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von al worben. Damott hätte die Steuern beweguna eine Stet die, damit auch da für den Haushalt 1! genüber dem Bora und Zölle ein Mehr La» «ar die Boro «ich Beamtenbezüg« irlmungmnäßlg in di« vi di« Beratung des Stals. Einzige Tageszeitung im Amtsgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Die» Blatt enthält die amtlich«» Bekanntmachung«» da Amtshanpt- ayvmschak da Schultnspedtto» und da» Hauptzollmnt» zu Bantze^ de» Amtsgerichts de« Finanzamtes mll» de» Stadtrat» zu Bischofswerda. 6Mrge6 Lcrrk-» Unabhängige Geltung für alle Ä8 Land. DichtesteVerbreiMng inallenVoLsschi Beilagen: BUderwoche, Jugend u. Deutschtum, Made vm» W and Heim, Landwirtschaftlich« Beilage. — Durch m»d BeAag > Friedrich Ma? S.«.b.^t»Wschiss»w«da.Aer«sp«<-«Rr.4tUiEtck4 Deutscher Reichstag. Reiche wieder ausgenommen. Edlleituna der verh MErrFSfeNlNrHrIerrreNEk N». DkokIHE» da» Noch der u. a. ausführt«: Bor einem Satz* sei die Zchl der Erwerbslosengefährlich hoch gewesen. Am 1. Februar 1SS7 hält« wir 1 WS 000 Erwerbslose gchaht. Beamte« und Kriegsbeschädigten hätte man )erSSi Rest des Haushaltsjahre» 1927 zu erledigen. Der Reichs- finanzminister ist der Auffassung, daß die Ergiebigkeit der Einnahmequellen im Jahre 1928 an Kraft nicht» embüßen, eher noch etwas zunehmen werde. Sonst ließe sich nicht begründen, daß er die Einnahmen aus den Steuern für 1928 wesentlich höher einsetzt als die über den Voranschlag für 1927 hinausgehende Mehreinnahme ausmacht. Der Haushalt gleicht sich in Einnahmen und Ausgaben mit S,S Milliarden Mark aus, wovon 146 Millionen Mark auf den außerordentlichen Haushalt entfallen. Die Einkommen« und Körperschaftssteuern werden 3^5 Milliarden Mark elnbrin- aen, also 430 Millionen Mark mehr als nach dem Voran schlag für 1927. Auch bei der Vermögenssteuer rechnet der Reichsfinanzminister mit einem Mehraufkommen, wobei er sich auf die Neufeststellung des Vermögens vom 1. Januar 1928 bezieht. Unseres Erachtens hätte der Reichsfinanzmi nister in diesen Schätzungen wohl etwas vorsichtiger verfah ren müssen Die schwere Krise der Landwirtschaft wird auch in den Ergebnissen der Besitz- und Verkehrssteuern für 1928 zum Ausdruck kommen. Ebensowenig läßt sich mit unbedingter Sicherheit behaupten, daß die gesamte übrige Wirtschaft auf die wachsende Kaufkraft des Jnlandsmarktes wird bauen können Die Mißernte wird die Einfuhr von Lebensmitteln kaum senken,' eher vielleicht sogar steigen lassen. Das große Problem ist, ob die Ausfuhr sich min destens auf der Höhe von 1927 hatten läßt. Der Reichs finanzminister hat in seiner Rede angedeutet, daß die Reichstegierung diesem Problem ihre besondere Aufmerk samkeit zuwende, daß dem auch Taten folgen sollen, vor allem durch Förderung der Ausfuhr durch Kredit«. Dabei werden auch wohl anderem Zusammenhang die Aus- landskredite wieder eine chwße Rolle spielen. Der Reichs- finanzminister hat der Auffassung Ausdruck gegeben, daß bei diesen Krediten die Wirtschaft und die Reichsbahn die Vorhand behalten müßte». Allerdings müssen beide ver suchen, sich zunächst an den inländischen Geldmarkt zu wen- den, dessen Kapitalbtldungskraft der Reichsfinanzminister einstweilen aber noch überschätzt. Selbst wenn wir das Volkseinkommen «ms dem Ertrag der wirtschaftlichen Arbeit sehr hoch mit 60 Milliarden Mark ansetzen, was etwa 32 Millarden Goldmark der Vorkriegszeit entspricht, so