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Lu« dem sv-lllldenuitratischen Kalechi-««-. i ,,Nem! SS gibt nicht Koip»r und Gsstt, »oirdsrn nur ö.a «r. 4L. Dienstag den LS. Februar ISO?« i »s .-8 » -A H S k vcr Zachslstke Kolks v. Jahrgang. »tnzelimmmer 10 Pf. — RedaktwltS'Svrechslunde: 11—LS Uh». UnabhäWSks Tageblatt für Wahrheit, Recht «.Freiheit j Inserarewl-rdcn dir-NgOl'nlt.Pktll^llt-od dorrnRaum rnit IS ! Aicklamen mu S<1 ^ die .ie>!e berechn., b. Wiederb, bedeut, ittabaü. i Puchdruikerei, Nedaktinii »iid i-clrfchirfrsficlle: LreSdeo. Pillnihrr Etrakte t!t. — ^enüvreckier Nr. I3<V» Der neue Reichstag. Serltn, den 16. Februar 1V07. Unser parlanientarischer Berichterstatter schreibt uns: Ani Dienstag tritt der neue Reichstag zusammen. Zwei RLonate hindurch waren wir ohne Reichstag. Die Verfassung schreibt vor, daß bei einer Auflösung nach 90 Tagen der neue Reichstag sich wieder versammeln müsse. Der Bundes rat lxtt nicht so lange gewartet, denn es sind nur 68 Tage verstrichen, bis der neue Reichstag sich einfindet. Es ist ein neuer Reichstag in vielfacher Beziehung. Zunächst hat er eine große Erneuerung seines Mitglieder bestandes erfahren. Wenn zwar bei der Auflösung des Par lamentes die alte Regel eingehalten wird, datz der „heim geiendete" Abgeordnete tunlichst wieder kandidiert, so ist diesmal hiervon in erheblichen! Maße abgewichen worden. Eine ganze Reihe von Parlamentariern kehrt nicht wieder, diese scheiden alters- und berufshalber aus. Wie tief der Wecln'el greift, sieht man z. B. an folgenden Umständen: 36 Sozialdemokraten sind weniger da: die Hälfte der natio- ualliberalen Fraktion besteht aus frisclien Leuten usw. Auch im Zentrum hat eine große Erneuerung stattgesunden. „Alte" und viele „Junge" haben wir nun im Parlamente. Es ist noch nicht entschieden, wer der jüngste Abgeordnete ist; die einen, nennen den Antisemiten Tr. Böhme, die anderen den Sozialdemokraten, der Möller in Bielefeld warf. Das älteste Mitglied ist Herr v. Winterfeld (konservativ), der als Alterspräsident die erste Sitzung leitet. Dann folgt Graf v. Hompesch, der seit 1867 (mit her Unterbrechung von 1871—1874) dem Reichstage angehört. Seit 1867 gehört Bebel dein Reichstage an und wenn er nicht allen Sitzungen berivohnen konnte, gesck»ah es nur, daß er wiederholt Ge fängnisstrafe abzusitzen hatte. Tie erste Arbeit im neuen Reichstage, der vom Kaiser selbst eröffnet wird, ist die Wahl eines Präsidiums. Nach neuen Meldungen soll bereits eine Vereinbarung bestehen, wonach das Zentrum den Präsidenten, die Konservativen den ersten Vizepräsidenten und die Natioualliberalen den zweiten Vizepräsidenten stellen sollen. Don verschiedenen Seiten wird uns dies bestätigt: war wollen abwartcn, wie die Fraktionen sich stellen, denn von heute an finden Frak- rionssitzungen statt. Die ersten Tage werden dann der Bureaumahl znfallen und hierauf kann die Arbeit beginnen. Die erste große Debatte wird namentlich den Ausfall der Wahl und die Gründe der Reichstagsauflösung behandeln: der Flottenverein dürfte in der näMen Zeit unangenehme Lage haben. Der Reichstag bleibt nur bis 22. März versammelt, dann geht er in die Ferien bis nach Ostern. Nach Ostern soll er auch nur 5 Wochen tagen und dann in die großen Ferien gehen. Er hat also nur den Etat zu erledigen. Bis zur Osterpause kann auch nicht viel geschehen, da nur knapp drei Wochen für die eigentliche Arbeit bleiben. In dieser Zeit