maßgabe der Tragfähigkeit vorzunehmen. Der Ansatzpunkt bildet die unbedingt notwendig geworden« Vereinfachung und Vereinheitlichung de» Sreuerweseno. Eine ungeheure Vielheit von Steuern und Einziehungsquel» len hatte aus der Steuergesetzgebung ein« Wissenschaft ge macht, in der sich kaum die Fachkundigen zurechtfanden. Ein Teil der Arbeit wurde dem Steuerpflichtigen derart über tragen, daß er entweder selbst oder bei größeren Wirtschaf ten durch besondere und nur für diesen Zweck verwendbar« Kräfte die Steuererklärungen usw. vornehmen mußte. Da« führte natürlich zu einem ungeheuren Ausmaß von Streitig keiten und Verärgerung und zu einer Kräfteoirschwendung, die dem eigentlichen wirtschaftlichen Produktionsprozeß em» zogen wurde. Im neuen Staat ist die gesamt« Steuergesetzgebung auf dem Wege, lediglich Reichssach« zu werden. Der Schluß punkt wird der Neichsfinanzausgleich sein. Im Vordergrund steht neben dem Kampf um die Arbeitslosigkeit und damit der Regenerierung der Wirtschaftskräfte der Nation di« Förderung, der Familie und die Betonung des Schöpfer!- Daß kein« Ausgabe ohne Lek- ck« aber der Crtragmöglichke'.t der I wird, war «Hedem ein Wunsch, ichkit, und zwar in ihrem gesamten >n und sozialen Wirkungsbereich. Lader be sä chun gen und die Gestaltung der Gteuerarten, die di rekt tte yamiklenwirtschaft betreffen. So werden di« Bür- gerstnser, di« Krisensteuer, die EhestandsbeMfe, der Ctn- kommensteuerzuschtag über 8000 Mark Jahreseinkommen künftighin einheitlich mit der Einkommensteuer erhoben, was zur wesentKchen Derwaltungseinsvarung führt. Such di« N«ue Gewerbesteuer, di, verretzchltcht wird, soll zusammen Mit der Einkommensteuer veranlagt werden. Wichtig bleibt, daß die noue Gewerbesteuer vom Sewerbeertrag erhoben witd. Die Umsatzsteuer bleibt, da sie dl« Haupteinnahme, qittlle bedeutet. Di« Hauszinssteuer wird ab 1. April nächsten Jahres zunächst um Sin Viertel gesenkt und nach weiteren Senkungen vom 1- AM 1V40 ab völlig ver schwinden. Die Vereinigung der Reichsbiersteuer mit der Senwindebi-rsteuer, der Ab bau der Getränke, steuer «nttpricht dem Prinzip, das Mit der Vereinheitli chung der Schlachtsteuer in die Praxis übevgeführt wurde. Die neuen Bestimmungen über da» Körperschaftssteuergesetz, die Grunderwerbssteuer, die Wertzuwachsshmer, die Benno- genesteuer, di« Enmdsteuer sehen überall Vereinheitlichung und vrreinfachung vor. La« Gesamtstreben, dl« Steuergesetzgebung mit den Er- trSgntfsen -er Wirtschaft «n Einklang zu bvingen. setzt aber nicht nur «in« pflegliche Behandlung der Wirtschaft voraus, andern vor allem auch ein« soziale Steuergerechtigkeit. Die Zordenmg auf steuerliche Berücksichtigung tark«r Familien wird noch stärker als bisher durch M muen Staat erfüllt. Vm tinderraich« Familie erfüllt nicht nur thre yolkhaste Pflicht ^gegenüber der Gesamtheit, sonWG ist auch ein stärkerer Güterverbrauchrr als der Le- di« Her sine kinderlos« Ehe. Der Verbrauch an Lebensmit- t«n, Kleidung, die Aufwendung für Schulen usw., für die Weiterbildung der Kinder, für di« Wohnung wird aber durch di« indirekten Steuern bereits erfaßt, sc daß durch Steuer- ermäßigungen je nach der Kopfzahl der Familie für di« Familie selbst «in Mehrbetrag verfügbar bleibt, der zur Auf besserung der