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Amts- M AllzeUblatt für den öezirk des Amtsgerichts Cidenltock und dessen Umgebung »intelj. 1 M. 2b Pf. einschlirßl. d«s .Illustr. Unterhaltung-bl.* u. der Humor. Beilage .Seifen- blasen* in der Expedition, bei unseren Boten sowie bei allen Reichspostanstalten. Irltgr.-Adresse: Amtsblatt. Verantwortlicher Redakteur, Drucker und Verleger: Emil Hannebohn in Eibenstock. -------- SK. Jayr-a«-. ----- Erscheint wöchentlich drei Mal und zwar DienStag, Donnerstag u. Sonn, abend. Jnserti onSpreiS: d e kleinspaltige Zeile 12 Pf. Im amtlichen Teile die gespaltene Zeile 30 Pf. Fernsprecher Lr. Liv. SS. Dienstag, den 15. Juni LASS Oefsentliche Sitzung des Bezirksansschnsses findet Donnerstag, den 24. Juni 1»«», von vormittags */,12 Uhr an im Sitzungszimmer des Hotels Rat-keller zu Schwarzenberg statt. Königliche Amtshauptmannschast Schwarzenberg, den 10. Juni 1909. Die heute zur Ausfüllung ausgegebenen Hansliften für die Ausstellung der LandtagswahWcn find spätestens am Mittwoch, de« 16. Jnni 1808 in der Kanzlei des Stadtrates durch erwachsene, zur Auskunftserteilung fähige Personen wieder einzureichen. Ttadtrat Eibenstock, den 12. Juni 1909. Hesse. Müller. Pflichtfeuerwehr betreffend. Am Sonntag, den 2«. Jnni 1808, finden Uevnnge« der städtischen Pflicht feuerwehr statt und zwar früh 6 Uhrr Spritzenmannschaft im Magazingarten, vormittags '/rtlS Uhrr RettnngS- «nd Avsperrmannschaft im Schul garten. Die Keuerwehrabzeichen sind von den Feuerwehrleuten bei Vermeidung ihrer Be strafung anzulegen. Nicht pünktliches Erscheinen sowie unentschuldigte Versäumnisse werden bestraft. Ab wesenheit vom Orte gilt nur dann als genügender Enlschuldigungsgrund, wenn der Nachweis einwandsfrei erbracht wird, daß die Entfernung vom Orte unaufschiebbar war. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, daß im laufenden Feuerwehrdienstjahre die Mann schaften der Geburtsjahrgänge 1874, 1875 und 1883 biS mit 1888 dienstpflichtig sind. Ttadtrat Eibenstock, den 14. Juni 1909. Hesse. M. II. Der Wiederzusammentritt de- Reichstags. Am 21. Sterbetage unseres unvergeßlichen Kaisers Friedrich nimmt der deutsche Reichstag seine Arbeiten wieder auf. Am 15. Juni 1888 wurden mit dem Früh lingskaiser schöne Hoffnungen und Wünsche des deut schen Volkes in das Grab gesenkt. Möchte mit der am heutigen Dienstag erfolgenden Wiederaufnahme der parlamentarischen Verhandlungen, in deren Mittelpunkt die Reichsfinanzreform steht, nicht auch eine Grab legung verknüpft sein, sondern das Reformwerk end lich zu einem befriedigenden Abschlüsse gebracht wer den! Das deutsche Volk hat ein Recht darauf zu ver langen, daß es nach dem monatelangeu Warten und Harren von der Sorge und Unruhe befreit werde, die das Erscheinen neuer Steuern nun- einmal mit sich bringt. Die letzte Reichstagssitzung vor der Pfingst- pause am 18. Mai brachte die Verabschiedung von einem guten halben Dutzend Vorlagen. Möchte an das fröhliche Ende ein fröhlicher Anfang sich reihen, und der Schluß des Sessionsabschnittes durch die Annahme der Reichsfinanzreform gekrönt werden! Uebertriebenen Hoffnungen darf man sich freilich nicht hingeben, denn noch ist die Brücke nicht geschlagen, die über die Kluft zwischen den Forderungen der Regier ung und den Steuervorschlägen der neuen Mehrheit der Finanzkommission einen Weg eröffnete. Noch hal ten die verbündeten Regierungen und die Nationallibe ralen sowie die Freisinnigen an der Erbanfallsteuer ebenso fest, wie Konservative und Zentrum an der Ab lehnung dieser Steuer. Aber die verbündeten Regier ungen sind den Vorschlägen der Finanzkommission so weit entgegengekommen, daß im Volke der Wunsch im mer allgemeiner und stärker geworden ist, diese möge nun auch ihren prinzipiellen Widerstand gegen die Aus dehnung der Erbschaftssteuer auf Kinder und Ehegatten fallen lassen. * * Zum Wiederzusammentritt des Reichstags schreibt die „Nordd. Allg. Ztg": Der Reichstag ist sich be wußt, daß er über eine Lebensfrage des deutschen Reiches zu beraten und zu entscheiden haben wird. Ueber die Dringlichkeit des Gebotes, noch