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n. WkWM der übrigen wwk» der notwendigen Karten sind. Der«», rr. der Staat»', <» - — and ilner, Deutscher La»dVtrtschast»rRt (Zweiter Derhandtungstag.) vresdeif, 22. Juni. Die Beratungen am den rmt einem Vortrag de» Direktor» der Sandwtt ltchen Kammer Berlin, Dr. Mendelson, über dl« gesetzliche Regelung der landwirtschaftlichen Berufsvertte- tung (Reichslandwirtschastskammer) und dem Austum der Arbeiter- und Wirtschaftsräte eingelötet. Der Vortragende stellte eine Reche von Leitsätzen auf. in denen gefordert wird, daß vor endgültiger gesetzlicher Regelung der gesam ten Materie eine neue Berufs- und Betriebszählung al» un erläßlich bezeichnet werden müsse und daß eine schon jetzt es- folgende gesetzliche Regelung auch deshalb die schwärmt»- gerwsten Bedenken ouslösen müsse, weil die Landwirtschafts kammern m den meisten Ländern erst vor kurzem auf ver änderter Grundlage neu gebildet oder überhaupt erst neu eingerichtet lind. UnbeschÄnt dessen aber sei die schon tm Borjahre gestellte Forderung einer alsbaldigen Umorganisa tion des deutschen Landwittschastsrafts in eine auf gesetz- rstündigen . ntcht erhöht werden dürfe, wenn Deutschland den Brei» für seine« Snkmistbedarf auf da» Doppelte und Dreifache Hermissetzen würde. Den Maßnah men de» vertrage» widerspreche e», daß Deutschland die kohlenpreise für do» Inland nur darum erhöhe, um die Zahlungen an die Alliierten steigern zu können«" Herr Wirth wird also wohl endlich lernen müssen, sein« Rechnungen nicht ohne diejenigen zu machen, denen er durch die Unterschrift unter das Ultimatum da» Recht gegeben hat, uns allenthalben Kvntrollkommtßionen auf den Racken zu etzen und dann: Schweigen ist Gold, Reden ist Silber und Taten sind besser al» Schönreden. ... - - tbird diW stimmig angenommen. La» Gesetz über die Beschränkung des Luftfahrzeugbaue» wird in zweiter und dritter Lesung angenommen, mit einer Entschließung, die die Retchsreale- rung ersucht, dir Entschädigung möglichst tm Wege de» ver trage« mit den Unternehmungen unter Zuziehung von Ver tretern der Arbeiter und Angestellten fLstzulegen. Dar Ge setz üter den Waffengebrauch de» Svenzaufsichtspersonals wird unter Ablehnung von Anträgen der Sozialdemokraten und Unabhängigen, die eine Abschwächung de» Rechte» der Beamten zum Waffengebrauch bezwecken, in zweiter Lesung angenommen. Es folgt die zweite Beratung des Gesetze» über denStaatsgerichtshof. Beim 8 1 wird ein Antrag der Unabhängigen, wonach die Mitglieder des Staatsge- richtshofes vom Reichstag gewählt werden sollen, gegen die Antragsteller abgelehnt. 8 2, wonach der Staatsgerichtshof »»ständig ist zur Verhandlung und Entscheidung über An klagen de» Reichstages gegen den Reichspräsidenten, den Reichskanzler und die Reichsmtnister wegen schuldhafter Verletzung der Reichsverfassung oder eines Reichsgesetzes wird in der Lusschußfassung angenommen. 