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Mvmag den 8. Dezemoe' '919 Nr. 282/ Seite 2 In der Sitzung der Nationalversammlung vom 6. De- jjeinber hatte Reichsfinanzminister Erzberger zum ersten Male Gelegenheit, in eine entschlossene Verteidigung der neuen Steuervorlagen einzutreten. Seine Einführungsrede «in paar Lage vorher gab ja nur programmatische Ausfüh- rungen über die Finanzlage und ihre Ordnung, sowie sie sich in der Auffassung der Regierung spiegelt. Am Sonn« abend aber hatte Erzberger Gelegenheit, aus Anlaß der Angriffe, die von dem Abg. Düringer als dem Vertreter der Sichersten, in unbeugsamer Opposition stehenden Rechts- Partei gegen die Finanzpolitik der jetzigen Regierung über haupt gerichtet wurden, auf die großen Grundzüge, insbe- sonders die treibenden Motive der neuen Reform näher einzugehen. Erzberger hatte sich insbesondere gegen drei Vorwürfe zu wehren. Die neuen Steuern stellten eine zu große Belastung dar, sie würden zweitens die Volkswirt- schaftlichen Notwendigkeiten nicht berücksichtigen und ihre Tendenz und Wirkung sei drittens antisozial. Es war nicht schwer für Erzberger, diese Vorhaltungen tzu entkräftigen. Mit Recht tvarf er die Frage auf, woher rnan denn die Zinsen für die Kriegsanleihen nehmen solle. Die in der höchsten Not des Vaterlandes Witwen und Wai sen gezeichnet hätten. Soll man gerade diese Kreise nun leiden lassen? Tie Rchte saß auf diese Aeußerungen be itroffen da und mühte sich krampfhaft, ihre Verlegenheit zu verbergen. Zwischen Zentrum und der Rechten kam es zu sehr heftigen Zwiesprachen über diese Punkte. Erzberger vermißte bei der Kritik der Rechten die positiven Gegen vorschläge. „Wo sind Ihre Vorschläge?" so fragte er die Rechte, die wiederum keine Antwort wußte. Abg. Dü ringer hatte wieder die Sparprämienanleihe bekämpft und für den Gedanken einer Zwangsanleihe sich ausgesprochen. Auch in diesem Punkte ivar es Erzberger sehr leicht gemacht, schlagende und beweiskräftige Widerlegungen zu führen. Mit einer Zwangsanleihe, die höchstens 30 Milliarden Mart bringen könne, sei das große Finanzproblem des deutschen Reiches- nicht zu lösen. Dabei ist aber noch zu beachten, daß eine Zwangsanleihe sofort oder doch in einer sehr kurzen Frist, etwa innerhalb 3—6 Monaten beschafft werden muß. Damit würde aber das Wirtschaftsleben erst recht ruiniert. Aber Erzberger wies der Rechten einen Ausweg. Er sagte. Daß er sich auf Einzelheiten des Finanzentwurfes der Re gierung durchaus nicht festlege. Wenn also die Rechte zu- stimme, daß ein Teil der neuen Steuern sofort bezahlt würde, dann hätte man ja den Effekt einer Zwangsanleihe und der Wunsch der Rechten sti erfüllt. Das ganze Haus stimmte Erzberger demonstratio zu, aber die Rechte beharrto auf die Frage Erzbsrgers: „Wollen Sie das?" in eisigem Schweigen. Und nun ivar Erzberger vollständig im Recht, wenn er erklärte, daß nicht sachliche, sondern rein partei agitatorische und demagogische Rücksichten für dieses Ver halten der äußersten Rechten in Frage kommen. Zu einer Berücksichtigung der volkswirtschaftlichen Gesichtspunkte er klärte sich Erzberger durchaus bereit, aber immer muß im Auge behalten werden, daß eben 24 Milliarden Mark her auskommen müssen. Wir rvollen nur wünschen, daß in der Kommission-eine gründliche und ersprießliche Arbeit zum Nüyen der Gesamtheit geleistet wird. Die Rechte sollte nun auch endlich ihre agitatomckvn „Bedürfnisse "etwas znrück- ftellen. Vertreterin^ »ter knts'ns. Deutschlands Das Zentralkomitee