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wert- Mscholswerdaer Hauplblatt und gelesenfteZettungimAmtsgerichts- bezirk Bischofswerda und angrenzenden Gebieten Dies Bla« enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshaupt- mannschaft, der Schulinspektion und des Hauptzollamts zu Bautzen, des Amtsgerichts, des Finanzamtes und des Stadtrats zu Bischofswerda W Piere zu verwerten» Händler. Nicht we» won der Kriminal» !Z-H ordnunMn autzustellen und dem Kultusministerium vorzu- legen. Meses hat im Einvernehmen mit dem Finanzmini- stertum zu prüfen, ob die Staatsgesetze allenchalben beachtet sind. Die Steuerordnungen dürfen erst verkündet werden, wenn das Kultusministerium bestimmt hat. daß von Staats wegen nichts dagegen einzuwenden ist. Berfagt das Mini sterium diese Bestätigung so hat es seine Entschließung schriftlich zu begründen. Der Reltgionsgesellschaft steht die Anfechtungsklage beim Oberverwaltungsgericht zu. Es wer den dann noch Bestimmungen über die Steuerpflicht im ein zelnen. über Rechtsmittel usw. getroffen. Das Gesetz tritt, soweit die bisherigen Vorschriften über die Grundsteuer und Krunderwerbssteuer aufgehoben werden, am 1. April 1921, soweit die Zuschläge zur Einkommen- und Zusatzsteuer ge regelt werden, mit Wirkung vom 1. April 1920 ab, im übri gen am Tage seiner Verkündung in Kraft. Die für die Zwi schenzeit etwa bereits erhobenen gleichartigen Steuern sind auf die auf Grund dieses Gesetzes zu erhebenden Steuerzur schlüge anzurechnen. Das neue Ortsklassen Verzeichnis. Halbamtlich wird aus Berlin mitgeteilt: Seitdem an die Stelle der bisherigen einheitlichen Teue- rvngszulagen nach Ortsklassen gestaffelte "Teuerungszulagen getreten sind, ist die Frag« des neuen Ortsklassenverzeich- nisies naturgemäß erheblich in den Vordergrund gerückt. Es ist verständlich, wenn von allen Seiten auf schleunige Fer tigstellung des neuen Verzeichnisses gedrängt wird. Ande rerseits darf jedoch nicht vergessen werden, daß es sich um eine äußerst umfangreiche Arbeit und eine Angelegenheit von großer Wichtigkeit handelt, die eine überstürzte Bear- beituirg nicht verträgt. Die Vorarbeiten stehen nunmehr vor ihrem Abschluß. Die Vorschläge der Länder für die Ein stufung der Orte unter 10 000 Einwohnern sirld zum größt» :i Teil eingegangen, so daß demnächst die in Aussicht gestellt .» Besprechungen mit den Vertretern der Beamtenovganisatio- nen beginnen können. Nach Beendigung dieser Besprechun gen wird die endgültige Vorlage im Reichsfinanzministe rium mit größter Beschleunigung fertiggestellt und dem Reichsrat und Reichstag zur Beschlußfassung zugeleitet rverden. vom — —»— - - — — Reichstag keine Sanktion gefolgt sei. Was Dr. Simons von Gegenvorschlägen gesagt habe, sei sehr vage. Der .Tempo lehnt cs ob, daß die Zahlungsfähigkeit DeutschlarLs nach den Einnahmen der Eisenbahnen und nach den Ergebnissen der Einkommensteuer berechnet werde. Auch den Wiederaufbau durch deutsche Arbeiter will das Blatt nicht gelten lasten. Lloyd George hab« in seiner Birminghamer Rede gesägt, wenn man an dem vertrage rühre, dann schaffe man «ine Kriegsgefahr. Die deutsche Regierung sechte den Friedens vertrag an und führe damit ganz Europa auf einen Weg. der zum Krnftikt treibt. Polnisch« WtttßchoU. »««la, IS. Februar. (Drahtber.) Der Warschauer Korrespondent der .