Volltext Seite (XML)
VH beteiligt sich an den Verhandlungen das Zentrum, dem nach Boikspattei zu erweitern. Es scheint sia seiner ganzen Stellung als Partei der Mitte eine besondere, BiS> zu ergeben, daß zwar La» Bott du Bedeutung erwächst. Man ist bestrebt, die Deutsche Volks-' gäbe bei den Preußenwechten mit aller Partei auch in Preußen innerhalb der Regierungskoalitivn Willen bekundet hat, nachrrecht» hinüber wärt» « scheint mit dev ^danken einer rein ttnk» orientier» Ermen Ä» «k PfttzittMg hat damit ihre Mft» fchwrn- sogar sozialistischen Regierung zu liebäugeln, parlamentarische Niederlage erlitten, «der diese Überra- i. r die b« issozialtsten, Demokraten und das Zentrum erhalten !, die übrigen Parteien 195. r schlecht«, tun, wi« he/, litt» en- he» >ie- ille cha er- ul- »e- arbeit«, d. h^her au» Mangel an Arbeitsgelegenheit nur . . vertützt be schwächt. Cs ist damit die interessante Sage entstanden, daß vorliegenden A 1«, 81, »er ier ng tt- it« e» uf n- r- wtrd »an dem Wittern der ttei vertreten, und acht dahin, daß der -daß in ämmen- gebildet itteMw ms nach iurgesetz uttelbar tstehens einftche Tagung er doch ruch un- nd da» «feinde m. HM l", der 7 Ober- lsGute er Ne- gerade Oder 7 nein! siegen, ufgabe in sich si nur r Mr- is ge feit ist Herr» rüber«, i, wia er — ns —' affen, ) ihr , der aller h al« fried- Frei- nrurv» n>a- ufti» ^Du um- vo» oou ba ren» die ratl stell 2- ZSMHos^wetüaer Haupthlytt unh gMßnsteZeituttgMAmtsgerichts- dezLrk Btschvfswerda und angrenzenden Gebieten Dies Blatt MM. die amtlichen Bekanntmachuugen d« Amtshaupt- mmmschast, der Schulinspektton wrd des Hmchtzollamtt -u Bautzen, des Amtsgerichts, ded Fchanzaiuted und des Stadtrats zu Bischofswerda- Etme V«»Lschrtft LVer »ck» sNchfifche SLchflscher Landtag. Am Dienstag trat der Landtag zum ersten Male wieder nach der großen Pause, die mit Ausschußberatungen gestillt war, zusammen. ZunäHt beriet man dann kurz über de» Gesetzentwurf über die Abänderung de» StemLelsteuGe setzes und verwies die Frage schließlich an den Resistsaus- schuß. Dann folgte die Beratung über das Nachtragsgesetz zum Finonzgefetz. Der Haushattausschuß hat bekanntlich beantragt, der Regierung einen Kredit von 500 Millionen Mark durch Ausgabe unverzinslicher Schatzamveisungen za eröffnen. Dazu lag ein bürgerlicher Mindecheitsantrag vor, der der Regierung nur die Ausgabe von 280 MMvtten ge statten will. Bei der Abstimmung ergab sich, daß mehr bür gerliche al» sozialdemokratische Abgeordnete anwesend wa ren, 44 gegen 43. Der bürgerliche Antrag war also ange- parlamentarische Niederlage «litte«. Aber diese Überra schung war nicht die einzige, die heute zu verzeichnen war. Gleich darauf folgte die -wette bei der Beratung de» kom munistischen Antrages auf Beseitigung -L» Reli gionsunterricht» au» der Schule. Die Regierungs parteien hatten einen Antrag aus namentliche Abstimmung gestellt und berstsvn sich auf «ine angebliche Ttttbmon, daß namentliche Abstimmung«» immer erst an einem späteren Tage vorgenommen werden würden. Dem widersprachen jedoch hie bürgerlichen Abgeordneten ganz energisch, utzckft» verlangten auf Grund der Geschäftsordnung, daß die Wo stimmung sofort vorgenonunen werden würden Die Gesich ter der Abgeordneten der Regierungspartei«» wurden län