Volltext Seite (XML)
Iten wird. ist als Stempelzelche«, durch welcher die Nacheichung der geprüften und richtig befundenen Maße, Gewichte usw. beglaubigt im öffentlichen Verkehr benutzt, hat dieselben in der Zeit, in der laume, in dem sie vorgenommen wird, dem Eichungsbeamteu in reinlichem Zustand diese Verpflichtung auch denjenigen Landwirten obliegt, welche Maße, Gewichte, ig derjenigen Wagen und Maße, welche an" ihrem Gebrauchsorte befestigt sind, wird sich der Eichungsbeamte an Ort und Stelle Werden Maßei Gewichte" Wagen oder Meßwerheuge, welche das Nacheichungszeichen nicht tragen, nach Beendigung des Nacheichungsgeschäfts ' ----- , 7 '7 ' ' 7." zu erbringen vermag, so ist dessen Bestrafung nach 8 369, Ziffer 2 d«S Strafgesetzbuchs und außerdem die Neueichung oder nach Umständen dieBeschlag- aeeichten, nicht gestempelten oder unrichtigen Maße, Gewichte, Wagen und Meßwerkzeuge zu veranlassen. Kenntnis der Beteiligten gebracht wird, werden die Semeindedehörde« (der Herr Bürgermeister von Schirgiswalde und Nacheichungsgeschäft tunlichst" zu fördern" insbesondere aber folgendes auszuführen: 1.) In jeder.Ortschaft hat die Geme ' " ' Radelwitz mit Gutsbezirk Auritz . Rabitz Darcmitz Rieschen Swseraw, welche in diesem Blatte die weiteste »rrbreitung Men, werden bi» Montag, Mittwoch und Freitag stgh 9 Uhr angenommen und kostet die viergespaltrne TorpuSzetl« 12 Pfg., unter.Eingesandt" 2d Pfg. »rrtngster Jnferatenbetrag 40 Pfg. — Einzelne Nummer 10 Pfg. Uernsprechftell« Nr. »». Bestellungen werden bei all« Postanstalten de« deutschen Reiche«, für Bischofswerda und Umgegmd bei unseren Lritnng«botr«, sowie in der Exped. ds«. Bl. angenommen. Swet««»sikch,»»fle» Jahrgang Die Racheichnng der Matze, Gewichte, Wagen «ad Metzwerkzeuge betr. Nach der in Nr. 29b deS Dresdner Journals vom 19. Dezember 1907, zweite Beilage, abgedruckten Bekanntmachung der Königlichen Kreis« hauptmannschast Bautzen vom 14. Dezember 1907 hat in diesem Jahre in dm Ortschaften des hiesigen Bezirks die Nacheichung der Maße, Gewichte, Wagm und Meßwerkzeuge zu dm unter T ersichtlichen Zeiten stattzufinden. - Diese. Nacheichung ist dem Königlichen Eichamte zu Bautzen übertragen, von welchem sich ein Beamter zu dm angegebenen Zeiten an dm betreffenden Orten aufhaltm wird. Für dieselbe i, wird, ein » gewählt worden. Jeder Gewerbetreibend«, welcher Maße, Gewichte, Wagen oder Meßwerkzeuge die Nacheichung in dem betreffenden Orte erfolgt, und in dem , ' '' zur Prüfung vorzulegen. Unreinliche Gegenstände ist der Beamte befugt zurückzuweisen. " __ Hierbei wird ausdrücklich darauf hingewiesen, datz diese Berpflichtuug auch denjenigen ! Wagm usw. im öffentlichen Berühre, d. h. bei dem Verkauf ihrer Erzeugnisse oder von Waren irgendwelcher Art verwenden. Zu« Nacheichung derjenigen W< „ ' I ", 7 ' 7 777 7, """ begebm Di^BesitzerTsolcher^ Eichgegenstände hdbm^dieselbm aber vorher dem ^ichungSbeamten anzumeldm. in der betreffendm Gemmlde bei einem Gewerbetreibenden öder Landwirte vorgefunden, "ohne" daß er den Nachweis der später ausgeführten Neüeichung nähme und Einziehung der um Indem dies zur L die Herren Gemeindevorstände) auf Grund der Verordnung des Königlichen Ministeriums des Innern vom 8. "April 1893 (Gesetz- und Verordnungsblatt Seite 101) aufgefordert, daS Nacheichungsgeschäft tunlichst zu fördern, insbesondere aber folgendes auSzuführen: . 1.) In jeder Ortschaft hat die Gemeindebehörde die Lag« und Stunde«, an welchen die Nacheichung vorgenommen wird, eine Woche vor ihrem Beginne in vorschriftsmäßiger Wesse zur Kenntnis der NacheichvngSpflichtigen z« bringe«. Hierbei sind die Gewerbetreibenden und Land wirte, welche Maße, Gewichte, Wagm und Meßwerkzeuge im öffentlichen Verkehre benutzen, auf die ihnen aus der angezogenen Verordnung erwachsenden Verpflichtungen, sowie, auf die RachjMr_MsmyHam. SU machen, denen sie sich auSsetzm, wmn sie eS unterlassen, ihre Eichgegenstände in der vorgeschriebenm Weife zur Racheichung vorzulegen. 