kann nur ein Teil des Etats beraten werden, und es ist dann sofort ein Notgesetz erforderlich, das sich auf einen oder zwei Monate erstrecken muß. Daß die Etatsdebatten nicht so rasch gehen werden, liegt schon darin, daß die „neuen" Leute alle reden wollen. Außer dem Etat dürfte sehr wenig zur Beratung gelangen: die Regierung hat sich noch nicht entschieden, ob sie die anderen Vorlagen sofort ein- bringen will oder erst im Herbst. Zu betonen ist, daß eine Verzögerung für gewisse Vorlagen nicht angebracht ist, wir reckme hierzu in erster Linie die Rechtsfähigkeit der Berufs vereine, Versicherungsvertrag, Maß- nnd Gewichtsordnung usw. Hoffentlich kommt auch bald der Entwurf über die neuen Arbeitskammern, die in dieser Legislaturperiode ge schaffen werden müssen. Die Debatten dürften im neuen Reichstage sehr heiße werden: cs ist ein Nachfener der Wahlreden und besonders dann kann es viele Zusammenstöße geben. Das Zentrum wird sich ruhig verhalten, wenn es auch die Abrechnung mit den Gegnern vollzieht. Alles übrige kann es an sich herankommen lassen. Es ist ein Glück, daß außer dem Etat nichts beraten wird. Das Zustandekommen anderer Gesetze wäre in dieser politischen Siedehitze nicht gesichert. Aber mit der Zeit fällt ja eine solche Temperatur und namentlich das Zentrum wird seine Ruhe und Kälte nicht verlieren und mit aller Kraft arbeiten am Blühen des deutschen Vaterlandes! Das ist die beste „Zcntrumsrache". Politische Rundschau Dresden, den 18. Februar IE. — Das Kaiserpaar wohnte am Sonnabend in Berlin den« großen unter dem Protektorat der Kaiserin stehenden Wohltätigkeitskonzcrt zum Besten der Verwundeten und Erkrankten des südwestafrikanischen Feldzuges in der Aus- stelliingshallc am Zoologischen Garten bei, worin erste Bühnenkünstler, der Berliner Lehrergesangverein und der Koßlecksche Bläserbund mitwirkten. — Der Brief des Generalmajors a. D. Keim, auf den wir in der Sonntagsnummer zu sprechen kamen, wird in den „Verl. N. Nachr." veröffentlicht und hat u. a. folgenden Wortlaut: „Selbsttedend mußten viele hundert Briefe ge schrieben und beantwortet werden, um die persönliche Agi tation in die richtigen Kanäle zu leiten. Diese Briefe hat nun der „Bayerische Kurier" veröffentlicht, und ich über nehme für ihren sachlichen Inhalt, so weit sie von mir her- rühren, die volle Verantwortung. Ist der deutsche Flotten- verein damit nicht einverstanden, so nröge er mich in die Wüste schicken. Aber dem Flottenvereiu kann man aus meiner Tätigkeit keinen Strick drehen wollen. Das ist un ehrlich und unanständig. Auch Geld ist nötig gewesen, viel Geld! Aber kein Pfennig ist hierzu aus den Mitglieder beiträgen genommen worden. Wcnn einige zartbesaitete Prehgenrüter — die sonst an Zartheit des Gewissens und der Moral nickst leiden — ein Zetergeschrei erhoben haben, daß der Herr Reichskanzler 30 000 Mark aus chm von Privat kreisen zur Verfügung gestellten Mitteln dem Flotten verein überweisen wollte — denn sie sind bis dato noch nicht eingegangen — so ist dabei ein gut Teil Heuchelei im Spiele. So haben die Mitglieder des Flottenvcreins innerl-alv der ihm satzungsgeinäß gezogenen Ganzen in mehrwöchentlichcr, mühsamer, unablässiger und höchst umsichtiger Weise — das eickennen selbst unsere intimsten Feinde an — ihre nationale Schuldigkeit als Angehörige eines nationalen Vereins ge tan. Für die gute Sache! Und wenn ich als Leiter der Agitation bei dem Ausgleichamt so