ger und länger, und schließlich waren die Herten so in ihrer eigenen Schlinge gefangen, daß sie kein andere» tzkwhty»- I mittel wußten, al» fluchtartig den Saal zu verlassene Selbst - ' Endlich ergab sich nun B^chlußunfähigkett de» Hause», -ersteren 8, ebenso auch die «ehrhettssosiattsten. »ährend « dis Unabhängigen mtd Kommunisten je zwei gewinnen. Die Partetpresie i «nd die RetzieruRgsdiidMtg ; Bei der Beurteilung der unmittelbare« Folgen der P^ußemvahten durch die Parteipress« lassen sich deutlich vifer Richtungen unterscheiden. Die eine, zu deren rtführerm sich die »Kreu-ze itung" macht, verlangt, auch in Preußen, wie im Reiche eine rein bürgerliche rung gebildet werde. Zks würde dem Wahlausfall, ft.gekennzeichnet ist Lurch eine wesentliche Stärkung der ärgerlichen Rechten ulld durch «inen fortgesetzten Rückgang Le» Marxismus, nicht entsprechen, wenn auch weiterhin so zialdemokratische Minister an der Spitze wichtiger preußi scher Verwaltung stehen würden." — Die parteiamtliche Korrespondenz der deutschnationalen Bolkspartei schreibt: Durch da» Ergebnis der Preuhen- wohlen, wie es jetzt vottisgt, ist die bürgerliche Mehrheit sehr erheblich verstärkt, die soziaWische Mdweiheft sehr ge ¬ letzt sogar die Möglichkeit vorläge, mit Hilfe des Zentrums we^^en > eine bürgerliche Regierung zubiwen, ohne «ckdieals bür-?nommen «»erden, baß Verschiebungen innerhalb der Reichitagsparteten. Bei der Reichrtagsrockhl im Juni v. I. durfte in den Abstunmungsgedieten Schleswig-Holstein und Oberschlefien nicht gewählt werden. Diese «beste wurden im Reichstag >rch die Abgeordneten der Naiftnalversammtung ver» Mit den Preutzenwahlen haben nunmehr auch die igsnachwahlen in Schleswig mW Oberschlesien statt- sich unter verücksichttgmw der stftimmen vom E Juni idtzb svl- der Parteien de» Reichstage»: bwh« «, künftig 71, «.künftig«. s bisher 5, künftig auch 5, 21» künftig auch 21, zu unmittelbarer Mitarbeit heranzuziehen. In dieser Frage herrscht beim Zentrum, bei den Demokraten, bet der Deut- schen Volkspattei und auch bei einem Teil der Mehrheits sozialisten ziemliche Übereinstimmung, wogegen das Einbe ziehen der Deutschnationalen, das von vielen Seiten als dringend wünschenswett bezeichnet wird, noch erheblichem Widerstand begegnet. Dienstag vormittag traten die Reichsvettveter des Zen- irums, der Deutschen Volkspattei und der Demokraten zu sammen, um über die Homogenität im Reiche und in Preu ßen zu einer Entschließung zu kommen. Wie über das Er- qebms dieser Beratungen verlautet, wurde über die Grund frage volle Einigkeit erzielt. Auch die Mehrheitssozkaldemo ttatic wird — vielleicht schon Mittwoch — zu einer Sitzung führender Persönlichkeiten in Lettin zusammenkommen, um Nnschlußfrage zu besprechen. Sck^ihemann erklärt im .Achtuhrabeerdblatt", auch fer nerhin ein Gegner jedes Zusammenarbeiten» mit der Deut schen Doli spartet zu sein. Es könnte höchsten» davon die Rede sein, daß die Entscheidung davon abhängt, auf Grund welchen Aktionsprogrammes eine neu« Regierung im Reiche arbeiten soll. Da» .B. T." hebt jedoch hervor, daß die demokratisch- republikanischen Parteien der gegenwärtigen Regierung von Preußen, die entscheiderwen Ministerien, wie da» ' nisterrum des Innern und de» Kultus für sich beanspruchen »erden. Schleswig-Holsteiner 8 „ 8 Insgesamt wurden 15 S51338 Stimmen abgegeben. Die Mehrs " ' Z1SS . W« aus einer Mitteilung von W. T. B, hervorgeht, scheinen noch Ungenauigkeiten in der Zusammensetzung vor- -uliegen. Es ist also möglich, daß sich nach den endgültig errechneten Zohlen noch einige Veränderungen Herausstellen. Irr de» Einigu»gsVrrha»dlrmgeir tn Preußen u» d im Reiche. Bettln, 23. Februar. Nach den neuesten Meldungen jcheint die bereits erwähnte Strömung die Regierungsbasis m Preußen und im Reiche auf möglichst gleiche Grundlage zu stellen, an Stätte zuzunehmen. Ganz besonders lebhaft den Verhandlungen das Zentrum, dem nach 1 zwar durch Eintritt I Rttchechabinett. I«rreh»e»d« EeWer^sl»fi-Leit. losen von 410 000 aus 432 000 gestiegen. Im Zusammen . Hang mtt dem Anwachsen der männlichen Erwerbslosen ist > ch ckm 4»7 000 4V5000 gtstießen. BoMckfich- tigt man, daß infolge der Beschränkungen, di« für die Ge währung der Erwerb-losenunttrstützung bestehen, nach der bisherigen Schätzung nur etwa die Hästte der tatsächlich Er werbslosen Unteiftützung erhalten, ft dürften zurzett etwa zwei Millionen Menschen tn Deutschland de» gewohnten Ar beitseinkommens entbehren. Hierzu tritt die Zahl der Kur,» j arbeit«, h-^-er au» Mangel an Arbeitsgelegenheit nur vertüM be , . igten und entlohnten Arbeiter, die nach de» ' ken auf die doppelte Zahl der Er- werde» müssen. Ls muß «tfo ange- etwa 10 Proz. der deutschen gesamte» Bevölkerung vollständig oder zu einem wesentlichen Teck ? von der Arbeitslosigkeit betroffen sind. - Hf- - ' MehrhettsftrialDckj - Auabhängige Sozftlisteu vereinigte stonnyunisteu Deutsch-hanuoveroner uad Schl^swtg-Holfittner Her PrentzenwaHLe«. H«Mch <22. Februar^ Rach dem jetzt vorliegenden Wustgm Endergebnis wird -er neue Vandiag 414 Abgeord nete zählen, di« sich folgendermaßen auf di« verschiedenen Parteien verteilen: Lwckßtzmckiaiucke Volke pentti gettiche Pattei unsicheren Demokrtzten zurückzugreifen. Es scheint jedoch, al» solle der gerade entgegengesetzte Weg «in geschlagen werden. Nach dem, was man aus dem Lager der bisherigen Regierungsparteien hört, find dies« allerhöch-- stens dazu bereit,- -en Regierungsblock durch Eintritt der Bolkspartei zu erweitern. Es scheint sich da» eigentümliche "3ild zu ergeben, daß zwar da» Bott durch seine Sttmmab- iab« bei den Preuhenüllchlm mit aller Entschstdenh ftt den ' V " ' zu gehen, daß aber gleichwohl die Bestrebungen in den Parteileitungen dahin neigen, die Reichsregierung nach links auszubauen. Da» nennt man dann praktische Verwirklichung de» demokrati schen Prinzip». Wir können demgegenüber nur betonen, daß da» Boll für uns gesprochen hat. Wir sind uns der Pflich ten, die uns der Ausfall dieser Wahlen ausettegt, voll be- mußt, und werden uns ernsthaft bemühen, in diesem Sinne nach unseren Kräften zu wirken, um schließlich dennoch einen besseren Kur» durchzufetzen. Die zweite Richtung, vertreten durch den »Vor wärts"', scheint mtt dem Gedanken einer rttn links orientier»* ten, vielleicht sogar sozialistischen Regierung zu liebäugeln. Er lädt die Unabhängigen eindringlich zum Zusammengehen mit den Mehrheitssozialisten ein. Eine ernste Meinungsver schiedenheit zwischen beiden Parteien bestehe nur über die Frage des Zusammenregierens mtt den