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stm de» d<Uts-EU »md bet uustrm le dtrsr» Blatte» ! SW«d» » Uhr. Rv. -I. HMHHumeu Weebm bet Bim Rechch,/für BtsttzvfSioewa u -NUvtgSbotm, ^we^u^de^S DsskANtzkSchtzlEgss AtdtztzAMRE» N>b W eiue neu e ' W - W -M vollendet ange lt unvermuteter verführt. Dir em »ßm »o «87. WMPiWttlHtttaai «^,k» »MM t and der Sundesstaaten sobaw als möglich Rwgtt wnzuWeben, sowie auch die Mrlust ÄW«r Regionen dec Regierung, eine tagStwflSfung a«»n die Konsewativen nor- M bsllm dw EttWamgen für die unerhörte «SV L» ESTU««sVA«»V SV W KqmNmbetma 40 rtagestmbtrr Mamlflrchte «st». Die jetzige Reichstaassession, die wie ein Alp auf »» deutschen Volk last«, wird ihre famose -eit voraussichtlich schon nächsten Donnerstag beychigt haben, und dann wird der Reichstag in die Fmen gchen oder vielleicht auch geschloffen Werden. Die Vollendung der Reichsfinanzreform wird dabei v gleichzeitig daS schon angemndigte Nrbmresultat haben, daß der Reichskanzler Fürst VÜlow und »vahtscheinlich auch der Reichsschatz, sttrefiir Sydow aus ihren Aemtern scheid« werden, so daß der Schluß des Reichstags wohl schon «inen neuen Reichskanzler schenwjrd. Es ist nur i» wünschen, daß der z«r Unzeit «folgt« Kan^«- wechsel, sowie auch die vielfach gegen den Willen der nationalen Parteien zustande gekommene Reichs finanzreform für die Entwicklung das Deutschen Reichs nicht die Nachtelle habm möchten, wie man vittsach befürchtet. der Reichsfintmzreforck. servativen Partei durch die Bildung, ein« jung konservativen Partei kommen wird, muß freilich noch abgewartet werden. Die Budgetkommiffion des Reichstags «ör- tert zurzeit die Beamtenbesoldungsvorlage in zweiter Lesung; von ihr wurde in den vorig« Woche abgehaltenen KommisfionSsitzungen der von den Wohnungsgeldzuschüssen handelnde Abschnitt angenommen. Die Verhandlungen zwischen der Regierung und den Vertretern der neuen Reichstagsmehr heit wegen eines Kompromisses in der Finanz- reform dauern fort. Ueber die bisherigen Resul tate dieser Verhandlungen verlautet noch nichts bestimmtes, doch gilt eS als sehr wahrscheinlich, daß noch eine Verständigung zustande kommt. An diesem Falle dürfte die dritte Lesung der Finanz reform nur kurze Zeit beanspruchen, so daß d« Schluß -es Reichstags spätestens für den 10, Juli zu erwarten stünde. Der Rücktritt des Reichskanzlers Fürsten Bü low vom Amte scheint noch eh« erfolgen zN sollen, als bislang vermutet wurde. Die Hofspediteur- Firma Knau« in Berlin^soll bereits den Auf trag für die Uebersiedlung des Fürsten Bülow erhalten haben; dem „B. T." zufolge, stand am Freitag schon ein Möbelwagen genannt« Firma vor dem Reichskanzlerpalais. Es wird versichert, daß sich Fürst Bülow in det letzten Sitzung des Reichstags vor dessen Auseinandergehen mit ein« Ansprache von der Volksvertretung verab schieden werde. Aus München wird gemeldet, daß die städtischen Kollegien in geheim« Sitzung beschlossen haben dem Kais« Wilhelm die große goldene Bürger medaille zu verleihen, die durch eine städtische Deputation dem Kais« überreicht werden soll. D« Reichsschatzsekretär Sydow läßt «klär«, « denke gar nicht daran, von seinem Posten zurückzutreten. In Berlin fanden am Sonnabend und Sonn tag ein stark besucht« Delegiertentag