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DerSMscheLrMer mung er. igen u < — WM ar n i t, ii a!t rn alle m >ri schnitt -K so eit ge r an- aftigei > deir Ts iss > unt n siä iroße, n mi aäM Unabhängige Zeitung für alle Ständein Stadt und Land. DichtesteVerbreitung inallenVolksschichten Beilagen: Sonntags-Unterhaltungsblatt und Landwirtschaftliche Beilage Geschäftsstelle Bischofswerda, Altmarkt 15. — Druck und Verlag der Buchdruckerei Friedrich May in Bischofswerda.Fernsprecher Nr. 22 t-M ppcr ertei wo ? ü ll ,!N 'VN INI >t er rct ei M«« un i cht osbot . chs l as ch di hab ttei zu z« medi- izen fest, eben an Schnitt' Händen > einigen ttae Bin is. Der g bringt ren mit n Brot- tt, ein' nit dem rd dann oird sich ingsstaii Lust bc an eben steiniger hen mit Fäulni; ria tun, Wunde r Blut. wenn innerhalb der Reparationskommission volle Einmütig keit über alle in der Note angedeuteten Vereinbarungen be stehen sollte, der französische Ministerpräsident noch ein be sonderss Spiel versucht. Dieses Spiel wird zwar wahr scheinlich nicht mehr gleich auf eine Einberufung des Ober sten Rates oder gar auf einen Einmarsch ins Ruhrreoier hinauslaufen. Man wird aber auch gegenüber Störungsoer suchen der Verhandlungen in Paris die gleichen, nicht b?i uns liegenden Mittel der Abwehr notwendig haben, über dis man hätte verfügen müssen, wenn der 31. Mai ohne Der Handlungen gekommen wäre. Es wird darum sehr wichtig sein, ob auf der Konferenz von Genua oder sonst irgenmvv diejenigen Ententemächte, deren Vertreter die Förderer di rekter Verhandlungen mit der Reparationskommission gewe sen sind, sich sehr scharf gegen alle Gewaltmatzmchmen aus sprechen. Die Brücke, über die der Reichsfinanzminister zu den bi retten Verhandlungen nach Paris gebt, ist sehr schmal und führt über einen Abgrund, aus dem -er französische Minister präsident alle Gewaltmittel jeden Augenblick, nicht etwa nur gegen Deutschland, sondern gegen die ganze Welt, auftnar- schieren lassen kann. Je weniger das bei den Verhandlungen in Paris vergessen wird, um so eher wird man den Mut zum Widerstand gegen Forderungen finden, die nur einen Auf schub jener Katastrophe bedeuten, die vielleicht ohne die direk ten Bischofswerdaer Einzige Tageszeitung im AmLsgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Dies Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshaupt mannschaft, der Schulinspektion und des Hauptzollamts zu Bautzen, des Amtsgerichts, des Finanzamtes und des Stadtrats zu Bischofswerda. die Fa trieb n klein oergan nerige größte sonder ersonei Firm in de nhabcc W! tra daß sie auch die nochmals von Deutschland abgegebene Erklä rung, daß 60 Milliarden Steuern nicht ohne weiteres aufge bracht werden können, ohne abermaligen Widerspruch hin- , nehmen will. Das ist entschieden ein Fortschritt in der Aus einandersitzung mit der Reparationskommission, der noch höher mzuschlagen wäre, wenn nicht, wie sich aus der Note ebenso deutlich ergibt, Deutschland auf der anderen Seite eine Reihe ron Konzessionen gemacht hätte. Die Regierung stellt in der Note fest, daß sie für die Aus gaben des inneren Etats ohne Vermehrung der Inflation, also wohl durch Steuern und durch Sparmaßnahmen, volle Deckung zu schaffen sich bemühen will. Gleich dahinter folgt die Feststellung, daß die in Goldmark zu leistenden Verpflich tungen nur durch eine internationale Anleihe aufgebracht werden können, was dann wieder noch besonders durch die abermalige Feststellung verstärkt wird, daß 60 Milliarden neuer Steuern zur Deckung von Gololeistungen nicht aufge bracht werden können. Diesem Gedankengang liegt, so wird dem „Tag" von parlamentarischer Seite geschrieben, die Ab sicht zugrunde, künftig eine scharfe Trennungslinie zwischen solchen Ausgaben unseres Etats zu machen, die mit Papier mark beglichen werden, und solchen Ausgaben, für die wir Devisen kaufen müssen. In der