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Ereigniß, mit der in den nächsten Tagen bevor 1 »LtW z« in l I d k d n> di T st' de le (d d> lil S si! reick Frei« Gese zisch' Ans, Bac< Vers öfter 189 gesü taris Ver vom Pa wi> Ai sti, bn wi stehenden Vermählung des Prinzen Friedrich welche zu einer allgemeinen Ausbesserung Augusts Meines Neffen. Ich zweifle nicht, daß Beamtengehalte führen, wird Ihnen auch tr n ei L L in etw, ihm wen gref ><int: Nal Koi Me rin; Air lau anä gcr Sei den Fr> ein mit Bc der brc dri Ko :HWr trcttz« Nutzer Absch vertrc 2 Bels lange tagSs kam» nach die l berat über Der Pichfische Erzähler. Grit« «. Die Uebereinstimmung mit den Gründen, allgemeinen Aufbesserung der .... Ein Gesetzentwurf über eine Erhöhung der Minimal gehalte der VolkSschullchrer vorgelegt werden. Die letzte Ständeversammlung hat sich ferner für eine neue Regulirung der PensionSvcrhält- nisse der Geistlichen und Lehrer ausgesprochen. In diesem Sinne werden Ihnen einige Gesetze und mehrere Aenderungeu der statutarischen Be stimmungen der Landesuniversität zu verfassungs mäßiger Beschlickung zngehen. Ungeachtet der hiernach cintretendcn erhöhten Anforderungen an die Staatskasse ist es möglich gewesen, aus einen Theil der Einnahmen aus der Schlachtsteuer zu verzichte» und einem auf dem letzten Landtage kundgegcbenen Wunsche ent sprechend, eine mäßige Herabsetzung der Schlacht steuer für Schweine in Aussicht zu nehmen, zu welchem Zwecke Ihnen ebenfalls ein Gesetzentwurf unterbreitet werden wird. Die bei der Verwaltung der AlterSrcutenbank im Lause.der Zeit gewonnenen Erfahrungen haben ergeben, daß die jetzt für die Altersrenten geltende SterblichkeitStabclle nicht den thatjächlichen Ver hältnissen entspricht. Es hat sich deshalb die Nothwendigkeit herauSgestellt, dieselbe zu berich tigen und eS wird Ihnen ein hierauf bezüglicher Gesetzentwurf vorgelegt werden. Mit der seit dem vorigen Landtage erfreu licher Weise cingetretcneu weiteren Steigerung des Verkehrs hat die von Meiner Regierung fortdauernd im Auge behaltene Vervollkommnung der bestehenden Eiscnbahnanlageu und die Ver mehrung der Betriebsmittel nicht gleichen Schritt zu halten vermocht. Wegen Befriedigung der in dieser Hinsicht entstandenen Bedürfnisse werden Ihnen die Vorschläge Meiner Regierung zngehen. Dieselben erstrecken sich zugleich aus den Ban einiger Secuudär - Eisenbahnen, sowie eines den Interessen der Elbschifffahrt wie der Eisen bahnen entsprechenden Verkehrs- und Winterhafens in Dresden und ans die Herstellung von Woh nungen für niedere Beamte und Arbeiter derEiscn- bahnverwaltung. Wegen Bereitstellung der zur Ausführung erforderlichen Mittel werden Ihnen von Meiner Regierung geeignete Vorschläge eröffnet werden. ES wird Ihnen weiter der Entwurf einer NotariatSordnnng und einer Kostcnordnnng für Notare und eines Gesetzes über die Dienstver hältnisse und Kosten der OrtsgcrichtSperjonrn zngehen. So mögen denn auch die Verhandlungen dieses Landtages zum Heil und Segen des Landes gereichen!" Hierauf verlas Herr Geh. Rath Geiicral- StaatSanwalt Held die „Ucbcrsichtlichen Mit- theilungen zur Eröffnung des 24. ordentlichen Landtags" und Herr Staatsminister v. Gerber erklärte den Landtag auf Befehl Sr. Majestät des Königs für eröffnet, worauf der König unter demselben Zeremoniell wie beim Eintritt nach einem vom Präsidenten der 2. Kammer ansge- brachten Hoch den Saal verließ. Politische Weltschau. Aus dem