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universal /t ss^ d8,5 «et IV «r. stet Berlin 14. 2. 91,75 91,75 91,75 91, ?5 91,75 »1.75 91,75 91,75 91,75 91,75 91,75 91,5 91K FmnrSstfche Sorgen «m Vie Unabhängigkeit Oesterreichs. Frankreich bemüht sich um eine Areimächteerklärung IS. 2. Geld 0,651 LM2 O, 757 13,08 I, 998 12,70 2,522 P. 213 1^89 16^.43 2,407 58,29 2,483 81,« - -,614 2l,98 5,664 41,61 58,74 II, 59 6üM 46,46 12,44 L>7M 80,02 80,82 ^,04^ A9? 65,58 69,08 ^7.2« 93,6 93,6 9S,S 92,25 92^25 92,25 93,8 92,25 93>75 89 öS 6,25 8^5 2^ 2 2,4 2,6 0,36 /,ü 7,5 16.75 17,7» sch« Role üb« die angeblich« deutsche Ein- beigefügte -wie. daß Oesterreich einen Aa- «ade» beabflchttge. hätten Meiauag»ver- rvorgerufen. Besonder» Italien« Haltung der geplanten Anrufung de« etwaig« Gerücht« von Mei- s «ich,* <0 >l« 70 Pro. -2A) Mark überwogen Kammgarn zogen um legen letzte ien«r Gar- i Proz. ge- oßenhainer >roz. profi- mestaltung. A"V°k. rselnbußen L Salzer m Banken schwächer. Schatz 28 Tagesschau. * Da, Reichikablnett verabschiedete am Freitag eine Reihe wichtiger wirtschaftspolitischer Gesetze. * Der französisch« Autzenminifler hatte am Freilag längere Besprechungen mit den Vertretern England«, Italien« und der Tschechoslowakei über «ine gemeinsame Erklärung für die ttnab- hängigkeit Oesterreich«. Di« Londoner Blätter berichten, daß der englische Sesaudi« in Wien der österreichischen Regierung aagedeulel habe, daß man in London di« Ereignisse der vergangenen Woche mit schärfster Ver urteilung betrachte. * Die Stellung de» Kabinett, Vollfuß wird von der Londoner Press« al, stark geschwächt bezeichnet. * Vie »Time»" meldet zu der angeblichen italienisch« Kare- gnng einer vreimächteerklärnng für die Unabhängigkeit Sester reich», tu pari» glaube man, daß die «gllsche Regierung erklärt hab«, sie sei nicht gewillt, «in« solch« Schritt zu unternehm«. 2a Madrid veranstaltet« die extrem« Linke am Freilagabead Snadgebungm, in den« scharf kritisiert wurde, daß die spanische Regierung weg« de» Vorgehen» gegen die Marxist« in Oesterreich kein« Protest eingelegt habe. Eia suager Faschist wurde von Som- muaifl« erschoss«. Vie marxistische Presse hetzt offen zum be- «affaeten Aufstand. 1 Au»ftihrlichw an anderer Stell«. Ikukirch und Almgegend Unabhängige Zeitung für alle Stände in Stadt und Land. Dicht verbreitet in allen Volksschichten. Beilagen: Illustrierte» Sonntaasblatt - Heimatkundlich« Beilage F«m und Heim / Landwirtschaftliche Beilage. — Druck und Verlag von Friedrich May, G. m. b. H. In Bischofswerda. — Postscheckkonto Amt Dresden Nr. 1521. Vemeindeverbandsgtrokasse Bischofswerda Konto Rr. 64 19S2. !f >2 )8 ;7 15 )2 lk> k8 i5 -1 17 ll il ,8 !6 >4 16 9 >1 II >1 1 6 6 8 4 3 3 2 2 0 Paris, 17. Februar. (Eig. Funkmeld.) Die Morgen presse beschäftigt sich eingehend mit dem angeblichen Plan einer Erklärung Englands, Frankreichs und Italiens zu» gunsten der Unabhängigkeit Oesterreichs. „Echo de Paris" schreibt, die beabsichtigte Erklärung der drei Macht« hätte normalerweise gestern aufgesetzt wer den sollen. Jetzt bezeichn« man eine Verzögerung um 24 oder 48 Stunden al» unvermeidlich. Da« Hindernis liege beim Auswärtigen Amt in London. Maedonald habe nämlich zu der Erklärung einen Zusatz vorgeschlagen, der zum Ausdruck bringen solle, daß Li« drei Mächt« die Erklä rung nicht als Billigung der in Oesterreich ergrif fenen Gewaltmaßnahmen ausgelegt sehen wollten. „Oeuvre" schreibt, die Massakrierung der So» zialdemokraten in Oesterreich machte heutzutage jeden Schritt Oesterreichs beim Völkerbund unmöglich. „Figaro" orakelt, wenn die Erklärung der drei Mächte so platonisch ausfallen werde, wie di« früher«» Erklärungen, so könne man sicher sein, daß der Anschluß unverzüglich ver wirklicht werde. 