Volltext Seite (XML)
A-rMMLrMrr Ferchvrech««»» Sfichoteiverda Nr. 444 und 44». hat d« ««zieh« kelvenrlnspruch «ü Ses^>g"o§r RoMferpag d«Z«td«g ob« aufSUtchjahIung desL^igsprelses. Nnzeiaenprri»: Die 46 mm breit« einspaltig« MMimeterzell» Im Textteil di« SV mm breit« Millimeterzeil« SS Rpf. - nach den gesetzlich vorgelchriebeaen Lätzen. Für da, Lrs von Anzeigen in bestinunien Nummer» und an bestimmt«,! keine Gewähr. — Erfüllungsort Bischofswerda. TlgMü j8rZWßoDwer-a Einzige Tageszeitung im Amtsgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Der Sächsische Erzähler fit dar -m Veröffentlichung der amtlichen Bekannt machungen der Anttrhauptmannschash der Hausüzollamts und der Be- »irksschulanttr- -u Bautzen sowie de» Finanzamt» und de» Stadtratr zu -LNfeyossivnoa unv vtt ivememoeoeyorom otyMDNVttfttls DLfNMM« «VUM Friedrich May, G. m. b. H. in Bischosrweri Dresden Nr. 1521. Gemeindeverbandrgirotaffe Konto Rr. 64 Unabh ängige Z eitung für alle Stände in Stadt und Land. Dicht verbreitet in allen Volksschichten. Nr. 74 Mittwoch, den 28. März 1S34 8S. Jahrgang Tagesschau. * 2a Dresden wurden über 300 Personen «egen illegaler Fortführung der Lpv. «erhafiel. * Der Sonderberichterfialler des »Daily Expreß" meldet au» «raz. daß Oesterreich unter Lruch de» Friedensverlrages auf dem Graz« Flugplatz 15 MlikärflugWge italienisch« Herkunft flalio- «irrt habe. * Außenminister Larchou ist au, Brüssel wird« sn pari, eingelrofsen. Er äußert« pch sehr befriedigt über fein« Brüstet« Besprechungen. « Der irische Präsident de Valera gewährte einem prestev«. treter «ine Unterredung, in der er mit Nachdruck den Gerüchten eulgegeukrat, daß flch Irland am Rand« eine, wirtschaftlichen Bankrott, befinde. Welter äußert« sich d« palera üb« die Blau« hemdenbeweguag und üb« die Beziehungen zwischen Irland und England. Bei den Aufräumung»arbeUen in der durch Fea« zerstörten japanischen Stadl Hakodate Pad bisher 1S7S Leichen geborgeu worden. Wan befürchtet, daß die Zahl der Toten 2000 überstei gen wird, v« Schade« beträgt schätzungsweise 110 Millionen Reichsmark. In Chile find die Cordillerenslüste infolge der zahlreichen Wolkenbrüche derart angeschwoüeu. daß zahlreiche Ortschaften von den Wassermass«, eysttstch bedroht werden. Zahlreiche Einwöh- N« der Stadt Bagnetany shch «tränken. «Mlhrilchm an ändert» «ckl». ^ MMNWikllMElU AMMomll M MMllskWsk. Wichtige Zahlen aus-em neuen , Reichsetat. Aus dem Reichshaushaltplan für 1934 worden setzt, wie das DDZ.-Büro meldet, die wichtigsten Einzelzisfern bekannt. Danach gibt es im gesamten Haushaltswesen des Reiches nur zwei Einzeletat», deren fortdauernde Ausgaben je 1 Milliarde RM. betragen, nämlich dar Reichsarbeitsministerium mit rund 1.01S Mil liarden fortdauernden Ausgaben und den Etat für Ber- sorgungs- und Ruhegeldermlt rund 1,28 Milliar den. Im Haushaltsplan de» Reichsarbeitsministeriums sind bei den fortdauernden Ausgaben 520845500 RM. als Zuschifise des Reiches für die Sozialversicherung eingesetzt worden, ferner 119518600 RM. für Wohlfahrtspflege, wo bei vor allem auch die Kleinrentnerbetreuung einbegriffen fit, und 264813500 RM. für Arbeitslosenhilfe, wobei die Entlastung der Gemeinden von der Krisenfürsorge deutlich sichtbar sei. Für das Wohnungswesen finden sich unter die sen fortdauernden Ausgaben 59,7,Millionen. Die Fürsorge des