Volltext Seite (XML)
8. Arbeitnehmer, die sich vorübergehend ins Ausland begeben, um nachweislich dort ihrem Dienst »achzugehe»; 6. Beamt e, sofern die Vorgesetzte Behörde bescheinigt, daß tue Reise zur Erledigung von Tienstgsschäslen im Auslande er forderlich ist, ferner Geistliche und Mitglieder religiöser Orden oder ordensähnlicher Kongregationen, sofern die KirchenaussichtS. bcbörden oder die geistlichen Oberen bescheinigen, daß die Reise ins Ausland im kirchlichen Interesse liegt; 7. Vertreter inländischer Zeitungen oder Zeitschriften, sofern die Berufs-Vertretung bescheinigt, daß die Reise i» daS Ausland ini journalistischen Interesse liegt, fer ner Vertreter ausländischer Zeitungen oder Zeitschriften, die sich durch eine Bescheinigung der Pressestelle des Auswärtigen Am tes als solche auSweisen. Ter Ncichsminister der Finanzen kann weitere Befreiungen zulasjen. 8 4- Gegen Verfügungen der Finanzäinter, die sich auf die Er teilung von Iliibcdenklichkeitsverinerlen oder Unbedenklichkeitö. beschcinigungen beziehen, oder die Ausreisegebühr zum Gegen stand haben, findet die Beschwerde nach den Vorschriften der Reichenbgabenberordnuiig (zu vergleichen insbesondere 88 224, 281 und 262 der NeichSabgabcnordnung) statt. 8 6. Zuwiderhandlungen, die sich gegen die Bestimmun gen über die AuSrciscgcbühr richte», finden die Vorschriften ent sprechende Anwendung, die für die Steuer,Zuwiderhandlungen in den 8K 955 bis 443 der Reichsabgabenordnung gegeben sind. 86- ^ Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 2. April 1924 ab in Kraft. Unbedenklichkeits-Vermerke, Unbedcnklich- keitSbescheinignngcn für die AnSreisegebühr, die nicht entrichtet worden sind, behalten ihre Gültigkeit bis zum Ablauf des 1». April 1924. Nach dem ',0. April kann auf Grund solcher Ur- bedenklichkeitSvcrmcrke o.wr UebedcnklichkeitSbescheinigungen die Ausreise nur angclretcn werden, wenn das Finanzamt die. Ent richtung Irr AuSreiseg-üuhr oder die Gebührcnfrciheit bescheinigt. Das Ausland aetien das Sperren der Auslandsreisen Kopenhagen, 4. April. Die enorme Besteuerung der deut schen Auslandsreisen hat hier das größte Aufsehen erregt. Alle Zeitungen bedauern die Maßnahme, die besonders de» dänischen Hotclkrcisen große Verluste zufügen wird. Basel, 4. April. Zu den neue» dculscheu verschärften NnS- reiscbedingungen schreiben die Baseler Nachrichten u. a.: Die Verordnung ist speziell gegen den Sommcrverkchr der Schweiz gerichtet, da der Frnhjahrsverkehr nach der Riviera noch verschont geblieben isi, Mit den deutschen und schweizerischen Protesten gegen das Gebaren gewisser Schicbcrtypen hat die Maßnahine nichts z» tun, da sie gerade die bescheidensten Reisenden am här teste» trifft und die zahlungsfähigen Großschieber nicht genieren wird. 99 v. H, des deutschen Sammerverkehrs nach der Schweiz sollen erdrosselt werde». Das Blatt kündigt Gegenmaßnahmen von seite» der Schweiz an. Rücktritt der rviirttLmberiifchen Reiierunq Stuttgart ki. April. (Drahtbericht,) In der gestrigen