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DerSSchMeLrzHler . EI- »v D«. m.k»k«ntmurs ^eg« begehen. Gerade wnl rmr Monarchisten sind, wun- düng des kronprinzlichen Haukes mit dem Bankhaus Gruber schen wir nicht, daß die Monarchie jetzt u. Co. erklärt sich nach meinen Informationen daraus, LaV chlAens rmrd an «ine Kommission kommt. Sie soll aus der Liebe Les Volkes zum ange- der Kronprinz im Winter 1918 mittellos in Holland ' stammten Herrscherhaus heraus kommen. Diese Liebe mol- war und deshalb ein Darlehen von 5000 Gulden bei dem len Sie beseitigen, daher die Hetze. (Lachen bei den So- ji teln der gesetzlichen Zahl der Abgeordneten erforderlich, § Unabhängige Zeitung für alle Stände in Stadt und Land. Dichteste Verbreitungin allenVolksschichten Wöchentliche Beilagen: Sonntags-Unterhaltungsblatt. — Geschäftsstelle: Bischofswerda. Altmarkt 15. — Druck und Verlag der Buchdruckers Friedrich May in Bischofswerda. — Fernsprecher Nr. 22. ZSischolVwerüaer Hauptblatt und gelesenste Zettung imAmtsgerichts bezirk Bischosswerda und angrenzenden Gebieten Diese» Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Anushaupt- Mnmschast, der Schulinspektion und des Hauptzollamts zu Bautzen, sowie des Amtsgerichts und des Stadtrats zu Bischofswerda. Hause der Bankfirma in Amsterdam aufnehmen mutzte. Ich möchte wissen, welche deutsche Frau ihrem Man» in einer solchen Lage nicht zu helfen versucht hätte? (An- haltendes Lärmen und Zurufe der Unabhängigen.) Eine Steuerhinterziehung kann erst dann in Frage kommen, wem» ins Ausland übertragenes Kapital verheimlicht wird, und davon kann im vorliegenden Falle keine Rede sein, Für die Sozialdemokratie handelt es sich hier wieder nur um ein Kampfmittel gegen Las Hohenzollernhaus. Die Be gründung der Republik ist nicht im Stande, sine 500jährige Geschichte auszulöschen. (Großer Tumult. Zustimmung rechts. Protest links.) Mit allem Unrat von links werde» Sie dem deutschen Volke die Liebe und die Treue zu dem Hohenzollernhaus nicht aus dem Herzen reißen! (Stürmisch« Bravorufe rechts. Zischen links. Minutenlang kann sich Vizepräsident Bell nicht Ruh« schaffen.) Abg. Dr. Breitscheidt (U. Soz.): Der Reichsfinanzmini- ster hat sich leider bei der Nennung der Namen aus de» höchsten Kreisen eine zu große Zurückhaltung auferlegt. Ist an der Sinner-Affäre auch Herr Dietrich und Joachim vo» Bethmann Hollweg beteiligt? Redner wendet sich schließlich gegen den Abg. Kahl, der sich herstelle, um den Versuch einer Hehlerei der Hohenzollernschen Schiebungen zu machen, (Protest rechts. Vizepräsident Bell ruft den Abg. Breitscheidt wegen dieser Äußerung zur Ordnung.) Reichsfinanzminister Dr. Wirth: Der Oberstaatsanwalt glaubt, davor warnen zu müssen, in der Sache Sinn er, Schmidt, Scholich Namen zu nennen, La die Schuldfrage noch in keiner Weise geklärt ist, den Namen Spiro habe ich mit gutem Gewissen nennen können, weil er schon viermal der gefährlichsten Dieberei überführt ist. Ich habe kein Mit glied des Hauses Hohenzollern mit Namen genannt und über die kronprinzliche Familie kein« Mitteilung gemacht. Ich kann deshalb die persönlich kränkenden Zurufe von rechts nicht verstehen. Was die Angelegenheit der Ausfuhr vo» Wertgegenständen des Kaisers betrifft, so sind aus dem Pri- vatbefitz des Kaisers Möbel und Hausrat mit Genehmigung des Ministeriums ausgeführt worden unter genauer Beo bachtung der zollamtlichen Ausführungsbestimmungen, di« in keinem Falle etwas Unrechtes ergeben haben. Abg. Geyer (Sachsen, U. Soz., links): Auf der in Frage stehenden Konferenz der Finanzminister ist garnicht vo» Kapitalverschiebungen gesprochen worden und Eißner war nicht einmal dabei. Abg., Müller-Franken (Soz.) spricht im Schlußwort die Hoffnung' aus, daß die Untersuchung in die reichlich dunkle Angelegenheit Licht bringen werde. (Die weiteren Ausfüh rungen des Redners über die Hohenzollern rufen erregte Protest- und Pfui-Rufe der Rechten hervor.) Nächste Sitzung Dienstag nachm. 