2. ) Die Gemeindebehörde hat für ihren Bezirk «ach de« u«ten ersichtliche« Schema ei« Verzeichnis derjenigen Gewerbetreibenden und Landwirte aufzustellm, welche Eichgegenstände im öffentlichen Verkehr benutzen. In dasselbe sind in Gemäßheit von 8 87 der revidierten Landgemeindeordnung auch diejenigen in einem selbständigen Gutsbezirke wohnenden Personen mitaufzunehmen, welche Eichgegenstände im öffentlichen Verkehr benutzen. Das Verzeichnis ist nach etwa nötiger Berichtigung und Vervoll ständigung dem Etchungsbeamten bei seinem Eintreffen vorzulegm. 3. ) Jede Gemeinde hat für hie Tage, an welchen die Racheichung erfolgt, einm geeigneteu, genügend grotze«, lichthrllen, nicht gleich» zeitig non dritte«, bei der letztere« nicht beteiligte« Personen benutzten und in der kältere« Jahreszeit gehetzte« Raum bereit z« halte«, in welchem der Eichungsbeamte ungestört seinen amtlichen Obliegenheiten nachgehm kann. In «rotz*«- «an»«rtlich la«g ausgedehnten Ortschaften, können zur größeren Bequemlichkeit der Nacheichungspflichtigen nach und nach auch «rarere Vümae gestellt werden. In Orten, bei denen die Nacheichung nur einen Tag in Anspruch nimmt, hat der Wechsel des Raumes zu unterbleiben. Räume in Echankwirsschaften, in welchen sich Gäste aufhalten, sowie Scheunen, Schuppen, Spritzenhäuser und Kegelschübe sind ungeeignete 4. ) Der Nacheichungsraum ist zur Ablegung und Ausstellung der zur Nacheichung benötigten Instrumente mit mehreren Tischen und Stühlen auszustatten und mit einer Gelegenheit zum Waschen zu versehen. 0.) Während des NacheichungSgeschäftS hat der Semeindevorstand oder der Gememdeälteste oder ein mit den einschlagenden Verhältnissen genau bekanntes Mitglied des Gemeinderate» (in Schirgiswalde ein Mitglied deS Stadtrates) zugegen zu sein, auch ist dem Eichungsbeamten Während seiner Menssstunden der Ortsdiener und in größeren Orten eine schreibkundige Persou, sowie zur Fortschassung der Eichgeräte in den nächsten Ort ein Arbeiter zur Verfügung zu stellen. 6.) Die Gemeindebehörden haben einige Zett und spätestens « Monate nach Beendigung deS SlacheichungSgeschSstS bei Gewerbe treibenden, die zur Nacheichung nicht erschienen sind, festzustellen und eivtretenden Falles der Königlichen Amtshauptmannschast anzuzeigen, ob dieselben Maße, Gewichte, Wagen und Meßwerkzeuge im öffentlichen Verkehre verwenden, die daS Nacheichungszeichen nicht tragen, hinsichtlich welcher aber auch nicht der Nachweis der später ausgeführten Neurichung erbracht werden kann. Bautzen, am 2b. Januar 1908. SSntgliche Amtshauptmannschast. Schema für das vorstehend unter Punkt L erwähnte Verzeichnis. 10. Februar von V,9 Uhr an, den 11. und 12. Februar und den 13. Februar Borin, von 8 bis 11, IS. Februar Nachm., den 14. Februar und den 17. Februar von V,S Uhr an, 18., 19., 20. und 21. Februar, "ckruar und den 2b. Februar Bonn., ' bruar Nachm, den 26. und 27. Februar, und den 28. Frbr. Bonn, von 8 bis 9, den 28. Februar Bonn, von bis 12, den 28. Februar Nachm. von 2 bis 4, dm 28. Kbruar Nachm. von b bi» 6 und dm 2. März Bonn, von 8 bi» 9 dm 2. März Bonn, von 10 bi» 11, ' dm 2. März Nachm. von 1 bis 2, Orte, La-e mrd Stuudeu der Nacheichung 1. Eohland a. d. Spree mit 4 Gutsbezirken 2. Schirgiswalde mit Gutsbezirk S. Wilthen mit Guttbqirk sächW LrziM, BezManzeiger für Bischofswerda, Stolpm u. Umgegend. Lsde. Nr. Zu- und Vornamen der Gewerbetreibenden und Landwirte. Beruf oder Gewerbe. Wohnung u. Kataster-Nr. Bemerkungen. -