bleibt bei einer Belastung durch Steuern und Abgaben von über 15 Milliarden Mark unter Einschluß der Ander- und Ge meindesteuern und der Daweslasten für den Kapitalbil- dungsprozeß nicht viel übrig. Dir werden daher auf die Forderungen der Spitzenoerbände der Wirtschaft, die öffent- en, immer wieder zu- ertig heute öffentliche M- da» Beispiel der Reichs-1 Fehlbetrag von über S?MMonmÄ-A Der I^W"s, kAe DeckMg zu find«, sondttn hofft auf zUch.' den Finanzausgleich, der den Gemeinden Mehreinnahmen! bringen soll! L» ist dk höchste Zett, die Finanzpolitik der —...... Gemeinden in einen festen Rahmen zu spannen. Denn es AUS KKrtySfKFttsAEfrtz» nicht anders aeht, so muß von Reirds wegen den Gemeinden! l — ... . — -. - dl« äußerste Sparsamkeit in der Verwaltung zur Pflicht ge- Schw^gke^n '^^n B^^gen des »ildüngsausschuffq» macht werden. Das Jahr 1928 wird zweifellos —- -- - - - Echicksalsjahr für das deutsche Volk sein. " Haushalt -er Sparsamkeit. Au, dem Reichstag wird uns geschrieben: Die erste Sitzung de» Reichstages im neuen Jahr. Auf der Tagesordnung steht der Reichshaushalt für 1928/29. Das bedeutet auch den Beginn der großen politischen Aus sprache, nach der die Opposition besonders dürstet, weil ihr bisher jede Gelegenheit fehlte, den bei ihr üblichen Klamauk «l machen. Dies Konzept ist durch die Haushaltsrede des Reichsfinanzministers Köhler einlaermaßen verdorben wor den. Durchaus sachlich, dabei verbindlich in der Form, mit einem reichen statistischen Material ausgerüstet, pagte diese RÄ>e über den parlamentarischen Durchschnitt weit hinaus. Der Reichsftnanzminister selbst hat den ersten von ihm aus gestellte« und vvrgelegten Haushalt in glücklicher Umschrei bung der Ding« den Haushalt der Sparsamkeit genannt. Der Zwang zur Sparsamkeit Üegt in den politischen und wirt- schaflichen Vechältnissen selbst begründet. Wie ein drohen der Schatten lagert über diesem Hauskalt der Dawesplan, der mit Wirkung vom 1. September 1928 zur normalen Jahreslast von 2H Milliarden Mark aufsteigt. Die Aufgabe de» Reichsfinanzministers war es nun, den wachsenden Ausgabenbeoarf in den Rahmen der Einnahmen so einzu spannen, daß auf die Ergiebigkeit und Beständigkeit der Einnahmequellen dje Rückskht genommen wurde. Diese Einnahmequellen find ena umgreift. Sie Kegen in der Produkttonskraft des deutschen Volkes begründet, die wie der abhängig ist von Einflüssen, die wir zum Teil nicht ein mal ketten und beherrsch«, können. Wie leicht und schnell die Dingefich hier wandeln können, hat die Erfahrung des Jahre» 1SS7 gezeigt. Al» der Reichsfinanzmtnister Köhler im Februar vorigen Jahre, dem Reichstag den Haushalts- voranschlag für 1927 vorlegte, gab er pflichtgemäß seinen Bedenken über die mögliche Einnahmen- und Ausgabenge- ftaltung Ausdruck. Tatsächlich ließ sich damals noch nicht übersehen, in welch nachhalliger Weise sich der Grubenarbei- terftreik in England für die osrtsche und feMndische Wirt schaft überhaupt auswtrken würde. Diese Auswirrung be stand ja nicht nur darin, daß dl« Kohlen- und Eisenausfuhr Deutschlands mengen- und wertmäßig wuchs, sondern vor allem darin, daß die so erzielte Ertragssteigerung im Außenhandel die Konjunktur im Inland« ankurbelte. Wir sehen hier an einem Schulbeispiel, das Wechselspiel der wirtschaftlichen Kräfte. Der"" ' ' " bau mw der Eisenindustrie z den Ausbau und die Ausrüf tionsapparater. Da» führte gesamten Wirtschaft, die