Wege über Bukarest werden jetzt auch die Trinksprüche bekannt, welche Kaiser Wilhelm II. und König Karl von Ru mänien bei der Galatasel im Neuen Palais am 26. Oktober mit einander tauschten und die weder im „Rcichsanzcigcr" mitgethcilt, noch sonst veröffentlicht worden sind. Darnach brachte der Kaiser das Wohl des Königs aus, indem er ihm mit den wärmsten und schmeichelhaftesten Worten seine unaussprechlichste Freude über diesen Besuch bezeigte und hinzufügte, daß er den König als lieben Verwandten empfangen habe, welcher viele Erinnerungen an diesen Orten wieder finden würde, wo er einen Theil seiner Jugend verlebt habe, daß leider viele von denen, die ihn geliebt, nicht mehr am Leben seien, aber — dessen sei der Kaiser sicher — ihr Andenken werde dem Herzen des Königs theuer geblieben sein. Die selbe Liebe, welche der König früher gefunden, und da« gleiche Interesse finde er auch in der ^Gegenwart wieder, und dies werde ihm ebenso in der Zukunft verbleiben. Hieran knüpfte der Kaiser warme Wünsche für das Königreich Rumänien, das vom Könige mit so viel Weis heit, Liebe und Thatkraft geleitet werde, und schloß, indem er aus die Gesundheit des König« und der Königin trank. Die Antwort des Königs lautete: „Ich bitte Ew. Majestät, mir zu gestatten, sofort auf die so schmeichelhaften Worte, welche Sie soeben an mich gerichtet, zu erwidern, indem ich meine warme und innige Dankbarkeit bezeuge für die Gefühle, welche Sie, Meine Herren Stände, mit dem ganzen Lande, hieran den herzlichsten und aufrichtigsten Antheil nehmen. Wenn auch die gegenwärtige Lage deS wirthschaftlichen Lebens keine besonders glänzenden Erscheinungen darbietet, so kann doch auch Gott Lob von einem wirthschastlich ungünstigen Zustande des Landes im Allgemeinen nicht die Rede sein. Auch die erheblichen Beschädigungen, welche ein Theil deS Landes zu Meiner großen Betrübniß im vergangenen Jahre durch Ueber- schwemmung erlitten hat, haben zu Meiner leb haften Befriedigung unter wirksamer Thcilnahme opferbereiter Wohlthät'gkcit im Wesentlichen aus geglichen werden können. DaS stetige WachS- thum der Industrie in den letzten zwei Jahr zehnten hat allerdings im lausenden Jahre einen Stillstand erfahren. Erfreulicher Weise haben -sichabHdie an diesen Geschäftsrückgang geknüpf- tett Besiirchtungen nicht erfüllt; in größerem Um- M« hüben', ebensowenig Ablohnungen als Ver- EMruntzrit der Lohnsätze stattgefunden, wie- w.ohl. Mannigfache Beschränkungen der Arbeits zeit sowohl die Lohnhöhe der Arbeitnehmer, als die Erträgnisse der Arbeitgeber ungünstig beeinflußten. Der bevorstehende Abschluß einiger wichtiger Handelsverträge giebt der Hoffnung Raum, daß ein erweiterter Absatz neue Arbeits gelegenheit schaffen und die längere Vertrags dauer dem Fabrikation«- und Handelsge schäft eine größere Stetigkeit verleihen werde. Auch wird durch das Vertrauen auf die Erhaltung deS Friedens die Zuversicht in der Erwartung weiterer fruchtbarer Erfolge befestigt. Es wird Ihnen einer bei dem letzten Landtage gegebenen Anregung zufolge ein auf die Abänderung der Gejindeordnnng bezüglicher Gesetzentwurf unter breitet werde», in welchem neben einer durchgehen den redaktionellen Aendcrung in der Hauptsache daraus Bedacht genommen worden ist, die mit der neuen Gesetzgebung nicht allenthalben mehr im Einklänge stehenden Bestimmungen entsprechend abzuändern. Weiter werden Ihnen mit Rücksicht aus die hcrvorgetretenc Nothwendigkeit zur