ziemlich sämtlichen Par teien mal hier nnd da auf ihre respektiven Füße getreten habe, so bitte ich nachträglich um Entschuldigung. Es ist aber pro pntrin geschehen." — Mit diesen Ausreden kommt der eifrige Wahlagitator nickst sehr lveit; „pro putriu" ge- schah es wohl auch, als das Bündnis mit der Sozialdemokratie erörtert wurde! ? — Die Kolonialarmec. Nunmehr ist, wie offiziös mit geteilt wird, auch Oberst Deimling der Ansicht, daß der süd- westafrikanische Aufstand als erlösten zu betrachten ist. Er hat sein Hauptquartier auck bereits nach Keetmanshoop verlegt. Die Truppenzahl soll bis zum Sommer auf 6000 Mann vermindert werden. „Wie viel Mann dann noch in der Kolonie verbleiben sollen, hängt von den Maßnahmen ab, die das Oberkommando betreffs der Stationsbesatzungen treffen wird, und davon, wie der Reichskanzler sich zu L»"r Frage stellen wird. Ehe die Bahn nach Keetmanshoop nicht fertiggestellt ist. ist auf eine größere Truppeuverminderung nickst zu rechnen. Nach Erlöschen des Aufstandes wird man das Land in Militärdistrikte teilen, jeder Distrikt erhält eine Station, jede Station eine Besatzung. Die Stärke der Be satzung wird bedingt durch die Lage der Station, ihre Ent fernung von den Verbindungswegen und den Hauptorten der Kolonie und die Sick>erl>eit der Gegend. Das Ober kommando in der Kolonie wird hierfür einen genauen Plan aufstellen. Dazu kommt noch, daß die Lokationen und die Gefangenenlager militärischen Schutz und Aufsicht er- fordern. Wenn alle diese Pläne genau geprüft sind und die Zahl der zu Vertvendendeu Truppen feststelst, läßt sich auch angeben, wie hoch die Zahl der Truppen im Etat für 1907 sein soll." Also trotz des Erlöschens des Aufstandes soll die Bahn Kubub-Keetmanshoop gebaut werden. Um dieser Bahn wenigstens einige Beschäftigung zu geben und über haupt den Zusammenbruch der seit Jahren ja schließlich von den Truppen lebenden „Kolonie" zu verhüten, wird man bemüht sein, möglickst viele Soldaten in Snstwest zu be- lmlten. Unter 6000 werden es kaum werden. Diese Truppe allein wird dann jährlich ihre 50 Millionen kosten. Aber der Standpunkt des Zentrums ist sck>on durch diese Mit teilung gerechtfertigt. — Da- Stärkste im Wahlkampfe. In Nr. 12 vom 14. Februar 1907 (Morgen-Ausgabe) der „Hamburger Nachrichten" findet sich folgende Anzeige: .Wer schließt (vch einem Reichsverband ivider den römischen Beichtstuhl an? Zweck de? Ver bandes: Emanzipation des katholischen Deutschland? beziehungS- w'ise vom Zentrum. Mittel: Massenpetiiiorcn an die Reicheregicrung, den Bundes! at und den Reichstag um Verbot des Beichtstuhles und der Oh'ren- beichte als religiös unnötig (siche Pro test a n t i s m u s). p c>l it i s ch verdächtig und staatlich u n k o » tro l l i e r b a r. Beweis der Möglichkeit solches Einschreitens: Frankreich. Günstiges Zeitmoinent: Rom i't jetzt auch in Frankreich stark engagiert. Wer ist Rom? H. St. Chambcrlain antwortet: „Die Herrschsucht um ihrer selbst willen." Und darunter soll unser Volkstum leiden? Briefliche Anmel dungen für obigen Reichsoerband nimmt entgegen: Tr. I Molt mann, Hamburg 21.» Zu dieser Leistung haben wir nur das eine zu be merken: Wenn ein solch unerhörter Aufruf selbst nach dem für das Zentrum günstigen Ausfall der Wahlen erscheint, was würde erst zu erwarten gewesen sein, wcnn das Zen- trnm geschwächt worden wäre? Daß aus dem Protestan tischen Hamburg ein solcher erscheint, besagt genug, daß