Praxis des Augenblicks heißt das, daß für die Barleistungen, zu denen wir nach den neue sten Bestimmu,ngen der Reparationskommission verpflichtet sind, eine Anleihe beschafft werden soll. Und es ist bereits bekannt geworden, daß inr Augenblick nicht gerade ungün stige Verhandlungen über eine Anleihe in Höhe von 4—5 Milliarden Goldmark für vier oder fünf Jahre schweben. Ist nun mit diesen Konzessionen und mit dieser Scheidung der Ausgaben wirklich die Grenze eingehakten, die der Reichs kanzler für ein Entgegenkommen gegenüber der Repara- tionskommisfion in seiner Rede doch wohl auf Grund unbe dingter Wahrheit über Deutschlands wirtschaftliche und finanzielle Lage gemacht hat? Zu den Ausgaben, die in Papiermark gezahlt werden, gehört auch die Entschädigung für die Sachleistungen. Zur Deckung dieser Entschädigung ist für das laufende Jahr die Zwangsanleihe in Höhe von etwa 70 Milliarden Vapiennar? oder einer Milliarde Gold mark bestimmt. Damit fallen also diese Zahlungen nicht un ter diejenigen, die durch eine internationale Anleihe zu nächst abgegolten werden sollen. Das bedeutet aber,, daß auch im kommenden Jahre, falls die Vereinbarunaen sich in dem Rahmen bewegen, den die Note andeutet, die Deckung für die Entschädigung der Sachleistungen aus inneren Mit teln geschafft werden muß. Man sieht vorläufig keinen an deren Weg, als daß die Regierung die Absicht hat, auch im kommenden Jahre 70 Milliarden Mark auf irgendeinem Wege über das jetzt abgeschlossene Steuerkoinpromiß hinaus aufzubringen. Es scheint also doch, als ob die Regierung etwas allzuleicht eine auf den ersten Blick sehr geschickte Tren nung zwischen normalen Ausgaben und anotmalen Repara tionsverpflichtungen zur Grundlage von s-hr entscheidenden Verhandlungen mit der Reparationskommission machen will. Die Furcht, daß Deutschland bei dieser sehr kurzfristigen und wahrscheinlich auch sehr hoch zu verzinsenden Anleihe doch wieder Verpflichtungen auferlegt werden, dis uns sehr bald zu einem „Wir können nicht" zwingen, wird noch verstärkt, wenn manerwägt, daßDeutschland ja nicht nur750Millionen Goldmark in bar für Reparationszwecke zu zahlen hat, son dern daß dazu noch sehr hohe Zahlungen aus dem Aus gleichsverfahren, aus dem Schiedsgerichtsverfahren un schließlich doch zum allermindesten 300 Millionen Goldmark für Verzinsung und Tilgung der Anleihe von fünf Miliar- den Goldmark kommen würden. Das ist ein Bedenken gegen über den Konzessionen. Eine zweit« nicht unbedenkliche Konzession liegt in der in der Note enthaltenen Feststellung, daß die deutsche Re gierung bereit sei, mit der Reparationskommission über finanzielle Maßnahmen in ein« Aussprache eimutreten und der Reparationskommission rechtzeitig von gesetzgeberischen Maßnahmen aus dem Gebiete der Finanzen Mitteilung zu machen. Man kann sicher ein gutes Maß von Vertrauen dem Reichsfinanzminister, der in Genua in den Verhandlungen der Finanzkommission theoretisch den Doden für die Ausein andersetzung mit der Reparationskommission vorbereitet hat, mit aus den Weg geben. Cs ist aber sehr wichtig, daß die den Parteiführern gegebene Zusage einer dauernden Unterrich tung über di« Verhandlungen in Paris eingehalten wird. Denn diese Verhandlungen stehen zehnmal mehr im Zusam- menhang mit allen politischen und wirtschaftlichen Schicksals, fragen de» deutschen Volkes als all« Konferenzen vertrau licher und offener Art in Genua. Im übrigen wird di« Beurteilung der Note noch sehr wesentlich von Ihren Wirkungen obhängen muffen. Treffen aber Hoffnungen zu, die man im Augenblick mit dieser Note verknüpft, so würde sehr viel gewonnen sein. Man wird sich ad« vvrläuftg «ch «mws «instellen müssen, daß auch dann, Wir haben schon gestern darauf hingewiesen, daß die direkten Verhandlungen, die wir in Paris angebahnt haben, für Deutschland gegenwärtig west wichtiger sind, wie die Be ratungen in Genua. Die