«off. Ztg> schreibt über den chovfischen Die Seerüstungrrr als Keim eines «ene« Krieges. Pari», 14. Februar. Die Weigerung der javanischen Kammer, die Seerüstungen herabzusetzen, hat in Washing ton tiefen Eindruck gemacht. Man erklärt, daß der Beschlug der japanischen Kammer auf die Ausführungen in der ame rikanischen Marinekommission zurückzuführen seien, wo ge sagt wurde, daß die Bereinigten Staaten keine geringere Flotte haben dürsten als irgendeine andere Macht- Senator Börah erklärte am Freitag im Senat: Ich bin völlig sicher, daß der Wchtabschluß eines Einvernehmens zwischen den Großmächten in der Marinestage zum Kriege führen mutz, und dies ist so sicher, wie die Nacht dem Tage folgt. Ich werde alle Anstrengungen machen, Vereinbarungen in der Rüstungestage herbeizuführen. Der Washingtoner Berichterstatter der „Titnes" meldet, die Debatte im Kongreß bestätige die Absicht Amerikas, sei nen Flottenbauplan nicht abzuändern. Im Senat wurde auf die Behauptung hingewiesen, wonach die Erklärungen britischer Marinesachverständiger, die den Wert der Grotz- kampfschiffe herabsetzen, Propaganda der britischen Regie rung seien, um auf das amerikanische Schtffbauprogramm einzuwirken. — Amerika baut zwei Luftkreuzer mit einem Flnobereich von 3360 Kilometer. gesamten polnischen Staatsausgaben. Laut Staatsooraw schlag für, 1S21 besitzt das relativ kleine Polen die grötzbe Armee von ganz Europa, für deren Unterhalt kein einziger Pfennig aus den Staatseinnahmen verwendet werden kann, da die Militärausgaben 80 Milliarden polnische Mark be tragen und ebenso hoch sind wie das Defizit irn Staatshaus halt. ni-er als S1 wertvolue Teppiche wu polizet in Köln bet einem g«^ . .. — schlaamchmt. SchSnemanN war früher M Leipzig ansässig und dort al» Brvtkutscher tätig. Dann »ar er verschwunden, bi» er in Köln wieder «stauchte. Seit, Zimmer war mit den Teppichen vollgepfropft: Er behauptet, datz «r sie in Sieve» ««» Wrir — Folgenschwere Explosion in einer Feuerwerkskörper- Fabrik. Aus Düsseldorf wist» gemewet: Eine verhee rende Explosion hat sich aus unbekannter Ursache in der an der Straße Leichlingen-Ohligs gelegenen Feuerwerkskörper- Fabrik von Lumberts L Co. ereignet. In der Fabrik wer den Zündplättchen für Kinderpistolen hergestellt. Durch die Explosion sind ein Btriebsführer und zehn Arbeiterinnen ge lötet, sieben Mädchen schwer verletzt worden. Die Fabrik ist Die Aufnahme der Stmonfcheu Rede fast vollständig zerstört, die umliegenden Häuser und der be- »M Genets nachbarte Wald schwer beschädigt worden. LU Sparrs. ° -Benzin^Kofioa. Uder Nähe «m Kronstadt Paris, 14. Februar. (Dvahtb.) Zur Stuttgarter Rede explodierte in einem Wagen 3. Klass« eine» Personenzug«« des Reichsministers Dr. Simons sagt das „Journal des De- BenztnbehAter. Zwanzig Personen wurden getötet, bats", der Minister habe sich korrekter «usgedrückt, als in der ^erzia Personen schwer und zwanzig leicht verletzt. Reichstagsred«, aber aufs neu« erklärt, das Abkommen von, — Ein Kapitalverbrechen, defsen Einzelheiten jedoch noch Paris sei als Derhandlungsgrundlage unannehmbar. Er Dunkel gehüllt sistd, wurde im Personenzuge auf der habe sogar dagegen gesprochen, daß der Vertrag von Verfall- Strecke Marienwerder—^Marienburg verübt. Än einem Ab les Deutschland die Schuld am Kriege zuerkenne. Man könne ^il zweiter Klaffe wurden die 20 Jahre alte Lehrerin Bennt nicht gestatten, daß die Minister von Berlin und Wien wie- Mm und deren Mutter Emilie, die sich «ms der Rests der die Legende von der Unschuld verbreiten. Die Berbün- ^ach Magdeburg befanden, erschossen und beraubt ausgefun- deten dürfen öffentliche Kundgebungen, wie die in Stuft- den. Die Handtaschen fehlten, ebenso verschiedene Wertgegew- gart, nicht