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14. Detember abzuhaltenden en Dividende. kicinusöl- I 5 Ngr-, hat» . May, i io Stephan, z W. Schöne. 8 DUWUOVOUWU? t Pk., > e ste Qualr- ) Packet 52 Pf., »a«il Klötzer. abzusetzen, der- 's». 28 Pf., iM « entsprechend lalm Klötzer. id Eiseigewichte >st Erläuterung is, welches für inere Gewerb- > ist, empfiehlt iau« Klötzer. ,en Nachnahme en und Bilder- e von 8 Thlr? öerthe von 15 esommei,. »on 6 Zoll in >r Theile. «stwerda. WocherrMLtl - »E.. Bischofswerda, Stolpen und Umgegend. Amtsblatt -es Königlichen Gerichtsamte« und -es ^tadtrathe» za Dischöfswerda. vtete A«itschrift «scheint wöchentlich zwei Mal, MittwStb« and Go»N»sSnd«, und koket «iaschlie-lich der Sonn» atzend« erscheinenden „belletristischen Beilage" vierteljährlich t2'j, Rq«. Inserate werden bi« Dtachtag« und -reitag« früh Ä Ubr «mgenommen und kostet die gespaltene Sorpu«zetk od« d«ea, «epmr H Psmnige. ^L99. j Mittwoch den IS. Drcember. ^1871. Politische Umschau. Die Berathung über den Militär-Etat ging im Reichstage so schnell vorüber, daß es wohl ge stattet ist, noch nachträglich mit ein paar Worten darauf zurückzukommen. Wir waren nämlich bis her der Meinung, der Reichstag habe durch die Genehmigung eines dreijährigen Pauschquantums der Regierung einen Gefallen gethan. Nun belehren uns officiöse Organe, daß wir uns in einem argen Jrrthum befanden; denn das gerade Gegentheil sei der Fall und der Kriegsminister habe dem Reichs tage einen Gefallen erwiesen, indem er das drei jährige Pauschquantum acceptirte. In der That äußerte auch Herr v. Roon während der Debatte^ „Ich glaube, wenn die einjährige Pauschsumme, so wie sie die Regierung nach ihren sachkundigen Er wägungen.angesetzt hatte, ohne Anstand vom Hause bewilligt worden wäre, so würde ich gar keine Ver anlassung gehabt haben, zu dem Auswege einer dreijährigen Bewilligung zu greifen." Darnach war der Kriegsminister weit konstitutioneller, als die Majorität des Reichstages, oder die letztere mini sterieller, als das Ministerium. Denn -für das einjährige Pauschquantum giebt es vom constitu- . tionellen Standpunkte aus eine Entschuldigung; mit, der Bewilligung des dreijährigen aber opferte der Reichstag auf drei Jahre ganz einfach das Budget recht. Wenn die Regierung, fahren die officiösen Organe fort, trotzdem zugestimmt hat,-das bisherige Verhältniß auf drei Jahre hinaus zu verlängern, so dürften für sie, abgesehen von der Rücksicht auf die Verständigung mit dem Reichstage, vornehmlich die politische- Gesichtspunkte entscheidend gewesen sein, welche der Präsident des Reichskanzler-Amtes in den Worten zusammenfaßte: „Für die verbündeten Regierungen liegt der politische Werth der Vorlage darin, daß die ganze Welt durch die Annahme dieser Vorlage weiß, daß Deutschland im Jahre 1874 ganz ebenso, unter allen Umständen ebenso gerüstet dastehen werde, wie eS heut' dasteht." Die Zu- stimmung hat also der Regierung eine förmliche Ueberwindung gekostet; sie trug sich mit Bedenken, ließ aber dieselben aus „Rücksicht auf die Verständig ung mit dem Reichstage" fallen und stimmte endlich zu. Stärker als durch diese officiösen Ausführungen ist die Majorität des Reichstages wegen eines Be schlusses, der ihr von ehrlich, constitutionMx> Seite die heftigsten Angriffe zuziehen mußte, noch nie getadelt worden, ? Dmik — weder hier noch da, das ist sehr hart und unangenehm. Im preußischen Abgeordnetenhause brachte vorigen?Sonnabend Fiuanzümrister Camphausen mehrere Gesetzentwürfe ein, darunter eine Vorlage wegen Steuerreform, die er mit folgenden Worten begleitete: Gestatten Sir mir diesen Gesetz entwurf mit einigen Bemerkungen über das Ver hältniß, in welchem der preußische Staat zu den noch zu erwartenden Kriegscontributionen steht, einzuleiten. Es ist bekannt, daß die französische Regierung auf die 5 Milliarden bis jetzt erst ge zahlt hat s) 325 Millionen Francs als Abrechnung der elsaß-lothringischen Eisenbahnen und d) theils in Baar, theils in Wechseln 1 Milliarde 1175 Millionen Francs. Bis Ende April 1872 wird sie noch 650 Millionen Francs zu zahlen haben. Ueber die 2 . Milliarden, die dann in ungefähr 5 Monaten das deutsche Reich haben wird, ist schon vollständig disponirt. Der Staat Preußen wird vorVder Hand aus diesen Geldern nichts b e z i e hen. Die nächste fällige Zahlung findet «st sta März 1873. und die Hauptzahlung 1874 statt. Bei der Vorlage, die Ihnen gemacht ist, rechnet nun die, Staatsregierung durchaus. nicht mit denjenigen Beträgen, Vie'erst in Zukunft fällig werden; sie glaubt allerdings, daß unser Verhältniß mit Frankreich ein friedliches bleiben und daß Frank reich die eingegangenen Verpflichtungen erfüllen werde. Aber so zuversichtlich eine solche Erwartung sein mag, die Bundesregierung hat die Gewißheit der Erwartung vorzuziehcn. Also immerhin giebt uns diese Erwartung einen Rückhalt, wenn es sich darum handelt, neben den Aufgaben, deren Äsung wir in diesem Augenblicke unternehmen können, in Zukunft noch umfassendere zu lösen. Sehr viele Fragen sind durch die Reichsgesctzgebung angeregt, z. B. das große Gebiet der indirecten Steuern. Ich habe mich hier damit nicht zu be schäftigen; daß sie mein« Aufmerksamkeit nicht ent-' gehen, glauben Sie mir gewiß. Ich habe es also mit dem Particulärstaate Preußen zu thun ünd. da hat die Regierung es für nöthig «achtet, die Vechtuatzzwaazigst« Jahrgang.