1 Uhr: Anfragen und kleine Vorlagen. bei den Sozialdemokraten.) Wir sind Monarchisten, aber gen zu verhindern. Leider sind den Volksbeauftragten big glauben nicht, daß wir die Monarchie von heut« auf morgen Unabhängigen Eisner und Geyer in Len Rücken gefallen. wieder einführen können. Wir wollen nur verfassungsmäßige Abg. Graf Westarp (Deutschnat.): Di« Geschäftsverbin- Die Kapttalschieber-Interpellation vor de« Reichstag. Verv«, 22. November. . über di« Autonomie Oberschlesiei von 28 Mitgliedern überwiesen, Abg. Müller-Franken (Soz.) begründet seine Interpel- schlossen wird, damit den Verdächtigungen und Verleumdun gen der Boden entzogen wird. (Beifall rechts.) Abg. vurlage (Zentr.): Die Erklärungen de- Reichs- finanzministers erscheinen befriedigend, auch im Falle Gro ßer. Das starke Sinken der Steuermoral ist leider nicht zu leugnen. Daß an den Kapitalverschiebungen Personen hohen Adels und Mitglieder des Kaiserhauses beteiligt sein sollen, 7 ' ' ' - 7 - ' sich aber aus reinem Mammonismus den Steuerpflichten ent zieht, unterliegt der Verachtung jedes Gutgesinnten. Abg. kahl (D. Vp.): Mein«'Partei will die Sache vom Standpunkt des Gesetzes behandeln, aber lehnt jede partei politische Ausschaltung ab. Die Anfrage ist nicht gestellt, um dem Recht einen Dienst zu erweisen. Die Frager wuß ten, daß die Untersuchung bereits schwebt. Sie wuß ten, daß es nicht Usus im parteipolitischen Leben ist, in ein schwebendes Verfahren einzugreifen. Die ganze Fassung der Anfrage beweist, daß nur der Angriff auf das Hohenzollern- hnus die Haupffache war. Das beweisen auch die Kommen tare des Vorwärts. Selbst wenn die Tatsache der Beteilt gung erwiesen wäre, würde das nicht das gesamte Hohen zollernhaus treffen können, dessen Verdienste in 500jährigc, Kulturarbeit so groß seien, daß sie nicht von einem Mitglied des Hauses verunglimpft werden könnten. (Lärm und Un ruhe.) Wenn wir auch die Wiederkehr der Monarchie ge mäß den Wünschen des Volkes dereinst wünschen, so wün schen wir sie in Form einer sozialen Monarchie. Jedenfalls ist die Ausführung dieses Wunsches zurzeit ein Ding der Umnöglicheit. Die Mitteilungen des Vorwärts über den Adjutant v. Reitzenstein, über eine Tochter Grus- sers, der die Kronprinzessin ein Geschenk gemacht haben sollte, über Besuche Grussers bei der Kronprinzessin und um gekehrt sind erlogen. Grusser hat lediglich einmal der Kronprinzessin einen Brief ihres Gemahls überbracht. Verstöße gegen das Kapitalfluchtgesetz hat die kronprinzliche Familie nicht begangen. Die Anfrage ist ein Aus fluß der Schwäche der Mehrheitssozialisten, sie fühlen den Boden wanken. Siehe Sachsen! Gewöhnen Sie sich daran, Kollege Müller, in Schönheit zu sterben. Abg. Puchta (Unabh.) legt der Interpellation keine übertriebene Bedeutung bei. Es handle sich hier nur um Blasen aus dem Sumpfe der allgemeinen Korruption. Das Vaterland braucht Geld. Die geschilderten Verhältnisse da tieren schon aus der Zeit nach der Revolution, mußten also der damaligen Regierung bekannt sein. Die sozialdemokra tische Regierung hat aber versagt. Die Sozialdemokratie hat es unterlassen, hier einen Mann ihrer Partei an die Spitze zu stellen und die Sicherstellung der Kapitalien vor zunehmen, wi» es damals noch möglich war. Abg. Dittttch (Dem.): Die ganze Sachlage erscheint so ungeklärt, daß meine Partei noch keine Stellung dazu ein nehmen kann. Es kann sich hier nur um eine Rechtsfrage handeln, nicht aber um eine politische Frage. Abg. Höllein (U. So. links): Gesetz ist heute nur der Lohnabzug, alle anderen Steuern stehen auf dem Papiere. Die Politik der Rechten ist Heuchelei. Sie läuft Sturm ge gen die Schieberrepublik und huldigt noch immer der ver flossenen