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il-g i. Ll-. sttrrulie. Mün- sßdurg. Wien tLouir, Mo. »o Nr. 43. Freitag den 21. Februar 1V08. 7. Jahrgang. evastian-Bach-Str täuschen. Hof. estauran», L.-8iu» Kratze 113. urant: e 1. >s, Löhrspkatz 3. >z. el Scholle, alde. l Czech. Fuchsbers- hen. land a. Spree: schank-Laft. Bautzen: »autzea. heit: f- >irtschaft- >en. siou. »Ke 4. ixrn in ch ans l inochte sich noch l Reiter kgte der dennoch dings." , tvoher unseren e rühre chiver." erkenne t mehr hatte, , dann reiten einem Kücken kau ne Pferd ire er weiter ild er chwer Schuß eiden »verben dteSgespalt. PetttjeUe ob. deren Raum mit IL § Reklame« mit 5«^ die 3cile berechn., bei Wieder!,, bedeut, «adak- v«chd»u«ker»i. -tetartioa »ud «eschäftSftelle, DreSd«, PiUniy^r Lteaiie 4R. — Fernsprecher Rr. »36^ s UoMllgtgrs Tageblatt flr Wahrheit, Recht ».Freiheit j KIcheiat »LaUch na«» mit »tuSnahme der kann-und HelNaae. vr;u,t>preiS, Bienelj I .X z ivhne «eslellgeldi. ibr Oeüer- .-rich S lt S^K. Bei a a Poslnniiali» u I ?,eiiunsSvre>dIisle <dr «i-e,«. diixeinummcr »0 P! - -i<dnkao!iK-E! i -A-liu-t- I I »2 Zctiulbüester lleuit'lctl Immpel' Kriespapier llünigl. tioüietrrsnt Poesie- unct lagebüctier 5e°^. r-.. prodisrsn 8>e: Voerußlioliv Klisotiunk, rsin uncl kräftig > Eeriing 8- FoekKroß, Dre5cien dliecleelsksn in sllsr» 8bs0btsi!vn Orohhanz Freisinn. Aus dem Zentrnmslagm ivtrb uns gesch'icben: Den Freisinnigen scl>eint der Gedanke der Regierungs partei in den Kopf gestiegen zu sein; sie halben zlvar keine Leistungen anfzulveisen, dafür aber treten sie uni io an spruchsvoller auf. Ihre Presse gebärdet sich teilweise, als hätten die Herren die größten Verdienste um das Reich sich erworben. An den Parteien will sie schulmeistern und deren Arbeit in tendenziöser Weise heruntersetzen. Besonders deutlich zeigt sich dieses Bemühen in der Steuer reform, wo die Situation derzeit so ist, daß infolge der Unfähigkeit des Freisinns, die nötige Arbeit zu leisten, die ganze Sache einfach stecken bleibt, zum Schaden des Reiches-, der Veamten und des ganzen Erwerblebens, da die fort gesetzte Schn!denwirtsck)ast den Zinsfuß iu die Höhe drückt. Wenn mau aber diesen von aller Welt anerkannten Tat bestand in der Zentrumspresse festlegt, so lverden die Frei sinnigen „graudig" und setzen sich auf das hol>e Roß. Mit Pauken und Trompeten, lassen sie verkünden, daß sie kein Flickwerk mehr leisten wollten, sondern ganze Arbeit. Mt Palliativmittelchen sei nichts geholfen, es müsse ganze Ar beit gemacht lverden, und lvcnn Freiherr v. Stengel nicht dazu imstande sei, daun müsse es eben ein anderer tun. Die Vertagung der Reichsfinanzreform aus die nächste Session empfehle sich schon aus vielen Gründen; jetzt sei sie zu einer unbedingten Notlveudigkeit geworden, da dem koin- menden Neichsschatzsekretär, und sei er auch der genialste Steuerpolitiker, nicht füglich zugemutet werden könn'. innerhalb nxniger Wochen einen Reformplan auszuarbeiten und den gesetzgebenden Körperschaften vorzulegen. Die Zentrumspresse habe aber am allerwenigsten Grund, über die mißliche finanzpolitische Lage ein Wort zu verlieren, denn gerade der famosen Zentrumspolitik verdanken wir die schlechte Situation, in der wir uns befinden. Noch tm Jahre 1906 hat das Zentrum seine völlige Unfähigkeit zu einer Finauzreform gezeigt; die damals zustande ge kommenen Steuergesetze sind zum großen Teile so schlecht, daß ihre Väter sie jetzt am allerliebsten verleugnen möchten und daß sogar die Negierung