Sitzung des Lankttagcs erklärte die tvürttcmbcrgische Regierung ihren Rücktritt, da ein »am Zcittnim elngcbrachter Antrag, die Eittschndung über den Abbau oer Obcräintcr erst nach den Walstcn zn treffen, von der Rechten unterstützt »no mit »Mehrheit angenommen wurde. Ein ittWl'lM „Erfolg" in KW Leipzig, 5. April. Herr Otto Gcrlach hat für den 27. März nach Zills Tunnel mittels gedruckter Eiuladnngen Mitglieder der Zeiilrunispartei zu einer Grüiidungsversammluiig der Partei Heßlciu eingeladen. 8 Personen haben sich z» dieser Versamm lung eiugefunde». Nach einem Referat des Herrn Gcrlach, welcher unter anderem anführte, daß in Leipzig die Zentrnmspartei keinen 1. Vorsitzenden habe, müsse ninn die Initiative ergreifen. Ferner die Zcntrumspartei befinde sich in großkapitalistischen Händen usw. deswegen sei die Gründung der neuen Heßlcinparter eine Notwendigkeit. Da sich nach diesem Referat niemand zu Worte meldete, bat Herr Gerlach den anwesenden Gewcrkschaftsbeamten Herrn Somieski, er möge doch erklären, wie die christlichen Gewerk schaften zu dieser neuen Gründung stehen. ' In längerer AnS- sührung erklärte Herr S-, daß die christlichen Gewcrkschatten die die jeweilige» Verhältnisse kennen,diese kranke Partclzersvlittcrung lirnirtcile», besonders dann, wen» sic sich überzeuge» müssen, das, hinter dieser Ncugrüiiduiig nur raffinierte Gcschnftspolitikcr, die weniger auf das Allgemeinwohl bedacht sind, stehen. Herr S. betont weiter, daß er auf Grund seiner reiche» Erfahrungen festlichen muß. daß alle diejenigen, die ans dem Boden der christlichen Welt- aiiscknniiing stehen, i„ der Stunde zusammenstchen müssen, denn Irüher hatte man Atheisten in einer Front vor sich, jetzt hat diese Front, durch das Ncuheidenliim, siehe Tr. Dinier usw, Ver stärkung bekommen. Auf die Behauptung des Herrn Gerlach die Zculruiiisparlci sei eine kapitalistische Zentrale, erinnerte Herr S. Herr,, G. daran, daß er selbst früher immer behauptete, die Zen- trnmsparlei sei die Partei der armen Leuts. Herr Oberposlsekretär Banda erklärt hierauf, daß er sich die Anrede in der Einladung „Werter Parteifreund" verbitte!. Er sei Mitglied der Zentrumspartei und will eS auch bleiben, weil die ZeiitriimSparlei seine kulturellen Bedürfnisse am wirksamsten bis jetzt vertreten habe. Herr Spcier erklärt zum Schluß, daß auch er z» der licberzciiguiig komme, daß Herr Gerlach ein Opfer eines gerissene» politischen GeschäisSmaniieS sei. Zn,,, Schluß war man einhellig der Meinung, daß Herr Bürgermeister Heßlein noch eine geraume Zeit wird warte» müssen, ehe er für seine Partei in Leipzig eine Ortsgruppe bekommt. S—!, äussteüul-Z „f>Meli8cliMli" rcLacocrie» />m->wcc.ovc<rL«ww4-57 s. bi» 13 kprtt § Stäätisostei' vew-cv« -in rn-Ie-s. lua-n-tl-Irck-z — ünlIUr uncl -In rort-c »ctiLncr leint. S»/zii-r Kies erreuxl Me siiei» «ckte LMntieit SlLÜcsnpfel-ö-Hsik rr Me der!« l-Menmilckselko H voo Lerzwsim 5 Lo., kectedeul. Oders» ru Kaden. „vor Opfer des SyKiils" Ein Nachlvort zum Zeignerprozeß. Dresden, k. April 1924. 