Lebenshaltung der Familie verwendet zu wer den pflegt, sich also in Mehrverbrauch ausdrückt. Neben der Neueinstellung von Arbeitskräften in die Hauswirtschaft und der Wetterführung der Ehestandsdarlehen, die durch dl« Steuer der Ehestandshilfe von Ledigen aufgebracht wird — jährlich sollen rund 250 000 neue Ehestandsdarlehen gewährt werden — ist die Kinderermäßigung tm neuen Ginkomm«n- steuerplan verstärkt worden. Von der Einkommen- und Bürgersteuer bleiben frei z. B. Familien mit zwei Kindern bis zu einem Monatseinkommen von 125, bei drei Kindern bis 175 Reichsmark. Die Höchstgrenze für jedes Kind, die bisher 600 Mark betrug, wird von 1200 bis 10000 Reichs mark für ein bis fünf Kinder gestaffelt. Ein Steuerpflich- tiger mit 5000 Reichsmark Jahreseinkommen hat ohne Kind 460 Mark Einkommensteuer bisher zu zahlen, jetzt 400, mit drei Kindern hatte er 352 Mark, jetzt aber nur 160, mit vier Kindern statt 316 bisher jetzt 40 Mark zu entrichten. Di« Senkung ist bedeutend und bei großer Kinderzahl, von drei Kindern an, wird auch der Arbeitslosenversicherungsbeitrag gestrichen. Diese vorläufige Uebersicht ergibt schon, daß die neue Steuerreform endlich den Interessen der Wirtschaft, der Fa milien und des Staates gerecht wird und sie harmonisch verbindet. Vom Boden der Anregung der Produktion aus gehend, die völkischen Kräfte nach ihrer Leistungsfähigkeit einfügend und sie nach ihrer Tragfähigkeit belastend, führt das neue Steuersystem im Zuge der Reichsreform zum Reichsfinanzausgleich, wobei trotz einer gewissen finanziel len Selbstverwaltung der Gaue und Gemeinden doch das Reich Steuerherr und Bestimmender über die Steuem, ihre Höhe und ihre Verteilung bleibt. Damit ist die Gewähr für eine wirtschaftliche und soziale Steuergerechtigkeit geleistet. (Die Einzelheiten der neuen Steuerreform werden wir lm nächsten Platt« wiedergeben.) Erregung in Ungarn gegen Barthou Polizeiliche Schutzmaßnahmen bei der Durchreife Durchaus. Butuwefi, 27. Juni. (Eig. Funkmelda.) Leber die Vor gänge In Bukarest und Belgrad befindet sich die gesamte un garische Oeffentlichkeik In starker Erregung. Die dem un garischen Oberhaus am Dienstag übermittelte und bereits grmrtvett schriftliche Protesterklärung des ungarischen Mui- sterprSsideyten Sömbös, die als ungarische Geiamtmeinung auszufakfen ist, hak in ganz Ungarn starken Widerhall gefun den. Noch lm Laufe oe» Dtenslagnachmilkag wurden au» dem ganzen Lande außerordentlich stark besuchte Protestver- famunuygen gemeldet, in denen da, ungarische Volk ganz i« Sinne des ungarischen Ministerpräsidenten gegen die be- kannken Aeußerunaen Varihovs einheitlich und entschlossen Stevnna nahm. Besonder» stark wird die Aussprache zwi schen König Larol und Varthou kommentiert, in der Bar- thou dem rumänischen König gedroht habe, für den Kall, daß der König aus einer Militärdiktatur bestehe, die Revision»- wünsche Ungarn» wirksam unterstützen zu wollen. Maßgeb liche ungarisch« PoNKk« meinen, e» sei bezeichnend, daß Barthou ans der «inen Seite sich dahin geäußert habe, daß Rumänien nur zugeslandev sei, wa» ihm «höre, wahrend er aus der anderen Sette dem rumänischen König drohe, für den Fall, daß er nicht gehorche, da» an Ungarn geschehene Un recht wieder gNtzumachen. Zn der Schlußsitzung