schon ernsthaft au eine Ab änderung denkt. Die Freisinnigen haben bis lieute noch keine Gelegenheit gehabt, ihre Steuervorschläge in die Praxis umzusetzcu.' So tveit die „Frs. Ztg.". der wir hier folgen. Sie erhebt also zwei Anklagen gegen das Zentrum; dasselbe soll die ganze schlechte Situation verschuldet haben, es habe seine Unfähigkeit in Fiuanzfragen aber schon 1906 gezeigt: endlich ertönt auch hier der Ruf nach ganzer Arbeit. Daß das Zentrum die heutige schlechte Situation ver schuldet hat, ist eine ganz unbewiesene Behauptung, für welche sich auch nicht die Spur eines Betveises erbringen läßt. Von 1696 bis 1900 bat das Zentrum nicht nur für die Balancierung des Etats gesorgt, sondern es hat sogar 142 Millionen Mark Schulden getilgt. Die Aera Bülows begann daun sofort mit der großen Schuldenmacherei. Als 1900 das zweite Flottengesetz zustande kam, da mußte das Zentrum der Regierung förmlich neue Steuern aufdräugen. an denen man heute so froh ist, es sind dies die Börsen- und Stempelsteuern. Von 1900 bis 1906 hat das Zentrum sich stets bemüht, den Etat glatt zu erhalten; das Jahr 1906 bat auch mit keinem Fehlbetrag abgeschlossen; im Gegen teil, die Bundesstaaten erhielten noch 6 Millionen Mark lleberschuß. Iu dem Jahre also, in Uxllchem das Zentrum ausgeschaltet wurde, war der Etat glatt und im Gleich gewicht. Der heutige Fehlbetrag rührt von den seit 1906 zum Teil gegen das Zentrum beschlossenen Mehrausgaben her; wir erinnern nur an die hoben Ausgaben für Süd westafrika, wegen denen es zum Konflikt kam. Die Be hauptung, daß das Zentrum an der Finanznot schuld sei, ist somit direkt unwahr. Es hinterließ den Etat glatt und iin Gleichgewicht. Die Unfähigkeit des Zentrums in Fi nanz f ra g e n soll dieses 1906 an den Tag gelegt haben, als es 160 Millionen Mark neue Einnahmen schuf. Ein solcher Vorwurf ist um so sonderbarer im Mtunde einer Par tei, die bisher noch keinen Pfennig neue Einnahmen zu stande brachte. Man wäre heute sehr froh, Nxmn das Reich 160 Millionen Mark neue Steuern hätte. Aber eS ist falsch, anzunehmen, daß die Reform von 1906 sich nicht bewährt habe. Die Biersteuer trägt den vollen Betrag, ohne daß eine Mehrbelastung des Konsums eintrat. Die Zigaretten steuer hat sich sogar glänzend bewährt, wie jeder Kenner sagt, und sie soll ja das Vorbild für die Zigarrensteuer wer den. Der Frachturkundenstempcl geht ebenso glatt und die Automobilsteuer entspricht dem allgemeinen Dolksempfin- den. Die Tantiemensteuer, gegen nx'lche der Freisinn stimmte, ist eine sozial ganz berechtigte Steuer, und daß die Erbschaftssteuer gut ist, kann niemand in Abrede stellen, also bleibt nur die Fabrkartensteuer zur Beanstandung übrig. Diese entspricht einem uationalliberaleu Antrag und ist sozial ganz gerecht gestaffelt. Wenn die Eiseubahn- Verlvaltnngen au eine Reform denken, so wollen sie nur die 1. Klasse entlasten, also die Neichen schonen. Hübsche Grund sätze. Das Zentrum hat sich in Steuersrageu seit 1879 be währt, so daß die großspreck>erischeu Auslassungen der Frei sinnigen nur mit Lachen ausgenommen werden können. Ganze Arbeit Nwllen sie leisten; aber sie scheuen sich vor dem Anfang. Nachdem schon 1907 seststand, daß man für die Beamtenaufbesseruug mehr Geld braucht, haben sie bisher keinen Weg gefunden, um diese zu leisten. Es soll ihnen noch ein Jahr Schonzeit gegeben werden. Dieses Verhalten erinnert zu deutlich an das eines Großhanses. der immer renommiert, was er leisten Nxwde. Sobald umn ilm aber ermuntert, einmal