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Nr. L«L 21. Jahrg. Fernsprecher: «SaLtt»» 32722 — <Seschäft»st«ll« 32722 Postscheckkonto: Dresden Nr. 147S7 Souuabeud, 15. Juli 1V22 Redaktion und Geschäftsstelle: Dresden «A. IS, Holbrinsteaße 48 volfsmiuna ve»»«tp»«Isi Kouat JuU 18 Llnzelnummer t X. Di« TöchsNche Doll»»rlti»ig erscheint wSchentltch sechsmal. I Vorschrift a»s obige Preise US Prozent itnschlao. Oiserienaebübr: vir Selbstabholer U bei Uebersendung durch ' Die euigespaliene PettlzeUe 0 slir Familien- ,uid VereinSanzeigen. Stellen, und vttelgeniche S I die «holt außerdem Portozuschlag. I», Falle höherer Gewalt oder beim Ausbleiben der Papterlie,ernugeu usw. eriischi Di« Petit-tuctlarnezeile tm redak-lionellen Teil. 8S mm breit. US ^t. Für Inserate mit besonderer Plazierung»- I lebe Verpflichtung aus ikrriUluug von Anzsigen-SluHriigen und Leistung von Lchadeuecsah. Sprechstunde der Rebatlion: S—» Uhr nachm. Nicht auSdriicklich zurückverlanate und I Für undeutlich geschriebene iowi« durch Fernsprecher autgegebene Anzeigen mn RN-sporlo nicht versehene Linse,idungeu an dicRedaktton werden „ich! ,usdewahr>. > künnen wir die «eraniwortlichlett tilr die AichNgken des Texte» nicht übernehme,'. Annahme von TeschlistSanzeige» bis lit Uhr, von Famtitenanzeigen bis tI Uhr vormittag». — Annahmestellen l» Dresden, Schmldcksche Buchhandlung. Inhaber li. Beck Schlag,trage ö. in Bande», Franz Nuriat Au der Belriiicche i Die Antwort Tagesschau Im Ruhrgebiet haben die Verhandlungen über die Mantel- tarlfe im Ruhrbergbau zur Einigung geführt und ist die end gültige Zustimmung der beiderseitigen Verbünde zu erwarte». Gegen Maxim Gorki soll bei feiner Rückkehr »ach Russland eln Verhaftungsbefehl erlassen werden. Er wird beschuldigt, Staatsgeheimnisse der Sowjetregierung in Artikel» veröffentlicht ,» haben. In Bukarest sind 5 Fälle astatischer Cholera festgcstelt wor ein. Der 2. internationale katholische ArbeitSkongreß beginnt am Sonntag in Luxemburg unter Teilnahme von mehr als 100 auswärtigen Vertretern aller europäischen Staaten. Reichspräsident Ebert trifft entgegen der ursprünglichen Annahme erst am Sonnabend vormittag in Berlin ein. Im Reichsrat wurde das Gesetz über die Einrichtung eines ReichskriininalpolizeiamteS und von LandrSkriminalpolizciümtcrn mit »6 gegen 10 Stimmen angenommen. Im Londoner Unterhaus erklärt« Lloyd George, das, die britische Negierung es sür absolut notwendig halte, datz man Deutschland die ZahlungSstundung gewähre, die notwendig ist. damit Deutschland seine öffentlichen Finanzen wieder iir Ordnung bringen kann und ans diese Art ln der Lage ist möglichst lnUd vernünftige Abzahlungen auf seine Verpflichtungen zu leisten. Die Streikbewegung der amerikanischen Eisenbahner ist in ein kritisches Stadium eingetrcten. da sich auch die Lokomotiv führer, Setzer und das Begleitpersonal am Streik beteiligen wollen. Gegenwärtig streiken in dm Vereinigten Staaten 400 000 Sisenbahnarbeiter und 600 000 Bergleute. Der preußische Minister des Innern hat folgende Verfügung erlassen: Nachdem der Oberpräsident von Sachsen die BnndcS- leitung, die Gauleitung, sowie die Ortsgruppen in der Provinz Sachse» der Organisation Stahlhelm und der Frontsoldaten auf gelöst hat. lsse i,y auf Grund der Verordnung zum Schutze der Stcpuvltk vom 26. Juni 1922 sämtlich« weiteren Gauleitungcn. Orts- und «ezirksgruppm dieser Bereinigungen hiermit auf. Gralshüter Am Dienstag nachmittag sind die Staatshaushalts pläne des Freistaates Sachsen für die Jahre U>-1.22 mit den Stimmen der Mehrheitssozialdemokraten, der Unabhängi gen und der Kommunisten, gegen die Stimmen des Zentrums, der Demokraten, der Deutschen Volkspartei und der Deutschnatio- nalen Partei (deren