8 3 bleibt un verändert. Di« dritte Lesung soll am Donnerstag stattfinden. Der Gesetzentwurf über eine erhöhte Anrechnung der während des Krieges zurückgelegten Dienstzeit wird in zwei ter und dritter Lesung angenommen. Damit ist di« Tages ordnung erschöpft. Der Antrag der Unabhängigen auf Entsetzung eines Un tersuchungsausschusses wegen der Grubenkatastroph« in Mont Tenis soll nunmehr verhandelt werden. Die Ein setzung eines Untersuchungsausschusses wird beschlossen. Der Ausschuß soll 14 Mitglieder zählen. Mdg. Lus (Soz.) erklärt, er habe keineswegs ohne weiteres djss Bergbehörde fetzt schon als schuldig bezeichnet. Nächste Sitzung: Donnerstag 2 Uhr: Lohnsteuer, Kleine Vorlagen. — Schluß 5 Uhr. Hölz zu lebenslänglichem Zuchthaus verurteilt. Erregte Szenen am letzten verhaadl»ng»tog. Derlla, 22. Juni. In der heutigen Verhandlung gegen Hölz kam es zu Sturmszenen, wie sie selbst in diesem Prozesse noch nicht dagewesen sind. Die Geduld des Vor- itzenden gegenüber den maßlosen Herausforderungen des nngeklagten scheint nunmehr erschöpft zu sein. Zu Beginn »er Sitzung stellte die Verteidigung den Antrag, mehrere irztliche Sachverständige darüber zu laden, daß der Gutsbe- itzer Heß nur durch Gewehrschüsse, nicht durch Ptsto- en schlisse getroffen worden ist, ferner den Kriminal- nspektor Vr. Kopp über die Wertung der Aussagen der ^rau Heß zu vernehmen. Dann bestSttgten die beiden aus Magdeburg geladenen Sipobeamten im allgemeinen „ „ , di« Angaben ihrer bereits vernommenen Kameraden. Ins- tion des oeutschen Landwirtschaftsrates in eine auf gesetz besondere berichteten sie über die schweren Mißland- sicher'Grundlage beruhende Reichslandwtrtfchaftskammer ungen, die sie während ihrer Gefangenschaft zu erdulden al» Spitzenvertretung der regionalen LandwirtschaftskaM- »atten. Angeklagter Hölz bemerkte: Ich wußte in demsel mern aufrecht zu erhalten. »en Augenblick, als vorgestern beschloßen wurde, eine ein- ! Nach einem Referat de» Mitberichterstotters Dr. Ha- tägige Pause eintreten zu lassen, daß die Zeugen sich unter ! mann erklärte der Vertreter des Reichsministeriums für einander verständigen würden, daß sie sich heute nicht gegenErnährung und Landwirtschaft, Ministerialrat Dr. Hoff- eitig belasten. Vorsitzender: Die Verhandlungspaufe mann, daß bereits ein vorläufiger Entwurf tm Reichs tstauf Wunsch Ihres Verteidigers gemacht worden. 'mlmsterrum für Ernährung und Landwirtschaft vorlieae Es folgt »mn die Beratung über den Antrag des über die Reichslandwirtschastskammer, nach welchem oft Verteidigers. Der Vorsitzende erklärt, daß der Antrag jetzigen landwirtschaftlichen Berufsvertretungen der ringel- den Kriminalinspektor Kopp als Sachverständiger zu ver- nen Länder (Landwirtschastskammern, in Sachsen der Lan- nehmen, abgelehnt werden müße. Hölz (unterbrechend) deskulturrat) im ganzen SO Vertreter entsenden soll«» und Natürlich, damit der Schwindel nicht herauskommt. Sie «var Preußen 50, Bayern 14, Württemberg 4, Sachsen und Blutrichter! Ihr Brüder habt ja bloß Angst! Baden 3, Thüringen und Hessen je 2 die übrigen Wkcher L o r l itzende r(tn höchster Erregung): Wenn Sie sich nicht endlich vernünftig benehmen, laße ich Sie fesseln. Siesind ein ganz unverschämter Lümmel! Hölz (die Hände hinhaltend): Bitte tun Sie das, hier, lassen Sie mich fesseln und bestellen Sie auch gleich den Scharfrichter! Die Verteidiger widersprechen nunmehr der Ablehnung des An trages. Der Staatsanwalt bemerkt hierzu, es sei doch nicht angängig, daß ein