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Ult»«« IS. ML.S.7S LZ?»-^L7L ^^dkWLLSW tunon, — hat drr «qtthrr lttia« »«sprach aus Lttfmm, ad« »ocharftr«, der tzewm« ad« aas Mlckzahbm« d« BrWg»pr«q«>. - < -Ä 'erSSHWeLrzSßler ^dl»t»h«pa«vvchhast, der Schul. MGGstEtzVVtzElGl' hchpM»« W,d deO HuuptzvLamt» NNfeschstlfifffQ^^lsif^, - * Aerutztrecher Ar ten der Japaner I die Bundesgenossen und seine politischen Folgen be- "chrdung der Reichselnheit. >t die Aufgabe aller sein. ttr kommen nicht aus Len -1^^ 82^ wieder auZagen, « ständen nicht 18000, smwern 80000 Reichsliste und auch bei denBerbandskreisenBeschränkung W^Lm^Lt^rÄ? entfernten Mamr im ÄuhrAiet. Herr Braß hat ^ch ^kumente, die »geg^^ den klein!» Gruppen vorgenommenen werden. ^D«^§h«n der Javaner dann unter Umständen von A'^"». Äi^2ernd^f^inffe"2'allen Seiten^des Hau- . Man ferner darüber einig, daß da« Wahlrecht —deutenden ^lgen b«aM sttn. Zunächst wird manab-. N^Weme^mit einer ^enchigung bei uns ernst ist, der ^Ausländsdeutschen sich jedenfalls für die bevorstehende »arten müffen, wie flch die Ange auf d-m nE Kriegs-' sa/die Pflicht, alles Material de? Regierung zu geben. Die, Wahl mcht mehr durchfuhren laßt Schauplatz «eiter entwickeln, ^his mmr ein Biw über die Maffenablieferung ist bis jetzt ganz ungenügend. Wir Hof- Weiter herrschte allgemeine Ueberemstunmung darüber, erhalt. Bon Interesse ist i daß wir in kurzer Zeit weste Strecken des Jndustrieae- ir Japan» zu dem Vorstoß h^es in Ordnung haben. Die politischen Beamten sollen Der wettere Verlauf der Aussprache, die bis in die neunte Abendstunde dauerte, war ein stürmischer. Der Prä- stdent mußte mehrmals dem Abgeordneten Kahl wie auch dem Reichrjusti-uninister ins Wort fallen und immer wieder zur Ruhe und Würde mahnen. Der Notetat geht an den Hauptausschuß mit einem An trag der Unabhängigen auf Ernennung des 1. Mai zum Feiertag. Donnerstag 1 Uhr: Aufhebung der Militärgerichtsbar keit, Schaumweinsteuer, Kinozensur. * Zur Umgestaltung de» Wahlgesetze». Die Berfassungskommission der Nationalversammlung hat sich bei der Beratung des Wahlgesetzes über folgende Grundsätze geeinigt: 1. Es soll auf 60000 abgegebene Stimmen ein Man dat entfallen. 2. Es soll für die bevorstehende Reichstagswahl von einer grundsätzlichen Neueinteilung der Wahlkreise abgesehen und nur bei einigen besonders großen Wahl kreisen eine Aenderung eintreten, so z. B. bei dem Wahlkreis Hamburg-Stade-Bremen 3 Die Reststimmen sollen erst auf Nachbarschafts kreise übertragen werden, der dann verbleibende Rest soll auf die Reichsliste übertragen werden Es sollen bei der st« »sch-s»»«da Reulbch, MlKLtgLvltlU bwlp« «d Io. biete» in Ordnung haben. Die politischen Beamten solle statt der Generale oberste Gewalt haben. Wer diese Ober präsidenten usw. müssen dann auch die nöttge Zivilkurage haben. (Sehr richtig!) Gegen Herrn Ehrhardt ist Hastbe- fehl erlassen worden. Wir werden versuchen, die Brigade Ehrhardt freiwillig aufzulösen. Wenn das nicht geht, wird sie mit Gewalt ausgelöst. Die auf Gütern in Pommern sich noch befindlichen Reste von Balttkumtruppen müßen auch weg. Wir müssen die Reichswehr aufbauen. Die Truppe erwartet von der Nationalversammlung ein Wort der An erkennung. Die Sicherheitswehr hat ebenso Anspruch auf Dank. Abg. Schwarzer (Bayer. Bp.): Der Einmarsch der Reichswehr war nach unserer Überzeugung eine absolute Notwendigkeit. Abg. Sahl (Deutsche Bp.): Dem Reichsjustizminister fehlen wesentliche Voraussetzungen für sein Amt, das er ge stern mißbraucht hat. Wir weisen seine Angriffe als un richtig zurück. Der Reichsjustizminister hat die Erklärung der Deutschen Bolkspartei entstellt. Von einer neuen Re gierung haben auch demokratische Blätter gesprochen. Un verantwortlich und leichtfertig war das Dorgehen des Herrn Ministers. Es war doch wohl selbstverständlich, daß die Verbrecher Kapp und Genossen einen Organisationsplan hatten. Ich kann auf Ehre und Gewissen versichern, daß meine Partei weder mittelbar noch unmittelbar von dem Putsche etwas