ihn ein liberal-koiiservalivek Blatt aber aufnahm, noch mehr! Wir bitten alle unsere Leser, diesen Aufruf in jedem katholischen Vereine zu besvrechen. — Ter Wahlkreis Mühlhausen-Langensalza scheint ein eigenartiges Sckxmspiel erleben zu nrüssen. Dort war der Kandidat der freisinnigen Vokkspartei Eickhoff in der Stickp »vahl gegen den Kandidaten der Neichspartei Frhr. p. Zedlitz- Neukirch gewählt »norden. TaS „Berl. Tagebl." schreibt nun: „Eickhofs l-atte infolge eines der groben taktischen Fehler der Parteileitung, an denen dieser Wahlkampf über- reicht »var, das Unglück, in zwei Wahlkreisen geivählt zu werden. Er entschied sich für Lennep-Mettmann. Vielleicht »var auch das ein taktischer Fehler-, vielleicht war es sogar ein Wortbruch. Jedenfalls machte sich für Mühlhausen- Langensalza eine Nachwahl nötig. Die Freisinnigen in Mühlhausen-Langensalza ärgerten sich, weil sie sich vor eiiren zweiten Wahlkampf gestellt sahen-: das ist menschlich zu ver stehen. Unverständlich aber bleibt es. wie sie nun auf ein mal die liberale Flinte ins Korn werfen und emphatisch er klären können: Wir wählen zum zweiten Male keinen frei sinnigen Kandidate» wieder. Was in aller Welt kann denn der Liberalismns dafür, »venn eine freisinnige Partei einen tattischen Fehler macht? Soll im Reichstage die Reaktion verstärkt werden, »veil Herr Eickhoff sich für Lennep-Mett mann cntsckstedcu hat? So weit darf auch eine an sich be rechtigte Verstimmung nicht gehen, datz man am Liberalis mus Verrat übt. Denn auf einen ganz krassen Fall von Fahnenflucht läuft doch die Mühlhäuser Tragödie hinaus. Wie »vir sclion meldeten, l»abeii Konservative, Bündler und Freisinnige in schöner Harmonie den früheren Handels minister v. Möller als gemeinsamen Kandidaten auf den Sckstld erhoben. Aus der „Freis. Ztg." erfährt man freilich kein Wort. Dieses offizielle Organ der freisinnigen Volks partei beschränkte sich bisher auf die kurze Mitteilung, daß die — Sozialdemokraten in MühllMisen wieder den Schrift steller Grunwald als Kandidaten aufgestellt hätten. Aus dem Wahlkreise selbst aber wird uns geschrieben, daß an der Versammlung der liberalen Vertrauensmänner, die am Mittwoch in Mühlhausen stattfand, auch Herr Kspsch, der ja wohl in: Ausschuß der freisinnigen Volckspartei sitzt, teil- genommcn hat. Auch Herr Kopsch muß danach »iwlst der Meinung getvesen sein, daß der Wahlkreis Mühlhausen- Langensalza den Nationalliberalen ohne Schwertstreich aus- geliefert werden solle." — Aber inzwischen sind die Konser vativen wieder abqeschwenkt und so ist es mit der Kandi datur Möllers nichts! Es soll ein auch den Katl>olikeir an genehmer Kandidat ausgestellt werden: man nennt den be kannten Regierungsrat Dr. Martin, der durch feine finanzpolitischen Schriften Aufsehen erregte. — Aus der Geschichte des Liberalismus teilt die „Voss. Ztg." einige Daten mit. „Die „Voss. Ztg." erinnert daran, daß der Liberalismus im preußischen Abgeordnetenhaufe und im deutschen Reichstage niemals einheitlich organisiert getvesen ist. Es hat immer mehrere liberale Fraktionen gegeben In der „neuen Aera" bestanden die Fraktionen Mattliis, Vincke und Jnnglitthauen. Ans Junglitthanen ging im Jahre 1861 die deutsche Fortschrittspartei hervor, die eine feste Einigung Deutschlands mit starker Zentral- getvalt in den Händen Preußens und mit gemeinsamer deutscher Volksvretretung verlangte. Neben der Fortschritts partei gab eS in der