wir Nisse au, diesen Fonds würden 180 Millionen beti Folge sei ein erheblich« Mehrauftommeu Verbrauchsabgaben gewesen. In den neun Mom zember 1927 hätten die Besitz- und Verkehrsp«« die Zölle und Verbrauchsabgaben Millimd» Gesamtergebnis dürfe jebenfaltt sein, daß neben einer lichen Mehrüberweifung an di« Länder dem Reich« «in MShnnHä kommen von nicht unter LOO Millionen verbleib«. Der Mchrrrttau werde zum größten Teil durch den RachlragshaushakU aufgezehrt. > Der Minister wandt« sich dann dem Etat für M>8 M, buch ersten Etat mit der normalen Belastung d« Dawesplan«. Mit ihm beginne ein« neue Phase der deutsch« Man könne den vorliegenden Etat mit Recht al» Mat der kett bezeichnen. E, sei gelungen, ihn ohne Steuererhöl balancieren. Der Nettvbedarf des Reich« sei im Etat st, 1,7 Milliarden gesunkrn. Ein besonders schwieriger Kapitel bildet di« Lag« d«r Lande wirtschaft. Die wachsend« Verschuldung werde nicht ohn« Nm sorgnisse bewachtet. Eine Steigerung der landwtrtschmllch« Pndt duktion stelle eine der wichtigsten wirtschaftlichen Aufgaben der Gegenwart und Zukunst dar. Nach recht allgemein«, Ausführungen über di« ReparattonWoK« tik und den letzten Bericht des Reparationsagenten wies Dr. Mhsts mit großem Nachdruck darauf hin, daß der Lachoerf" selbst eine endgültige Lösung für die dewift tionsverpflichtungen und den Transferschutz ford heiße nur, den Plan erfüllen, btt die abschließende k funden werde. Ein« ungelöste Reparatttnsstag« sei da für das deutsch« Volk. Im Jahre 1929 steig« die R«, bereits um wettere 800 Millionen. Der Haushalt für 1929 ntt sich also von vornherein verschlechtern, «ne Erhöhung hl» Steuersätze könne aber in »einer »eis« in Frage nemmsv Die Regierung sei in der Frag« der -- Kürzung der Ausgaben unter Neugestaltung des Verhältnisse» -wische» Reich und Ländern selbst zum Handeln übergegangen. Die Ergebnisse der Länder- kanfercnz seien, Im großen und ganzen gesehen, nicht unbefriedi gend Man müsse fragen, wer von dieser Konferenz mehr «ewarttt habe. Es sei eine absolute Unmöglichkeit, daß sich etwa «in Sand oder eine Gemeinde auf den Standpunkt stelle, wa» g ehe» »ich dl« Reparationslasten an. Mtt den Folgen de» Krieges and diesen Lasten habe sich die Gesamtheit der öffentlichen verbände abzufinden. Nach wetteren Ausführungen über die Mintfttrprä- stdentrn-Konserenz schloß Dr. Köhler mit der FeMelluno, baß das Jahr 1928 dm» Schicksal,jahr des deutschen Volkes fei»«md«. Rach der Rede des Reichsfinanzministers vertagt« sich das Haus auf Freitag mittag 2 Uhr. In dieser Sitzung wich zwüWt der sozialdemokratisch« Sprecher, der frühere preußische Innenmini ster Sev«ring, das Wort ergreifen. Rach der Plenarsitzung traten di« Fraktionen zu internen Be ratungen zusammen, da» Zentrum befaßte sich mit dem Stritt in nerhalb seiner Partei. Zu einem Ergebnis dürste man kamt, Lagesschau. * Der Reichspräsident hat den Retchsmmister a. D., Geoerolleutaank a. D. Grosser, zum Reichswehrminister er- NMMt. DK Aeotrumssraktiov de» Reichstages beschäftigte sich am Domvwstaa in den späten Abendstunden mit dem Zwi schenfall Marr-Stegerwald. Wie das Nachrich- tenbtdw das BDZ. hört, wurde die Angelegenheit durch eine Aussprache «nd durch «inen Briefwechsel gütlich beigelegt. Reichsmtnifter Dr. Stresemam» hat an Reichstagsprä- fident Löb« das Ersuchen gerichtet, die Beratung des Etat, des Auswärtigen schon in der nächsten Woche auf die