gewußt hat. Ein Minister, der Amt und Partei durcheinander wirst, der Anklagen ohne Beweise vorbringt, ist Borgesetzter unseres Reichsgerichts. Es war die Rede eines Winkeladvokaten. (Präsident Feh- renbach rügt Liesen Ausdruck. Rufe: Frechheit!) Wir stehen io treu auf dem Boden der Verfassung wie irgend einer. Unsere monarchistischen Ideen wollen wir nur auf loyalem Wege durch Überzeugung verbreiten. Reichsjustizminister Blunck antwortet in scharfer Weise und verbat sich eine solche „gemeine Kampfesweise". Aus der Erklärung der Partei eine glatte Absage herauszulesen, dazu gehöre die ganze Kunst eines Iustizprofessors. Danach schielt auch der Abg. Braß noch einmal da» Wort. Er will dem französischen Journalisten und der in teralliierten Kommission nicht» gesagt haben, was nicht auch die Regierung gewußt habe, insbesondere nichts von den einmarschierten Truppen, sondern nur wegen der Aufnahme der Flüchtlinge der Roten Armee verhandelt haben. Die Sache wich wohl dadurch geklärt werden, daß, wie der Reichsjustizminister mittetlte, gegen Braß ein verf obren wegey Landesverrat» etng«leitet werden wird. Weiter herrschte allgemeine Uebereinstimmung darüber, daß das zurzeit geltende Wahlsystem an erheblichen Mängeln leidet, daß a»er die Beseitigung dieser Mängel bei der Ver- frühung der Wählen unmöglich ist, nicht nur weil die ver waltungsmäßigen Vorbereitungen, sondern namentlich auch die parteiorganisatorischen sich nicht mehr rechtzeitig durch führen lassen. Las Rätselraten um den Wahl ermi« Berlin, 16. April. (Eig. Drahtbericht.) Der soz. Korre- sbonLenz zufolge werden die Wahlen voraussichtlich am 13^ Juni stattsinden. Die Gefahr «Ines neuem Handstreiches. Berlin, IS. April. (Eig. Drahtbericht.) Der „Vor wärts" beschäftigt sich weiter mit der Putschgefahr und deren Abwehr. Der Dezirksverband Großberlin der sozialdmokra- tischen Partei fordert die Genossen auf, der Republik im Kampfe gegen ihren inneren Feind gegebenenfalls mit der Waffe in der Hand beizustehen. Die Korrespondenz der deutschnationalen Bolkspartei spricht die Erwartung aus, daß ihre Parteifreunde im Lande Umsturzplänen mit aller Entschiedenheit entgegentreten. Polnische Bedrohung Oberschlesieus. Breslau, 14. April. Die „Schlesische Zeitung" berichtet, daß die polnische Regierung dem Obersten Rat mitgeteilt habe, sie beabsichtige demnächst gegen Deutschland mit Be- setzungsmaßnahmen oorzugehen, falls es die Beipflichtun gen Polen gegenüber nicht erfülle. In Berlin wird hierzu bestätigt, daß die aus Oberschlesien einlaufenden Nachrichten tatsächlich einen immer ernsteren Charakter annehmen und daß ein polnischer Butsch in Borbereitung zu fein scheint. Die Reichsregierung faßt jedenfalls die Lage als sehr ernst auf und hat Vorsichtsmaßregeln bereits ergriffen. Der Raub der deutschen Handelsflotte Berlin. 14. April. (W. T. B.) Die deutsche Schiffahrtr- delegation hat auf gründ der am 6. März IdLO vorgelegten Memorandum», in dem darauf hingewiesen wurde, daß Deutschland, um seine sozialen, ökonomischen und finanziellen Organisationen aufrecht zu erhalten, nicht gezwungen wer den sollte, die Übertragung seiner gesamten Schiff« durch- zuführen, zu der e» durch den Versailler Vertrag gezwungen ist, die Mittellung erhalten, daß nach Prüfung aller Einzel heiten die Reparationskommifsion zu dem Beschluß aelangt ist, daß nicht genügender Grund vorgebracht ist, um eine Än derung der Bringungen der Anlage M in der von der JtWische vsschn jM SochtrnM ntd. Amsterdam, IS. April. (Eig. Drahtbericht.) wie Der Aufstand im Ruhrgebiet und f« AN VMer berichten, meldet Tastern Servier au» Tokio: Die deuteten aber eine schwere Gesäh Alge» Sie« dMoa«et«Weu. Nikolsk «d «-»««oft jetzigen Verhältnissen herausTwenn wir die Atmosphäre de» stnderobert, »le sibirische« Truppen geschlagen. Vie Bahn- Mißtrauen» nicht zerstreuen. Dazu trug die Rede des Abg. «Gent» Gebiete von Wladiwostok befinden sich «milch in Braß nicht bei. »ei den Verhandlungen in Bielefell» wurde M« b««a»e BHtznag nicht denken, imwern