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Mittwoch, de» 25. Januar 1V22 76 Jahrgaaa DerSSHWeLrzMer dcrg e6 La.lL-» Unabhüngtge Leitung sür alle Stände in Stadt und Land.DichtesteDerbreUunginallenDolksschichten Beilage» Sonnlags-Uniekhottungsbiotl «ad raadwirtschaftliche veUaß» Geschäft»stelle Bischofswerda, Altmarkt IS. - Druck «ad Verlag de, vuchdruckerei Friedrich Ma, ta Bischofswerda — Fernsprecher Rr U KMHolsweröcier Dauptdlait und gelesenftezeUungimAmtsgerichts - vEHttk Bischofswerda und angrenzenden Gebieten Wn» «lau eachilll die aaultchea Bekanntmachungen der Amtshaupl- «-aaschatz, der Schulinspektioo «ad de» Haupl'-ollamt» -u Bautzen, d«, «»ck-ertchw, de» Finanzamtt» und de» Stadlrots z« Bischofswerda. «»1«»»e«»»et,r Lt« vgewal»»»» ckkaavzril« (XI«. Motz, 1« r. - MH^Srlltch« »n,eSi>, U»0 «d. JmTMZ holaa-t» «achiatz »ach feststehende,-"«»Utch» »azet«» di» SaespaUe», -eile 4.- «d. — Ast, befti»«Ir La,r ö»er Plätze wird detae GewShk gelrlstrl - «ritlllu-geori Blichot»»erd« G^ch,t»»a»»«ts«i 3«dra Wrtluog ^drad» fUr de» folgend. Log. Peftfchew-ckont*: «»t U>r«,»e« Sl Gäs«a*»»«ür Bet Adholuiig tu der cktfchSstsstelle swnackch vrrd,»d«atr»»«ste Vifchsstwer .... «Ui. 7U», drt S»ftetIi>a, tn« Lau- »wnaüich «». S.-, dnrch I« «age höher« Gewalt - «r.r» oder joostigrr irgend welcher tett <zl« Moste 14) 5.- M»., die S,espalt«»e -etl, Be^Wted«. M Post dtjogr» olerteljührUch «Ui. 24.— «alt tzllpelluogsgebühk. vtör»ug de« Brtrtedr, der tzeitung oder der Besörderuugseiurich« holaagr» Nachlaß »ach feststeh«»de» VS»ea. — »mrltche Latrchea Ml« VoPaapaUeu, Postbote«, fowt, AUtanaeaasttäger die tun,en — Hot der Beiteher »etaen «ass " ' Gchchrstestrlle de« Blatte, nrbmea feder»»« B«stella»sev entgegen Nnchiiesrrnng der stkitu«« »der rnü N0«t> r ILLI. - Gewet«»». da Kaut» Sie «4 der zett«»» oder der Besördrruugsebirlch- , — Hot der Bezieher deinen Anspruch ans Llrftraag oder Nachlieferung der stettua« oder o»i Nürdzahluag de» V»»»«»»r»ltr, E, folM T m.ar«r Mssung die. christliche Gemeinschaftsschule^». steuerung der Molkereigenossenschasten. Der einzelneLand- W^s 1^ Wnitt 2 V !^MrfaM^ (Reichs- As weltliche Schule emzusuhren, wäre eme Kaastrophe für wirt besteuert die Geldeinnahme für seine Milch mit der Ickulaesek) ' " -«nVolksMst, ^nn sw auch merSttinden Religionsunter. Umsatzsteuer. Die gemeinschastliche Verarbeitung würde ist in weiten Krei- Mr di« Tochter der Kirche, beide dann einer,nochmaligen Besteuerung unterworfen. Mäh. M Uhr. Abg. RhesMnditt (Z.): Allerdings hat dieser Entwurf mit laufenden Ressortangelegenheiten beschäftigt. Irgend )e Erregung bettiorgerufen. Im christlichsozialen Volk welche Beschlüsse über das der Reparationskommisslon bis Das Sreichsschulgesetz vor dem Reichstag mal es, wie nachgewiesen, den wirtschaftlich Stärkeren mög>- lich ist, der Doppelbesteuerung zu entgehen,, während der wirtschaftlich Schwächere diese zu tragen hätte. Nicht vom politischen, sondern vom wirtschaftlich-rechtlichen Standpunkt aus sollte man sich bei der Entscheidung leiten lassen. Mer auch von diesem Standpunkt und nicht allein von rein fiska- Mischen Gesichtspunkten aus sollte die Regierung ihren Ein fluß in die Wagschale werfen. zum 27. Ianuar vorzulegende Garautlqirogramm und den Reparationsplan sind nicht gefaßt worden. Me verlautet, soll das Reichskabinett heute darüber beraten. Weiteres Abflauen de» Dresdner Gifenbahnerftreiks. (ivsl.) Dresden, 23. Januar, Heute mittag fand