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Nr. 14 .r« WejchLft,Wr»« «»» «edaktto». Dru»tz«M. «. 1«, S»tt>e1»ftrab» 4» SiickMe Mon ag, IS. Jan. 1S20 Fe»»stp,«ch«, »1 »6« »»»»,Spr«t«, «terteljährltch tn der «clchastestelle oder von der 4-°1> ud«eho,l «vSqade L mit Muslr. «eUage « NnSgab« » »SS-». Ju Dresden und gan, DeuNchland frei Haus «n««ab» s 7.US rlaSgob» » « U» — Lte «ächsttche «ollSzeitunz erscheint an allen Wochentagen nachm. - Sprechstunde der Redaktion: »I bt« I» Ubr vorm. »»»>>»»»"!>,»»»»«»»^»»MMrMNue — ' ;e 1—I—I Anzeigen, Etn»ahn:e von azelchiittSnn,eigen d>S t>« Ul.i, vo.> jeamiHeuanzeige» d,e t l Ui)r ooria. - zp,«t< sttr > n Pelil-Apaltzetle v«>^. im RektameteüS.S« .kr ga» ü e» Au/etq," Kin «»drutl'ch ü»tch«»b«i». hon," ourckZlrr-- svrecher ausgegebene Anzeigen tonnen wn die ^c> untwortucht, it sin die !d ctligicU des LcxteS Mit» cherneMe,« » . vv-n»' Mas mutz Etqenrechi -er Gttedft«a?su bleiben? No» Prof. Dr. K. Beyerlc, M. d. N. Der in ganz Deutschland viel beachtete Beschluß des Parteitages ddr Bayerischen Volkspariei vom 9. Januar 1920 dürfte das Ver ständnis dafür geweckt haben, daß man in Deutschland nicht Versas. suugen von heute auf morgen wie Kartenhäuser umblasen darf und daß man mit dem Gebrauch vieldeutiger Schlagwörter vorsichtig sein muß, wenn man eine erfolgreiche Realpolitik treiben will. Die in der Ueberschrist gestellte Frage hat sich die Nationalversammlung in Weimar und ihr Verfassungsausschuß sehr ausgiebig vorgelegt, und entsprechend den Forderungen der Zeit die Lösung in einer mittleren Linie gefunden, welche dem Reich in seiner Not gibt, was des Reiches ist, und den Ländern im übrigen ihr staatliches Eigenleben beläßt. Es ist eine illolaye Deutung des Verfassungstextes, wenn man in ihm die Verwirklichung des deutschen Einheitsstaates rrbl-ckt. Die Wei marer Verfassung will das Gesunde des geschichtlich gewordenen deutschen Verfassungslcbens nicht vernichten, darum hat sie die deutsche Republik als einen Bundesstaat von Ländern aufgerichtct, vergleich bar den sreistaatlichen Bundesstaaten Amerikas oder der Schweiz. „Was muß nach der neuen Verfassung Eigen recht der Gliedstaaten bleiben?" so fragt man mich. Die Fragestellung nimmt das Wichtigste, die Zucrkennung der StaatS- qualität an die Länder, als gegeben an. Darum aber gerade handelt es sichl Wenn eine gesunde realpolitische Auffassung die Notwendigkeit des Weiterbestandes lebenskräftiger Gliedstaaten be jahen muß, da das Gegenteil nur zur Zersplitterung und Reichsver- brossenheit führen kann, dann müssen diesen Lindern so viele Eigen rechte verbleiben, daß die Zubilligung der Staatsqualität an dieselben nicht ein Hohn auf die tatsächlichen Verhältnisse ist. Alles auf dieser Erde ist relativ, im besonderen auch die juristischen Begriffe und ihre Allgemeingültigkeit für alle Länder und Zeiten. Wir Juristen haben es zwar längst gelernt, daß nie Begriffe dem Lechen dienen, nicht dasselbe meistern sollen. Dennoch ist der Wert festgeprägter Begriffe auch für die staatsrechtliche Vorstellung Zweit von höchster Bedeutung, besonders in unruhigen Zeiten. Wer weiß, daß her Vorstellungsinhalt eines Begriffes häufig das Ergebnis der Denk arbeit ganzer Geschlechter ist, wird einen eingelebren seslvernnkerten Begriff nicht unnötig preisgeben. Darin liegt ja gerade das Gefähr liche des Spiels mit vieldeutigen Schlagwä-tern, die wie Schaum an hie Wasserfläche kommen und verschwinden. Wenn das Bayernvolk seinen Staat behalten