Reihen, nebenbei bemerkt, beträchtliche Lul len aufwiesen) angenommen worden. Das heißt mit anderen Worten, daß in Sachsen alles beim Alten bleibt und auch der Gang der Ereignisse der le.ten Wochen keine Veränderung ler Verhältnisse herbeigeführt hat. Die Beweggründe, aus denen zum Beispiel die Demokraten und das Zentrum gegen den Etat gestimmt haben, sind natürlich ganz andere, als wie die jenigen, aus welchen die Haltung der Deutschnationalen Partei hervorgegangen ist. Die Zentrumspartei ist eine Versa sjungs- partei uiü> nimmt infolgedessen den Standpunkt ein, daß die Statsnotwendigkeiten — wenn es nur irgend möglich ist — zu be- willigen sind. Wir bedauern es aufrichtig, daß die gegenwärtige Konstellation in Sachsen, über deren Naturgeschichte ja seit Jahr und Tag schon genügend geschrieben und gesprochen worden ist, -S nicht zulieb, daß der Vertreter der Zentrumspartei dem Staats haushaltsplan s^jno Zustimmung gab. Die Gründe für diese Handlung sind haarscharf herausgearbeitet worden in einer Er klärung, die der Abgeordnete Dr. Seyfert für die demokra tische Fraktion und zugleich im Namen des Zentrumsbertrelers rbgab. In dieser Erklärung wird auf die Notwendigkeit des Zu sammenschlusses aller hingewiesen, die bereit sind, auf dein Boden der Rcichsversassung die Republik zu schützen. Besonders be merkenswert war für die Öffentlichkeit in dieser gemeinsamen Erklärung von Zentrum und Demokraten, daß in diesen Tagen die beiden Parteien, in einem Schreiben an die Fraktion der Mehrheitssozialdemokratie sich zu einer wohlwollenden Neutralität bereit erklärt haben. Es ist ganz klar, daß dafür Voraussetzung gewesen wäre, die Trennung von der kom mun i skr sche n Partei, die ja auch im Reiche von den So zialisten vollzogen worden ist. Als weitere Voraussetzung war angegeben, daß innerhalb einer bestimmten Frist die- Auflö - sungdesLandtages erfolgen müsse, wenn anders eine Neu- gruppicrung der Parteien in ihrem Verhältnis zur Negierung nicht herbeigeführt werden konnte. Es versteht sich am Rande, daß der neue Gesetzentwurf über die Hilfspolizei im Falle der Zustim mung von Zentrum und Demokraten zum Etat hätte zurückge zogen werden müssen. Diese Bereitwilligkeit ist erklärt worden in Rücksicht auf die mit der Erniordruw des Ministers Rathenan zusammenhängenden beklagenswerten Vorgänge, um einen wirk lichen Schuh von Verfassung und Republik herbei- zuführvn. Denn die Kommunisten können unter keinen Umstän den als eine Schuhtruppe für die Verfassung anerkannt werden. Sie müssen vielmehr mit aller Deutlichkeit abgclehnt werden, wennn sie sich auch noch so sehr als Gralshütcr aufspiclcn sollten. ES ist bezeichnend, daß in der letzten Sitzung des Landtages vor den Ferien Herr Präsident Fräßdorf, der der Mehrheitssozial demokratischen Fraktion augehürt, sich die „Flegeleien" der Kom munisten verbat. Die sächsische Negierung aber stützt sich nach wie vor auf dieselbe kommunistische Partei — alles natürlich „zum Schutze der Verfassung und der Republik". Einen schlechteren Dienst könnten der Verfassung und der jungen Republik die Her- ren Buck und Lipinski, sowie die beiden sozialistischen Fraktionen überhaupt nicht erweisen, als wie das hier tatsächlich geschieht. Ein Spiegelbild, wie Politik nicht gemacht werden soll, einen Beweis, wie wenig staatsmännische Klugheit in der gegen wärtigen Führung der sozialdemokratischen Fraktion des Land- tages — die besonnenen Elemente sind darin kaltgestellt — vor handen ist, beweist das Antwortschreiben der Mehrheitssozialdemo- kvatenn auf den gemeinsamen Brief der demokratischen Fraktion vstd des Zentrumsabgeordneten. Sie drücken lick mit einem Worte Nicht von vornherein abqelehnt lieber den deutschen Antrag für ein Moratorium