dulden. Die deutschen Vertreter werden nicht ftättde. Reben den Toten lagen zwei abgeschossene Patrone» nach London berufen, um über die Revision des Pariser Ab- einem Armeerevoloer, während die Waffe selbst fehlt», kommens zu verhandeln. Sie hätten nur Vorschläge Ermittlungen der Staatsanwaltschaft ergaben, daß e« über die besten Ausführung-Methoden der in Paris getrof- sich um einen Raubmord handelt. Die Ermordeten waren im fenen Entscheidungen vorzubringen. Wan dürfe nicht beträchtlicher Barmittel; sie reisten von Graudenz dulden, daß sie von Revision sprechen. — Der .Temps >Marburg. Man ermittelte, daß in Marienwerder meint, die Stuttgarter Rede gebe allen denen Recht, die die,^7, junger Mann in demselben Abteil reiste, der spurlos v«r« Notwendigkeit anerkannt haben, zu handeln. Die deutsche ° sch^urchen ist. Da die Ermordeten verschieden« Geschäfts- Regierung gehe nach London in der Absicht, das Abkommen p^iere für Berliner Firmen bei sich führten, gewinnt es de« vom 29. Januar abzulehnen, weil der ersten Weigerung im. tzuschetn, daß die Damen dem der Tat dringend verdächtige« ----- von' Mitreisenden von ihren Absichten Mitteilung gemacht habe« und darauf ermordet uftd beraubt worden sind. Der Täter wird wohl versuchen, tn Berlin diese Pewiere zu verwertew Dkk MW HchtWSklat stk ISA. über 111 Millionen im ordentlichen vnd SS Millionen im außerordentlichen Haushalt. Dem sächsischen Landtag ist der Nachtragsetat für 1S20 -»gegangen. Danach erhöhen sich die Gesamteinnahmen um» Ausgaben um 111 Millionen auf 1190 Millionen Mark. Indessen sind für die Erhöhung der Staatsleistungen auf dem Gebiet des Dolksschulwesens, für die neue Erhöhung der Beamtengehälter, der Ruhegelder und Kinderbeihilfen noch keine Mittel vorgesehen, so daß hier also noch weitere unangenehme Überraschungen bevorstehen. Trotz des Spar- samkeitsprogramms der Regierung werden 875 neue Beam tenstellen gefordert. Der Mehrbedarf, der durch die erste Besoldungsreform verursacht wird, beträgt etwa 172 Millio nen Mark für planmäßige Beamte, 24 Millionen für nicht planmäßige Beamte und für Angestellte und 55 Millionen für Ruhegeldempfänger. Insgesamt kosten die planmäßi gen Beamten Sachsens 357 Millionen Mark. Im außer ordentlichen Nachtragsetat werden 97,7 Millionen gefordert, davon 59 Millionen zur Unterstützung des Kletnwohnungs- baues. 4 Btillionen für Darlehen zur Wiederherstellung des Leipziger Volkshauses und an durch Brandstiftung geschä digte Personen. 20 Millionen sollen zur Verstärkung des Betriebskapitals bei der StaatsbarwMenen, 984 000 für Neuanlagen und Grundstückserwerbungen bei den staat lichen Kohlenwerken, 1,3 Millionen Mark für Ausbau an derer staatlicher Werke, 2 Millionen als erster Teilbetrag für den Elster-Saale-Kanal, 500000 als erster Teilbetrag zum Bau einer Talsperre bei Muldenberg im Vogtland, de ren Kosten insgesamt 35 Millionen Mark betragen werden. Die Forsten sollen dem Staat 41 Mllionen Mark mehr brin gen, die direkten Steuern 12 Millionen mehr, dagegen wer den die Staatstheater 2 Millionen, die staatlichen Samm lungen 1,7 Millionen, die gesamte Justizverwaltung 53 Mil lionen Mehrausgaben erfordern, das Ministerium des In nern, das Arbeits- und Wirtschastsministcrium mit den un tergebenen Behörden 46 Millionen, die Gendarmerieanstalt und das Polizeipräsidium in Dresden 27 Millionen Mark, die Landesanstalten fast 28 Millionen, die Straßen- und Wafferbauverwaltung 21 Millionen, die Universität Leipzig 12 Millionen, die Volksschulen 21 Millionen Mark mehr. Das