Schiebermonarchie. Ich frag« die Regierung, ob die für Wilhelm nach Holland beförderten Sendungen vor her von den Steuerbehörden genau untersucht worden sind. Abg. Emminger (Bayr. Bp.): Wir sind von den Aus führungen des Finanzministers voll befriedigt. Wir be dauern auch die Interpellation, die in ein einstimmiges Vo tum des Haufes gegen die Kapitalverschiebungen hätte aus klingen müssen, dusch die Hineintragung mm Parteistreitig- keiten ihren Wert verloren hat. Abg. Scheidemann (Soz.): Mit der Antwort des Reichs- finanzministers bin auch ich durchaus einverstanden. Ich möchte feffftellen, von dem Augenblick an, da der Kaiser nach Holland ging, habe ich kein hartes Wort gegen ihn ge braucht. Die Vorwürfe gegen die früheren R«gierunger sind unberechtigt: sie haben alle» getan, Kapitaloerschiebun iS U lation wegen Kapitalverschiebungen nach dem Auslande j zialdomokraten.) Das Hohenzollernhaus hat in drei Iahr- jchon während des Kriegsbeginnes. Die Kapitaloerschiebun- Hunderten so viel große und überragende Persönlichkeiten gen setzen sich jetzt fort als Folg« des Krieges. Si« sind viel- hervorgebracht, daß man diese Hetze nicht verstehen kann, fach so raffiniert vorgenommen, daß man den Schiebern Die Sozialdemokraten stimmen in den Chor unserer Tod nicht beikommen kann. Umso schärfer müssen die angefaßt feinde ein. Wir erwarten^ daß die Untersuchung bald abge- werden, die man überführen kann. Das ist der Fall bei dem Bankhause Grußer, Philippson u. Co. Zu den Beziehun gen Grußers gehörten neben den reaktionären Kreisen na mentlich Mitglieder der Familie Hohenzollern. Es fragt sich, wie viele von denen sich an den Schiebungen auf Waren Mer Art beteiligt hätten, die 350 Millionen betragen sollten. Lin bekannter General wird ebenfalls in Verbindung mit, „ ... dieser Affäre genannt. Ein Fürst Radolin, Fürst Blücher,! wundert uns nicht, denn es sind doch nur Menschm. Wer Wahlstatt, Fürst Raziwill und Graf Schönborn hätten ein ' Konto bei Herrn Grußer besessen. Auch die Kronprinzessin habe angeblich dort verkehrt. Er frage die Reichsregierung, ob sie Auskunft darüber geben wolle, wieweit die Kron prinzessin, Prinz Eitel Friedrich, Prinz August Wi/Helm an - den Schiebungen beteiligt waren. Nichtbeteiligt waren nur Prinz Oskar und Prinz Friedrich Leopold. Wir erwarten von der Reichsregierung sofortiges energisches Eingreifen. Im übrigen stellen wir fest, daß einzelne Fälle dieser Art schon zu der Zeit geschehen sein mögen, in der unsere Freun de noch nn Amte waren. Sie sind uns ebenfalls nicht be kannt geworden, sonst wären wir eingeschritten. Reichsfinanzminister Wirth: Wir sind in der Lage, nach- zuweisen, daß eine Untersuchung bereits am 18. April gegen Schmidt-Scholich und Dr. Borchardt eingeleitet morden ist in Verbindung mit dem Bankhause Sinner u. Comp., also bereits lange vor dem 2. Juni, an dem die „Freiheit" die Sache veröffentlicht hat. Die Untersuchung ist auch heute noch nicht abgeschlossen. Was den Fall Grußer angeht, so ist im Reichsfinanzministerium vor einigen Tagen Mittei lung von Kapitalverschiebungen mit Hilfe dieses Instituts ge macht worden. Es hat sofort die Staatsanwaltschaft be nachrichtigt und die Geschäftsbücher beschlagnahmt. Wer die Persönlichkeiten selbst, die mit der Firma in Geschäftsverbin dung gestanden haben, können noch keine bestimmten An gaben gemacht werden. Fesffteht, daß sich unter denjenigen, die Konten bei der Firma haben, auch Mitglieder adliger und fürstlicher Häuser befanden, darunter einige Mitglieder Les Hauses Hohenzollern (Hört! hört!). Es sind auf Grund des Steuerfluchtgesetzes sofort Sicherheitsmaßnahmen ange ordnet worden, die auch vor den Mitgliedern des früheren königlichen Haufes nicht Halt machen werden. Nach dem Steuerfluchtgesetz sind die Finanzämter zur Anforderung einer Sicherheit bis zu 50 Proz. des