für die Generalver- sammlnngender Katholiken Deutschlands k ielt am 3. Dezember in Berlin unter Leitung des stell vertretenden Vorsitzenden Fürsten z'u Löwen stein eine Sitzung ab. Nachdem durch den Krieg und seine Fol gen die Arbeiten des Zentralkomitees unterbrochen waren, Zierden fie nunmehr wieder ausgenommen. Es wurde be schlossen, zunächst im Jahre 1920 einen Vertretertag der ka tholischen Organisationen Deutschlands in einer günstig ge legenen Stadt Mitteldeutschlands abzuhasten und mit ihm an einem Tage eine allgemeine öffentliche Versammlung zu verbinden. Die in ihr behandelten Gegenstände sollen dann im Lande auf den Einzel-Katholikentagen weiter behandelt werden. Diese haben sich im letzten Jahre Überall lehr bewährt, und es ist ebenso wünschenswert wie zu erhoffen, daß sie in der Zukunft insbesondere cs sich an gelegen sein lassen, die Ideen und Anregungen des großen Katholikentages hernach in die einzelnen Landesteile hin- einzuleiten. Im Allstrage des Zentralkomitees gibt Dr. Kißling die .Geschichte dxr Generalversammlungen der Katholiken Deutschlands 1848—1913" (zwei Bände) heraus, Deren erster Band gegen Ende dieses Jahres ansgegeben wird (Verlag Aschendorff in Münster, für die ständigen Mitglieder der Generalversammlung zum Vorzugspreis). Das Werk stellt sich im wesentlichen dar als eine Geschichte Der katholischen Bewegung während des 19. Jahrhunderts. «Anmeldungen zur Subskription wie zur ständigen Mit gliedschaft nimmt das Generalsekretariat, Münster i. W., Kr. Timven 1. entgegen.) lieber Ort und Zeit des Der- tretertages, der voraussichtlich im Herbst 1920 stattfindet, erfolgen Demnächst weitere Mitteilungen. Läine Mede des Reichskanzlers Berlin, 6. Dezember. Bei dem heutigen Empfangs- abend des Vereins Berliner Presse im Berliner Rathaus hat Der Reichskanzler eine hochbedeutsame politische Rede gehalten. Er knüpfte a.' den Grundton des Abends an, in dem er mit ivarmcn W. . ren für das Berlin der Arbeit ein- kat. Mit kurzen L'wchM zeichnete er die Gründe, ans denen die Mißstimmung gegen Berlin ihre Kräfte zog, vor alleni die Tatsache, daß die Reichs-Hauptstadt während des Krieges und auch heute noch der Ausgangspunkt all uer wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen sein mutzte, die so lies und unangenehm in da- Leben jedes einzelnen eingefchnrt- ten haben. Der Reichskanzler lechite es ab. dieei Zwang Sächsische Bolkszeituvg heute, wo der wirtschaftlich Schwache ihn noch nicht ent behren könne, völlig abzubauen. Auch anderen gewaltsamen Mitteln zur Erleichterung der Verhältnisse, insbesondere d'« von der Landwirtschaft geforderte Erhöhung der Preise auf den Weltmarktpreis, konnte er nicht zustimmen und schil derte in eindringlicher Weise die Folgen einer solchen Maß regel, die schließlich zur vollständigen Geldentwertung und damit znm Bankrott führen müsse. Das Heft des ganzen Volkes und damit auch der Landwirtschaft, der er jede Förderung zusazte, liege in der Stärkung der Arbeitslust und des Arbeitswillens der Industriearbeiter, benn für alle gelte als Wahlspruch: Nicht diskutieren, sondern produ zieren. Uebergehend zu den Fragen deränßeren Politik, beschäftigte sich der Kanzler eingehend mit den ernsten Ent scheidungen der wichsten Tage und Wochen. Er führte aus: Es ist verschiedentlich die Behauptung aufgstaucht.