wird uns geschrieben: Die deutsche Note, welche unter Berufung auf den Text des Vertrages von Versailles einen Zahlungsaufschub für die Deutsch land anferlegten Verpflichtungen enthält, ist bereits am ersten Tag in Paris nicht jener boshaften und oberflächlichen Art der Behandlung verfallen, wie das bisher bei deutschen Erklärungen der Fall war, die dartun sollten, daß dw Leistungen nur zum Ruin Deutschlands führen müssen. Natürlich ziehen wir auS die ser Tatsache iioch nicht allzuweit gehende Schlüsse, weil wir uns wohl bewußt sind, daß eine schroffe Zurückweisung immer noch denkbar, ja sogar wahrscheinlich ist. Wir sehen vielmehr in dem augenblicklichen Schweigen jener Organe in Paris, die sonst so taut geschrieen haben, daß die Erkenntnis der Beweiskraft des von Deutschland Vovgetvagenen Platz gegriffen hat. Wir wollen, wie wir das immer hervorhoben, ja nicht in den Fehler des Weis sagens verfallen. Aber wir dürfen unterstreichen, daß eS not« nie vorgekommen ist, daß ein so wichtiges Aktenstück nicht gleich bei seiner Ankunft mit Spott und Hohn versehen und als undis kutierbar hingestellt wurde. Die Antwort der Reparationskommission Paris, 14. Juli. Die Antwortnote der Reparationskommission ans das deutsche SlundungSgesuch ist am Donnerstag abend über reicht worden. Es ist eine kurze Note, in der die Zahlung der am 16. Juli balligen Rate verlangt und darauf hingewiesen wird, daß eine Antwort in der Frage des Gesamtmoratoriums erst mög lich sei, sobald der Bericht der Garantiekomitees vorliege. Der Wortlaut der Antwort Paris, 11. Juli. Die Reparationskommission übermittelte der deutschen Negierung folgende Note: Die Reparationskommission hat die Ehre, der Kriegslasten» kommission den Einfang des pMemorandums vom 12. Juli zu be» stätigen, und behält sich vor. dieses mit der ganzen Aufmerksam keit zu prüfen, die der Ernst der darin geschilderten Lage erfor dert. Doch ist sie überzeugt, daß die für Reparationen geleisteten Zahlungen nur eine und nicht die wesentlichste Ursache der gegen wärtigen Markentwertung darstclle und daß man endgültig einen stabilen Zustand nur durch Verwirklichung der Finanzreformen schaffen kann, wie sie seit langem von der Neparationskommission gefordert werden. Solange der Bericht des Garantiekomitees über die Durchführung dieser Maßnahinen der Reparationskommission nicht Angegangen sein wird, kann diese keine Entscheidung treffen. Angesichts der Dringlichkeit dieses Problems glaubt sie aber eine Entscheidung lallen und diese der deutschen Negierung noch vor dem 16. August bekanntgeben zu sollen. Was die am t.6. Juti fälligen Zahlungen betrifft, so erhält die Kriegslastenkommission von einer klaren Beantwortung und damit entfiel, wie das ja auch in der Erklärung, die Dr. Seyfert gab zum Ausdruck kam. für Zentrum und Demokraten die Möglichkeit für den Staats haushalt bei der entgültigen Verabschiedung zu stimmen. ES ist in dieser Erklärung der Ueberzengung Ausdruck gegeben, daß die Forderung einer politischen Arbeitsgemeinschaft derer, die aus dem Boden der Verfassung stehen, sich doch »och erfüllen muß. Auch wir hegen in vollein Umfange diese Ueberzengiiiig. Es be steht mir die Befürchtung, daß durch die Haltung der sozialistischen Parteien, die aus rein parteicgoistischen Gründen erfolgt ist, diese Hoffnung zii spät erfüllt wird. In, übrigen ist die Feststellung von einigem Interesse, daß die Negierung sich am Donnerstag vollständig in Schweigen ge hüllt hatte. Sie hat cs auch nicht für notwendig gefunden zu den festformnlierten Forderungen der Kommunisten Stellung zu nehmen. Die Erfüllung der Amnestieforderungen scheint sie schon zugesagt zu haben. Herr Dr. Zeigner wird sicher lich auf diese Leistung sehr stolz sein. Darüber