Vermögens des Steuer pflichtigen berechtigt, wenn Tatsachen vorliogen, die die An nahme rechtfertigen, daß Vermögenswerte dem Steuerfiskus endogen werden sollen. Diese Voraussetzung ist bei Men Personen für vorliegend erachtet worden, die als Konten- inhaber bei der Firma Grußer festgestellt worden sind. (Bei- fM.) Auf Antrag des Abg. Scheidemann (Soz.) wird die Be sprechung der Interpellation beschlossen. Abg. Düringer (Deutschnat.): Namens meiner Fraktion habe ich zu erklären, daß wir die amtlichen Maßnahmen der Regierung durchaus billigen. Wir wünschen, daß die Untersuchung mit möglichster Schnelligkeit, mit größ tem Nachdruck und mit vollster Objektivität ohneAn- sehen der Personen durchgeführt wird. Jetzt haben die Juristen das Wort. Deshalb sollten die Politiker und Moralist«» schweigen. Die Sozialdemokraten konnten es aber kaum erwarten, die Sache politisch auszuschlachten. (Zu- stknmung rechts.) Wie ist es möglich, daß einAusland- »eutscher hier in Berlin jahrelang unter den Augen der Regierung eine so unheilvolle Tätigkeit entfalten konnte. Soweit Schuldige überführt werden, verlangen wir ihr« energisch« Bestrafung. Der ^vorwärts" hat sich besonders gegen da» Hau» Hohenzollern gewendet und die Frau Kronprinzessin. Sie soll in dem Bankhause ein- und ausgegangen und in der Familie verkehrt haben. Nach zu- verlässigen Informationen kann ich erklären, daß das der reine Schwindel ist. (Beifall rechts.) Die einzige Tat- sache scheint das Konto zu fein. Es handelt sich hier um «ine systematisch«' Hetze gegen die Hohenzollern. Da- mit werden die Gefühle weiter Voikskreise brüskiert. (Lachen Sie MinWlm ter WennyMW mt iie MWlit la LMlqmslWg. Die geringen Aussichten, die auf die Bildung einer Mehrheitsregierung im Sächsischen Landtage bestehen, und di« durch ebenso unzeitige wie törichte Kombinationen einer nur durch ihre Naivität in der Beurteilung politischer Tat sachen sich auszeichnenden Dresdner Pressestelle durchaus nicht verbessert worden sind, haben vielerorts auch zur Er örterung der Möglichkeiten einer baldigen Wiederauflöfung des Landtages geführt. Bekannt ist ja auch, daß di« Unab hängigen in ihrer Presse ganz unverhohlen auf baldige Neu wahlen hinarbeiten. Jedr«falls kann man nach Lage der Dinge damit rechnen, bah -er neue Landtag nicht von sehr langer Lebensdauer fein wird. Für eine Auflösung Les Landtages sind jetzt ganz an dere Voraussetzungen gegeben, als dies früher der Fall war, wo es in -er Macht der Regierung lag, eine Landtagsauf lösung herbeizuführen. Nach der neuen Verfassung des Frei staates Sachsen hat die Regierung ein solches Recht nicht mehr. Artikel S der Verfassung bestimmt vielmehr: >be ich kein hartes Wort gegen ihn ge- „Der Landtag kannsich selbst auf lösen, rwürfe gegen die früheren Regierungen Zu diesem Beschluß ist die Anwesenheit von zwei Drit- Wffch«l»»»I»»eife: Jede» Werktag abend» für den folgend. Toa. BMW»»««»»: Bei Abholung in der Geschäftsstelle monatlich Akt. L—. bei Zustellung tu» Lau» monatlich Mk. 3.25. durch A bezogen vierteljährlich «k7» — ohne Zustellungsgeblchr. Poftscheck«K»»t»: Amt Leipzig Str. 21543. — Dem rinde, verbm«»*gtrokaffe vffchowwerda Konto Ar. 04. Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgend welcher Störung Le» Betriebe« der Zeitung oder der Befördrrungrrinrich- trmgeu — hat der Bezieher keine« Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de» Bezugspreise«. Anzcigenprei«: Die «gespaltene Drundzeise (Ilm. «loste ich oder deren Raum SO Pfg.» örtliche Anzeigen SO Pfg u teil (Zlm. Blosse 14) 220 Pfa.» die «gespaltene Zeile, «ei Wied«. Holungen Nachlaß nach feststehenden Sätzen. - Amtliche Anzeige» die «gespaltene Zeile 120 Pfg. — Für bestimmt« Tage ober Platze wird kein Gewähr geleistet. — Erfülkmgrort Bischofswerda. Mr. S74. Mittwoch, de« 24. November 1V20. 75. JahrgaNg.