Volltext Seite (XML)
Nummer 186 - 24. Jahrgang »mal wöch. Bezugspreis: für August 2.50 e'inschl. Bestellgeld, «nzc genprcise: Tie laesp. Petit^Ile ist» ^ Stellenge,uche 20 H. Dt« Petit-ReNamezeile 89 Millimeter breit. 1 ült. abholer 29 -H', bei Uebersendung durch die Poß außerdem Portozuschlag. Eiiizel-Nr. 19. SonntagS.Nr. 15 H. Gelchästlicher T«ll: Josef Fohmann. Dresden. Osfertengebühr für Selbst» ojti SäcklWe Freitag, 14. August 1925 Im Falle höherer Gewalt erlischt jede »Verpflichtung Anzeigen übernehmen , Wortung. Unverlangt eingesandte und mit Rückport» nicht versehene Manuskript« werden nicht aufbewahr^ Sprechstunde der Redaktion 5 bis 6 Uhr nachmittag-.' Hauptschriftleiter: Lr. Joses Albert. Dresden. 87k Mk' nönißari Ltirrnvri l!go ljs'tjlr e^!i' s!7> 3753 Ivlll« v>-schiistSfteNe, Dr»n »nd «erlag > Saxonia- Bnchdrnlkcrei vimIiH.. Dresden-A. I«. Holbclnslraste 4«. Nernrut S2722. LoINchecklonlo Dresden 14797. Vankkonio BaNenn- 6- Fritzschc, Dresden. Für christliche Politik und Kultur Uiedaktioil der Sächsischen ^.lvlközcttttttn DreSdeii'AUsi. Ui. .^olbeinslrasze <i!. ^erurni Z/722 und 'tPrZZ »»» »>!!>! II » !'> 'II>!>,!I>II>riIUIN«>'II!>W>! sIIU»üH»,»HNM> Das Zentrum In der letzten Zeit haben sich iin Reichstag schwere Kämpfe zwischen Zentrum und Linksparteien abgespielt. Die Vertreter des Zentrums rechneten dabei in überaus scharfer Weise besonders mit den Sozialdemo kraten ab. Einerseits hatten sich die letzteren nicht ge scheut, in geradezu beleidigender persönlicher Art ihren Kampf zu beginnen, anderseits aber war das Zentrum gezwungen, die tendenziösen Anträge der Sozialdemo kraten, sei es in Zoll-, Steuer- oder Aufwertungsfragen, aus rein staatsbürgerlichen Gründen zu brandmarken. Der Zündstoff war eigentlich schon seit Wochen bei der Vorerörterung der schwebenden Fragen aufgehäuft wor den, in diesen Tagen kam er dann zur Explosion. Unter solchen Verhältnissen war es vorauszusehen, daß nunmehr der Nus erschallen würde: Das Zen trum orientiert sich nach rechts. Das Zentrum verläßt die Weimarer Koalition u. ä. Darauf waren wir längst gefaßt. Und man kann in der Tat heute in allen jenen Zeitungen, bei denen objektiv sachliches Den ken immer zu einem Ausnahmezustand gehört, dieses Be kenntnis über das Zentrum lesen. Die Linkspresse schüt tet ihr Herz unter Gepolter und mit Entrüstung über den Verrat des Zentrums ans, die auf der Rechten tun so, als ob sie sich freuten, daß nunmehr die Mitte vernünftig geworden und endlich den „richtigen Kurs" erwischt habe. Hat die Partei der Mitte nun in der Tat ihren Kurs geändert? Hat sie vor Wochen noch Linkspolitik getrieben und treibt sie heute Rechtspolitik? — Wer aufmerksam die politischen Vorgänge verfolgt hat, wird sich sehr bald die Antwort auf diese Fragen geben können. Die Links- und Rechtsparteien vertreten bekanntlich grundsätzlich ganz bestimmte Berussgrupnen. Mögen auch in ihnen schließlich Vertreter aller Volks schichten vorhanden sein, so haben aber bestimmte Möchte die absolute Oberhand. Das gilt sowohl in politisch wirtschaftlicher wie auch kulturell-konfessioneller Be ziehung. Die Forderungen dieser Rechts- und Linkspar teien werden somit immer im Geiste der in ihnen vor herrschenden Klasse gemacht. Freilich hat sich heute ja jede dieser Parteien verschiedene Sentenzen ungeeig net, um in gegebenen Momenten