etwas zu leisten, hat er immer eine andere Ausrede und etwas anderes zu tun; kommt es aber einmal zu einer Leistung, so ist diese so schlecht, daß alle Welt hierüber spottet. Der Freisinn gleicht dem Salon tiroler im Stcuersaal! Er renommiert und schneidet auf, findet aber keine Leute, die ihm Glauben schenken. Was soll das heißen: ganze Arbeit? Alle EtatSkenner lachen hierzu und lvären froh, ivenn man 180 Millionen Mark Mehreinnahmen hätte. Aber diese „Flickarbeit" kann der Freisinn nicht leisten, darum wählt er die lächerlichen Manieren der Großmannssucht, wird aber auch zum Ge spött der Welt. Deutscher Neichston. Der Reichstag setzte am Mittwoch die Beratung des Reichsjustizamtes fort. Zuerst hatte das Haus das zuxnfel- hafte Vergnügen, den Abgeordneten Stadthagen 2i/> Stun- den hören zu müssen. Er brachte das Thema Klassenjustiz in allen möglichen Variationen und iu allen möglichen Eiuzelfälleu vor. Staatssekretär Nieberding erwiderte sehr scharf und entschieden. Eine wirklich großzügig angelegte Rede hielt der Zentrumsabgeordnete Groeber, indem er zu erst wohl zugab, daß manche Urteile Befremden und Aus sehen erregten, daß man aber von einer Klassenjustiz nicht reden könne. Für die künftige Iustizreform stelle er als Ziel auf das Zusammenarbeiten von berufsmäßigen Rich tern und Laien; mit der bei ihm gewohnten Sachkenntnis begründete er daun den Antrag auf gänzliche Sicherung der Tarifverträge. Der Freisinnige Ablaß trat für Errich tung von Jugendgerichtshösen ein. Morgen geht die De batte iveiter. k. Berlin. 105. Sitzung vom in. Februar 1903. Der Iustize 1 at wird »veiler beraten. Abg. Stadthagen (Sozd) bringt eine Anzahl von Fällen vor, aus denen er Klassenjustiz herleiten will. Bei gewissen Fällen schreibe man auf den Rand der Akten: Sozialdemokrat! Dann sei die jchärfsle Be,urteilung sicher. Der ungeheuerlich scharfe Tan der Richter nimmt immer mehr überhand. Wenn ich alles vor- j tragen wollte, müßte ich die ganze Session hindurch reden. (Oho! : Heiterkeit!) Redner fordert am Schlüsse eigene Gerichte für die i Landarbeiter, ähnlich den Gewerbegerichten. Die Aufenihaltkkarte» für die ausländischen Arbeiter widersprechen den» Paßgesetz und den Handelsverträgen. Man schiebt durch die Verordnung hier über den Landrat an die Stelle des Gerichtes: das ist eine Ver letzung des Gesetzes und soll die ausländischen Arbeiter hinaus ekeln. Der preußische Minister hat für ganz Deutschland diese Anordnung ergehen lassen; seit wann darf er sich dies herauS- nehmen? Das ist Vertragsbruch «Beifall.) Staatssekretär Nieberding polemisiert gegen ^tadihagen. In der La-darbeiterfrage sei er nicht zuständig. Das Reichsämt des Innern habe zu entscheiden. Es gibt keine Klassenjustiz. (Beifall.) Abg. Gröber (Zenir.): Die einzelnen Fälle oes Abgeord neten Skadthagen beweisen nicht viel, da sie sich nicht vergleichen lassen. Wenn jugendliche Leute Tununheiten gemacht haben, sollen sie nicht zu sehr bestraft werden, das gilt für Studenten wie für Arbeiter; ich will gar keinen Unterschied hier machen. Auch nmer den Richtern gibt es viele, die nicht mit jeden» Urteil einverstanden sind: namentlich bei der SkrafauSmessung spielen oft sehr wele Momente herein. Daß Fehler Vorkommen, gebe ich ohne weiteres ! zu; aber man darf hier nicht sagen, daß es sich um Klassenjustiz I handle. Auch im Kulturkampf habe» uns viele Urteile »ucht ge- : fallen: aber »vir sagte» nicht, daß nun alle Richter parteiisch seien. ! WaS die Beleidigungsklage» betrifft, so