Volltext Seite (XML)
z, DerSSchjWLrMer 6Mcrge.tZccrtt--> Unabhängige Leitung für alle Ständern Stadt und Land. DichtesteVerbreitung inallenDolksschichten BeUagen: Sonntags-Unterhaltungsblatt und Landwirtschaftliche Beilage Geschäftsstelle Bischofswerda. Altmarkt 16. — Druck und Verlag d« Buchdruckerei Friedrich May in Bischofswerda. — Fernsprecher Nr. 22 Drs-chofsweröaer Einzige Tageszeitung im Amtsgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Dies Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshaupt« Mannschaft, der Schulinspektion und des Hauptzollamts zu Bautzen, des Amtsgerichts, des Finanzamtes und des Stadtrats zu Bischofswerda. E*fch«i«uns»weffe: Jeden Werktag abends für den folgend. Tag. Bezugspreis: Bei Abholung in der Geschäftsstelle monatlich Mk. 177.— bei Zustellung ins Haus monatlich Mk. 185.—, durch die Post bezogen monatlich Mk. 185.— mit Zustellungsgebühr. Alle Postanstalten, Postboten, sowie Zeitungsausträger und die Geschäftsstelle des Blattes nehmen jederzeit Bestellungen entgegen. PoftschecksKoal»: Amt Dresden Str. 1521. Gemeinde» verbandsgirokafle Bischofswerda Konto Nr. S4. Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgend welcher Störung des Betriebes der Zeitung oder der Besörderungseinrich- tungen — hat der Bezieher keinen Antpruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugsprci e -. ! Anzeigenpreis: Die «gespaltene Grundzeile (Al«. Moste 14) oder deren Raum 28.— Mk., örtliche Anzeigen 18.— MK. I» Tqp» teU (Alm. Mosse 14) SL— Mk. die «gespaltene Zelle. Bet Meder» Holungen Nachlaß nach sestftehenden Sätzen. — Amtliche AnMaen die ^gespaltene Zelle. 80.— Mk. — Für bestimmte Tage oder Plätze wird keine Gewähr geleistet. — Erfüllungsort Bifchofmoerd«. Nr. 2S8. Freitag, den 17. November 1V22. 77. Jahrgang. Nach dem Rücktritt des Reichskabinetts. Nachdem Dienstag abend Reichskanzler Dr. Wirth dem Reichspräsidenten mitgeteilt hat. das Reichskabinett habe beschlossen, zurückzutreten, und nachdem der Reichspräsident die Demission angenom men hat, ist die schon lange über dem Deutschen Reiche schwebende Regierungskrise akut geworden. Sollen die Gründe für diese Verschärfung der Lage in einem kurzen Satze zusammengefaßt werden, so liegen sie in dem Beschluß der sozialdemokratischen Fraktion, sich an einer Koalitions bildung, zu der die Deutsche Dolkspartei gehören würde, nicht zu beteiligen. Der Rücktrittsbeschluß des Reichskahi- netts ist denn auch unmittelbar, nachdem Dr. Wirth von den Führern der Sozialdemokratie diese Erklärung erhalten hatte, erfolgt. So sind die in den letzten Wochen in zahlreichen Re- gierungs- und Führer-Konferenzen geplanten Konstruktio nen zusammengestürzt. Man hatte gehofft, den Gedanken der großen Koalition zu verwirklichen dadurch, daß Persönlichkeiten, die der Deutschen Dolkspartei nahestehen, ohne zu den Parlamentariern und Parteiführern zu ge hören, in das Kabinett hineingenommen würden. Mit die. ser Halbheit aber wollte und konnte sich di« Deutsch« Volks partei nicht begnügen. Sie verlangte vom Reichskanzler uick den bisherigen Regierungsparteien di« prinzipielle Er- tlärung, daß sie bereit seien, mit der Deutschen Volkspartei zusammenzuwirken. Das war es, was von den Sozialde mokraten verweigert wurde. Dies« Weigerung hatte noch einen besonderen Grund in der Entrüstung, mit der von der Sozialdemokratie di« Rede des Dolksparteiler» Hugo Stinnes ausgenommen worden war, der in unzweideu tiger Weis« Hebung der Produktton durch Verlängerung der Arbeitszeit gefordert hatte, vielleicht wäre di« Entrüstung der Sozialdemokratie geschwunden, wenn nicht in der Gta- bilisierungs-Note, die gestern in Pari» überreicht worden ist, der Satz enthalten wäre, Deutschlaick) werd« alle erforder lichen und