auch alle anderen in ihr vereinigten Gruppen zu beschwichtigen. Besonders in Wahlkampfzeiten offenbart sich das ja immer. Später, wenn die rauhe Wirklichkeit kommt, findet man schon wieder neue Mittel, um'Besänftigungen zu geben. Das Zentrum aber ist eine ganz anders geartete Partei. Es umfaßt einerseits alle Gruppen des Volkes, alle Berufe sind vertreten, und zum andern Mal ist es auf Grund seiner geschlossenen welt anschaulichen Einstellung — das ist das Wichtigste — mit absoluter Bestimmtheit verpflichtet, nicht einer Gruppe zu dienen, sondern den Ausgleich zwischen allen zu schaffen. Darum ja auch der Name: Zentrum. Mitte. Aus allen Forderungen der einzelnen Gruppen soll der mittlere Weg resultieren. Keiner hat auf Kosten eines anderen einen Mehrprosit zu bean spruchen, im Gegenteil: jeder hat zum Nutzen des anderen seinen eigenen Forderungen einen gewissen Abstrich zu jzeben. Das ist der große Sinn des Zentrums. Während also in den extremen Parteien schon in folge ihrer Zusammensetzung immer die eine oder andere Gruppe den Ausschlag geben wird und dadurch die Ge sa m t Interessen des Volkes immer in einem gewissen Rückstand bleiben müssen, hat das Zentrüm die überaus schwierige Aufgabe, bei allen Gesetzesvorlagen und -Ver ordnungen aus der Betrachtung des Gesamtkom plexes der Volksinteressen heraus eine Formel zu finden, die dem einen nicht zu viel und dem anderen nicht zu wenig gewährt. Eine gewissenhafte Politik des Zentrums ist deshalb nicht allein für das Wohl der jeweiligen Zentrums wähl er ausschlag gebend, sondern gleichzeitig für das des gesamten Volkes. Man wird ohne weiteres erkennen, daß es eigent lich vom Standpunkt der Gerechtigkeit gar keine andere Politik geben dürfe, als die des mitt leren Ausgleichs zwischen allen Interessenten. Die Welt, in der wir leben, ist nun einmal nicht so eingerich tet, daß die einen sich rücksichtslos in ihr bewegen könn ten, ohne auf die Belange der anderen acht zu haben. Welch hohe Mission deshalb das Zentrum in politischer, wirtschaftlicher und kultureller Beziehung hat. ist klar und einleuchtend. Ja, die Bedeutung einer Partei der Mitte geht noch weiter: sie ist letzten Endes soyar für die übrigen Parteien in gewissem Sinne richtung gebend, sie wirkt in gewissen Momenten auf die Be schlüsse der übrigen mäßigend e n. Das Moment der ausgleichenden Gerechtigkeit wird a niemals ganz und gar von einer Partei beise te geschoben werden können. Und je nach den Verhältnissen wird sich mit Abwechselung die eine oder die andere, die linke oder die rechte Seite der Mitte nähern müssen. Weder das Zen trum noch die Linke oder Rechte kann nämlich für sich allein eine Regierung in Deutschland bilden. Da aber Am Schlüsse einer arbeitsreichen Parlamentstagung wenden ivir uns an euch, Mitglieder und Freunde der Zentrumspartei. In mühevollen Monaten sind parlamentarische Gesetz gebungswerke und Aufgaben von entscheidender Bedeutung zu stande gekommen. In ihrer Gesamtheit bilden sie die unter veränderten wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnissen unabweisbar gewordene Ablösung und Ueberwin-dung vorauf- gegangcner Notmaßnahmen. Ihr Ziel muhte sein: dem Wirt schaftsleben eine starke Anregung und den Reichssinanzcn die notivendige Sicherung zu geben. Die Zentrumsfraktion des Reichstages hat an den sach lichen Arbeiten