Kriminalkommissar, also ein Organ der Staatsanwaltschaft, hier als Sachverständiger vernom men werden soll, gewissermaßen um über seinen Vorgesetz ten ein Urteil abzugeben. Angeklagter Hölz (brüllend): E s lebe das revolutionäre Proletariat! Der Vorsitzende, mit lauter Stimme den Angeklagten noch übertönend: Halten Sie den Mund! Führen Sie denAngek tagte nab! ruft er den Schutzpolizeibeamten zu. Diese wollen nun den sich sträubenden und schimpfenden Angeklagten nach dem Gefängnisgang drängen. Da fprin- gen die Verteidiger von den Sitzen auf und einer ruft: Jetzt wird er mißhandelt! Jetzt geht es los! Sie stürmen aufgeregt hinter den Polizeibeamten her. Auch die Staatsanwaltschaft schließt sich am Unter allgemeiner Aufregung wird der Sitzungssaal geräumt und es tritt eine etnstündtge Pause ein. Nach Wiedereröffnung der Sitzung erklärte der Vorsitzende, daß er im Anschluß an die Szene, die sich vorhin abgespielt habe, darauf aufmerksam mache, Laß das Gericht der Frage näherget-eftn sei, Hölz, wenn er so weiter die Würde des Gerichts verletze, endgül tig «-führen und ihn auch nicht mehr zum letzten Wort kommen zu kaffen. Hölz erwiderte hierauf: Ich möchte hierzu folgende Erklärung abgeben: Ich habe von vorn herein am ersten Derhandtungstage erklärt, daß ich das Ge richt nicht anerkenne und daß ich mich nicht als Ange klagter, sondern als Kläger gegen die Ge sellschaft fühle. Wenn das Gericht mir das Schlußwort entzieht und mich abführen läßt, dann handelt es eben nach dem Grundsatz Macht geht vor Recht. Der Vorsitzende unterbricht den Angeklagten und erklärt: Dir handeln hier lediglich nach Gesetz. Hölz: Ich möchte folgende Erklä- rung abgeben: Ein gewisser Ludwig Bergmann nützt diesen Prozetz in schmutzigster Weise aus. Er hat «ine Broschüre geschrieben, in der er von Unterschlagungen von Genoffen schreibt. U. a. sollen Rühle und Pfemfert Gelder unterschlagen haben. Ich erkläre diesen Bergmann als «inen genreinen Verleumder. Vorsitzender^ Ich muß dagegen Verwahrung einlegen. Sie find nicht dazu be rechtigt, hier irgend jemand zu beleidigen. Dann wird der Sachverständige Gewehrfabrikant Ba re l l a über die Art der aus Heß abgefeuerten Geschoße ver nommen. Dem Sachverständigen wird das hier vorliegend« Material überreicht, »voraus eine abermalige Paus« eintritt. In dem kleinen Schöffensaal, in dem die Verhand lungen seit einigen Tagen stattfinden, herrschte heute ein« gerade«» beängstigende Fülle. Trotz starken Aufgebot, von Sicherheitsbeamten wurde immer wieder versucht, aus Grund aller möglichen Airgaden in den SaÄ hineinzukom men. Es wurde aber mit größter Strena« darüber gewacht, daß Zutritt nur den wirklich mit Karten Versehenen g«währt machen? . Noch zwristü Arnächst aber tarn, al» bester Beweis, rote unklug e» ist, anwalt geqen den in dHer Wjst vor solche« Gegnern die Kartest oste« auf den chen» gegen da. je 1 Vertreter, wozu noch IS von der Reichslandwirtschafte kammer selbst hinzu gewählt werden können. Rach einem Referat des Geheimen Regierungsrats Pro fessor Dr. Appel-Berlin über die reichsgefetzliche Rege lung des Pflanzenschutzes sprachen der Direktor des Re formbundes oer Gutshdfe Dr. Krantz und Unterstaats sekretär von Graevenitz über die