Volltext Seite (XML)
So»nabe»d, de« IS MLr- 1V20 74. Jahrgang. räcklrete». Klet«e PAltttsche MtrretL»-«». Dle watzlkreiseinleilang. Der Entwurf für die Dahl- , kreiseinteilung, die «inen vestandteil de» neuen Reichswahl- > gesetzes bildet, wird vom Reichsministerium de» Innern nun- ie Sitzung: Dienstag, den 16. März, mittag» agesordnung: Antrag des Abg. Barthel und Äe- ' ,ng der Fahrpreis« im Borortsverkehr, zten Anträge. iet in IW Wahlkreise ein. 62 Wahlkreise sind von 4, 23 für die Wahl von S und 37 für die Wahl von S Abgeordneten bemessen. Mehrere Wahlkreise werden jeweils zu einem Berbandswahlkreise zusammenge- fatzt. Insgesamt sind 23 Wrchlverbände vorgesehen, und zwar 8 mit je 4,6, mit je 3,4, mit je 6,4, mit f« 7 und ein Wahlverband mit 8 Wahlkreisen. Di« Veröffentlichung des Entwurfs wird in den nächFen Lagen erfolgen. I llhr. 3 nossen aus .. Beratung der abge! Liu Anschlag aus dle vslksrecht«. Der Abgeordnete Dr. Wagner (Deutschnat. vp.) hat mit Unterstützung anderer Mitglieder seiner Fraktion fol gende Anfrage in der Volkskammer eingebracht: »Die neue Reichsverfassung enthält als «ine ihrer we sentlichsten Bestimmungen, wegen deren sie als die demo kratischste der Welt gerühmt wurde, in Artikel 41 den Grund, daß der Reichspräsident vom mmzeu deutschen Volk gewählt werdeu fsL Das Reichsoberhaupt soll also nicht von Parteivertretern, sondern von allen deutschen Staatsbürgern gewählt werden. Es sind Bestrebungen im Gange, das deutsche Volk um diese« wichtige Recht zu < bringen und unter Änderung der noch kein Jahr alten Reichsoerfassung die Wahl des Reichspräsidenten parla mentarischen Körperschaften zu übertragen. Äst die sächsi sche Regierung gewillt, solchen Plänen «ntgegenzutreten undun Reichsrat dagegen zu stimmen?" Bop derselben Seit« sind zwei weitere kurze Anfragen die sich auf di« verschied«»«» Handhabungen sächsischen Ministerien in der Neurege- von Amtsnagren und auf die unter den heuti- ^reisverhältnifsen unzulängliche Umzugsentschädtgung Versetzungen von Beamten beziehen. 2 wird ai .... ) das j W»en Gemeinden die Einnahmen W bisherige» Höhe gemähttälstet nach dem 5. ML Hch^^^elafle^ ^d^ENeüfÄ» tönnte nach^einem An- «Parteien,'wo- - irz festgesetzt ebenso eist Antrag Braun, rantlerten Beiträge» nur für e da» Reich lülv von den B«cker- >ng gleichartiger . beantragt «bg. die Ablehnung de» Para- igkelt. Ebenso sei dle «n- mit einfacher Stimmenmehrheit ' ' mommen. ch jedem Land« und Uwlnen Steuern in gen Höhe gewährlelstet. Änderungen in der steuern nach dem 5. März bleiben autzer Ansatz, «kretär Wsesle bittet, es bei der Fassung der 2. belassen^ Gegebenenfalls tönnte nach einem An- S!W»« In kommen. Der Antrag der Mehrheit»^ der «Wag auf den 16. «ä findet WmahM«, r , Änderung de» garantierten Beitrag «gaben erfolgt, die da» Reich IS « und Gemeinden übernimmt. Der A betr. ungerechtfertigt« Änderungen u. iWUHMMMn«« veulfttze» »»»«»tfcheOG« -i tz f tz, «r Aerftzchmr iestelll »erde». Ja gleicher Nelft MW emch bichenig« Deutsche» ta dle hetamt W entlassen HW tzchher umgea BieWÄWmve» »er dchielchnech» Urs »« Krieg»,es»»,«»schast z»räck»«tz«lte, ^tzlletzllch »erftmgt die Rate, »atz »ie «litmte» 'M» -chWAmU mriicklrelem sslche VeMfche. »ie in de» W WM anfachihrt stn», «egend« -n üm-n mährend Llma diaangrnrn verbrechen, falls sie aas alli ^»Wchiet betroMvmOe», »—lh«» Gericht« p» uentllcher Amtlmmung mit 174 gegen 63 Stim- int. Der Rest »es Gesttzeswirb im wesentlichen «schlüssen der 2. Lesung angenommen, «uh in Äratung^de» Entwurfes «ine» ? fttzinlwnil» mim sodann zu End« de« Besch wird das «»« »«tlch, stet« «H »« «W.N«, Die UuWleleeWWlLfie beim Dberreichsanmakt. — WM dch WeWchch MWlscher in »e» besetzt« Gi L B.) Der deutsche « Prernlerneinifier Äldg» yremiA a>» aller Welt. vir HerMgchWlrme stehen neuerdin« In der Hü- becker Bucht wieder wie eln Wall. Rlesiae Fänge wurde» in den letzten Lagen von den Lübecker Fischern etngebracht. Häufig reichten dl« Bvote nicht aus, um dl« Beut« an «mb bringen zu können. Die Fisch» mutzten deshalb solange ins NattonalKersÄMM runr,. . Berti». 