18; WIck i ö^O-16,5(.; lßkuchen ab K-; Lrok. t ab Ham- 14^0, »er. erstehen sich ille übrigen usschlletzllch nungsverschledenhelken über grundlegende Punkte zuvorzu- komm«, habe — so will der „Reuter"-Vertreler erfahr« hab« — die italienische Regierung die gleichzeitige Ver öffentlichung einer Verlantbaruag in dm drei Hauptstädten vorgefchlagen, die den gemeinsamen Wunsch der drei Mäch te aussprechen würde, daß die Unabhängigkeit «Nd Unver sehrtheit Oesterreichs geachtet werd« müsse. genen Jahres hat sich nun herausgestellt, daß die hierbei aufgedeckten Mißstände zum Teil darauf beruhten, daß Aufsichtsvorschriften nicht bestehen. Um sicherzustellen, daß die Anlage des Vermögens, das aus den Gelbem der Ver sicherten angesammelt wird, ordnungsmäßig erfolgt, ist es daher erforderlich, daß auch für die Kassenvereinigungen, also die Spitzenverbände, dieselben Vorschriften gelten wie für die Krankenkassen. Bei der Säuberung der Kranken versicherungen von korrumpierten Elementen hat sich ge zeigt, daß vor allem der frühere maxistisch eingestellte Hauptverband der Krankenkassen an einer Reihe privater Wirtschaftsunternehmungen maßgebend beteiligt war. Es handelt sich dabei vor allem um Unternehmungen, die Arz nei oder Heilmittel Herstellen oder verteilen. Diese Unter nehmungen hatten in den Krankenkassen natürlich einen Hauptabnehmer. 2n diese Unternehmungen, und zwar an dm einträg lichsten Stellen, haben lick führende Mitglieder der Kran- kmkajsen, selbstverständnch ohne Ausnahme mit dem sozial- demokratischen oder kommunistischen Parteibuch, eingenistet. Meistens haben diese Untemehmungen die Rechtsform einer Aktiengesellschaft oder G. m. b. H. Vorstände, Ge schäftsführer und Aufsichtsratsmitglieder dieser Gesellschaf ten sind auch heute noch zum Teil mit denselben Elemen ten besetzt, die ein Jahrzehnt lang ihre doppelseitige Stel lung benutzten, um zu übertrieben hohwr Preisen die Heil mittel an die Krankenkassen zu verkaufen und damit ihren Privatgesellschaften übertrieben hohe Gewinne auf Kosten der versicherten Kassenmitglieder zuzuschanzen. Es braucht nicht besonders erwähnt zu werden, daß der größte Teil dieser Gewinne in die Taschen jener Bonzen floß und teilweise noch fließt. Dl« Beseiti gung dieser Zustände mußte, falls der Gesetzgeber keine an deren Möglichkeiten fand, nach den Vorschriften des Han delsrechtes erfolgen. Die Folge wäre, daß sich der Reichs arbeitsminister oder sein Beauftragter, der für die Beseiti gung dieser Mißstände zu sorgen hat, wegen Einberufung von General, oder Gesellschaftsversammlungen, in denen diese Personen von ihren Posten verjagt werden sollen, vorher mit den gleichen Personen hätte ins Benehmen setzen müssen. Cs ist natürlich ein Unding, daß «in Beauftragter des Reichsarbeitsministers, der mit der Säuberung von Ge? sellschaften betraut ist, vorher jene Verbrecher, die noch auf ihren maßgebenden Posten sitzen, denen man aber strafrecht lich nicht beizukommen vermag, anrufen muffe, damit diese eine Generalversammlung einberufen, in der die Absetzung der betreffenden Personen beschlossen werden soll. Der Ge- setzentwurf sieht daher vor, daß der Reichsarbeitsminister die Befugnis erhält, Ab- und Neuberufungen in den in Frage kommenden Gesellschaften von sich aus vorzunehmen. Diese Bestimmung gilt nur für eine Uebergangszeit, wäh rend der die endgültige Säuberung durchgefuhrt werden muß. Berlin, 16. Februar, Das Reichskabinett hat sich heute «ach einer kürzeren Pause, die einige Minister benutzten, um kn den bayrischen Bergen an den Winterkampfspielen teil- zunehmen, zu einer Sitzung zusammengefunden, auf deren Tagesordnung ausschließlich Wirtschaftsvorlagen standen. Der Reichsfinanzminister hatte ein Gesetz über die Realfteuersperre eingebracht. Die Bestimmungen diese« Gesetzes sind not» wendig geworden, weil