SleuerrechL der öffentlich- rechtlichen Religionsgefellfchastea. Dem Landtag unterbreitet der Ministerpräsident einen Gesetzentwurf über das Steuerrecht der öffentlich-rechtlichen Reltaionsgesellschasten. Diese dürfen danach, soweit sie im Freistaat Sachsen als Körperschaft des öffentlichen Rechtes anerkannt sind, von allen Mitgliedern einen Zuschlag zur Einkommen- oder Ausatzsteuer insoweit erheben, als sich der Anspruch der bürgerlichen Gemeinde oder mehrerer bürger licher Gemeinden auf di« innerhalb des Bereiches der Reli- gionsgejellschast aufkommenden Etnkommensteuerbeträge erstreckt oder, soweit es sich um selbständige Gutebezirke han delt, erstrecken würde, wenn sie bürgerliche Gemeinden wä ren. Diese Zuschläge dürfen im allgemeinen zehn Prozent dieser Steuer nicht übersteigen, sie können jedoch ausnahms weise im Falle beförderen Bedürfnisses bis auf fünfzehn Prozent mit Genehmigung de« Kultus- und Finanzministe riums erhöht werden. Di« Religionsgefellschaften können das Steuerzuschlagsrecht selbst ausüden oder es ihren Unter verbänden ganz oder teilweise überlassen. Sie dürfen von dem Zuschlag auch nur insoweit Gebrauch machen, al» ihre sonstigen Einnahmen, besonders au» ihrem Vermögen, sowie den Renten und Gebühren zur Deckung der Ausgaben ein- chlietzlich etwaiger Rücklagen nicht ausreichen. Der Steuer- »edarf jeder öffentlich-rechtlichen Reltgionsgesellschaft ist all- Shrlich oder in regelmäßigen Teilzeitabschnitten durch einen Haushaltplan festzustellen. Auf die Steuerzuschläge finden, jowet! nicht gesetzlich anderes bestimmt ist, die für die Steuer selbst gellenden Vorschriften sinngemäß Anwendung. Di« Zuschläge müssen für all, Steuerpflichtigen gleichmäßig sein. Wird bet Veranlagung zur Einkommen- oder Zusatzsteuer da« Einkommen der Ehegatten, die nicht derselben Reli gionsgesellschaft angchören, zusammrNgerrchnet. so wird zu- gunsten der zuichlogoberechttgten Religionsgefellschaften nur der Betrog erhaben, der nach den Verhältniszahlen berechnet wird, die sich ergchen, »enn jeder Ehegatte getrennt mit sei- Unabhängige Zeitung für alle Stände tn Stadt und Land. DichtesteVerbreitung inallenVolksschichten Beilagen: Sonntags-Unterhaltungsblatt und Landwirtschaftliche Beilage. Geschäftsstelle Bischofswerda, Altmarkt 15t — Druck und Verlag der Buchdruckerei Friedrich May in Bischofswerda. - Fernsprecher Nr. 22. Erscheinungsweise: Jeden Werktag abends für den folgend. Tag. Bezngspret»: Dr« Abholung ln der Geschäftsstelle monatlich Mk 3.—, bei Zustellung tn» Haus monatlich Mk 3.25, durch »le Poft bezogen vierteljährlich Mk. g vO mtt Znstelluugsgebühr. All« Postanpallen, Postboten, sowie Zrttuvgeansträgrr und di« Geschäft, stelle des Blatte» nehmen jederzeit Bestellungen entgegen. Postscheck-Konto: Amt Dresden Nr. ILLI.-Eemeinde, » ^bandsstrokaff« Bischofswerda Konto Nr. 64. Im Falle höherer Gewalt — Krieg »der sonstiger irgend welcher Storung des Betttebr» der Zeitung oder der BesSrderungseinrlch- tuntzrn — hat d«r Bezieher keinen Anspruch ans Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder ans Rückzahlung de« Bezug«preise«. Anzeigenpreis: Die «gespaltene Grundzeile (Zlm. Masse i-y oder deren Raum 120 Pfg., örtliche Anzeigen 60 Pfg Ja» Text» teil <Zlm. Msffr 14) 250 Pfg., dl« Zgefpavene Zeil« Bei Wieder holungen Nachlaß nach feststehenden Sätzen. - Amtliche Aujrkgea dl« Sgefpalteue Zeile 150 Pfg. - Für bestimmt« Tage oder Plätze wird KM Gewähr geleistet — Erfüllungsort Bischoftwerda. Nr 39 Mittwoch, den 16 Februar 1921. 7S. Jahrgang.