deutsche Regierung würde diese Note, die ja kein« direkte Antwort auf die letzte Note der Re- parationskommrssion darstellt, sondern schon äußerlich als Zusammenfassung vorheriger Vereinbarungen erscheint, ni§ mal» ob geschickt hoben, ruLNN sie nicht sicher wär«, daß der Reicksfinanzminister nun ohne Hemmungen politischer Art zu direkten Verhandlungen über die Reparationissräg« und über die internationale Anleihe nach Pari» fahren kann. Er folgt ab«? auf diese Note die Antwort, die man allaemein er wartet, so ergibt sich, daß di« Reparationskommission nicht nur auf die direkt« Finanzkontrolle oerzichM hat, sondern Die deutsche Antwort an die Reparationskommission Wie wir bereits in unserer gestrigen Nummer melden konnten, ist die Antwort an die Reparationskommission am Mittwoch in Paris überreicht worden. Ihr Wortlaut ist nach einer Wolffmeldung folgender: Nach den vorangegaugenen Besprechungen glaubl die deutsche Regierung aus der Note der Reparotionskom- misflon vom 13. April entnehmen zu können, daß der Repa- rationskommission ebenso wie ihr selbst daran gelegen sei, gewisse Mißverständnisse, die über die beiden vorher gewech selten Noten entstanden sind, zu beseitigen und durch ver tiefte Besprechungen die Lage auch in sachlicher Hinsicht zu klären. 11m diese Arbeit zu fördern, beehrt sich die deutsche Regierung folgendes mitzuteilen: 1. Ls entspricht der Auftastung der deutschen Regie rung, daß es grundsätzlich notwendig ist, die gesamten in Papiermark entstehenden Staatsausgaben durch Einnahmen aus Steuern und inneren Anleihen ohne Vermehrung der Geldinslation zu decken. Die deutsche Regierung erkennt auch an, daß es notwendig ist, alsbald weitere Schritte für die Durchführung dieses Grundsatzes zu tun, andererseits wird es mit Rücksicht auf die Lage der deutschen Wirtschaft und aus die deutschen finanziellen Verpflichtungen gegenüber dem Auslande un umgänglich notwendig sein, daß erhebliche vorn Reich in ausländischer Währung zu leistende Zahlungen durch äußere Anleihen beschafft werden. Mit Rücksicht auf die erst in letzter Zeit abgeschlossenen außerordentlichen Erhöhungen der Steuern ist es nicht möglich, dem Verlangen der Reparations kommission auf Einführung weiterer Steuern im Betrage von sechzig Milliarden Mark vor dem 31. Mai 1922 zu ent sprechen. Die deutsche Regierung ist aber bereit, vor diesem Tage der Reparationskommission ihren eingehenden Plan mlkzukeilen, der das Ziel verfolgt, den, eingangs ausgestell ten Grundsatz Rechnung zu tragen. 2. Die deutsche Regierung nimmt gern dn-m-- nis, daß -le Reparationskommission die Souveränität Deutschlands bei der Feststellung seiner öffentlichen Ausgaben, so-vie in Fragen der Besteuerung und allgemeinen Finanzpolitik anerkennt. Sie nimmt ferner Kenntnis, daß die Kom mission den Wunsch hat, die deutsche Regierung bei der Ord nung der Reichsfinanzen zu unterstützen. Sie wird zu die sem Zweck der Reparationskommission alle Möglichkeiten für die gewünschten Auskünfte eröffnen. Sie wird deshalb auch für die Dauer der Regelung ihrer Zahlungsvervflichtungen, wie sie die Entscheidung der Kommission vom 21. März d. I. vorsieht, mit der Reparationskommission über die von ihr auf dem vorher bezeichneten Gebiet dec Finanzgebarung geplanten gesetzgeberischen Schritte ins Benehmen treten. 