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Dienstag, den 27 Juli 1926 81. Jahrgang Nr. 172 Der Besahungsskandal >ers. lum cten son nek en- len nnit. und iben ngen r ob ilden ndel und schen niak- :rden raut ver- S. dies men ^ge Mit men it am ver ¬ pacht gung ektvr HSuse- S. cheren durch d nur ende« e be- Lrotz narbe Kalk. l Ab- M. sauer I von t fein lnlich >lut««,ls NbliK durch >u er. schale, sr mft Ueber die wenigen no< Entwaffn» wird zur S alliierten S mendev da di« in der bemerken i! Dischöltzwerdaer Einzige Tageszeitung im Amtsgertchtsbeztrk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Vle» Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Arm«Haupt- Mannschaft, der Schulinspektion und des Hauptzollamts zu Bautzen, de» Amtsgericht», des Finanzamtes und de« Stadtrats zu Bischofswerda. erfahren, sind gegen die neue Verordnung der Rheinland kommission, , durch Mm ist der Ansicht, i uanzeu kau« eine Si Sportvereine ja nur zu bekannt. Die tiefbedauerlichen Aus- schreitungen einzelner Besatzungsangehöriger, zumal in allerletzter Zeit, haben den Geist der Lerständigung sehr ver missen lassen. Das nämliche zeigen die unerhörten Ausschreitungen der Besatzung in Germersheim am 3. und 4. Juli, die eine außerordentlich schwer« Der- letzung diess Geistes bedeuten und gegen die nachdrückliche Vorstellungen erhoben worden sind. Meine Darlegungen beschränken sich auf die wichtigsten politischen Aufgaben meines Ministeriums. Der Wirkungs kreis des Rheinministeriums ist viel umfangreicher. Ich er wähne nur noch die Organisation von Fürsorgemaßnahmen zugunsten der Bevölkerung im Saartzrenzgebiet, di« Bau- tätigtest im besetzten Gebiet zur Milderung der Einquar- tierungslast, die Regelung der Personen- und Sachschäden, die sich aus der Besatzung ergeben, di« Fratz« der Besatzungs kosten und di« Frage der Besatzungsleistutigen. Der Mini ster schloß: Um die dringend notwendigen Reformen, die ich verlangt habe, durchzuführen, bedarf es eingehender Ver handlungen mit der Gegenseite, die in eine« Geiste der Ver ständigung geführt werden müssen. Als Mitglied des Ka- binetts stehe ich zur Regierungserklärung dieses Kabinetts, durch die die Reichsregierung erneut sich zu diesem Geiste be kannt hat. - breit» ÄeblamezeUr (lm TeM) 70 Pfg. Mir bas «rkheium von Anzeige» in bestimmten Stummem und an bestimmt« Plätze» keine Gewähr. — Rabatt nach Tarts. — Für Sammel« anzelgrn tarifmäßigen Aufschlag. — Lrfülluugeort Gljchofsnxrda Girre Rede des Reichsministers N r die besetzten Gebiete. Berlin, 26. Juli. Der neue Reichsminister für die be setzten Gebiete Dr. Bell äußerte sich Sonnabend Presse- Vertretern gegenüber über die aktuellen politischen Fragen seines Ministeriums ungefähr wie folgt: Ich stamme selbst aus dem Rheinlande und habe in schwerster Zeit in Essen wenige Stunden vor hem widerrecht lichen Einmarsch der Franzosen und Belgier am Abend des 10. Januar 1023 vor der versammelten Bürgerschaft der vaterländischen Begeisterung und Entschlossenheit des Ein bruchsgebietes als Dolmetsch gedient. Wenn ich heute auf jene Zeit zurückblicke, so sehe ich im besetzten Gebiete gewisse Fortschritte. Als solche nannte der Minister die restlos« Be seitigung des Delegiertensystems, auch die Zulassung des Rundfunks sowie die Reaktivierung des Reichskommisfariats für die besetzten Gebiete in Koblenz seit Dezember 