Volltext Seite (XML)
» ük««« «d dst to-ge* - Hal »er «qtehn btt«« Archmich «I «ft««» «der l»-,« «ttl«. «achNefrwng b« zett», oder «, «iästahl«, des B««ch»tttts stdeqe« 76. AahrgiMO Mittmsch, de» 16 Febrsar 1622 1 ergämis zeitigen. Über die künftige Richtung der deutschen I -Wirtschaftspolitik muß jedenfalls in den allernächsten Tagen Kleine politische Mitteil««ge«. ager» esteu. »st Veft«. i. >1. an de» - Mk. kann. Ws ^dMdte» vvk dzuhole» Blatte«. mte ite GeschSftsftelle Vischostwerd«. «ltmafttt 1«. — Dan» md B«k«ßßW «»chdmckertt Friedrich Ma, t» vtschostwerda. — Fernsprecher »» M dcrgsHLatt^ Unabhängige Zettung ftir alle Stände in Stadt u»6 Land. Dichteste Derbrettung in allenVolksschichte» n vo« P«ftfch«a-«„t». Amt Bewv« ar». - >erd»«»r^r,k«ß, Bischostw—ba ««tt» M» 3m Sa», HSHrrr, Gema» — Arie» »da soastiprr tr»a «önm» da Btttted« da Skibm, oder da »efistdnw Mischolswerüaer- vauptblatt und gelesensteZettungimAmtsgertchts- bezirk Bischofswerda und angrenzenden Gebieten M« Via« eachilll die a»Mch« BekaaMmachaa,«» der Watchavpt- M««schast, der Vchaliaspettioa «rd de» H«ptzollaM» -u Ban-ea, »e, «»dr-ericht», de» Fiaaapaale« md de»«tadtrat» -s Bischofswerda. am < , meindeordnungsentwurf der Regierung erfahren wir noch Einzelheiten spreHrng -wischen der Regierung uttd Vertreten» »en Bemeindetager dauert« am Sonnabend von bis nachmittag« gegen s Uhr. Etwa oo Persona» mm teil und vertraten so viele von einander, in Altersrente« für Kleinrentner . Das in Nummer 1 des Sächsischen Gesetzblattes vo» Dresden. 14. Februar. Sn Verfolg der von der Reichs-'Zähre 192 S. 3 verkündete Gesetz über die Mtersrenten für Sächsischen Altersrentenbank in , Dresden, Antonsplatz 1, oder deren Geschäftsstellen beson dere Vorteile, um die durch das Sinken des Geldwertes ver ursachte Not der Kleinrentner zu mildern. 1s Einmal bietet das Gesetz die Möglichkeit, sich die Rückforderung des Kapitals binnen 5 Jahren, von der Ein zahlung an gerechnet, vorzubehalten, sich aber gleichwohl eine Rente in der Höhe auszubedingen, wie sie sonst nur bei endgültigem Verzicht auf das Kapital gewährt wird. Wird das Kapital innerhalb der S Jahre zurückgefordert, wozu insbesondere auch die Erben nach dem Tode des Versicherten berechtigt sind, so wird di« eingezahlte Summe nebst 4 v. H. Zinsen vom Veginn des der Einzahlung folgenden Monat» ab unter Kürzung der bereits ausgezahlten Rentenbeträge untz gewisser Verwaltungsspesen zurückgewährt. Wird von dein Rückforderungsrecht innerhalb der 5jährigen Frist kein Gebrauch gemacht, so fällt das eingezahlte Kapital endgültig an die Bank und der Versicherte erhält bis zu seinem Tode die Rente. Will sich der Rückforderungsberechtigte das Recht i wahren, auch über den Zeitraum von 5 Jahren hinaus das Kapital unter Abzug der Renten zurückfordern zu dürfen, so muß er es vor Ablauf der 5jährigen Frist zurückfordem und den ihm zurückzugewährenden Teilbetrag alsbald wirrer einzahlen., Da bereits ein Teil des Kapitals durch die Ren tenzahlung aufgezehrt worden ist, mindert sich zwar die von der zweiten Einzahlung ab laufende Rente, ihr Rückgang, wird aber zu einem Teil dadurch wieder ausgeglichen, daß der Versicherte inzwischen älter geworden ist und der Ren tensatz bei Einzahlungen in höherem Lebensalter steigt. 