geeigneten Maßnahmen ergreifen, um insbeson dere durch ein« Erhöhung de» Wirkungsgrades der Arbeit zu einer Steigerung der Produktion und dann zu einem Ausgleich der Handelsbilanz zu gelangen, und zu diesem Zwecke werde besonders eine Neuregelung de» Arbeitszeit. Rechtes unter Festhaltung des Achtstundentage» al« Normakarbeitstages und unter Zulassung gesetzlich begrenz ter Ausnahmen zur Behebung der Notlage der deutschen Wirtschaft in die Wege geleitet werden. Obgleich einzelne Führer der Sozialdemokraten der Note, in der ein solcher Satz enthalten war, zugestimmt hatten, vielleicht in der Meinung, daß die In der gleichen Note enthalten« Erklä rung von der Beteiligung der Reichsbank an einer Stabili- sterungsaktion mit 500 Millionen Goldmark ihre Genossen »«friedigen würde, hat die übermi gende Mehrheit der so zialdemokratischen Fraktion dieser Politik des Reichskanz lers Dr. Wirth nun ihre schroffe Absage erteilt. Nicht von ungefähr ist es zu dieser Krisis gekommen, ohr« Anfänge liegen in s«n«n Zeiten, als sich unter den sikehrheitsfozialisten auf der einen und den Un abhängigen auf der anderen Seite das Bedürfnis des Tagesschau. Der Reichspräsident besprach am Mittwoch mit dem Reichstagspräsidenten Löb«, sowie mit den Vorsitzen den der Fraktionen der sozialdemokratischen Partei, dos Zentrums, der bayrischen Volkspartei und der Demokraten di« Lage. Ein Auftrag zur Kabinettsbildung ist bisher nichr «tM worden. * Zeittrwn und Sozialdemokraten weigern sich, den Reichskanzler zu stellen. Die Deutsch» Dolkspartei tritt, fM» di« große Koalition nicht erreichbar ist, für ein Kabi nett der bürgerlichen Arbeitsgemeinschaft ein. * In Köln hat sich die Lage am Mittwoch ver schärft, dagegen ist in Düsseldorf eine Entspannung «»getreten. * Eine abermalige Erhöhung des Frachten tarif« wird vom Reichseisenbahnrat zum 1. Dezember angekündigt. * Die Reparationskommission prüft zurzeit die Ergeb nisse ihrer Berliner Reise und die verschiedenen Vorschläge der deutschen Regierung und der internationalen Sachver ständigen. Am Freitag wird über die Herabsetzung der Hcftz. und Kohlenlieferungen beraten werden. Zu den mit * bezeichneten Meldungen finden dir Leser aus» ührliches an anderer Stelle. Zusammenschlusses gellend machte. Die Mehrheitssozialde- nu kratic, die noch im vorigen Jahre auf dem Görlitzer Par teitag programmatisch gutgeheißen hatte, schwenkte, als sie in diesem Jahre aus dem Porteitaa die Verschmelzung mit den Unabhängigen beschloß, von der Zusammenarbeit mit den bürgerlichen Parteien entschieden ab. Denn sie selbst wußte, daß auf die Dauer ein Zusammengehen der Deut schen Dolkspartei mit den Unabhängigen nicht möglich sein würde. Sie konnte sich auch darüber nicht täuschen, daß trotz ihrer geringen Zahl gerade die Unabhängigen in ihrer Fraktion, zumal in kritischen Stunden, eine radikalisierende Rolle spielen würden. Aus der anderen Seite hatten sich, sc bald die Sozialdemokratie unsicher zu werden anfina, De mokraten, Zentrum und Deutsche Volkspartei zu einer bürgerlichen Arbeitsgemeinschaft verbunden, um der zu befürchtenden Radikalisierung der Reichspolitik vorzubeugen. Aus diesen Vorgängen hat sich die jetzige Krisis ent wickelt. Wir stehen heute inmitten eines Ringens der bür gerlichen Arbeitsgemeinschaft mit der Sozialdemokratie. Unter dies ein Gesichtspunkt wäre die Lösung der Krisis so zu suchen, daß der Reichspräsident, der nach Artikel 46 der Ver fassung den Reichskanzler und die Reichsminister zu ernen nen hat, zwischen Sozialdemokratie und Arbeitsgemeinschaft wählt. Aber nach Artikel 54 bedürfen der Reichskanzler und di« Reichsminister zu ihrer Amtsführung das Vertrauen des Reichstages, mit anderen Worten, sie müssen sich aus ein« Reichstagsmehrheit stützen