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Donnerstag ven 19. Februar 1914 ^korSüorf-Eoswig in Höhe von 236 000 Mark, gemeinjährig -»ilhin 117 5000 Mark, als künftig wegfallend nach der Vor- zu bewilligen. Die.Kammer genehmigte einstimmig und ohne Debatte Am Antrag des Referenten. Derselbe Berichterstatter referierte dann über Titel 21 kwn Kapitel 16 des ordentlichen Etats für 1914/16, betref fend den Ausbau des Eisenbahnfernsprechnetzes (erste Rate). Sein Antrag ging dahin, die Kanimer wolle in Uebercin- ftiiiimung init der Zweiten Kammer beschließen, die in Titel 21 von Kapitel 16 des ordentlichen Staatshaushaltsctats für 1911/16 angefordertc erste Rate für den Ausbau des Eisenbahiisernsprechiicbes in Höhe von 300 000 Mark, mit bin gemeinjährig 150 000 Mark, als künftig wegfallend zu bewilligen. Ctaatsminister v. Seydewitz geht auf die Einfüh rungen des Vorredners ein, der einen gewissen Vorwurf ge äußert habe, daß Sachsen mit dieser Einrichtung später komme als andere Verwaltungen. Er könne dies nicht un widersprochen lassen. Die Kammer beschloß hierauf einstimmig und ohne wei tere Debatte dem Antrag der Deputation gemäß. Wirklicher Geheimer Rat Dr. Mehnert berichtete dann weiter über Kapitel 16 Titel 28 des ordentlichen Staatshaushaltsetats für 1911/16, betreffend die Erbauung eines Güterzngsüberholungsgleises auf dem Bahnhof Dorn reichenbach. Er beantragte, in Uebereinstinimung mit der Zweiten Kammer die für diesen Titel angeforderte Summe in Höhe von 136 000 Mark, gemeinjährig mithin 67 500 Mark, als künftig wegfallcnd nach der Vorlage zu bewilligen. Auch hier beschloß die Kammer einstimmig demgemäß. Derselbe Referent berichtete dann noch über Kapitel 16 Titel 32 des ordentlichen Etats für 1911/16, betreffend die Herstellung eines Ueberholungsgleises auf dem Bahnhofe Neumark (Sa.) und Kürzung der Blockstrecken zwischen die sem Bahnhose und dem Bogendreieck bei Werdau. Er be antragte, in Uebercinstimmung mit der Zweiten Kammer den für diesen Titel angeforderten Betrag von 127 000 Mk., mithin gemcinjährig 63 600 Mark, als künftig wegfallcnd nach der Vorlage zu bewilligen. Die Kammer schloß sich dem Anträge des Referenten einstimmig an. Kommerzienrat Dr. N e i n e ck e r - Chemnitz referierte nunmehr namens der Zweiten Deputation über Titel 13 des außerordentlichen Etats für 1911/16, betreffend den viergleisigen Ausbau der Linie Dresden—Werdau zwischen Niederwiesa und Chemnitz-Hilbersdorf. Er beantragte, in Uebereinstinimung mit der Zweiten Kammer die für diesen Titel eingestellte Summe von 800 000 Mark als erste Rate nach der Vorlage zu bewilligen. Die Kammer schloß sich seinen, Anträge einstimmig an. Derselbe Berichterstatter berichtete hierauf über Titel 14 des außerordentlichen Etats für 1911/16, betreffend die Erweiterung des Bahnhofes Wiesenbad (Ergänzungsfordc- rung). Sein Antrag ging dahin, die Kammer wolle in Uebereinstinimung mit der Zweiten Kammer beschließen, die unter diesem Titel eingestellten 79 000 Mark als Er- gänzungsforderiing nach der Vorlage zu bewilligen. Die Kammer beschloß einstimmig demgemäß. Kommerzienrat Tr. Ncinccker berichtete dann namens der zweiten Deputation über die Petition der Stadtgemeinde Liebstadt und Genossen um Erbauung einer Eisenbahn durch das Seidewitztal bis Liebstadt. Die Kam mer beschloß seinem Anträge gemäß, in Uebereinstiinmung mit der Zweiten Kammer die Petition der Staatsregiernng zur Erwägung zu überweisen. Der