- die Verhandlungen über das Schlußprotokoll und vor allein über die neuen, im Friedensvertrage nicht enthaltenen Forde rungen seien von uns verzögert oder gar nnterbroäiea wor den. Lassen Sie mich an die Tatsachen erinnern, aus ihnen wird das Unrichtige aller dieser Behauptungen hervorgehen. Am 24. November ist der zweite zu diesen Verhand lungen Bevollmächtigte Herr v. Simson nach Berlin zurück- gekehrt, um neue Instruktionen einzuholen. Das Verhar ren des Verbandes auf seinen Strafsordernngen machte diese Rückreise und eine neue Stellungnahme der Ncichs- regierung notwendig. Am 25. bereits erging diest neue Instruktion an den in Paris gebliebenen bevollmächtigten Unterhändler, den Herrn v. Lersncr, der daraufhin '»fort die Besprechungen forksehte. Am selben Tage kam die französische Note, in der der Oberste Rat sich niit der Ab reise des Herrn v. Simson beschäftigt und Auskunft über die Absichten der deutschen Regierung verlor, ft. A:n 28. November empfing Herr v. Lersner auch darüber die ein gehendsten Instruktionen, die er am Monte g den 1. De zember in ausführlicher Unterhaltung Herrn Dutasta vor- trug. Darin war linier SchiedsaenchtSvorschlag an erster Stelle enthalten und Herr Dutasta versprach, uns baldmög lichst die Antwort znkommen zu lassen, damit wir Unter- Händler und Sachverständige zu den dann notwendig wer denden »lveiteren Verhandlungen entsenden können. Die Antwort steht heute noch aus, was wahrlich keine Verzöge rung von unserer Seite genannt werden kann. Wie sehr uns an der schleunigen Ratifikation und einer Errichtung des Protokolls gekegen ist. das mögen einige Stellen aus der Instruktion beweisen, die am 28. No- vember nach Paris gegangen ist. Darin hieß es: Die ausgesprochenen Zweifel an der aufrichtigen Absicht Deutschlands, die Bestimmungen des Waffenstillstandes und des Friedensvertrages zu erfüllen, sind unbegründet. Die deutsche Regierung verwahrt sich gegen den Vorwurf, für die Verzögerung des Inkrafttretens de- Friedensvcr- trages verantwortlich zu sein. Bereits am 10. Juli haben wir ratifiziert. Seitdem warteten wi: daraus, daß die zur Errichtung des ersten NatifikaciouSprotokolls erforderliche Zahl ratifizierender Hauptmächte zniammenkäm». Der deutsche Vertreter in Paris war seit langen mit Vollmachten zur Unterzeichnung des Ratifikarionsprotokolls versthen. Erst am 2. November wurde uns davon Kenntnis gegeben, daß England, Frankreich und Jtriien die Ratifikation voll zogen haben. Diese drei Mächte haben aber nicht ihre Be reitwilligkeit erklärt, den Frieden durch Errichtung des Ratifikationsprotokolls ohne weiteres in Kraft zu setzen, sondern haben hierfür neue schwere Bedingungen gestellt, die in keiner Beziehung zuin Friedensvertrage stehen. Die deutsche Regierung wün'cht nach wie cor eine schleunige Herstellung des Friedenszustandes durch Inkraft setzung des Versailler Vertrages. Der Reichskanzler schloß mit einem starken Aufruf, auf dieser Grundlage, auf der auch die übrige Mehrheit von Volk und Volksvertretung stehe, zufammenzuhalten in Einigkeit und Recht. Mäßigung der Feinde? Paris, 7. Dezember. Wie „Motin" mitteilt, enthält die Note, die jedenfalls morgen dem Vorsitzenden der dent- sckxm Friedensdelegation übergeben werden wird, keine Aufforderung an die deutsche Regierung, innerhalb einer bestimniten Frist aus die Vorschläge des Fün- fervates zu antworten. Sie enthält nur den Hinweis dar-' auf. daß, falls die deutsche Regierung das Zusatzprotokoll nicht unterzeichnet und damit den Austausch der Ratifika tionsurkunden unmöglich machen werde, der Waffen stillstand gekündigt werden wird. Die Note soll hinsichtlich der Versenkung der