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DerSiHjWkLrMn- Bischofswerdaer dcrgevcatt-» vauptblattundgelesensteZeltungtmAmtsgerichts. Unabhängige Zeitung für all« Stände in Stadt und bezirk Bischofswerda und angrenzenden Gebieten Land. Dichteste Verbreitung in allen Volksschichten Vir« Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshaupt. Beilagen Sonntags.Unterhaltungsblatt und Landwirtschaftliche Beilage, «annschast, der Schulinspektion und de» Hauptzollamt» zu Bautzen. Geschäftsstelle Bischofswerda. Altmarkt 15. — Druck und Verlag d« »e» Amtsgericht», de» Finanzamtes und de» Stadtrats zu Bischofswerda. Buchdruckerei Friedrich May in Bischofswerda. — Fernsprecher Nr 2» Nr.!292 Donnerstag, dm 15. Dezember 1921 7«. Jahrgang Deutscher Reichstag Berlin, 14. Dezember. (Drahtb.) Die Zentrumsfraktto» jung aller überzählig erscheinenden Kräfte! Für die Regierung antwortete der Jnnenmimster Dr i böhmischeBraunkohlen beraten. Die Aussprach« dringen. Man wird die Pensionen revidieren und schmä- «öfter. Die Regierung sehe in den Vorkommnissen in der diesen Punkt bezog sich in der Hauptsache auf den lern, alle Kulturausgaüen als „überflüssig- beseitigen und Pfalz Glieder in der Kette ouier langen Reche von Vor. Eisenbahmnangel. Wirtschaftsminister Fellisch sagte nach was der Annehmlichkeiten mehr sind. Da ist für eine schnüf- kommmfsen, die-darauf abzrelen.^n Zusamm^ng zw>- Möglichkeit Berücksichtig»^ der Wünsche zu und stellte in felnde Kommission ein Anfang und kein Ende und Deutsch- scher, der Pfalz und Bayern zu lockern. Die Bestrebungen Aussicht, daß, wenn die Rmch«D»nbahnverwaltung den be fand sinkt zu einer Satrapie des Großkönigs Briand. Die der Franzosen, an Arbeiter, Bauern, Burger, Industrielle FordennMM Her^MAftaaten nicht in größerem Schwierigkeit, die 50V Millionen Goldmark zum 15. Januar , und Geistliche Anschluß zu gewinnen, sind an derEntschloflen- Maße als bisher die Einzelstatten selbst Auzahlendrängt uns zur Eile. Die kommende Festzeit un- Heck dieser Kreise gescheitert. Nun ^aben di« Franzosen im Einfluß auf dieReichseisenbahnverwaltung verschaffe» verbricht die Beratungen bis nach Neujahr. Dann blerben, August versucht, die Masse durch radikale Agitatoren trre- müßten. müßten. Aa» Sack,fc» gehörigen Dost» Miß. Dresden. 14. Dezember. Landtagsabgeordneter Menke ing habe selbstverständ- als Bürgermeister. Der unabhängige Landtagsabgeordnet« P»ftfch«n-»rouro- «m» Lre.vro Str. 1821. — Gemetn»«, ^»«rba>,»«gtro»asir Bischof»»«rda Ko«t» Rr. S». itSrüng de» Betriebe» der Arttu oder der , i hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder lrsrrung der Aeilw-g odr> auf Rii«zahlung de* Bezugsoresie« «azeitzeapret«: Die «gr,palten, «rund,eil« tZim. vlastr,4» »der d«»n «aum 1.40 Mk^, örtliche «nzrtgeu 125 MK. Im Lost, men« Zeile Bei Wied«. —-- —ist«» — Amtliche Anzria«« die Sgefpaltea, Zeile 2.40 Md. — Mr beftimmte Tage oder Plätz« wird deine Gewähr geleistet. — Älrsllllungsoct Siichowwerb«. Menke, der schon wiederholt als Anwärter für freigeworden« Amtshauptmannsposten genannt würde, ist am Montag Putiu/r» i«-.»,- >vom Gemeinderat der vereinigten Jndüstrieorte Heidenau Zu der Jntervellation sprach dann der sozialdemokratische und Mügeln zum Gemeindevorstand gewählt worden, Abg. Hoffmann-Kaiserslautern. Er bezweifelte, daß es sich Menke ist von Beruf Lithograph, wurde dmm Parteisekre- um di« Absicht eines Sturzes der Regierung gehandelt habe, tär der Unabhängigen und gehört seit der Revolution dem Dieses Gerücht sei wahrscheinlich auf kommunistische Groß, sächsischen Landtag ^und «dem Dresdne^Stodtverordneten- n istl mit 'dem FrmMsen sei notorisch,'aberHe Kommunisten Regierenden in eine Stellung untergebracht worden, dieauctz angeblichen Mißerfolge Ratheaau» wiederum