gleiche Referent berichtete dann noch über die Pe tition Herrmann Lohses in Oberlichtenau und Genossen um Verbesserung des Personenzuganges nach der Station Ober- lichtenau von Carnsdorf aus. Die Kammer beschloß in Uebereinstimmung mit der Zweiten Kammer auf Antrag des des Referenten, die Petition ans sich beruhen zu lassen. Rittergutsbesitzer Tr. B e ck c r - Köttcritzsch berichtete nunmehr über Titel 37 des außerordentlichen Etats für 1911/16, betreffend die Herstellung einer vollspnrigen Nebenbahn von Thenma nach Planen (Vogtl.), dritte Rate. Die Kammer beschloß ans Antrag des Referenten in Ucber- einstimmnng mit der Zweiten Kammer, die zur Herstellung dieser Bahn erforderliche dritte Rate von 200 000 Mark zu bewilligen. Oberbürgermeister Tr. Dehne berichtete dann noch über die Petitionen der Stadträte zu Bautzen, Meißen und Zittau um Ausbezirknng dieser Städte ans den Be zirksverbänden und Bildung eigener Bezirke. Die vierte Deputation hat hierüber einen ausführlichen Druckbericht erstattet, ans dem wir das Wissenswerteste bereits mitgcteilt haben. Ter Referent schlug namens der Deputation vor, die Petition der Staatsregiernng zur Erwägung zu über weisen. Staatsminister Graf Vitzthum von Eckstädt bezieht sich auf die Erklärungen der Negierung in der De putation und betont, daß sich die Regierung den Wünschen der Städte Bautzen, Meißen und Zittau grundsätzlich nickst ablehnend gegenüber verhalten wolle. Er hoffe, daß es in dieser Angelegenheit zu einer Verständigung kommen werde. Vizepräsident Oberbürgermeister Dr. Beutler ist nicht in der Lage, den Ausführungen des Herrn Ministers in allen Punkten zustimmen zu können. Er steht dem Wunsche der Petenten durchaus sympathisch gegenüber, wünscht jedoch, daß die Ausscheidung der Städte aus den Dezirksvcrbändcn bedingungslos erfolge. Er bitte, die Vorlage nochmals an die vierte Deputation zurückzuvcrwei- sei, und sie im Einverständnis mit der ersten Deputation noch einmal durchzubcraten. Geheimer Kommerzienrat W a e n t i g - Zittau schließt sich den Ausführungen und den, Anträge des Herrn Vize präsidenten an. Kammerherr Oberst z. D. Senfft von Pilsach - Reinhardtsgrimma dankt der Staatsregiernng für ihre Er klärung und ist der Meinung, daß Nachteile für die Städte nicht entstehen werden, wenn die Sache noch aufgeschoben werde. Er bitte um Annahme des Deputationsvotums. Sächsische Bolkszeitung Oberbürgermeister Keil- Zwickau spricht sich im Sinne des Herrn Vizepräsidenten Dr. Beutler aus und ist nament lich gegen eine Festlegung der Kammer in dieser Frage. Für den Antrag des Herrn Vizepräsidenten sprachen . dann noch die Kammermitglieder Wirklicher Geheimer Rat v. Schönberg, Graf zu Castell-Castell, Ritter gutsbesitzer v. Han dersleben- Althörnitz, Hausmi.n- ster v. M e tz s ch - Reichenbach, Graf von Schönburg- Glauchau und Wirklicher Geheimer Rat Dr. Mehnert, worauf der Antrag der Deputation abgelehnt und der An trag des Vizepräsidenten Dr. Beutler gegen eine Stimme angenommen wurde. Nächste Sitzung: Donnerstag Vormiltags 11 Uhr. — Tagesordnung: Eisenbahnsachen. Zweite Kammer. Tie Zweite Kammer trat heute nachmittag 2 Uhr in Gegenwart des Staatsministers Grafen Vitzthum von Eck städt und des Ministerialdirektors Gehein,en Rates Dr. Rumpelt zu ihrer 16. öffentlichen Sitzung zusammen. Präsident Dr. Vogel gab vor Eintritt in die Tagesord nung nachstehende Erklärung ab: Der Abgeordnete Dr. Zöphel habe am Montag in seiner Rede das Zitat