'lieber den Verbrecher D-r. Zel gner: den Staatsanwalt, der Strafakten vernichtet, den Justizminister dem in mindestens drei Fällen passive Bestechung einwandfrei nachgcwie'en wor den ist, soll nicht gesprochen werden. Darüber ist die Oefsent« lichkeit, so unklar die Prozcßberichte auch gewesen sind, hin reichend unterrichtet, auch darüber, das, die Strafe zwar hart aber gerecht genannt werden mutz. Ter Prozeß Zeigner hat noch ein anderes Gesicht, und zwar ein politisches. DaS Gericht hat zwar mit einer solclM Objektivität seines Amtes gewaltet, ist auch dem Menschen Zeigner so gerecht geworden und hat selbst alle kramvshaften Versuche der Verteidigung, den Tr. Zeigner als politischen Märtyrer erscheinen zu lassen, so er folgreich abgewehrt, daß die Verteiviger und der Angeklagte einhellig die strenge Sachlichkeit und hohe Objektivität oieses Gerichtshofes anerkennen mußten. Nur in der Begründung oeS Urteils hat das Gericht acif den politijehen Hintergrund hiuge- wiese», um für den Angeklagten Dr. Zeigner noch mildernde Umstände herauszuholen. Im übrigen war der Prozeß durchaus hoch politisch, und schon Wochen- und monatelang versuchte es eine gewisse demo kratisch« und die sozialistische Presse, ihren ehemalige» Liebling Tr. Zeigner als das Opfer reaktionärer Umtriebe und Rache hinzustellen. Während des Prozesses selbst hat die sozialistische Presse, einschließlich des „Vorwärts", selbst die schwersten Dro hungen nicht gescheut, um die Richter zu einer Rechtsbeugung zugunsten des Angeklagten Tr. Zeigner zu zwingen. In un erhörter Weise wurde das Richterkollcgium angegriffen und selbst die Verteidigung besaß die Geschmacklosigkeit, sich die niedrige» und ungualisi,zierte» Angriffe oer sozialistischen Presse z» eigen zu mache», »in mit diesen Gründen das Gericht abznlchnen. Ter Zweck dieser Manöver war zu deutlich: mau wollte den Prozeß gegen Dr, Zeigner bis na' den, 1. April Hinschleppen, dainic er dann nicht mehr vor oer Strafkammer, sondern vor dem Schöffengericht abgehandelt werden könnte. Und ak-Z das nicht gelang, hatte» die maßlosen Uebertreibungen besonders de sVerteioigers „Genossen" Dr. Frank aus Dortmund, die von der sozialistischen uno einer gewissen demokratischen Presse für bare Münze genommen wurden, nur den einzigen Zweck, oen ehemaligen sächsischen Ministerpräsidenten vor dem Zuchthaus zu bewahren. Tie ansgereatecl Kommentare, die diese oemo- krcttische und sozialistische Presse dem AuSgang des Prozesses anhängen, können dem, der den Berhandlnngen beigewohnt hat, nur ein Lächeln abuötigen, sind aber im übrigen durchaus ver ständlich. Tenn, trotzdem es sich um einen reinen Strasgsrichtsfall handelt, ist die Folie des ganzen Prozesses doch hochpolitischer Natur, sie bedeutet oen Nieoerbruch eines ganzen Systems und die Belastung einer Partei, die heute wohl nicht mehr zu er tragen ist. Das Gericht hat den Angeklagten Dr. Zeigner als das Opfer eines Systems bezeichnet: der junge Landgcrichtsrat Tr. Zeigner, dem seine