2) Wollen die Beteiligten von der vorstehenden Möglich keit keinen Gebrauch machen, so können sie entweder sich das Kapital unbeschränkt vorbehalten oder auf das Kapital end gültig verzichten. In beiden Fällen erhalten die Kleinrent ner eine Höhere Rente, als sie die Altersrentenbank an an der« Versicherte zahlt. So beträgt die Altersrente für einem 60jährigen Mann bei Kapitalverzicht 9,81 v. H. (statt 9,12 v. H.), bei einem 65jährigen Mann 11,97 v. -. (statt 10,95 v. ei einem 70jährigen' Mann 14,67 v. -. (tatt 13,2- v H.), bei einem 75jährigen Mann 18,19 v. -.»(statt 16,1- Vlplomaiische» Diner bei Rathmav. Der Reichsmlni- v. -.). Für Frauen stellen sich die Renten auf 18,45 v. -, 75 Jahren. Kleinrentner sind Personen mit einem Jahreseinkom men bis zu 14 000 ^l, die über 60 Jahre alt, oder erwerbs unfähig oder nicht bloß vorübergehend behirchert sind, ihrem Lebensunterhalt durch eigenen Erwerb zu bestreiten und deren Einkommen sich hauptsächlich aus Kapitaleinkommen, Leibrenten, Auszugsleistungen, Ruhegehältern, Witwen- und Waisengeldern oder ähnlichen Bezügen zusammensetzt oder überwiegend aus einer von beiden Einkommensarte« besteht. Die zu Versichernden müßen die sächsische Staats- angehöttgkeit besitzen oder seit mindestens 1914 ihren Wohn sitz in Sachsen haben. 3) Soll der Lauf der Rente am 1. April 1922 beginnen, so muß die Einzahlung nach dem bereits vom Landtag ange nommenen und demnächst im Sächsischen Gesetzblatt zur Der« öffentlichung kommenden neuen Gesetz über die Sltersren« teNbank spätestens am 17. März d. I. bewirkt werden. waren nahezu 40 Personen eingeladen, darunter die Vertre ter der Parteien und einige Botschafter und Gesandten. Vom Reichsministerium waren neben dem Reichskanzler Dr. Wirch Reichswehrminister Dr. Geßler, Finanzminister Her- mes und Reichsmtnister des Innern Dr. Köster, der ehe malige Außenminister, anwesend. Vom Auswärtigen Amt nahmen an dem Abend teil: die Staatssekretäre -aniel und Simson, vom Reichswirtschaftsministerium Prof, Hirsch und Geheimrat Kreuzer, die Führer verschiedener Parteien, darunter Dr. Stresemann, der frühere Schatzminister Dr. v Raumer, der Dorsitzeiche der Demokratischen Partei Dr. Petersen uich der Führer der Sozialdemokratischen Partei, früherer Außenminister -ermann Müller. Don Botschaf tern und Gesandten waren erschienen der französische Bot schafter Laurent, der englische Botschafter Lord bÄbernon, der holländische Gesandte Baron v. Gevers und der tschecho slowakische Gesandte Tusar. Gerlachs notgedrungen« Ausscheid« au» der Demo kratischen Partei. Der bekannte Politiker und -erausgeber der „Welt am Montag- Hellmut v. Gerlach teilte in der „Wett am Montag" mit, daß er au» der Deutschdemokrati- schen Partei ausgetreten sei. Die Veranlassung dazu sei die Mitteilung eines demokratischen Führers, daß verschiedene Ausschlußanträge gegen ihn vorsiegen, die darauf zurückzu- führen seien, daß zahlreiche Übertritte au» der Demokrat!- scheu Partei zur Dolkspartei mit der Tatsache von Gerlach» Zugehörigkeit zur Demokratisch« Partei begründet «erden. Die Zusammenstöße tu Irland. Bet einem Feuergefecht, da» in Clonxs (Provinz Uister) zwischen republikanischen Truvv« und Speztalkonstablern stattfand, «md« «le» Konstabler und ein republikanischer Soldat getötet. Vie re- pubkkanischen Militärbehörden haben über den Bezirk von Trotzmoltno, Provinz. Tonnaught, Grafschaft «iqo weg« der «^ommmenGewolttättHttittn, Brandstiftung« und U Enttenmna der ster des Äußern Dr. Waller Rathenau gab am Sonnabend (statt 7,86 v. H.) bei einem Aller von 60 Jahr«, auf 10,08 ^te^vm- diplomatisches Essen im elterlichen Hause an der Lik- v. -. (statt 9,22 v. -.) bei einem Aller von 65 Jahren, auf toriastraße. Seine Mutter, die Witwe Emil Rathenaus, des 12,70 v, H. (statt 11,43 v. H.) bei einem Aller von 70 Jahren W 1°'°° ö "'E "'N »-> b°> -u-m W" °°- «„«dm. «Mt,B«l. T««-di.