hervorragend Anteil genommen. Sic hat sich nach Kräften bemüht, die Vorschläge der Negierung vom Zen trumsgeiste her zu beeinflussen. Die ursprünglichen Vorlagen haben denn auch starke Umänderungen erfahren. In der A u f w« r t u n g s f rag e ergab sich die Haltung des Zentrums aus dem Willen zur Gerechtigkeit unter abwägen der Berücksichtigung wirtschaftlicher Tragbarkeit. Da die Auf wertungslast vom ganzen Volke erarbeitet wird, muhte die tatsächliche Leistungsfähigkeit von Hausbesitz und Mietern, von Industrie und Landwirlschaft, gewerblichem und kaufmännischem Mittelstand im Auge behalten werden. Die Vertreter des Zen trums hielten unbeirrbar fest an dem vermittelnden Gedanken möglichst gleichmähiger Wirkung. Bei Behandlung der öffent lichen Anleihen muhte die Rücksicht aus die Re;mrationslast des Reiches ausschlaggebend sein. Die Zentrumspartei hat bei der umfassenden Neuord nung der Steuergesehe als obersten Grundsatz sest- gehalten: Entlastung der kinderreichen Familien in den breiten Massen der Lohnempfänger und des Mittelstandes. Sie mar eifolgreich tätig für «ine starke Heranziehung der größeren Ein kommen und Vermöge», für eine weitere Senkung .der be drückenden Umiatzsteuer, für eine gerechtere und stärkere Ver anlagung der Einkommen und der Vermögensbewertung. Bei der zurzeit noch unentbehrlichen Hauszinssteiler trat das Zen trum ein für eine bessere Auegestaltung im Sinne schonender Rebandlung der kleinen Eiamiheime. wie überhaupt für dis Sicherstellung dieses Sicu-'rerkrages für die Erfüllung sozialer Ausgaben, in-ch-sondere eines großzügigen Neubauprogramms. Durch die Erkaltung der Vermligenszüivachssteuer hat die Zen- trumsvartei einen gosetzg-b-riscken Zwang geschaffen, um die Frage der Besteuerung der Inslationsgewinne endgültig zu regeln Endlick Kat das Zentrum darauf gedrungen, das jähr liche Auskommen der Lohnsteuer zu begrenze» mit dem Ziel einer melier voransck-'eitenden Entlastung der unteren Einkom- mcnstuken und der Kinderreichen. In dieser sachlich begründeten Stellungnahme mußte sich das Zentrum versagen, agitatorisch wirksam-, im Gesamtleistungsplan aber unerfüllbare Anträge zu vertreten. Die Zcnlrnmsfraktion des Reichstages war mit der Meinung, dah die Zollnorlage noch vor den Parlamcnts- ferien erledigt werden müsse. Der Abschluß von Handelsver trägen. deren Grundlage das Gesetz sein soll, ist im Interesse von Wirtschaft und Arbeit dringlich. Die deuische Ware bedarf im Ausland einer Rechtsgrundlage. Gewerbe. Industrie und Land wirtschaft des Sckutz-s ihrer Existenz und einer gewissen Bürg schaft für ihre Weiterentwicklung. Nicht die Belastung wirt schaftlich schwacher Verbraucher zugunsten einseitiger Praduzen- teninteressen, sandern die Erhaltung und Stärkung der Kauf kraft durch Schaffung von Arbeits- und Verdient,Möglichkeiten muhte der entscheidende Gesichtspunkt für uns sein. Sa ist das Gesetz Im g''oh-n gestaltet morden. Angesichts der noch schwer iibe.rsich'tsichen Weltlage ist das Gesetz befristet und trägt den Eharakter eines Provisoriums. Eine wirknngsvnllo Entlastung der Verbraucher hcrbeieufiihren. haben sich unsere Vertreter besonders ouzebsthen lassen. Sie haben durch ihr entschiedenes Vorgehen Re weitere Senkung der Umsatzsteuer durchgesetzt. Dah diese Maßnahme, in den Warenpreisen nun auch tatsächlich zur Auswirkung