will, so sagt ihm vaS Versprechen eines rezent:: alliierten Ein heitsstaates eben gar nichts. Zentralisation und Dezen tralisation sind viel zu allgemeine Schemita, um gegen den Begriff Staat aufkommen zu können. Auch darf nicht übersehen werden, daß da- Ausmaß der Dezentralisation eben immer von der Zentral- gewalt ausgeht und folgeweise eS in deren Belieben sicht, die d-n einzelnen Gliedern aus dem Wege der Dezentralisation verlieben«'» «echte zu erhalten, aber auch sie. zu mindern oder ganz verschwin den zu lassen. Wo daher ein gesunder Staat vorhanden ist und sein Staatsvolk den Willen hat, von diesem Staate nicht zu lassen, da stößr begreiflicherweise jeder Prophet des dezentra,Merten Einheitsstaates auf taube Ohrenk An der Staatsqualität der Länder in dem Umfang, wie sie ihnen durch die Weimarer Verfassung zugebilligt iit, sollte darum unter keinen Umständen gerüttelt werd.-n. Man lasse dem Reich seine» bundesstaatlichen Vnsäan. Was aber sind nun die Eigenrechte, welche die Länder be halten müssen, um noch fernerhin die Eharaktecissernng als Staat n zu verdienen? Die Merkmale der St>at-<per!,'iN:chkeit zerfallen in sakche, die sich überall finden, wie Land und organisiertes Staatsvolk; andere sind mehr zeitgeschichtlich bedingt. Dann man darf nicht über sehen, daß die Entwicklung des StaatSbegr-sfeS in der neuzeitlichen Staatslehre sich an den tatsächlichen Verhältnissen der torhundenen Staatsgebilde geformt hat. Eine besonnene Auffassung der ilaatSgc- schichtlichen Wirklichkeiten wird darum z»m Beispiel nicht die "olle Souveränität nach innen und außen als unerläßliches Begriffst» cr'mak de» Staates hinstellen. Sonst waren Preußen oder Bayer» schon seit 1671 keine Staaten mehr, und ist jetzt, mindestens --'.weis- durch den Vertrag von Versailles die Souveränität des Deutschen Reiches anf- »ehobe». Damit ein Staat leben kann, ist zu fordern: Gebietshoheit, Stäals Volk auf der Grundlage der Staatsangehörigkeit, eigene Regierung, selbständige Gesetzgebung Volks Ver tretung. Die ReichSversassung von Weimar respektiert grmwsäklich alle diese Staatsmerkmale der Länder, wie leicht im einzelnen ans- gesührt werden könnte. Da freilich über den Ländern die staatliche Einzelpersönlichkeit des Reiches steht, ist fast überall auf diesen Ge bieten eine Teilung und ein Ausgleich nötig. Absolute Staats gewalt der Länder würde daS Reich als Staat leugnen und das letztere in ein Bündel von Staaten auslösen, die nur lose in einem völkerrechtlichen Verein zusammengehalten sino. Kein Beson nener wird aber heute daran deuten, die Tage des jeliqcn Deutschen Bundes Widder hcraufführen zu wollen. Die verheißene Dezentralisation bedeutet Zubilligung des Eigen leben von der Zentralstelle aus in Gestalt einer möglichst weitgespann ten Selbstverwaltung. Es ist zuzugcben, daß im prakiffchen Ergebnis ausgedehnte Selbstverwaltung und staatliches Eigenleben aus dasselbe hinauslaufen können, zuzugeben auch, daß die Grenze zwischen Selbst- verwaltungslörper und Staat flüssig ist und Uebergangserscheinungen ausweisen kann. Die Zuerlennung der Slaatsqualitüt bietet also gegenüber mächtigen politischen Wirklichkeiten, die auf die Unitarisierung hindrängen, auch leinen unübersteigbaren Damm. Tie Begriffe der geschriebenen Verfassung können durch das Leben ausgehöhlt werden und zu Schatten sich verflüchtigen. Gleichwohl wird überall da, wo ein Staatswille vorhanden ist, die Gefahr nicht Platz greifen. Darum gerade wird man aber auch