in diesem Sommer 500 Millionen Mark neuer Einnahmen gesetz lich sicher zu stellen, besteht nirgends im Lande ein Zwei fel. Gelingt es infolge der widerstrebenden wirtschaft lichen und politischen Interessen nächt, im Laufe der nächsten Jahre zu einer Einigung zu gelangen, so wird der Widerhall eines solchen Versagens bei den Wählern aller bürgerlichen Parteien ein äußerst starker sei». Mit größter Erwartung blickt das ganze deutsche Volk auf die nunmehr beginnendem Verhandlungen seiner Vertreter. Von ihrem Ausgange werden die gesamten weiteren Beziehungen der politischen Parteien unter einander und dieser wiederum zu den verbündeten Re gierungen abhängig sein. Von ihrem Ausgange wird es ferner abhängen, ob das deutsche Reich noch länger an dem jetzigen Zustande ungesunder Reichsfinanzeu kranken muß, oder ob es sich auf der Grundlage eines geordneten Finanzwesens den großen Aufgaben widmen kann, die die Zukunft birgt! — Zu scharfen kritischen Bemerkungen gibt dem amtlichen Organ ein Vergleich der Regierungsvorlagen mit den Beschlüssen der Fi nanzkommission Anlaß. — Die Regierungsvorlage be absichtigte die strikte Befolgung des Grundsatzes: Keine Ausgaben ohne Deckung. Dieses nächste Ziel wurde durch die Kommissionsbeschlüsse nur zum Teil erreicht. Die Finanzkommission hat zwar die Bestimmungen über die Schuldentilgung bewilligt, die Vorschriften über die Begrenzung der Matrikular-Beiträge aber gestri chen. Die Budgetkommission des Reichstags ist andrer seits durch das Heraufsetzen der Beamten-Gehälter um 26 Millionen über die Vorschläge der Regierung hinaus in sehr empfindlicher Weise von dem Grundsatz: Keine Ausgaben ohne Deckung abgewichen. — Das zweite Ziel der Finanzreform war, das Mißverhältnis zwischen Bedarf und Deckung nicht durch eine beliebige Anhäuf ung von Steuern, sondern nach dem Grundsatz auszu gleichen, daß nur die entbehrlichen Genußmittel des ganzen Volkes und sodann der Besitz nach Maßgabe sei ner Leistungsfähigkeit herangezogen würden. Dadurch wäre die Reichsfinanznot beseitigt und das deutsche Steuersystem in einer den Grundsätzen der Ergiebig keit und Gerechtigkeit entsprechenden Weise ausgestaltet worden. Die Belastung des Verkehrs wurde wegen der starken Ansprüche an die Bevölkerung absichtlich ver mieden, und daher auch die Aufhebung der Fahrkarten steuer und die Wiedereinführung des billigen Orts portos vorgeschlagen. Von diesen Gesichtspunkten wei chen die Beschlüsse der Kommission in wesentlichen Punk ten ab. Die Beseitigung dieser Kommissionsbeschlüsse ist eine unerläßliche Voraussetzung für das Zustande kommen der Reform. Auch dem dritten Verlangen der Regierung, der sachgemäßen Abgrenzung zwischen den Finanzen von Reich und Einzelstaaten ist von der Finanzkommission des Reichstags nicht in erschöpfen der Weise entsprochen worden. Alles in allem, eine schlechte Zensur. Tagesgeschichte. — Deutschland. Der Kaiser hat Berlin ver lassen und sich nach Danzig begeben, von wo aus er die Seereise zur Begegnung mit dem Zaren antreten: wird. Die Einschiffung erfolgt am Dienstag früh in Neufahrwasser bei Danzig. — Zur Reichsfinanzreform. Zu den Be ratungen der Finanzminister meldet ein Berliner Tele gramm der „Köln. Zeitung", daß sich im allgemeinen eine große Uebereinstimmung in der Auffassung der Lage und der zu ergreifenden Maßnahmen herausge- stellt habe, man darf daher mit Sicherheit darauf rechnen, daß die Maßnahmen im Bundesrate ebenfalls angenommen werden. Die Verhandlungen im Reichs tage am kommenden Mittwoch werden voraussichtlich mit einer größten Riede Bülows eingcleitet werden. Dasselbe Blatt meint, daß diese Steuern — wie alle Steuern — die Betroffenen vielfach drücken, indessen muß anerkannt werden, daß did Regierung ihre Zusa gen gehalten und Seine Steuern vorgeschlagen hat, die Handel, Verkehr und Industrie unerträglicherweise schädigen könnten. Die Wertzuwachssteuer erfordert so sorgsame und schwierige Vorarbeitung, daß sie für die Finanzreform gar nicht in Frage kommt. Ein weiteres offiziöses Telegramm der „Köln. Ztg." be stätigt ferner die Meldung, daß in der Sitzung