gelangt, mutz und wird die besondere Sorge von Negierung und Parteien sein. Ferner ho! die Z-ninimsfraklion an der Umgestaltung und wesentlichen Verbesserung der Sozialgesetzgebung, die große Volksgemeinschaft leider bis heute noch ein schönes Idol blieb und sogar die große Koalition, die wenigstens einen Teil der Rechten und. abgesehen von den Kommunisten, die ganze Linke umfaßte, von Herrn Stresemann in blindem Eifer geschlagen wurde, so mußte das Zentrum sehen, wie es gemäß der hohen Zahl seiner parlamentarischen Vertreter den notwendigen Einfluß gewann. Es märe ja bisweilen so leicht gewesen, in die Opposition zu treten, aber das entspricht allzu wenig dem Eharakter einer von Verantwortung getragenen Partei. Eine Opposition wäre nur dann am Platze, wenn von vornherein feststände, daß das Zentrum bei einer Ar beitsgemeinschäft mit anderen seine Grundprin zipien opfern müßte. Mit welchen Parteien nun der Mitte ein gemein schaftliches Vorgehen ermöglicht wird, das hängt lediglich davon ab, welche Seite sich den Ansprüchen des Zentrums am meisten nähert. Das kann einmal die linke, einmal die rechte sein. Und so sehen wir, wie in der Tat im Laufe der Jahre die Situationen wechseln. Wir be tonen ausdrücklich den Wechsel dieser Situa tiv n e n, d. h. das jeweilige größere oder geringere Ver antwortungsbewußtsein der Links- oder Rechtsparteien. Nicht dadurch kam also eine Verbindung des Zentrums entweder mit den Links- oder mit den Rechtsparteien zu stande, daß das Zentrum seine Anschauungen änderte besonders bei de» großen Novellen zur Unfall-, Invaliden- und Angestellten-Bersicherung maßgebenden Anteil. Die Leistungen wurden erhöht und das ganze Werk wieder in seinen Grund lagen gesichert. Getreu ihrem Charakter und ihrer grundsätzlichen Ein stellung hat sich die Zentrumssraktion in keinem Augenblick der sachlichen Mitarbeit entzogen. Da die Schaffung einer Regierungskvaliiion aus breitester Grundlage sich als unmögllch erivies, ivar sie gezwungen, die erforderlichen Gesetze mit einer sichern arbeitsfähigen Mehrheit zu mache» Eine parlamen tarische Demokratie darf die für Staat und Volk lebensnotwen digen Gesetze nicht der Regierung und dem Aushilssmitte! des Artikels 48 der Verfassung überlassen. Sie muß, will sie sich nicht selber preisgebcn, zu selbstverautwa, llichcm Handeln bereit sei» und sich dem Gebot sachlicher Arbeit fügen. Darum haben wir die Auffassung vertrete», daß das unabweisbar gesetz geberisch Notwendige auch rasch zu geschehen habe. Wir be dauern, daß diese Notwendigkeiten non Parteien, mit denen ivir jahrelang zusammen gearbeitet haben, nicht vollaus ver standen und gewürdigt worden sind. Hieraus haben sich bei der Erledigung des Zolltarifgesetzes ties bedauerliche Umstande er stellen, für die auch jene Parteien Verantwortung zu tragen haben. Rach ivie vor. unb »»beeinslußt im Wechsel von Negie rringsmehrheiten hält sich die Zentrnmssraktian des Reichstages in Uebcreinstimmung mit der Partei im Lande veranlivoi llich für eine Außenpolitik, die van einem ehrlichen Verstän digungswillen getragen ist. gleichzeitig aber den Lebensnatwen- digkeilen des deutschen Volkes gerecht wird. Die Zentrumsfraktion hat als getreuer Anwalt der besetzten Gebiete mit anerkanntem Erfolge dort die besanderc Rat er leichtert. Sie hat gleichzeitig dem bedrängten Osten