Scapa-Flow-Flotte im wesentlichen den Standpunkt, den der Fünferrat eingenom men hat. aufrechterhalten, jedoch den vitalen Inter essen des deutschen Wirtschaftslebens Rech nung tragen. Die Note wird feststellen, daß die deut schen Kriegsgefangenen in Frankreich unverzüglich nach dem Austausch der Ratifikationsurkunden in die Heimat zurück befördert werden. Eine weitere bedeutende' Kon zession wird hinsichtlich des Schlußsatzes des Protokolls, der bekanntlich militärische Gegenmaßnahmen auch nach Wiederherstellung des Friedens voraussah, ge macht werden. Die Miierten verzichten darauf, Deutschland besonderen Drohungen zu unterwerfen. Sie begnügten sich mit den Maßnahmen, die durch die Bestimmungen des Ver trages von Versailles vorgesehen seien. „Matin" meint, der Fünferrat sei Deutschland weit entgegengekommen, und die deutsche Regierung könne, ohne etwas von ihrer Autorität zu verlieren, das nunmehr geänderte Protokoll unterzeich nen. Es werde auch der deutschen Regierung leicht sein, auf etwaige Vorstellungen der Militärpartei zu antworten. Gens, 7. Dezember. Eine Bestätigung der Meldung aus Amsterdam, wonach der Oberste Rat der deutschen Re gierung eine Frist bis znm 18. Dezember zur Beantwor tung der Note gewährt haben soll, liegt bisher nicht vor. Berlin, 7. Dezember. Wie „Denn" erfährt, beabsichtigt die Entente, wenn Deutschland die Zusatzprotokolle un- terzeichnet hat, die Ratifikation des Friedensvertrages am 24. Dezember, am Weihnachtsheiligabend, vorznnehmen, um damit symbolisch auszudrücken, daß sie Len Völkern gerade an diesem Tage den „Frieden auf Erden" wiedcrbeschere. Englische Kressestimmen Amsterdam, 7. Dezember. „Telsgraaf" zufolge be sprechen die englischen Blätter die Antwort der Noten an Deutschland. „Daily Expreß" schreibt in einem Leitartikel: Der Beschluß, Deutschland jetzt einmal scharf an- zufassen, sei verständlich und notwendig. Man müsst den Deutschen beibringen, daß die Alliierten sicher zu sein ivünichen, gleichgültig, ob mit oder ohne Amerika. — „Datlh Mail" erklärt, die öffentliche Meinung in England gewähre jedem Vorgehen ihre volle Unterstützung, das danach ange tan fei, die Durchführung der Friedensbedingungen zu er zwingen. . Die Regierung könne darauf bauen, daß die Deutschen nicht auf den geringsten Solidaritätsbruch zwi schen den Alliierten und Amerika rechnen dürfen. — „Mor- ning Post" schreibt: ES wird sich vielleicht als notivendig hexansstellen, daß die alliierten Streitkräfte die Besatz u ngs zo n e ausdebnen. Auf jeden Fol! kann die deutsche Negierung versichert sein, daß ihre Taktil durchschaut wird und daß die alliierten Staatsmänner sehr gut wissen, «daß weder Deutschland noch seine Politik sich auch nur im mindesten geändert haben. Mil tärsslkbt' Borberekiunacn der (Kiftente Paris, 6. Dezember. Wie „Matin" 'mittelst, handelt es sich bei der Geheimberatung, die gestern vonmttag am Quai d'Orsay nach Schluß der Sitzung des JünserrakeS zwischen den Vertretern von Frankreich. England, Amerika ii.