Reiches auf dem Gebiete des Woh - nungsbaue» und des Sledlungswesens kommt aber auch noch all anderen Stellen der Haushaltsplanes zum Ausdruck. So wird der Reichsfinanzminister ermäch tigt, im Jahre 1934 bis zu 100 Millionen Bürgschaften zu- gunsten des Kleinwohnungsbaues zu übernehmen, während der Höchstbetrag der Bvrgschaftsoewflichtungen zur Förde- rung der landwirtschaftlichen Siedlungen im Reichshaus- Hallsgesetz-mit 150 Millionen RM. beziffert wird. Weller ist der Finanzminister ermächtigt, zur Förde rung des deutschenÄußenHandels Garantien bis zu höchstens 100 Millionen RM. und zur Ueberbrückung der Schwierigkeiten der deutschen Seefahrt Garantien bi» zu 35 Millionen RM. zu übernehmen, «ährend die Garantie summe für Maßnahmen zur Aenderung des Marktes für Milcherzeugnisft und Eier mit 18 Millionen RM. bestimmt wurde. , Au, dem umfangreichen Zahlenmaterial des Reichs- «tat», das «inen so wirkungsvollen Einblick in die großen Aufgaben der Reichsregierung gewährt, seien ferner noch folgende Ausgabeposten hervorgehoben: Lei den fortlaufend den Ausgaben «in Betrag von 35,78 Millionen, für den «tat des Generallnspektor» für das deutsch« Straßenwesen, im Etat d«s Reichsinnenministevium» rund 1,13 Mill, für di« Reichsstatthalter und rd. 78500 RM. für die Aufgaben de, Reichssportführer», im Etat der Versorgung und Ruhe- gehälter rd. 1,95 Milliarden für di« Versorgung der «ye- maligen Wehrmacht einschl. der Abfindungen nach dem Kviegspersonenschädengesetz und dem Gesetz für die Versor gung der Kämpfer für die national« Erhebung, im Etat der allgemeinen Finanzverwaltung 190 Millionen für Zweck« polizeilichen Schutzes und 250 Millionen Zuschuß zum Frei willigen Arbeitsdienst usw. Schließlich sei noch erwähnt, daß die Anwendungen für den Reichstag bei den fort dauernden Ausgaben 7,6 Millionen und bei den einmaligen Ausgaben 60000 RM. betragen. Als Anlage zum Haushaltsgesetz sind Durchführungs bestimmungen erschienen, di« sich mit beamtenrechtlichen Fragen befallen und dabei u. a. feststellen, daß entlassenen Angestellten des Reiches mit mindestens einjähriger un unterbrochener Dienstzeit Ueberaangs gelber gewährt werden können, während Arbeitern, die 25 Jahre oder mehr als Lohnempfänger bei der Reichsverwaltung tätig waren, eine Dtenstprämte gezahlt werden kann. Der nationalen Regierung gelang es, die katastrophale Lage der Reichsfinanzen auszuAeichen und vor allem die notwendigen Ausgaben durch Einnahmen zu decken. Unter dem November-System waren die öffentlichen Finanzen einem chronischen Defizit unterworfen. Im Ächre 1913 be trugen die Annahmen des Reiches 1960, der Länder 1140, der Gemeinden 1378 Millionen Reichsmark, zusammen 4478 Milkonen RM. Nach der Inflation stieg der gesamte Finanzbedarf de» Reiches, der Länder und Gemeinden von 1925 bis 1929 von 14L auf 20,9 Milliarden, um von da ab bis 1932 auf 14L Milliarden RM. zu fallen. Di« Aus- gaben mußten unter dem Zwang der Wirtschastsschrump- sung um 6,4 Milliarden RM. zuruckaeschraubt werden. Auf der EinnahMensSite trat von 1929 bis 1932 eine Schrump fung von 6,2 Milliarden RM. ein, obgleich zahllose Steuer erhöhungen und Einführungen neuer Steuern vorgenom men worden sind. Diese Steuerpolitik war also für die Wirtschaft und für den Staat ruinierend. Der Haushaltsplan für 1933 brachte unter dem neuen System eine