in Gebieten mit gesundem staatlichem Eigenleben niemals ohne äußeren Zwang sich auf Preisgabe der Staats natur einlasssen. Von einem Staate ist zu verlangen, daß er mit einem solchen Ausmaße von Eigenrechten ausgestattet ist, daß die Staatsmaschine nicht leer läuft oder verkümmert, daß vielmehr den Gliedstaaten so viel Selbständigkeit verbleibt, als das berechtigte Volkscmpfinden und die Würde einer Volksvertre tung und Regierung erfordern. Dies gilt insbesondere aus dem Gebiete der Gesetzgebung. Hier will Bayern in den Fragen der inneren Verwaltung, auf dem Gebiete von Kirche und Schule, aber auch der Wirtschaftspolitik nicht vom Reiche erdrosselt werden. Die Weimarer Verfassung ist in der Erweiterung der Gesetzeszustän- digkeiton des Reiches bis nahe an die Grenze gegangen, die mit einem staatlichen Eigenleben der Länder verträglich ist. Die Erzbergersche Finanzgcsetzgebung geht noch darüber hinaus. Sie enthält, darüber darf kein Zweifel sein, in mehr als einem Punkte eine Verfassungs änderung. Daher aber auch die große Erbitterung in Bayern gegen Erzberger und seine Politik, deren sichtbarer Ausdruck der Münchner Parteibeschluß vom 9. Januar 1920 ist. Es war ein kluger Griff der Weimarer Verfassung, gerade auf dem Gebiete der Kulturpolitik und wichtiger Seiten des Wirtschaftslebens dem Reiche nur eine Grundsatzgesetzgebung zuzugestehen, in deren Ausfüllung den Ländern noch eine reiche Gesetzgebungsarbeit verbleibt. Auch daran darf nicht gerührt werden. Vor allem aber ist zu for dern, daß die verfassungsmäßig vorgesehene Ueberleitung der einzel- staatlichen Verkehrsanstalten auf das Reich unter sch örtlicher Pflege der Länderintcressen, tunlichst aus dem Wege freier Vereinbarung vor sich geht, damit nicht der bittere Nachgeschmack der Vergewaltigung zurückbleibe. Dies in kurzen Strichen einige Gedanken über die Erforder nisse staatlicher Eigengeltung der Länder, die von allen denen beachtet werden möchten, denen es darauf ankommt, ans dem Wege einer friedlichen deutschen Verfassungspolitik alle Glieder des Reiches zum Wiederaufbau des daniederliegenden Vaterlandes zu sammenzufassen. Was auf SM Spiele stand Zur Lehre ans den jüngsten Vorgänge«. Von einer parlamentarischen Seite, welche die jüngsten Vorgänge in der Nationalversamm lung, mit erlebt», gelten uns folgende Ausfüh rungen zu: Man muh sag'»: Der Plan der Unabhängigen und Kommunisten war "nsaezeichnek vorbereitet uns surydacht. Als es sich bei der DieuStagSdemonstration vor dem Reichstage, wie man heute weiß, bei de» „Führern" ganz bewußt darum handelte, daS Reichstags« gebäude zu stürmen, und in dem auf .wse Weise eroberten Parla mentshaus die revolutionäre Räl-nv acht zu etablieren, da war die sen Absichten, mon kann schon sagen, ein genialer Grundzug unter legen. Die Rechnung ging dahin: Um jene Stunde war im Gebäude des Reichstages die Nationalversammlung mit allen ihren Parteien in erb'blicher Stärke vorhanden Mit den Abgeordneten waren die Mit glieder der jetzigen Regierung ausnahmslos im Hanse anwesend. So war das Neichstagsgebände zur Mausefalle für Parlamentarier und Minister geworden. Und nun stelle man sich einmal vor: Der Sturm des Gebäudes und seine Eroberung wären geglückt. Die Unabhängigen und Kom munisten hätten cs nicht bequemer haben können, allen Widersachern ibrer Politik den Garaus zu machen oder sie zur Mtionsunsähigkeit zu verurteilen. Sie alle wären in dieser furchtbaren Mausefalle aus Gnade oder Ungnade den neuen Diktatoren