1925. Ich will keinen Zweifel darüber lasten, so fuhr der Minister fort, daß ich, wie jeder Politiker der Verständigung, die baldige gänzliche Beseitigung -er Besatzung als eine logische Folge rung der neuen Politik vertrete. In förmlicher Weise hat uns die Botschafterkonferenz im November 1925 eine wesentliche Herabsetzung aus annähernd normale Ziffern zugesagt. Die deutsche Auslegung, daß der Begriff der normalen Ziffer nur die deutsche Friedensgarnifonstärke von höchstens 50 000 Mann bedeuten kann, war der französischen Regierung be kannt. Sie hat sie auch widerspruchslos hingenommen. Tatsächlich stehen aber im besetzten Gebiet heute voch rund 85000 Mann, also 35000 Mann zu viel. Seit Locarno entfallet die Reichsregierung jede erdenkliche Bemühung, um von der Gegenseite die Einlösung ihrer Zu sagen zu erzielen. Sie wird darin unablässig fortfahren. Di« Herabsetzung der Besatzungsstärke auf das zugesagte Maß hätte ohne weiteres auch zur Folge, daß schwere Mißstände, unter denen di« Bevölkerung heute leidet, gemildert würden, so die große Einquartierungslast, die Beschlag nahme von Schulen und öffentlichen Gebäuden, die Schädigung der Landwirtschaft durch zahlreiche Truppenübungsplätze, Schießplätze, Flugplätze und durch ausgedehnte Manöver. Die Vesahnngsgeadarmerie ist weit über da» notwendige Maß ausgestaltet. Diese Gendarmerie ist auch an zahlreichen truppenfreien Orten vorhanden, wo doch die Sicherheit der Be satzungstruppen gewiß nicht auf dem SpiAe steht. Vie Blaffe der farbigen Trappen ist aus dem besetzten Ge biete befördert worden, es find aber immerhin noch etwa 2000 Alana, darunter geschlossene Formationen, verblieben. Ihre völlige Entfernung aus dem besetzten Gebiete ist auch «ine Forderung der Völkerverständigung von nicht zu unter schätzender Tragweite. Dieser Geist der Verständigung erfordert auch eine gründliche Umgestaltung der Bltlitärsustl, und des Ordoa- naazeufystems der Rheinloadkommlsfion. Wenn sich auch die Handhabung der Militärjustiz in manchen Fällen gebes sert hat, so sind doch anderseits — ich erinnere an die Lerfol- befremdliche Arteile von Blwtärgerichkea festzustellen. Da» Ordonnanzensystem der Rheinlandkvmmifsion, da» überaus zahlreiche Beschränkungen der Bewegungsfreiheit der deut schen Einwohner und Behörden und viele BÄästigungen ent hält, ist seit der im November 1925 erfolgten Aufhebung eini ger besonders lästiger Ordonnanzen noch nicht weiter abge baut worden, wir haben in eiugchendea Denkschriften der Gegenseite die Mängel diese» Ordonnan Zollsystems vor Augen geführt und ihre Abstellung verlangt. So «äffen be sonder» die Einschränkungen der Berstnn«lnng»fveihelt^ der vereiassreihGl uud der Pressefreihe« «esenwch gemildert werde». Beispielsweise find die Beschwerden der Tnrn- «G Gegen da» neue Nerval der Mzein- landvammisstan. Berlin, 25. Juli. Wie die Morgenblätter aus Mainz ioa, wonach alle Amzüge uud Vorbeimärsche, die re Ausmachung eine« militärischen Lharakter tragen, »ten Gebiete verboten find, Vorstellungen lm Gange. . - h.? Verordnung in den Ordon- ! finden wird. AekSmpfung der Arvett»lastgkett. Das Arbeitsbeschaffungsprogramm der Reichsregieruag. Berlin, 25. Juli. Im Reicksarbeit,Ministerium fanden am 23. und 24. Juli über das Programm der Reichsregie- rung zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Besprechungen mit oen Vertretern der Landes!