hl« eine Versammlung streikender Eisenbahner statt, in d« ei» Beschluß auf Fortführung de» Streik» durchgedrückt wurde, Trotzdem nimmt die Zahl der Arbeitswilligen stünd lich zu. Auf dem Reustädter Bahnhof und auf dem Güter bahnhof ist die Arbeit vollstäadlg wieder anfge- nommen worden, auf dem Hauptbahnhof zu einem er heblichen Teil, desgleichen auf Vahnhof Friedrichstadt. I» Lhemulh hat heute vormittag eine Abstimmung unt« den Eisenbahnarbeitern fialtgefunden, wobei die Kommuni sten sich stark für eine Arbeitsniederlegung in» Zeug legten. Doch wurde der Streik mit etwa 3000 gegen 100 Stimm« abgelehnt. In Zwickau find hingegen heute früh di« Werkställenarbeiter vorübergehend in den Ausstand getreten. Berlin, 24. Januar. (Drahtber.) Die gestrige Sabi nettssltzung Hal sich, der »Deutschen Allg. Atg.- zufolge, nur Genossenschaften vvd Umsatzsteuer. Von A. Arnstadt, Mitgl. d. Reichstags. Der Beschluß des 11. Steurausschusses, der die Genos senschaften, die einem Revisionsverband angehören und ihren Geschäftskreis auf die Mitglieder beschränken, von der Umsatzsteuer befreit, hat in den Kreisen des gewerblichen Mittelstandes große Beunruhigung hervorgerusen. Es ist auch nicht zu verkennen, daß der gewerbliche Mittelstand gegenüber den Konsumvereinen in eine schwierigere Lage käme, wenn er 2 v. H. Umsatzsteuer zu tragen hätte, wäh rend die Konkurrenz, der Konsumverein, von dieser Steuer verschont bliebe. Wesentlich anders liegt es bei den Handwcrkergenossen- masch nicht — — ... neligiös ««»gehungert werden. Dir bekämpfen zwar die auch von der Umsatzsteuer betroffen, so wäre die» «ine uikge- vAgionslofe Schul«, denken ober nicht daran, sie durch Schi- rechte Doppelbesteuerung, die hauptsächlich die kleinen Be- kann, zu verhindern, da diese Schulen auf Grund des Ar- triebe, die keine ganze Ladung beziehen, träfe, während der titts 146 der Verfassung zweifellos errichtet «erden müssen, größere Besitzer sich dieser Doppelbesteuerung entziehen Die Revolution hat un» den Kampf aufaezwungen, wir könnte, indem er direkt von der Zentrale oder vom Handel L«"-" »"> .tk-b-r vhaue «ve NMfnoftgre« oftenoaren wrro, oann m uneoer des landwirtschaftlichen Benossentzhaftswefens fuhren, oa me der Weg frei für die chnsttich-imtionale Einheitsschule. Sn größeren Besitzer sich von dem gemeinschaftlichen Bezüge der diesen Schulfragen pulsiert Las Herz unseres Volkes. Genossenschaften zurückziehen würden. Bei der Höhe der . Mg. Runkel (D. Dp.): Der Gesetzentwurf ist in seinem Steuer würde dies aber auch ferner eine erhebliche Bermeh- verstu. 23. Januar. Nachdem der Gesetzentwurf über ° M r rung der Produktionskosten jn den kleineren Betrieben be- den Verkehr mit ausländischen Zahlungsmitteln in zweiter verfassungswidrig sst die neue deuten. und dritter Lesung ohne Aussprache angenommen worden ^^E^ns^stsschule. Kompromißschule soll nach der Wei-,Im höchsten Grade ungerecht wäre aber die Be- Staatssekretär Schulz: Der Entwurf ist in weiten Krei sen auf große Schwierigkeiten gestoßen. Es wäre auch be denklich gewesen, hätte er irgendwie vorbehaltloses Einver- Mndnis gesunden. In zahllosen Versammlungen ist die Zu rückziehung des Entwurfes verlangt woHen. Die Verab schiedung drängt außerordentlich, Um wieder Ganz anders liegen sedoch die Verhältnisse bei der Be- „ - steuerung der Einzelgenossenschaften. Diese betreiben keinen mann: Lesen Sie es nurl), weil nur Bücher von gewiß Handel, sondern verteile« nur die Waren — Düngemittel, s«n Bildungsniveau verlegt werden. lHeiterkett.) Dir for- Futtermittel, Sämereien, Brennstoffe — welche die Zentral- dern die Charakt«rschule und können uns für Msch- stellen zu versteuem haben. Sie erzielen keinen Gewinn, ern. Die Kiftber dürfen in der Schule nicht sondern schlagen nur die Geschäftsunkosten auf. Würden sie Zwanges entständen ist. Das beste an dem Gesetz ist mit, gen, die mehr al» Z Stunden dauerten, haben eine Lösung daß der weltlichen Schule «ine gesetzliche Grundlage gegeben der Steueq»robleme noch nicht gebracht. Rach Schluß der wird. Im demokratischen Staate kann es nur die welt- interfraktionellen Besprechungen trat die sozialdemokratische tiche Schule geben. Mit der Weltanschauungsschule des Fraktion zusammen, um auf Grund der Berichte ihrer Ver- Lntwurfs vermögen wir nichts anzufangen. Diese Mißae- treter zu bestimmten Vorschlägen Stellung zu nehmen. Die burt scheint uns aus Versehen beschert worden zu sein. Die Fraktion wird heute nochmals zusammenlrelen. Avch die konfessionelle Schule verstößt gegen die Weimarer Berfas- interfraktionelle Besprechung soll heute mittag 12 Uhr unter fung. Bon allem, was man in den Artikel 146 Abs. 2 mühe- Hinzuziehung der bayrischen Volkspartei fortgesetzt werden. Vie Eisenbahngeneraldirektioa Dreien teilt mit: Es werden Nachrichten darüber verbreitet, daß di» Eisenbahner in Chemnitz in den Streik getreten seien. Dies» Nachrichten sind glatt erfunden. In Chemnitz wird weder in. den Werkstätten, noch im Betrieb« gestreikt. Auch inL «ip - z i g wird nur in den Werkstätten in Engelsdorf ge streikt, während da» Betriebspersonal der Bahn die Arbeit ununterbrochen weiterführt. Die Bezirksleitung Sachsen de» Deutschen Estenbahner- Verband« tritt mit: Es wird un» mitgeteill, daß unter den Eisenbah nern die Nachricht verbreitet wird, in Chemnitz und Leipzig sei die Arbeit eingestellt worden und das übrige Land werd« bald folgen. Dies« Meldung ist eine unverantwortlich« Irre führung der hiesigen Eisendahnbeamten und Arbeiter, den» un» wird von verantwortlicher Seite au» genannten Städ ten und aus dem gestützten Lande mittz« teilt, daß unser« Mitglieder einen unorganisierten Strait Entschiedet» ablehnen. Die Mitglieder im Lande find in der über großen Mehrheit davon überzeugt, dich die benonnenen Ver» Handlungen tchgewartet werden müssen und di, .urchMnA «kftnderlich« Vorarbeit sür die Verhandlungen über SachssB im Lrteresse der geinten Estendamier «es öch»,« SuAMB, stört werden darf. Dir tegen besonder» Mert damuß stckG»» (stellen, daß alle Mckdun»«, «Ache d» der MB« »MW voll hineingearbeitet hat, bleibt durch dieses Gesetz so gut wie nichts übrig. Ich beantrage Überweisung an einen be sonderen Ausschuß. große Erregung hervorgerufen. Im christlichsozialen Volk ist die Sorge.uch die christlich« Schule nicht mehr eingefchla- fen. Für uns ist im Schulkompromiß das Wesentlichste der 'gemeinsame Bildungsgedanke, der die deutsch« Jugend zu «charakterfesten Menschen erzieht, die Gottesfurcht besitzen. Durch das Schulkompromiß ist es gelungen, auch dl« konfeMönelle Schule auf gesetzliche Grundlage zu stellen. Auch in der Gemeinschaftsschule darf der Religionsunterricht nicht Prioatsach« werden, sobald zehn Schüler ihn verlangen, ,muß er erteilt werden. Den Eltern darf das Recht aus Er ziehung ihrer Kinder nicht genommen werden. Dieses Elternrecht muß auch in diesem Gesetz ausdrücklich be tont werden. Wir verlangen, daß durch