bisherige Durchfüh rung des Reichssiedelungsaesetzes, insbesondere hinsichtlich der Kriegersiedlung. Im Anschluß daran wurde ein Antrag Dr. Krantz angenommen, daß der deutsche Landwirt- schastsrat durchaus die sozial- und bevölkerungspolitische Be deutung der.Siedlungsfrage würdigt, aber empfiehlt, -auf dem Gebiete der Aniliegersiedlung Vorsicht walten zu laßen. Im Hinblick auf leider nicht mehr vereinzelte Erscheinungen wird es für dringend erforderlich gehalten, daß im Jnt«eße der Volksernährung die Notwendigkeit der Schonung gub- geleiteter Großbetriebe und einer gesunden Mischung von Groß-, Mittel- und Kleinbetrieben tm Reiche und in den Ländern anerkannt und in der Praxis auch wirklich beachtet wild. Im Sinne eines Referats des Präsidenten der Land- wtttschastskammer für Oschreutzen, Dr. Brandes, über Maß nahmen zur Förderung des Baues von Landarbeiter-Woh nungen wurde ein Antrag angenommen, in dem ausgedrückt wird, daß die Voraussetzung für eine Vermehrung der Ar beitsstellen auf dem Lande und damit für den Bau von Landarbeiterwohnungen die Rentabilität einer arbeitsinten siven Wirtschaftsweise sei. Besonders wichtig sei der be- schleungte Bau von ländlichen Arbeitetwvhnungen Mr Un terbringung inländischer Arbeitskräfte. Zu -em Thema „die Preiskonjunktur für landwirtschaft liche Erzeugnisse in Deutschland"' nach der Entwicklung de» Weltmarktes und -er Valuta stellte Professor Dr. Dade- Berlin eine Reche von Leitsätzen auf, die in der Fvrderuntz gipfeln, daß es angesichts der unsicheren weltpolitischen Lage mehr als je Aufgabe sein müße, die deutsche LandwirtschM in ihrer Ertragfähigkeit nicht nur auf di« Stuft der Vor kriegszeit, sondern auch noch »seit darüber hinaus zu brin gen, »veil sie nach Abtrennung großer Agrargebiete im Osten durch den Friedensvertrag von Versailles noch mehr als früher ernten muß, um Deutsch!mü> in der Ernährung relativ ebenso unabhängig zu erhalten, wie vor -em Kriege. Zur Frage der direkten Belieferung mit Lebensmitteln an die Arbeiterschaft der Landwirtschaft, über die Hoster- Dann« und Hoftat Dr. Schöne, der Generalsekretär des sächsischen Landeskulturrat», berichteten, wurde folgender Antrag angenommen: - „Alle landwirtschaftlichen Kreise auf die Notwendigkeit einer direkten Lieferung landwirtschaftlicher Erzeugnisse sei tens der Landwirtschaft an die Arbeiter und städtischen ver- braucherorgantsationen, gegebenenfalls an einzelne Unter nehmen, hinzuweisen. — Die Art der Belieferung mWe den verschiedenen landwirtschaftlichen und industriellen Verhält nissen der einzelnen Provinzen und Länder angepaßt »»er den. Die landwirtschaftlichen Genossenschaften haben dafür Sorg« zu tragen, daß diese Lieferungen zu dauernden ge schäftlichen Beziehungen zwischen Erzeuger- und verbrau- chervereinigungen führen. Dieft direkte Lieferung würde ein wichtige» Mittel fein, ei« Verständigung zwischen Stadt und Land herbeizuführen und et« Arbeitsgemeinschaft Äler produktiv schaffenden Kroise zu erzielend Sachso machen, daß wir mehr an Kohle zu stiften haben. Dft Ü danken sind in der Ausreifung begriffen. Ich hoffe, Schl auf Schlag dem Reichstag hiervon Unterbreitungen machen? . Der Reichskanzler über seine Stenerplüne. Berlin. 