des Phi- losophen Nietsche gebracht: Hier steckt die Unehrlichkeit der Konservativen aller Zeiten. Obwohl der Abgeordnete Dr. Zöphel sofort erklärt habe, er mache sich dieses Zitat nicht zn eigen und er zweifle nicht an dem guten Glauben der Herren, so müsse er doch erklären, daß jegliche Anwendung eines Zitates, das geeignet sei, Mitglieder des Hauses zu beleidigen, der Würde und den, Ansehen des Hauses nicht entspricht. (Große Unruhe im ganzen Hause.) Die Kammer trat nunmehr in die allgemeine Vorbe ratung über das Königliche Dekret Nr. 26, betreffend den Entwurf des Gesetzes über die Abänderung des die staat liche Schlachtviehpersicherung regelnden Gesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 1906 ein. Abg. Schade (Kons.) bespricht unter großer Unruhe des Hauses die einzelnen Bestimmungen des Gesetzes und äußert verschiedene Wünsche aus landwirtschaftlichen Krei sen hierzu. Abg. Kleinhempel (Natl.) erklärt sich hiermit ein verstanden und tritt besonders für eine gerechtere Verteilung der Versicherungsbeiträge ein. Vizepräsident Bär (Fortschr.) erklärt namens seiner Fraktion, daß er mit der Uebc,Weisung der Vorlage an die Gesetzgebungsdeputation einverstanden sei. Die Kanin,er beschloß einstimmig und ohne Debatte demgemäß. Nunmehr trat die Kammer in die allgemeine Vorbe ratung der Interpellation des Abg. Opitz und Genossen, betreffend die Durchführung des Wassergesetzes, und des Antrages des Abg. Dr. Roth und Genossen ans Abände rung des Wassergesetzes von, 12. März 1909 ein. Beide Punkte wurden gemeinschaftlich behandelt. Tie Interpellation Opitz, die am 11. Januar bei der Zweitei, Kammer eingegangen ist, hat folgenden Wortlaut: „Welche Schritte gedenkt die Königliche Staatsregie rnng zu tun, um die tiefgehende Beunruhigung zu beheben, die aus Anlaß der Einführung des Wassergesetzes und ins besondere der Durchführung der auf die Unterhaltung der fließenden Gewässer bezüglichen Bestimmungen bei den An liegern dieser Gewässer hervorgernfen worden ist?" Der Antrag Dr. Roth und Genossen lag der Kammer bereits an, 13. November 1913 vor und lautete wie folgt: „Die Kammer wolle beschließen: 1. die Königliche Staatsregierung zn ersuchen, den Ständen einen Gesetzent wurf vorzulegen, in welchen, unter Abänderung der Bestim mungen in 8 160 Absatz 2 des Wassergesetzes für das König reich Sachsen vom 12. März 1909 die Enteignung von Grundwasser, Quellen und Ouellgrundstücken zn», Zwecke der Versorgung von Ortschaften und Ortsteilen mit Trink- und Nntzwasser für zulässig erklärt wird, 2. die Hohe Erste Kammer zu», Beitritt zu diesen, Beschlüsse einzuladen. Vizepräsident Opitz (kons.) begründet zunächst in längeren Ausführungen den Antrag seiner Fraktion. Vizepräsident Bär (Fortschr.), der den Vorsitz inzwi schen übernommen hatte, stellt fest, daß die Staatsregiernng bereit sei, die Interpellation zu beantworten. Der Herr Minister werde nach den Ausführungen der beiden Nefercn- ten die Stellung der Staatsregiernng zum Ausdruck bringen. Abg. Dr. Roth (Fortschr.) begründet nunmehr den Antrag seiner Fraktion. S taat minister Graf Vitzthum von Eckstädt verweist ebenfalls zunächst auf die früheren Verhandlungen in dieser Frage. Im Lande sei vielfach die irrige Meinung vorhanden, daß durch das Wassergesetz bei den Anliegern überall große Leistungen verlangt werden. Auch glaube man, daß die Negierung sofort alle Wasserlänfe regulieren lassen wolle, wodurch den Anliegern große Lasten