Vorgesetzten die Fähigleit zur selbständigen Führung eines Amtes mit Recht absprachen, erliegt der poli tischen Konjunktur, pendelt lange zwischen Mehrhcitssvzialisten und Unabhängigen hi» und her, bis er im Jahre 1929 sich der damals stärksten Parte-, oen Mchrheitssozialiste», anichließt. Auf der Suche nach etz-em Naeb-olger für den Justizminister Dr. Harnisch, den ganzen Ehrenmann, der ans SanberkeitSgründen von seinem Amt zurückgctreteu ist. findet mau keinen heiseren Manu für seine» Nvh'o'ger, als diesen jugendlichen Lan'-ge- richtsrat, der selbst für das Amt eines Staatsanwalts von seinem Vorgesetzte» als ungeeignet erklärt worden ist. Aber dieser hatte die eiazig wirkliche Begabung, oie „freie Bahn dem Tüchtigen" verheißt, uäm'ich das rote Mitgliedsbuch in oer Tasche. Und das hat genügt. Ter damalige Ministerpräsident, Herr Burk, bemüht sich höchstselbst zu ihn,, spricht mit ihm über höchst gleichgültige Tinge, vielleicht über die teuren Lebeus- mittelpreis-, erwähne k-i-i Wort vom Justizministerium, und nach acht Tagen ist Tr. Ze'gner Justizminister, der höchste Justizbeamte in Sachse». Dieses Amt verpflichtet. Infolge dessen gibt er sich unter den: Beifall seiner Genossen alle Mühe, die Justiz zn einer Dirne der Politik und Partei herabzawür- digeu, zwingt die Beamtcuschast durch den Truck auf den Magen zu Gesinuungsluinperei und befördert nur Gesinnungsgenossen in höhere Acmter, mit Jubel begrüßt von der sozialistischen und auch vocc der demokratischen Presse, die ihn als wahren Demo kraten und Republikaner feiern. Die VcgnadiguiigSwut schwillt ins Unendliche. In etlva einem Jahre hat dieje BegnadignngS- sabrik etwa 20000 Begnadigungen ausgesprochen. Aber der „politische Naivus", der sich niemals nach dein Zeugnis des Genossen Dr. Frank im Prozeß mit Politik früher beschäftigt hat, wächst mit seinen höheren Zwecken. Er wird der politische Führer der sächsische» Sozialdemokratie, umjubclt von der Menge und den — Kommunisten. Bald gelingt es ihm alle ehrenwerten Genossen an die Wand zu drüichen — selbst ein Lipinski muß ihm weichen — und wird Ministerpräsident vcn Sachsen. Urbt Landesverrat, spielt der Entente „Material" ii die Hände, das ihr die gewünschte Veranlassung gibt, dem deut schen Volke neue Danmschraube» anzulegcn. Gibt sich alle Mühe, das Reich zn zertrümmern, denunziert die Reichswehr dem Feinde und offenbart eine Vaterlandslosigkeit, wie es größer die Kom munisten nicht ciusweisen können. Und hiermit hat er sich erst recht in das Herz seiner Genossen gesungen. Denn diese Vater landsliebe, wie die Genossen sie verstehen, ist ja ganz nach Sinn und Herz der „größten deutschen Partei, die sich von niemanden c/e/» K's/'ä A/' c/vL /ö/rc/e/7r c/e/» Fernes,/? a/s aac/e/V Ksö/»Äa/e a/rc/ c/a^e/ oo/r So^/re/r- HaOe Haa/rrrr/ a/r/e/Me/c/ea/ in der Liebe zum Vaterlande übcrtrefscn läßt," Und so wird er nach Berlin berufen, um auch den Berliner Genossen seine Goldkörner ins Herz zu streuen, kann hier unter jubelndem Bei. fall dem