22. Juni. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Reparationsausschußes des Reichswirtschaftsrates sprach der Reichstanzstr Dr. Wirth über die Frage der Deckung der au» dem Ultimatum erwachsenden Verpflichtungen. Ohne» schon em abschließendes Programm für die gesamte Deckung M geben, schilderte der Reichskanzler die Gesetzentwürfe, die zurzeit in Arbeit und bis zu einem gewißen Abschluß schon gelangt sind. Genannt wurden dft Zuck erst euer,'die Einführung des Süßstoffmonopols, das Brannt weinmonopol, dft neue Körperschaftssteuer, Rennwettsteuer, Leuchtmittel- und Zünd warensteuer, Tabak-, Bier- und Mineral wassersteuer. Die Entwürfe sind sämtlich im Kabinett genehmigt. Geplant sind ferner eine Kapitalverkehrssteuer, Versicherungssteuer, Umsatzsstuererhöhung und Kraftfahr zeugsteuer, eine Erhöhung der Zölle, insbesondere auf Kaf fee, Tee, Kakao und Fertigerzeugnisse ist vorgesehen. Be- wrochen wird zurzeit die Frage der Erhöhung der Kohlen steuer, deren wirtschaftlichen Folgen vorher eingehend ge prüft werden sollen. Der Reichskanzler sagte zu, am 29, o. Mts. ein« umfassende Darstellung der Pläne der Reichs regierung mit ausführlichem Zahlenmaterial zu geben, die dann der weiteren Öffentlichkeit zugängig gemacht rörrden können. Die MiMardenfehlbetrLge bei Bah« rmd Post. Der Rei<h»rat berviMgt die Rlesenzuschüsse. Der Reichsrat hielt am Dienstag ei« Sitzung ab. Ge gen dft Beschlüße des Reichstages zu dem Gesetz über die Getreidebewirtschaftung erhoben dft Vertreter von Bayern, Braunschweig und Sachsen Widerspruch. Der sächsische Ver treter begründete seinen Widerspruch damit, daß Sachsen von Haus aus für dft Aufrechterhaltung der Zwangswirt schaft wäre und sich nach Herabsetzung der Umlage keinen Er folg von dem Gesetz verspreche. In der Abstimmung wurde der Einspruch mit 46 gegen 18 Stimmen abgesthnt. Das Gesetz kann also demnächst in Kraft treten. Der Reichsrat erledigte noch dft Nachttagsetats des Post ministeriums und der Reichsdruckerei, sowie einen Nachtrag zum Eisenbahnetat für 1921. Durch den Nachttagsetat steigt bei der Post der Fehlbettag tm ordentlichen Etat auf , 8198000000 im außerordentlichen auf 1425000 000 -K. Im ordentlichen Etat des Eisenbahnetats ist ein Zuschuß von über drei Milliarden und tm außerordentlichen von 5^ Mil liarden erforderlich, der gesamte Zuschuß beträgt also 9^ Milliarde»». Die Lage des Eisenbahnetats ist also noch beun ruhigend genug, zumal Zweifel laut geworden sind, ob der Etat auf der Einnahineseite hatten wird, was er verspricht. Die Politik der Reden. In seiner Rede in Eßen am 19. Juni Hot Reichskanzler Wirch u. a. auch folgende» gesagt: „Die Frage ist für mich, ob wir in der Lage sind, dft Produktton mit einer Last zu belegen und unseren Export stbensträftta zu erhalten. Da bat sich der Blick von Anfang an auf dft Kohle gerichtet. Wir kommen ntcht darum herum, aus der Kohle mehr herauszu holen. Ich mach« aus eins aufmerksam: wir liefern 24 Mil lionen Tonnen Kohle an die Alliierten. Das schreibt man uns auf» Reparationskonto? Richt den Weltmarktpreis, sondern den In landspreis. Wir liefern also eine Mehrleistung von «un Milliarden Papiermark, ^enn unsere dem Weltmarkt nicht machen.