aufgcbürdct werden. Das Hauptsächlichste der Unterhaltung beschränke sich auf das, was notwendig und zweckmäßig sei. Der Herr Minister wandte sich nun der Besprechung des Antrages Tr. Roth und Genossen zu. Es seien schon ausführliche Bestimmungen über das Enteignungsrecht für Wasser im Wassergesetz selbst vorhanden. Anch der Landtag habe sich mit der Frage schon mehrfach beschäftigt. Mit Rücksicht auf die vor vier Jahren in dieser Angelegenheit nicht erzielte Einigung sei es wenig anssichtsvoll, dem An träge Dr. Roth jetzt stattzugeben. Abg. Dr. Spieß (Kons.) weist darauf hin, daß die ganze Frage von großer Wichtigkeit für das ganze Land sei, weshalb er eine Besprechung der Interpellation beantrage. Der Antrag wird hinreichend unterstützt. Präsident Dr. VogeI gibt nunmehr die Tagesordnung für die morgen nachmittag 3 Uhr stattfindende Sitzung bekannt. Auf der Tagesordnung stehen lediglich Petitionen. Ferner teilt der Präsident noch mit, daß die mehrerwähnte Führung durch das Grüne Gewölbe morgen mittag 1 Uhr stattfinden solle. Nr. 41 — Seite 2 Abg. Nitzschke-Leutzsch (Natl.) erklärt sich namens seiner Fraktionsfreunde mit den Ausführungen des Herrn Vizepräsidenten im allgemeinen einverstanden. Abg. Nitzsche-Dresden (Soz.) teilt mit, daß seine Fraktion für den Antrag Dr. Roth stimmen werde. Nach einer weiteren unwesentlichen Debatte ging der Antrag Dr. Roth an die Gesetzgebungsdeputation. Den Schluß der Tagesordnung bildete die allgemeine Vorberatung des konservativen und des nationalliberalen Antrages betreffend die Härten des Wegebaugesetzcs. Abg. Dr. Schanz (Kons.) beantragt die Zusammen fassung der beiden Anträge, womit sich auch der Abgeordnete Kleinhempel einverstanden erklärt habe. Weiter beantragt Abg. Dr. Schanz noch, beide Anträge von Abstandnahme von Referenten und Korreferenten in sofortige Schlußbe- ratung zu nehmen. Die Kammer erklärt sich hiermit einverstanden. Nach einer längeren Debatte wurde der Antrag Dr. Schanz einstimmig angenommen. Deutsches Reich Dresden, den IS. Februar 1V14 — Herr v. Bethmann nicht Statthalter. Abermals auftauchende Blättermeldvngen von einer bevorstehenden Ernennung des Reichskanzlers v. Bethmann Hollweg zum Statthalter von Elsaß-Lothrlngen werden dem „Tag" an unterrichteter Stelle als jeder tatsächlichen Grundlage ent- behrend bezeichnet. Das gleiche gilt, dem genannten Blatt zufolge, auch von der Kandidatur eines Generals sür den Straßburger Statthalterposten. — Kurze Anfrage. Die Abgg. Basiermann und Schiffer (natl.) fragen im Reichstage an: „Unter Bezug- nähme aus Mitteilungen französischer Blätter über den an geblich schlechten Gesundheitszustand im deutschen Heere fragen wir an, ob der Herr Reichskanzler bereit ist, über den Krankenstand des Heeres Mitteilungen zu machen?" — Die WahlpriifungSkommissto« de» Reichstages be schäftigte sich in ihrer Mittwochsitzung mit der Wahl des konservativen Abg. Hoesch (Magdeburg 2). Ein Beschluß wurde noch nicht gefaßt. — Die Kommission des Reichstages zur Beratung der Initiativanträge betreffend die Regelung der militäri schen Machtbefugnisse trat Mittwoch vormittag zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Im Aufträge des Reichs kanzlers gab ein Vertreter der Regierung folgende Erklä- rung ab: Der von den Abgeordneten Ablaß und Genossen vorgeschlagene Gesetzentwurf beschränkt sich nicht auf das nach Artikel 4 Nr. 14 der Reichsverfassung der Gesetzgebung des Reiches unterliegende Gebiet