3. Die deutsche Regierung wird sich im übrigen nach Kräften bemühen, den von der Reparationskommist'sn in ihrem Briefe von« 21. März d. I. ausgesprochenen Bedin gungen zu entsprechen. Sie hall indessen an der Auffassung fest, daß einige dieser Anforderungen unerfüllbar sind. 2n diesen, Zusammenhang bezieht sie sich auf da» im Schreiben vom 13. April 1922 gemachte Angebot der Kom mission, jeden praktischen Vorschlag zu prüfen, welcher von der devkschen Regierung zur Behebung der Schwierigkeiten, in denen fle sich befindet, gemacht wird. Da wegen der Konferenz von Genua mehrere Mitglie der der Reichvreglerung geraume Zelt von Deutschland ferngehallen wurden, ist es der deutschen Regierung zu ihrem Bedauern nicht möglich gewesen, verschiedene der in dem Brief vom 21. Mär, 1922 gestellten Fristen inne zu hal ten. Sie ersucht die Reparationskommission, sich mit einer angemessenen Verlängerung dieser Fristen ein verstanden zu erklären. In Vertretung sgez.) Bauer." Verhandlungen am 31. Mai emgetveten wüvh Abreise Les Reichsfinanzministers nach Paris Berlin, 11. Mai. (Drahtb.) Über die Aufnahme der deutschen Note an die Reparationskommission in Vari» wird gemeldet, es werde ansrkannk, daß die Note ruhig und sach lich gehalten sei. wie verlautet, wird der Reichsslnanzmini- sler Dr. Hermes voraussichtlich bereits heute abend nach Pa ris obrelsen, um dort die Besprechungen mit der Repa rationskommission aufzunehmen. Staatssekretär Berg mann, der einige Tage in Berlin geweilt hatte, wird eben falls nach Paris zurückkehren. 5 Milliarden Reparationsanleihe? London, 10. Mai. Die „Mornlng Post" meldet au» Paris, daß die deutsche Reparaliosanleihe, über -le hoch wichtige Unterhandlungen in Paris im Sange sind, 5 Mil liarden Soldmark betragen solle und Ende Mai aufgelegt werde. Pariser Blätter berichten aus Genua: Nachdem am Sonntag Lloyd George, Dr. Wirth und Rathenau bereits von dem Plan einer internationalen Anleihe verständigt hatte, der von dem dazu eingesetzten Komitee der Wieder herstellungskoinmission ausgearbeitet worden ist, hat er nunmehr auch Barthou einen solchen Plan vorgelegt. Er versuchte dabei, dem Franzosen klar zu machen, daß es durchaus im Interesse Frankreichs läge, diesen Plan zu un terstützen, um Deutschland auf solche Weise die Erfüllung seiner Zahlungsverpflichtungen zu ermöglichen. Der Ur Heber des Anleiheprojektes ist Delacroix, Dieser er klärte Pressevertretern, Belgien wäre bereit, alles zu tun, damit das Projekt verwirklicht werde. Man erblickt in dem verlängerten Aufenthalt des deutschen Vertreters Berg mann in Paris Anzeichen für das Gelingen des Planes, dessen Verwirklichung nach der Absicht Lloyd Georges hauptsächlich französische Extratouren nach dem 31, Mai verhindern soll. über den Charakter und die Ausgestaltung dieser An leihe glaubt die „Chicago Tribüne" bereits folgende An gaben machen zu können: Nach einen: Plane, der von -er Reparationskommis sion günstig ausgenommen werde, werde Deutschland mög licherweise eine Anleihe von 5 Milliarden Goldmark «rhal ten, die ihm die Möglichkeit gäbe, sich seiner am 31. Mai und in den nächsten Jahren fälligen Verpflichtungen zu «ntledi gen. Der Plan sehe vor, daß die Reparationskommission und alle Länder, die sich an der Anleihe beteiligen würden. Obligationen auf zehn bis zwanzig Jahre ausgeben, die Deutschland garantieren werde. Deutschland werde den Zinsendienst der Obligationen mit Hilfe von ver scharfter Jndistrietätigkeit und Steuern gewöhrleisten. Man nehme an, daß di« fron zösisch« Regierung mit dem Plane einverstanden sei. Die russische Antwort nochmals verschoben Genua, 10. Mai. W. T. B.) Wie von russischer Seite mitgetellt wird, wird die Antwort der Sowsetregierung aus da» Memorandum der ersten Unterkommffston erst molk« a « n überreicht werden. Der belgische Botschafter in Nom, Graf van den St«en, erklärt« in einer " mit einem Vertreter der „Messagers" zu den neuen Erscheinungsweise: Irden Werktag abends für den folgend. Tag. Bezugspreis: Bei Abholung in der Geschäftsstelle monatlich Mkl. 15.25, bei Zustellung ins Hans monatlich Mk. 1g.—, durch die Post bezogen vierteljährlich Mk. 48.— mit Zustellungsgebühr. Alle Postanstalten, Postboten, sowie Zeitungsausträger und die Geschäftsstelle des Blattes nehmen jederzeit Bestellungen entgegen. Postscheck-Konto: Amt Dresden Rr. 1SL1. GemeinLe- verbandsgirvkaffe Bischofswerda Noulo Rr. 84. 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