—' " " " " 21. und 22. Juli die Fraae l waltungsrat und mit den Spitzenvrganisationen der Komnni- nalverbände erörtert wn... Die Vertreter der Länder Beschlüsse der Reichsrrgierung Stand der o-rschkdenen M< «rbeitsbesckaffi -er pon oer vn Srschetmmpmvest«: Irden Werk» Beznsop»«« sür die^Iett eine« Hau« Hal , _ — wSchentltch SV Pfg. Einzelnummer 10 Pi Sonntagenummer IS Psa.) — All« Postanj Aettungiaustrüger u. die Geschäftsstelle nehmen Pie Gntnraffrrrrrrgsforderurrgen. Haoas verbreitet folgende Mitteilungen aus London: In gutunterrichteten englischen Kreisen ist man der Ansicht, daß die deutsche Regierung, obwohl die Durchführung der Ent- waffnung Deutschlands auf gutem Wege ist (anderenfalls würden sich die Alliierten um den Eintritt Deutschlands in den Völkerbund gar nicht bemühen), die Interalliierte Mili- tärkontrollkommission in gewissen Fragen noch nicht völlig befrielügt hat und zwar 1. hinsichtlich der Effektivstärke der Polini, di« sich auf 150000 Mann belaufe. Die deutsche Regierung möchte ein« höhere Zahl haben; 2. hinsichtlich des Kriegsmaterial« (Ein- und Ausfuhr von Waffen und Munition); in dieser Hinsicht hat Deutsch land den Standpunkt der Alliierten noch nicht angenommen; 3. hinsichtlich der Rekrutierung. Di« Alliierten würden weiter Bürgschaft!» hinsichtlich der Aufhebung der Reserve regimenter fordern (? betrifft vermutlich di« Wehrverbände); 4 hinsichtlich der Zusammensetzung -es »Großen Geoe- ralfiabes". (7k) Hierzu erfährt W. T. B. von unterrichteter Seite: Dis Auffassung, daß «sich in der Frage der deutschen Abrüstung jetzt leMich um die Abwicklung technisch-militärischer Anae- legenheinm handele, entspricht auch -er -rutschen Ansicht» >ch nicht restlos erledigten Punkte der Ute der Boffchasterkonferenz vom 4. Juli v. I. »wohl in Paris, al» auch zwischen der inter- rkontrollkommission und den in Frage kam- n Stellen verhandelt. Hierzu gehören auch asmeldung anaedeuteten Punkte, wob^ zu ß es sich auch hier nur noch um Erledigung er Einzelfragen handelt. Es besteht ast» e diese Fragen ohne größere Schwierigkeiten Koch über die Organisation der künftigen franrSstschen Armee. Vari», 26. Juli. Gestern abend hat anläßlich de» Kon gresses der französische! Reserveoffiziere in Lille Marschall Fach folgende Grundsätze über die Organisation der künfti gen französischen Armee aufgestellt: . 1. Da» Friedeusheer werde viel kleinere EsfeAivbefiäa- de besitzen, al« 1014. Die Zahl der Armeekorps würde ver ringert werden. 2. Da» Kriegsherr werde sämtliche Hilfs- quellen der Ration elusehen uud dadurch an Bedeutung ae- winnen. Die Truppen der Arledenszelt würden durch Offi ziere, Unteroffiziere und Mannschaften der Reserve verstärkt. 3. Soivobl da» Krieg»- wie da» Friedensheer «erden -en militärischen Bedingungen immer mehr und besser ange- paßte, vervollkommnete Waffen besitzen. Vas Kriegsherr werde seine« Hauptwert aus dem Reichtum der Reserve, ihrer Quantität und Qualität erreichen. Das Finarrrprograrnm Poinoares. Vorläufig keine Arankfiabiliflerung. Paris, 26. Juli. (Drahtb.) Im Laufe des gestrigen Tages haben fortlaufend Beratungen im Finanzministerium über die neuen Finanzpläne der Regierung stattgefunden. - " . ' ", " r S Uhr vormittags »rtleiter ins Finanzministerium berufen, um Unabhängige Zeitung für alle TtÄWtn Midi und Land. DichtesteVerbreitung