können. Zahlenmäßig hat keine der beiden jetzt miteinander ringenden Gruppen eine Mehr heit, denn von den 466 Mitgliedern des Reichstags sind nur 194, also nicht die Hälfte, Sozialdemokraten. Etwas mehr, nämlich 204 Stimmen, könnte die bürgerliche Arbeitsgemein schaft aufbringen und vielleicht auf die wohlwollende Neu tralität der 66 Stimmen starken deutschnationälen Fraktion rechnen. Welche der drei bürgerlichen Parteien soll nunmehr die eigentliche politisch« Führung ergreifen? fragt Dr. Schultze- Pfaclzer im „Tag". Wir möchten wünschen, daß der Reichs- präsidcnt einen Vertreter der Deutschen Dolkspartei mit der Kabinettsbildung betraut. Sie ist im bisherigen Verlauf der Krise di« Siegerin geblieben. Durch ihren klaren und festen Beschluß brach das alte Kabinett zusammen. In Ländern mit parlamentarischer Erfahrung pflegt die Gruppe, di« das alte Regime zur Flucht zwingt, auch di« Führung des neuen Kurse« zu übernehmen. Als Lloyd George stürzte, hat sich auch der Mann, der das Werk vollbracht«, in den Sattel ge schwungen. Die Deutsche Dolkspartei ist in der Lage, mit frischen unverbrauchten Kräften die Bürd« der Verantwor tung aufzunehmen. Eine Wiederholung der Regierung Fahrenbach muß unter allen Umständen vermieden werden, und auch di« Dolkspartei sollte mit neuen Persönlichkeiten aufwarten. Auch die Demokraten besitzen Politiker, die sich während der Zeit der Erfüllung-Politik al« ernste, sachliche Warner betätigten und nun frei« Dahn vorfinden, um zu zeigen, was st« können. Und im Zentrum lasten sich auch genug Politiker finden, die dem Wirthschen Regierungskurs mit Mißvergnügen zusahen und bereit sind, einen Kabinett der Entschlossenheft ulck der Ehrlichkeit nach innen und außen ihre Kraft zu leihen. «- Versio, 16. November. (Drahtb.) Ober bi« Stellung der Fraknon der Deutschen Dolkspartei, di« Mittwoch vormittag zu einer Beratung zusammentrat, zur Kabinettskrist« teilt die „Zeit" mit daß in der Fraktion vor» wiegend bi« Meinung vertreten wurde, baß ein Kabinett der Arbeitsgemeinschaft wohl bi« glücklichste Lösung der Regie rungskrise sei, da es di« Möglichkeit biet«, alle Kräfte ein heitlich zusammenzufasten und einzusetzen. Diese Möglich kett lieg« vor allen Dingen vor bei der Besetzung der Mini sterien des Auswärtigen, der Wirtschaft und der Finanzen. Unter diesen Umständen hab« man auch di« allergröß ten Bedenken gegen eine etwaige Zorückberusung de» bisherigen Reichswirtschaftsministers auf diesen Pasten. Di« LeÜung diese, Ministeriums mäste ebenso wie di« de« ver- k^srs- unb Postministeriums in l «männlich« Hänbe ge legt «erden. Di« da, Blatt weiter schreibt, scheint bei der zunächst beabsichtigten Bildung eines Kabinetts der Persän- sichkikn geplant zu sein, die in der letzt«, Reparationsnote niedergelegten Leitsätze als programmatisch« Grundsätze an- zunehmen. Die „Kreuzztg." stellt für den Fall der Bildung eine« Kabinetts ohne Sozialdemokraten bi« Mitarbeit der Deutschnationälen In Aussicht. über seine wirklichen Absichten noch nicht ganz klar zu sei» scheint. Berlin, 16. November. (Drahtb.) Die LSsuaa der R» gierungskrisis ist gestern nachmittag nicht gefördert mord«, In de» Besprechungen de» Reichspräsidenten mit de» Veu- leisührern erklärte der Abg. Marz laut „Voss. Zig.", daß do» Zentrum nicht nur sich weigere, Vorschläge für die Rach- folgeschaft Dr. Wirth» zu machen, sondern «mch keinem seins» parlamentarischen oder außerparlamentarischen Mitglied«! es gestatten würde, das neue Kabinett zu bilden. Vdient» wie das Zentrum soll es, wie da» vlatt schreibt, auch die So zialdemokratie abgelehnt haben, den Reichskanzler zu stellen» Da die demokratische Fraktion al« die kleinste der bisherige« koalikionsparkelen anscheinend nicht in Frage kommt, vKrd dem Blatte