die gegenwärtigen wirtschaftlichen Berhäunisse einen Verzicht auf die Realsteuersperre nicht zu taffen. Durch die Aufgabe der Sperre, Vie für die kommen» den-Jahre beibehalten wird, würde die Wirtschaft der Ge fahr erhöhter steuerlicher Belastung ausge setzt sein, war im Hinblick auf die Zielsetzung des national sozialistischen Aufbauprogramms undenkbar ist. Zu einem gleichen Resultat ist das Reichskabinett bei der zwei ten Vorlage, die der Reichsfinanzminlster einbrachte, ge langt. Hier handelt« es sich um eine weitere Hinausschiebung -er Besteuerung -er toten Han-. Es ist dies ein sett langen Jahren stark umstrittenes Prob lem. Andere Reichsminister sind an dieser Vorlage nicht in teressiert, so haß ha» Gesetz allein, mit der Unterschrift des Reichsfinan-mtnister» Graf Schwerin-Krosigk d«m Kabi» nett vorgelegt worden ist. Die Grunderwerbssteuer wird im Normalfall bei dem Ueberaang des Eigentums an Grundstücken erhoben. Für Grundstücke, die den Eigen tümer nun nicht oder nur seüen wechseln, insbesondere für gebundenen Grundbesitz, ist im Jahre ISIS bei Erlaß des Grunderwerbssteuergesetzes eine Art Ersqtzsteuer eingeführt worden, die in längeren Zeiträumen lausend erhoben wer den sollte. Dieser Ersatzsteuer unterlagen vor allem Fidei kommisse und der Grundbesitz der Kirchen, ferner der Grundbesitz großer Erwerbsgesellschaften. Diese Steuer sollte erhoben werden, wenn zehn Jahre sett dem Erwerb des Grundbesitzes verflossen sind. Erstmalig sollte die Steuerpflicht mit dem 1. Januar 1V2S eintreten. Die Er hebung der Steuer ist aber damals bis zum 1. Januar 1S31 und später noch einmal bis zum 1. Januar 1S34 hinausge schoben worden, so daß praktisch die Steuer niemals er- hoben worden ist. Der Reichsflnanzminister hat sich auf den Standpunkt gestellt, daß die Bedenken gegen die Erhebung der Steuer auch weiterhin fortbestehen. Eine neue steuerliche Belastung würde im Widerspruch stehen zu den Zielen der Reichsregierung, die darauf hinauslaufen, die Wirtschaft neu zu beleben und insbesondere die Landwirtschaft wieder tragfähig zu gestalten. Bei den Kirchen dürfe nicht übersehen werden, daß die freie Wohlfahrtspflege, die in erster Linie von den kirchlichen Organisationen geübt wird, in besonders großem Maße zur Zeit di« öffentliche Wohlfahrtspflege ergänzen muß und daher keine Einschränkung erfahren dürfe. Hinzu kommt, daß ohnedies der Grundbesitz im allgemeinen durch Vermögenssteuer, Grund- und Gebdudesteuer und sonstige Abgaben überaus stark belastet ist. Es ist daher vorgeschla- g«n worden, die Besteuerung der toten Hand erneut hin- Pari», 17. Februar. (Drahtb.) 2n gut unterrichketen politischen Kreisen bestätigte man In den Abendstunden de» Freitag, daß die Besprechung« de» französisch« Außen minister» mit dm Vertrete« Italien», England» und der Tschechoslowakei der Veröffentlichung einer gemeinsam« Erklärung galt«, in der die Mächte die Notwendigkeit der Aufrechterhaltung der österreichisch« Unabhängig keit feststell« wollen. Meldung« an» London infolge habe der italienisch« Botschafter kn London, Sraadl, dem britischen Staatssekre tär de» Ambern, Sir John Simon, ein« Eatnmrf der vor- geschlagenen Erklärung unterbreitet. Lin Gedaukenau»- tausch über diese Frage sei setzt zwischen London, Pari, und Rom im Gange. Meinungsverschiedenheiten. London, 17. Februar. (Eig. Funkmeld.) Der Pariser „rime»"-Verichterfiatter meldet zu der angeblich« italieni schen Anregung elaep DreimächleerklSruaa für die Unab hängigkeit Oesterreich», man glaube, -ah die englische Re- giemag erklärt habe, sie sei nicht gennllt, eia« solchen Schritt zu unternehmen. Der Pariser „Reuler"-Verichterstatter sagt, die Ant wort« der drei Mächte England, Frankreich und Italien " " Mch« deutsche Ein- Österreich ein« An DerMWeLrMer Tageölaü