des Militärwesens, son dern greift, insofern er die Grenzen der Militär- und Poli- zcigewalt näher umschreiben will, in Nechtsgebiete über, die der Z u st ä n d i g k e i t des Reiches entzogen sind. Seine Verabschiedung würde nur im Wege einer Aendernng der Reichsverfasiung, also nur unter Beachtung der besonde ren Form des Artikels 78 der Reichsverfasiung, erfolgen können. Die Zustimmung der verbündeten Negierungen zu einer solchen Verfassungsänderung kann nicht in Aussicht gestellt werden. Gemäß der Stellung, die die verbündeten Negierungen bei Initiativanträgen stets einnchmen, wür den sic sich an den Beratungen sachlich nicht weiter beteiligen. Derr Herr Reichskanzler hat aber dos Neichsj,istizamt beauftragt, zu den Kommisssionsberatnngei, Vertreter zu entsenden, damit erforderlichenfalls über die rechtlichen Verhältnisse Auskunft erteilt werden kann. Im weiteren Verlaufe der Sitzung wurde ein Antrag eingcbracht, der die Vorlegung von Material von seiten der Regierung zur weiteren Beratung fordert, insbe sondere die Vorlegung der in den Einzclstaaten geltenden Vorschriften, sowie Mitteilung darüber, welche Schritte von der Regierung geschehen oder angebahnt seien zur Ver einheitlichung der Vorschriften in den Einzelstaaten. In der Debatte wurde die Zuständigkeit des Reichstages für die zur Erörterung stehenden Frag?,, von konservativer Seite bestritten. Schließlich wurde der genannte Antrag mit großer Mehrheit angenommen. Die Kommission vertagte sich dann auf den 26. Februar. — Da» Fluzverbot skr Offiziere, das infolge von Mängeln in der Flugordnung des JohanniStaler Flugplatzes erlassen worden war, ist jetzt aufgehoben worden, nachdem der deutsche Luftfahrerverband für Abstellung der Mänge' Vorsorge getroffen hat. — Al» politisch bedeutungsvolle Ereiguiffe dürfen die Reichstagsnachwahlen in Offenburg - Kehl und Köln-Land betrachtet werden. In beiden Wahlen siegte da» Zentrum, der badische Wahlkreis wurde zurückerobert und der rheinische Kreis glänzend behauptet. Alle Anhänger der Zentrums partet im ganzen Reiche werden mit großer Befriedigung die beiden Wahlresultate ausgenommen haben, denn sie zeigen, daß die alte große Liebe zur Partei trotz allen Stürmen von innen und außen nicht kleiner geworden, son dern sogar befestigt wurde. Sie zeigen aber auch, was eine zielbewußte, planmäßige Kleinarbeit vermag. Offen- burg-Kehl ging 1912 dem Zentrum auf nicht geradem Wege verloren; die liberale Mehrheit betrug 7 Stimmen. Der Reichstag war vernünftig genug, das Mandat für ungültig zu erklären und nun zeigte sich, daß das Zentrum in diesem Wahlkreise stärker ist, als alle anderen Parteien zusammen! Die Wahlbeteiligung betrug 96.7 Prozent; sie ist ein Be weis für die Heftigkeit des Wahlkampfes und dieser wieder! um brachte dem Rotblock eine vernichtende Niederlage. In Köln-Land beträgt die ZentrumSmehrheit 2292 Stimmen! Dle Sozialdemokratie, die den Wahlkreis schon in der Lasche zu haben glaubte, hat einen Stimmenrückgang zu verzeich nen. Ihr Wüten und Hetzen hat demnach die richtige Wir? kung gehabt. Da- Zentrum hat Ursache, aus die beiden Wahlen mit großem Stolze zu blicken» denn die Resultate müssen als die erste Vertrauenskundgebung für den Reichs! auSschuß gellen» welche ihm die Wähler freudig ausstellen gegenüber dem hetzerischen Gebühren mancher Leute im eigenen Lager. Beide Resultate kommen im richtigen Augen blick, sie find Lichtblicke in all den betrübenden Wirrnissen?