England aufsuchen wolle. Die Gefahren eines Moratorium». Bersin, 14. Dezember. Mit dem am Dienstag erneuten Einsetzen der parlamentarischen Gesetzesmaschine hat eins Periode politischer Hochkonjunktur ihren Anfang genommen, wie wir sie vielleicht noch nicht erlebten. So wie die Dinge siegen, wird es dem Reichstag kaum möglich sein, in der kur zen bis Weihnachten zur Verfügung stehenden Spanne We sentliches zu schaffen. Dafür aber dürfte ein um so schärferer Kampf innerhalb der Fraktionen und zwischen ihnen ent brennen, der sich um di« Neugestaltung unserer finanziellen Verhältnisse dreht. Wie wir von besonderer Seite erfahren, scheint sich die Lage dahin zuzuspitzen, daß man uns viel leicht letzten Endes doch ein fünfjähriges Moratoriums be willigt, allerdings unter der harten Bedingung, daß wir uns einer Finanzkontrolle der Entente un terwerfen. Was das besagen will, darüber herrscht wohl sein Zweifel. Beugen wir uns diesem Vorschlag, von dem man in Kreisen derer, die es am Ende wissen können, spricht — und wir werden es vermutlich unter Herrn Wirchs Lei tung tun — dann können wir uns auf eine Beschneidung un seres Etats gefaßt machen, daß uns die Augen übergehen. Wir finken dann noch unter dieTürkei, indem man «ns jeden finanziellen Schritt einfach diktieren wird. Man wird den Beamtenstand kontrollieren und auf Entlas- l außerhalb de» Reichs- ober Staatsdienstes beziehen. D«k s Entwurf sieht vor, daß bei pensionierten Beamten. Offizier»« Berlin, 13. Dezember. Nach Erledigung von annähernd Pensionären und ehemaligen Kapitulanten, wenn sie äußer ¬ lichen angenommen. Die Vorlage über die Gewährung von Altersrenten an Kleinrentner wurde einstimmig ange nommen, nachdem ein bürgerlicher Antrag auf Verlänge rung der Rückzahlungsfrist für Darlehen auf Wertpapiere abgelehnt worden war. Ein Antrag auf Aufhebung der bekannten Uberftundenverordnung des Arbeitsministers Iäcker wurde mit den sozialistischen gegen die bürgerlichen Stimmen abgelehnt. Hierauf wurde die neue Besoldungs vorlage behandelt, über deren wesentlichen Inhalt wir schon berichtet haben. Den Hauptgegenstand der heutigen Be handlung bildeten die hohen Ministergehälter, gegen die sich die bürgerlichen Parteien nochmals aussprachen. Um aber A spruch gegen die Ministergehälter scheitern zu lassen, wurd« r- >»- angenommen. Ein Antrag auf Errichtung von Gen- -denke und w.e sie die Well darüber aufklaren wolle. ^rmeriesiedelungen wurde dem zuständigen Ausschuß über- rankreich der einzige Ruhestörer in Europa ei. diesen und zum Schluß eine Anfrage wegen der Verteue- Regierung antwortete der Innenminister , G»fchei««»D»»etfe: Jeden Werktag abends für den folgend. Tag. Wch»«»p*et»: Bei Abholung in der Geschäftsstelle monatlich Mk. 5.—, bei Zustellung in» Hau» monatlich Ml " . Post bezogen viertelfährltch Mk. 15.— ohne Austellungsgedühr. führen zu lassen. Doch sobald di« Arbeiter merkten, um weis es sich handelte, hätten sie sich von diesen Einflüssen freige- macht. Auch wer es von sich weise, Haß zu säen gegen^die Befatzungsbehörde, müsse zu einer l. " trauen gegen sie mahnen. Die Regierung habe selbstverstä.„ sich Protest bei der Rheinlandkommission erhoben, auch gegen das Verhalten der Speyerer Besatzungstruppen während d«s Putsches selbst. Zu der Int um"di«^'sicht''eM^ Regierung gehandelt habe" tär der Unabhängigen uiü» "gehört seit der Revo'lusion dem Dieses Gerücht sei wahrscheinlich auf kommunistische Groß- sächsischen Landtag und dem Dresdner Stadtverordneten- sprechereien zurückzuführen. Di« Verbindung der Komm», kollegium an. Auf drese Weise ist wiederum einer der heut« nisten mit den Franzosen sei notorisch, aber di« Kommunisten Regierenden in eine Stellung untergebracht worden, die auch hätten sich dadurch um jede Anhängerschaft