nur Vie pro- verhindern, daß Freikorps nach Berlin kommen. Wenn wir «iederhersteklea und die Bostchemisten vernichten mol- Reichswehr wieder ausbauen wollen, müssen wir auch Gn. Auch'am Ostravde de» Valkastee» wurden die Vostche- den Rechtsschutz zubilligen, der jedem Deutschen zusteht. Re- WWen non den Javanern aeschlaaen. Drei neue Divisionen formiert werden muß der Nachrichtendienst und der Auf- 2^ LnbnHühung^ iusNtten wM^n Trchpea klamngsdienst. Wir wollen die Truppen aus dem Ruhrge- o« biete zurückziehen. Aber das können wir erst, wenn das Ge- WW der Botz« «gegangen. i h^t von den Waffen gesäubert ist. Eher kann keine Beruht« , «n. , gung etntreten. Wenn jemand sagt, er sehe lieber die En- > Schon vor Aigen Tagen mewete die Panser Aüs«b« fente al» die Reichswehr eimnarWeren, so kann ein solcher ^r ^lhicago TrUmnA Japan habe an^Sowjettußland den ^ch nicht einen Tropfen deutschen Blutes Krieg erklärt. Diese Meldung, die «oreFt nicht für ernst ge- in seinen Adern haben. Wenn Herr Braß wieder nach Kob- Emrn wurd«, ff^>et nunmehr ihre Bestätigung in den ^nz zur Rheinlandskommission geht, um über deutsche oben «tttg^stzu^Tatsachen. Erscheint sich um einen gro- Ding/Auskunftzu geben - denn er geht nach Koblenz - «orstvß der Japaner zu hmchelm was daraus ge- hört», so soll er dort die Wahrheit sagen und nicht Nationalversammlung. ImHchuug derBetzrechung der Erklärung der Regierung und erst« Beratung des Notetat». Abg. Most (Deutsche Bp.) führte am Schlüffe der Diens- MgsMung aus: Anscheinend hat der Justizminister durch die Artselner Darlegungen jedes Zusammenarbeiten der bümer- sichen Parteien in Krkunst unmöglich machen wollen. Par- brmentarffch stand die Rede Blunks auf dem tiefften bisher »on der Regierung erlebten Niveau. (Zustimmung rechts^) Es « eine übertteibung de» Reichskanzlers, -aß der Puffch btt Bewegung im Ruhrgebiet entfacht hat. Die Ausrufung de» Generalstreiks war eine kopflose Ungeheuerlichkeit. (Große Unruhe links. Lärmende Zustimmung rechts.) Der demokratischen Partei gebührt der traurige Ruhm, als erste bürgerliche Partei zum Generalstreik aufgerufen zu haben. Redner schildert dann die Zustande im Ruhrrevier und for dert die Regierung auf, dieses Herz Deutschlands nicht im Stich zu laffen. Am Mittwoch kam umächst zum Worte der Abg. Braß (Unabh.): Der deutsche Militarismus ist nicht niedergemacht umL wirtt wetter. Wenn ein Schutz für die Ruhrbergwerte nicht zu vermeiden ist, so ist eine Besetzung fetten« der En tente derjenigen durch die Reichswehr vorzuziehen, denn e» bandelt sich um eine Sache der europäischen Arbeiterschaft. (Pfuirufs.) General Walters Haltung war durchaus unklar. Das sagte auch Severtng. Die Vollzugsrät« stellten sich auf den Boden de» Bielefelder Abkommen» und wollten es hal ben. Leider übertrug man die Ausführungsbestimmungen dem General v. Walter. Es war vorauszusehen, daß sie al» unausführbar ausfallen mußten. Die Arbeiter konnten gar- nicht daraus eingehen. Die Regierung scheint das ja auch ^ingesehen zu^haben. Diese Verfassung siegt in den letzten Zügen. Die Nachrichten von einer roten Armee südlich der Ruhr sind erlogen. Wir befinden uns in der Neuorganisa- Äon des Rapp-Putsche». Me Regierung mutz sich mehr auf die organisierte Arbeiterschaft stützen und di« acht Punkte be- Reichspostminister Giaberl», der selbst im Ruhrgebiet die Aufgabe hatte, den Bürgerkrieg zu verhindern, schildert eingehend, daß noch nach dem Bielefelder Abkommen der -rot» Schrecken «etter «Wütet und die militärische Aktion notwendig germHt htwe. Während die Ortswehren ent- rlnr«h«tü)ienem Abkommen al» Htlfsorgune der Polizei aus- »«zogen ««den, so könne man mit ihnen einverstanden sein. Freitag, den 16. April 1926. Vttv LEUtt VAVayr AErrMEr. d- Er, 74. Jahrgang Reichswehrminister Setz jetzigen Verhältnissen heraus, Mißtrauens nicht zerstreuen. er ersucht, uns das Material zu geben. Er hat es nicht getan. - meral v. Watter hat erklärt, er habe alles getan, um zu die Reichswehr wieder ausbauen wollen, müßen wir auch