Wende. Man versuchte Einnahmen und Aus gaben auHUgleichen und um 5,8 Milliarden zu balancieren. Erst im Laufe des Etatjahres traten Erleichterungen vor allem durch allmählich Unehmende Steuererträge «in und di« Unterstützungen der Arbeitslosen im Haushaltsjahr 1933 Rieben infolge der Zunahme der Beschäftigung um eine halbe Milliarde hinter den Ausgaben für das Etatjahr 1932 zurück. Der jetzige Reichshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 6 458281 600 RM. ab. Auf allen Gebieten des Reichshaushalts ist «ine pflegliche Ausgabenpolitik be achtet worden, immerhin ist es notwendig gewesen, für die Aufrechterhaltung der Sozialversicherung Reichszuschüsse in Höhe von 520,85 Millionen RM. anzusetzen. Für die Ar beitslosenhilfe sind 264,81 Millionen RM. angesetzt, woraus deutlich heroorgeht, welche Entlastung bereits gegenüber früheren Jahren eintrat. Erwähnenswert bleibt ferner, daß die Deckung des noch nicht feststehenden Fehlbetrages aus dem Reichshaushaltsjahr 1933/34 auf dem Kreditwege durch Ermächtigung des Reichsfinanzministers erfolgen soll. Mit diesem ausgeglichenen Reichshaushaltsplan ist der Grundstein für sine Aufwärtsentwicklung gelegt. Saily EMreß wirst Oesterreich Vertragsbrach vor. Mlttiirflug„«gr für »«»«reich? dnb. London, 28. März. Der Sonderberichterstatter der Daily Erpreß meldet an, Graz: Oesterreich bricht vor sätzlich den Iriedensvertrag, der ihm dar «echt auf Besitz von Militärflugzeugen verweigert. Ich habe feslgepellt, daß auf dem Thalerhof-Flugplatz bei Graz 15 Militärflugzeuge italienischer Herkunft stationiert find. chen. Daran schließen sich dann die bekannten Freundschafts beteuerungen'an. So erklärt der „Mati n", es sei Frankreich wie Belgien unmöglich, ein allgemeines Abrüstungsabkommen anzuneh men, das nicht alle Sicherheitsgarantien den Ländern gebe, die unter dem Krieg am meisten gelitten hätten. Barthou wolle jetzt eine richtigere Beurteilung der Tatsachen in Eng land erreichen. „Echo de Paris" spricht von Brüssel als erster Station der Rundreise, die ber Minister unternehmen wolle, um die Bündnisse und Freundschaften Frankreichs wieder zu befestigen, die sich unter Briand und Paul-Bon- cour gelockert hätten. In dem Brüsseler Kommuniquö un terscheidet das Blatt eine allgemeine Tendenz, daß Frank reich und Belgien die Aufrüstung Deutschlands als Gefahr ansehen und eine belgische Tendenz, die zur Begegnung einer solchen Gefahr immer noch den Abschluß eines inter nationalen Abkommens als wünschenswert ansche. Wün schenswert sei ein solches Abkommen, so bemerkt das Blatt, aber sei es auch möglich? Hätte die Durchführungsgarantie, die Frankreich verlange, Aussicht auf Annahme? England wolle doch höchstens eine wirtschaftliche Blockade in Rechnung stellen; in Wirklichkeit sei aber militärische Hilfeleistung uner läßlich, und wenn nicht Frankreich, so würben andere Staa ten das aussprechen. Hoffentlich haben Barthou und Hy mans die Notwendigkeit erkannt, den französischen und belgi- schen Generalstab zu einer eifrigeren Zusammenarbeit zu bestimmen, als das in den letzten Jahren der Fall war. In dieser Hinsicht sei ein gutes Vorzeichen, daß General Kermi- na trotz der Erreichung der Altersgrenze im Dienste bleibe. Der „Figar o" will durch die Reise Barthous alle Be fürchtungen der Rede de Brocquevilles zerstreut sehen und