hinaus bat die Regierung aber einiges unbeantwortet gelassen. Sie darf und wird cs daher sicherlich nicht übel nehmen, wenn wir jetzt nach der Verabschiedung des Etats uns gestatten einige Anfragen an sie zu richten. Die Beantwortung wird sicherlich die Oeffent- lichkeit einigermaßen interessieren. Wir fragen davor: 1. Erkennt die sächsische Negierung die Kon tra l l a » v s ch ii s s e an? 2. Will die Negierung Kommunisten in StaatS- stellr n verwenden? I. Will die Regierung sich verpflichten den Beschluss der Zwickauer Betriebsräte vom 9. Juli dnrchznftihren und damit den verfassungsmäßig nicht zulässigen Aktionsausschuß anerkennen? Für die gesamte Negierung verantwortlich ist derMinister. Präsident, der ja auch den Verhandlungen des Landtages am Donnerstag angewohnt hat. Man darf auf die Beantwortung dieser Fragen sehr gespannt sein. Die Forderungen sind gestellt von einer Partei, welche weder die Rcichsversassung noch die Landesverfassung anerkennt. Im Reiche können die Mehrheitssozialisten und Unabhängigen sich gar nicht genug tun in den, Bemühen, die Verfassung gesetzlich zu schützen. Auch wir sind der Ansicht, daß ein solches Gesetz nach all den Vorkommnissen eine unbedingte Notwendigkeit ist. Aber ge rade diejenigen, die auf dem Boden der Verfassung stehen, haben ein Recht zu erfahren, wie sich die sächsische Regierung z» diesen Forderungen der Kommunisten stellt. Wenn sie wirklich die Ver fassung als ein kostlmreS Gut schützen will, dann muß sie unseres Erachtens, diese Forderungen der Kommunisten glattweg ablehnen. Wir unsererseits können jedenfalls diese Partei, das sei noch ein mal betont, nicht als Gralshüter des Schutzes der Republik aner kennen. Denn gerade diese Partei will ja die Diktatur, will die einseitige Klassenherrschaft, will die Ausrottung der ganzen übri- gen Gesellschaft. ES kann kein Zweifel darüber sein, datz sowohl die Unabhängigen als wie ganz besonders die Mehrheitssozialisten auf ihr Schreiben vom 11. Juli die Nachricht, das; die Höhe dchser Zahlungen unter Berücksichtigung gewisser Deutschland ginge- schriebener Kredite sich auf 32 107 297 GolSmark 70 Pfg. beziffert. Dieser Nest, von dem die deutsche Negierung erklärt, ihn der Re> parationskommission zur Verfügung zu hatten, muß am 15. Juii bezahlt werden. — lgrz.) Dubais, Bradburh. Der hetzerische Temps Paris, 14. Juli. In einer Polemik gegen die deutsche No paraiionSnote schreibt der TempS: Die französische Regier»»! sollte der englischen Negierung sofort Mitteilung davon machen, daß die Haltung Deutschlands Frankreich nicht mehr gestattet, an irgendeine Kapital- oder Zinsenzahlnng für seine während des Krieges bei Großbritannien eingeyangenen Schulden z» denke», so lange der französische Staatsstliatz nicht entsprechend den Zah lungen zur Wiederherstellung der in de» zerstörte» Gebieten an gerichteten Schäden Einnahmen erzielt. Die französische Regierung sollte ihren Vertreter in der Reparationskommission Anweisungen erteilen, zu keiner Erörterung des Moratoriums seine Zustim mung zu geben, solange von Frankreich kein Vorschlag vorliegt, der mit Sicherheit, und zioar mit Hilfe van Kreditoperationen die baldige Zahlung der für die Wiederherstellung der Gcsamtschäden erforderlichen Summen gewährleistet. Wenn der Versuch gemacht würde, sich über den Widerstand Frankreichs hinwegzusetzen, hätte nach Ansicht des Blattes die französische Regierung keine Wahl. Sie hätte nur ihre Handlungsfreiheit wieder in Anspruch zu nehmen. Lloyd Georges Meinung London, 14. Juli. Bei einem Empsang von Vertretern der englischen Fabrikantennnion über da?