in der Pfalz ge- von einem evtl. Wechsel in der sächsischen Regierung nicht de- bracht. j rührt werden kann. Und das ist ja schließlich der Zweck der Das Haus vertagt« sich darauf auf Mittwoch nachmittag. Sache. versinVlZ. Dezember. (Drahtb.) Der R«ichstagsaus- e-plß. ".Dezember. Verhängnisvolle ^-lgea^ei«« schuß für Wohnungwosisik nahm die 8^ 1 bis 6 des Reichs. «Scher,«". Einensshr bedauernswerten «usMMP N^M eiN Ke^ngesch^im Aentlichen nach den Befchtüsten der 1. Le- -^ch^z^den sich d«r tn den Uer Aren skh«Le Ätgb«. sinn, mit emiaen Zusätzen an. sitz" Ernst Gladewitzvonhier Listen nwllte. Mitgift»« Berlin. 14? Dezember. (Drahtb.) Dem Reichstag ist der des hiesigen Semeinderate», dem Glad«mtz ebenda» anW- Entwurf eines Gesetzes über die Kürzung der Ruhegehälter hörte, hatten am Schwaben- «in« Vesichtiguna des Eilen- und Wartegelder der Dersorgungsberechtigten zuaeqangen, werkcs Eopitz vorgenommen. Die ast der^«esüM«mg «wo die «in Einkommen au» -owinttbringender Beschäftigung nehmenden Herren fuhren abend» mtt dem Genaastchtt MM, UNS nur wenige Tage, bis die Entscheidung fällt. Die Stim mung in der Wandelhalle des Reichstages ist gedrückt und unsicher. Das Kabinett der Erfüllung steht sich vor Aufgaben gestellt, vor denen selbst dem skrupellosesten Staatsmann graut. Unter diesen Umständen ist es kein Wunder, daß auch Herr Wirth sich bisher nur vorsichtig aus gedrückt hat und noch nicht osten Farbe bekennen will. Vorschlag «irrer 1 Milliarden-Dollar- «nlrttze unter deutscher Garantie? Pari». 18. Dezember. Der „Intransigeant" schreibt, daß di« Mission Rctthenaus nicht nutzlos war. Demnach würde von Deutschland im Falle des Einvernehmens mit den Alliierten eine internationale Anleihe von einer Mil liarde Dollars ausgenommen werden. Die Anleihe würde 7 Prozent Zinsen tragen, steuerfrei sein und in SO Jahren zu- rückgezahtt werden. Sie würde von der Reparationskom- «Won ausgegeben und überwacht werden und durch die aefamten deutschen Zolleinnahmen garantiert sein. Indem Deutschland diese Anleihe ausgeb« und zuliebe, daß sie von Erfolg gekrönt wäre, würde es zunächst mit den Natural leistungen di« Forderungen der Alliierten in ungefähr zwei Jahren erfüllen können. Tine Entscheidung steh« unmittel bar bevor. Z»emi die Beratungen über die Reparationsfrage zu einem gewißen Abschlüsse gelangt sein «erden. Da, „Berliner Tageblatt" glaubt allerdings, bereit, sagen zu können, der allgemeine Eindruck, den der Bericht Rachenau» hervorgeru fen habe, sei nicht ungünstig gewesen. Auch eine sozialdemo kratische Varlamenkskorrespondenz will misten, die Londoner Verhandlungen seien zu einem vorläufigen Abschlüsse ge-I langt, der unter dem Gesichtspunkt der augenblicklichen wirt schaftlichen Laae Deutschland« betracbtet. al» nick» unaünktia' Beratung des Reichs Kabinetts. Berlin. 14. Dezember. (Drahtb.) Da, Reichrkabinett , . „ , , . „ OefchSftlgte pch gestern nachmittag mit dem Repara -' dreißig kleinen Anfragen wurde eine Reihe von Vorlagen de- halb des Reichs- oder Staatsdienstes m«hr als 10 OOO^ük kiousproplem. Vr. Rathenau machte ausftihrliche battelos erledigt. Der dritte Nachtrag zum Reichshaushalt verdienen, das Recht aus den Bezug d«s Teuerungszuschloge» Mtteilungen über da» Ergebnl, feiner Londoner Reise. 3m und ein« Regelung der B e soldungsordnunq gingen und nach dessen Wegfall auf den Bezug des Zuschusses zu« «nsthluß daran wurde der gesamt- Komplex »er «epara ^n den Hcmptaussihuß. In allen drei Lesungen wurden an- Rrchegehalt oder Wartegew bis zur Höhe von SO Proz. de» «on,traaen einaekend beivrocken. Die V-rbaadlunae» wäre» genommen: Der Entwurf über Änderung der Lohnpfän- 10000 -4t übersteigenden Betrages ruht. Are«« «-rdung, der die Pfändungsgrenze auf achttausend Mark fest- ... _ . ^bichs^nzltt wird uähere Änderung des Börsengesetzes und die Verordnung über Antrag SUs AttlbekUNg Mitteilung^ über die Londoner Befprechungeg erst machen. Abgeltung von Ansprüchen cm das Reich. Zu den Abän- He» EinbvMMe»K«UeraeseRrS. wenn die Seratunaen über di- «eoaraNonskraa- ,, . V»». V». ------- «-U-I UI L.