zufolge nach einer außerhalb de« Reichstage» und des Parteigetrlebe» stehenden Persönlichkeit Ausschau gehalten, die ein freies Kabinett der Kräfte dicken soll. D« „Verl. Lokalanzeiger- dagegen hält es für möglich, daß Lt^ Wirth wiederkehre und an die Spitze eines solchen Kabinett»! treten werde. Der „Vorwärts" betont die erneute Veralt- Willigkeit der Sozialdemokratie, wieder ihren Teil an dck^ Lasten der Verantwortung zu tragen. " , Das Mark-StabMfierrmgsprograou» bleibt unberührt. j Wie von Berliner zuständiger Seite erklärt uchch, bw l rührt der Rücktritt der jetzigen Regierung in keiner Weif»! das in der Note vom 14. November 1S22 an die Repavo»l tionskammission mebergeLegte StabMsrerungsprogromm^ Die Reichsrcgierung hat die Note erst überreichen lasten, , nachdem st« mit den Führern der bisherigen Koalitionspa»- teien, der^Deutschen Dolkspartei und der Bayrischen Vokks- partei eingehend erörtert war. Jede kommende Regierung, wie sie auch gestaltet sein möge, wird daher hinter diese« Programm stehen müssen. > Von der Reparation-Kommission. Pari», 15. November. (Drahtb.) Die Hava» mitteilt, hat die Reparationskommission heute vormittag eine aus schließlich der Regelung laufender Angelegenheiten von ge ringer Bedeutung gewidmete offiziöse Sitzung abgehakten. Heute nachmittag und morgen finden offiziöse Zusammen künfte der ersten und zweiten Delegierten statt, bei denen die Ergebnisse der Derliner Reise, di« verschiedenen Vor schläge der deutschen Regierung und der internationalen Sachverständigen, darunter auch diejenigen, die in der gestern von der Kriegslaftenkommisslon überreichten Rot« enthalten sind, weitergeprüst werden sollen. Di« übliche Freitagssitzung der Kommission wird hauptsächlich die Frage der Holz- und Kohlenlieferungen zum Gegenstcmd heben, deren Herabsetzung von der deutschen Regienmq ge- fordert wurde. Gin Antrag ans Einführung der gesetzliche« Wahlpflicht. Berlin, iS. November. (Drahtb.) Nach einer Weckung der „Vost. Ztg." ist dem Reichstag ein deutschnationalrr Initiativantrag zugegangen, der die Rekchsregierung auf- fordert, «in Reichsgesetz vorzulegen, wonach Wahlberechtigt* bei den Dahlen zum Reichstag und zu den Volksvertretun gen der Länder ihr Stimmrecht auszuüben verpflichtet sind. Reue FrachttariferhShung notwendig. Bersin. IS. November. (W. L. V.) ver Sleichsner- kehrsminister hatte den ständigen Ausschuß des Reichseisen. bahnrate» auf heute vormittag einberufen, um über die Geldentwertung, di« fett der letzten Tariferhöhung vom 1, November «ing«treten ist, für die Reichsbahn Bericht z» er- statten und sein Gutachten über di« zur Erhaltung de» Gleichgewichts zwischen Einnahmen und Ausgaben zu tref fenden Maßnahmen einzuholen In der mehrstürckigen veratung wurde die Wirtschaftspolitik der Reichsbahn, deren Ziel dahin ging, für di« Aufrechterhaltung des Vetrie- be» selbst erheblich« Opfer zu bringen, al» richtig anerkannt und gebwigt. Folgend« Entschließung wurde einstimmig angenommen: Der ständige Ausschuß des Reichseisenbahn rate« nimmt zur Kenntnis, daß die seit dem 1. November «ingetreten« Steigerung der Löhne und Materialien, ins besondere der Brennstoff«, eine abermalige Erhöhung des ffrachtentarife» notwendig erscheinen läßt. Er erwartet, daß diese Erhöhung sich in den engsten, durch di« verteue- rung der Ausgaben unbedingt gebotenen Grenzen hatten werd«. Durch Mehrheitsbeschluß wurde ein Zufaß zu dieser Vas Zentrum hat zur Vag« Stellung genommen mit einer Erklärung, in der jede Initiative de» Zentrums bei der Reubikdung der Regierung abgelehrft wird. Außerdem wird in der Erklä rung betont, daß die bisherig« Pvlitik_Dirch» auch feß^rwch Zentrum. --billigt ««»« Der Dorsiout ^eier Erklä- rung ist inzwischen lMe-ach klyHoi«» w UM Ko«