glaubt, auch feststellen zu können, daß die englische Oeffent- lichkeit den allgemeinen Charakter der französischen Sicher- hettsforderung zu begreifen beginne. „L' Ordr e" stellt in den Vordergrund, daß die belgi sche Regierung vor allem eine möglichst enge Zusammen arbeit zwischen Frankreich und England und Italien wün sche, gleichgültig, welche -pfer die französische Regierung da bei ihrer eigenen Auffassung bringen müsse. Die Schwäche der belgischen Auffassung liege darin, daß die Aktton des französtsch-englisch-italienischen Blocks gelähmt und die Entente unwirksam werde, wenn die drei Staaten dem Deutschen Reich zuviel Zugeständnisse machen würben. ergeben habe, In erster Linie Hinsicht- «it, «in« wirksame Kontrolle einzuftchren und ernsthafte Garanttemaßnohmen für die Durchführung «ine» internationalen Abkommens in Aus sicht zu nehmen. UnmMfche Ktiitter im Brüsseler Reift Barthons. Paris. 28. März. (Eig. Funkmeldg.) „Französisch-bel- gische Einigkeit in der Ablehnung der deutschen Aufrüstung, die den Frieden gefährdet'', da» ist da» Seitwort, mit dem die französischen Blätter fast einmütig die kurze Reise de» französischen Außenministers Barthou nach Brüssel bespre- Oer französische Außenminister in Brüstet Kleibt Belgien im Schlepptau Frankreichs? Dor französische Außenminister Barchou tbaf am Dienstag zu seinem Besuch in Brüssel ein. Er wurde vom französischen Botschafter und einem Vertreter des Außen- Ministeriums empfangen. Außenminister Hymans gab dem französischen Gast ein Essen, an dem auch der Mnttsterprä- sident Gras de Brocqueville teilnahm. Am Nachmittag hat ten die beiden Außenminister eine Besprechung über die schwebenden außenpolitischen Fragen. Am Spätnachmittag empfing der König Barthou, der am Abend wieder nach Paris zurückkehrte. dnb. Pari», 28. März. Außenminister Barthou ist um Mitternacht aus Brüssel wieder in Paris eingetroffen. Er äußerte sich sehr befriedigt über seine Brüsseler Besprechun gen. Der König habe für Frankreich Gefühle geäußert, die zu der Annahme bereinigten, daß der junge Herrscher, eben so wie jein Vater, ein großer Freund Frankreichs sei. Der wesentliche Teil der Brüsseler Verlautbarung über seine Be sprechungen mit dem belgischen Außenminister sei der erste Teil, der sich mit der Gefahr einer Wiederauf rüstung Deutschlands befasse. Die französische Re gierung habe sich nie einem Abkommen widersetzt, Bedin gung <wer sei, daß es fest« Bürgschaften enthalte. Auf die ser Grundlage sei auch dieDerständigung mitBel- gien erzielt waches. In einem halbamtlichen Kommentar, der von belgi scher Seit« über die Unterredung zwischen Barthou und Hyman» gegeben wurde, heißt es, BvWen sei eines der Länder, da» am meisten den Gefahren eines Krieges aus gesetzt ist. .Belgien befürchte die Wiederaufrüstung Deutsch, lands und di« Wiederaifinahme eines allgemeinen Rü stungswettlaufes. Ein Einvernehmen zwischen Frankreich, England und Italien, das zu einer internationalen Abrüstunaskonoention führen würde, scheint Belgien unter den gegenwärtigen Umständen al» da» einzig praktische und wirksame Mittel, mk diese Gefahr zu bannen. Wenn diese» Mittel fchsschlägt, sind immer schwerere Beeinträchtig gungen de» DeHailler Vertrage» zu befischten. In der Auslassung wirb wiederholt, daß sich zwischen den beiden . _ . senttichsten lich der N