Tages ordnung zu setzen, damit er noch vor Antritt seines Er holungsurlaubes vor dem Reichstage über einige wichtige Fragen der Außenpolitik sprechen könne. * Die Sächsische Zeutrmmwartei und die ll. S. P. haben beim Staatsgerichtshof Klage auf Ungültigkeitserklä rung der sächsischen Landlagswahlen gestellt. * Die amerikanischen Staaten Ohio «ad Kentucky wur- den von einem schweren Mrbeisturm heimgesucht, der gro ßen Schaden anrnhtete. viele Personen wurden verletzt. Zu den mit * bezeichnete« Meldungen finden di« Leser Aus- flhrliche» an anderer Stell«. Berlin, 20. Januar. Der nun such lichen Ausgaben weiter zu rückkommen müssen. Wie nanzpoltttk getrieben wird, Hauptstadt Berlin. Hier s mit einem F< Magistrat weil den Finanzau- Gemeinden in einen festen damalige» «tatrrde Sttttta, 19. Januar gung dtefer Fragen I Provinz s Legierung trotzdem I an die zu zu gegebener Zeit lab« die und eine die ans über nicht zur Verfügung sttliünn, daß di« oerschttdenttich gegebenen Le «lnl > sen werd«. Dann sei der tark« Konjunkturbelebung gekommen. st lrbeittlosrn oufnehmrn können. Diese Entwicklung Reichsfinanzen gehabt. Dt« Mittel für di« Erwerb,losenfürsorg« seien in erheblich geringerem Umfan, in «nspruch genommen worden. Die Erspar- Bis auf die beiden Paragraphen 19 und 20 find all» I über das Reichsschulaesetz überwunden worden. Der 8 1- bezieht sich auf den Vollzug des Gesetzes. Zur Ausf des Gesetzes haben die Länder die erforderlichen v« I ten so recküzeitig zu erledigen, dich spätesten» zwei muh der Verkündung mit der Durchführung de» i begonnen werden kann. Der ß 20 betrifft jene Länder, nach 8 174 der Relchsoerfassung besonders zu Verückficht' sind, das heißt die Simultanschulen. Am Freitag w« die beiden noch ausstehenden Paragraphen im Wich« schuß -«raten werden, und am nächsten Dienstag wettren stt im Bttdungsausschuß vorgenommen wittdan. Man schon gleich darauf mtt der erst« Lesung des ginnen zu können. Von besonderer Bedeutung Beratung des 8 20 naturgemäß die Ftvanzfragen. es bis zum nächsten Dien- Fr««» alle zu klär«, so r Beginn der erstell Lesung. einer Belebung säst der heute al» die eider hat diese . ..., ..... auswirken können, denn rnte der Landwirtschaft hat die Aufwärtsbewegung . Für die Reichsfinanzen bedeutet die Aufwärts- der Steuer- und Zolleinnahmen, >e Verbänanls eine» Fehlbtrages nen. Eufchotmmawoets« Jede» Werktag abmds M densolgentt Lag. Vm«^»»«t» für dtt Zttt eiues halbea Monatt: Frei ttw S«s HÄbaumatlich Mb.1«, bei» Abholen ia drr Geschafttfielle wöchentlich SV Pfg. Ginzetnummer 10 Ptt. (Somiabmd- mtt Swmtagsmum»« 18 Ma.) — Mtt Postansmtten, sowtt unsere sittttu>S»««ttSg«>i.dtt SeschäfttsteL« nehmen Bestellung« «tgegrn PtfifchellttK«»«»: OeesdZ« Me. ««wein»— »«ttanvsgttskMsse Vischofssseeda Konto «». «ä. I» Fall« höhn« Gewatt — Ktteg »d« sonstiger ttgeed welch« stimoeg des Bettieb« d« Zettwq »der der Bes örderungsettttch« tung« — hat d« Bezieh« kein« Anspruch aus Liesettlilg ob« Nachlieferung der Zeitung ad« aus Rllckzahkmg de» Bezug spreffe». «nzetaenneett tb, Reichs«-»): vk « nun lltzlMMwI Dnuttsch^ile 2S Mg, Srttich« Anette, »Pfa, dttKM breite Äeklame-eil« jtm T«sttril)^7v Psg, Fitt »a» MchEW von Anzeigen in oesiiunnttn Ru«ne«n uNh an hWWWllWg Plätzen keine Gewähr. — Rabatt nach Tarif. — Für EWWMi anzetgen tarifmäßige» Ausschlag. — Erfüllungsort BifchoftpsesbE Slr. 18 Sonnabend, den 21. Januar 1928. 8S. Jahrgang