werden oft die Richter ! sehr abgestumpft: das wird selbst eiukrete», wenn alle Richter I Sozialdemokraten wären. (Bebel: Versuchen Sie es einmal!) Wir »vollen cs lieber nicht versuchen. «Heiterkeit) Bei der Be sprechung der Urteile müsse» auch alle Begleitumstände berück sichtigt werden. Man kann auch der Ansicht »ein, daß die lieber- i schreitunge» der Gewerbeordnung zu gelinde beurteilt werden: i aber oft handelt es sich hier um kleine Unternehmer, die nur die ! erste» Arbeiter im Betriebe sind. (Se r richtig!» Manche Einzel- : fälle aber geben mit Recht viel Aussehen und schaffen Unruhe. Aber unter den vielen Prozessen sind sie nicht entscheidend Uusi re Rechtspflege sucht und tastet »ach einen» ncueu Wege. Warum kan» man zu den Sondergerichlcn für Kaufleute und Arbeiter? ' We l die bestehenden Gerichte nicht volkstümlich genug sind, zu wenig Fühlung mit de»» Erwerbsleben haben und daher dem Lebe» etwas Freindes werden. A» diesen Verhällmsseu sind die Richter nicht schuld. AuStauschrefercudare von Nord- nach Süd deutschland helfen auch nicht viel. Was Abhilfe bringt ist: man gibt dein Richter Laien auS dein Erwerbsleben zur Seite. Der Richter muß die Verhandlungen leiten: er kennt die Ge setze usw. Aber dle erste Richtlinie ist: Zusainmenardeite» ! von Justizbeamten und Laienrichtern. Dann brauchten »vir ! auch keine neuen Sondergcrichle mehr. Sich zu den Resolutionen wcndeud, erklärt Redner die Zustimmung beö Zentrums zur Reform tes Strafvollzuges und der Errichtung von Jugendgerichtshösen: die Deportation von Verurteilten verwerfen wir. Die Selbsrbeschäfti-iuvg und Selbstbeköstigung der Gefangemn wünschen wir. Für Einführung der Tagegelder an Schöffen und Geschworene sind wir, auch für Erhöhung der Gebühren an Zeugen und Sachverstäiiüige. Für die Zeugiuspslichlveriveigcruug der Ab geordneten treten wir ein: aber bet der politischen Bedeütung der Sache wünschen wir Beratung der Materie beim Etat des Reichs kanzlers. Wir sind bereit, für de» sozimdemokralischcn Antrag beir. Ernchtiing »on Landarbeilcrgerichien zu stimmen, wenn cr so gefaßt wird, daß diese Zuständigst il der Gewerbcgerichtc auf die Landarbester ausgedehnt werde. Eine gesetzliche Regelung der Tarifverträge strebt das Zentrum seit Jahren an und hat entsprechende Anträge gestellt. Wir haben mehrere Tausend von Tarifverlrägen, aber keine rechtliche Unterlage für diese. Der ge waltigen EntwickNmg der Taiifverliäge ist die Gesetzgebung nicht gefolgt: daS B. G. B. und die Gewerbeordnung enthalten keine Bestimmungen hierüber: man ist also ans die Auslegung einzelner Bestimmungen angewiesen. Zu bedauern ist besonders eine Ent scheidung des Reichsgerichts, wonach jeder Teilnehmer an einein Tarifvertrag jedcrzeir von diesem znrücklrctci, kann, ohne daß cr eme Klage zu befürchte» hat und auch die Bestimmungen des K 153 der Geive»beordi'U»g kommen zur Anwendung. Diese Ent scheidung des Reichsgerichts ist nicht zu halten: tz 153 spricht von Kampforganlsanonen: der Tarifvertrag aber ist eine Fricdcns- organisalion: er enthält die Arbeitsbedingungen selbst. Der Tarif vertrag enthält nur die Normen der Arbeitsbedingungen: cr ist kein ÄrbcilSverlrag und keine Arbeilsofferte; er stellt nur gesell schaftliche Normen auf. Der Tarifvertrag ist ein eigenartiger Vertrag, der unter keine» der Verträge dcs'B. G. B. fällt. Nun erheben sich eine Reihe von Fragen: 1. Findet der Tarifvertrag nur auf die organisierten Arbeiter Amvcnduiig? 2. Gilt der Tarif vertrag, auch »venu der Arbeiter auS der Organisation ausscheidct? 