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s18S0 F 6-1 Diese Jeitschrift erscheint wöchentlich 2 Mal, Mittwochs und Sonnabends, und kostet vierteljährlich 10 Ngr. — Bestel lungen nehmen alle Postanstalten Sachsens an. — Annoncen werden die gespaltene Zeile »der deren Raum mit 6 Pf. berechnet und für jede nächste Nummer bis Lags vorher Vormittags S Uhr angenommen. — Eine Annonce unter 4 Zeilen kostet 2 Ngr. 5 Pf, für Bischofswerda, Stolpe» und Umgegend Zu gemeinnütziger Unterhaltung für alle Stände. Redigirt unter Verantwortlichkeit des Verlegers. Sonnabend, den LS. Januar Politische Umschau. Sachsen. Dresden, 15.Januar, sl. K.j Abg. Böhme aus Stürza ist zugelaffen. Man verschütt zur Neu wahl des Direktoriums: Georgi, Präsident; Schenk, 1. Vicepräsident; Mammen, 2. Vicepräsident; Meisel, 1. Sekretair, v. Herder, 2. Secretair. — Auf der Ta gesordnung stand die Einbringung eines Gesetzent wurfs wegen der an die Stelle der Todesstrafe zu setzenden Strafe. Der Ausschuß erstattete seinen Be richt. Prinz Johann war Referent. Zwei Ansichten hatten sich geltend gemacht: die Ansicht der Majorität des Ausschusses war: „dem Abg. vr. Joseph die ver langte Genehmigung zur Einbringung jenes Gesetzes zu ertheilen"; die vom Prinz Johann empfohlene An sicht der Minorität beantragte: „diese Angelegenheit bis zur Berathung des revidlrten CriminalgesetzbuchS auszusetzen, nächstdem aber im Verein mit der 2. Kammer die hohe Staatsregierung zu ersuchen, der Volksvertretung durch königl. Dekret eine Zusicherung im Sinne der ministeriellen Erklärung zu geben". Un geachtet vr. Joseph vorstellte, daß durch die Grund rechte die Todesstrafe faktisch abgeschafft und jede Voll ziehung derselben jetzt ein Mord sei, theilte sich doch die Kammer in zwei gleiche Theile; 21 Stimmen wa ren für das Majoritätsgutachtcn, 21 für das der Mi norität. ES muß also noch einmal abgcstimmt wer den. — — f2. K.j Nach höchst unerheblichen Debatten über Beschwerden noch nicht einberufcner Abgeordne ten, Lotteriecollecteure u. dgl. ging die Kammer zu ei ner geheimen Sitzung über, in welcher über Erhöhung der Branntweinsteuer gesprochen werden soll. — 16, Jan. s2. K.j In das Direktorium der Kammer wurden wieder gewählt: Cuno, vr. Held, Haberkorn, Hohlfeld und Prüfer. Darauf berichtete Abg. Funkhäncl über das königliche Dekret, die an die Stelle Suspendirter gewählten Abgeordneten betreffend. Der Ausschuß ist der Ansicht, daß die Regierung nicht eine Wahl ohne Weiteres für ungültig erklären und deshalb sofort dem Zweitgewählten die Missive senden könne, sondern erst abzuwarten habe, wen dieKammer für gewählt ansehen werde. Er schlägt darum vor,. Fünfter Jahrgang. bei jedem Anmeldungsfalle eines Zweitgewählten jedes mal besonder« Beschluß zu fassen. Biedermann bean tragt, die Zweitgewählten, unbeschadet der Rechte der Erstgewählten, vorläufig zuzulaffen. Die Kammer beschließt, für jeden einzelnen Fall Beschluß sich vor zubehalten. 12 Suspendirte find gewählt, 2 haben abgelehnt (Hensel und Flemming), 6 Zweitgewählte sind zugelaffen, an die übrigen 4 die Misstven bereits versendet. — Bericht des dritten Ausschusses wegen der königlichen Dekrete vom 15. und 26. November 1849, wegen der Schlachtsteuer, Stempelsteuer, Ge werbe- und Personalsteurr und SalzverkaufsrechtS. Der Ausschuß ist von der Rothwcndigkeit, für die Bedürfnisse des Staates in erhöhtem Umfange Vor sorge zu treffen, überzeugt. Die Majorität schlägt vor, auch vor vollständiger Prüfung auf die Berathung und Beschlußnahme über diese Steuererhöhung einzu gehen; die Minorität will das erst nach bewirkter Prüfung und Feststellung deS Ausgabebudgets. Hier über spalret sich die Kammer in 31 Stimme» für den Antrag der Majorität und 31 für den der Minorität, so daß auch hier, wie neulich in der 1. Kammer, in der nächsten Sitzung nochmals abgestimmt werden muß. — Die Mehreinnahmen, die man erwartet, be tragen netto: 1) bei der Schlachtsteuer jährlich ca. 242,550 Thlr., 2) - - Stempelsteuer « - 92,290 - 3) - dem Salzverkauf - - 80,000 - Das Ministerium ist bei diesen Finanzmaßregeln von der Ansicht ausgegangen, daß «in« Einkommen steuer zu viel Bedenkliches habe, denn vielen Gewerb- treibenden fehle theils der Wille, theils die Fähigkeit, ihr Brutto- und Netto-Einkommen zu beurtheilen. Jeder Grundbesitzer zahle im Durchschnitt 6j Thlr. Grundsteuer, jeder Gewerbsteuerpflichtige nur 18 bis 20 Ngr. — 17. Jan. j2. K.j Die Abstimmung über den Vorbericht des Finanzausschusses, der gestern gletche Stimmen ergeben hatte, wurde heute wrederholt, der Antrag der Majorität mit 34 gegen 31 Stimmen ab gelehnt und die Kammer faßte nun folgende Beschlüsse: die Berathung und Beschlußfassung solle nur in Be treff der Vorlage deS Gewerbe» und Personalste»«» gesetzeS stattfinden; der Berathung über die drei andern