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eilt rs »rtschaften igen: 97 97 101 k 861 ü. 6. n Katechu- nachermstr. März dem n S.; de» rn. Schön- k. Zimmer» le Tochter. 0«- tva.Ieuvkl 3S0 99 -sr Sj pf. 1k kl. Die „Oesterr. Ztg." spricht sich u. A. über di« französische Thron rede wiefolgtauS: „Fieber« haft halte ein großerTheil deS Publikums die Thronrede Kaiser Napoleons erwartet. Man hoffte auf ein Er- eigniß, und begegnet einer würdevoll gehaltenen Aus einandersetzung der Sachlage. Für den Politiker ist eS vollkommen genügend, von einem der ersten Mo narchen Europas in feierlicher Verkündigung zu ver nehmen, daß Vie Conft renz von dem Geiste der Mä ßigung und der Billigkeit beseelt sei. ES ist damit deutlich gesagt, daß weder die vermeintliche Krieg»« und Zerstörungslust Englands noch der vermMhete Hintergedanke Rußlands in der Konferenz zum Aus druck kamen. Der Kaiser von Frankreich knüpft an diese Erscheinung die Hoffnung auf ein günstiges Resultat, waS wohl Europa berechtigt, sich in den bis her gehegten Friedenshoffnungen nicht irre machen zu lassen. Die Rede ist allerwärtS frei von jener her ben Stimmung, die noch die englische Thronrede durchdrang. ES liegt selbst Theilnahme in der Be merkung, Kaiser Alexander sei der Erbe einer Situa tion die er nicht geschaffen. Prüft man die Rede mit der Ruhe deS Historikers, so macht sie den Eindruck, als habe Kaiser Napoleon in tiefster Seele bereits den Friedensvertrag unterzeichnet, und trete nun vor Eu- ropa und die französische Ration als Advocat seines GedankenS. Darum legt die Rede so viel Nachdruck auf die Höhe, welche Frankreich in seinem Anseheü, in seiner Machtstellung erlangt hat, und findet so schöne Worte für dessen Mission zur Entwickelung der Künste, der Humanität und der Civilisatiön.der ge genüber der Krieg nur als eine Episode erscheinen konnte. Eine solche gewandte Uedrrrcdung wird in / Frankreich, das ohnehin längst friedlich gestimmt ist, ihren Eindruck nicht verfehlen; aber der Repräsentant einer stolzen kriegerischen Nation darf Nicht mit un männlicher Gier die Hand nach dem Orlzweig a«S- strecken, sowmigwie derVollmachtgebereineSTHetleS der Conftrenzmitglieder den Frieden proclamiren darf, bevor er noch geschloffen ist." Die „Ostd. Post" bemerkt u A. über die Rede: „Hätte Napoleon kn der Thronrede den Frieden al- fertig proclämirt, trotzdem er im Confekeazfaate noch ntter, . f. Rg.Pk. bi« — 14 - Rundschau. Sind die deutschen Bundes- und Schlußakte völker rechtliche Verträge? Ist der deutsche Bund ein auf diesen Verträgen gebildeter unauflöslicher Verein? DaS Bundesrecht gestattet hierüber keinen Zweifel. Da dem aber so ist, so hat ein Beschluß der Sen Bund repräsentirenden Behörde für die Bundesglieder die Wirkung eine- bindenden völkerrechtlichen Vertrags. Wer diese Folgerung onficht, stellt das BundeSrechl in Frage, der stellt sich auf einen Boden, auf welchem eine Diskussion unmöglich ist. Wenn aber ein Bun- deSbeschluß die Bundesglieder gleich einem völkerrecht lichen Vertrage binde», wozu haben sich alsdann die Bundesglieder durch den Bundesbeschluß vom 21. Febr. verpflichtet? Der Bund hat durch denselben sein politisches Programm dargelegt. Die Verpflichtung, dasselbe aufrecht zu .erhalten, ist die selbftverstandene Folge. Sie verstünde sich von selbst, auch wenn diese Aufrechthaltung in dem BundeSbeschluffe nicht aus drücklich alS die Aufgabe deS Bundes bezeichnet wäre; denn eine Regierung spricht ihre Ansicht "nicht aus, nur um ihren Auffassungen einen Ausdruck zu geben, sondern um die Grundlage ihres politischen Handelns festzustellen. DaS hat der Bund durch den Beschluß vom 21. Februar gethan. Sein Programm sind die von ihm als geeignete Friedenögrundlagen anerkann ten österreichischen Propositionen. Sie hat er auf rechtzuerhalten, nicht mehr, allein auch nicht weniger. In dem Umstande, daß rS seine Aufgabe ist, dies in fester Einigkeit zu thun, erkennt er selbst „eine Bürg schaft für die Herstellung deS Friedens." Der Be schluß bindet ihn, so lange ihm nicht zugemuthet wird, „mehr"aufrechthalten zu helfen,alSdieseGrund- lagen. Dies muthet ihm Oesterreich nicht zu. Also steht er auf der Linie der österreichischen Politik. Darum aber muß auch der Bundesbeschluß v. 21.Feb.«ine praktische, nach außen gerichtete Wirkung haben; darum ist er mehr «lS rinePhrase. Er wird seineWirkung aufdiePar.Con- ferenzrn zu Gunsten der Mäßigung äußern, wirdindtrecl ein über die FriedenSgrundlagen hinauSgehrndeS „Mehr" derFordrrunaen hintenanhalten und dadurch die Stellung Oesterreichs kräftigen. Wer dies nicht glauth der hat «ine geringe Meinung von der Bedeu- ...... , ...^ .... tung der Machtstellung Deutschland», um welche kein nicht fertig ist, sa hätte er bestenHaS-nur Vaterlandsfreund ihn beneiden wird. (Fr: I ) nen Sache; der Sache sei««» Lande» und »lfter Jahrgang. «^sM SmMn. ffttMtist« rSknichelü -fchen ächt »syrr. öwen. n, wozu r Mittwoch, den Marz Bischofswerda, Stolpen und Zur gemeinnützigen Unterhaltung für alle Stände. Diese Zeitschrift erscheint wöchentlich 2 Mal, Mittwoch» und Sonnabend», und kästet vierteljährlich irz Ngt^ f18S«.