inallenBolksschichten Beilagen Bildenvoche, Jugend u. Deutschtum, Mode vom Tage, Fra» und Heim, Landwirtschaftliche Beilage. — Druck und Verlag voll Friedrich May G.M.H.H. in Bischofswerda. Fernsprecher Nr. 444 und 445 abend« ick: den folgend. Tag. -.alben Monat«: Frei in« Ibmonatlich Mk. 1.20, beim Abholen in. der Geschäftsstelle .. ... ' (Sonnabend- und tm, sowie unsere ftellungen entgegen von der Regierung zu- n Gegensatz m -eu Al- nanzplanen Laillaux' wird in den Plänen -er Regierung eine sofortige Stabilisierung -es Franken nicht vorgesehen fein. Der Ministerpräsident steht Visierung -es Frankenkurses werde'eine Fortsetzung erfah ren, auch ohne das. " " ' Sammer angenommen-worden feien. Rach den letzte« Ver einbarungen zwischen der Bank von Frankreich und dem Jiaaazmmiyerium steht der Regierung ei« weiterer Betrag von 30 Milnonden Dollar au« der Morgan anleihe zur Arau- keauaterstühung zur Verfügung. Ferner wird der Regie rung die Absicht zugeschrieben, kreditverhandlungen mit der follandischen und der englischen Regierung aaszuaehmen. MMM, Tages haben fortlaufend Beratungen im über die neuen Finanzpläne der Regiei Der Ministerpräsident hatte bereits um sämtliche Ressv!^ . .. „ . ' mit ihnen über die neuen Finanzpläne zu berate»», besonders in welcher Weise die bestehenden direkten und indirekten Steuern erweitert werden könnten. Der Ministerpräsident empfing darauf den Vorsitzenden der FinanzkomnrWon des Senats, sowie den Finanzattachö der französischen Botschaft in London, der an den letzten Verhandlungen zwischen Call- laux und Churchill über das englisch-französische Schuldenab kommen vom 12. Juli erheblich beteiligt war. Punkt 3 Uhr trat das Kabinett zu einer Sitzung zusammen, die unter dem Vorsitz Poincarss bis 8 Uhr dauerte. Wie mitgeteilt wird, wurde in erster Linie die Regierungserklärung für den kommenden Dienstag beraten. Das Kabinett wirb sich heute nachmittag 5 Uhr wieder versammeln. Am Schluß der gestrigen Sitzung erklärte der Marineminister Lengues, daß heute wieder völlige Einstimmigkeit über die Finanz pläne der Regierung erzielt und di« Verhandlungen in voll stem Einvernehmen geführt worden seien, wie verlautet, wird die Regierung eine Erweiterung des Budget» um 4 bi» 5 Milliarden Franken beantragen. Dieser Betrag soll zur Aiwgleichung des Betrags, sowie zur Amortisierung der Schulden verwendet werden, weiter wird die Regierung von der Saiümer die Vollmacht verlangen, weitere Eiuschrän- kungsmaßnahmen der öffentlichen Verwaltung durchzufüh ren. E» wird darauf hingewiesen, daß e» sich hierbei nicht um Spezialvollmacht«» für die Regierung handeln könne, wie fle Laillaux geordert habe. Ferner wird die Regierung der Sammer die Ratifiziernng de» englisch-französischen Schuldenabkommea» vorschlagen. Da» amerikanisch-franzö sische Schnldenabkommen wird jedoch > " nächst gar nicht erwähnt werden. Im nanzplanen Li„ eine sofortige Stabillsierun aus dem Standpunkt, die la den letzten Tagen eingetretene i Frankenkurse» werde eine Fortsetzung ersah- e daß die Finanzpläne der Regierung von der ' 1-ch de« letzten ver- zwischen der Bank von Frankreich und dem der Arbeit» beschäl erörtert worden war." Länder wurden im einzelnen über die I und über den geaenwSrttaen aßnahmen unterrichtet. Da» gramm der ReichsreaiorUtig fand di« nmg der Länder. An dtMArbeiten IvßDM VNl «MVVT M VVE WWVWw MUFW»