Bürgerlichen. Die Einigkeit der Sozialisten sei erforderlich sowohl zum Kämpfe gegen die Rechtsparteien, al» auch -um Kampfe gegen den Terror der zersplitterten kommunistischen Minderheiten. Wetter bemerkt da» Blatt: „Daosn, daß di« bisherige Regie- rungskoolition ihre Me^heit verlieren könnte, kam» kaum die Rede sein. Ob der Will«, sie fottzusetzen, bet den bisher beteiligten Parteien noch vorhanden ist, wird in Verhand lungen festgestellt werden müßen. Nur soviel kann heute schon gesorgt werden, daß die Sozialdemokratie nicht daran denkt, der Reaktion und dem Nationalismus auch nur 'die geringsten Zugeständnis zu machen." j Die dritte Richtung, zu deren Sprechern sich neben verständig dem «Berliner Tageblatt" und anderen demokratischen Biät- und die E ftrn auch die «Soziattstische Korrespondenz" macht, redet der sttzmmnrg , . bisherigen Koaiitivn da» «ort. Diese Korrespondenz fol- j , Rächst« Sitzung: Mittwoch ztztS Uhr. Tav—ottmung: gerr u. a.: «Dir alte Regierungskoalition wird in Preußen Kurze Anfragen, Volftchegehr und Volksentscheid, Notstand*- über eine zwar nicht sehr groß», aber durchaus sichere Mehr-: aktiv» für tzie eiWetttzgifchtt» Landwirte. heft verfügen, und so wett wir sehen, besteht von der Sozial- i demokratie au» kein Gründ, nach der Möglichkeit anderer s Mthch«t»-ildungen zu suche«. Eta» sozialistische Mehrheit nach link» ist nicht vorhanden, di« Bildung eine» bürger- nlich. da wir den Lemoftaten t -»trauen, daß ft» aett den D-ttschnatiamüen gegen KSMW stärkste Stütze der die Sozialdemokratie, ver- Sachsen n, und die Einbeziehung der geschlagenen Deutschen Sende« in dft R roalttion ist üdeiBüfsig. da serua, dftf- oh«die» Mepchie oerfkgt. ««ßerdem würde konnte, ^i»NW nach ftiaettei Rei- - «i Beikspafttt HÄ etzwr Re- ward«« «WüG» WKWMHU MMUMA'W rvlabhängige Zeitung für ÄleStärche tzr Stadt und ! Larck. DichtesteVerbreitung tnaÜmBolLsschichtm Beilagen: SöRftkays -Unlerhaitnngdbisftl uM Landnftttschastliche l8«ilaß«. Geschistdstr«» Bischofswerda. Alhtzack »L - Druck und Beck- der Buchdruckerei Friedrich Moy tu Bischoftwerda. — Fernsprecher Rr. 2Z. j nach -ui treten. _W .... Reichstagsnachwahlen «efunden. Dadvrch »och nicht oerwendefttz Rnde Verschiebung lnft Deutschnattonale Deutsche Bott, «eher Bauernbund eine weitere bedeuwnde Zuuahmo'wstchoe». Lia Zähl d«r männlichen Hauptunterstützungsempfänger oüein ist «au 335000 auf 357 000, die ZLl der unterstützten Vollerwerbs losen von 410000 auf 432000 gestiegen. Im Zusammen auch die Zahl der unterstützten Familienangehörige« erheb lich, nämlich üon 4S7 000 Mck 4V5 000 gestiegen. B«ückfich- Z»fchtt»M«pEM««OechtaL abesi-ssH de» ftHeud. Laa. Atzl Hau» «anawchlllä ALS, vtzrch die Poft bewv«»^ttttsäkftftch m». »« wLZupelluaawtdUr. «lk P^tanpattew Poftdote», sowie -«tzm^aWäger mtb Vie «»schästepelle b« «W», mhvua stderMWft^LmA» «ckßchtu. fn-r- Poftscheckl-Koat»; Aatt Dre»Ve« N». —M«u»ft»»e > . v*rdau»s«i»a»atz« «ischwftwwbck «— I« Fall« hvtze«» Gewalt — fftstg -de« ftaüft» tWt»d »ettche» L«?».hat der Bepch« kchfa^Pasimich wif tzeftniW Kpe Rachliefenwg der Zttümg oft» aaf Wchzahüwgdep BeMftpeeist» VOM WNrN» MW-« LMF MTNWWI »dlMLGrN — 7- --k". ' ... Nr 4S Donnerslay, den 24. AebrUckr 1-SL ^7 7S. -WWWW . 73 bisher 50 2 21 » - v 88 rs 65 111 145 rs L4 30