Aendernng des VcrtretnngSverhältnisseS der Stadt Leipzig in der II. Kammer der Stäudeversammlung be zügliche Gesetzentwürfe zugehen. Hiernächst werden ein Gesetzentwurf, betreffend einige Abänderungen des Gesetzes über die LandeS- Jmmobiliar-Brandversicherungsanstalt und ein Gesetzentwurf über Regelung der Zusammen setzung der Bergschiedsgerichte im Einklänge mit dem Reichögcsetze, die Gewerbegerichtc betreffend, zu Gegenständen Ihrer Berathunge» gemacht werden. Tie Finanzvcrhältnissc deS Landes sind fort dauernd in günstiger Entwickelung begriffen und gestatten auch ferner die Verwendung reichlicher Mittel zur Befriedigung vorhandener Bedürfnisse. Ohne Beschränkung der uothwcndigen und nützlichen Ausgaben sür die verschiedene» Gebiete der Staatsverwaltung, sowie der Aufwendungen zur Förderung der Wohlfahrt und des Gedeihens des Landes ist die Füglichkeit geboten, die in der lausenden Finanzperiodc zum ersten Male den Schulgemeinden gewährten Beihilfen zu Bestreitung der Lehrcrgehalte dauernd auf die Staatskasse zu übernehmen. Ein Gesetzentwurf lücrübcr wird Ihnen durch Meine Negierung vorgelcgt werden. Auch hat sich die Möglichkeit ergeben, nicht nur den Schulgemeinden wieder einen Theil der Ein nahme der Grundsteuer zu überweisen, sondern auch die bereits vor zwei Jahren als nothwendig erkannte Aufbesserung der Beamtengehalte zur Ausführung zu bringen. Hat sich dabei das Bcdürfniß einer durchgreifenden Ausbesserung auch allgemein fühlbar gemacht, so erfordert doch hinsichtlich des Maßes der Erhöhung die Lage der niederen Beamten im Ganzen eine weiter gehende Berücksichtigung, als diejenige der höheren. Im Lause der Jahre sind unter dem Zusammenwirken verschiedener Umstände in den Besoldungsverhältnissen der Beamten manche Ungleichheiten entstanden. Zu deren Beseitigung bietet die Erhöhung der Gehalte zugleich er wünschte Gelegenheit. Meine Regierung hat da her die Besoldungsverhältnisse der Beamten einer neuen und umfassenden Regelung unterzogen und wird solche in dem Staatshaushaltsetat Ihrer Be schlußfassung unterbreiten. Bei dem hohen Inte resse, welches sich für das gcsämmte Staatslebcn an die unveränderte Erhaltung eines tüchtigen und beruf-treuen BeamtenstandcS knüpft, darf Ich erwarten, daß Sie den Vorschlägen Meiner Regierung mit Wohlwollen cntgegenkommen und Ihre Mitwirkung dazu nicht versagen werden, den Beamten eine auskömmliche Existenz zu verschaffen. e. > Ew. Majestät sür mich hegen. Ew. Majestät, wie auch der ungemein herzliche und liebevolle Empfang, der mir hier zu theik wurde, werden einen tiefen und mächtigen Wider hall in meinem Lande finden, daS den höchsten Werth auf freundschaftliche Beziehung zu dem Deutschen Reiche legt, welches Ew. Majestät mit so starker Hcmt» auf dem Weg des Frieden« zu einer blühenden Entwickelung und gesicherten Zukunft führe». Indem ich den wärmsten Wün schen für das Glück Ew. Majestät und das königliche HauS, mit dem ich durch Familien bande und ebenso zahlreiche als theucre Er innerungen innig verbunden bin, Ausdruck gebe, erhebe ich mein GlaS auf das Wohl Ew. Maje stät, den Himmel bittend, Sie in seine heilige Obhut zu nehmen." Der Kaiser hielt am Freitag und Sonnabend in Begleitung zahlreicher geladener Gäste größere Hofjagden in den Letzlinger Forsten ab. In der Nacht zum Sonntag traf der Monarch von Letzlingen aus wieder im Neuen Palais bei Potsdam ein. Im Laufe dieser Woche gedenkt der Kaiser einen JagdanSflug