>d Japan und Mwschall Fach ,rattgeniade.i !al. m» einen Meinungsaustausch darüber, welche militärischen Maßnahmen zu ergreifen seien, wenn Deutschland sich weigere, das Znsatzprotokoll zum FriedmSvertrai zu unterzeichnen. Die Beratung soll heute vormittag fort- rrefchr werden, und zwar im Beisein des 'engtftchen Mar schalls Wilson, der eiligst aus London nach Paris berufen worden sei. Rvttcrdam, 7. Dezember. Ter „Nieuwe Rottend. Cour." meldet aus London: Der drahtlose Bericht ans Hör sea meldet heute nachmittag, der Oberste Rat in Paris habe die Pläne für ein militärisches Vorgehen gegen Deutschland f e r t i g g e st el l t. Man erkläre heute, daß eine Aufforderung an Deutschland zur Unter zeichnung des Protokolls gerichtet werden soll, die einem Ulti in a t' n m gleichkommc, denn Deutschland wird darin mitgeteilt, daß die Miierten bei einer Weigerung Deutsch lands Frankfurt und Essen besetzen werden. Foch und Cle- menceau haben geäußert, Laß nur ein Ultimatum die Atmo sphäre klären könne. Das „neutrale" Bellen Paris, 7. Dezember. Pertinax kündigt- im „Echo de Paris" an, daß England und Frankreich sich «nt schlossen hätten, B e lg i cn für die Dauer von fünf Jahren, also bis zu dein Zeitpunkt, zu dem der Völkerbund in der Lage wäre, seine Garantie an Stelle der ihrigen zu setzen seine territoriale Integrität zu garantieren Ms Gegenleistung verpflichtet sich Belgien, toährend der selben Zeitdauer Neutralität zu bewahren. Pertinax ist mit diesem Abkommen nicht zufrieden und sagt, es sei merkwür dig, daß man Belgien an dem englisch-amerikanisch-franzö sischen Schutzvertrag nicht habe teilnehmen lassen. Periinar nimmt auch Bezug auf die Aeußerungen Robert Cecits in Liverpool. Tort habe dieser Athlet des Völkerbundes sich in klarer Weise gegen jede englisch-fmnzösri'ch-amerikanische Allianz , ausgesprochen. Wenn derartige Tendenzen in Frankreich, England und Amerika vorherrschten, dann sei es unmöglich, länger vom Friedensvertrag von Versailles zu sprechen. Tann sei er nur ein Fetzen Papier. Der Fall Ele"«" Berlin, 7. Dezember. Ueber den Vorfall mit dem Dampfer „Santa Elena" erfahren wir aus Kiel: Am 4. Dez. vormittags wurde auf der Ostseestation ein englischer Dampfer mit Kriegsgefangenen gemeldet. Als er in der H o l te n a u e r Schleuse ankerte, kam die Meldung, daß ein Mann von Bord gegangen und von einer eng lischen Patrouille, die dabei drei bis vier Schüsse abgegeben habe, verfolgt würde. Der Kommandeur der Ostseestation ließ darauf die Schleuse durch Reichswehr bs- setzen. Die Kieler Polizei ging an Bord, um die Angelegen- heit zu untersuchen. Die Leute, die sich auf dem Dampfer befanden, waren der Meinung, daß sie nach Danzig ver schleppt werden sollten. Sie sind in England aus dem Gefangenenlager auf Grund ihres polnischen Na mens ausgesucht worden. Die Leute äußerten die Be fürchtung, daß sie zwangsweise in die polnische Legion ern- gereiht würden. Sie wurden in diesem Verdachte dadurch bestärkt, daß sich an Bord des Dampfers 400 polnische Le- gionäre befanden, ebenfalls frühere deutsche Ltzriegsgefan- gene, die auf englischem Druck hin in die Legion eingetretea sind. Auf den Hinweis, daß die Leute sich in deutschen Hohcitsgewässern befänden und daß der Begriff Kriegsge fangene jetzt überhaupt nicht mehr zutreffe, ließen der Ka pitän und der englische Offizier, der Las Begleitkonrmando führte, ungefähr 600 Leute, die nicht mehr auf dem Dampfer bleiben wollten, unter Protest frei. Sie wurden vorläufig nach Lockstädt bei Itzehoe ins Durchgangslager gHracht. Ungefähr 50—100 Mann, und zwar alles Deutsche, sind auf dem Dampfer geblieben und gestern nachnrittag nach Danzig weiter gefahren. Die militärische Besatzung der Schleuse wurde sofort aufgehoben. Die Meldung eines Berliner Blattes, daß sich unter den Leuten Süddeutsche befanden, trifft nicht zu. Es sind nur Bewohner der Abstimmungs gebiete im Osten. — Wegen der Durchfahrt des engli-chrn Dampfers „Santa Elena" mit deutschen Kriegsgefangenen