ergeben gewesen. Die diesmalige Taktik der Radikalen war, wie man daraus er sieht, geradezu teuflisch. Aus de» früheren Aktionen haben sie gelernt, daß Kräfteverzettelnngen der Schlagkraft einer revolutionären Aktion immer abträglich sind. Sie haben sich also diesmal nicht der Mühe unterzogen, die ein-elnen Regierungsgebäude oder die Zeitungsburgen oder dos Pvlizeivräsidium und deraleichen einzeln zu belagern oder zu stürmen, sie gingen diesmal wirklich aufs Ganze. Ein Erfolg deS Sturmes aus den Reichstag würde sie jeder anderen Aktion enthoben haben, würde ihnen die politische Macht mit einem Schlage in die Hände gespielt haben. Kein Ministe», keil: Ket rbeirss^zia'.istttch,r e er dnrgrriichrr Parlamentarier will« der War und Rache dieser Maßen evt.zanze». In solcher Gcsahr stand am Dienstag die Regierung, stände« die Erwählten der Volksregierung, stand des Reiches Politik und stand damit das deutsche Volk selber, ZLir n.nisea die Dinge mit alle» Klarheit, mit allein, durch die furchtbare Lage gebotenen Ernste ins Auge fassen. Um Haaresbreite ist es dieses Mal noch gelungen, de« Putsch zu begegnen. Man muß aber aus den Vorgängen lernen, und wir wünschten, daß vor allem die Regierung aus ihr lernt. ES da»1 nicht wieder Vorkommen, daß das Parlament, das aus Grund de» freiest'» Wahlrechtes, das die Well kennt, gewählt wordei: ist, daß di« vom ganzen deutsche» Volke bestellten Volksvertreter, und daß ihn» dem Volle gewidmete Arbeit durch einen Haufen solchen Demonstran ten gefährdet und vereitelt wird, »nd daß die Träger dieses VollS-- willens ihres Lebens nicht mehr sicher sind! Die Unabhängigen reden sich damit heraus, daß sie sagen; »DaS Voll" Hab seinem Unwillen gegen das BeiriebSrategesctz Ausdruck geben wollen. Gesetzt den Fall, es wäre so, wohin sollten wir dann lammen, wenn irgend eine Pariei sich jeweils das Reckt nehmen wollte, bei einem ihr unbequeme» Gesetze den Reichstag zu stürmen? Frau Zietz, die unabhängige Furie, hat unter dem sich vn Schutz« der Reichstagswnnririitäl, die sie unter dem Dache des Reich-tagSbaus» genoß, die Massen zum Sturm au? den Reichstag ermuntert mit den Worten: „Dieses Haus gehört dem Bolle, ihr Wißt, was ihr zu tun h a b tl" Jawohl, das Reichstagshaus gchö»« dem deutschen Volke, aber nicht irgend einem radaulusligen Teile des selben, d«r für sich das Recht beansprucht, in den Frieden diese» Hauses einzudringen, wann es ihm beliebt und dort drinnen alles M sprengen, alles zu zerschlagen, wenn ihm gesetzgeberische Maßnahme» nicht passen. Wäre das auch noch Demokratie? Das deutsche Volk, das nicht identifiziert werden will mit einer von Meuterern. Deserte' ren, Zuhältern. Kaschemmenbrüdern, Zuchthäuslern und ähnlicher verbrecherischen Elementen geführten Rotte, protestiert gegen diese un abhängige Anmaßung mit dem allerschärfften Nachdruck. Die Kom munisten mußten wissen, daß gerade in ihrer Gefolgschaft sich derart! - oben gekennzeichnete Elemente in Massen befinden. Sie waren rS auch, die diesmal die Blutschuld dafür tragen, daß Tausend« in Todesgefahr kamen. Sie warteten ja bloß aus das Signal, welches ihnen Plündenings-, Mord- und Ranlckreiheit gegeben haben würd» Die wüstesten Instinkte des Pöbels tobt»» sich aus. Wie 'Bestien be nahmen sich Männer und Weiber. Noch beute sind zwei Bea»'; des Reichstages spurlos verschwunden, zwei Sicherhcitssoldoten wu den in die Spree geworfen und ertranken, anderen bat man die AUM ausgestochen, die L iber zertreten und mit Kolben