Konfliktszeit noch drei liberale Frak tionen, Vincke, Grabow-Nönne und Bocknm-Dolffs. Nach Königgrätz zerfielen die Liberalen im Abgeordnetenhause in die Fortschrittspartei, die Fraktion der Altliberalen und das linke Zentrum. Am 17. November 1866 endlich zeigte die nationalliberale Fraktion ihre Konstituierung an mit der Erklärung, daß sie ein freundliches Verhältnis zur Fortschrittspartei und zum linken Zentrum wünsche und sich mit ihnen „als zur eutschieden liberaleu Partei gehörig"' auf gemeinsamem Boden »risse. Von diesen: Zeitpunkt an wurde der Liberalismns, von vorübergehenden kleineren Gruppen abgesehen, im Landtag wie in: Reichstag lange Zeit wesentlich durch Nationalliberale und Fortschritts partei vertreten. Beide zusammen verfügten 1874 über 152 -s- 49 — 201 Stimmen, also über die Mehrheit im Reichstage. Schon vier Jahre später zählten sie nur noch 124. Die Fortschrittspartei wurde durch den Austritt der Gruppe Löwe-Berger, die dem Sckmtzzoll zuneigten, di? uationakliberale Partei durch die „Sezession" geschwächt. Im August 1880 erließen Bamberg, Forckenbeck, Nickert, Stanffenberg die Erklärung, „daß die nationalliberal? Partei gegenüber den wesentlich veränderten Verhältnissen, nicht mehr von der Einheit politischer Denkart getragen werde, ans der allein ihre Berechtigung nnd ihr Einfluß be ruhten." Es entstand die liberale Vereinigung, der auch Lasker beitrat. Sie zählte nach den Wahlen von 1881 im Reickistage 47 Mitglieder, »nährend die national!iberake Par tei nur 45 hatte und die Fortschrittspartei auf 59 ange- Nxlchsen war. Am 5. März >884 fand die „Fusion" der Fort- schrittst'artei mit der liberalen Vereinigung statt, uud unter großen: Jubel hielten die Führer beider Gruppen in derselben Versammlung Reden zur Bekräftigung des neuen Bundes. Es entstand somit die deutsche freisinnige Partei. Statt Begeisterung lx'rrichte vielfach Mißmut, nnd »väbrend die Fraktion im Frühjahre 1884 100 Mitglieder stark »ver kehrten nach den Wahlen im Herbst mir 67 zurück. Sie schmolz 1887 sogar bis auf 32 zusammen, »in sich allerdings drei Jahre später »nieder bis ans 66 zu erheben. Aber von dieser Partei galt noch mehr als von der nationafliberalen. was ehedem gesagt worden »var: es fehlte ihr die Einheit politischer Denkart, und daher wurde nach der Abstimmung über die Militärvorlage von 1893 das Band »nieder gelöst: es entstanden die Freisinnige Volkspartei nnd die Frei sinnige Vereinigung. Daneben lxitte in: Reichstag von jeher eine kleine süddeutsche Fraktion bestanden, die deutsche Volkstxirtei. die 1887 ganz versckmxuld, aber 1893 ihren Höchststand mit 11 Mitgliedern erreichte. — In der Budgetkommission des preußischen Abgeord- nctcnljauscS erklärte der Eisenhalmmniister bei der Ver handlung über die P e r s o n e n ta r i f r e f o r in, die Re form sei ein Kompromiß, trxflür namentlich auch die süd deutschen Staaten Opfer brächten. Hinsichtlich des Gepäck- tarifes habe er eine Revision zur Vereinsachimg und Ver billigung ins Auge gefaßt, die auch bereits zwischeu den beteiligten Negierungen vereinbart worden sei. Danach wurde für daS bislierige Freigepäck bis 25 Kilogramm eine geringe Gebühr für drei Zonen mit 20 Pf., 50 Pf. und 1 Mk. angesetzt. Auch sei eine Zwischenstufe von 26 bis 35 Kilogramm cingeschoben worden. Als Schnellzüge seien gedacht I>-Züge und solche mit Verkehr auf große Ent fernungen. Lokalschnellzüge, und das seien etwa ein Drittel