Parteivorstand schamloseste Korruption vorwerfen uivd lehrt als gefeierter Sieger nach Dresden zurück. Allen Ernstes denken Sozialisten und „ausrechte Republikaner" daran, diesen Mann für den NeichLkanzlerposte» zu präsentieren, ihn, „die einzige revolutionäre Energie Deutschlands", und weih Gott, dieser Hrrostrat hätte noch entsetzlicheres Unheil anrichten können, wenn nicht Ende Oktober 1923 die NeichSgewalt mit festem Grits zugefaßt Hütte. Von diesem Augenblick, der de» gewohnheitsmäßi gen Lüngner und Verleumder als ausgemachte» Feigling oorsand, beginnt der schnelle Abstieg, der Sturz vom Ministccpräsidenten- thron in die bodenlose Tiefe. Diese kurze Milieuschilderung dürfte für die außersächsischr Oeffcntlichkejt das Wort des Gerichtes, daß Dr. Zeigner ein Opfer des Systems wäre, glatt beweisen, ohne daß das maßlose Geschrei der demokratischen und sozialistischen Presse diesen Be weis zur Unumstößlichkcit zu erhärten brauchte. Aber er ist erst, das weiß die ehemals stärkste Partei Deutschlands wohl genau, nur der Anfang dieses katastrophalen Zusammenbruchs, obwohl er allein schon genügte. AuL dem anderen Leben dieses Minister präsidenten Dr. Zeigner, den die radikalen Sozialisten weder ab- schültcln können, noch wollen, sind nicht alle Dunkelheiten auf geklärt. Wir glauben mit Bestimmtheit sagen zu können, daß er nicht das letzte Mal die Gerichte beschäftigt haben wird. Und er ist auch nicht die erste stinkende Blase, die aus dem mitteldeut schem Sunivfc aufbrodette und zerplatzte. Brannscblweig ist voran- gegangen, Sachsen gefolgt und bald wird auch Thüringen, »nd zwar der Herr Ministerpräsident Herrmann höchstselbst, an der Neiße fein. Der rote Block Mitteldeutschlands, als Bollwerk gegen oen erwachenden Vaterlandssinn geplant, ist znsammcn- gcbrochen und damit die Partei, die ihn gründete und trug. Die Fäulnis und Verderbtheit, die hier offenbar wird, ist der Todes, stoß für die Partei, für das ganze Shstem. Daher das Jammer geschrei, das oie Augen der urteilslosen Menge noch einmal trüben soll. Aus Kenn Menkes Köchreiik Dresden, 3. Avril 1924 Herr Bernhard Menke war, ehe er zum Polizeipräsi denten von Dresden durch den großen Genossen Dr. Zeigner Heinsen wund-, Gemeindevorstand von Heidenau, der radikalen Idylle bei Dresden. Hier in Heidenau gibt es auch ein Arbeitslosensürsorgeamt, das sozusagen mancherlei für die „.tAasssiioe-'or-en" des sendctten Herrn Mente zu tun hat. Leiter dieses Arbeitslosenfürsorgeamtes waren selbstverständlich zwei Un abhängige. ganz radikalster Sorte. Nämlich Herr Köhler als Leiter und Herr Schiffet als besten Stellvertreter. Diese beiden Herren Genossen tvaren, nach bekannten! Vorbild, ganz besonders tüchtig. Sie zahlten die Unterstützungen ohne Quit tung aus und als sie dann zu gciittierten Listen übergingen, mußten die Unterstützungsempfänger immer so quittieren, aaß sic die Summe, die sie erhalten sollten, nicht sehen konnlen. Außer dem wnroen eine R-ihe von Leute» als Erwerbslose welterge- sührt, obwohl