- NevarationSproblem be fragt, sagte Llovd George, er sei durchaus der Meinung, daß es wünschenswert wäre, die Ausführung der Reparationsbestimmun- gen des Friedensvertrages durchzusetzen. aber unter der Voraus setzung, daß man dies tun werde, ohne sich leibst mehr zu schaden als Deutschland. Aber wohl werde da? Garaniiekomilce zu erklä ren habe», ob Deutschland einen Bankrott nur vorspiegelt oder ob der Stand der Mark nur auf de» tatsächlichen Zustand in Deutschland zu beziehen sei. Die Lag- des deutschen Außen handels sei nickt so rosig, wie dies einige Mitglieder des Komitee? anzunehmen scheine». Raihenau hat den'deutschen Ausfuhrhan del mit 26 v. H. de? VorkrieSwerteS geschätzt, die Franzosen schätzen ihn auf 40 v. H. Llovd George fügte Hinz», er sei lroh. daß deut sche und nicht britische Staatsmänner sich diesem Problem gcgen- übersäben. Die Bank von Enoland ermätzigt ihren Diskontsatz London, 14. Juli. Die Bank von England hat den Diskont, satz von 3'/, auf 3 Prozent ermäßigt. in Sachsen durch die neue Verbrüderung mit den Kommunisten Republik und Verfassung aufs schwerste diskreditiert haben. Ilm so mehr muß die Z e n t r u m s p a r t e i sich rückhaltlos auf den Boden der Ver fassung stellen, weil nicht Extreme, sondern nur eine Politik der Mitte und des Ausgleichs eine Besserung der Verhältnisse bringen können. Das muß auch die Losung für ine nächsten Wahlen sein, die über kurz oder lang in Sachsen doch kommen müssen. In-si Deutsches «Reich Deutsch-po'nische Verhandlungen Am 14. Juli wird Mnisterialdirektor von Stockkammern vom Auswärtigen mit einem Siab von w-amten nach Warichau reisen, wo die seit läng-rer Zeit aeplanten Wir schof'sverl'aichlmigen beginnen sollen. Tie Vorarbeiten, hie zu leisten sind, erstrecken sich auf formelle Dinge, da Dentschtand zunäckut einmal Wert dar u legen wird, daß die Menge der noch nngek:arten Slaaiszuaelwrig- keitSverhälinisie vieler Einwohner in Deutsck land und in Nenpolen zuerst erledigt werden muß. Uchrigens muß ans lmionichen Giündeu lestgehglten werden, daß in den ersten drei Monaten dieses Jahres die Frage solcher Verhandlungen schon erbeb!>ck weit be- handelt war. Es kam nicht zn einer Zusammcnlunst. da der Apr l den Vortrag von Rapallo brachte. Die Runen sind damals von einer neutralen Macht davon verständigt worden daß mau in Warschau großen Wert am eine dcutscki-pobmcb-iwmche Oonserenz legcn würde, d e zum Zweck haben soll, den dcutkch-rn siicheii Ver kehr über Polen zn lenken. Die Russen haben indessen ohne jedes Zaudern eine derartige Konteren; vou vornherein nbgelehnt. da nc Polen nicht anerkennen. Sic versprechen sich übrigens auch größer, wirtschaftliche Vorteile, wenn der Handelsverkehr von und nach Deutschland zur See kergestellt wird. Ein Hilferuf -er oberschlesifchen Industrie KöiiigShüttc, 14. Juli. Wie auS Kattowiv gemeldet wird, hat der berg- und Hüttenmännische Verein in Kattowitz namens der deutschen Industrie in Polnisch Oberichlesien sich i» einer Eingabe an den Sicherheitskommissar in Berlin gewandt, mit dem Ersuchen, alles zu tun was in seinen Kräften steht, um den unerhörten Zuständen an der Grenze Deutsch-Oberschlesiens ein Ende machen. Terrorakte gegen Angehörige der nationalen Minderheiten haben andauernde Vergeltungsmaßnahmen iu Polnisch-Oberschlcsien an Deutschen zur Folge. Der berg- und hüttenmännische Verein regt an, daß sich die Vertreter der beiden Regierungen zusamincnsinden um diesem Unwesen ans beiden Seiten zu steuern. Wenn dies nicht bald geschieht, so steht die oberschlesische Industrie vor dem Zusammenbruch. Bereits heute beläuft sich der Schaden der durch die Stillegung einzelner Werke verursacht wird auf viele Millionen Mark. In gleichem Sinne! wie an den Sicherheitskommissar in Berlin ist die Industrie auch bei den polnischen Behörden der Woiwodschaft Obertckleiien vor stellig geworden