nach Springe in Hannover zu unternehmen. lieber die Dauer des weiteren Aufenthalte« der kaiserlichen Familie im Neuen Palais bei Potsdam sind in letzter Zeit einigermaßen wideriprechendc Meldungen ausgetaucht. Jetzt wird nun von anscheinend unterrichteter Seite versichert, daß betreffs der Uebcrsiedcluiig der kaiserlichen Familie von ihrem Potsdamer Sommer heim nach dem Berliner Ncsidenzschlosse durchaus kein bestimmter Zeitpunkt in Aussicht genommen sei, vielmehr werde die Uebersicdelnng vor sich gehen, sobald strengere Wintcrkältc eintritt. Der Reichstag nimmt an diesem Dienstag seine Arbeiten nach mehr als sechsmonatiger Pause mit der ersten Lesung der Vorlage, betr. die Bestrafung des Sklavenhandels, wieder auf. Im Vergleiche mit früheren Jahren tritt daS RkichSparlamcntdicSinal etwas vcrspätetznsammen, was damit zusammenhängt, daß die nöthigsten Vorarbeiten im BundcSrathc, vor Allem, was die Feststellung des Etats anbelangt, eine un gewöhnliche Verzögerung erfahren haben. Hoffent lich wird der Reichstag gleich vom Wiederbeginne seiner Thätigkeit beschlußfähig sein, damit die ohnehin kurz genug bemessene Frist bis zu den Weih- nachtSscrien nach Möglichkeit ausgenutzt werden kann, denn im Januar wird vcrfassungSgcmäß der preußische Landtag eröffnet und dessen Kon kurrenz übt, wie die Erfahrung lehrt, immer einen verzögernden Einfluß auf den Gang der ReichStagögeschäste aus. Bon Vorlagen, welche dem Reichstage bei seinem Zusammentritte oder doch kurz nach demselben zngehen dürsten, wären zu nennen der neue Etat nebst den beiden Nach- tragSctats für 1891/92 und verschiedenen Rcch- nnngsübersichtcn, der schon erwähnte Gesetzent wurf über die Bestrafung des Sklavenhandels,, die Vorlage über die Einziehung der VercinS- thaler österreichischen Gepräges und verschiedene kleinere Sachen; außerdem restiren aus dem letzten Sessionsabschnitt noch das Telegraphenmonopol- gesetz und die Novelle zum Krankenkasscngesetz.. Noch nicht fertiggestellt ist im BundeSrathe der Entwurf des TrunksuchtSgesetzeS, ferner sind an gekündigt Vorlagen über die Herstellung elektrischer Anlagen, über den Verkehr mit Wein und mit Giften und neue Weißbücher über Ostafrika. Es sollen im Verlaufe der Session auch noch andere Vorlagen Angebracht werden und schließlich wird es auch an Initiativanträgen aus dem Hause nicht fehlen. Der Reichstag sieht sich also auch jetzt wieder vor ein ziemlich reiches Arbeitsmaterial gestellt, dessen Bewältigung wohl den Zeitraum bis Ostern beanspruchen wird. Hoffentlich erfolgt dann endlich der definitive Schluß dieser berühmten „langen Session", zu welcher der Reichstag bekanntlich schon am 6. Mai 1890 zusammengetreten ist. Der Bundesrath hielt am Freitag Abend eine außerordentliche Plenarsitzung ab. In der selben wurde den Gesetzentwürfen, betreffend die Feststellung des RcichshaushaltsetatS sür 1892- ' 1893 und betreffend die Aufnahme einer Anleihe sür Zwecke der Verwaltungen des Reichsheeres, der Marine u. s. w. zugestimmt. . Die in Berlin versammelte Generalsynode der älteren preußischen Provinzen genehmigte am Freitag den vom Kultusminister Grafen von Zedltk-Trutzschler warm empfohlenen Entwurf betreffend die Verlegung des Buß- und Beilage«, mit großer Mehrheit. Eine bedeutsame Meldung kommt au« München, nämlich diejenige von der ayr Freitag erfolgten Paraphirung de« deutsch italienischen Handelsvertrages und der Unterzeichnung des ParaphirungS-ProtokM--