- LL Lli-L Klarheit geschaffen werden; wenn nicht alles trügt, werden wir noch einige Monate Zeit haben, uns für die Konferenz »u Genua vorzubereitem Berlin, 13. Februar. Die durch die letzte Erklärung des Reichskanzlers im Reichstag geschaffene Lage ist auch weiter hin unverändert. Wie die Abstimmung über das Vertrauens votum über das Kabinett Wirth ausfallen wird, ist auch Heute noch ganz ungewiß. Wie die „Deutsche Allg. Ztg. mitteilt, steht bisher nur fest, daß die Deutsche Bolks- Part ei ihren Mißtrauensantrag gegen den Reichskanzler .ausrechterhalten wird. Die Fraktion der Deutschen Volks partei erwägt, den Fraktionszwang einzuführen. Di« Hal tung der Deutschnationalen ist klar. Sie werden keinen Schritt weichen. Die Haltung der Bäurischen Dolkspartei ist heute noch ungewiß. Die Blätter glauben, daß sie ihren Mitgliedern Abstimmungsfreiheit lassen werd«. Nach einer Mitteilung der „Deutschen Allg. Ztg." find Bemühungen der Sozialdemokraten im Gange, die Unabhängigen für das Ver trauensvotum zu gewinnen. Diese stellten allerdings eine Minister Hermes und Gröner aus dem Kabinett. Heute vor- Harthak, a»f M- erste l. die Entlassung von solchen Angestellten erfolgt, bei denen es auf Grund des Angestelltenoerhällnisses möglich war. Gegen eine Anzahl unkündbar angestellter Beamten ist das Verfah ren auf Entlassung im Gange, in einzelnen Fällen ist bereits Suspendierung vom Amte erfolgt. Die gleichen Maßnahmen sind auch gegen eine Anzahl -er am ersten Eisenbahnerstreik Beteiligten eingeleitet bezw. schon durchgeführt worden. Be zeichnend ist das Verhallen der in leitender Stelle der Reichs gewerkschaft der Eisenbahnbeamten und -Anwärter tätig ge wesenen Beamten. Diese waren, wie der „Sächsische Zei tungsdienst" erfährt, vom Reichsverkehrsministerium beur laubt worden, um ihnen die Möglichkeit zur Arbeit in der Reichsgewerkschaft zu geben. Wie sie di«sen Urlaich ausge nützt haben, beweist der ausgebrochene Streik, für den sie die Vorarbeit als Beurlaubte, d. h. aus allgemeinen Staatsmit teln weiterbezahlte Beamte, leisteten. Als diese Beamten dann bei Ausbruch des Streikes von ihrer Behörde die Mit teilung erhielten, daß ihr Urlaub aufgehoben sei urch-daß-sts sofort zum Dienst zu erscheinen hätten, lehnten sie-dies rund weg ab. Selbstverständlich ist diese Dienstverweigerung eben falls die Veranlassung zur Einleitung von Disziplinarverfah ren gegen diese Beamten gewesen. In Leipzig und Ehemnttz fanden am Sonntag Protestverfammlungen von Angehörigen der Reichsgewerk- schast statt, in denen ähnliche Entschließungen wie in Berlin gefaßt wurden. Dem Landtage ist «in kommunistischer Antrag zuge- gangen, der von der Reichsregierung oerlangt, daß kein« Maßregelungen der am Streik beteiligten Eiesnbahner statt- finden, dich den Beamten ihre berechtigten Forderungen be willigt und keine Belohnungen für Streikbrecher bezahlt werden- ^er Besprechung die ganze Lage noch einmal durchberaten, ohne daß jedoch endgültige Beschlüsse gefaßt wurden. Die Besprechungen zwischen dem Reichskanzler und den Regie rungsparteien sollen heute nachmittag fortgesetzt werden. 