fiirAisihoßwerda Einzige Tageszeitung im Amtsgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Der Sächsische Erzähler ist da» zur Veröffentlichung der amtlich« Bekannt machungen der Amt»hauptmannschafh dm Hauptzollamt» und de» Be- zirksschulamt» zu Bautzen sowie dm Finanzamt» und dm Stadtrat» zu Bijchosmverda und der Gemeindebehörde« behvrdlicherfeit» bestimmte Blatt NM MWtWlWe WM M MAMM. hauszuschleben. Da sich im gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht mit Sicherheit übersehen läßt, wann eine solche Be steuerung ohne wirtschaftliche Beeinträchtigung überhaupt durchgeführt werden kann, ist die Veranlagung und Erhe bung der Steuer ohne Beschränkung auf unbestimmte Zeit ausgesetzt worden, während die bisherigen Aus setzungen in den vergangenen Jahren stets mit einer Frist von 3 zu 3 Jahren erlassen wurden. Als dritte» Gesetz hat der Reichsfinanzminister eine Aenderung der Verordnung über Devisenbewirtschaftung ekngebrachk Diese« Gesetz hat keine andere Bedeutung, als die immer noch bestehenden Lücken in der Deoisenzwanas- bewirtschaftung auszufüllen und den DevlseusOevern die letzt« Pforten zu versperren, durch die sie immer noch d« Zwangrbestimmungm der Devisenbewirtschaftung, wie sie sich au» der schlecht« Außmhandelslage Deutschland» zwangsmäßlg ergaben, zu entgehen suchten. Bisher war es zum Beispiel nicht möglich, aus einem Devisenvergehen gezogene Gewinne, beispielsweise Provi sionen aus einem gesetzwidrig« Wertpaviergeschaft, zu er fassen. Dieser Ring wird nunmehr in Anlehnung an die Wuchergerichtsordnung geschloffen. Was die vielfach vor kommend« Fäll« der Versendung von Reichsmarknotm in gewöhnlich« Postsendungen nach dem Auslande anlangt, die ebenfalls den Bestimmungen der Devisenverordnung zuwiderlauf«, so sind die Gerichte mtt geringfügigen Zuwi derhandlungen in dieser Hinsicht in steigendem Maße über häuft worden. In Ankunft soll die Einziehung von in Ausländsbrief« vorgefundenen Geldbeträgen nicht mehr durch da» Gericht, sondern gleich durch das Hauptzollamt erfolgen. Der Reichsarbeitsminister hatte ein Gesetz über Kassenvereinigung in -er Kranken versicherung dem Kabinett yorgelegt. Dieses Gesetz bezweckt die rest lose Säuberung der Krankenkassen von den roten Bonzen, die sich dort seit Jahrzehnten ein genistet haben. Generell unterstehen bisher nur die Einzel krankenkassen, nicht aber die Spitzenoerbände und Kaffen- oereiniaungen der Aufficht der Behörden. Diese Lücke mußte ausaefullt werden, denn die Mittel der Kassenvereinigungen werden durch Beiträge der Mitglledskaffen und somit letz ten Endes aus den Beiträgen der Versicherten selbst aufge bracht. ' Bisher waren die Kassenvereinigungen ferner bei der Anlage ihres Vermögens an keine gesetzlichen Vor schriften gebunden. Bei der Reinigungsaktion des vergan- Schritt zu unternehmen. wort« aut die ö mi rut de» Völkerbua! lkea 0 Ericheim»u»»weii«r Täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feier- tage. Vewg»pr«i» für di» Zett «taw halb« Monat»: Fr« in» Hau» halb monatlich Mark 1.1Y, bet« Ab holen in der Lelchäft»- stell« wöchentlich 45 Psg. Einzelnummer 10 Pf» (Sonnabend nummer 15 Pjg.) Fernsprecher Am» vischoiewerdo Rr. 444 «ad 445. Sm Falle höherer Gewalt — Krieg ad« ionstia« -gendwelcher Störung de« ««riebe» der Zeitung oder der «esörderungreinrich- tunaeu — hat der Bezieher keinen Anspruch aut Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung dee Bezugepreisee. AnzÄgenprei»: Di« 46 nun breit« einspaltige Millimeterzrtl« 8 Rpf. Im Textteil dl« 9ü wm breite Millimeterzelle 25 Rpf. Nachlas nach den gesetzlich vorgeschriebeaen Sätzen. Für da» Erscheinen von Anzeigen in bestimmten Nummern und an bestimmten Witzen keine Gewähr. — Erfüllungsort Bischofswerda. Nr. 41 Sonnabend, den 17. Februar 1S34 8S. Jahrgang