sie nicht mehr erwerbslos waren. Ja daS Gelo, das oie Erwerbslosen haben sollte» uno das der Gemeinoe Heidenau gehörte, hat sich „versehentlich" in die Taschen oer Herren Kölstcr und Schisses verirrt. Inzwischen ist das nun an's Taoe-itt-rit ae'v-nmen und wir werden wohl ans .Herrn Menkes Königreich demnächst allerhand Erbauliches hören, zu mal fast keine Unterlagen über die erfolgreich« Tätigkeit o-'eser beiden hohen Herren vorhanden sind. Wie einträglich dieses Gcs'bäft a-wesen sein ma", geht daraus hervor,, daß es i» Heidenau sich um etwa 709 bis 800 Erwerbslose handelt. Wir sind neugierig, wie die „Dresdner Volkszeitnug" und die an deren radikalen Geuosten diese besondere Tüchtigleit ihrer Heide- nauer Genossen entschuldigen werden, zumal ein Prominenter Genosse der Meinung ist, daß alles nicht so schlimm wäre, wem, sie das Ge^d nur für die Partei verwendet hätten. Ja man hat keine Ahnung, wie tüchtig die radikalen Genossen sind, denen die Herren Zeigner, Liebmann, Menke die Bahn fre'gemncht habeul B?rttner Devisenkurse vom 5. Avril (amtlich) mitaeteilt von der Eommerz- und Privatbank, N.-G., Dresden Die Nnlierimae» erfolge» vom 4. Mörr ab tstr !e Ina Eins,eiten der accs- löiidllkben WtUcrnna, acisaecionnne» Swalacid und Amertta, die mct l Pkuccd bl-M. I Dollar notiert werden, sowie Oelterreich und Ungarn mit >M<M1Nr. und Paten mit IN MtNconecc. cciotternnaen in PIMonen --- Goldmark.- Tetegravbilche StccS- zahlcinq auf 0- K. Meid 4. Briet c,. 4. Neid 4. Brief Amsterdam . , 1 IbSI, IKK 88 i 165.36 WS 14 -brstsfet . . . l ro.?b SO.-5 I 20 5 4 0.-5 Stinsliacna . , i S7.0 57 k, I 5703 57. 4 Naveabn-en. . 69.43 KS7I i v 43 K8 77 Elocttcotm . , iiosr III48 i 1,0 87 ,1t 4» SettlcigsorS . . 2 IVS7 Ivsc 7 1057 IVK3 )kom .... I iss; 18 55 ' i 13 45 >8 55 ltondocc . . , I IS >05 18 >45 I I8V55 18 145 Nenverk . , . I s 18 4.21 I 4 ,3 4?1 Paris .... > rs.w 74,? I I 74,8 74 31 Hiirui) ...» I 7Z. r 7355 I 7.-,se 73,53 Madrid . . . I bb.SK 86,14 I 55 V8 55.34 Mion .... 2 KM Lie 2 6.08 6. «2 Vrast . . » « i >r,7> 17,73 i 17,71 12 73 Budävest. . . wa 5,88 Kvr coo 5,88 K07 Costa .... i'c.0 3,78 3,31 w-o 3,78 3.31 Buenos Aires. I 1.375 I,bSS I 1.375 1385 Rio de Janeiro b 0.485 0,485 6 0.485 V43S Kattowitz. . . wo s,7S 4,81 wo 4,78 4,81 Warschau, . . wo 4.885 4,kSS Japan...» I 1,785 I 808 1 I.73S I 805 ?lqram . . . >b 5,83 S,K7 so 5,K3 5,kl t-tflavon ... i I3,rc >309 b >371 >3,79 Riga .... wo SS 80 soso wo 37 17 88 88 Reval.... cvv 1,13 1 IS Nowcco . , . c00 45.0k 45,85 wo 4S58 4847 Vcclaielt . . . . ,oo 7.335 7,ek5 ivo 7.785 7.315 Sport Samson KSrn«r Sieger über Godvart». Ter deutsch« Schwer gewichtsmeister Samson Körner hat den englischen Schwerge wichtsmeister Frank Goddaro im Boxkämpfe nach Punlten ge schlagen. -Ä/- i/Ko /'a/Ho/kircHrer HSHee-e/r F/'/oi/KLs,lr/ Hen/e -e, e/Ke ^e^e/14- no/»cstto7§cfle,/ /üf se/i säc/ts/Lc/ten oVr ött/e/r Ih/le ewc/i/r er /re/ee- o/s 5e/ne i/nc? ^e/Tse/i 1/ /1 k e ^ 5/, c/t Le/>t///-e/eK. an ^0/7 ^e/ana/^a/n/sta^s 6 e/Ls/s/?.