'Reichstagspräsident Löb« beabsichtigt, die Parteien zu einer Besprechung darüber einzuladen, wie die Abstimmung am Mittwoch vor sich gehen soll, d. h. ob erst über das Ver trauensvotum oder über die Mißtrauensvotum» abgestimmt «erden soll. Eine nenp Droh«»- der Retchsgewerkschast. Bersin, 14. Februar. Am Sonntag wurde st» einer Sitzung der Reichsgewerkschafi deutscher Eiseubahubeamter, st» -er Vertreter aus all« Teil« des Reiche» erschien« «ar«, der Beschluß gefaßt, eine Eingabe au den Reichskaaz- -ttr zu richt«, tu der verlangt wirb, daß die Disziplinierun gen tu» Rahm« der vom Reichskabinett ausgestellt« Richk- kluteu sich bew««. Di« biHerig« Anträge auf Visztpünar- verfahr« beziffern sich auf Über 30 000. E» wird weiter be taut. daß da» Vvrgeh« einzelner Dienststellta bereit» grvße Erregung hervorgeruf« hab«, und daß mit aev« Aktiva« st, estychaev Tisenbahubezirk« p» «chatt, sei. Ergänzend wirb dazu gemeldet, daß die von der Reichs- gewerkschast angezogenen Berühren noch während de» Streiks, also noch vor Aufstellung der Richtlinien durch das Kabinett beantragt wwden, G« sei deshalb auch nicht anzu- nchmttt, daß diese Berftchr« auch wirklich dwchgMrt wür- DerSüGsHeLrzSM Die Disziplixierrrus Per streike »de» I Gife»katz«kea»te« i« Sachse«. StmÄimmttAr'regierurrg ausgestellt Richtlinien 'für di« Dsszipliniermvg ^!?rentner bringt diesen ^rsönen urteilt Es wäre der am Streik in hervorragender Weise tätig geweserwn Be- A"^?^^Kapttals bei der Sachsssch Kadinettskrise und Reich-Wirtschaftspolitik. Die Ende der vergangenen Woche ausgebrochene Kabi «ettskrise im Reich wird in erster Linie vom <" ' bevorstehenden Verhandlungen zu Genua beurteilt. Es wäre - in der Tat sehr schädlich, wenn uneingearbeitete Männer die Z"ten sind auch im Bereich der ^Eva^ektion^esden der Vertretung des Reiches auf der Weltkonferenz übernehmen - R«lchse>senbahn entsprechende JEnahEN gettvsfen b«zw. müßten. Andererseits aber ist die Hauptvoraussetzung ftir.^"^^«t^wordem ^^m^AWchl^voi^Fallen^st^beretts «inen Erfolg der internationalen Verhandlungen, daß die im Namen Deutschlands gegebenen Auskünfte und vorgebrach- ien Gedanken von der Mehrheit des Volkes getragen wer ben, Dr. Wirch hat am Sonnabend zum ersten Male ein Ausdrückliches Bertrauensvotum beantragt, nachdem er sich bisher mit der Ablehnung von Mißtrauensanträgen begnügt Hatte, Ist auch der außenwirtschaftspc-itischen Betätigung bes führenden deutschen Staatsmannes eine enge Grenze ge zogen, so hat es Dr. Wirth bisher doch nicht verstanden, in nenwirtschaftspolitisch klare Wege zu weisen. Träte ein Reichskanzler vor das deutsche Volk mst einem schlüssigen Programm für die Bewältigung unser«-- finanziellen un wirtschaftlichen Schwierigkeiten, so wäre ein« glatte Entschei dung für oder wider möglich. So wird die Abstimmung vom Mittwoch mehr oder minder ein Verlegenheits- und Zufalls- O BTE. WM. VEPK EEkßE MEEN LM -MR. ÜÜ-sEEEMÜHA-DEM »M«, 3^- W»^ - 1« Mm 14) »-« .dst tzM^e ßelle «ei ANM' »»l«,« «achl^ voch '«ßtzehewe» «tzau - btt S«fpaU«r pntt 4» M. - ß», besUmw« Laa» -b«WK- »std »st« «nvil-, »rleisttt — Urs Um«, art Bischofs»«-« 8«» Ge»et»d»»rk«««gEe«1»«rf. Zu den verschieben« Mitteilungen über die Beratung« Sonnabend im Ministerium de» Inne« über den Ge ¬ folgen-« Eil Di« «es, fA^Hbri nahm« v<N-„ erster Linie aber von der Regiervngsauffafsumi abw ch« nd« Lnsichttn, daß von der Rtchttgkett der regieru amtlich« Ausiassung über in keiner Lttse geredet w verdient hervorgehoben zu! meindetag«. stft LeForde Ratsverfasstmg müsse dt«