d« frei sinnigen Volkspartei und der freisinnigen Vereini gung, sowie der nationalliberalen Partei statt. Der neue sächsische Minist« des Innern, Gxaf Vitzthum v. Eckstädt, hat eine Art Programmrede gehalten, und zwar bei dem Festessen des sächsi schen Gemeindetages in Annaberg, dessen Ver handlungen Graf Vitzthum beiwohnte. In sein« Rede stellte er ungefähr folgende Programm punkte auf: Ausgleich zwischen konservativer und liberaler Anschauung, verständiges Zusammenar beiten konservativer und liberal« Politik«, För derung positiv« Leistungen vor allem auf den» Gebiete der Gemeindeverwaltung. Die Ver sammlung nahm die Ansprache des Ministers mit lebhaftem Beifall auf. Schon vorher, bei Ueb«- nähme seiner Amtsgeschäfte, hatte d« neue Mi nister eine Rede gehalten, in der er versicherte, er werde bestrebt sein, daS ihm gewordene Amt im Sinne und Geiste sein« Borgäng« zu führen, und hierbei die tiefsten Bedürfnisse zu «fassen zu suchen. Auf eine frappante Aehnlichkeit zwischen dem Ausgang -«Reichsfinanzreform und der sächsischen . Wahlreform weist ein interessanter Aufsatz der „Sächs. Pol. Nachr." hin. Hi« wie dort zwischen Regierung und Konservativen trotz aller Bereit willigkeit der letzteren, an d« Reform teilzu nehmen, eine stark abweichende Auffassung üb« das Wie derselben, bi» es zuletzt immerhin noch zu leidlich« Berständiauna beider kommt. Da neben: durch das Wahlgesetz von 1806 «schien AisaMr, ««Ich« w dirfe« Blatte dir wetteste BerbrrwvW fuwem Weeden di» von«. 10 Uhr «»genommen. aeötzew und nnnpüzieete Anzeigen Mg» vmder, und tonet m» MM Deutsche-Reich. Die „Kieler Woche", die umfassenden waffer- sportlichen Veranstaltungen- welche allsomMerlich im deutschen Ostseekrisgshafen im Beisein und unt« Beteiligung des Kaisers stattfinden, ist am 1. Juli wieder zu Ende gegangen. Ihr folgte dann am Freitag die ebenfalls traditionelle Wett fahrt des Kaiserlichen Nachtklubs und des Nord deutschen Regattavereins von Kiel nach Trave münde nach, der Kaiser nahm hieran an Bord sei ner Segelyacht „Meteor" teil. WaS die Nord- landSfahrt des Kaisers anbelangt, die Programm- gewätz in der zweiten Juliwoche angetreten wer- d« sollte, so liegen hierüber vorerst widerspre chende Nachrichten vor. Nach der einen Version hätte der Monarch diese Reise im Hinblick auf die schwebende innere Krisis, W«N, nicht aufgegeben, so doch verschoben, wahrend nach ein« anderen Version allerdings von einem solchen Aufschub nichts bekannt sein soll. Jedenfalls steht fest, daß d« Kais« vor Antritt der Nordlandsfahrt an der an diesem Dienstag stattfindenden Ein weihung der neuen Dampffähren-Berbindung Saßnitz—Treyeborg teilnimmt, wobei auch der König von Schweden zugegen sein wird. D«-aff« hörte am Sonnabend in Trave» münde den Vortrag des Chefs des Zivilkabinetts v. Valentin!. Mit der Erledigung der ReichsfiNanzreform im Reichstag durch den neuen konservativ-klerika len Block geht es jetzt im Sturmschritt vorwärts. Am DonNerStag war die neue Biersteuer-Dorlage in zweit« Lesung im wesentlichen nach den Be- schlüffen d« Finanzkommission angenommen wor den, und üm Freitag wurde in zweiter Lesung die neue Tabaksteuer-Vorlage ebenfalls durchgängig in der Kommissionsfassung nur hie und da mit aus dem Hause beantragen