die Ged'rne nn geschlagen, lind das alles, lange bevor von seiten der in einer un menschlichen Engelsgeduld vorgehenden Soldaten gefeuert wurde. Nie wieder darf es die Regierung zu solchen Auss.b eitungen kommen lassen. Jbr obliegt die Verantwortung sür die Sicherung; des Parlamentes und seiner Arbeit. Sie muß auch den Schutz der persönlichen Freibeit jedes einzelnen Staatsbürgers und damit auch jedes Parlamentariers als eines vom Volke Erwählten garantieren. Man muß es begrüßen, daß die Regierung in allen ihren Teilen «Ine Unterschied der Vnrteiausfassnng einmütig nun Gebrauch« q«u staatlichen Machtmittel, und sei es auch der rückllchtsloleste», entschlef- sen ist. Wir können uns die Rcvolntionssvielereie» nicht mehr leiste»! Diese Zeit muß ein sür allemal vorbei sein! Eine Regierung die jetzt nicht führt, sondern die sich von Verbrechern gängeln läßt ist «chl mehr wert, als knnweggefeqt zu werden. Jetzt heißt es Festigkeit »n« Entschlossenheit nicht nur in Worten, sondern auch iu Taten zu zei gen. Ein solcher Plan wie der jetzt versuchte sollte uns den sin chtbaren Ernst der Situation nachdrücklich vor Angen führen. Mit knappe» Not ist das deutsche Volk dank der todesmutiaen Aukorkerurg eine« Hand voll Sicherbeitsmäuner vor einem entsetzlichen Schicksal bewaHrl geblieben. Nun aber beißt es Sorae tragen, daß Eck eine solche Situa tion nicht mehr wiederholt. Dafür ist die Regiernna verantwortlich.. W i r müssen endlich einmal zur Ruh? kommen! Wir brauchen alle unser- Kralle wirtschaftlich, -nolitisch. aeistia, soziUl i>"d kulturell betrachtet! Wir müsse» Störenfriede "w imne» seien, nnd wir müssen erst recht d>e Verbrecher nn Volk» ans unsere« Reiben entfernen. Wir baben Vllichten zu er-illen die am March unserer Nation rebr'n. Wir baben -Ticker zu b'-inee» die nnS Pi» letzten Kräfte anssanaen nnd wir müssen Demütian""" e-'re-en, diü die schwerste Belastnnqsvrobe für unseren seelischen ft,s'-deu«n^ Wir sind am Rande unserer Kraft. Wir sind d-r E"'^-na>' 'g «v«t dem Versi-ae» nabe SetN a>bt e-* nur n->ch ei"s: Bü''a'ch«fk für die ruhige stete Arbeit znm Wobl» der Ge > ai» d « beit des Volkes! Diele Büraschaft ni gewäbrke-llen, daenu bab-m nicht nur Reawrnna nnd Parlament, sond-wn alle dsejenkß-« Kreise ein Interesse, die nicht wünschen, doll »wr neh d-m furchtbaike« Erleben der letzten fünk Sabre auch nach im Innern unsere- Laute» in einem Meere von Blut und Tränen ertrinken. Anm TcyulKampf i« Tachse« schreibt die „Köln. Vokksztg." lNr. 44) n. a. folgendes: Der Kampf um die konfessionelle Schule hat daher bereits seßuml Anfang genommen, und zwar besonder« in Dresden. Dort B»»« langen die städtischen Schulbehörden amtlich auch die Anmeldung I« katholischen Kinder sür die städtischen Schulen, die zwar allgemeine Volksschulen heißen sollen, aber naturgemäß protestantische Schule« bleiben werden, so daß nur die Katholiken davon Nachteil haben würden. Diese haben nun die Kampfansage aufgenomiuen, Der katholische Schulvorstand nnd t», Kn'vtelternrat für die laM»' lischen Schulen fordern öffentlich die E' " ans, ihre Kinder nn» Da die katholischen Schulen an'umelden - eil die ReichsverfaKung t»sl Recht katholischer Eltern ausdrücklich i ätzt und daher eine Pflicht tzu« Anmeldung der Kinder für die städtisch'" Schulen nicht anerkannt »W« den kann. Die Elternräte der katlwftlchen Schulen Dresdens haA»t in einer Tagung am vergangenen Sonntag ihrem unverrückv«»»» KSl1ll0llillIll5'»»'»-:«> » ! Verkauf: !, sssrnspr 134>?
