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'<r sirchstfch«' rzäWr, 11874, Mittwoch, de» 7. Oktober Politische Weltschau. Seit einiger Zeit spukt in deutschen Zeitungen Allerei von einer R eichseinkommensteucr. Die Sache nimmt positivere Gestalt an, da bereits eine aus München datirte „Einladung zur ersten allge meinen Besprechung darüber am 11. dsS. Mts. zu Eisenach" vorliegt. Die Erörterung gesetzgeberischer Maßregeln außerhalb des Reichstages kann einen zweifachen Zweck haben. Entweder man will durch Heranziehung von Sachverständigen die technische Seite der Frage gründlicher klären, oder man will in den weitesten Volksschichten eine Idee populär machen und dadurch die Gesetzgebung anspornen. Ein technischer Congreß soll nun die Eisenacher Ver sammlung offenbar nicht sein, ausdrücklich werden in dem Programm die Verhandlungen über die Fragen der Progression, der Steuerbefreiungen, der Besteuer ung juristischer Personen, der Selbsteinschätzung, der Zusammensetzung der Steuerausschüsse rc. auf die Tagesordnung einer späteren Versammlung verwiesen. Nur das Verhältniß einer Reichseinkommensteuer zu den Steuersystemen der Bundesstaaten im Allgemei nen bildet den Gegenstand der Besprechung. Es liegt auf der Hand, daß diese Seite der Frage wesentlich politischer Natur ist, wie denn überhaupt die Vorfrage, ob Reichscinkommensteuer, nur als eine politische angesehen werden kann. Die Beant wortung muß je nach dem politischen Parteistand punkte verschieden ausfallen. Nach Aufhebung der Matricularbeiträgc würde der Bundesrath jedes Interesse an dem Reichsctat verlieren und der Schutz der Steuerzahler wäre ein zig und allein auf den Reichstag und dessen mangel haftes, in der letzten Session bei der Militärfrage soeben erst geschwächtes Budgetrecht gestellt. Ein kommensteuern lassen sich weit bequemer erhöhen, al« indirecte Steuern oder Matricularbeiträge. Nach gerade aber können wir keine Machlerwekterung des Reichskanzlers mehr gebrauchen ohne entsprechende Stärkung der parlamentarischen Befugnisse. Ohne Einräumung des unumschränkten Steuerbewilligungs rechte« ist daher nicht daran zu denken, daß die ge- sammte liberale Partei auf den Gedanken einer Reichseinkommensteuer eingeht. Ohne die Unter stützung der gesammten Partei ist aber da» Pro stet völlig aussichtslos. Die Einführung einer RekchS- Neunundjwanjigfirr Jahrgang. einkommensteuer setzt auch voraus, daß als Grund recht sämmtlicher Einzellandtage die jährliche Be willigung der Landeseinkommensteuern anerkannt wird. Denn Landeseinkommensteuern wird man neben einer Reichseinkommensteuer so wenig entbehren können, wie Communaleinkommensteuern. Wird daher den Einzellandtagen nicht das Siecht eingcräumt, die Landeseinkommensteuer entsprechend der Ersparniß von Matricularbeiträgen zn ermäßigen, so bedeutet Reichseinkommensteuer für uns nur Steuererh Atz ung. Man kann ferner dem Projekt nicht näher treten, ohne eine bestimmte Höhe des Prozentsatzes dafür in's Auge zu fassen. Diese Höhe aber wird wieder bedingt durch die Verschiedenheit der Ansichten, welche in Betreff der Zukunft der übrigen Reichs steuern z. B. Salzsteuer, Tabacksteuer rc. bestehen. Die Reichsregierung hat bekanntlich schon seit 1870 die Einführung einer Reichsgewerbesteuer in's Auge gefaßt. Eine solche würde die Ungleichheit der Matricularbeiträgc wesentlich ausgleichen, ohne sie doch entbehrlich zu machen. Ihre Einführung würde leichter sein, weil dann auf Landesgewerbesteuern ver zichtet werden könnte. Aber der politische Gegensatz, in der Frage des Steuerbewilligungsrechtes würde auch hier zur Erscheinung gelangen. Oesterreich hat seine große „nordpolaristische Hetz" mit gewohntem Eifer durchgemacht und nicht weniger als 2 neue Nordpolexpeditionen beschlossen, von denen die unter Payer Ostgrönland im Auge hat, dagegen die unter Wilczel vom Kap Tscheljeslin aus untersuchen soll, ob zwischen dem von Midden dorfs vermutheten Festlande und dem Franz-IosephS- Lande ein Zusammenhang bestehe. An Begeisterung für das kalte Geschäft fehlt es in dem leichtlebigen Wien so wenig wie in den Provinzialstädien, die sich in Ehrenbezeigungen gegen die Löwen de« Tage» überbieten. Ueber dem Jubel ob des neuen Glanzes, der über Oesterreichs Seegröße gekommen, ward Vie Rede fast überhört, die CultuSminister Stremayr in der Wählerversammlung zu Leipnitz gehalten. Er erklärte, die Regierung sei de» entschiedenen Willen», ruhig und fest, jedoch ohne gegen eine Partei pro- vocirend aufzutreten, die konfessionellen Gesetze trotz mannigfacher Hemmnisse durchzuführeo. Obwohl von einer von Anstand und Würde getragenen und ihres Berufe« sich bewußten Regierung kaum etwas anderes erwartet werden darfst, so srrrgst diese für Bischofswerda, Stolpen und Umgegend. Amtsblatt -es Königlichen Gerichtsamtes und des Ktadtrathes zu Kifchofswerda. vielt Zeitschrift erscheint wöchentlich zwei Mal, Mittwoch» und Lonuadend«, und kostet einschließlich »er San», adend« erscheinenden „belletristischen Beilage» virrteljShrlich IS Rgr. Inserate «erden bi« Dienstag« und Freitag» - früh » Uhr angenommen und kostet die gespaltene Sorpuyeile »der deren Raum 1 Ngr.