Hilfe gebracht. Ruhr und Sanktionsgebic! wissen de» Erfolg der Zentrumspvlitik in diesen Tagen ihrer . Befreiung wohl zu würdigen. In der inneren Politik bleibt unser Programm des Ausgleichs der vorhandenen Spannungen unversehrt. Labe, bedeutet für uns die Verfassung die Grundlage staatlicher Ordnung und die Gewähr eines stetige» und ruhigen Ausstieges. Allen Angriffen, die auf eine verhängnisvolle Erschütterung oer Grunüzügs der Verfassung abzielten, ist das Zentrum mit Ernst und Nachdruck begegnet. Die gedeihliche Weiterentwicklung unseres innerpolitischen Lebens wird allerdings nur voll erreicht werden, wenn alle staat-bejahenden Parteien sich als mitver- antworllichs Träger fühlen können. In einer Reihe vvn kulturpolitischen Anträgen, aber auch in ihrer ganzen Grundeinstellung hat die Zentrumssraktion zu erkennen gegeben, daß sie das Christa.» tum als die Norm und als den fruchtbaren Ouellgrund des öffentlichen Lebens betrachtet. Dieser Haltung wird sie auch in der nächsten Zeit bei bevorstehenden größeren kuitnrpalitischen und kirciun- politischen Gcsetzgcbnngswcrken. zumal bei dem bereits dem Kabinett vorliegenden Reichsschulgesctz. treu bleiben. Die beschlossenen großen Gesetze schassen die endgültige Grundlage für eine geordnete Wirtschafte, und Finanzpolitlk. Die in ihnen liegende sachliche Arbeit, die nicht in allen Punkten unsere» Wünschen entspricht, haben wir vor unseren Freunden im Lande zu vertreten, lieber den Stim mungen des Tages, über den Interesse» und dem Kamps der Parteien stand uns bei allen Bemühungen das Leben van Nation und Volk. Indem mir dieser höheren Notwendigkeit gerecht zu werden bestrebt waren, Hallen wir getan, was heilige Pflicht für jede positiv schaffende Partei im neue» Volksstaate sein muß. In diesem Bewußtsein rufen wir euch allen zu: Laßt euch durch irres ü hrcndc D a r st e! I u n g e n ui ch t verwirren. Steht treu und fest zur Zentrums partei! Die Reichslaasfraktian: Der Reichsparteiv^rstaiid' gez. Fchrenbach. gez. Marx. oder sich nach irgendeiner Seite hin u in orientierte, son dern d a d n r ck, daß die Extreme, einmal das linke und dann wieder das rechte, sich mehr der Mitte näherten. Wer demnach heute das Schlagwart prägt, das Zentrum sei bislang links-, heute aber rechtsorien tiert, der tut cs entweder ans demagogischen Gründen, um die Wandelbarkeit seiner eigenen Par tei zu verbergen, oder er ist ein politisches Kind — ähnlich jenen Kindern, die bis in die Neuzeit hinein in den deutschen Geschichtsunterrichtsstnnden wohl die Er eignisse der Geschichte z a h l e n in ä ßig rei n m e ch a - n i s ch aneinande r reih e n konnten, aber nicht im geringsten lernten, den Sinn der Weltgeschichte zu er fassen. Es würde zu weit führen, wallten wir hier die ganze politische Entwicklung der letzten Jahre noch ein mal darlegen. Jedermann aber, der einigermaßen auf merksam diese Entwicklung verfolgte, weiß, wie k o n - staut das Zentrum seine Politik geführt hat. (Ver irrungen einzelner Vertreter fallen hierbei nicht in die Wagschale). Diese Konstanz in der Politik muß aus drücklich betont werden, denn sie ist die n o i w endige Voraussetzung dafür, daß nicht das Zentrum, son- dern die übrigen Parteien sich einer Umorienticrnng un terwerfen mußten. Weil diese konstante Linie gleich zeitig die einzig mögliche für Deutschland war,