3. Kan» der Tarifvertrag gekündigt werden während seiner Dauer? Eine gesetzliche Regelung ist daher sehr geboten, denn dai be« stehende Recht Hut große Lücken in dieser Richtung. Ich denke zunächst an ein schiedsgerichtliches Verfahren. Für die Einhaltung des Tanfvcrtrogcs sind Garantien zu schaffen. Aber für eine all gemeine gesetzliche Regelung ist die Zeit noch nicht reif. (Sehr richtig!) Dazu braucht es erst einer gesicherten KoalitiorSfreiheit, der Rechtsfähigkeit der Bcrnfsvereine und der Einrichtung von Arbeitskammern. I tzt muß die rechtliche Sicherung der Tarif verträge erfolge»; das kam» man fordern. Die Frage der Rechts gültigkeit der Tarifverträge aber muß bald gelöst werden. (Leb hafter Beifall.) Abg. Ablaß (fr.VolkSp.) fordert die Errichtung von Iugcnd- gerichtshösen. Redner geht auf ein Urteil in Breslau ein, welches künstlerische Erzeugnisse beschlagnahmt hat: dabei spricht er stets von ,hcroe»stehenden Brüste»' und ,Geschlechtsteilen" von Frauen, llusiltüche Bilder bekämpf! auch er. Das Haus vertagt sich darauf auf Donnerstag 1 Uhr. Schluß Uhr. Politische Rundschau. Dresden, den 20. Fthruor 1908. — Ter geplante Neubau der Kaiscxjacht „Hohcu- zollcrn" entspricht nach dem dafür ansgcfnhrten großen Holzmodcll mir in seinem vorderen Teil einem modernen Kriegsschiff, während der Hintere mit einem hohen Aufbau versehen ist, ähnlich dem mehrstöckigen Bugaufban etiva der Kricgskoggen der alten Hansa oder der Karavellen des Eolumbus. Es scheint danach bei dem die jetzige „Hohen- zollern" erheblich an Größe übertreffenden Neubau mehr an ein Lnrnsichifs gedacht zu sein, als an seine Mitvernx'ndung für Kriegszwecke, da der hohe Aufbau, der das Schiff weit hin sichtbar macht, dessen Verwendung als Spähschiff so gut wie ansschließen würde. — Tie „Nordd. Allgem. Ztg." druckt den Text des Artikels 25 des Berliner Vertrages vvu 1676 ab und fügt folgende Bemerkung hinzu: Hiernach ist in der Frage der Sandschakbabn das Recht Oesterreich-Ungarns innerlzalb des Statnsgno ganz unbestreitbar. Die Budgctkvmmissivll des Reichstages begann am Mittwoch die Beratung des Etats nir Sam e a. Referent Seniler (nal.-Iib.) fragt an, wie es mit der Einführung der allgemeinen Einkommensteuer stehe. Staatssekretär Dernbnrg: Die Einkoinmenstener werde künftig nach prenßiickx-m Muster eingefübrt werden: aber ein end gültiger Beschluß sei noch nicht gefaßt. E r zbergc r (Ztr.) will die Steuer der Eingeborenen besser ansbauen: für die Eingeborenen llxrde ein Tagelohn von 2,5,0 Mark bis 1 Väark nebst freier Vervfleg»ng erforderlich sein. Die ganze Steuer würde ja wieder für Zwecke der Selbstver waltung ansgegeben nx'rden. Staatssekretär T e r n b u r g sagt Prüfling dieser Frage zu. irx-nn der Gouverneur in Berlin sei. Erzberger (Ztr.) rügt, daß der Gouver neur ans eigener Erinächtignng eine lehr prächtige Villa gemietet »nd gekauft babe, nxibrend er das alte Hans ein fach abreißen ließ; jetzt stelle der Reichstag var einer sehr nnangenebmen Lage: er müsse bewilligen. Staatssekretär Dernbnrg gibt zu, daß die jetzige Art der EtatSaus- stellnng ungenügend >ei: er wolle diesen Wünsckx'n Rechnung tragen. Der Titel wird nach unerbeblickxr Telxrtte ge nehmigt. Znm Etat für Neuguinea erklärt auf An träge des Abg. Storz, daß er die Delegation nach einer Karolineninsel nicht für angezeigt halte: das australische Parlament habe schon sehr Ileftig gegen den Antrag Liebert protestiert. Die Kosten würden sehr hoch sein. Dr.