Reichsgesetz be stimmt w«rde, daß die Zahl der Religionsstunden nur im Einverständnis mit den kirchlichen Behörden festgelegt wird. Das Visitationsrecht der Kirche muß durch Reichsgesetz endgültig geklärt werden. Unerträglich ist es, daß die Bekenntnisschule im Entwurf geradezu als minder wertig hingestellt wird. Sie ist das Stiefkind des Entwurfs. Unsere schweren Bedenken gegen da» Gesetz lassen uns doch ,, .. . . , .. „ nicht zur Ablehnung gelangen. Auch wir sind für Aus- Zasten, d,e durch gemeinschaftlichen B«zug chrer Rohstoffe schußäratung. Wir wollen keinen Kampf, sondern Gleich- sich gegenüber den Großbetrieben konkurrenzfähig erhalten berechtigung d«r Bekenntnisschule. (Beifall im Zen- wollen. Bon einer ungerechten Bevorzugung kann hier keine trum x v Rede sein, wenn die Zentrale zur Steuer herangezogen wird W«. M-m» (D-uqch'-o'. ->».>- »-»«n dl-und ,-«I «E" «->>«>., ol-I schm-r- B-d-nI-n, w«»e» »d«r d-r Sx»,chubd«. > „ Sdnd» ---M «» «Ich b-I d-n «»ndwi-Ochaftldlxii S-- «ttung zustinunen. Wie in Weimar stehen die Deutsch, nossenschaften. Wenn der Handel sch «egen ihre Begün nationalen fest zur christlichen- Schule. Der alte Staat stigung wendet, sä hat dies nur insofern eine Berechtignng, hat niemals Zwang Andersgesinnten gegenüber angewen- wenn er sich gegen die Befreiung der Zentralgenossenschaften bet. (Unruhe links. Zuruf -es Abg. Hoffmann.) Sch freu« von der Umsatzsteuer richtet. Diese betteiben Handel, und mich, Herr Hoffmann, daß Sie sich so schnell vom Perlen- wenn sie zur Umsatzsteuer herangezogen werden, ist der Aus- -iebstahl erholt haben! (Große Heittrkeit.) Das Buch, noch gleich mit dem Handel vollständig erreicht. müssen nebenec»ander bestehen. trend der Kriegswirtschaft waren die Molkereigenossenschasten Darauf wird die Weiterberatung auf Dienstaa, den 24.,' hauptsächlich die Träger der städtischen Versorgung mit "^chmittags 1 Uhr, vertagt. Vorher kleine Anfragen. Schluß Milch und Butter, und durch den Zwangsanschluß sind den uhr. Molkereien zahlreiche Lieferanten zugeführt worden, die * Mitglieder wurden. Auch bei der freien Wirtschaft ist die KL L Li -«11°. 2.!. gommr. «-W«° -qp«. ^Sld kommen sollte, muß möglichst bald fallen. Das chungen über die Skeuerfragen in der «eich»kanzlel, an K ^^^r N.ss^att Gesetz wird nur das Weimarer Schulkompromiß ausführen., denen der Reichskanzler, der «eichsfinan,Minister Dr. her- butttrn, was hauptsächlich dr^stärkstenL^eft^ lein wür- Hinsichtlich der Duldung aller Bekenntnisse und Weltanschau- mes, Dr. Rathenau, Vertreter de» Zentrum», der Sozial-,Die Ausdehnung der Umsatzsteuer auf die Molkerei««- vo^!en ürel"^ ! ttTabmen ^^"^naeÄe^du^ bedeutet somit eine große Gefahr sitt unser heranzuzichen. ... Regierung durch die bisherigen Beschlüße der l Wenn auch der Beschluß des 11. Ausschusses in der Abg. Hellmann (Soz.): Wir stehen diesem Gesetz mrt Reichskagsausschusse gefunden haben. An das Referat Lesung einer Revision zu unterziehen ist, soll man dch größerem IMetz-M' gegenuber a s dem We.marer schloß sich eine lebhafte Aussprache bei der die Fra« der hüten, das Kind mit dem Bade auszuschütten. Dte ^ulkompronsH,^ae"Mttr demDruck schwersttn polrüschenZwangsanleihe eine xoßeRolle Hielte. Die Besprechun- «„^rechte Doppelbesteuerung muß vermieden werden, zu- Zwanges entstanden ist. Das beste an dem Gesetz ist mit,'gen, die mehr al» Z Stunden dauerten, haben,eine Lösung _,al es. wie nackaewiesen. den wilttchatttick Stärkeren möa-