11. «Lrz. (WT. ».) mr««t die Sitzung um 12 Uhr -L. Vie Anlelhedenkschrist Reich wird ohne Aussprache zur Kenntnis genom- «asDa-Gesetz über die Erhitzung d« Vi-rflener Wirb in allen drei Lesungen ohne Erörterungen ange- Es folgt hie S. Beratung des Entwurfes eines Lauder Oeuar^setz«. Der 8 2 beSeffer^ «euer» durch daß Reich schließt «euer» durch die Länder aus Hchveitzer-Franken AMr. Px.) I WMphen wegen l" «ahme de» Par! aarsallungswidrig. DertzKr Der tz » besttmmt, »atz der 2 m der rtschafi und die de» AMchiAs werden erledigt. > varmittag 10 Uhr. Anfragen ZsHeLrzUer AiWopmechEHa-chlM AnzeigeblM'L^rUrr Witz stik tziä tMFWitJyttzg« Vezdkße. — WöchenüäHL däÜaFM! Dg, uAtz ElUmAichldg Gä W D M W Sm Re m»ü »ie Kredilbeschassuvg für die deutsche BoltsMirtschaft tatt. Unterstaatssekretär ^Hirsch «ntwickette da» wirt- chastlich« Programm. Erlegte dar, datz sich merkliche Zei- chen der Bess« " " > „ 7"° " ochohl in der Kohlenprvdultion als mich in der Erzeugung mchrem^M^b2reff der Industrie mutz die Wirtschaftspoli tik sich mehr den " nrutz t— — , — , , , , — .. . Was^die Preispolitik anbetrifft, so ist auf die^Dauer marttspretse kaum au> tüpesie der Erhaltu,.^. 1 , diese» Prozesses nach Möglichkeit vennieden «erden. "Mit allen Kräften ist dem Wucher entgegenzutreten. Die Or- gantsation des Außenhandel» ist gleichfalls durch Selbstver bauen. Eine Vereinfachung anzustreben. Es ist ferner mu Vertrauen des Auslandes zu „ - »ich gestiegen ist. Gegen eine der einzelnen sprachen sich die Vertreter der, lun - Mer aus. Direktor K r S m e r vom Reichsverband hen Industrie betonte, daß die Aufstellung eines n Mtnauen Wirtschastsplanes sich zurzeit nicht er«! laMda weder die Rohftoffbeschaffung noch Vie Mehra'brtt s« »e« StseutzuhnwerKfitttr« m »«-»-»»» mnerstag kamen Vertreter aller interessierten Rich- Die Kohlenförderung besonder» im sächsischen Stein tungen und Landesteile, darunter auch führend« Minister kohlengebiet hat dank der Einsicht der großen Mehrheit der Süddeutschlands und Arbeitgeber und Arbeitnehmer zum Bergarbeiter, die sich angesichts unserer allgemeinen Not- Wort. Da» Prinzip »er gemeinschaftlichen Kapttalbildung läge zur Verlängerung ihrer Tagesschichten bereit erklärt samle »le Zentralisierung »es Geldverkehr» zwischen Deutsch- hoben, erheblich zugenommen, so daß jetzt schon mehr ge- lan» «n» »e« Auman» wurde allseitig als richtig anerkannt, fördert wird, als unsere Eisenbahn abzufahren vermag. Übereinstimmung herrschte auch darüber, daß ein Moratori- Aus diesem Anlaß wird von regierungsamtlicher Stelle fol- um für den Handel unter keinen Umständen ein- gende Rotiz verbreitet: geführt würde. , «Durch die erhöhte Arbeitsleistung ist erfreulicherweise ein« Steigerung der geförderten Kohlenmenge festzustellen. DLlAsitaMHNLR Die Eisenbahn kann Mar den erhöhten Anforderungen, die - , . der versand dieser Kohlemnenge mit sich bringt, bisher eben !l>. ?"d^^>11-RLrz. Lor Eintritt in die Lagesordrwng „och, wenn auch mit erheblichen Schwierigkeiten, genüge gibt ^r PräsideM bekannt, daß da» Wirtschaftsmin.sterium leisten, doch wird sich da» auf die Dauer nur durch eine Er- an die Bolkskmmet «ine MUteilung zu dem Antrag« Li- hjihung der Betriebsleistung bei der Eisen- oMski