«/ ULttAr-I , _ik. 5L0, durch Im Falle HSHerrr Gewalt — Krieg aber sonstiger irgend welcher teil (Zlm Moste 14) 4.— Mk., otr'äg«,p«i Austellungsgedühr. Störung de» Betriebe» der Arttu»« oder der Befürderungselnrich- Holungen Nachlaß nach feststehenden Säg« Mr Postanftalten. Postboten, sowie Zeitungsausträger und dir ungrn ' - " ' ' - - " — drschastrstelle de» Blatte» nehmen jede zeit Bestellungen entgegen Rachii: kale Ausrührer di« bayerischen Behörde stürzen wollten, das gewährt werden. Die Kinderermäßigung soll bis zum Ein- Regierungsgebäude und das Rathaus stürmten und wo tn« kommen von 100 000 bestehen bleiben. Zu Gunsten der französischen Behörden und das französische Militär durch ihr Rentner >st e,ne stärkere Anrechnung der Kapitalertrags» Dechalten eine wohlwollende Förderung dieser Umsturzbe- mif^ie Einkommensteuer vorgesehen. strebungen zeigten. Abg. Moldenhauer (Deutsche Vp.), der! "H' die Interpellation begründete, wies darauf hin, daß das Bor- s Vüklfslfklf k halten der Franzosen dem Versailler Vertrage widerspreche > Dienstaa bolt« der Landtaa zunächst di« in de» und das direkte Gegenteil einer Politik der Versöhnung sei.Sitzunge^ Abstimmungen iwT ^s.Ä"b^al^w^^ck"dsr^Be^una^weniÄ einige Punkte nach. Das Gesetz über die Sonntagsruh« Frankreich ganz offen die Losrerßung des linken Rheinufers und unterstütze jode Opposition gegen di« bayerische Regie rung, seitdem feststehe, daß Bayern sich nicht gegen das Reich ausfpielen laste. Da die Versuche bei den verschiedenen ein gesessenen Parteien und Berufsgruppen gescheitert seien, habe man sich ortsfremde Ruhestörer herangeholt, um mit deren Hilf« das Ziel zu erreichen. Die kommunistischen Agi tatoren, die ohne Zweifel von der kommunistischen Partei ab geschüttelt würden, hätten die Arbeiterschaft unter dem Vor wande, es gehe um di« Erhaltung der Demokratie und der Republik, in Demonftrationen getrieben, die dann aegen die «... B«°b,chI-du°L d«r E °m LIw sich auch unlängst wieder im s--e,,n>>.ar » — —" " — derungen des Gewerbegerichtsgesetzes und des Gesetzes über — , ... die Kaufmannsgerichte durch Zulassung der Frauen zum pas- ^Derlin, 14. Dezember. (Drahtb^ Die Zentrumsfrattlo» siven Wahlrecht betonten einzelne Redner die Wichtigkeft die- ""d di« bayerische Volkspartei nn Reichstage haben als Ini fer Abänderungen, dann ging der Gesetzentwurf an den zu- tiativantrag «men Gesetzentwurf zur Änderung des Emkom» ständigen Ausschuß, ebenso ein Gesetzentwurf betreffend Auf- mensteuergesetzes emgebracht, demzufolge die Grenze, bis z» Hebung vorübergehender Zollerleichterungen und ein Gesetz- s>ie Steuer 10 Prozent des steuerbaren Einkommens be- entwurf üb«r die Entsendung von Betriebsratsmitgliedern in mit Rücksicht auf diestark verminderte Kaufkraft d«« den Aufsichtsrat i Geldes von 24 000 auf 40 000 -ll erhöht werden soll. Auch -- , Als einer der letzten Punkte der Tagesordnung folgt« für die darauf „folgenden Einkommenbeträge sieht der Ent» fchastuchea Lage Deutschland« betrachtet, als nicht ungünstigInterpellation über Vorkommnisse i n d e r wurf eine beträchtliche Herabsetzung des Steuersatzes vor, bezeichnet werden könne. Die »Deutsche Allgemeine Zeitung" -Pfalz die sogenannten Bilderstürmereien radikaler Ele- Die Ermäßigung für den Steuerpflichtigen und die Ehefrau widerspricht der Blättermeldung. daß Stinnes nach dem mente in Speyer am 31. August und 8. September, wo radi- sollen verdoppelt, aber nur bei Einkommen bir zu 40 000