der Fi nanzminister das Gesetz über die Branntwein-, Bier-, Tabak- und Schaumweinsteuer angenommen wurde. Abgelehnt wurden also die Kotierungssteuer, Steuer auf Kohlenausfuhr und ebenso aus oben erwähnten Gründen die Wertzuwachssteuer. Der „Köln. Ztg." zufolge schlägt die Regierung alsErsatz für den durch Aenderung der Erbanfallsteuer eintretenden Ausfall die Besteuerung der Feuerversicherungspolicen mit ei nem drittel pro Mille vor. Der Ertrag hieraus wird auf 40 Millionen Mark veranschlagt. Ferner soll eine Erhöhung der Wechselstempelabgaben auf Wechsel, die länger als drei Monate umlaufen, und eine Skbecksteuer — der Postscheckverkehr bleibt frei — vorgesehen sein. Anstelle der Wertzuwachssteuer soll eine Steuer auf den Umsatz in Grundstücken mit ein drittel Prozent geplant sein. Wie es heißt, stimmen die verbündeten Regierungen der Parfumsteuer zu, deren Ertrag auf 8 Millionen geschätzt wird. — DieFinanzendesReichsundderBun- desst aalen. Amtlicher Nachweisung zufolge betru gen im Jahre 1908 die Staatsausgaben der Bundes staaten insgesamt 5411 Millionen Mark gegen 4968 Millionen im Jahre 1907. Die Ausgaben des Reiches betrugen 2953 Millionen gegen 2759 Millionen. Reich und Bundesstaaten zusammen haben also im Jahre 1908 Ausgaben gehabt von 8369 Millionen gegen 7746 Millionen Mark im Jahre 1907. In den letzten drei Jahren nahmen die Ausgaben um 1500 Millionen zu. Die fundierten Staatsschulden betrugen zu Beginn des Rechnungsjahres 1908 für die Bundesstaaten 12930 Millionen Mark, gegen 12887 Millionen im Jahre zu vor, für das Reich 3644 Millionen, das sind ebensoviel wie im Jahre 1907. Die schwebenden Schulden be trugen insgesamt 774 Millionen, gegen 233 Millionen im Vorjahr, wovon auf das Reick) 360 gegen 160 Mil lionen Mark entfallen; die Steigerung der schwebenden Schuld im Reiche um 200 Millionen, und in Preußen, das derartige Schulden früher garnicht hatte, um 345 Millionen, ist für die Finanzlage kennzeichnend. Die im Zirkus Schumann zu Berlin am Sonnabend voriger Woche abgehaltene Protest - Versammlung der Vertreter des gewerblichen Le bens gegen die von der Finanzkommission des Reichs tags beantragten neuen Steuern ist programmäßig verlaufen. Der gewaltige Zirkusbau war bis auf den letzten Platz gefüllt und vermochte viele Hunderte nicht aufzunehmen, die sich gern an der Kundgebung beteiligt hätten. Nach den angekündigten Ansprachen der etwa zwei Dutzend Redner wurde von der Versammlung ein stimmig eine Resolution angenommen, in der der Reichstag gebeten wird, die Steuervorschläge der Fi nanzkommission, die den Interessen von Verkehr, Han del und Industrie zuwiöerlaufen und das wirtschaft liche Leben Deutschlands im Kleinen wie im Großen auf das schwerste schädigen würden, abzulehnen und die Regierungsvorlagen anzunehmen. — Ein dem Reichstage zugegangener Nachtrags etat zum Militäretat weist 13 Millionen M. für den Verkauf des sogen. Aufmarsch-Geländes am Tempelhofer Feld in Berlin auf. Die genannte Summe soll zur Be schaffung von neuen Truppenübungsplätzen mit Baracken- Lagern für das Garde-Korps und die Eisenbahn-Brigade sowie für das 2., 3, 16. und 18. Armeekorps Verwendung finden. Das Ende der Eulenburg-Affäre ist jetzt abzusehen. Die Beschlußkammer hat einem Antrag des Oberstaatsanwalts um Erhöhung der vom Fürsten zu stellenden Kaution stattgegeben. Wahrscheinlich ist, daß die Verhandlung gegen den Fürsten in einer in kurzer Zeit anzuberaumenden Extraschwurgerichtssitz- ung zu Ende geführt werden wird. Der Gesundheits zustand des Fürsten ist so vortrefflich, daß eine Ver handlung möglich ist. — Die Unduldsamkeit in der Sozialde mokratie wivd mitunter auch einzelnen „Genossen" zu stark. Das sozialdemokratische „Hallesche Volksblatt" hatte sich kürzlich in folgenden Ausführungen gegen den Dessauer „Genossen" Peus gewandt: „Der Par- teigienosse Pens mißbraucht täglich ein Stück Raum des „Volksblattes" für sein geliebtes blödes Esperanto, ein .unglaubliches künstliches Kauderwelsch, das naive Seelen eine — „Sprache" nennen. Bezeichnenderweise erzieht das „Volksblatt für Anhalt" die Parteigenos-