auf Wet-t«rfuhrung der Zwang»wir4- bahn ermöglichen lassen. Die» kann aber nur fchaft geiEet hat, nach der das Mnisterium die Beide- durch eine Vermehrung der betriebsfähigen Haltung oer Zwangswirtschaft unter Einziehung der Lokomotiven erreicht werden. Zu diesem Zwecke muß Haferwirtschaft wünscht. Die Erzeugerpreise sollen die Leistung der Eisenbahnwerk st Stten erhöht wer- soweit erhöht werden, daß die Gestehungskosten de» Land- den. Die Staatsregierung wird alsbald in Erwägung da- w.rt» und em angemessener Gewinn gesichert werden. Im rüber eintreten müssen, in welcher Weise diese» Ziel erreicht Snteresfe der Stligerung der Viehhaltung seien «ine ganz« werden kann." I R.-ike Maßnahmev getroffen worden, von denen ein Wie- Wie viel für unser ganze» Eisenbahnverkehrswesen von deravlbau de» »iehstandes zu erwarten ist. Ebenso sucht« «Mer Erhöhung der Leistungen der Eisenbahnwertstätten Lb- I man d«e Schwierigkeiten der Düngemittelbeschaffung zu be- hängt, das ergibt sich klar aus der von einem Regierunqaver- seit,gen, Zur Einleitung der Sozialisierung des treter dieser Tage in der votkskammer gemachten Mittei- — Prozent aller der sächsischen i.tern vorberettende Maßnahmen getroffen Staatsbahnoerwaltung gehörigen Lokomottven in Repara- ungen gesammelt werden. Die vergen offen- tur befinden. undKletnb<esitz^ rdert werden. Der Volkskammer soll noch ahre» eine entsprechende Vorlage zugehen. I ' 7- 'T'.'chenschastsbericht !rsicherungsanstalt für 1V16/17. ,7—t. Dp.) erstattet den mändllä Bericht des Haushaltungsausschusies über den Enttv de» Gesetzes über di« verwalt p V " , 7. " sentlichen Änderungen dir Ann« anlaaung und Verwaltung der Erganzungssteuer, mit Einsihluf werden »en zu bildenden Kinar . ftnqnzämtern und Finanzgerichten übertrage«. An die Stelle der Vezlrkssteu«reinnahmen treten die Finanzämter, an di« der Kreissteuerräte di« Landesfinanzämter, an di« »er Ein- schStzungskommifstonen die AuWchüfie bei den Knanzäm- tern, an di« de« ReNamationskprnmissionen die Finanzqe- richte. Lsi« Besugnisi« der veM-steuerinspektoren Men auf die Vorsteher der Finanzämter über- ., Mp Kammer ntnuW danach die Ausschutzanträge im einzelnen, wie insgesamt einstimmig an. Da» Gefetz tritt mit dem Latz« »er Verkündigung in Kraft. mg zu Groß gründ besitze» sollen auf einer Reihe von lung, daß sich gegenwärtig 40 staats 1 , und Erfkhnn , schaftlichung desMittel- und Kletnb<esitz soll weiter gefördert werden. Der Volkskammer soll noch Lauf« dieses Iah, '. , ^, 7 Dann erledigte die Kammer den Rechenschaftsbericht LandesbrandVersicherungsanstalt für 1S16/17. Abg. Ander» (Deutfchnat. Dp.) erstattet den mtindlir Bericht des Haushaltungsausschusies über den Ent« , de» Gesetzes über di« Verwaltung der sächsischen Land« »steuern. Der Ausschuß beantragt mit unwe- i« der Vorlage. Die Ber schen Einkommen- und Der Re1ch»t,tfch«ft»r»t Ätzer »te Wtrtfch»ft»l«Ge. Im Reichswirtschaftsrat fand am Mittwoch eine große lusspröch« über die Aerderuug »er inländische» Vroduktion für die deutsche Lollswirtjchaft »irsch entwitklte da» wirt- erung überall zeigen. "Di« Förb«rung"hat r Produkte eine beträchlliche Steigerung „ „irtschaftspoli- Bedürfnisien der Industrie anpasfen. Es mutz eine industrielle Wirtschaftspolitik getrieben werden. ' ... - . . .... .... ... — >i« Anpasiung der Inlandspreise an die Welt- marktspret s e kaum aufzuhalten. Jedoch muß im Jn- teresie der Erhaltung der Volkswirtschaft «ine Überstürzung allen Kräften is^dem Wucher entgegenzutreten .- waltungskörper weiter aus« M Mckschgfisverwalftmg ist WmM^ Mistellen, Mba, Unserem Wirtschaftsleben ech Verlängerung der Arbeitszeit Arbeitnehmer au». Direktor