Abänderungen, ge nehmigt. Demnach soll statt d« Bänderolesteuer de» Regierungsentwurfs der von der Kommission beschlossene Wertzuschlag zum Tabakzoll in Höhe von 40 Prozent vom Wert Gesetz werden. In dies« Fassung gelangte der grundlegende 8 la deS Tabaksteuergesetzentwurfs mit 1S1 gegen 155 Stimmen bei 10 Stimmenthaltungen zur An nahme. Vorher war -« Antrag deS Zentrums- abgeordneten Giesberts betreffs der Entschädi gung beschäftigungslos werdend« Tabakarbeiter gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und einig« Freisinnigen angenommen und dagegen ein denselben Zweck verfolgender sozialdemokra tisch« Antrag abgelehnt worden. Nach dem Antrag Giesberts sollen aus den Einnahmen deS neuen Tabaksteuer - Gesetz den Landesregie rungen bestimmte Erträge zur Unterstützung ent lassener Tabakarbeit« überwiesen werden. Der Rest der Vorlage fand ohne wesentliche Diskussion Erledigung. Im Reichstag wurde am Sonnabend die Nachricht verbreitet, daß eine jungkonservative Patte» in d« Bildung begriffen sei, weil zwischen vielen Anhängern der konservativen Partei ein Zwist wegen der Erbschaftssteuerfrage ausgebrochen sei und einige konservgkM Vereine ihren Austritt auS der konservative»» Partei erklärt haben. Ob «» wirklich dabei zü einer Spaltung in der kon- > u.. uls auch der Rrichsschatzsekretär Sydow ÄAtt, daß ohne die EttschaftSstru« die Finanzreform doch e EttschaftSsteuer geregelt wird. D« tzker hatte in sein« lchten großen Rede ß «kl-tt, daß «Hst Snanzreform nicht WM rrzähker, Tageblatt für Bischofswerda, Stolpen und Umgegend. ' «mt-bkstt - MMMWWalen Parteich Mach« und auch Me »W den -ie Jndustri« skWaen würden. Nun UM Mr Höch bchaWet, daß die -ytieruna«- sdmer in verändert« Form und zu «mäßigten Sätzen denM^vnaefühtt »«den wird, um die ManjresinlM fertig zu bringen. Diese umge- WUMe Kotirrunassteu« uyd eine Wettzuwachs- M« auf Grundstücke und Wertpapiere, sowie 4stleest»äMttStmipelsteu«aufF« pojicm soW» die ausgefallene Erbschaftssteuer er- setzen und insgesamt ettva 100 Millionen Matt iWffch «inbripgen. D»e übrigen 400 Millionen Mitt sollen durch indirekte Steuern, also durch die erhöhte Tabak- und Branntweinsteuer, fern« Mch die Viersteu«, die Zuckerst«»«, die Scheck- steüep, die erhöhte WeGelstnnPelsteu« und Effekten- Mer und vielleicht auch noch durch die Be- Merüng der Glühkörper aufgebxaH werdm. Vgelchnt hat die Rwierung nur die Mühlenum- satzsteü« urck den Kohlenausfuhrzoll. Es hat jetzt aar keinen pttÜtischen Wett mehr, gegen die neuen Sttuxrvorlagei» anzukän»pfen, denn lqut diesen Vereinbarungen ist die Reichstqgsmehrhett eat- DMen, die betreffenden Vorlagen zu ba-illigeu, me Kvesten, und dxittm Lesung« d»es« Steuern werden rasch vollzogen und über Nacht sind die nchien Struervorlagen Gesetz gewdrdm. Sollten sich auS der Wirkung der neuen Steuern schwere Nachtelle für Handel und Wandel «geben, so wird eS die Aufgabe ein« späteren Reichstagssession hin, in hies« HinsichtAmderungm herbeizuführen. Die jetzige Reichstaassession, die wie ein Alp auf dem deutschen Bau last«, wird ihre famose Arbeit voraussichtlich schon nächsten Donymstag beMigt haben, und dann wird d« Reichstag in die Fmm gchen od« vielleicht auch geschloffen Werden. Die Vollendung der Reichsfinanzreform