de» ungarischen Abgeordneten haus« haben di« Abgeordneten sämtlicher Parteien gegen di« Stellungnahme Barthou» zur Reoiflonsftage feierlich und Dir französisch« Außenminister Varthou ist Mittwoch morgen mit dein Arlberg-Lxpreh durch Budapest durchge- reist. Die Budapester polizä hatte umfangreiche Maßnah men getroffen, nm jede Kundgebung zu verhindern. Ans dem Sahnhafbefand flcheia große» Poltzeiansge- bot,da»dän v«rscht»sseaen wagen -«französischen Außenminister» «ach Einlauf dich in «stellte. Auch der Bahnhof selbst war durch große, zum Teil auch berittene Ballzeiavfgebote «»gesperrt. Auch la den Zufahrt»strähn, patrouillierten große Polizeiabteilungen. Aus dem Bahnhof waren außer dem Vertreter der französi sche» Gesandtschaft zahlreiche Journalisten «schienen, die den französischen Außenminister interviewen wollten, varthou, der sein«, wagen nicht verließ, empfing jedoch niemanden. Au Zwischenfällen ist er nlchs gekommen. LnV. Budapest, 26. Juni. (Drahtb.) Di« nationalsoziali- frischen Studenten veranstalteten am Montagabend Stoa- ßmtundgebungen gegen dm französischen AußmMÄster Barch«. 200 Stänrtm wollten gegen die französisch« Gesandtschaft vordrinaen. Polizei besetzte aber die Zugangs straßen zum Gefandtschastrviertel, so daß das Vorhaben der Kundgeber vereitelt wurde. Darauf versuchten die Studen ten, auf Umwegen vor die südslawische Gesandtschaft zu ge- langen. Doch auch hier wurden die Demonstranten von der Polizei auseinandergetrieben, die mit der blanken Waffe oorging. Drei Studenten wurden verletzt. Hierauf sammel ten sich die Studenten neuerdings, zogen zum Calwinplatz und verbrannten hier eine Strohpuppe, die mutmaßlich Bar thou darstellen sollte. Um 10 Uhr abends war die Ruhe wie der hergestellt. Für acht Millionen Pfund frarnüstfche Uüstungskredite für Rumümen. London, 27. Juni. (Drahtb.) Morningpost meldet au» Bukarest, infolge des Besuche, BarHous habe Rumä nien eine französische Anleihe von annähernd acht Millio nen Psund Sterling in Aorm langfristiger Kredite von fran zösischen Rüstungsfirmen erhalt««. Die rumänisch« Ar mee werde mit modernem Material ausgestattet werden. Englische Unterhausmitglieder gegen die Kunarester Aeußerrrngen. London, 27. Juni. (Eig. Funkmeldg.) In «in«m von 18 Unterhaurmitgliedern unterzeichneten Brief an di« ,,Ti- mes* werden die Bukarester Äeußerungen Barthou» über die Frage der Grenzrevision bedauert. Die Einsender er- klären, sie hielten «ine Berichtigung der durch den Vertrag von Trianon geschaffenen Grenzen für unvermeidlich und glaubten, daß eine gerechte Regelung der Streitfrage zwi- fck,»n Ungarn und seinen Nachbarn die Stimmung beruhigen und einen wirklichen Frieden herbeiführen würde. An der Spitze der Unterzeichner steht der Konservativ« Sir Robert Gowrr. Mieder politische Zusammenstütze in Frankreich. Pari». 27. Juni, (vnchtb.) In Menton« (Riviera) kam e» am Dienstagabend lm Anschluß an «ine Versamm lung der Jungpatrioten zu Zusammenstößen zwischen diesen und politischen Gegnern. Aus den Reihen d«r Jungpotrio- ten sollen mehrere Reoolverschüfie ab gegeben worden sein, durch die zwei Personen versetzt wurden. Die Kundaebcr sammelten sich, as, di« PakW si« auseinandergemeben heckte, wieder und zogen vor va» PottzeigebSude, daß sie